Forwarded from Rechtens Chat | Rechtliche Angelegenheiten
Rendi-Wagner fordert Evaluierung der Maßnahmen durch Experten
"Skeptisch" zeigte sich die SPÖ-Chefin bezüglich der nächtlichen Ausgangsbeschränkungen.
Entscheidend ist, dass wir die Wirksamkeit der Maßnahmen endlich beweisen können", sagte Rendi-Wagner.
Die Expertenkommission sollte nach den Vorstellungen der SPÖ-Klub- und -Parteivorsitzenden ab dem ersten Tag des Inkrafttretens der Maßnahmen ihre Arbeit aufnehmen. Die SPÖ werde am Dienstag im Nationalrat einen entsprechenden Antrag einbringen.
https://kurier.at/politik/inland/rendi-wagner-fordert-evaluierung-der-massnahmen-durch-experten/401083923
"Skeptisch" zeigte sich die SPÖ-Chefin bezüglich der nächtlichen Ausgangsbeschränkungen.
Entscheidend ist, dass wir die Wirksamkeit der Maßnahmen endlich beweisen können", sagte Rendi-Wagner.
Die Expertenkommission sollte nach den Vorstellungen der SPÖ-Klub- und -Parteivorsitzenden ab dem ersten Tag des Inkrafttretens der Maßnahmen ihre Arbeit aufnehmen. Die SPÖ werde am Dienstag im Nationalrat einen entsprechenden Antrag einbringen.
https://kurier.at/politik/inland/rendi-wagner-fordert-evaluierung-der-massnahmen-durch-experten/401083923
Kurier
Rendi-Wagner fordert Evaluierung der Maßnahmen durch Experten
"Skeptisch" zeigte sich die SPÖ-Chefin bezüglich der nächtlichen Ausgangsbeschränkungen.
SPÖ
Es mag vielleicht für manche begrenzt sinnvoll wirken der SPÖ direkt zu schreiben, dennoch ist das natürlich auch eine Möglich zu versuchen mit gewissen Leuten innerhalb der SPÖ Kontakt aufzunehmen und dort innerhalb der Partei dazu beizutragen, dass wichtige Fragen gestellt und auch beantwortet werden und auch die SPÖ sich daran beteiligt die Wirksamkeit der Maßnahmen und die Sinnhaftigkeit der Methoden tatsächlich transparent vorzuweisen.
Diese Grundsatzdiskussion über die Teststrategie und PCR sowie Antigentest und die Aussagekraft der Statistik gehört bald breit diskutiert. Wie wir sehen kriselt es ja auch bereits innerhalb der ÖVP ein bisschen und auch bei der SPÖ in der Frage der Impfung (Rendi Wagner vs. Doskozil "Burgenland macht nicht mit bei der Showimpfungen")
Insofern lade ich alle, die einen Sinn erkennen können dazu ein auch den Kontakt mit der SPÖ zu suchen. Sei es via Mail, den modernen Medien wie Facebook und Co, Anrufen oder per eingeschriebenen Briefen.
Einige SPÖ Mailadressen
direkt@spoe.at, burgenland@spoe.at, kaernten@spoe.at, servicenoe@spoe.at, service.buero@spoe.at, salzburg@spoe.at, stmk-lps@spoe.at, office@spoe-tirol.at, laendle@spoe.at, kontakt@spw.at,
spoe@spoe.at, pamela.rendi-wagner@parlament.gv.at, kontakt@spoe.at, kontakt@spw.at,
Zahlreiche Adressen finden sich hier: https://t.me/c/1497081124/240
Viele Telefonnummern können auch hier eingesehen werden: https://www.meineabgeordneten.at/Wahlkreise
Oder über die Parlamentseite: https://www.parlament.gv.at/WWER/KONTAKT/#tab-Personensuche
Es mag vielleicht für manche begrenzt sinnvoll wirken der SPÖ direkt zu schreiben, dennoch ist das natürlich auch eine Möglich zu versuchen mit gewissen Leuten innerhalb der SPÖ Kontakt aufzunehmen und dort innerhalb der Partei dazu beizutragen, dass wichtige Fragen gestellt und auch beantwortet werden und auch die SPÖ sich daran beteiligt die Wirksamkeit der Maßnahmen und die Sinnhaftigkeit der Methoden tatsächlich transparent vorzuweisen.
