Zeit um Geschichte zu schreiben!


20.11 Demo ☑️
01.12. Warnstreik ☑️
🔜🔜🔜 Generalstreik ✖️


@Generalstreiks

🙏 Sammeln wir gemeinsam bitte übersichtlich gute Argumente gegen die Impfpflicht in Österreich💪

Die letzten Tage waren für einige überwältigend. Die Nachrichten haben sich wieder überschlagen und nach und nach trudeln mehr Indizen ein, die gegen eine C-Impfpflicht sprechen. Damit das ganz ein bisschen übersichtlicher wird wurde folgendes überlegt.

Bitte sendet die Argumente als Antwort auf diesen Beitrag und bzw. oder mit dem Hashtag #ImpfpflichtVETO

Die Idee ist so ein bisschen übersichtlicher einen Pool an Quellen und Argumenten beisammen zu haben für die Stellungnahmen und Einsprüche.


@Rechtens

#ImpfplichtVETO #Einsprüche #Argumente #Veto #Impfpflicht

Aufgepasst! 🤓


2. Covid-Impfpflichtgesetz als Initiativantrag am 16.12. im Parlament eingebracht
https://tkp.at/2021/12/18/2-covid-impfpflichtgesetz-als-initiativantrag-am-16-12-im-parlament-eingebracht/

Bitte gebt auch hier Eure Stellungnahmen ab!
👇👇👇

Stellungnahmen für 2173/A können hier abgegeben werden!
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/A/A_02173/index.shtml#tab-Stellungnahmen


Stellungnahmen für die erste eingebrachte Version 164/ME des Gesetzes bitte hier abgeben:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00164/index.shtml#tab-Stellungnahmen


@Rechtens

Gruppenregeln | Rechtsfragen in Österreich
Stand 22.06.2022


Gruppenbeschreibung:
Diskussion & Klärung | konstruktiver, friedlicher und nachhaltiger Umgang mit The Great Reset & Co



Konstruktiv
In dieser Gruppe liegt der Fokus auf dem konstruktiven Umgang. Das ist keine Gruppe für Gewalt- oder Hassaufrufe. Auch nicht gegen Politiker. Ja, es kann vor kommen, dass man sich über etwas ärgert, aber achtet bitte darauf, dass ihr Eure Emotionen auch kontrolliert und sinnvoll umwandelt in konstruktive Aktionen. Ansonsten spielt ihr denen vielleicht sogar nur in die Hände und sie können es gegen Euch und die Bewegung verwenden.


Respekt
Seid bitte respektvoll und höflich zueinander.


Überwinden von Teile und Herrsche | divide et impera
Wenn wir es schaffen Verbindendes zu finden und nicht an den trennenden zu zerfallen, haben wir gute Chancen nicht nur den öffentlichen Druck aufzubauen, sondern auch eine gute Alternative zu schaffen um das alte Modell abzulösen.


Humor
Humor ist erwünscht. Sarkasmus und Ironie bitte bestmöglich kennzeichen. Via Chat ist es oft schwieriger zu erkennen was ernst gemeint ist und es könnte schwierig aufgefasst werden und Missverständnisse erhöhen.


Recherche
Bitte überprüft Nachrichten bevor ihr sie weiterleitet nach besten Möglichkeiten.
- Sind Quellen vorhanden?
- Sind die Informationen verifizierbar?

Konntet ihr die Infos nicht verifzieren wollt es trotzdem weiterleiten? Schreibt es bitte dazu und kommentiert es entsprechend. Habt ihr andere Informationen? Seid bitte höflich und achtsam beim Mitteilen.


Weiterleitungen & Links
Leitet bitte hauptsächlich nur das weiter, was ihr auch überprüft habt und Euch wichtig vorkommt und ihr auch begründen könnt. Alles drüber hinaus, was ihr trotzdem unbedingt weiterleiten wollt, bitte auch entsprechend kommentieren und Eure Gedanken dazuzuschreiben warum ihr es wichtig und sinnvoll findet den Beitrag in dieser Gruppe weiterzuleiten.

Bitte achtet darauf Informationen bewusst weiterzuleiten, Euch Euren Intentionen klar zu sein und Spam zu vermeiden.


Links mit FBCLID vermeiden
Mit FBCLID trackt Facebook auch außerhalb von Facebook. Achtet darauf keine Links mit FBCLID zu senden um das Tracking von Facebook nicht noch weiter zu befeuern. Hat ein Link FBCLID dabei? Bitte den Link kopieren und den FBCLID Teil des Links weglöschen und überprüfen, ob es kein Hyperlink ist.


