ACU-AT Informationen über die
Beteiligung an Amtshaftungsklage
Wenn Sie sich als Geschädigte oder Geschädigter an einer solcher Klage beteiligen möchten, bieten wir Ihnen an, sich in das nachstehenden Formular (unverbindlich) einzutragen. Wir werden Sie dann zur gegebenen Zeit kontaktieren.
Mehr Infos unter:
https://www.acu-austria.at/beteiligung-an-amtshaftungsklage/
Beteiligung an Amtshaftungsklage
Wenn Sie sich als Geschädigte oder Geschädigter an einer solcher Klage beteiligen möchten, bieten wir Ihnen an, sich in das nachstehenden Formular (unverbindlich) einzutragen. Wir werden Sie dann zur gegebenen Zeit kontaktieren.
Mehr Infos unter:
https://www.acu-austria.at/beteiligung-an-amtshaftungsklage/
Diskussionsthema FFP2 | vorläufigen Ergebnisse der ersten Überlegungen zur angekündigten FFP2 Maskenpflicht
(Teil 1)
#Arbeitgeber
Sie müssen sicherstellen, dass Beschäftigte am Arbeitsplatz keine gesundheitlichen Schäden erleiden und entsprechende Schutzmittel zur Verfügung stellen.
- haben eine Fürsorgepflicht (§ 1157 Allgemein Bürgerliches Gesetzbuch und § 3 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz - ASchG)
- für eine umfassende Arbeitsplatzevaluierung sorgen (ASchG § 4)
- Grundsätze der Gefahrenverhütung beachten (ASchG § 7)
- Unterweisung nach § 14 ASchG ( Seite 32 - Persönliche Schutzausrüstung, Atemschutz )
- dazu beitragen, dass die Tragepausezeiten eingehalten werden (Seite 33 - Empfohlene Einsatzzeiten für die Verwender von Atemschutzmaske)
- könnten mit der Arbeitsinspektion Kontakt aufnehmen
- Druck ausüben über Anwälte, Medien, Politik usw.
Wie lange kann man Schutzmasken tragen?
Da das Tragen von (Atemschutz-)Masken, mit körperlichen Belastungen verbunden ist, muss die ununterbrochene Tragedauer beschränkt werden. Pausen sind vorzusehen. Für Atemschutzmasken ohne Ausatemventil ist eine maximale ununterbrochene Tragedauer von 75 Minuten, gefolgt von einer Unterbrechung von 30 Minuten, vorzusehen.
Mehr dazu auch hier.
Zahlreiche Infos finden sich auch hier:
Gesetzliche Tragedauer und Pausenregelung für MNS-Bedeckung und FFP2-Masken | Ing. Dr. Helmut Traindl
#Arbeitnehmer
können sich auf das Gesetz berufen und vom Arbeitgeber einfordern, dass er einer Fürsorgepflicht untersteht und für die obigen Punkte Sorge trägt mit besonderen Augenmerk u.a. auf:
- Einhalten von Tragepausezeiten
- Prüfungen der Masken, Untersuchungen auch zum Sauerstoffgehalt im Raum durchgeführt werden
- Achtung: eine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung ist Vorbedingung !
--> Bei Verstößen bitte in Betracht ziehen Kontakt mit dem Arbeitsinspektorat aufzunehmen.
#Arbeitsinspektion
- könnte sich politisch für die Arbeitgeber und Arbeitnehmer einsetzen
- Untersuchungen und Schulungen durchführen?
- könnte ein entsprechendes Formular für Anzeigen zur Verfügung stellen und hier veröffentlichen
#Konsumenten, Menschen, Bürger
- Kontaktaufnahme mit AFA
- Überprüfen (lassen), ob sie gewisse Politiker selbst anzeigen können
- Medien kontaktieren
- Via Fragdenstaat.at Anfragen basierend auf der Auskunftspflicht stellen
- Evt. auf Verdacht Anzeige erstatten, wenn er meint, dass irgendwo die Arbeitsrichtlinien nicht korrekt eingehalten worden sind?
