Seite 32 - Unterweisung nach § 14 ASchG

Quelle: https://www.arbeitsinspektion.gv.at/Uebergreifendes/Persoenliche_Schutzausruestung/Atemschutz.html

Seite 33 - Empfohlene Einsatzzeiten für die Verwender von Atemschutzmasken (auszugsweise)

Quelle: https://www.arbeitsinspektion.gv.at/Uebergreifendes/Persoenliche_Schutzausruestung/Atemschutz.html

Seite 34 - Literaturhinweise

Quelle: https://www.arbeitsinspektion.gv.at/Uebergreifendes/Persoenliche_Schutzausruestung/Atemschutz.html

Weiterleitung:

Von: Ortner Christian Dr. RA - Innsbruck
Gesendet: Samstag, 19. Dezember 2020 15:13
An: oesterreich@elternstehenauf.de
Betreff: Maskenpflicht in Schulen


Sehr geehrter Herr Praher

Ich bin bei der Fertigstellung eines Normprüfungsantrags im Zusammenhang mit der COVID-19-SchulmaßnahmenV, der sich in erster Linie gegen die Maskenpflicht, aber auch andere Aspekte richtet.
Ich habe nur 2 Schülerinnen als Antragstellerinnen angeführt, weil es ein ziemlicher bürokratischer Aufwand ist, die erforderliche pflegschaftsgerichtliche Genehmigung einzuholen. Ich lege dem Antrag jedoch eine Unterstützerliste bei, mit Namen der Eltern und Wohnort, Namen und Geburtsdatum der Schüler und besuchter Schule. Diese Eltern haben jeweils einen Kostenbeitrag von € 50,00 bezahlt, damit die Eltern der Antragstellerinnen entlastet werden.
Bisher enthält die Liste 55 Namen von Kindern.

Wenn Sie mir da bis spätestens Dienstag noch weitere Unterstützer vermitteln könnten, könnte das das Gewicht des Antrags noch erhöhen und die beiden Antragstellerinnen-Eltern weiter entlasten.
Das Konto wäre AT50 1600 0001 0045 6044.

Das bisherige Draft füge ich, anonymisiert, zu Ihrer Information bei. Ich bin noch beim Überarbeiten und Zusammenstellen der Beilagen.

Sollte sich aus den Spenden ein Überling ergeben, würde ich den auf den nächsten Normprüfungsantrag, der ja mit der neuesten Novelle ansteht, anrechnen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Christian Ortner

Kontakt:

https://www.rechtsanwalt-ortner.at

Art. 9 – EU-DSGVO – Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten


Weitere Infos und vollständiger Text hier:
https://www.datenschutz-grundverordnung.eu/grundverordnung/art-9-ds-gvo/

https://web.archive.org/web/20201221004454/https://www.datenschutz-grundverordnung.eu/grundverordnung/art-9-ds-gvo/

»Rechtslage in Österreich 📷 zum angeordneten Test:
Rechtsanwälte für Grundrechte
Antwort zu angedrohter Zwangstestung durch eine Behörde
Für eine Zwangstestung besteht keine gesetzliche Grundlage.
Für eine ärztliche Heilbehandlung, darunter zählt auch die Diagnoseerstellung, bedarf es der Einwilligung der betroffenen Person. Sollte es an der Einwilligung fehlen, auch wenn die Behandlung nach den Regeln der ärztlichen Kunst erfolgt, stellt eine solche eigenmächtige Heilbehandlung ein gerichtlich strafbares Delikt dar (§ 110 StGB).
Sollte jemand durch Gewalt oder gefährliche Drohung zu einer Testung genötigt werden, wird dadurch der Straftatbestand des § 105 StGB verwirklicht.
Sollte die Behörde der Ansicht sein, dass eine Person getestet werden muss, so soll die betroffene Person die Erlassung eines bekämpfbaren Bescheides durch die Behörde beantragen. Sollte die Behörde die Ansicht vertreten, dass kein Bescheid zu erlassen wäre, so hat sie einen Zurückweisungsbescheid zu erlassen, der ebenso bekämpfbar ist.
Die Behörde wird allenfalls einen Absonderungsbescheid (Quarantäne) erlassen, der von der betroffenen Person wiederum bekämpft werden kann.
Dieser Beitrag kann auch jeder Behörde vorgelegt werden.
RA Dr. Michael Brunner
https://www.lawinvienna.at/

DR. MICHAEL BRUNNER (https://www.lawinvienna.at/)
Verteidiger in Strafsachen

Besinnliche Feiertage 🙏🌟

⚖️ Im Falle einer unverhältnismäßigen Kündigung ist es wichtig, schnell zu handeln!! ⚖️🇦🇹

RA Mag. Beneder klärt auf, was es zu beachten gibt, wenn man aufgrund der Veletzung der "Maskentrage-", "Testpflicht" o.Ä. von seinem Arbeitsplatz gekündigt wurde...

