Corona: Freimaskieren für Lehrer entfällt
03.03.2021
Ausgangsbeschränkungen können leichter verhängt werden
https://www.oe24.at/newsfeed/corona-freimaskieren-fuer-lehrer-entfaellt/467556855
Wie stehst Du dazu? Schreibe gerne eine Stellungnahme:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00098/index.shtml#tab-Stellungnahmen
Die Begutachtung läuft bis 9. März.
@Rechtens
03.03.2021
Ausgangsbeschränkungen können leichter verhängt werden
https://www.oe24.at/newsfeed/corona-freimaskieren-fuer-lehrer-entfaellt/467556855
Wie stehst Du dazu? Schreibe gerne eine Stellungnahme:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00098/index.shtml#tab-Stellungnahmen
Die Begutachtung läuft bis 9. März.
@Rechtens
Die ersten Stellungnahmen erscheinen nun im Portal!
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00098/index.shtml#tab-Stellungnahmen
Bitte denkt daran, dass es eine Bestätigungsmail zu bestätigen gibt!
Es ist auch möglich auf der Webseite anderen Stellungnahmen zuzustimmen.
@Rechtens
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00098/index.shtml#tab-Stellungnahmen
Bitte denkt daran, dass es eine Bestätigungsmail zu bestätigen gibt!
Es ist auch möglich auf der Webseite anderen Stellungnahmen zuzustimmen.
@Rechtens
www.parlament.gv.at
Epidemiegesetz, COVID-19-Maßnahmengesetz, Änderung | Parlament Österreich
98/ME
Forwarded from Freiland Magazin
‼️‼️‼️ Stellungnahme abgeben zu Epidemiegesetz 1950 und COVID-19-Maßnahmengesetz (98/ME) ‼️‼️‼️
Ende der Begutachtungsfrist 09.03.2021
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00098/index.shtml
Ende der Begutachtungsfrist 09.03.2021
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00098/index.shtml
www.parlament.gv.at
Epidemiegesetz, COVID-19-Maßnahmengesetz, Änderung | Parlament Österreich
98/ME
Forwarded from ❤️ Namen- und labellose Teams 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺 (Manuel Müllner)
Telegram
Manuel Müllner
Meine Stellungnahme zu der Neuen Novelle des EpiG und COVID-19-MG
👉 https://t.me/ManuelMuellner/304 👈
Manchmal hat man nicht viel Zeit 😇
Kann gerne übernommen oder adaptiert werden!!
_________________________________
An: s7@gesundheitsministerium.gv.at…
👉 https://t.me/ManuelMuellner/304 👈
Manchmal hat man nicht viel Zeit 😇
Kann gerne übernommen oder adaptiert werden!!
_________________________________
An: s7@gesundheitsministerium.gv.at…
Forwarded from 🅰️🅱️🅾️:t.me/AperioMedia
Begutachtungsfrist bis 09.03.21! Sagen Sie der Regierung Ihre Meinung zu weiteren Beschränkungen der Versammlungsfreiheit! Hohe Strafen für Veranstalter sind angedacht! Versammlungen schon ab 4 Personen!
https://www.youtube.com/watch?v=3VLa2qw91ZI
https://www.youtube.com/watch?v=3VLa2qw91ZI
Forwarded from Coronadatencheck.com (jaroslav belsky)
Denta Beaute-Mail - 2021-0.149.477.pdf
85.5 KB
mail an die regierung - könnt ihr gern als vorlage verwenden.
📨 Habt ihr schon eine Stellungnahme zum aktuellen Gesetzesentwurf geschrieben?
Sucht ihr noch nach Inspiration?
📝 Stellungnahmen können bis 9. März 2021 bis 12 Uhr abgegeben werden
@Afazone :
https://t.me/Rechtens/476
DDr. Jaroslav Belsky - Coronadatencheck:
https://t.me/Rechtens/467
Manuel Müllner
https://t.me/ManuelMuellner/308
Neue Normalität:
https://t.me/Rechtens/471
Weitere Stellungnahme:
https://t.me/notwendeTG/2430
💻 Stellungnahme ONLINE abgegeben:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00098/index.shtml#tab-Stellungnahmen
Bitte denkt daran, dass es eine Bestätigungsmail zu bestätigen gibt!
