Stellungnahmen
Winter (88/ME) 3 Tage mit zahlreichen Pannen (laufend)
-> 4666
vs. Sommer (55/ME) 10 Tage Begutachtungsfrist
-> 6687
Danke für Eure Beteiligung! Meiner Einschätzung nach sind wohl noch immer nicht alle Stellungnahmen bestätigt. Wenn es bei Euch Probleme beim Bestätigen der Stellungnahme via Mail gab, probiert bitte bei Gelegenheit (vor 12 Uhr) erneut zu bestätigen.
Schaffen wir noch weitere 2000 (trotz der Pannengefahr)?
Zwischenstand: Es wird Zeit für mehr stabile Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung, direkten und partizipativen Mitmachmöglichkeiten und Eindämmung der #KurzSchluss Gefahren.
Bildquellen:
Epidemiegesetz 1950 und COVID-19-Maßnahmengesetz (88/ME)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00088/index.shtml#tab-Stellungnahmen
Epidemiegesetz, Tuberkulosegesetz u.a., Änderung (55/ME)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00055/index.shtml#tab-Stellungnahmen
Winter (88/ME) 3 Tage mit zahlreichen Pannen (laufend)
-> 4666
vs. Sommer (55/ME) 10 Tage Begutachtungsfrist
-> 6687
Danke für Eure Beteiligung! Meiner Einschätzung nach sind wohl noch immer nicht alle Stellungnahmen bestätigt. Wenn es bei Euch Probleme beim Bestätigen der Stellungnahme via Mail gab, probiert bitte bei Gelegenheit (vor 12 Uhr) erneut zu bestätigen.
Schaffen wir noch weitere 2000 (trotz der Pannengefahr)?
Zwischenstand: Es wird Zeit für mehr stabile Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung, direkten und partizipativen Mitmachmöglichkeiten und Eindämmung der #KurzSchluss Gefahren.
Bildquellen:
Epidemiegesetz 1950 und COVID-19-Maßnahmengesetz (88/ME)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00088/index.shtml#tab-Stellungnahmen
Epidemiegesetz, Tuberkulosegesetz u.a., Änderung (55/ME)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00055/index.shtml#tab-Stellungnahmen
Opposition winkt ab
Kritik an Gesetz zum „Freitesten“ wächst
Der Gesetzesentwurf zum „Freitesten“ hat laut Opposition zu einer „Welle des Bürgerprotests“ geführt. Am Sonntag, der letzten Chance der nur drei Tage dauernden Begutachtungsfrist, kamen offenbar Tausende Stellungnahmen zusammen, die Parlamentswebsite knickte ein. Die Opposition kann die Novelle im Bundesrat auf die lange Bank schieben – und lehnt sie auch geschlossen ab.
https://orf.at/stories/3195880/
Kritik an Gesetz zum „Freitesten“ wächst
Der Gesetzesentwurf zum „Freitesten“ hat laut Opposition zu einer „Welle des Bürgerprotests“ geführt. Am Sonntag, der letzten Chance der nur drei Tage dauernden Begutachtungsfrist, kamen offenbar Tausende Stellungnahmen zusammen, die Parlamentswebsite knickte ein. Die Opposition kann die Novelle im Bundesrat auf die lange Bank schieben – und lehnt sie auch geschlossen ab.
https://orf.at/stories/3195880/
news.ORF.at
Opposition winkt ab: Kritik an Gesetz zum „Freitesten“ wächst
Der Gesetzesentwurf zum „Freitesten“ hat laut Opposition zu einer „Welle des Bürgerprotests“ geführt. Am Sonntag, der letzten Chance der nur drei Tage dauernden Begutachtungsfrist, kamen offenbar Tausende Stellungnahmen zusammen, die Parlamentswebsite knickte…
Opposition winkt ab
Kritik an Gesetz zum „Freitesten“ wächst (Teil 1)
Der Gesetzesentwurf zum „Freitesten“ hat laut Opposition zu einer „Welle des Bürgerprotests“ geführt. Am Sonntag, der letzten Chance der nur drei Tage dauernden Begutachtungsfrist, kamen offenbar Tausende Stellungnahmen zusammen, die Parlamentswebsite knickte ein. Die Opposition kann die Novelle im Bundesrat auf die lange Bank schieben – und lehnt sie auch geschlossen ab.
