Rechtens | Kanal
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Rechtsanwälte für Grundrechte
Erklärung_Nicht_Zustimmung_zu_einer_SARS_CoV_2_Testung_samt_Beg.pdf
Zum Thema Tragepausezeiten:

Besondere Schutzmaßnahmen: https://t.me/c/1497081124/187

Seite 32 - Unterweisung nach § 14 ASchG: https://t.me/c/1497081124/189
Seite 33 - Empfohlene Einsatzzeiten für die Verwender von Atemschutzmasken (auszugsweise): https://t.me/c/1497081124/190

Siehe auch hier: https://www.arbeitsinspektion.gv.at/Uebergreifendes/Persoenliche_Schutzausruestung/Atemschutz.html


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Informationen rund um Covid-19 | Rechtsfragen Kanal

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Sammlung von verschiedenen Ideen, Visionen und systemischen Lösungsansätzen


Stand: 05.03.2022


- Neutralität wahren
- Souveränität stärken
- Geldschöpfung neu regeln


- Ende der
Schuldgeldschöpfung (Nullsummenspiel)
- Raus aus der UN, WHO, (NATO), EU




Rechtliche Instrumente

- Eilverfahren, Eilanträge insbesonders beim VFGH und VWGH
- Instrument der Sammelklagen stärken
- Verordnungen und Gesetze sollen auch vom VFGH geprüft werden bevor sie in Kraft treten
- Notwehrrecht, wie in DE
- Weitere Ideen wie z.B. Senate bilden von RA Dr. Brunner: https://youtu.be/Mtg8pa8sBXg


Partizipation, Mitsprache, Sourverän, Basis

- wirkungsvolles Rechtsmittel für die Bevölkerung um Regierung auszulösen, wenn grob fahrlässig vorgegangen wird
- Tools über Abstimmungen, partizipative und direkte Demokratie und Entscheidungsmethoden wie z.B. systemisch Konsensieren, Konsent
- Mehr Volksabstimmungen und Volksbefragungen
- Mehr Mitsprache, Gestaltungsmöglichkeiten und Einflussnahme über die Bezirksebene
- Stärkung der Privatsphäre, Datenrechte für die Bevölkerung, Stärkung der Grundrechte
- Stärkung der Selbstbestimmung und Eigenverantwortung
- Mehr Schutz für die Bevölkerung vor der Einflussnahme von Politikern
- Funktionierende Plattformen für eine Onlinebeteilung (z.B. für Stellungnahmen, Volksabstimmungen usw.)
- Stärkung der Offline-Methoden der Bürgerbeteiligung


Medien
- Unabhängiger Qualitätsjournalismus
- Moderne Reorganisation des ORFs


Reorganisation von Staaten:
- Modernere Führungs- und Organisationskonzepte wie z.B. AGILE, Soziokratie, Holokratie
- Parteiensystem, repräsentative Demokratie weiterentwickeln
- Stärkere Reglementierungen für Politiker, Parteien und Behörden
- Mehr Überwachung der Politik, statt Überwachung der Bevölkerung

- Kontrollorgan (aus dem Souverän und Experten), welches die Regierungsarbeit bewertet
- Qualitätsmanagement und Kontrollorgan der Regierungsarbeit mit Verpflichtung zu Transparenz
- (Massivere) Konsequenzen für Missmanagement von Politikern

- Kostenreduktion der Verwaltung ggf. mit Umschulung zum Qualitätsmanagement
- neue Rolle für den Staat (statt herrschen und bestrafend) -> dienende und Bedürfniserfüllende Funktion (Grundversorgung für alle sichern, Fokus auf Gutes Leben für ALLE)

- Plattformen wie Abgeordnetenwatch
- Stärkerer Verband für den Souverän und Vereine
- Lobbyregister
- Transparenz was wann und mit wem besprochen wurde

- Mehr Möglichkeiten um die Politik (in Österreich und der EU) besser zu überwachen und als Souverän Einfluss und Mitsprache (Partizipation) zu erlangen:


Beispiele aus Deutschland:
https://democracy-app.de/
https://www.abgeordnetenwatch.de/
https://www.democracy-deutschland.de/



Weiterführende Gedanken:

Floriam Homm
hat meiner Meinung nach auch eigne interessante Visionen für 2050:
Meine Vision für DeutschlandStatement zu ,,The Great Reset"
https://youtube.com/watch?v=kcQ6sBGOYb4


Dr. Harari spricht z.B. hier über die Möglichkeit die Politiker besser zu überwachen:
https://youtu.be/lzbAOE4qfDw?t=3310


Freue mich auf Euren Input! Gerne auch mit Diskurs und weitere Ideen sind herzlich Willkommen!
Schwarze Liste | Update


Für Testverweigerer‘:
- Grüne Erde, Scharnstein OÖ



Diskriminierung von Maskenbefreiten’:
- Ikea
- Kika
- Fressnapf, Baden

- Blumengeschäft und UPS und DPD-Partner FLOWER POWER, Hasnerplatz, Graz.
Akzeptiert kein Attest wird ausfällig und handgreiflich.

- Penny Markt, 2601 Eggendorf
- Hofer, Landegg


Diskriminierung von Menschen, die sich nicht Impfen lassen wollen
- Bäckerei Felber



Wenn ihr Erfahrungen habt, schreibt uns gerne und bitte auch der Geschäftsführung. Manchmal reagieren ja ‚nur‘ einzelne Verkäufer über und werden nach höflicher Kontaktaufnahme angehalten künftig anders vorzugehen.

