Gruppenregeln | Rechtsfragen in Österreich
Stand 25.02.2021

Gruppenbeschreibung:
Diskussion & Klärung | konstruktiver, friedlicher und nachhaltiger Umgang mit The Great Reset & Co
Link zur Gruppe: https://t.me/joinchat/AAAAAEj6LraeuxQuljbdHQ


Konstruktiv
In dieser Gruppe liegt der Fokus auf dem konstruktiven Umgang.
Das ist keine Gruppe für Gewalt, Hass oder Anfeindungen. Auch nicht gegen Politiker.


Respekt
Seid bitte respektvoll und höflich zueinander.


Überwinden von Teile und Herrsche | divide et impera
Wenn wir es schaffen Verbindendes zu finden und nicht an den trennenden zu zerfallen, haben wir gute Chancen nicht nur den öffentlichen Druck aufzubauen, sondern auch eine gute Alternative zu schaffen um das alte Modell abzulösen.


Humor
Humor ist erwünscht. Sarkasmus und Ironie bitte bestmöglich kennzeichen. Via Chat ist es oft schwieriger zu erkennen was ernst gemeint ist und es könnte schwierig aufgefasst werden und Missverständnisse erhöhen.


Recherche
Bitte überprüft Nachrichten bevor ihr sie weiterleitet nach besten Möglichkeiten.
- Sind Quellen vorhanden?
- Sind die Informationen verifizierbar?

Konntet ihr die Infos nicht verifzieren wollt es trotzdem weiterleiten? Schreibt es bitte dazu und kommentiert es entsprechend. Habt ihr andere Informationen? Seid bitte höflich und achtsam beim Mitteilen.


Weiterleitungen
Leitet bitte hauptsächlich nur das weiter, was ihr auch überprüft habt und Euch wichtig vorkommt und ihr auch begründen könnt. Alles drüber hinaus, was ihr trotzdem unbedingt weiterleiten wollt, bitte auch entsprechend kommentieren.


Links mit FBCLID vermeiden
Mit FBCLID trackt Facebook auch außerhalb von Facebook. Achtet darauf keine Links mit FBCLID zu senden um das Tracking von Facebook nicht noch weiter zu befeuern. Hat ein Link FBCLID dabei? Bitte den Link kopieren und den FBCLID Teil des Links weglöschen und überprüfen, ob es kein Hyperlink ist.


Meinung - Glauben - Wissen
- Was ist Eure Meinung?
- Was glaubt ihr?
- Was ist für Euch gesichertes Wissen?

Wo liegen für Euch die Unterschiede und wie trennt ihr das voneinander? Seid Euch dessen bitte so gut wie möglich bewusst. Schließt von Euch nur bitte nicht auf andere und lasst anderen ihre Meinung bzw. ihren Glauben. Beachtet dabei bitte, dass wir nicht nur subjektive Wahrnehmungen der Wirklichkeit haben, sondern auch unterschiedlich sozialisiert und informiert sind (Bubbles / "Themenblasen" ).

Fällt Euch noch was wichtiges ein? Wünsche, konstruktive Kritik und Ideen sind herzlich Willkommen!


Wunsch nach Übersicht?
Ihr sucht nach übersichtlichen Infos aus dieser Gruppe?
Schaut gerne beim verknüpften Kanal @Rechtens rein.
Vielleicht werdet ihr da fündig :)



Debatten und Plaudern?
Besteht ein Wunsch nach Debatten, die über die Themen dieser Gruppe hinaus gehen? 🙏
Hier findet ihr eine eigene Gruppe dazu:
https://t.me/joinchat/T56dmA22b2VCI3ap

Info zur Debattengruppe: https://t.me/Rechtens/441
#Debatten #Plaudergruppe


@Rechtens #Gruppenregeln

Konstruktive Lösungsansätze & Debatten

Auf Grund des wachsenden Bedarfs nach mehr Diskussionsfreiheit, die über den Umgang mit den rechtlichen Fragen hinaus gehen, hat sich Dank @Markus13_13 eine eigene Gruppe dafür gebildet:

"Konstruktive Lösungsansätze & Debatten"
https://t.me/joinchat/T56dmA22b2VCI3ap

Nachricht zu seiner Ankündigung: https://t.me/c/1224355510/17375

Vielen lieben Dank @Markus13_13 🍀✨

#Konstruktive #Debatten #Plaudergruppe

Herzlich Willkommen ✨
in der Gruppe Rechtsfragen und dem verknüpften Kanal @rechtens


Vernetzung, kreative Lösungsstrategien, gemeinsam gewaltlos einen öffentlichen Druck aufbauen und andere friedliche Aktionen gerne erwünscht!


Ich freue mich auf eine konstruktive Klärung beim Umgang mit den Covid Maßnahmen und Verordnungen! Wir sind auch offen für neue Modellansätze, die das Potential haben die Probleme im momentanen System zu lösen bzw. ggf. das jetztige System friedlich obsolet machen zu können.


“You never change things by fighting the existing reality.
To change something, build a new model that makes the existing model obsolete.”
― Buckminster Fuller


Bei aller Kritik an den bisherigen Maßnahmen, am System und verschiedenen Vorgehensweisen, bitte nimmt Euch auch Zeit darüber nachzudenken, wie ihr Euch vorstellt, dass diese Dinge gehandhabt werden, was Eure Vision für die nächsten Jahre insbesondere 2030 und 2050 sind und sucht auch das Gespräch dazu.


