Informationen und Rechtliches rund um Covid-19
Informationen rund um Covid-19 mit Fokus auf den (rechtlichen) Umgang mit den Maßnahmen
Kanal: https://t.me/joinchat/AAAAAFk7pSS836x97I2Ctw
Diskussion & Klärung mit konstruktiven, friedlichen und nachhaltigen Umgang mit den Maßnahmen
Chat: https://t.me/joinchat/AAAAAEj6LraeuxQuljbdHQ
Vernetzung, kreative Lösungsstrategien, gemeinsam Druck aufbauen und andere friedliche Aktionen sind gerne erwünscht!
Ich freue mich auf eine konstruktive Klärung beim Umgang mit den Covid-Maßnahmen und Verordnungen! Wir sind auch offen für neue Modellansätze, die das Potential haben die Probleme im momentanen System zu lösen bzw. ggf. das jetztige System friedlich obsolet machen zu können.
“You never change things by fighting the existing reality.
To change something, build a new model that makes the existing model obsolete.”
― Buckminster Fuller
Anbei eine Übersicht mit diversen Links und Hinweisen zu und aus dieser Gruppe: https://t.me/c/1224355510/8378
Freue mich auf gute Gespräche, insbesondere auch positive Erfahrungsberichte und Erfolgserlebnisse, von denen können auch alle anderen gut im Umgang mit den Herausforderungen mitlernen können :)
Wer Unterstützung von einem Anwalt braucht kann sich u.a. z.B schriftlich an die Anwälte für Aufklärung (AFA) wenden. Siehe dazu unter folgender Seite beim Punkt: "Kontaktaufnahme mit Rechtsanwälten/Individuelle Beratung durch Rechtsanwälte":
https://www.afa-zone.at/allgemein/newsletter/
Eine Verzeichnis der AFA Anwälte in Österreich findet ihr hier:
https://www.afa-zone.at/anwaelte/
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Freue mich auf gute Gespräche, insbesondere auch positive Erfahrungsberichte und Erfolgserlebnisse, von denen können auch alle anderen gut im Umgang mit den Herausforderungen mitlernen können :)
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Informationen rund um Covid-19 | Rechtsfragen Kanal
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Heute im Corona Ausschuss:
(Habe die Stelle markiert)
Livestream Sitzung 31: Der Damm bricht liebevoll
https://youtu.be/BJDECWSPxUM?t=7851
Während dem Lockdown trotz Ausgangsbeschränkung nach "Sperrstunde" ohne Personalausweis unterwegs?
Was kann die Polizei machen?
->> Wahrheitsgemäß Auskunft über sich geben, wenn die Polizei den Ausweis sehen will (sonst kann die Polizei einen mitnehmen und eine Feststellung auf der Wache machen)
-> Nichts zu der Sache sagen! Dann bekommt man ein Ordnungswidrigkeitsverfahren
-> Der Staat muss dann die Beweise vorlegen, dass man rechtswidrig gehandelt hat.
Am Beispiel der Maske:
Man muss dem Staat nicht nachweisen, dass man medizinische Gründe hat, sondern der Staat muss nachweisen, dass man keine medizinschen Gründe hat.
-> Tip von Justus Hoffmann: Nicht das Spiel mitspielen! Man muss nicht auf Konfrontation gehen.
Hoffentlich werden (ähnlich) relevante Beispiele auch vom ACU AT besprochen :)
Bislang wüsste ich nicht, dass es in Österreich in den oberen Punkten abweicht. Falls jemand mehr weiß, gern kommentieren!
(Habe die Stelle markiert)
Livestream Sitzung 31: Der Damm bricht liebevoll
https://youtu.be/BJDECWSPxUM?t=7851
Während dem Lockdown trotz Ausgangsbeschränkung nach "Sperrstunde" ohne Personalausweis unterwegs?
Was kann die Polizei machen?
->> Wahrheitsgemäß Auskunft über sich geben, wenn die Polizei den Ausweis sehen will (sonst kann die Polizei einen mitnehmen und eine Feststellung auf der Wache machen)
-> Nichts zu der Sache sagen! Dann bekommt man ein Ordnungswidrigkeitsverfahren
-> Der Staat muss dann die Beweise vorlegen, dass man rechtswidrig gehandelt hat.