Weitere Zusendungen werden gern aufgenommen.



Info:

Wir wurden auf folgende Gruppe aufmerksam gemacht:
https://t.me/coronadenunziantenmeldungen
Hat nichts mit dieser Gruppe zu tun, eventuell wollt ihr Euch dort (auch) melden bzw. die Infos weiterleiten.



Weitere Gruppe:

Hier kommst du in die #CoronaBOYKOTT Gruppe - von Firmen die augenscheinlich diskriminierend handeln und die wir deswegen boykottieren!
https://t.me/joinchat/HPXSLBaIx6lULoU0


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Diskussion & Klärung mit konstruktiven, friedlichen und nachhaltigen Umgang

Kanal: Rechtens

#SchwarzeListe
Todesfall in der Schweiz nach Impfung bestätigt

ORF Artikel "vorher" & "später" nachdem mehr "bekannt" wurde und ein Experte, der gegenüber der APA eine Erklärung gegeben hat. "Der Simulationsexperten Niki Popper plädierte für eine nüchterne Analyse des Falls. "

Erste Version:
https://web.archive.org/web/20201230122112/https://orf.at/stories/3195525/

Aktuell:
https://orf.at/stories/3195525/
🙏Zeit zum Danke sagen! 🙏

Vielen lieben Dank für Euer Interesse und die vielen guten Gespräche, Tips und Informationen!

Es war für viele von uns ein besonders herausforderndes Jahr. Der eine oder andere hat vielleicht auch mal öfters das Gefühl bekommen, dass die Politik uns weiß machen will, dass wir keine Wahl haben. Man solle die Regeln einfach "ungefragt" befolgen um nicht bestraft zu werden.

Ich schätze es sehr, dass es immer noch Menschen gibt, die hinterfragen und Dingen gründlichen nachgehen. Das ist meiner Meinung nach sowohl im journalistischen als auch wissenschaftlichen Bereich sehr wichtig um stets offen für Erkenntnisgewinn zu bleiben. Ich freue mich, dass in dieser Gruppe immer wieder mehrere Optionen und eine Handlungsvielfalt aufgezeigt werden konnten und möchte mich herzlich bei Euch dafür bedanken!

🍀Ich wünsche Euch und Euren Liebsten einen angenehmen Jahresausklang!🍀

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Silvesteransprache von RA Beneder
Muster-Einspruch (allgemein) gegen Strafverfügung
Lasst uns gerne 2021 eine Notbremse finden bzw. wenn nötig selbst eine schaffen ;-)

https://www.wochenblick.at/corona-massnahmen-kurz-verhoehnt-in-interview-wieder-die-verfassung/
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🍀 Frohes Neues! 🍀

Mögen viele neue Samen und Ideen gesät werden und die bereits entstanden gut gepflegt werden :)

Alles Gute Euch und Euren Liebsten!
Einige Updates aus gegebenen Anlass
Forwarded from Beneder.Media⚖️
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00088/index.shtml
Sagen Sie dem Gesetzgeber Ihre Meinung zu weiteren Freiheitsbeschränkungen
Freitesten und Testnachweis wenn Sie am öffentlichen Leben teilnehmen wollen!
Stellungnahmefrist bis Sonntag 3.1.!!!
🧐
Forwarded from Beneder.Media⚖️
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Neue Ermächtigungen an den Bundesminister! Stellungnahmen nur bis Sonntag 3.1. 12:00 möglich! Unglaublich aber wahr! Hören Sie und sehen Sie selbst! 🧐
Forwarded from Beneder.Media⚖️
🧐
Forwarded from Beneder.Media⚖️
9 Aufhebungen des VfGH haben wir schon! Wieviele werden noch folgen?! 🙄
Forwarded from Manuel Müllner (Info-Kanal) (Manuel Müllner)
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‼️ SKANDAL ‼️😱

⚖️ Eine Änderung/Novelle im Epidemiegesetz soll binnen weniger als 3 Tagen beschlossen werden! ⚖️
Die Bundesregierung will scheinbar nicht, dass das Volk hier mitredet.

Warum ist diese Gesetzesänderung so wichtig? Das Epidemiegesetz und COVID-19-Maßnahmengesetz bilden die rechtliche Grundlage aller restriktiven Maßnahmen, die momentan im Wochentakt verhängt werden. Wenn z.B. schon eine Grippe als Epidemie gewertet wird, kann man permanent einen Lockdown verhängen und Menschen ihrer Freiheit berauben! ...
Im aktuellen Entwurf soll u.A. die "Freitestung" (Screeningprogramm) gesetzlich legitimiert werden.

Der Link zum neuen Gesetzesentwurf inklusive Gegenüberstellung der Gesetzestexte

Ihr könnt eine Stellungnahme abgeben, und bei anderen Stellungnahmen zustimmen!!
Zeit hierfür ist bis 03.01.2021 um 12 Uhr!!

RA Beneder | RA für Grundrechte
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🕊 t.me/ManuelMuellner 🕊

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Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950 und das COVID-19-Maßnahmengesetz geändert werden

Es gibt verschiedene Wege Eure Meinung mitzuteilen!

Online Stellungnahme bis 3.1.2020 um 12 Uhr:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00088/index.shtml#tab-Uebersicht

Via E-Mail mit dem Hinweis auf die Geschäftszahl 2020-0.857.664 an:
sylvia.fueszl@sozialministerium.at, post@sozialministerium.at


@Widerstandvondaheim
Noch eine weitere Möglichkeit: