Arbeitet hier jemand in Österreich und muss dabei die FFP2
Maske über drei Stunden am Stück tragen?

Wenn ja, habt ihr in Erwägung gezogen Euren Arbeitgeber auf die Tragepausezeiten hinzuweisen bzw. bei der Arbeitsinspektion zu melden?

@Rechtens

🔓Lockdown Alternativen | Schweden, Japan, Florida, Texas 🕊




Schwedische Gesundheitsbehörde: PCR Test ungeeignet zur Feststellung von Infektiosität
https://tkp.at/2021/04/26/schwedische-gesundheitsbehoerde-pcr-test-ungeeignet-zur-feststellung-von-infektiositaet/


STANDHAFT AUF DEM RECHTEN WEG
Florida floriert ohne Lockdown – Gouverneur: Abriegelungen sind ein „Riesenfehler“
Der Gouverneur von Florida hat sich allem Druck zum Trotz gegen Lockdowns entschieden. Ron DeSantis sagt: "Ich bin absolut bereit, jeden Druck, der auf uns zukommt, auf mich zu nehmen, weil wir das Richtige tun." Seine Strategie wirkt, der Bundesstaat floriert und seine Bürger danken ihm von Herzen.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/florida-floriert-ohne-lockdown-gouverneur-abriegelungen-sind-ein-riesenfehler-a3494732.html


Bars und Restaurants in Texas voll, als gäbe es Corona nicht
Der texanische Gouverneur Greg Abbot (Republikaner) sieht den Erfolg dagegen bei seiner Regierung. Texas sei „sehr nahe an der Herdenimmunität“, erklärte er dem Sender „Fox News“.
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/corona-raetsel-in-den-usa-texas-macht-party-und-hat-trotzdem-wenig-infektionen-76088124,la=de.bild.html



FREEDOM MAP | USA: 22 Staaten ohne Maskenpflicht und 12 Staaten verbieten Impfpass
https://tkp.at/2021/04/12/usa-22-staaten-ohne-maskenpflicht-und-12-staaten-verbieten-impfpass


Texas and Florida Continue to Beat Lockdown States: Fauci 'Not Sure' Why Open States are Winning - Becker News
https://beckernews.com/texas-and-florida-continue-to-beat-lockdown-states-fauci-not-sure-why-open-states-are-winning-38480/


Japans Weg zeigt, dass es auch anders geht: Keine Lockdowns, kaum Verbote, viel Freiwilligkeit. Restaurants, Schwimmbäder, Massagesalons, selbst Nachtklubs sind offen. Trotzdem ist die Todesrate in Japan so niedrig wie seit 11 Jahren nicht mehr.
https://reitschuster.de/post/corona-in-japan-die-spirale-hat-aufgehoert-sich-zu-drehen/



Sendet mir gerne weitere lockdownfreie Beispiele zu. Schreibt gern Programmwünsch bei diversen TV Sendern, dass ihr mehr über die lockdownfreien Ländern erfahren wollt bzw. verbreitet die Informationen, so dass immer mehr Menschen erfahren, dass es auch erfolgreiche Alternativen gibt.


@Rechtens

Schutzstufe 2 und die praktisch fehlende Umsetzung


Nach meinem Verständnis müsste ja z.B.

1) Das Arbeitsministerium, darauf hinweisen, dass die Teststrategie so nicht durchführbar ist, weil Arbeitnehmer nicht einem Sicherheitsrisiko ausgesetzt werden dürfen und die Arbeitgeber da in Konflikte mit der Arbeitsinspektion getrieben werden können.

2) Das Testen von Schulen vom Bildungsministerium nicht unterstützt werden, weil auch in Schulen keine BSL-2 und Schutzstufe 2 Bedingungen herrschen.

3) Die Gastroregistrierung wegen der bereits belegten Verfassungswidrigkeit vom Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus abgewiesen werden und auch in Hinblick der Teststrategie eine Umsetzung mit der Schutzstufe 2 sichergestellt wird.

4) Das Innenministerium unterstützen, dass alle Sicherheitsbedingungen der Schutzstufe 2 in Hinblick auf die verschiedenen Bereiche auch gut eingehalten werden.

5) Das Justizministerium sicher stellen, dass die rechtlichen Bedingungen in all diesen Fragen gewahrt werden und es nicht am laufenden Band verfassungswidrige Einschränkungen und Maßnahmen erlassen werden.

Nach über einem Jahr in dieser Pandemie kann ich davon nichts erkennen. Ich wurde nun schon bei den Zuständigkeiten mehrfach auf das Sozialministerium verwiesen und deren Zuständigkeit beim Erlass der Verordnungen. Doch die Umsetzung der Schutzstufe 2 obliegt ja nicht nur dem Sozialministerium. Es entsteht der Eindruck, dass bestehendes Recht im Zuge der Pandemie am laufenden Band ignoriert wird und wurde.