Handeln Sie rasch, die Fristen sind kurz und aufgrund der Feiertage erschwert einzuhalten!!

Nur 14 Tage Zeit für das Einlangen vor Gericht:
-Rechtsschutzversicherung bzw. Kostentragung abklären
-Anwalt informieren
-Anwalt muss Klage formulieren (inkl. Freigabe u. Vollmacht)

Nötige Dokumente für den Anwalt:
-Kündigungsschreiben
-Dienstvertrag
-Sachverhalt was passiert ist


Näheres bei den Anwälten für Aufklärung
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t.me/geroldbeneder von den Anwälten für Aufklärung - Österreich -> @afazone

🌐 afa-zone.at

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🕊 t.me/ManuelMuellner 🕊

Info, News, Ideen, Veranstaltungen uvm.

Die WHO hat die Definition der “Herdenimmunität“ geändert.
Diese Immunität tritt nicht mehr auf natürlichem Wege ein, sondern neuerdings ausschließlich durch das Erreichen einer gewissen Durchimpfungsquote, ohne die Bevölkerung dem Erreger auszusetzen.
Ein Schelm, der Böses dabei denkt.

Zum Thema Tragepausezeiten:

Besondere Schutzmaßnahmen: https://t.me/c/1497081124/187

Seite 32 - Unterweisung nach § 14 ASchG: https://t.me/c/1497081124/189
Seite 33 - Empfohlene Einsatzzeiten für die Verwender von Atemschutzmasken (auszugsweise): https://t.me/c/1497081124/190

Siehe auch hier: https://www.arbeitsinspektion.gv.at/Uebergreifendes/Persoenliche_Schutzausruestung/Atemschutz.html


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Informationen rund um Covid-19 | Rechtsfragen Kanal

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Chat: https://t.me/joinchat/AAAAAEj6LraeuxQuljbdHQ

Sammlung von verschiedenen Ideen, Visionen und systemischen Lösungsansätzen


Stand: 05.03.2022


- Neutralität wahren
- Souveränität stärken
- Geldschöpfung neu regeln


- Ende der Schuldgeldschöpfung (Nullsummenspiel)
- Raus aus der UN, WHO, (NATO), EU




Rechtliche Instrumente

- Eilverfahren, Eilanträge insbesonders beim VFGH und VWGH
- Instrument der Sammelklagen stärken
- Verordnungen und Gesetze sollen auch vom VFGH geprüft werden bevor sie in Kraft treten
- Notwehrrecht, wie in DE
- Weitere Ideen wie z.B. Senate bilden von RA Dr. Brunner: https://youtu.be/Mtg8pa8sBXg


Partizipation, Mitsprache, Sourverän, Basis

- wirkungsvolles Rechtsmittel für die Bevölkerung um Regierung auszulösen, wenn grob fahrlässig vorgegangen wird
- Tools über Abstimmungen, partizipative und direkte Demokratie und Entscheidungsmethoden wie z.B. systemisch Konsensieren, Konsent
- Mehr Volksabstimmungen und Volksbefragungen
- Mehr Mitsprache, Gestaltungsmöglichkeiten und Einflussnahme über die Bezirksebene
- Stärkung der Privatsphäre, Datenrechte für die Bevölkerung, Stärkung der Grundrechte
- Stärkung der Selbstbestimmung und Eigenverantwortung
- Mehr Schutz für die Bevölkerung vor der Einflussnahme von Politikern
- Funktionierende Plattformen für eine Onlinebeteilung (z.B. für Stellungnahmen, Volksabstimmungen usw.)
- Stärkung der Offline-Methoden der Bürgerbeteiligung


Medien
- Unabhängiger Qualitätsjournalismus
- Moderne Reorganisation des ORFs


Reorganisation von Staaten:
- Modernere Führungs- und Organisationskonzepte wie z.B. AGILE, Soziokratie, Holokratie
- Parteiensystem, repräsentative Demokratie weiterentwickeln
- Stärkere Reglementierungen für Politiker, Parteien und Behörden
- Mehr Überwachung der Politik, statt Überwachung der Bevölkerung