Am Beispiel der Maske:
Man muss dem Staat nicht nachweisen, dass man medizinische Gründe hat, sondern der Staat muss nachweisen, dass man keine medizinschen Gründe hat.
-> Tip von Justus Hoffmann: Nicht das Spiel mitspielen! Man muss nicht auf Konfrontation gehen.
Hoffentlich werden (ähnlich) relevante Beispiele auch vom ACU AT besprochen :)
Bislang wüsste ich nicht, dass es in Österreich in den oberen Punkten abweicht. Falls jemand mehr weiß, gern kommentieren!
YouTube
Sitzung 31: Der Damm bricht liebevoll
Erfahren Sie mehr über den Ausschuss:
https://corona-ausschuss.de
Telegram: https://t.me/s/Corona_Ausschuss
Anonyme Hinweise an den Corona-Ausschuss: https://securewhistleblower.com
Der Corona Ausschuss wurde von vier Juristen ins Leben gerufen. Er führt…
https://corona-ausschuss.de
Telegram: https://t.me/s/Corona_Ausschuss
Anonyme Hinweise an den Corona-Ausschuss: https://securewhistleblower.com
Der Corona Ausschuss wurde von vier Juristen ins Leben gerufen. Er führt…
Ich habe wieder den Zugangslink zur Gruppe wegen zwei Botangriffen geändert.
Anbei der neue Zugangslink: https://t.me/joinchat/AAAAAEj6LraeuxQuljbdHQ
Anbei der neue Zugangslink: https://t.me/joinchat/AAAAAEj6LraeuxQuljbdHQ
Atteste.pdf
289.3 KB
Gültigkeit der Atteste von Dr. Eifler von AFA RA Brunner
Laut RA Brunner müsste eine Behörde ein einzelnes Attest für ungültig erklären.
https://m.youtube.com/watch?v=WUYQXXA7UTA
Laut RA Brunner müsste eine Behörde ein einzelnes Attest für ungültig erklären.
https://m.youtube.com/watch?v=WUYQXXA7UTA
Erfolgsbeispiele | Positive Nachrichten
Gerichtsverfahren gegen Quarantänebescheid gewonnen!
Evelyn Fuchs aus Kitzbühel hat mit Hilfe ihres Anwalts Dr. Thomas Trentinaglia beim Bezirksgericht Beschwerde gegen den Quarantänebescheid ihres 5-jährigen Kindes eingereicht und in der Gerichtsverhandlung Recht bekommen!
https://www.youtube.com/watch?v=06vi5ejppFo
-> Bei Quarantänebescheid können Überprüfungsanträge beim zuständigen Bezirksgericht gestellt werden (allein oder mit Hilfe von einem Anwalt)
-> Wichtig darauf achten, dass es sich um einen "echten" Bescheid handelt: http://www.ra-dr-schiessler.at/blog-0013---der-rechtsstaat-und-der-bescheid.html
SENSATION!! Österr. Verfassungsgerichtshof kippt Covid-19 Lockdown-Bestimmungen
https://www.youtube.com/watch?v=Pq_q0RedfYg&
Mehr dazu und der Möglichkeit für Schadenersatz hier:
https://t.me/c/1224355510/1347
Hier ist auch einiges dazu zusammengefasst: https://t.me/c/1224355510/1388
Alles rund um das VFGH Urteil, Schadenersatz und die aktuellen Verordnungen auch hier zusammengefasst: https://t.me/c/1224355510/1853
Einstellung im Covid19 Verwaltungsstrafverfahren | RA Beneder
https://t.me/c/1224355510/8339
------
Meldet Euch gerne mit Euren Erfolgsbeispielen unter
https://t.me/joinchat/AAAAAEj6LraeuxQuljbdHQ
#Positive #GuteNachrichten #Erfolg
Gerichtsverfahren gegen Quarantänebescheid gewonnen!
