Summa Summarum kann aus heutiger Sicht – juristisch ziemlich gesichert – gesagt werden, dass sämtliche Corona-Verordnungen des Gesundheitsministers zumindest im Zeitraum 16.03.2020 – 20.09.2020 gesetzwidrig waren. 
Das heißt, es hat bisher keine einzige Verordnung „gehalten“.


https://www.afa-zone.at/allgemein/verfassungsgerichtshof-kippt-naechste-verordnung/

Danke @afazone

@rechtens

Gericht urteilt: PCR-Test taugt nicht zur Diagnostik!

Das Gericht bestätigt sogar das, was Maßnahmenkritiker seit Monaten einmahnen: Dass der PCR-Test nichts taugt. Ganz ausdrücklich verweist das Gericht auf die Empfehlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO), wonach „ein PCR-Test nicht zur Diagnostik geeignet ist und daher für sich alleine nichts zur Krankheit oder einer Infektion eines Menschen aussagt“. Dies alleine sei aber noch nicht einmal das größte Problem.

Denn der Gesundheitsminister nutze sogar eine noch viel breitere Definition für Covid-19-Erkrankungen als die WHO. Weil die Corona-Kommission dessen Zahlen verwendet und nicht jene nach WHO-Richtlinien, sei jegliche Feststellung der Zahlen für „Kranke/Infizierte“ falsch. Folgerichtig könne mit der verwendeten Definition auch kein Versammlungsverbot begründen lassen, so das Verwaltungsgericht schlüssig.

https://www.wochenblick.at/wegen-falscher-corona-zahlen-gericht-bestaetigt-demo-verbot-in-wien-war-illegal/

@Rechtens

Demoverbot am 30.01.2021 | Newsmeldungen zum Urteil des Verwaltungsgericht Wien


JURISTISCHER SIEG AUF GANZER LINIE
Wegen falscher Corona-Zahlen – Gericht bestätigt: Demo-Verbot in Wien war illegal!
https://www.wochenblick.at/wegen-falscher-corona-zahlen-gericht-bestaetigt-demo-verbot-in-wien-war-illegal/
(Archiv)

Österreichisches Gericht kippt Urteil: PCR-Test nicht zur Diagnostik geeignet
https://www.info-direkt.eu/2021/03/31/oesterreichisches-gericht-kippt-urteil-pcr-test-nicht-zur-diagnostik-geeignet/
(Archiv)

Hammer-Urteil: FPÖ-Versammlung zu Unrecht untersagt!
https://www.unzensuriert.at/content/126605-hammer-urteil-fpoe-versammlung-zu-unrecht-untersagt/
(Archiv)

Verwaltungsgericht Wien: Corona-Politik ohne Basis, PCR-Test ungeeignet
https://report24.news/verwaltungsgericht-wien-anschobers-corona-politik-ohne-basis-pcr-test-ungeeignet/

Gericht übt massive Kritik an Corona-Zahlen
https://www.tagesstimme.com/2021/03/31/demo-verbote-gericht-uebt-massive-kritik-an-corona-zahlen

Verwaltungsgericht Wien zerpflückt Corona Maßnahmen, PCR -Test und hebt Demoverbot auf
https://tkp.at/2021/03/31/verwaltungsgericht-wien-zerpflueckt-corona-massnahmen-pcr-test-und-hebt-demoverbot-auf/

Verwaltungsgericht korrigiert falsche Ansichten von Corona Kommission und Wiener Gesundheitsdienst
https://tkp.at/2021/03/31/verwaltungsgericht-korrigiert-falsche-ansichten-von-corona-kommission-und-wiener-gesundheitsdienst/

Sensations-Urteil in Österreich: PCR-Test nicht zur Diagnostik geeignet
"Keine validen und evidenzbasierten Aussagen und Feststellungen"
https://reitschuster.de/post/sensations-urteil-in-oesterreich-pcr-test-nicht-zur-diagnostik-geeignet/


Verwaltungsgericht Wien erklärt Corona-Maßnahmen und Demo-Verbote für rechtwidrig, PCR -Test für Diagnostik ungeeignet
https://respekt.plus/verwaltungsgericht-wien-erklaert-corona-massnahmen-und-demo-verbote-fuer-rechtwidrig-pcr-test-fuer-diagnostik-ungeeignet/

Zwei wichtige neue Urteile: die Luft wird dünner für die Regierung
https://2020news.de/zwei-neue-urteile-die-luft-wird-duenner/


FPÖ-Versammlung im Jänner wurde von Polizei "zu Unrecht" untersagt
https://www.derstandard.at/story/2000125498596/fpoe-versammlung-im-jaenner-wurde-von-polizei-zu-unrecht-untersagt


Link zum PDF: https://t.me/Rechtens/547
Urteil: http://www.verwaltungsgericht.wien.gv.at/Content.Node/rechtsprechung/103-048-3227-2021.pdf

@Rechtens

Das Urteil zum Demoverbot der FPÖ am 30.01.2021


GZ: VGW-103/048/3227/2021-2
Freiheitliche Partei Österreichs, Landesgruppe Wien
Geschäftsabteilung: VGW-M

https://www.fpoe.at/urteil

@Rechtens

Ideen zum Bruch der ‚Great Reset‘ Agenda


0) Bruch & Offenbarung

Vertrauensbrüche innerhalb derjenigen, die den Great Reset anschieben - Öffentlicher Widerstand

- Aufdeckung der Skandale
- Unterstützung für die Betroffenen
- Weltweiter Widerstand
- Überwindung von Teile und Herrsche



1) Nationale und Internationale Tribunale

- Entmachtung der Konzerne, Weltorganisationen und Verteilung des Vermögens
- Schadenersatz
- Bevölkerung über Alternativen informieren

2) Souveräne Initiativen (zB durch Konvents)

Weitere Ideen: https://t.me/Rechtens/205

3) Parallel dazu: Aufbau und Ausweitung von alternativen Strukturen

»Man schafft niemals Veränderung, indem man das Bestehende bekämpft. Um etwas zu verändern, baut man Modelle, die das Alte überflüssig machen. «
Richard Buckminster Fuller

Streiks, Generalstreik, Tribunale


Wenn ihr wollt, dass die Corona Politik aufhört, dann hört auf mitzumachen und Kompromisse einzugehen.


Informiert Euch, steht für Euch und Eure Liebsten ein. Wer es nicht probiert, hat schon verloren.


Es gibt so viele verschiedene Wege wie ihr Euren gewaltfreien Widerstand zum Ausdruck bringen könnt. Findet den für Euch passenden Weg und hört nicht auf nach Wegen zu suchen.

Inspiration: https://t.me/Rechtens/365

Die Verordnungen sind nicht von uns aufgestellt worden. Sie verstoßen laufend gegen die Gesetze und kommen davon, während das ‚normale‘ Volk bestraft werden soll. Lasst sie wissen, dass ihr das nicht weiter durchgehen lässt und ihr für Euch einsteht.

Lasst sie wissen, dass ihr Tribunale fordert und solange Euch miteinander verbinden und wenn nötig friedlich streiken werdet, bis sie sich nicht mal mehr trauen deren Agenda weiter anzuschieben.


@Rechtens

Es wird Zeit Generalstreiks in die Wege zu leiten

Darf man in Österreich streiken? Angst vor Kündigung? Gehaltsverlust?

"Streik und die Streikteilnahme sind verfassungsrechtlich geschützt, denn Artikel 11 EMRK garantiert das Recht, Gewerkschaften zu gründen und diesen beizutreten. Kündigungen die aufgrund der Teilnahme an einem Streik erfolgen, sind rechtswidrig und müssen vom Arbeitgeber letzendlich zurückgenommen werden.

Auch in ihrer Art sind Streiks verschieden. So legen bei einem Generalstreik die Beschäftigten eines Landes die Arbeit nieder, bei einem Vollstreik hingegen sind es die Beschäftigten einer Branche, bei einem Teilstreik nur ein bestimmter Teil der Beschäftigten und bei einem Schwerpunktstreik sind nur bestimmte Betriebe betroffen.

Bekommen ich während eines Streiks meinen Lohn?
Die Organisation und alles drum herum übernimmt bei einem Streik in der Regel die zuständige Gewerkschaft. Nach Abstimmung mit den Betriebsräten und den Beschäftigten ist auch eine Streikfreigabe des ÖGB-Vorstandes einzuholen. Diese Streikfreigabe ist deshalb wichtig, weil aufgrund der Teilnahme am Streik kein Entgeltanspruch besteht und der ÖGB im Ernstfall mit einer Streikunterstützung einspringt. Diese Streikunterstützung des ÖGB erhalten nur Gewerkschaftsmitglieder und beträgt pro Woche das 12-fache des durchschnittlichen Mitgliedsbeitrages der letzten drei Monate. Am Streik teilnehmen können grundsätzlich alle ArbeitnehmerInnen, also Angestellte, ArbeiterInnen und Lehrlinge."
Mehr dazu hier.

Wenn ihr davon auch überzeugt seid, dass es höchste Zeit ist Streiks zu organisieren, dann informiert bitte Eure potentiellen interessierten Bekannten über den Kanal und die dazugehörige Gruppe. Kontaktiert Eure Gewerkschaft. Bitte helft tatkräftig mit alles notwendige dafür in die Wege zu leiten.

@Generalstreiks
@Widerstandvondaheim
@Rechtens

💪 Aufruf zum Generalstreik 💪

Es wird Zeit Generalstreiks in die Wege zu leiten

"Streik und die Streikteilnahme sind verfassungsrechtlich geschützt, denn Artikel 11 EMRK garantiert das Recht, Gewerkschaften zu gründen und diesen beizutreten. Kündigungen die aufgrund der Teilnahme an einem Streik erfolgen, sind rechtswidrig und müssen vom Arbeitgeber letzendlich zurückgenommen werden."
Mehr dazu hier.

Wenn ihr davon auch überzeugt seid, dass es höchste Zeit ist Streiks (Generalstreik, Konsumstreik usw.) zu organisieren, dann informiert bitte Eure potentiellen interessierten Bekannten über den Kanal und die dazugehörige Gruppe. Kontaktiert Eure Gewerkschaft. Bitte helft tatkräftig mit alles notwendige dafür in die Wege zu leiten und sendet diese Nachricht weiter.

Kanal @Generalstreiks
Gruppe