Diese Grundsatzdiskussion über die Teststrategie und PCR sowie Antigentest und die Aussagekraft der Statistik gehört bald breit diskutiert. Wie wir sehen kriselt es ja auch bereits innerhalb der ÖVP ein bisschen und auch bei der SPÖ in der Frage der Impfung (Rendi Wagner vs. Doskozil "Burgenland macht nicht mit bei der Showimpfungen")
Insofern lade ich alle, die einen Sinn erkennen können dazu ein auch den Kontakt mit der SPÖ zu suchen. Sei es via Mail, den modernen Medien wie Facebook und Co, Anrufen oder per eingeschriebenen Briefen.
Einige SPÖ Mailadressen
direkt@spoe.at, burgenland@spoe.at, kaernten@spoe.at, servicenoe@spoe.at, service.buero@spoe.at, salzburg@spoe.at, stmk-lps@spoe.at, office@spoe-tirol.at, laendle@spoe.at, kontakt@spw.at,
spoe@spoe.at, pamela.rendi-wagner@parlament.gv.at, kontakt@spoe.at, kontakt@spw.at,
Zahlreiche Adressen finden sich hier: https://t.me/c/1497081124/240
Viele Telefonnummern können auch hier eingesehen werden: https://www.meineabgeordneten.at/Wahlkreise
Oder über die Parlamentseite: https://www.parlament.gv.at/WWER/KONTAKT/#tab-Personensuche
Meine Abgeordneten
Wahlkreise
Die Wahlkreise aller Abgeordneten zum Nationalrat in Österreich - Bundesliste, Landeslisten, Wahlkreislisten und Reststimmenmandate
Information über die Initiative WIR MACHEN AUF
Für jene, die sich sowohl als auch bzw. lieber für die rasche Öffnung einsetzen wollen anbei einige interessante Entwicklungen!
Durch eine starke Bewegung von Menschen, die sich dafür einsetzen, dass jene die Schutz brauchen wirklich Schutz bekommen und die anderen nicht dafür eingesperrt werden (denn das müsste ja nicht sein, wie wir auch am Beispiel von anderen Ländern sehen können) kann auch potentiell viel bewegt werden!
Ich wünsche den Initiativen #wirmachenauf, die nun für eine Öffnung einstehen gutes Gelingen!
Mehr Informationen über WIR MACHEN AUF findet ihr hier:
Webseite
https://coronapedia.de
Österreich:
@wirMachenAuf_OE
Deutschland
@wirmachenauf_de
Schweiz:
@wirmachenauf_ch
Immer mehr Channels in Österreich:
https://t.me/wirMachenAuf_OE
https://t.me/wirmachenaufsalzburg
https://t.me/wirmachenaufooe
https://t.me/wirmachenaufburgenland
https://t.me/joinchat/HIXFNuk_VufHlf9s (Vorarlberg)
Für jene, die sich sowohl als auch bzw. lieber für die rasche Öffnung einsetzen wollen anbei einige interessante Entwicklungen!
Durch eine starke Bewegung von Menschen, die sich dafür einsetzen, dass jene die Schutz brauchen wirklich Schutz bekommen und die anderen nicht dafür eingesperrt werden (denn das müsste ja nicht sein, wie wir auch am Beispiel von anderen Ländern sehen können) kann auch potentiell viel bewegt werden!
Ich wünsche den Initiativen #wirmachenauf, die nun für eine Öffnung einstehen gutes Gelingen!
Mehr Informationen über WIR MACHEN AUF findet ihr hier:
Webseite
https://coronapedia.de
Österreich:
@wirMachenAuf_OE
Deutschland
@wirmachenauf_de
Schweiz:
@wirmachenauf_ch
Immer mehr Channels in Österreich:
https://t.me/wirMachenAuf_OE
https://t.me/wirmachenaufsalzburg
https://t.me/wirmachenaufooe
https://t.me/wirmachenaufburgenland
https://t.me/joinchat/HIXFNuk_VufHlf9s (Vorarlberg)
Basis für Mitbestimmung und Beteiligung
Zusätzlich würde ich es sehr begrüßen, wenn sich eine breite Basis aufbaut und verschiedene Methoden, Tools und Werkzeuge geschaffen und genützt werden um die partizipativen Möglichkeiten des Souveräns auszubauen.
Tools könnten z.B. eine Instanz wie eine Konsultative sein, mehr bindende Abstimmungsmöglichkeiten, besser Tranparente darstellen welche Politiker für was abgestimmt haben, mehr Trasparenz über die Einflüsse der Lobbyisten auf unsere Gesetzgebung und die Politiker.
Beispiele aus Deutschland:
https://democracy-app.de/
https://www.abgeordnetenwatch.de/
https://www.democracy-deutschland.de/
Das müsste auch keine Partei sein, es könnte auch eine starke Bewegung oder ein "einfacher" Verein sein.
Einige Ideen wurden auch hier gesammelt: https://t.me/c/1497081124/205
Falls ihr weitere Ideen habt, oder hier Kontakte kennt, die bereits für Österreich bzw. die EU etwas bereits umsetzen oder umsetzen möchten, meldet Euch gerne! Lasst uns das Momentum nutzen um uns auch bei dem Thema breiter zu vernetzen und 2021 dazu beizutragen, dass es "partizipative Möglickeiten" nicht nur leere Worthülsen in Parteiprogrammen bleiben.
#DominoEffekt
Zusätzlich würde ich es sehr begrüßen, wenn sich eine breite Basis aufbaut und verschiedene Methoden, Tools und Werkzeuge geschaffen und genützt werden um die partizipativen Möglichkeiten des Souveräns auszubauen.
Tools könnten z.B. eine Instanz wie eine Konsultative sein, mehr bindende Abstimmungsmöglichkeiten, besser Tranparente darstellen welche Politiker für was abgestimmt haben, mehr Trasparenz über die Einflüsse der Lobbyisten auf unsere Gesetzgebung und die Politiker.
Beispiele aus Deutschland:
https://democracy-app.de/
https://www.abgeordnetenwatch.de/
https://www.democracy-deutschland.de/
Das müsste auch keine Partei sein, es könnte auch eine starke Bewegung oder ein "einfacher" Verein sein.
Einige Ideen wurden auch hier gesammelt: https://t.me/c/1497081124/205
Falls ihr weitere Ideen habt, oder hier Kontakte kennt, die bereits für Österreich bzw. die EU etwas bereits umsetzen oder umsetzen möchten, meldet Euch gerne! Lasst uns das Momentum nutzen um uns auch bei dem Thema breiter zu vernetzen und 2021 dazu beizutragen, dass es "partizipative Möglickeiten" nicht nur leere Worthülsen in Parteiprogrammen bleiben.
#DominoEffekt
DEMOCRACY Deutschland e.V.
Sitzungswoche - KW 37
Vorgänge, die in der kommenden Sitzungswoche vom 08.09. bis 12.09.2025 zur Abstimmung stehen
Unglaubliche Vorgänge
Bürger maximal erzürnt: Parlament verweigert E-Mails, Homepage defekt
Willkürliche Änderung der Geschäftsordnung?
Wir sind gerade dabei, juristisch zu prüfen, ob es in der Geschäftsordnung eine Vorschrift gibt, nach welcher eine Einreichung per E-Mail (elektronische Mittel) zulässig ist oder gar zulässig sein muss. Die bisherige Praxis weist darauf hin, außerdem bezogen sich einzelne Ministerien auf eine solche Geschäftsordnung. Hier ist allerdings unklar, ob die Rechtsmeinung auch zutrifft und ob das richtige Gesetzblatt zitiert wurde. Zudem existiert ein Schreiben des Sozialministeriums, aus dem hervorgeht, dass eine Rückmeldung per E-Mail sogar ausdrücklich erwünscht ist. Das war allerdings vor dem Zeitpunkt, als die Menschen von ihrer Möglichkeit zur Stellungnahme auch Gebrauch machten.
https://www.wochenblick.at/buerger-maximal-erzuernt-parlament-verweigert-e-mails-homepage-defekt/
Bürger maximal erzürnt: Parlament verweigert E-Mails, Homepage defekt
Willkürliche Änderung der Geschäftsordnung?
Wir sind gerade dabei, juristisch zu prüfen, ob es in der Geschäftsordnung eine Vorschrift gibt, nach welcher eine Einreichung per E-Mail (elektronische Mittel) zulässig ist oder gar zulässig sein muss. Die bisherige Praxis weist darauf hin, außerdem bezogen sich einzelne Ministerien auf eine solche Geschäftsordnung. Hier ist allerdings unklar, ob die Rechtsmeinung auch zutrifft und ob das richtige Gesetzblatt zitiert wurde. Zudem existiert ein Schreiben des Sozialministeriums, aus dem hervorgeht, dass eine Rückmeldung per E-Mail sogar ausdrücklich erwünscht ist. Das war allerdings vor dem Zeitpunkt, als die Menschen von ihrer Möglichkeit zur Stellungnahme auch Gebrauch machten.
https://www.wochenblick.at/buerger-maximal-erzuernt-parlament-verweigert-e-mails-homepage-defekt/
An das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Wir ersuchen um Mitteilung, wie es sein kann, dass Sie unter einer kurzen Fristsetzung hier die Menschen aus Österreich zu einer Stellungnahme zur zigsten Verordnungsänderung einladen.