Evelyn Fuchs aus Kitzbühel hat mit Hilfe ihres Anwalts Dr. Thomas Trentinaglia beim Bezirksgericht Beschwerde gegen den Quarantänebescheid ihres 5-jährigen Kindes eingereicht und in der Gerichtsverhandlung Recht bekommen!
https://www.youtube.com/watch?v=06vi5ejppFo
-> Bei Quarantänebescheid können Überprüfungsanträge beim zuständigen Bezirksgericht gestellt werden (allein oder mit Hilfe von einem Anwalt)
-> Wichtig darauf achten, dass es sich um einen "echten" Bescheid handelt: http://www.ra-dr-schiessler.at/blog-0013---der-rechtsstaat-und-der-bescheid.html
SENSATION!! Österr. Verfassungsgerichtshof kippt Covid-19 Lockdown-Bestimmungen
https://www.youtube.com/watch?v=Pq_q0RedfYg&
Mehr dazu und der Möglichkeit für Schadenersatz hier:
https://t.me/c/1224355510/1347
Hier ist auch einiges dazu zusammengefasst: https://t.me/c/1224355510/1388
Alles rund um das VFGH Urteil, Schadenersatz und die aktuellen Verordnungen auch hier zusammengefasst: https://t.me/c/1224355510/1853
Einstellung im Covid19 Verwaltungsstrafverfahren | RA Beneder
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#Positive #GuteNachrichten #Erfolg
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Gerichtsverfahren gegen Quarantänebescheid gewonnen!
Evelyn Fuchs aus Kitzbühel hat mit Hilfe ihres Anwalts Dr. Thomas Trentinaglia beim Bezirksgericht Beschwerde gegen den Quarantänebescheid ihres 5-jährigen Kindes eingereicht und in der Gerichtsverhandlung Recht bekommen! Der Quarantänebescheid wurde mit…
Hinweis, falls ihr in eine eskalierende Situation mit der Polizei gerät
Ich hoffe ihr werdet nicht in so eine Situation kommen, aber falls es passiert, so bedenkt bitte, dass auch wenn ihr meint die Polizei würde zu unrecht handeln, so kann es sehr schwierig werden ohne Zeugen und Anwalt dagegen vorzugehen. Deswegen achtet bitte auf Euren eigenen Schutz und versucht so deeskalierend wie möglich vorzugehen, wenn ihr Konsequenzen vermeiden wollt.
Konsequenzen könnten sein:
§ 269 StGB Widerstand gegen die Staatsgewalt
§ 270 StGB Tätlicher Angriff auf einen Beamten
§ 83 StGB Körperverletzung
* Es besteht in Österreich keine Ausweispflicht, aber wenn ihr keine (wahrheitsgetreue) Aussage tätigt, die dann überprüft werden kann, können sie Euch zur Feststellung der Identität auf die Polizeistation mitnehmen
* Falls die Situation einen unguten Verlauf nehmen sollte, habt ihr hoffentlich jemanden dabei der bereits filmt
* Falls ihr selbst was zum Filmen rausnehmen wollt, kündigt es vorher bitte an, dass ihr Euer Handy oder Kamera heraus holt (nicht dass es so gewertet wird, dass ihr zu einer Waffe greift)
* Ihr habt auch die Möglichkeit die Polizei auf die Abstandsregelung hinzuweisen, falls sie Euch zu nahe kommen (auch das bitte nur höflich und so ruhig wie möglich zu tun)
* Wenn die Polizei Euch in gewahrsam nehmen will und Euch dabei wehrt, dann können Sie das gegen Euch verwenden (inbesondere wenn es keine Zeugen gibt, die für Euch aussagen bzw. kein Bildmaterial vorhanden ist)
--> § 269 StGB Widerstand gegen die Staatsgewalt
https://t.me/c/1224355510/8888
* Wenn die Polizei nicht darauf eingeht, dass ihr freiwillig mitgeht und sie Euch nicht angreifen muss, dann achtet bitte darauf Euch nicht "gegen" sie zu bewegen oder gar zu wehren (es kann sehr schwierig sein in so einer Situation, aber es kann leider gegen Euch verwendet werden)
--> § 270 StGB Tätlicher Angriff auf einen Beamten
https://t.me/c/1224355510/8889
* Wenn ihr Euch wehrt und ein Polizist davon einen Schaden erleidet (egal wie sehr Euch zuvor Gewalt angefügt wurde) dann kann auch
--> Körperverletzung nach § 83 StGB
https://t.me/c/1224355510/8890
* Falls ihr Schaden davon nimmt und die Polizei die Verletzungen nicht dokumentiert und auch keine medizinische Hilfe erteilt wird, dann bitte geht sobald wie möglich zur nächsten medizinischen Stelle wie z.B. ein Krankenhaus und lasst es dort dokumentieren.