- Bayrische bzw. deutsche Kollegen Fragen, wie das bei Ihnen gehandhabt wird (soweit ich informiert bin gilt dort die FFP2 Pflicht in Bayern ab 18.01)
- Augen und Ohren offen halten, wenn ihr irgendwo gute Strategien, Tips und Empfehlungen findet
- Beipackzettel von FFP2 Masken sammeln und zu senden (schützen sie vor Viren?
)
- Mögliche Strafen in Erwägung zu ziehen anzufechten
- Bei jeder Möglichkeit dazu beitragen, dass immer mehr der 198 Strategien für friedlichen Widerstand vollzogen werden: https://t.me/c/1224355510/15114
--> Wenn mehr Menschen Fragen an den verschiedenen Stellen dazu stellen, dass es nicht toleriert wird, wenn so eine einschneidende Verordnung ankündigt wird, obwohl es zahlreiche Hinweise für die Verfassungswidrigkeit gibt, und dennoch nicht dafür gesorgt wird, dass die Gesetze dabei gewahrt werden, wird man sich vl. an den verschiedenen Stellen nach einigen Anfragen eine Standardantwort überlegen dürfen und künftig hoffentlich auch demnächst andere Vorgehensweisen in Betracht ziehen.
Die Regierung hat sich hier meiner Einschätzung nach wieder ein nächstes Desaster eingejagt - bitte werdet aktiv und zeigt ihnen höflich, dass sie damit nicht ohne weiteres davon kommen.
(Teil 1)
#Arbeitgeber
Sie müssen sicherstellen, dass Beschäftigte am Arbeitsplatz keine gesundheitlichen Schäden erleiden und entsprechende Schutzmittel zur Verfügung stellen.
- haben eine Fürsorgepflicht (§ 1157 Allgemein Bürgerliches Gesetzbuch und § 3 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz - ASchG)
- für eine umfassende Arbeitsplatzevaluierung sorgen (ASchG § 4)
- Grundsätze der Gefahrenverhütung beachten (ASchG § 7)
- Unterweisung nach § 14 ASchG ( Seite 32 - Persönliche Schutzausrüstung, Atemschutz )
- dazu beitragen, dass die Tragepausezeiten eingehalten werden (Seite 33 - Empfohlene Einsatzzeiten für die Verwender von Atemschutzmaske)
- könnten mit der Arbeitsinspektion Kontakt aufnehmen
- Druck ausüben über Anwälte, Medien, Politik usw.
Wie lange kann man Schutzmasken tragen?
Da das Tragen von (Atemschutz-)Masken, mit körperlichen Belastungen verbunden ist, muss die ununterbrochene Tragedauer beschränkt werden. Pausen sind vorzusehen. Für Atemschutzmasken ohne Ausatemventil ist eine maximale ununterbrochene Tragedauer von 75 Minuten, gefolgt von einer Unterbrechung von 30 Minuten, vorzusehen.
Mehr dazu auch hier.
Zahlreiche Infos finden sich auch hier:
Gesetzliche Tragedauer und Pausenregelung für MNS-Bedeckung und FFP2-Masken | Ing. Dr. Helmut Traindl
#Arbeitnehmer
können sich auf das Gesetz berufen und vom Arbeitgeber einfordern, dass er einer Fürsorgepflicht untersteht und für die obigen Punkte Sorge trägt mit besonderen Augenmerk u.a. auf:
- Einhalten von Tragepausezeiten
- Prüfungen der Masken, Untersuchungen auch zum Sauerstoffgehalt im Raum durchgeführt werden
- Achtung: eine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung ist Vorbedingung !
--> Bei Verstößen bitte in Betracht ziehen Kontakt mit dem Arbeitsinspektorat aufzunehmen.
#Arbeitsinspektion
- könnte sich politisch für die Arbeitgeber und Arbeitnehmer einsetzen
- Untersuchungen und Schulungen durchführen?
- könnte ein entsprechendes Formular für Anzeigen zur Verfügung stellen und hier veröffentlichen
#Konsumenten, Menschen, Bürger
- Kontaktaufnahme mit AFA
- Überprüfen (lassen), ob sie gewisse Politiker selbst anzeigen können
- Medien kontaktieren
- Via Fragdenstaat.at Anfragen basierend auf der Auskunftspflicht stellen
- Evt. auf Verdacht Anzeige erstatten, wenn er meint, dass irgendwo die Arbeitsrichtlinien nicht korrekt eingehalten worden sind?
- Bayrische bzw. deutsche Kollegen Fragen, wie das bei Ihnen gehandhabt wird (soweit ich informiert bin gilt dort die FFP2 Pflicht in Bayern ab 18.01)
- Augen und Ohren offen halten, wenn ihr irgendwo gute Strategien, Tips und Empfehlungen findet
- Beipackzettel von FFP2 Masken sammeln und zu senden (schützen sie vor Viren?
)
- Mögliche Strafen in Erwägung zu ziehen anzufechten
- Bei jeder Möglichkeit dazu beitragen, dass immer mehr der 198 Strategien für friedlichen Widerstand vollzogen werden: https://t.me/c/1224355510/15114
--> Wenn mehr Menschen Fragen an den verschiedenen Stellen dazu stellen, dass es nicht toleriert wird, wenn so eine einschneidende Verordnung ankündigt wird, obwohl es zahlreiche Hinweise für die Verfassungswidrigkeit gibt, und dennoch nicht dafür gesorgt wird, dass die Gesetze dabei gewahrt werden, wird man sich vl. an den verschiedenen Stellen nach einigen Anfragen eine Standardantwort überlegen dürfen und künftig hoffentlich auch demnächst andere Vorgehensweisen in Betracht ziehen.
Die Regierung hat sich hier meiner Einschätzung nach wieder ein nächstes Desaster eingejagt - bitte werdet aktiv und zeigt ihnen höflich, dass sie damit nicht ohne weiteres davon kommen.
Diskussionsthema FFP2 | vorläufigen Ergebnisse der ersten Überlegungen zur angekündigten FFP2 Maskenpflicht
(Teil 2)
#Politik
Mit der mangelhaften Durchführung der FFP2 Verordnung wird meiner Meinung nach eine weiteres Level an Inkompetenz seitens der Politik offenbart. Sie liefert selbst genug Stoff um den öffentlichen Druck gegen sie konstant weiter aufzubauen und die Beliebtheitswerte weiter sinken zu lassen.
Die FPÖ hat schon zahlreiche Klagen angekündigt. Ich vermute, dass bald auch weitere Anwälte nachziehen werden.
Es wundert mich auch nicht, dass nun auch zahlreiche Menschen sich vernetzen und aufgerufen fühlen eigene Parteien zu gründen. Ich persönlich fände es spitze, wenn sich eine Allianz finden lassen würde die über rechts und links hinaus geht und es schafft eine große Diversität abzudecken und dabei dennoch auf gewisse Grundelemente so stark einigen, dass die Differenzen, die aus den diversen Ansichten entstehen könnten, dennoch stets neu überwunden wird.
Kooperation statt Konkurrenz!
Raus aus dem Teile und Herrsche Spiel!
Weitere konstruktive Gedanken, Ideen und Inputs sind gerne Willkommen.
(Teil 2)
#Politik
Mit der mangelhaften Durchführung der FFP2 Verordnung wird meiner Meinung nach eine weiteres Level an Inkompetenz seitens der Politik offenbart. Sie liefert selbst genug Stoff um den öffentlichen Druck gegen sie konstant weiter aufzubauen und die Beliebtheitswerte weiter sinken zu lassen.
Die FPÖ hat schon zahlreiche Klagen angekündigt. Ich vermute, dass bald auch weitere Anwälte nachziehen werden.
Es wundert mich auch nicht, dass nun auch zahlreiche Menschen sich vernetzen und aufgerufen fühlen eigene Parteien zu gründen. Ich persönlich fände es spitze, wenn sich eine Allianz finden lassen würde die über rechts und links hinaus geht und es schafft eine große Diversität abzudecken und dabei dennoch auf gewisse Grundelemente so stark einigen, dass die Differenzen, die aus den diversen Ansichten entstehen könnten, dennoch stets neu überwunden wird.
Kooperation statt Konkurrenz!