Mehr dazu unter:
https://www.afa-zone.at/allgemein/an-das-bundesministerium-fuer-soziales-gesundheit-pflege-und-konsumentenschutz/
Wir ersuchen um Mitteilung, wie es sein kann, dass Sie unter einer kurzen Fristsetzung hier die Menschen aus Österreich zu einer Stellungnahme zur zigsten Verordnungsänderung einladen.
Mehr dazu unter:
https://www.afa-zone.at/allgemein/an-das-bundesministerium-fuer-soziales-gesundheit-pflege-und-konsumentenschutz/
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Epidemiegesetz 1950 und COVID-19-Maßnahmengesetz (88/ME)
👏 Unglaubliche 8732 Stellungnahmen, die trotz der ganzen Pannen und der kurzen Begutachtungszeit eingegangen sind! 👏
Im Sommer 2020 waren es übrigens über 6000 bei 10 Tagen Begutachtungszeitraum.
Beeindruckend, was alles trotz der widrigen Bedingungen zusammengekommen ist! Wer weiß wieviele Stellungnahmen hängen geblieben sind wegen der technischen Probleme. In den Medien hat es jedenfalls Wirkung gezeigt. Bleiben wir dran, dass es sich auch politisch nachhaltig auswirkt!
Vielen herzlichen Dank an jeden einzelnen von Euch! Es ist ein kleiner Etappenerfolg und hat gut zu einem Aufschwung beigetragen um gemeinsam einen öffentlichen Druck aufzubauen!
Wir bleiben dann! 💪
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00088/index.shtml#tab-Stellungnahmen
👏 Unglaubliche 8732 Stellungnahmen, die trotz der ganzen Pannen und der kurzen Begutachtungszeit eingegangen sind! 👏
Im Sommer 2020 waren es übrigens über 6000 bei 10 Tagen Begutachtungszeitraum.
Beeindruckend, was alles trotz der widrigen Bedingungen zusammengekommen ist! Wer weiß wieviele Stellungnahmen hängen geblieben sind wegen der technischen Probleme. In den Medien hat es jedenfalls Wirkung gezeigt. Bleiben wir dran, dass es sich auch politisch nachhaltig auswirkt!
Vielen herzlichen Dank an jeden einzelnen von Euch! Es ist ein kleiner Etappenerfolg und hat gut zu einem Aufschwung beigetragen um gemeinsam einen öffentlichen Druck aufzubauen!
Wir bleiben dann! 💪
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00088/index.shtml#tab-Stellungnahmen
Stellungnahmen im Vergleich
Winter (88/ME) 3 Tage mit zahlreichen Pannen
-> 8732
vs.
Sommer 2020 (55/ME) 10 Tage Begutachtungsfrist
-> 6687
Winter (88/ME) 3 Tage mit zahlreichen Pannen
-> 8732
vs.
Sommer 2020 (55/ME) 10 Tage Begutachtungsfrist
-> 6687
Schlagabtausch zwischen Trump und Fauci zu Infektionszahlen
"Trump twitterte heute, die Zahl von Infektionen und Todesfällen durch das „China-Virus“ werde in den USA „weit übertrieben“ durch die „lächerliche“ Zählmethode der Gesundheitsbehörde CDC, während andere Länder absichtlich falsche niedrigere Zahlen meldeten. Im Zweifel werde irgendetwas einfach als Covid bezeichnet, schrieb Trump und schloss mit den Worten „Fake News!“."
https://orf.at/stories/3195920/
"Trump twitterte heute, die Zahl von Infektionen und Todesfällen durch das „China-Virus“ werde in den USA „weit übertrieben“ durch die „lächerliche“ Zählmethode der Gesundheitsbehörde CDC, während andere Länder absichtlich falsche niedrigere Zahlen meldeten. Im Zweifel werde irgendetwas einfach als Covid bezeichnet, schrieb Trump und schloss mit den Worten „Fake News!“."
https://orf.at/stories/3195920/
Die österreichischen Systeme scheinen noch nicht auf die Digitalisierung vorbereitet zu sein. Ständige Pannenn beim Meldesystem für die Tests sowie auch der Möglichkeit Stellungnahmen zu Gesetzestexten abzugeben!