https://orf.at/stories/3195880/
Kritik an Gesetz zum „Freitesten“ wächst (Teil 1)
Der Gesetzesentwurf zum „Freitesten“ hat laut Opposition zu einer „Welle des Bürgerprotests“ geführt. Am Sonntag, der letzten Chance der nur drei Tage dauernden Begutachtungsfrist, kamen offenbar Tausende Stellungnahmen zusammen, die Parlamentswebsite knickte ein. Die Opposition kann die Novelle im Bundesrat auf die lange Bank schieben – und lehnt sie auch geschlossen ab.
https://orf.at/stories/3195880/
Opposition winkt ab
Kritik an Gesetz zum „Freitesten“ wächst (Teil 2)
Der Gesetzesentwurf zum „Freitesten“ hat laut Opposition zu einer „Welle des Bürgerprotests“ geführt. Am Sonntag, der letzten Chance der nur drei Tage dauernden Begutachtungsfrist, kamen offenbar Tausende Stellungnahmen zusammen, die Parlamentswebsite knickte ein. Die Opposition kann die Novelle im Bundesrat auf die lange Bank schieben – und lehnt sie auch geschlossen ab.
https://orf.at/stories/3195880/
Kritik an Gesetz zum „Freitesten“ wächst (Teil 2)
Der Gesetzesentwurf zum „Freitesten“ hat laut Opposition zu einer „Welle des Bürgerprotests“ geführt. Am Sonntag, der letzten Chance der nur drei Tage dauernden Begutachtungsfrist, kamen offenbar Tausende Stellungnahmen zusammen, die Parlamentswebsite knickte ein. Die Opposition kann die Novelle im Bundesrat auf die lange Bank schieben – und lehnt sie auch geschlossen ab.
https://orf.at/stories/3195880/
👏✨Herzlichen Glückwunsch ✨👏
und großes Danke an alle die sich so fleißig mit E-Mails, Stellungnahmen, Zustimmungen bei Stellungnahmen, Online-Nachrichten, Verbreiten und aktiv sein beteiligt haben!
Spitze was in der kurzen Zeit zum Jahreswechsel alles möglich gemacht wurde durch Eure Mitwirkung!
Wir bleiben dran 💪
#KurzSchluss #DominoEffekt
und großes Danke an alle die sich so fleißig mit E-Mails, Stellungnahmen, Zustimmungen bei Stellungnahmen, Online-Nachrichten, Verbreiten und aktiv sein beteiligt haben!
Spitze was in der kurzen Zeit zum Jahreswechsel alles möglich gemacht wurde durch Eure Mitwirkung!
Wir bleiben dran 💪
#KurzSchluss #DominoEffekt
Zu Euren Fragen was mit allen Stellungnahmen passiert, die nicht durchgegangen sind bei der Webseite?
Laut @OeParl (Twitter: Parlament Österreich) werden alle Stellungnahmen weitergeleitet, ob es stimmt?
"Die automatisierte Veröffentlichung und statistische Erfassung kann aus technischen Gründen ausschließlich bei jenen #Stellungnahmen erfolgen, die über die #OeParl-Homepage per Textfeldeingabe einlangen. Unabhängig davon werden auch alle anderen Stellungnahmen weitergeleitet."
https://twitter.com/OeParl/status/1345456403117469707
Die automatische E-Mail Rückantwort, dass nur online eingebrachte Nachrichten zählen würden kam bei vielen verhöhenend an - zu Recht.
Ob es stimmt, dass dennoch alles weitergeleitet wurde kann ich nicht überprüfen. Dennoch scheint der starke Protest innerhalb der kurzen Zeit bei diversen Stellen (Parlament, Parteien, Sozialministerium, Medien usw.) Auswirkungen gezeigt zu haben. Vielen herzlichen Dank!
Wir bleiben dran! :)
💪✨
#KurzSchluss
@Widerstandvondaheim ist möglich!
Laut @OeParl (Twitter: Parlament Österreich) werden alle Stellungnahmen weitergeleitet, ob es stimmt?
