"Ein positives Antigen-Test-Ergebnis heißt aber nicht gleich dass man infiziert ist."

https://vorarlberg.orf.at/stories/3099448/


Wow, kommt da der ORF langsam auch auf was drauf? 🧐


@Rechtens

Tribunal News


Second Nuremberg tribunal Has been Prepared
BY GREATREJECT · 24/02/2021
https://greatreject.org/second-nuremberg-tribunal/


Hochexplosives aus Frankreich : Vorbereitung eines zweites Nürnberger Tribunal, unter der Schirmherrschaft Tausender globaler Anwälte hinter dem Anwalt Reiner Fuellmich
Februar 23, 2021
https://uncutnews.ch/hochexplosives-aus-frankreich-vorbereitung-eines-zweites-nuernberger-tribunal-unter-der-schirmherrschaft-tausender-globaler-anwaelte-hinter-dem-anwalt-reiner-fuellmich/


BMJ Herausgeber fordert Tribunal über Handlungen der Politik in der Corona Krise
https://tkp.at/2021/02/05/bmj-herausgeber-fordert-tribunal-ueber-handlungen-der-politik-in-der-corona-krise/



Regierung von Norwegen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt
VON GREATREJECT · 24/03/2021
Weltweit wächst der Widerstand gegen die Koronapolitik schnell
https://greatreject.org/norway-nuremberg-tribunal/



Nürnberger Kodex

https://uncutnews.ch/hausarzt-was-jetzt-vor-sich-geht-verstoesst-gegen-den-aerztlichen-eid-und-den-nuernberger-kodex/


Mehr zum Thema Klagen:
https://t.me/Rechtens/418

@Rechtens

„Impfzwang“ durch Arbeitgeber: UNZULÄSSIG! ⚖️🇦🇹

Für alle, denen von Seiten des Arbeitgebers ein Impfzwang aufgebürdet wird, ist dieses Schreiben wärmstens zu empfehlen:
https://www.afa-zone.at/allgemein/impfzwang-durch-arbeitgeber-unzulaessig/

"§ 110 StGB stellt jede Heilbehandlung, auch wenn sie nach den Regeln der ärztlichen Kunst erfolgt, unter gerichtliche Strafe, wenn die Einwilligung fehlt. § 105 StGB verbietet es, jemanden durch Gewalt oder gefährliche Drohung zu einer (rechtsrelevanten) Handlung, Duldung oder Unterlassung zu nötigen."

"Die Resolution 2361 (2021) des Europarates vom 27.01.2021 verbietet Impfzwang und jegliche Art der Diskriminierung von Ungeimpften."

"Es ist daher einem Arbeitgeber – rechtlich zulässig – nicht gestattet, seinen Arbeitnehmern eine „dringende Impfempfehlung“ aufzuerlegen, oder ihnen zu erklären, dass sie mit Nachteilen rechnen müssen, aus welchen Gründen auch immer, wenn sie die Impfempfehlung nicht befolgen."

https://www.afa-zone.at | AfA-AT auf Telegram | Mag. Beneder

Liebe Unterstützer und Unterstützerinnen,

die Südtiroler Rechtsanwältin Renate Holzeisen hat Nichtigkeitsklagen gegen die Zulassung der Impfstoffe von Pfizer/BioNTech, Moderna und AstraZeneca beim Europäischen Gerichtshof (EUGH) eingereicht.
Es besteht die Möglichkeit für alle von einem mittelbaren oder unmittelbaren Impfzwang betroffenen (z.B. die in den medizinischen Berufen Beschäftigten, Lehrkräfte, Erzieher/innen etc. ) sich an diesen Klagen als Streithelfer zu beteiligen.

Dafür müsste lediglich der im Anhang mitgesandte Fragebogen von Frau Holzeisen ausgefüllt und unterschrieben eingescannt mit den zwei angegebenen Anlagen direkt an Renate Holzeisen (holzeisen@hrop.com)zurückgesandt werden.
Den Link zum Formular finden Sie ganz oben am Anfang dieses Schreibens als pdf-Datei!

Es wäre wichtig, dass möglichst viele Streithelfer sich an dieser Klage beteiligen -wir mobilisieren sie aus vielen EU-Ländern- weil eine große Teilnahme auch an die Medien und Öffentlichkeit gebracht werden wird, und die Klagen letzten Endes auch nicht so leicht vom EUGH unter den Tisch gekehrt werden können.
Es entstehen hierbei für die Streithelfer keine Kosten.
Bitte mobilisiert möglichst rasch so viele Personen wie möglich auch aus Eurem Bekanntenkreis!


https://mcusercontent.com/f7ead33bee97c505652f844d7/files/3c162ebe-5c41-47f5-ac44-f70c770d22ca/Anhang_zum_Rundbrief_Prozessvollmacht_22.4.21.pdf

⚖️ Ausgewählte Urteile aus DE 🇩🇪 und AT 🇦🇹
Rechtssprechungen als Argumentationsgrundlage für weitere Prozesse

Schon mehrere Gerichte haben wegweisende Entscheidungen für die Grundrechte der unter den Corona-Maßnahmen Leidenden getroffen. Diese können als Argumentationsgrundlage herangenommen werden, um weitere Prozesse zu führen und vertiefend in die Thematik einzutauchen.

Ausgewählte und bekannte Urteile:

➡️ mangelnde Begründung für Verordnung -> verfassungswidrig
Verfassungsgerichtshof Erkenntnis 1. Oktober 2020 - G 271/2020-16, V 463-467/2020-16 🇦🇹
👉 Erkenntnis im Volltext

➡️ PCR zur Diagnose ungeeignet, Untersagung von Versammlung rechtswidrig
Verwaltungsgericht Wien vom 24. März 2021 - VGW-103/048/3227/2021-2 🇦🇹
https://t.me/ManuelMuellner/468
👉 Urteil im Volltext

➡️ zu: Nachweis von epidemischer Lage, Kontaktverbot, Verhältnismäßigkeit, ...
Amtsgericht Weimar, Beschluss vom 08.04.2021 - Az.: 9 F 148/21 🇩🇪
https://t.me/ManuelMuellner/495
👉 Urteil im Volltext

➡️ keine Masken, kein Abstand, keine Tests mehr für Schüler
inkl. Sachverständigengutachten
Amtsgericht Weimar, Beschluss vom 11.01.2021 - 6 OWi-523 Js 202518/20 🇩🇪
https://t.me/ManuelMuellner/120
👉 Urteil im Volltext

➡️ Corona-Verordnung Verfassungswidrig
AG Ludwigsburg, Urteil vom 29.01.2021 - 7 OWi 170 Js 112950/20 🇩🇪
👉 Urteil im Volltext

➡️ Schülerin von Masken-Trage-Pflicht befreit
AG Weilheim, Urteil vom 13.04.2021 - Az.: 2 F 192/21 🇩🇪
👉 Urteil im Volltext