Opposition winkt ab
Kritik an Gesetz zum „Freitesten“ wächst
Der Gesetzesentwurf zum „Freitesten“ hat laut Opposition zu einer „Welle des Bürgerprotests“ geführt. Am Sonntag, der letzten Chance der nur drei Tage dauernden Begutachtungsfrist, kamen offenbar Tausende Stellungnahmen zusammen, die Parlamentswebsite knickte ein. Die Opposition kann die Novelle im Bundesrat auf die lange Bank schieben – und lehnt sie auch geschlossen ab.
https://orf.at/stories/3195880/
Kritik an Gesetz zum „Freitesten“ wächst
Der Gesetzesentwurf zum „Freitesten“ hat laut Opposition zu einer „Welle des Bürgerprotests“ geführt. Am Sonntag, der letzten Chance der nur drei Tage dauernden Begutachtungsfrist, kamen offenbar Tausende Stellungnahmen zusammen, die Parlamentswebsite knickte ein. Die Opposition kann die Novelle im Bundesrat auf die lange Bank schieben – und lehnt sie auch geschlossen ab.
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news.ORF.at
Opposition winkt ab: Kritik an Gesetz zum „Freitesten“ wächst
Der Gesetzesentwurf zum „Freitesten“ hat laut Opposition zu einer „Welle des Bürgerprotests“ geführt. Am Sonntag, der letzten Chance der nur drei Tage dauernden Begutachtungsfrist, kamen offenbar Tausende Stellungnahmen zusammen, die Parlamentswebsite knickte…
Opposition winkt ab
Kritik an Gesetz zum „Freitesten“ wächst (Teil 1)
Der Gesetzesentwurf zum „Freitesten“ hat laut Opposition zu einer „Welle des Bürgerprotests“ geführt. Am Sonntag, der letzten Chance der nur drei Tage dauernden Begutachtungsfrist, kamen offenbar Tausende Stellungnahmen zusammen, die Parlamentswebsite knickte ein. Die Opposition kann die Novelle im Bundesrat auf die lange Bank schieben – und lehnt sie auch geschlossen ab.
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Kritik an Gesetz zum „Freitesten“ wächst (Teil 1)
Der Gesetzesentwurf zum „Freitesten“ hat laut Opposition zu einer „Welle des Bürgerprotests“ geführt. Am Sonntag, der letzten Chance der nur drei Tage dauernden Begutachtungsfrist, kamen offenbar Tausende Stellungnahmen zusammen, die Parlamentswebsite knickte ein. Die Opposition kann die Novelle im Bundesrat auf die lange Bank schieben – und lehnt sie auch geschlossen ab.
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Opposition winkt ab
Kritik an Gesetz zum „Freitesten“ wächst (Teil 2)
Der Gesetzesentwurf zum „Freitesten“ hat laut Opposition zu einer „Welle des Bürgerprotests“ geführt. Am Sonntag, der letzten Chance der nur drei Tage dauernden Begutachtungsfrist, kamen offenbar Tausende Stellungnahmen zusammen, die Parlamentswebsite knickte ein. Die Opposition kann die Novelle im Bundesrat auf die lange Bank schieben – und lehnt sie auch geschlossen ab.
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Kritik an Gesetz zum „Freitesten“ wächst (Teil 2)
Der Gesetzesentwurf zum „Freitesten“ hat laut Opposition zu einer „Welle des Bürgerprotests“ geführt. Am Sonntag, der letzten Chance der nur drei Tage dauernden Begutachtungsfrist, kamen offenbar Tausende Stellungnahmen zusammen, die Parlamentswebsite knickte ein. Die Opposition kann die Novelle im Bundesrat auf die lange Bank schieben – und lehnt sie auch geschlossen ab.
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👏✨Herzlichen Glückwunsch ✨👏
und großes Danke an alle die sich so fleißig mit E-Mails, Stellungnahmen, Zustimmungen bei Stellungnahmen, Online-Nachrichten, Verbreiten und aktiv sein beteiligt haben!
Spitze was in der kurzen Zeit zum Jahreswechsel alles möglich gemacht wurde durch Eure Mitwirkung!
Wir bleiben dran 💪
#KurzSchluss #DominoEffekt
und großes Danke an alle die sich so fleißig mit E-Mails, Stellungnahmen, Zustimmungen bei Stellungnahmen, Online-Nachrichten, Verbreiten und aktiv sein beteiligt haben!
Spitze was in der kurzen Zeit zum Jahreswechsel alles möglich gemacht wurde durch Eure Mitwirkung!
Wir bleiben dran 💪
#KurzSchluss #DominoEffekt
Zu Euren Fragen was mit allen Stellungnahmen passiert, die nicht durchgegangen sind bei der Webseite?
Laut @OeParl (Twitter: Parlament Österreich) werden alle Stellungnahmen weitergeleitet, ob es stimmt?
"Die automatisierte Veröffentlichung und statistische Erfassung kann aus technischen Gründen ausschließlich bei jenen #Stellungnahmen erfolgen, die über die #OeParl-Homepage per Textfeldeingabe einlangen. Unabhängig davon werden auch alle anderen Stellungnahmen weitergeleitet."
https://twitter.com/OeParl/status/1345456403117469707
Die automatische E-Mail Rückantwort, dass nur online eingebrachte Nachrichten zählen würden kam bei vielen verhöhenend an - zu Recht.
Ob es stimmt, dass dennoch alles weitergeleitet wurde kann ich nicht überprüfen. Dennoch scheint der starke Protest innerhalb der kurzen Zeit bei diversen Stellen (Parlament, Parteien, Sozialministerium, Medien usw.) Auswirkungen gezeigt zu haben. Vielen herzlichen Dank!
Wir bleiben dran! :)
💪✨
#KurzSchluss
@Widerstandvondaheim ist möglich!
Laut @OeParl (Twitter: Parlament Österreich) werden alle Stellungnahmen weitergeleitet, ob es stimmt?
"Die automatisierte Veröffentlichung und statistische Erfassung kann aus technischen Gründen ausschließlich bei jenen #Stellungnahmen erfolgen, die über die #OeParl-Homepage per Textfeldeingabe einlangen. Unabhängig davon werden auch alle anderen Stellungnahmen weitergeleitet."
https://twitter.com/OeParl/status/1345456403117469707
Die automatische E-Mail Rückantwort, dass nur online eingebrachte Nachrichten zählen würden kam bei vielen verhöhenend an - zu Recht.
Ob es stimmt, dass dennoch alles weitergeleitet wurde kann ich nicht überprüfen. Dennoch scheint der starke Protest innerhalb der kurzen Zeit bei diversen Stellen (Parlament, Parteien, Sozialministerium, Medien usw.) Auswirkungen gezeigt zu haben. Vielen herzlichen Dank!
Wir bleiben dran! :)
💪✨
#KurzSchluss
@Widerstandvondaheim ist möglich!
Die Rolle der SPÖ
Die Gründe warum die SPÖ dem Gesetz nicht zustimmen wollen zeigen, dass der SPÖ mit Rendi Wagner eine noch viel härtere Vorgehensweise vorschwebt.
Wenn an den Gerüchten etwas dran ist, dass BK Kurz schon daran feilt wie er die Grünen gegen die SPÖ "austauscht", dann gilt es das im Auge zu behalten und die Aufklärung über die Tests (die nichts über Infektionen, schon gar nicht über Infektiösität aussagen) und nicht geeignet sind zum Testen von Symptomlosen sowie die Aufklärung über die Impfung noch stärker zu verbreiten.
Es ist ein guter Zeitpunkt um den öffentlichen Druck noch weiter aufzubauen.
Bildquellen: https://orf.at/stories/3195880/
Die Gründe warum die SPÖ dem Gesetz nicht zustimmen wollen zeigen, dass der SPÖ mit Rendi Wagner eine noch viel härtere Vorgehensweise vorschwebt.
Wenn an den Gerüchten etwas dran ist, dass BK Kurz schon daran feilt wie er die Grünen gegen die SPÖ "austauscht", dann gilt es das im Auge zu behalten und die Aufklärung über die Tests (die nichts über Infektionen, schon gar nicht über Infektiösität aussagen) und nicht geeignet sind zum Testen von Symptomlosen sowie die Aufklärung über die Impfung noch stärker zu verbreiten.