"Die automatisierte Veröffentlichung und statistische Erfassung kann aus technischen Gründen ausschließlich bei jenen #Stellungnahmen erfolgen, die über die #OeParl-Homepage per Textfeldeingabe einlangen. Unabhängig davon werden auch alle anderen Stellungnahmen weitergeleitet."
https://twitter.com/OeParl/status/1345456403117469707
Die automatische E-Mail Rückantwort, dass nur online eingebrachte Nachrichten zählen würden kam bei vielen verhöhenend an - zu Recht.
Ob es stimmt, dass dennoch alles weitergeleitet wurde kann ich nicht überprüfen. Dennoch scheint der starke Protest innerhalb der kurzen Zeit bei diversen Stellen (Parlament, Parteien, Sozialministerium, Medien usw.) Auswirkungen gezeigt zu haben. Vielen herzlichen Dank!
Wir bleiben dran! :)
💪✨
#KurzSchluss
@Widerstandvondaheim ist möglich!
Die Rolle der SPÖ
Die Gründe warum die SPÖ dem Gesetz nicht zustimmen wollen zeigen, dass der SPÖ mit Rendi Wagner eine noch viel härtere Vorgehensweise vorschwebt.
Wenn an den Gerüchten etwas dran ist, dass BK Kurz schon daran feilt wie er die Grünen gegen die SPÖ "austauscht", dann gilt es das im Auge zu behalten und die Aufklärung über die Tests (die nichts über Infektionen, schon gar nicht über Infektiösität aussagen) und nicht geeignet sind zum Testen von Symptomlosen sowie die Aufklärung über die Impfung noch stärker zu verbreiten.
Es ist ein guter Zeitpunkt um den öffentlichen Druck noch weiter aufzubauen.
Bildquellen: https://orf.at/stories/3195880/
Die Gründe warum die SPÖ dem Gesetz nicht zustimmen wollen zeigen, dass der SPÖ mit Rendi Wagner eine noch viel härtere Vorgehensweise vorschwebt.
Wenn an den Gerüchten etwas dran ist, dass BK Kurz schon daran feilt wie er die Grünen gegen die SPÖ "austauscht", dann gilt es das im Auge zu behalten und die Aufklärung über die Tests (die nichts über Infektionen, schon gar nicht über Infektiösität aussagen) und nicht geeignet sind zum Testen von Symptomlosen sowie die Aufklärung über die Impfung noch stärker zu verbreiten.
Es ist ein guter Zeitpunkt um den öffentlichen Druck noch weiter aufzubauen.
Bildquellen: https://orf.at/stories/3195880/
Forwarded from Rechtens Chat | Rechtliche Angelegenheiten
Rendi-Wagner fordert Evaluierung der Maßnahmen durch Experten
"Skeptisch" zeigte sich die SPÖ-Chefin bezüglich der nächtlichen Ausgangsbeschränkungen.
Entscheidend ist, dass wir die Wirksamkeit der Maßnahmen endlich beweisen können", sagte Rendi-Wagner.
Die Expertenkommission sollte nach den Vorstellungen der SPÖ-Klub- und -Parteivorsitzenden ab dem ersten Tag des Inkrafttretens der Maßnahmen ihre Arbeit aufnehmen. Die SPÖ werde am Dienstag im Nationalrat einen entsprechenden Antrag einbringen.
https://kurier.at/politik/inland/rendi-wagner-fordert-evaluierung-der-massnahmen-durch-experten/401083923
"Skeptisch" zeigte sich die SPÖ-Chefin bezüglich der nächtlichen Ausgangsbeschränkungen.
Entscheidend ist, dass wir die Wirksamkeit der Maßnahmen endlich beweisen können", sagte Rendi-Wagner.
Die Expertenkommission sollte nach den Vorstellungen der SPÖ-Klub- und -Parteivorsitzenden ab dem ersten Tag des Inkrafttretens der Maßnahmen ihre Arbeit aufnehmen. Die SPÖ werde am Dienstag im Nationalrat einen entsprechenden Antrag einbringen.
https://kurier.at/politik/inland/rendi-wagner-fordert-evaluierung-der-massnahmen-durch-experten/401083923
Kurier
Rendi-Wagner fordert Evaluierung der Maßnahmen durch Experten
"Skeptisch" zeigte sich die SPÖ-Chefin bezüglich der nächtlichen Ausgangsbeschränkungen.