Peinlich, wie da nach all der Zeit immer noch rumgeeiert wird!
Peinlich, wie da nach all der Zeit immer noch rumgeeiert wird!
Und wieder einmal - täglich grüßt das Murmeltier - Verwirrung um Testdaten
Die Regierung hat mit einer Datenbereinigung in der täglichen Coronavirus-Statistik für Verwirrung gesorgt. Für Wien wurden nämlich auch die Antigentests angegeben, während für andere Bundesländer nur die PCR-Tests mitgezählt wurden. Eine Bereinigung wurde angekündigt.
https://wien.orf.at/stories/3083372/
Die Regierung hat mit einer Datenbereinigung in der täglichen Coronavirus-Statistik für Verwirrung gesorgt. Für Wien wurden nämlich auch die Antigentests angegeben, während für andere Bundesländer nur die PCR-Tests mitgezählt wurden. Eine Bereinigung wurde angekündigt.
https://wien.orf.at/stories/3083372/
Fragen an die Statistik
Wie lang wird es dauern bis man eine Statistik zu Stande bekommt, wo tatsächlich die Infektionen gewertet werden statt Test-Positive? Wie lang wird es dauern, bis die Fehlerquoten auf Grund der Spezivität und Sensivität auch mitberücksichtigt sind? Wird es je eine Statistik geben, wo nur jene die tatsächlich an Covid-19 gestorben sind gewertet werden?
Wenn nicht, wird es eine Statistik geben an all jenen, die je innerhalb von 28 Tagen nach einer Impfung an oder mit einer Impfung gestorben sind? Wird es je einen Test geben, der validiert ist und auf ein echtes Isolat des Virus geeicht ist? Wird dieser Tests dann auch zuverlässig von der Grippe/Influenza unterscheiden können? Wann werden wir je erfahren, wie groß der Schaden ist, der durch die nicht belegten Maßnahmen entstanden ist?
Fragen über Fragen!
Solange es dazu keine Antworten gibt, ist die Regierung bzw. sind die Regierungen, die weiterhin mit die Privatrechte für Ihre Zwecke einschränken nicht nur nicht ernstzunehmen, sondern eine Gefahr für die - eh schon sehr angeknackste - "Demokratie". Angeknackst, weil eine repräsentative Demokratie scheinbar nicht in der Lage ist die gesetzten Maßnahmen transparent und wissenschaftlich fundiert zu belegen. Es braucht keine autoritären Strukturen, wenn das Recht wirklich vom Volk umgesetzt werden würde und nicht "Schein-Repräsentanten", die sich durch den WEF, Geheimorganisationen, großte Stiftungen und Planspiele so massiv beeinflussen lassen würden.
#KurzSchluss
Wie lang wird es dauern bis man eine Statistik zu Stande bekommt, wo tatsächlich die Infektionen gewertet werden statt Test-Positive? Wie lang wird es dauern, bis die Fehlerquoten auf Grund der Spezivität und Sensivität auch mitberücksichtigt sind? Wird es je eine Statistik geben, wo nur jene die tatsächlich an Covid-19 gestorben sind gewertet werden?
Wenn nicht, wird es eine Statistik geben an all jenen, die je innerhalb von 28 Tagen nach einer Impfung an oder mit einer Impfung gestorben sind? Wird es je einen Test geben, der validiert ist und auf ein echtes Isolat des Virus geeicht ist? Wird dieser Tests dann auch zuverlässig von der Grippe/Influenza unterscheiden können? Wann werden wir je erfahren, wie groß der Schaden ist, der durch die nicht belegten Maßnahmen entstanden ist?
Fragen über Fragen!
Solange es dazu keine Antworten gibt, ist die Regierung bzw. sind die Regierungen, die weiterhin mit die Privatrechte für Ihre Zwecke einschränken nicht nur nicht ernstzunehmen, sondern eine Gefahr für die - eh schon sehr angeknackste - "Demokratie". Angeknackst, weil eine repräsentative Demokratie scheinbar nicht in der Lage ist die gesetzten Maßnahmen transparent und wissenschaftlich fundiert zu belegen. Es braucht keine autoritären Strukturen, wenn das Recht wirklich vom Volk umgesetzt werden würde und nicht "Schein-Repräsentanten", die sich durch den WEF, Geheimorganisationen, großte Stiftungen und Planspiele so massiv beeinflussen lassen würden.