Es ist ein guter Zeitpunkt um den öffentlichen Druck noch weiter aufzubauen.
Bildquellen: https://orf.at/stories/3195880/
Forwarded from Rechtens Chat | Rechtliche Angelegenheiten
Rendi-Wagner fordert Evaluierung der Maßnahmen durch Experten
"Skeptisch" zeigte sich die SPÖ-Chefin bezüglich der nächtlichen Ausgangsbeschränkungen.
Entscheidend ist, dass wir die Wirksamkeit der Maßnahmen endlich beweisen können", sagte Rendi-Wagner.
Die Expertenkommission sollte nach den Vorstellungen der SPÖ-Klub- und -Parteivorsitzenden ab dem ersten Tag des Inkrafttretens der Maßnahmen ihre Arbeit aufnehmen. Die SPÖ werde am Dienstag im Nationalrat einen entsprechenden Antrag einbringen.
https://kurier.at/politik/inland/rendi-wagner-fordert-evaluierung-der-massnahmen-durch-experten/401083923
"Skeptisch" zeigte sich die SPÖ-Chefin bezüglich der nächtlichen Ausgangsbeschränkungen.
Entscheidend ist, dass wir die Wirksamkeit der Maßnahmen endlich beweisen können", sagte Rendi-Wagner.
Die Expertenkommission sollte nach den Vorstellungen der SPÖ-Klub- und -Parteivorsitzenden ab dem ersten Tag des Inkrafttretens der Maßnahmen ihre Arbeit aufnehmen. Die SPÖ werde am Dienstag im Nationalrat einen entsprechenden Antrag einbringen.
https://kurier.at/politik/inland/rendi-wagner-fordert-evaluierung-der-massnahmen-durch-experten/401083923
Kurier
Rendi-Wagner fordert Evaluierung der Maßnahmen durch Experten
"Skeptisch" zeigte sich die SPÖ-Chefin bezüglich der nächtlichen Ausgangsbeschränkungen.
SPÖ
Es mag vielleicht für manche begrenzt sinnvoll wirken der SPÖ direkt zu schreiben, dennoch ist das natürlich auch eine Möglich zu versuchen mit gewissen Leuten innerhalb der SPÖ Kontakt aufzunehmen und dort innerhalb der Partei dazu beizutragen, dass wichtige Fragen gestellt und auch beantwortet werden und auch die SPÖ sich daran beteiligt die Wirksamkeit der Maßnahmen und die Sinnhaftigkeit der Methoden tatsächlich transparent vorzuweisen.
Diese Grundsatzdiskussion über die Teststrategie und PCR sowie Antigentest und die Aussagekraft der Statistik gehört bald breit diskutiert. Wie wir sehen kriselt es ja auch bereits innerhalb der ÖVP ein bisschen und auch bei der SPÖ in der Frage der Impfung (Rendi Wagner vs. Doskozil "Burgenland macht nicht mit bei der Showimpfungen")
Insofern lade ich alle, die einen Sinn erkennen können dazu ein auch den Kontakt mit der SPÖ zu suchen. Sei es via Mail, den modernen Medien wie Facebook und Co, Anrufen oder per eingeschriebenen Briefen.
Einige SPÖ Mailadressen
direkt@spoe.at, burgenland@spoe.at, kaernten@spoe.at, servicenoe@spoe.at, service.buero@spoe.at, salzburg@spoe.at, stmk-lps@spoe.at, office@spoe-tirol.at, laendle@spoe.at, kontakt@spw.at,
spoe@spoe.at, pamela.rendi-wagner@parlament.gv.at, kontakt@spoe.at, kontakt@spw.at,
Zahlreiche Adressen finden sich hier: https://t.me/c/1497081124/240
Viele Telefonnummern können auch hier eingesehen werden: https://www.meineabgeordneten.at/Wahlkreise
Oder über die Parlamentseite: https://www.parlament.gv.at/WWER/KONTAKT/#tab-Personensuche
Es mag vielleicht für manche begrenzt sinnvoll wirken der SPÖ direkt zu schreiben, dennoch ist das natürlich auch eine Möglich zu versuchen mit gewissen Leuten innerhalb der SPÖ Kontakt aufzunehmen und dort innerhalb der Partei dazu beizutragen, dass wichtige Fragen gestellt und auch beantwortet werden und auch die SPÖ sich daran beteiligt die Wirksamkeit der Maßnahmen und die Sinnhaftigkeit der Methoden tatsächlich transparent vorzuweisen.