Meinung - Glauben - Wissen
- Was ist Eure Meinung?
- Was glaubt ihr?
- Was ist für Euch gesichertes Wissen?

Wo liegen für Euch die Unterschiede und wie trennt ihr das voneinander? Bitte seid achtsam dabei hier zu differenzieren und versucht Euch dessen bitte so gut wie möglich bewusst zu sein.

Schließt von Euch nur bitte nicht auf andere und lasst anderen ihre Meinung bzw. ihren Glauben. Beachtet dabei bitte, dass wir nicht nur subjektive Wahrnehmungen der Wirklichkeit haben, sondern auch unterschiedlich sozialisiert und informiert sind (Bubbles / "Themenblasen").

Manche Menschen haben eventuell einen anderen Wissensstand als ihr, aber vl. dennoch ein ähnliches übergeordnetes Ziel. Für das gemeinsame Sache kann es dienlich sein auf die verbindenden Elemente zu setzen und aufzupassen sich nicht von den Gegensätzen auseinander dividieren zu lassen.

Fällt Euch noch was wichtiges ein? Wünsche, konstruktive Kritik und Ideen sind herzlich Willkommen!


Wunsch nach Übersicht?
Ihr sucht nach übersichtlichen Infos aus dieser Gruppe?
Schaut gerne beim verknüpften Kanal @Rechtens rein.
Vielleicht werdet ihr da fündig :)



@Rechtens #Gruppenregeln

Sammlung | Bekannte Plattformen bzw. Juristen, die dabei helfen gegen die Impfpflicht juristisch vorzugehen


__________________________

Österreich


RA Forsthuber
https://report24.news/ra-forsthuber-impfpflicht-wie-sich-der-einzelne-konkret-zur-wehr-setzen-kann/


AFA Anwälte & MFG
https://mfg-oe.at/impfpflichtgesetz-kein-grund-zur-panik/

Rechtsanwalt Markus Petrowsky
https://t.me/c/1224355510/116021

RA Scheer und Höllwarth
https://youtu.be/-jYR2622mo4
https://keine-impfpflicht.at/


RA Marcus Hohenecker über Impfpflicht ab Februar
https://www.oe24.at/video/corona/marcus-hohenecker-ueber-impfpflicht-ab-februar/507981885


Rechtsanwalt Dr. Michael Schilchegger
t.me/schilchegger
https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/juristen-der-grosskampf-gegen-das-impfpflicht-gesetz-hat-begonnen/


FPÖ
https://www.impfzwang.at/at/


Juristin Monika Donner
https://www.monithor.at/analysen/impftermin-abwehr/


RA Wilfried Ludwig Weh
https://www.wienerzeitung.at/themen/recht/recht/2135808-Die-schwierigste-Rechtsmaterie-der-Zweiten-Republik.html


RA Dr. Michael Brunner und RA Mag. Alexander Todor Kostic
https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/anwaelte-einig-impfpflicht-wird-fallen-und-mit-ihr-die-gesamte-regierung/

RA Christian Ortner
https://t.me/c/1224355510/109410



RA Mag. Andrea Steindl (keine Massenklage!)
https://anwalt-grieskirchen.at/aufruf-im-internet-hinsichtlich-unterstuetzungserklaerungen/
__________________________


AUSLAND


Impfzwang gegen EU-Recht: Holländische Anwälte für Österreichs EU-Ausschluss - Wochenblick.at
https://www.wochenblick.at/brisant/impfzwang-gegen-eu-recht-hollaendische-anwaelte-beantragen-oesterreichs-eu-ausschluss/


Brief von den Anwälten an das österreichische BKA
https://t.me/c/1224355510/105557


Schwedischer Abgeordneter: Österreich sollte wegen Spritzenzwang aus der EU fliegen!
https://www.wochenblick.at/corona/schwedischer-abgeordneter-oesterreich-sollte-wegen-spritzenzwang-aus-der-eu-fliegen/


Impfpflicht: FPÖ verlangt von EU Artikel-7-Verfahren gegen Österreich
Der EU-Abgeordnete Roman Haider hat bei der Kommission das Verlangen für die Einleitung eines Artikel-7-Verfahrens gegen Österreich eingebracht, weil das Impfpflicht-Gesetz ein unverhältnismäßiger Einschnitt in elementare Grund- und Freiheitsrechte der Österreicher sei.
https://www.nachrichten.at/politik/aussenpolitik/impfpflicht-fpoe-verlangt-von-eu-artikel-7-verfahren-gegen-oesterreich;art391,3563426


Habt ihr noch weitere Meldungen von österreichischen oder ausländischen Juristen bzw. Abgeordneten, die angekündigt haben gegen die Impfpflicht juristisch vorzugehen? Was sind Eurer Meinung nach die besten Strategien? Lasst es uns gern wissen!