Dagegen kann man mit Anwälten vorgehen, dabei helfen u.a. Nachweise, dass die angewendeten Maßnahmen nicht gerechtfertigt oder verhältnismäßig waren. Wenn es kein Bildmaterial gibt oder keine Zeugen, kann das schwieriger werden.
Falls ihr Opfer von Polizeigewalt werdet, bitte zieht in Betracht Euch Hilfe zu holen (sei es rechtliche, gesundheitliche bzw. psycholgische).
----
Nicht alle Polizisten gehen so vor und ich hoffe es werden auch immer mehr Polizisten, die genau überlegen wie sie vorgehen und welche Befehle sie ausführen.
Siehe z.B. hier:
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20201101_OTS0034/auf-herbert-unsere-polizisten-und-polizistinnen-sind-keine-leibeigenen-der-schwarz-gruenen-bundesregierung
Möglichkeiten für Beamte:
Remonstration-> https://t.me/c/1224355510/4434
Nicht befolgen von Weisungen-> https://t.me/c/1224355510/5303
Wo auch immer möglich, bitte verhaltet Euch so deskalierend wie nur möglich. So ist auch meiner Meinung nach die Chance höher, dass auch immer mehr Beamte in Frage stellen, wie weit sie bei den Weisungen mitspielen.
Tips für Versammlungen:
-> https://t.me/c/1224355510/1455
Was kann ich tun?
Vernetzen, friedliche Aktionen organisieren, aktiv werden, mehrere Schritte voraus denken, verschiedene Strategien testen und aus gescheiterten Ansätzen lernen.
Weitere Ideen und Möglichkeiten hier:
https://t.me/c/1224355510/3831
Falls ihr eigene Erfahrungen habt und die gerne teilen möchtet meldet Euch gerne in der Gruppe:
https://t.me/joinchat/AAAAAEj6LraeuxQuljbdHQ
------
Ich hoffe ihr werdet nicht in so eine Situation kommen, aber falls es passiert, so bedenkt bitte, dass auch wenn ihr meint die Polizei würde zu unrecht handeln, so kann es sehr schwierig werden ohne Zeugen und Anwalt dagegen vorzugehen. Deswegen achtet bitte auf Euren eigenen Schutz und versucht so deeskalierend wie möglich vorzugehen, wenn ihr Konsequenzen vermeiden wollt.
Konsequenzen könnten sein:
§ 269 StGB Widerstand gegen die Staatsgewalt
§ 270 StGB Tätlicher Angriff auf einen Beamten
§ 83 StGB Körperverletzung
* Es besteht in Österreich keine Ausweispflicht, aber wenn ihr keine (wahrheitsgetreue) Aussage tätigt, die dann überprüft werden kann, können sie Euch zur Feststellung der Identität auf die Polizeistation mitnehmen
* Falls die Situation einen unguten Verlauf nehmen sollte, habt ihr hoffentlich jemanden dabei der bereits filmt
* Falls ihr selbst was zum Filmen rausnehmen wollt, kündigt es vorher bitte an, dass ihr Euer Handy oder Kamera heraus holt (nicht dass es so gewertet wird, dass ihr zu einer Waffe greift)
* Ihr habt auch die Möglichkeit die Polizei auf die Abstandsregelung hinzuweisen, falls sie Euch zu nahe kommen (auch das bitte nur höflich und so ruhig wie möglich zu tun)
* Wenn die Polizei Euch in gewahrsam nehmen will und Euch dabei wehrt, dann können Sie das gegen Euch verwenden (inbesondere wenn es keine Zeugen gibt, die für Euch aussagen bzw. kein Bildmaterial vorhanden ist)
--> § 269 StGB Widerstand gegen die Staatsgewalt
https://t.me/c/1224355510/8888
* Wenn die Polizei nicht darauf eingeht, dass ihr freiwillig mitgeht und sie Euch nicht angreifen muss, dann achtet bitte darauf Euch nicht "gegen" sie zu bewegen oder gar zu wehren (es kann sehr schwierig sein in so einer Situation, aber es kann leider gegen Euch verwendet werden)
--> § 270 StGB Tätlicher Angriff auf einen Beamten
https://t.me/c/1224355510/8889
* Wenn ihr Euch wehrt und ein Polizist davon einen Schaden erleidet (egal wie sehr Euch zuvor Gewalt angefügt wurde) dann kann auch
--> Körperverletzung nach § 83 StGB
https://t.me/c/1224355510/8890
* Falls ihr Schaden davon nimmt und die Polizei die Verletzungen nicht dokumentiert und auch keine medizinische Hilfe erteilt wird, dann bitte geht sobald wie möglich zur nächsten medizinischen Stelle wie z.B. ein Krankenhaus und lasst es dort dokumentieren.
Dagegen kann man mit Anwälten vorgehen, dabei helfen u.a. Nachweise, dass die angewendeten Maßnahmen nicht gerechtfertigt oder verhältnismäßig waren. Wenn es kein Bildmaterial gibt oder keine Zeugen, kann das schwieriger werden.
Falls ihr Opfer von Polizeigewalt werdet, bitte zieht in Betracht Euch Hilfe zu holen (sei es rechtliche, gesundheitliche bzw. psycholgische).
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Nicht alle Polizisten gehen so vor und ich hoffe es werden auch immer mehr Polizisten, die genau überlegen wie sie vorgehen und welche Befehle sie ausführen.
Siehe z.B. hier:
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20201101_OTS0034/auf-herbert-unsere-polizisten-und-polizistinnen-sind-keine-leibeigenen-der-schwarz-gruenen-bundesregierung
Möglichkeiten für Beamte:
Remonstration-> https://t.me/c/1224355510/4434
Nicht befolgen von Weisungen-> https://t.me/c/1224355510/5303
Wo auch immer möglich, bitte verhaltet Euch so deskalierend wie nur möglich. So ist auch meiner Meinung nach die Chance höher, dass auch immer mehr Beamte in Frage stellen, wie weit sie bei den Weisungen mitspielen.
Tips für Versammlungen:
-> https://t.me/c/1224355510/1455
Was kann ich tun?
Vernetzen, friedliche Aktionen organisieren, aktiv werden, mehrere Schritte voraus denken, verschiedene Strategien testen und aus gescheiterten Ansätzen lernen.
Weitere Ideen und Möglichkeiten hier:
https://t.me/c/1224355510/3831
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(2) Teil 2 zur Nachricht: Hinweis, falls ihr in eine eskalierende Situation mit der Polizei gerät
-> https://t.me/c/1497081124/164
Abschließend ist es mir auch wichtig, dass es nur meine persönlichen Hinweise sind nachdem ich nun zahlreiche Vorfälle von Polizeigewalt analysiert habe. Es bleibt natürlich in Eurer Verantwortung die Informationen zu überprüfen und nach besten Gewissen anzuwenden. Falls jemand etwas auffällt, weist mich bitte darauf hin und ich werde es gerne durchsehen und ggf. korrgieren bzw. ergänzen.
-> https://t.me/c/1497081124/164
Abschließend ist es mir auch wichtig, dass es nur meine persönlichen Hinweise sind nachdem ich nun zahlreiche Vorfälle von Polizeigewalt analysiert habe. Es bleibt natürlich in Eurer Verantwortung die Informationen zu überprüfen und nach besten Gewissen anzuwenden. Falls jemand etwas auffällt, weist mich bitte darauf hin und ich werde es gerne durchsehen und ggf. korrgieren bzw. ergänzen.
