Rechtens | Kanal
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"Ein positives Antigen-Test-Ergebnis heißt aber nicht gleich dass man infiziert ist."

https://vorarlberg.orf.at/stories/3099448/


Wow, kommt da der ORF langsam auch auf was drauf? 🧐


@Rechtens
Bundes-Verfassungsgesetz, Rechnungshofgesetz, u.a., Änderung; Informationsfreiheitsgesetz (95/ME)

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00095/index.shtml

@Rechtens
Der Artikel ist nicht neu, dennoch ein paar interessante und nach wie vor aktuelle Aspekte zum Thema Glaubhaftmachung in der WienerZeitung:

Die neue Covid-19-Ausgangsregelung

Glaubhaftmachung von Ausnahmegründen und was passiert, wenn die Polizei einem nicht glaubt.

vom 09.11.2020, 11:38 Uhr | Update: 09.11.2020, 11:46 Uhr

Anton Fischer ist Wirtschaftsanwalt in Österreich mit internationaler Erfahrung und in England & Wales zugelassener UK Solicitor. Neben seiner auf Gesellschafts-, Transaktionsrecht und Brexit spezialisierten Rechtsberatung ist der Gründer von FISCHER FLP Lehrbeauftragter an der University of Birmingham für Internationales Handelsrecht.

https://www.wienerzeitung.at/themen/recht/recht/2081924-Die-neue-Covid-19-Ausgangsregelung.html

Archiv: https://archive.ph/WjWHp

Glaubhaftmachung: https://www.oesterreich.gv.at/lexicon/G/Seite.991131.html

@Rechtens
Tribunal News


Second Nuremberg tribunal Has been Prepared
BY GREATREJECT · 24/02/2021
https://greatreject.org/second-nuremberg-tribunal/


Hochexplosives aus Frankreich : Vorbereitung eines zweites Nürnberger Tribunal, unter der Schirmherrschaft Tausender globaler Anwälte hinter dem Anwalt Reiner Fuellmich
Februar 23, 2021
https://uncutnews.ch/hochexplosives-aus-frankreich-vorbereitung-eines-zweites-nuernberger-tribunal-unter-der-schirmherrschaft-tausender-globaler-anwaelte-hinter-dem-anwalt-reiner-fuellmich/


BMJ Herausgeber fordert Tribunal über Handlungen der Politik in der Corona Krise
https://tkp.at/2021/02/05/bmj-herausgeber-fordert-tribunal-ueber-handlungen-der-politik-in-der-corona-krise/



Regierung von Norwegen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt
VON GREATREJECT · 24/03/2021
Weltweit wächst der Widerstand gegen die Koronapolitik schnell
https://greatreject.org/norway-nuremberg-tribunal/



Nürnberger Kodex

https://uncutnews.ch/hausarzt-was-jetzt-vor-sich-geht-verstoesst-gegen-den-aerztlichen-eid-und-den-nuernberger-kodex/


Mehr zum Thema Klagen:
https://t.me/Rechtens/418

@Rechtens
Meldung nach COVID-19 Impfung
Meldungen vermuteter Nebenwirkungen nach Impfungen zum Schutz vor COVID-19

https://www.basg.gv.at/ueber-uns/covid-19-impfungen

@Rechtens
Leitfaden zur Anerkennung eines Impfschadens

http://www.impffrei.at/leitfaden-impfschaden

@Rechtens
Forwarded from Manuel Müllner (Info-Kanal) (Manuel Müllner)
„Impfzwang“ durch Arbeitgeber: UNZULÄSSIG! ⚖️🇦🇹

Für alle, denen von Seiten des Arbeitgebers ein Impfzwang aufgebürdet wird, ist dieses Schreiben wärmstens zu empfehlen:
https://www.afa-zone.at/allgemein/impfzwang-durch-arbeitgeber-unzulaessig/

"§ 110 StGB stellt jede Heilbehandlung, auch wenn sie nach den Regeln der ärztlichen Kunst erfolgt, unter gerichtliche Strafe, wenn die Einwilligung fehlt. § 105 StGB verbietet es, jemanden durch Gewalt oder gefährliche Drohung zu einer (rechtsrelevanten) Handlung, Duldung oder Unterlassung zu nötigen."

"Die Resolution 2361 (2021) des Europarates vom 27.01.2021 verbietet Impfzwang und jegliche Art der Diskriminierung von Ungeimpften."

"Es ist daher einem Arbeitgeber – rechtlich zulässig – nicht gestattet, seinen Arbeitnehmern eine „dringende Impfempfehlung“ aufzuerlegen, oder ihnen zu erklären, dass sie mit Nachteilen rechnen müssen, aus welchen Gründen auch immer, wenn sie die Impfempfehlung nicht befolgen."

https://www.afa-zone.at | AfA-AT auf Telegram | Mag. Beneder