Raus aus dem Teile und Herrsche Spiel!
Weitere konstruktive Gedanken, Ideen und Inputs sind gerne Willkommen.
FFP2 Masken | Gebrauchsanweisung & Warnungen des RKI
Wero: https://www.wero.de/media/pdf/5c/b7/g0/20463601_WERO_Gebrauchsanweisung.pdf
Würth: https://media.wuerth.com/stmedia/wuerth/documents/documents/LANG_de/26838258.pdf
Weitere Zusendungen sind gerne Willkommen!
Wenn möglich bitte mit Name der Firma oder noch besser Link zur Gebrauchsanweisung bzw. Datenblatt.
Wero: https://www.wero.de/media/pdf/5c/b7/g0/20463601_WERO_Gebrauchsanweisung.pdf
Würth: https://media.wuerth.com/stmedia/wuerth/documents/documents/LANG_de/26838258.pdf
Weitere Zusendungen sind gerne Willkommen!
Wenn möglich bitte mit Name der Firma oder noch besser Link zur Gebrauchsanweisung bzw. Datenblatt.
Es geht los!
Virtual press conference on The Davos Agenda 2021
Speakers: Adrian Monck, Dominic Kailash Nath Waughray, Sarita Nayyar, Børge Brende, Klaus Schwab, Saadia Zahidi
January 18, 2021
https://www.weforum.org/events/the-davos-agenda-2021
#TheGreatReset #WEF
#Davos
Virtual press conference on The Davos Agenda 2021
Speakers: Adrian Monck, Dominic Kailash Nath Waughray, Sarita Nayyar, Børge Brende, Klaus Schwab, Saadia Zahidi
January 18, 2021
https://www.weforum.org/events/the-davos-agenda-2021
#TheGreatReset #WEF
#Davos
Forwarded from Widerstand von Daheim - Was DU tun kannst!!
‼️ Volksbegehren für Impffreiheit ‼️
Das Volksbegehren für Impffreiheit ist seit 18.01. online!
Geht alle in die Gemeindeämter und unterschreibt!!
Nehmt eure Familie und eure Freunde mit!
Machen wir Gebrauch von unserem demokratischen Recht und zeigen wir, wie viele Menschen sich klar gegen einen solchen (indirekten) Impfzwang stellen! 💪
_________________________
Genaue Beschreibung zur Abgabe deiner Stimme bei einem Volksbegehren findest du HIER
Unterschriften sind online oder in jedem Gemeindeamt möglich
Für jeden, der es nicht ins Gemeindeamt schafft:
Leitfaden zur Handy-Signatur oder Bürgerkarte für die Online-Unterschrift
__________________________
@widerstandvondaheim
Teilt es mit allen, die ihr kennt!! 🕊
Das Volksbegehren für Impffreiheit ist seit 18.01. online!
Geht alle in die Gemeindeämter und unterschreibt!!
Nehmt eure Familie und eure Freunde mit!
Machen wir Gebrauch von unserem demokratischen Recht und zeigen wir, wie viele Menschen sich klar gegen einen solchen (indirekten) Impfzwang stellen! 💪
_________________________
Genaue Beschreibung zur Abgabe deiner Stimme bei einem Volksbegehren findest du HIER
Unterschriften sind online oder in jedem Gemeindeamt möglich
Für jeden, der es nicht ins Gemeindeamt schafft:
Leitfaden zur Handy-Signatur oder Bürgerkarte für die Online-Unterschrift
__________________________
@widerstandvondaheim
Teilt es mit allen, die ihr kennt!! 🕊
oesterreich.gv.at - Österreichs digitales Amt
Unterzeichnung von Volksbegehren
Eintragungslokale_14012021.xls
3.1 MB
Volksbegehren | FÜR IMPF-FREIHEIT“
Eintragungszeitraum von 18. bis 25. Jänner 2021
Wollt ihr Euch nicht Online Eintragen lassen, oder habt ihr die Zugangsdaten dazu nicht rechtzeitig erhalten?
Oder funktioniert es online schon wieder nicht?
Im Anhang findet ihr die Liste der Eintragungslokale!
