Rechtens | Kanal
343 subscribers
335 photos
25 videos
38 files
379 links
Download Telegram
Übrigens scheint nun auch die WHO sich langsam deutlicher auszudrücken und indirekt damit ein weiteres Statement zu Massentests von Symptomlosen abzugeben:
Forwarded from PCR TEST | Antigen Test | Covid Testung | Testkit
Nucleic acid testing (NAT) technologies that use real-time polymerase chain reaction (RT-PCR) for detection of SARS-CoV-2


Therefore, healthcare providers are encouraged to take into consideration testing results along with clinical signs and symptoms, confirmed status of any contacts, etc.

https://www.who.int/news/item/14-12-2020-who-information-notice-for-ivd-users
Erweitertes Begutachtungs­verfahren | Update um ein paar Fragen zu klären


Wer kann eine Stellungnahme abgeben?

Jede Person kann eine Stellungnahme im Zuge des erweiterten Begutachtungsverfahrens zu Ministerialentwürfen und im Rahmen einer öffentlichen Ausschussbegutachtung abgeben. Voraussetzung dafür ist die Vollendung des 16. Lebensjahres. Eine Stellungnahme kann auch als VertreterIn einer Organisation bzw. juristischen Person (z.B. Verein, Unternehmen) eingebracht werden.


Was ist zu beachten?

Alle Stellungnahmen müssen der Würde des Nationalrates entsprechen und dürfen nicht gegen das geltende Recht, insbesondere das Strafgesetzbuch, das Urheberrechtsgesetz und das Datenschutzgesetz, verstoßen.

https://www.parlament.gv.at/PERK/BET/MESN/
Stellungnahmen

Winter (88/ME) 3 Tage mit zahlreichen Pannen (laufend)
-> 4666

vs. Sommer (55/ME) 10 Tage Begutachtungsfrist
-> 6687


Danke für Eure Beteiligung! Meiner Einschätzung nach sind wohl noch immer nicht alle Stellungnahmen bestätigt. Wenn es bei Euch Probleme beim Bestätigen der Stellungnahme via Mail gab, probiert bitte bei Gelegenheit (vor 12 Uhr) erneut zu bestätigen.

Schaffen wir noch weitere 2000 (trotz der Pannengefahr)?

Zwischenstand: Es wird Zeit für mehr stabile Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung, direkten und partizipativen Mitmachmöglichkeiten und Eindämmung der #KurzSchluss Gefahren.


Bildquellen:
Epidemiegesetz 1950 und COVID-19-Maßnahmengesetz (88/ME)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00088/index.shtml#tab-Stellungnahmen

Epidemiegesetz, Tuberkulosegesetz u.a., Änderung (55/ME)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00055/index.shtml#tab-Stellungnahmen
Opposition winkt ab
Kritik an Gesetz zum „Freitesten“ wächst


Der Gesetzesentwurf zum „Freitesten“ hat laut Opposition zu einer „Welle des Bürgerprotests“ geführt. Am Sonntag, der letzten Chance der nur drei Tage dauernden Begutachtungsfrist, kamen offenbar Tausende Stellungnahmen zusammen, die Parlamentswebsite knickte ein. Die Opposition kann die Novelle im Bundesrat auf die lange Bank schieben – und lehnt sie auch geschlossen ab.

https://orf.at/stories/3195880/
Opposition winkt ab
Kritik an Gesetz zum „Freitesten“ wächst
(Teil 1)

Der Gesetzesentwurf zum „Freitesten“ hat laut Opposition zu einer „Welle des Bürgerprotests“ geführt. Am Sonntag, der letzten Chance der nur drei Tage dauernden Begutachtungsfrist, kamen offenbar Tausende Stellungnahmen zusammen, die Parlamentswebsite knickte ein. Die Opposition kann die Novelle im Bundesrat auf die lange Bank schieben – und lehnt sie auch geschlossen ab.

https://orf.at/stories/3195880/
Opposition winkt ab
Kritik an Gesetz zum „Freitesten“ wächst
(Teil 2)

Der Gesetzesentwurf zum „Freitesten“ hat laut Opposition zu einer „Welle des Bürgerprotests“ geführt. Am Sonntag, der letzten Chance der nur drei Tage dauernden Begutachtungsfrist, kamen offenbar Tausende Stellungnahmen zusammen, die Parlamentswebsite knickte ein. Die Opposition kann die Novelle im Bundesrat auf die lange Bank schieben – und lehnt sie auch geschlossen ab.

https://orf.at/stories/3195880/
👏Herzlichen Glückwunsch 👏

und großes Danke an alle die sich so fleißig mit E-Mails, Stellungnahmen, Zustimmungen bei Stellungnahmen, Online-Nachrichten, Verbreiten und aktiv sein beteiligt haben!

Spitze was in der kurzen Zeit zum Jahreswechsel alles möglich gemacht wurde durch Eure Mitwirkung!
Wir bleiben dran 💪

#KurzSchluss #DominoEffekt