Ist Sars-Cov-2 nun so gefährlich, dass man dafür mindestens die Sicherheitsvorkehrungen der Schutzstufe 2 unbedingt einhalten muss, oder nicht? Und wenn ja, wie sind die aktuellen Handhabungen und die geplanten Öffnungsschritte in Österreich dann zu rechtfertigen?

@Rechtens

Aufruf zur Ideensammlung & Vernetzung


Achtung, es steht eine politische Einschränkung der Grundrechte für jene die sich nicht testen und impfen lassen wollen und nicht als genesen gelten bevor!

Künftig sollen Menschen, die weder geimpft oder getestet sind und nicht als genesen gelten diskriminiert werden, indem sie weitestgehend nicht mehr am öffentlichen Leben teilnehmen dürfen sollen. Möglicher Arbeitsplatzverlust könnte drohen. Sozialer Druck wird aufgebaut. Ein weiterer Widerspruch zum Nürnberger Kodex.


Welche Möglichkeiten bieten sich? Einige Ideen:

- Aufklärung
- Gewerkschaften kontaktieren
- Gemeinschaften vernetzen und eine gemeinsame Initiative auf die Beine stellen
- Anwälte engagieren und auf möglichen und sinnvollen Wegen dagegen vorgehen
- 198 des gewaltfreien Widerstandes
- Boykottieren & Alternativ Versorgung organisieren zB über Animap & Co
- Auswandern
- usw.

Habt ihr Ideen? Wenn ja, schreibt Sie uns gerne.


@Rechtens

Schaubild zur Arbeitsweise des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag

(Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung / cc by-nc-nd/3.0/de/k)

Erinnerung | Stellungnahme Grüner Pass


Habt ihr schon eine Stellungnahme abgegeben?

Ende der Begutachtungsfrist morgen am 19.05.2021. Ich vermute es ist wieder bis 12:00 Uhr möglich sein.

Bitte überprüfen, ob ihr das Bestätigungsmail erhalten habt.

Stellungnahme abgeben:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00122/index.shtml#tab-Stellungnahmen

Stellungnahme von @afazone zum Grünen Pass – Epidemiegesetz 1950, weitere Änderung
https://www.afa-zone.at/allgemein/stellungnahme-epidemiegesetz-1950-weitere-aenderung/


@Rechtens

Auszug aus der Kurzinformation "Hauptgesichtspunkte des Entwurfs"

"mit Art. 8 wird die Europäische Kommission ermächtigt, die erforderlichen technischen Spezifikationen für den Vertrauensrahmen zu erlassen und
Art. 9 enthält die Vorschriften zum Datenschutz.

Obwohl die endgültige Fassung der Verordnung noch nicht vorliegt und auch die endgültigen technischen Spezifikationen noch nicht abschließend verfügbar sind, orientiert sich das vorliegende Gesetzesvorhaben sehr eng an den Inhalten des Kommissionsvorschlags bzw. an den Vorarbeiten des eHealth Netzwerks."

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00122/index.shtml#tab-Uebersicht

Erinnerung: Grüner Pass | Stellungnahmen abgeben


Einreichfrist ist bis morgen 19.05.2021 um Stellungnahmen einzureichen!

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00122/index.shtml#tab-Stellungnahmen


@Rechtens

Endspurt | Stellungnahmen Grüner Pass

Heute ist der letzte Tag zum Einreichen der Stellungnahmen: Epidemiegesetz 1950, COVID-19-Maßnahmengesetz, Änderung

Hier eine Stellungnahme abgeben: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00122/index.shtml#tab-Stellungnahmen


Bildquelle:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00122/imfname_955917.pdf


@Rechtens

ENDE DES 2. LOCKDOWNS

Österreich war seit November 2020 in einem verlängerten und in sich ständig mutiertenden über 6 monatigen Lockdown.

Ich weiß, dass es für viele von uns hier nicht leicht war und mit dem Ende des Lockdowns sind die Herausforderungen nicht weniger geworden. Ab nun wird versucht uns die 3Gs als "neue Freiheit" zu verkaufen.

Freiheit und Grundrechte werden wie Priviligien mit Bedingungen angeboten. Vor einem 1 Jahr Verschwörungsmythos und nun politisch umgesetzt. Klaus Schwab sprach von BC und AC (Before Covid, After Covid). Einige von Euch empfinden es wie einen psychologischen Krieg.

Viele Kritiker sehen das was hier passiert als einen Freiheitskampf an, einen Kampf um die Wahrung der Grundrechte, denn Gesundheit und Grundrechte lassen sich erfolgreich miteinanber verbinden, wie zahlreiche Staaten beweisen.

Es geht um unser aller Leben, speziell dass der kommenden Generationen und es steht noch einiges bevor.

Danke für Euer Engagement und Euren Mut! 💪

@Rechtens