Quelle: https://www.bmi.gv.at/411/start.aspx
Eintragungszeitraum von 18. bis 25. Jänner 2021
Wollt ihr Euch nicht Online Eintragen lassen, oder habt ihr die Zugangsdaten dazu nicht rechtzeitig erhalten?
Oder funktioniert es online schon wieder nicht?
Im Anhang findet ihr die Liste der Eintragungslokale!
Quelle: https://www.bmi.gv.at/411/start.aspx
Ausführliche Rückmeldung der Arbeiterkammer
auf Nachfrage der Umsetzung der arbeitsrechtlichen FFP2 Hinweise
(...)
Ich darf vorausschicken, dass Arbeiterkammer und Gewerkschaften vor Erlass der Maßnahmenverordnungen leider nicht einbezogen werden: Entgegen unserer Forderungen wird uns leider keine Gelegenheit zur Begutachtung und Stellungnahme gegeben. Daher kennen wir den genauen Wortlaut der angekündigten Verordnung noch nicht, die eine Tragepflicht von FFP2-Masken in gewissen öffentlichen Bereichen vorsehen soll.
Ich möchte insbesondere auf den von Ihnen angesprochenen wichtigen Aspekt des ArbeitnehmerInnenschutzes eingehen. Seitens der Arbeiterkammer liegt der Fokus natürlich auf dem Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz. AK und Gewerkschaften haben übrigens von Anbeginn an Pausen beim Tragen des herkömmlichen Mund-Nasen-Schutz gefordert und über Pausen informiert
(Mehr dazu siehe Bild bzw. Kommentare)
@rechtens
auf Nachfrage der Umsetzung der arbeitsrechtlichen FFP2 Hinweise
(...)
Ich darf vorausschicken, dass Arbeiterkammer und Gewerkschaften vor Erlass der Maßnahmenverordnungen leider nicht einbezogen werden: Entgegen unserer Forderungen wird uns leider keine Gelegenheit zur Begutachtung und Stellungnahme gegeben. Daher kennen wir den genauen Wortlaut der angekündigten Verordnung noch nicht, die eine Tragepflicht von FFP2-Masken in gewissen öffentlichen Bereichen vorsehen soll.
Ich möchte insbesondere auf den von Ihnen angesprochenen wichtigen Aspekt des ArbeitnehmerInnenschutzes eingehen. Seitens der Arbeiterkammer liegt der Fokus natürlich auf dem Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz. AK und Gewerkschaften haben übrigens von Anbeginn an Pausen beim Tragen des herkömmlichen Mund-Nasen-Schutz gefordert und über Pausen informiert
(Mehr dazu siehe Bild bzw. Kommentare)
@rechtens
„Für Impf-Freiheit“ des ehemaligen Präsidentschaftskandidaten und Christen-Politikers Rudolf Gehring hat 120.000 Erklärungen gesammelt, hieß es auf APA-Anfrage
👏👏👏
https://orf.at/stories/3198330/
👏👏👏
https://orf.at/stories/3198330/
Schwangere Arbeitnehmerinnen
Beschäftigungsverbote und –beschränkungen - SARS-CoV-2
(...)
Das Tragen von Schutzmasken FFP2 oder FFP 3, aber auch FFP1, ist nicht zulässig. Diese Masken erschweren die Atmung und sind daher für Schwangere verboten. Schwangere müssen somit in diesem Fall in anderen Bereichen eingesetzt werden. Ist dies nicht möglich, ist sie vom Arbeitgeber unter Entgeltfortzahlung von der Arbeit freizustellen.
§ 4 Abs. 2 Z 11 MSchG
Quelle: https://web.archive.org/web/20210121225359/https://www.arbeitsinspektion.gv.at/Gesundheit_im_Betrieb/Gesundheit_im_Betrieb_1/Schwangere_Arbeitnehmerinnen.html
Beschäftigungsverbote und –beschränkungen - SARS-CoV-2
(...)
Das Tragen von Schutzmasken FFP2 oder FFP 3, aber auch FFP1, ist nicht zulässig. Diese Masken erschweren die Atmung und sind daher für Schwangere verboten. Schwangere müssen somit in diesem Fall in anderen Bereichen eingesetzt werden. Ist dies nicht möglich, ist sie vom Arbeitgeber unter Entgeltfortzahlung von der Arbeit freizustellen.