#KurzSchluss
Vienna.at berichtet:
Lockdown wird um eine Woche bis 24. Jänner verlängert
Für die Koalition ist so klar, dass der Lockdown um eine Woche verlängert werden muss. Ihr Plan, mit 18. Jänner über Freitestungen die Öffnung von Handel, Schule oder Kultur zu ermöglichen, sei durch die Haltung der Opposition nicht mehr umzusetzen, hieß es aus Regierungskreisen zur APA. Damit werde der Lockdown bis 24. Jänner nun für alle in Österreich gelten.
Ob es hier noch Änderungen geben kann, war vorerst unklar. Für den Montag waren Gespräche zwischen Gesundheitsministerium und Opposition sowie zwischen Bund und Ländern angesetzt. Stand Sonntagabend sah es aber nicht nach einer Verständigung zwischen Koalition und SPÖ bzw. NEOS aus. Ein Einlenken der FPÖ ist angesichts deren Kurses soundso auszuschließen.
https://www.vienna.at/doch-kein-freitesten-lockdown-bis-24-jaenner-verlaengert/6855250
Lockdown wird um eine Woche bis 24. Jänner verlängert
Für die Koalition ist so klar, dass der Lockdown um eine Woche verlängert werden muss. Ihr Plan, mit 18. Jänner über Freitestungen die Öffnung von Handel, Schule oder Kultur zu ermöglichen, sei durch die Haltung der Opposition nicht mehr umzusetzen, hieß es aus Regierungskreisen zur APA. Damit werde der Lockdown bis 24. Jänner nun für alle in Österreich gelten.
Ob es hier noch Änderungen geben kann, war vorerst unklar. Für den Montag waren Gespräche zwischen Gesundheitsministerium und Opposition sowie zwischen Bund und Ländern angesetzt. Stand Sonntagabend sah es aber nicht nach einer Verständigung zwischen Koalition und SPÖ bzw. NEOS aus. Ein Einlenken der FPÖ ist angesichts deren Kurses soundso auszuschließen.
https://www.vienna.at/doch-kein-freitesten-lockdown-bis-24-jaenner-verlaengert/6855250
Rechtens | Kanal
Photo
Steigende Zahl von Stellungnahmen
Anscheinend klettern die Zahlen der Stellungnnahmen immer noch hoch (aktuell 9081), obwohl die Frist der Begutachtung zu Ende war. Liegt es an später bestätigten Stellungnahmen? Neue können ja scheinbar nicht mehr über das Tool eingebracht werden.
Quelle: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00088/index.shtml#tab-Stellungnahmen
Anscheinend klettern die Zahlen der Stellungnnahmen immer noch hoch (aktuell 9081), obwohl die Frist der Begutachtung zu Ende war. Liegt es an später bestätigten Stellungnahmen? Neue können ja scheinbar nicht mehr über das Tool eingebracht werden.
Quelle: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00088/index.shtml#tab-Stellungnahmen
Volksbegehren für Impf-Freiheit
Sie haben die wunderbare Möglichkeit von ihrem demokratischen Recht durch Beteiligung an einem Volksbegehren Gebrauch zu machen.
Erfreulicherweise ist es nicht einmal notwendig, dass Sie (mit Maske und allenfalls negativen PCR Test etc.) zur jeweiligen Amt in ihrer Wohngemeinde gehen, in welcher das Volksbegehren aufliegt. Sie können bereits jetzt online ihre Zustimmung erteilen unter: https://www.parlament.gv.at/SEC/Zustimmen.shtml?ityp=BI&gpCode=XXVII&inr=29
Quelle:
https://www.afa-zone.at/allgemein/volksbegehren-fuer-impf-freiheit/
Sie haben die wunderbare Möglichkeit von ihrem demokratischen Recht durch Beteiligung an einem Volksbegehren Gebrauch zu machen.
Erfreulicherweise ist es nicht einmal notwendig, dass Sie (mit Maske und allenfalls negativen PCR Test etc.) zur jeweiligen Amt in ihrer Wohngemeinde gehen, in welcher das Volksbegehren aufliegt. Sie können bereits jetzt online ihre Zustimmung erteilen unter: https://www.parlament.gv.at/SEC/Zustimmen.shtml?ityp=BI&gpCode=XXVII&inr=29
Quelle:
https://www.afa-zone.at/allgemein/volksbegehren-fuer-impf-freiheit/
www.parlament.gv.at
Elektronische Zustimmung
Webseite des Österreichischen Parlament.