Es ist auch möglich auf der Webseite anderen Stellungnahmen zuzustimmen.
🎞 Videoanleitung von Aperio Media:
Weitere Beschränkungen der Versammlungsfreiheit? Versammlung ab 4 Personen!
https://t.me/Rechtens/465v
📑 Medienberichte:
Orf.at, Oe24.at, Noen.at, Wochenblick
Bitte informiert Euer Umfeld über die Möglichkeit bis zum 09.03.02021 12 Uhr Stellungnahmen abzugeben!
@Rechtens
Sucht ihr noch nach Inspiration?
📝 Stellungnahmen können bis 9. März 2021 bis 12 Uhr abgegeben werden
@Afazone :
https://t.me/Rechtens/476
DDr. Jaroslav Belsky - Coronadatencheck:
https://t.me/Rechtens/467
Manuel Müllner
https://t.me/ManuelMuellner/308
Neue Normalität:
https://t.me/Rechtens/471
Weitere Stellungnahme:
https://t.me/notwendeTG/2430
💻 Stellungnahme ONLINE abgegeben:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00098/index.shtml#tab-Stellungnahmen
Bitte denkt daran, dass es eine Bestätigungsmail zu bestätigen gibt!
Es ist auch möglich auf der Webseite anderen Stellungnahmen zuzustimmen.
🎞 Videoanleitung von Aperio Media:
Weitere Beschränkungen der Versammlungsfreiheit? Versammlung ab 4 Personen!
https://t.me/Rechtens/465v
📑 Medienberichte:
Orf.at, Oe24.at, Noen.at, Wochenblick
Bitte informiert Euer Umfeld über die Möglichkeit bis zum 09.03.02021 12 Uhr Stellungnahmen abzugeben!
@Rechtens
Telegram
Informationen rund um Covid-19 | Rechtsfragen Kanal
STELLUNGNAHME ZUR NOVELLE Epidemiegesetz und COVID-19 MG vom 03.03.2021
Quelle: https://www.afa-zone.at/beitraege/stellungnahme-zur-novelle-epidemiegesetz-und-covid-19-mg-vom-03-03-2021/
Link zum Download: https://www.afa-zone.at/?smd_process_download…
Quelle: https://www.afa-zone.at/beitraege/stellungnahme-zur-novelle-epidemiegesetz-und-covid-19-mg-vom-03-03-2021/
Link zum Download: https://www.afa-zone.at/?smd_process_download…
Gesetzesentwurf in Begutachtung!
Wer gewerbsmäßig Veranstaltungen organisiert und eine Untersagung gemäß Epidemiegesetz missachtet, ist künftig gemäß der Vorlage mit einer Geldbuße von bis zu 30.000 Euro oder sechs Wochen Haft zu bestrafen.
https://www.noen.at/niederoesterreich/gesellschaft/gesetzesnovelle-noch-strengere-regeln-fuer-zusammenkuenfte-geplant-oesterreich-epidemie-kriminalitaet-und-justiz-viruserkrankung-corona-massnahmen-coronavirus-251934094#
-> Schreibt bitte fleißig Stellungnahmen!
@Rechtens
Wer gewerbsmäßig Veranstaltungen organisiert und eine Untersagung gemäß Epidemiegesetz missachtet, ist künftig gemäß der Vorlage mit einer Geldbuße von bis zu 30.000 Euro oder sechs Wochen Haft zu bestrafen.
https://www.noen.at/niederoesterreich/gesellschaft/gesetzesnovelle-noch-strengere-regeln-fuer-zusammenkuenfte-geplant-oesterreich-epidemie-kriminalitaet-und-justiz-viruserkrankung-corona-massnahmen-coronavirus-251934094#
-> Schreibt bitte fleißig Stellungnahmen!
@Rechtens
Forwarded from Rechtsanwälte für Grundrechte
Rechtsanwälte für Grundrechte
Rechtsanwälte für Grundrechte | Musterschreiben und Anleitung für eine STELLUNGNAHME ZUR NOVELLE Epidemiegesetz und COVID-19 MG…
Wieder ein massiver Angriff auf Grundrechte, Demokratie und Freiheit – Verschärfung des Epidemie Gesetzes und des COVID-19 Maßnahmengesetzes. Ohne jede Vorankündigung und ohne einem Minimum an Diskussion hat nunmehr das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit…
Forwarded from Rechtsanwälte für Grundrechte
Ein dringender Aufruf an die österreichische Bevölkerung!!! Der Brief steht auch als Download zur Verfügung!
Download-Novelle-EG.docx
17.6 KB
STELLUNGNAHME ZUR NOVELLE Epidemiegesetz und COVID-19 MG vom 03.03.2021
Quelle: https://www.afa-zone.at/beitraege/stellungnahme-zur-novelle-epidemiegesetz-und-covid-19-mg-vom-03-03-2021/
Link zum Download: https://www.afa-zone.at/?smd_process_download=1&download_id=3174
Danke an @afazone
@Rechtens
Quelle: https://www.afa-zone.at/beitraege/stellungnahme-zur-novelle-epidemiegesetz-und-covid-19-mg-vom-03-03-2021/
Link zum Download: https://www.afa-zone.at/?smd_process_download=1&download_id=3174
Danke an @afazone
@Rechtens
Stellungnahmen | 04.03.2021 Nachmittag
Bereits 582 Stellungnahmen!
Bitte denkt auch dran die Stellungnahme via Mail zu bestätigen 🙏
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00098/index.shtml#tab-Stellungnahmen
@Rechtens
Bereits 582 Stellungnahmen!
Bitte denkt auch dran die Stellungnahme via Mail zu bestätigen 🙏
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00098/index.shtml#tab-Stellungnahmen
@Rechtens
Stellungnahmen einbringen unter:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00098/index.shtml#tab-Stellungnahmen
@Rechtens
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00098/index.shtml#tab-Stellungnahmen
@Rechtens
Schreibt Eure Stellungnahmen gerne auch an die Bundesregierung, dem Nationalrat, dem Bundesrat und den Medien!
Mit der Gesetzesänderung wäre es noch leichter möglich Maßnahmen (zB Ausgangssperren) zu verhängen und zwar zB ohne jegliche wissenschaftliche Grundlage. Allein wenn das Contact Tracing überlastet wäre würde dann rechtlich reichen um Maßnahmen zu verordnen. 🤯
Nützt bitte - neben der Möglichkeit Stellungnahmen zu schreiben - alle Euch möglichen Wege des gewaltfreien Widerstandes um Eure Meinung sichtbar zu machen!
Inspiration:
https://t.me/Rechtens/366
@Rechtens
Mit der Gesetzesänderung wäre es noch leichter möglich Maßnahmen (zB Ausgangssperren) zu verhängen und zwar zB ohne jegliche wissenschaftliche Grundlage. Allein wenn das Contact Tracing überlastet wäre würde dann rechtlich reichen um Maßnahmen zu verordnen. 🤯
Nützt bitte - neben der Möglichkeit Stellungnahmen zu schreiben - alle Euch möglichen Wege des gewaltfreien Widerstandes um Eure Meinung sichtbar zu machen!
Inspiration:
https://t.me/Rechtens/366
@Rechtens
Telegram
Informationen rund um Covid-19 | Rechtsfragen Kanal
Die 198 Methoden gewaltlosen Vorgehens
1/3
(A) Die Methoden gewaltlosen Protests und gewaltloser
Überredung
Formelle Bekundungen
1. Öffentliche Reden
2. Ablehnende oder zustimmende Briefe
3. Erklärungen von Organisationen und Institutionen
4. Öffentliche…
1/3
(A) Die Methoden gewaltlosen Protests und gewaltloser
Überredung
Formelle Bekundungen
1. Öffentliche Reden
2. Ablehnende oder zustimmende Briefe
3. Erklärungen von Organisationen und Institutionen
4. Öffentliche…