§ 4 Abs. 2 Z 11 MSchG
Quelle: https://web.archive.org/web/20210121225359/https://www.arbeitsinspektion.gv.at/Gesundheit_im_Betrieb/Gesundheit_im_Betrieb_1/Schwangere_Arbeitnehmerinnen.html
Alle, die unterstützen, dass es auch keine indirekte Impffplicht geben soll, bitte fleißig eintragen und ein Zeichen setzen!
Volksbegehren IMPF-FREIHEIT
Eintragungszeitraum von 18. bis 25. Jänner 2021
Online Eintragung unter:
https://citizen.bmi.gv.at/at.gv.bmi.fnsweb-p/vbg/checked/VolksbegehrenBuerger
Bildquelle: https://www.bmi.gv.at/411/start.aspx
Bitte sobald wie möglich physisch oder online eintragen und an alle, die auch keine indirekte Impfpflicht wollen rechtzeitig weiterleiten.
Ende des Eintragungszeitraum ist laut Webseite bis 25. Jänner 2021 um 20:15 Uhr.
Volksbegehren IMPF-FREIHEIT
Eintragungszeitraum von 18. bis 25. Jänner 2021
Online Eintragung unter:
https://citizen.bmi.gv.at/at.gv.bmi.fnsweb-p/vbg/checked/VolksbegehrenBuerger
Bildquelle: https://www.bmi.gv.at/411/start.aspx
Bitte sobald wie möglich physisch oder online eintragen und an alle, die auch keine indirekte Impfpflicht wollen rechtzeitig weiterleiten.
Ende des Eintragungszeitraum ist laut Webseite bis 25. Jänner 2021 um 20:15 Uhr.
Endspurt | Eintragungen für das Volksbegehren „FÜR IMPF-FREIHEIT“
Heute ist der letzte Tag der Eintragung. Bitte sorgt dafür, dass alle die sich eintragen lassen wollten das spätestens vor 20:15 Uhr erledigt haben.
Eintragungen sind bei Eintragungslokalen und mit vorhandenen den Zugangsdaten auch online möglich.
Bildquelle: https://www.bmi.gv.at/411/start.aspx
Heute ist der letzte Tag der Eintragung. Bitte sorgt dafür, dass alle die sich eintragen lassen wollten das spätestens vor 20:15 Uhr erledigt haben.
Eintragungen sind bei Eintragungslokalen und mit vorhandenen den Zugangsdaten auch online möglich.
Bildquelle: https://www.bmi.gv.at/411/start.aspx
Spar | FFP2-Maskenpflicht im Handel
Unsere Mitarbeitenden sind keine Kontrollorgane und auch nicht die Exekutive. Sie machen Kundinnen und Kunden, welche keine FFP2-Maske tragen, höflich auf die Maskenpflicht aufmerksam. Es wird jedoch keiner Kundin und keinem Kunden ohne Maske der Zutritt zu unseren Märkten verwehrt, da das Nichttragen von Masken unterschiedliche Gründe haben kann und diese zu kontrollieren nicht in den Aufgabenbereich unserer Mitarbeitenden fällt.
https://www.spar.at/service/faqs?icid=sca
Archiv: https://web.archive.org/web/20210125163749/https://www.spar.at/service/faqs?icid=sca
Unsere Mitarbeitenden sind keine Kontrollorgane und auch nicht die Exekutive. Sie machen Kundinnen und Kunden, welche keine FFP2-Maske tragen, höflich auf die Maskenpflicht aufmerksam. Es wird jedoch keiner Kundin und keinem Kunden ohne Maske der Zutritt zu unseren Märkten verwehrt, da das Nichttragen von Masken unterschiedliche Gründe haben kann und diese zu kontrollieren nicht in den Aufgabenbereich unserer Mitarbeitenden fällt.
https://www.spar.at/service/faqs?icid=sca
Archiv: https://web.archive.org/web/20210125163749/https://www.spar.at/service/faqs?icid=sca