📝 Übersicht mit diversen Links und Hinweisen
🙏 Gruppenregeln
➡️ Kanal @rechtens
🕊 198 Methoden gewaltlosen Vorgehens

🗣Debatten, die über die Rechtsfragen hinausgehen, bitte in der extra dafür eingerichteten Gruppe (Ankündigung): https://t.me/joinchat/T56dmA22b2VCI3ap

Ich hoffe auf gute Gespräche, insbesondere auch positive Erfahrungsberichte und Erfolgserlebnisse, von denen können auch alle anderen gut im Umgang mit den Herausforderungen mitlernen können :)


Wer Unterstützung von einem Anwalt braucht kann sich u.a. z.B schriftlich an die Anwälte für Aufklärung wenden: Verzeichnis der AFA Anwälte
Siehe dazu unter folgender Seite beim Punkt: "Kontaktaufnahme mit Rechtsanwälten/Individuelle Beratung durch Rechtsanwälte"


#Willkommensnachricht

‼️ Wichtige Hilfestellung für Demonstrationen ‼️🇦🇹
Informiert euch und bleibt rechtssicher! ⚖️💪
@Rechtssicher demonstrieren

🔹Juristische Unterstützung im ⚠️Notfall⚠️
und für danach!!
👉 Rechtshilfe im Notfall und Erstberatung


🔹 Für die Demonstration:
👉 Was tun bei einer Polizeikontrolle
👉 Wie reagiere ich bei einer polizeilichen Maßnahme?
👉 Was ist "Widerstand gegen die Staatsgewalt"?


🔹 Nach der Demonstration oder generell
👉 Einspruch bei Anzeige
👉 Was tun bei Diskriminierung?
👉 Rechtshilfe im Notfall und Erstberatung
🔹 Wer sich die Prozesskosten nicht leisten kann, der kann seinen Anspruch auf Verfahrenshilfe geltend machen:
👉 Verfahrenshilfe


🔹 Für Anmelder:
👉 Rechtliches Grundwissen für Andachten und Prozessionen


🔹 Wesentliche rechtliche Informationen für Polizei
👉 Sicherheitspolizeigesetz (SPG)
👉 Remonstrationsrecht
👉 Beamten-Diensteid (auf die Bundesverfassung)


🔹 Warum die Maßnahmen verfassungswidrig sind
👉 Verfassungswidrigkeit der Maßnahmen
👉 Haben wir eine Notlage?!


🔹 Rüstzeug für den Widerstand
👉 Infosammlungen, Downloads und Wissenswertes 📊



🔷 Hilfestellung für Demos:
🔹 Dokumentationsgruppe 🎥
🔹 Rechtssicher demonstrieren ⚖️
🔹 Demotermine 📆

______________________________________

⚖️🕊 Manuel Müllner auf Telegram 🕊🇦🇹

Für Menschenrechte, Menschlichkeit und ein lebendiges Miteinander! 💪

Der digitale Grüne Pass:

Er soll durch den Handy-Nachweis von Impfung, durchgemachter Infektion oder Testergebnis sicheres Reisen rascher wieder möglich machen.

WAS DENKST DU ÜBER DIESE IDEE? STIMME HIER AB UND ERFAHRE, WAS DIE COMMUNITY DENKT!

https://mitmachen.nachhaltigkeit.at/gruener-pass

@Rechtens

Novelle: FFP2-Maske als Alternative für Tests entfällt

Die bisherige Option für Testverweigerer in Berufsgruppen mit viel Kundenkontakt, alternativ mit FFP2-Maske zu arbeiten, entfällt. Das sieht eine Gesetzesnovelle vor, die vom Gesundheitsministerium heute Abend in Begutachtung geschickt wurde.

https://orf.at/stories/3203823/

Eine WFA wird gegebenenfalls nachgereicht. Sollte bis zu diesem Zeitpunkt keine
Stellungnahme eingelangt sein, wird angenommen, dass der genannte Entwurf keinen
Anlass zu Bemerkungen gibt. Es wird ersucht, eine allfällige Stellungnahme per E-Mail an
s7@gesundheitsministerium.gv.at unter dem Begriff „Novelle EpiG und COVID-19-MG“ zu
übermitteln.
Weiters wird ersucht, die schriftlichen Stellungnahmen auch an den Präsidenten des
Nationalrates in elektronischer Form an die E-Mail-Adresse des Parlaments
begutachtungsverfahren@parlinkom.gv.at zu übermitteln.

Eine WFA wird gegebenenfalls nachgereicht. Sollte bis zu diesem Zeitpunkt keine
Stellungnahme eingelangt sein, wird angenommen, dass der genannte Entwurf keinen
Anlass zu Bemerkungen gibt. Es wird ersucht, eine allfällige Stellungnahme per E-Mail an
s7@gesundheitsministerium.gv.at unter dem Begriff „Novelle EpiG und COVID-19-MG“ zu
übermitteln.


Weiters wird ersucht, die schriftlichen Stellungnahmen auch an den Präsidenten des
Nationalrates in elektronischer Form an die E-Mail-Adresse des Parlaments
begutachtungsverfahren@parlinkom.gv.at zu übermitteln.

⚖ Stellungnahmen zum Epidemiegesetz 1950 und COVID-19-Maßnahmengesetz (98/ME)


Werden wir es wieder schaffen innerhalb kurzer Zeit die Server zu überlasten?!


📝 Online Stellungnahme:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00098/index.shtml#tab-Stellungnahmen

‼️ Bitte denkt dran bei der Bestätigungsmail zu bestätigen!


Nunmehr sollen kürzere Beschränkungen wie nächtliche Ausgangssperren bereits dann möglich sein, wenn die Kontaktnachverfolgung aufgrund der unkontrollierten Virusverbreitung nicht mehr aufrechterhalten werden kann.
https://orf.at/stories/3203823/


@Rechtens
@Widerstandvondaheim