- Kontrollorgan (aus dem Souverän und Experten), welches die Regierungsarbeit bewertet
- Qualitätsmanagement und Kontrollorgan der Regierungsarbeit mit Verpflichtung zu Transparenz
- (Massivere) Konsequenzen für Missmanagement von Politikern

- Kostenreduktion der Verwaltung ggf. mit Umschulung zum Qualitätsmanagement
- neue Rolle für den Staat (statt herrschen und bestrafend) -> dienende und Bedürfniserfüllende Funktion (Grundversorgung für alle sichern, Fokus auf Gutes Leben für ALLE)

- Plattformen wie Abgeordnetenwatch
- Stärkerer Verband für den Souverän und Vereine
- Lobbyregister
- Transparenz was wann und mit wem besprochen wurde

- Mehr Möglichkeiten um die Politik (in Österreich und der EU) besser zu überwachen und als Souverän Einfluss und Mitsprache (Partizipation) zu erlangen:


Beispiele aus Deutschland:
https://democracy-app.de/
https://www.abgeordnetenwatch.de/
https://www.democracy-deutschland.de/



Weiterführende Gedanken:

Floriam Homm hat meiner Meinung nach auch eigne interessante Visionen für 2050:
Meine Vision für Deutschland⎮Statement zu ,,The Great Reset"
https://youtube.com/watch?v=kcQ6sBGOYb4


Dr. Harari spricht z.B. hier über die Möglichkeit die Politiker besser zu überwachen:
https://youtu.be/lzbAOE4qfDw?t=3310


Freue mich auf Euren Input! Gerne auch mit Diskurs und weitere Ideen sind herzlich Willkommen!

Schwarze Liste | Update


‚Für Testverweigerer‘:
- Grüne Erde, Scharnstein OÖ



‘Diskriminierung von Maskenbefreiten’:
- Ikea
- Kika
- Fressnapf, Baden

- Blumengeschäft und UPS und DPD-Partner FLOWER POWER, Hasnerplatz, Graz.
Akzeptiert kein Attest wird ausfällig und handgreiflich.

- Penny Markt, 2601 Eggendorf
- Hofer, Landegg


‚Diskriminierung von Menschen, die sich nicht Impfen lassen wollen‘
- Bäckerei Felber



Wenn ihr Erfahrungen habt, schreibt uns gerne und bitte auch der Geschäftsführung. Manchmal reagieren ja ‚nur‘ einzelne Verkäufer über und werden nach höflicher Kontaktaufnahme angehalten künftig anders vorzugehen.

Weitere Zusendungen werden gern aufgenommen.



Info:

Wir wurden auf folgende Gruppe aufmerksam gemacht:
https://t.me/coronadenunziantenmeldungen
Hat nichts mit dieser Gruppe zu tun, eventuell wollt ihr Euch dort (auch) melden bzw. die Infos weiterleiten.



Weitere Gruppe:

Hier kommst du in die #CoronaBOYKOTT Gruppe - von Firmen die augenscheinlich diskriminierend handeln und die wir deswegen boykottieren!
https://t.me/joinchat/HPXSLBaIx6lULoU0


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Diskussion & Klärung mit konstruktiven, friedlichen und nachhaltigen Umgang

Kanal: Rechtens

#SchwarzeListe

✨🙏Zeit zum Danke sagen! 🙏✨

Vielen lieben Dank für Euer Interesse und die vielen guten Gespräche, Tips und Informationen!

Es war für viele von uns ein besonders herausforderndes Jahr. Der eine oder andere hat vielleicht auch mal öfters das Gefühl bekommen, dass die Politik uns weiß machen will, dass wir keine Wahl haben. Man solle die Regeln einfach "ungefragt" befolgen um nicht bestraft zu werden.

Ich schätze es sehr, dass es immer noch Menschen gibt, die hinterfragen und Dingen gründlichen nachgehen. Das ist meiner Meinung nach sowohl im journalistischen als auch wissenschaftlichen Bereich sehr wichtig um stets offen für Erkenntnisgewinn zu bleiben. Ich freue mich, dass in dieser Gruppe immer wieder mehrere Optionen und eine Handlungsvielfalt aufgezeigt werden konnten und möchte mich herzlich bei Euch dafür bedanken!

🍀Ich wünsche Euch und Euren Liebsten einen angenehmen Jahresausklang!🍀

Kanal: https://t.me/joinchat/AAAAAFk7pSS836x97I2Ctw
Chat: https://t.me/joinchat/AAAAAEj6LraeuxQuljbdHQ