@Rechtens


#Impfpflicht #Sammlung #Anwälte #Juristen #Plattformen #EU #Ausland

VFGH Urteile | Covid-Maßnahmen


Stand: 09.2022

Ein Versuch einen Überblick zu schaffen über die zahlreichen Aufhebungen des VFGH.

__________________________________________


September 2022
https://t.me/c/1224355510/129311

August 2022

https://www.krone.at/2774963

https://www.tt.com/artikel/30827600/lockdown-ausnahmen-fuer-kirchen-laut-vfgh-gleichheitswidrig


Juli 2022
Eine VO aus 2020 (...)
https://t.me/c/1224355510/124378



Mai 2022

Antikörper
https://www.heute.at/s/vfgh-laesst-kritikerin-von-corona-politik-abblitzen-100209022


Lockdown für Ungeimpfte 2
https://www.vfgh.gv.at/medien/Lockdown_Jaenner_2022.php


März 2022

https://www.vfgh.gv.at/medien/Lockdown_2G_Maerz.php


Jänner 2022

STMK
https://t.me/c/1224355510/104727

Kinderspielplätze
https://t.me/geroldbeneder/4917


30 VFGH Covid-Aufhebungen | Vorgetragen von RA Dr. Brunner:
https://youtu.be/Mtg8pa8sBXg?t=959


Maskenaufhebungen
https://t.me/c/1224355510/102009

ttps://t.me/geroldbeneder/4917


30 VFGH Covid-A

2021

Tabelle 1: Verfassungs- und gesetzwidrige COVID-19-Verordnungsbestimmungen 2021*
https://infogram.com/1pgd9rrpezldwgc96gn90vk2ewuwj9rgk2q

2021 waren 20 Verordnungen verfassungswidrig und wurden vom VfGH rückwirkend aufgehoben.


Entscheidungen November 2021

03.12.2021
https://t.me/c/1224355510/98937

30.11.2021
https://t.me/c/1224355510/98040

Neue Aufhebungen
https://t.me/c/1224355510/97580


COVID-19: Take-away-Verbot auf Schihütten war gesetzwidrig
https://www.vfgh.gv.at/medien/Take-away-Verbot.de.php


Entscheidungen März 2021

https://www.vfgh.gv.at/medien/Covid_Entscheidungen_Maerz_2021.php

https://t.me/c/1224355510/36154

https://www.vfgh.gv.at/medien/Maerz_Covid_Teil_2.php


Entscheidung Oktober 2020

Betretungsverbot von Gaststätten ist gesetzeswidrig
https://www.vfgh.gv.at/downloads/VfGH-Erkenntnis_V_405_2020_vom_1._Oktober_2020.pdf


Weitere (noch nicht zeitlich eingeordnete) Entscheidungen:

19 ausgewählte Aufhebungen des VfGH
https://t.me/c/1224355510/87075

Laut RA Forsthuber:
V 363/2020, V 392/2020, V 405/2020, V 411/2020, V 428/2020, V 429/2020, V 436/2020, V 530/2020, V 533/2020, V 573/2020, G 271/2020, G 272/2020, oder V 2/2021


VfGH: „Interventionen würden nach hinten losgehen“
https://krone.at/2325938

#VFGH #Aufhebung #Verfassungswidrig #Covid #Maßnahmen
gesetzwidrig
https://www.vfgh.gv.at/medien/Take

Habt ihr noch weitere Veordnungen, die sich in die immer längerwerdende Liste einreihen? Gerne zusenden!


@Rechtens


#Urteile #VFGH #Aufhebungen #Verfassungswidrig
Urteile VFGH Aufhebungen verfassungswidrig zB

NÖ WAHL | WICHTIG: VORZUGSSTIMME (SELBST) VERGEBEN!

Bei 2 Kreuzen in verschiedenen Spalten zählt die Vorzugsstimme (Name vor Partei)

https://www.noe.gv.at/noe/Menschen_mit_Behinderung/Wahlinfo_in_LS_LT2023.pdf

@Rechtens

Sammlung der Eingeständnisse


- Fehlerkultur?
- Entschuldigungskultur?


Im Sommer 2022 hieß es seitens der Regierung beim Aus der Impfpflicht, dass man die Gräben zuschütten wolle. Das war dem Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) sogar folgende OTS Meldung wert: Abschaffung der Impfpflicht: aufgerissene Gräben zuschütten.

Und am 30. Juni 2023 sollen nun bundesweit alle Corona-Gesetze und -verordnungen enden. Warum erst am 30. Juni fragt sich da manch einer?

Von Wiedergutmachung, Aussöhnung oder ordentlicher Aufklärung immer noch keine Rede. Material für Untersuchungsausschüsse gäbe es genug.

In den letzten Wochen kommen immer mehr öffentlichte Eingeständnisse welche Fehler passiert sind. Lasst uns diese Meldungen mit #Fehlerkultur sammeln.

Nach der NÖ Wahl 2023 und dem historisch schlechtesten Wahlergebnis der SPÖ und der ÖVP seit 1945 scheint es nun auch zu ersten Entschuldigungen zu kommen (siehe Andreas Hanger ÖVP).

Vielen Menschen wurden mit der Covid-Politik unrecht getan.

Bei all der Entschuldigungs- und Fehlerkultur lasst uns folgendes nicht vergessen. Im Oktober 2017 wurde mitunter folgendes im SPARS Pandemic scenario book veröffentlicht (übersetzt):

"Welcher Nutzen könnte sich ergeben, wenn die Gesundheitsbehörden öffentlich mitteilen, was sie
was sie aus dem Einsatz von MCM während eines gesundheitlichen Notfalls gelernt haben (einschließlich
Misserfolge und Erfolge) und mitteilen, wie die Behörden planen, sich auf der Grundlage dieser Informationen weiterzuentwickeln Informationen zu entwickeln?"

Reichen Entschuldigungen aus? Besteht überhaupt eine realistische Chance, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden? Wie könnte eine Wiedergutmachung aussehen? Was bräuchte es für eine Aussöhnung?

@Rechtens

✨ Prosit 2024! ✨

Ich hoffe ihr hattet alle einen guten Start ins neue Jahr! 🍀

Wie die meisten von Euch wissen hat sich Rechtens im Zuge der C-politischen Entwicklungen gebildet. Nun stellt sich die Frage wie darüber hinaus weiter gemacht wird. Anbei ein paar Fragen zur Inspiration für Euer konstruktives Feedback!

● Welche (rechtlichen) Themen bewegen Euch?
● Was würdet ihr gerne lernen bzw. was habt ihr bisher noch nicht gelernt?
● Welche Probleme und Herausforderungen habt ihr?
● Was wünscht ihr Euch vom Rechtens Kanal bzw. der Gruppe?

Ich freu mich auf Eure Rückmeldungen!

@Rechtens

Corona-Gedenktag am 16.03.2024

Lichtblicke / Positives am Sonntag

Es gab sie: Mutigen Helden, die öffentlich Widerstand leisteten und dabei Gesicht zeigten.

Wie zum Beispiel Nena. Bei einem Open-Air-Konzert 2021 in Berlin plädierte sie auf Eigenverantwortung bezüglich der vorgeschriebenen Hygienemaßnahmen, und sprach sich auch für eine freie Impfentscheidung aus.

Ihre Aussage "Die Frage ist nicht, was wir dürfen, sondern, was wir mit uns machen lassen!" wurde zur Legende.
(https://youtu.be/F9-ZoQYlhFE)

Trotz des darauffolgenden Shitstorm der Mainstream-Medien blieb sie weiterhin ihrer Einstellung treu und sagte 2022 sogar ihre Tour ab, weil sie niemanden aufgrund der Maßnahmen ausschließen wollte.

Liebe Nena! Wir ziehen unseren Hut vor dir!

Erinnerst du dich? Lass uns niemals vergessen!

🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹🇦🇹
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🕊 Manifest für Friedensstifter

In einer Zeit der Spannungen Haltung zeigen

Du spürst es vielleicht selbst:
Die Welt ist lauter geworden, unruhiger, gespaltener.
Es ist leicht, sich zurückzuziehen – schwerer, bewusst für den Frieden einzustehen.
Gerade jetzt kommt es darauf an, dass Menschen wie Du Haltung zeigen.