Diese Grundsatzdiskussion über die Teststrategie und PCR sowie Antigentest und die Aussagekraft der Statistik gehört bald breit diskutiert. Wie wir sehen kriselt es ja auch bereits innerhalb der ÖVP ein bisschen und auch bei der SPÖ in der Frage der Impfung (Rendi Wagner vs. Doskozil "Burgenland macht nicht mit bei der Showimpfungen")
Insofern lade ich alle, die einen Sinn erkennen können dazu ein auch den Kontakt mit der SPÖ zu suchen. Sei es via Mail, den modernen Medien wie Facebook und Co, Anrufen oder per eingeschriebenen Briefen.
Einige SPÖ Mailadressen
direkt@spoe.at, burgenland@spoe.at, kaernten@spoe.at, servicenoe@spoe.at, service.buero@spoe.at, salzburg@spoe.at, stmk-lps@spoe.at, office@spoe-tirol.at, laendle@spoe.at, kontakt@spw.at,
spoe@spoe.at, pamela.rendi-wagner@parlament.gv.at, kontakt@spoe.at, kontakt@spw.at,
Zahlreiche Adressen finden sich hier: https://t.me/c/1497081124/240
Viele Telefonnummern können auch hier eingesehen werden: https://www.meineabgeordneten.at/Wahlkreise
Oder über die Parlamentseite: https://www.parlament.gv.at/WWER/KONTAKT/#tab-Personensuche
Meine Abgeordneten
Wahlkreise
Die Wahlkreise aller Abgeordneten zum Nationalrat in Österreich - Bundesliste, Landeslisten, Wahlkreislisten und Reststimmenmandate
Information über die Initiative WIR MACHEN AUF
Für jene, die sich sowohl als auch bzw. lieber für die rasche Öffnung einsetzen wollen anbei einige interessante Entwicklungen!
Durch eine starke Bewegung von Menschen, die sich dafür einsetzen, dass jene die Schutz brauchen wirklich Schutz bekommen und die anderen nicht dafür eingesperrt werden (denn das müsste ja nicht sein, wie wir auch am Beispiel von anderen Ländern sehen können) kann auch potentiell viel bewegt werden!
Ich wünsche den Initiativen #wirmachenauf, die nun für eine Öffnung einstehen gutes Gelingen!
Mehr Informationen über WIR MACHEN AUF findet ihr hier:
Webseite
https://coronapedia.de
Österreich:
@wirMachenAuf_OE
Deutschland
@wirmachenauf_de
Schweiz:
@wirmachenauf_ch
Immer mehr Channels in Österreich:
https://t.me/wirMachenAuf_OE
https://t.me/wirmachenaufsalzburg
https://t.me/wirmachenaufooe
https://t.me/wirmachenaufburgenland
https://t.me/joinchat/HIXFNuk_VufHlf9s (Vorarlberg)
Für jene, die sich sowohl als auch bzw. lieber für die rasche Öffnung einsetzen wollen anbei einige interessante Entwicklungen!
Durch eine starke Bewegung von Menschen, die sich dafür einsetzen, dass jene die Schutz brauchen wirklich Schutz bekommen und die anderen nicht dafür eingesperrt werden (denn das müsste ja nicht sein, wie wir auch am Beispiel von anderen Ländern sehen können) kann auch potentiell viel bewegt werden!
Ich wünsche den Initiativen #wirmachenauf, die nun für eine Öffnung einstehen gutes Gelingen!
Mehr Informationen über WIR MACHEN AUF findet ihr hier:
Webseite
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Österreich:
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Deutschland
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Schweiz:
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https://t.me/joinchat/HIXFNuk_VufHlf9s (Vorarlberg)