—

💡 1. Frieden beginnt in Dir selbst

Friedliches Denken und Reden sind Voraussetzung für friedliches Handeln.
Sie entstehen nicht von selbst, sondern entwickeln sich durch Achtsamkeit und Übung.
So wirst Du zu einem Gegenpol – gegen Angst, Wut oder Gleichgültigkeit.
Deine innere Klarheit macht den Unterschied.

—

🗣 2. Worte haben Kraft

Wie Du über andere sprichst – über Menschen, Gruppen, Länder – prägt mehr, als es auf den ersten Blick scheint.
Du kannst Feindbilder auflösen, wo andere sie verstärken.
Du kannst ein Gesprächsklima schaffen, in dem echtes Zuhören möglich wird.
Worte können verbinden – oder verletzen. Du entscheidest mit.

Verstanden zu werden ist oft wichtiger als recht zu haben.
Wenn Du andere auf der Ebene erreichst, auf der sie gerade stehen, entsteht eher Verbindung.
Statt Deine Sicht als einzig „richtig“ darzustellen, kannst Du Deine Perspektive als Einladung formulieren – mit Klarheit und ohne Druck.
Echte Entwicklung braucht Raum, nicht Überlegenheit.

Manchmal geht es weniger darum, Recht zu haben –
sondern darum, gehört zu werden, zu verbinden und Brücken zu bauen.

—

🧠 3. Wach bleiben, gut unterscheiden

Die Welt ist komplex. Viele Konflikte haben mehr als nur eine Seite.
Deshalb lohnt es sich, Informationen sorgfältig zu prüfen, Quellen zu hinterfragen und nicht jede Schlagzeile ungefiltert weiterzugeben.
Kritisches Denken ist eine stille Form von Friedensarbeit.

Niemand kennt die Motive anderer vollständig.
Ein ehrliches „Ich weiß es nicht“ wirkt oft friedlicher als ein vorschnelles Urteil – und hält das Gespräch offen.

Wir denken und sprechen in Modellen – nie in absoluten Wahrheiten.
Ein Weltbild wirkt klarer, wenn es ohne Anspruch auf Unfehlbarkeit geteilt wird.
Verständigung beginnt dort, wo Perspektiven nebeneinander stehen dürfen.

—

👫 4. Begegnung schafft Verbindung

Frieden entsteht nicht auf Distanz.
Er wächst dort, wo Menschen sich ehrlich begegnen – auch mit unterschiedlichen Erfahrungen und Sichtweisen.
Du kannst diese Begegnungen fördern: im Gespräch, im Alltag, in Deinem Umfeld.
Verständnis beginnt oft mit einem einfachen: „Erzähl mir mehr.“

—

🧱 5. Im Kleinen beginnen

Große Veränderungen starten oft mit kleinen Gesten:
Ein aufrichtiges Gespräch, eine versöhnliche Reaktion, eine helfende Hand.
Deine Haltung prägt Dein Umfeld.
Und das wirkt weiter – manchmal leise, aber nachhaltig.

—

📣 6. Position beziehen – ruhig und klar

Es gibt Zeiten, in denen Wegsehen keine Option ist.
Du kannst Deine Stimme erheben, wenn Unrecht, Spaltung oder Gewalt Raum gewinnen.
Nicht laut oder belehrend – sondern deutlich, menschlich und fair.

Wie Du sprichst, hat Wirkung.
In Gesprächen, in sozialen Medien oder im Alltag – Deine Sprache kann Orientierung geben.
Du kannst sachlich bleiben, wenn es emotional wird, und respektvoll bleiben, wo es Spannungen gibt.

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✨ Frieden ist ein Weg – und beginnt mit einem Schritt

Dein Denken.
Dein Umgang mit anderen.
Deine Bereitschaft, Brücken zu bauen.

So entsteht ein anderes Klima – eines, in dem Konflikte nicht dominieren, sondern neue Wege sichtbar werden.
Und jeder Schritt zählt.

—

🕊 Frieden braucht Menschen wie Dich

• Menschen, die zuhören, wo andere abschalten.
• Menschen, die verbinden, wo andere abwerten.
• Menschen, die denken, fühlen und handeln – mit Weitsicht und Mitgefühl.

Vielleicht ist das nicht spektakulär.
Doch es wirkt.
Und es beginnt genau da, wo Du heute bist.


Dieser Text darf im Sinne der Friedensstiftung gerne weitergegeben, zitiert oder auszugsweise kopiert werden.

@Rechtens