Forwarded from ❤️ Namen- und labellose Teams 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺 (Alexander Ehrlich www.honkforhope.eu)
Sensationen in Österreich - am laufenden Band!! 🇦🇹👍🇦🇹
🥳 Polizeigewerkschaft AUF macht ihrem Namen Ehre: sie steht auf! 🥳
Zitat 1: "unsere Polizisten und Polizistinnen sind keine Leibeigenen der schwarz-grünen Bundesregierung" ❤️
Zitat 2: "Es kann und darf nicht sein, dass Innenminister Nehammer unsere Polizei für fragwürdige Gesetze und Verordnungen missbraucht, deren Rechtmäßigkeit - wie wir aus der Vergangenheit gelernt haben - einmal mehr verfassungswidrig sein werden" ❤️
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20201101_OTS0034/auf-herbert-unsere-polizisten-und-polizistinnen-sind-keine-leibeigenen-der-schwarz-gruenen-bundesregierung
Liebe Polizistinnen 👮 und Polizisten 👮♀️ in Österreich:
🌈🙏🕊 VON GANZEM HERZEN WILLKOMMEN IN DER FRIEDENSBEWEGUNG!! 🕊🙏🌈
Alle unsere Videos findet ihr auf:
https://www.youtube.com/channel/UChMYaZpqH6KIIWQ4PMkFQuQ
und auch auf unseren neuen Kanal bei lbry:
http://lbry.tv/$/invite/@honkforhope:0
Gesamtübersicht lbry.tv @Frank_der_Reisende
@honkforhopeoffiziell
@alexander_ehrlich
🥳 Polizeigewerkschaft AUF macht ihrem Namen Ehre: sie steht auf! 🥳
Zitat 1: "unsere Polizisten und Polizistinnen sind keine Leibeigenen der schwarz-grünen Bundesregierung" ❤️
Zitat 2: "Es kann und darf nicht sein, dass Innenminister Nehammer unsere Polizei für fragwürdige Gesetze und Verordnungen missbraucht, deren Rechtmäßigkeit - wie wir aus der Vergangenheit gelernt haben - einmal mehr verfassungswidrig sein werden" ❤️
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20201101_OTS0034/auf-herbert-unsere-polizisten-und-polizistinnen-sind-keine-leibeigenen-der-schwarz-gruenen-bundesregierung
Liebe Polizistinnen 👮 und Polizisten 👮♀️ in Österreich:
🌈🙏🕊 VON GANZEM HERZEN WILLKOMMEN IN DER FRIEDENSBEWEGUNG!! 🕊🙏🌈
Alle unsere Videos findet ihr auf:
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@alexander_ehrlich
OTS.at
AUF-Herbert: Unsere Polizisten und Polizistinnen sind keine Leibeigenen der schwarz-grünen Bundesregierung
Unsere Polizei hat es nicht verdient, verfassungswidrige und überschießende Gesetze einer von klaustrophobischen Angstzuständen getriebene Bundesregierung vollziehen zu müssen
Forwarded from Stop Police Violence
ACHTUNG POLIZEIGEWALT
Bitteres und heftiges Thema!
Die massive Polizeigewalt in Berlin, 25.10.2020 hat mich veranlasst einen Kanal mit Diskussionsgruppe zu gründen.
Pure Gewalt? Ungrechtigkeit? Unverhältnismäßig? False Flag? Agent Provocateur?
Bilder und Videos können heftig sein und wir kennen oft den gesamten Kontext nicht. Bitte achtet darauf, dass im Hinterkopf zu behalten und Euch von den Eindrücken nicht provozieren zu lassen emotionalisierte Handlungen zu machen.
Seid auch bitte stets wachsam!
Es kann sein, dass manche Medien absichtlich provozieren oder Narrative kreieren wollen.
Stichwort: Celler Loch, Wag the Dog, usw.
Wenn wir uns gegenseitig aufhetzen lassen, dass können haben sie es ein leichtes "teile und herrsche" Spiel mit uns.
Konstruktive, gewaltfreie, deeskalierende Ideen wie man mit autoritärer Gewalt umgehen kann sind willkommen und gewünscht! Einsendungen bitte mit #stop markieren.
https://t.me/joinchat/AAAAAE1EK9O9csoAZUxeOw
Bitteres und heftiges Thema!
Die massive Polizeigewalt in Berlin, 25.10.2020 hat mich veranlasst einen Kanal mit Diskussionsgruppe zu gründen.
Pure Gewalt? Ungrechtigkeit? Unverhältnismäßig? False Flag? Agent Provocateur?
Bilder und Videos können heftig sein und wir kennen oft den gesamten Kontext nicht. Bitte achtet darauf, dass im Hinterkopf zu behalten und Euch von den Eindrücken nicht provozieren zu lassen emotionalisierte Handlungen zu machen.
Seid auch bitte stets wachsam!
Es kann sein, dass manche Medien absichtlich provozieren oder Narrative kreieren wollen.
Stichwort: Celler Loch, Wag the Dog, usw.
Wenn wir uns gegenseitig aufhetzen lassen, dass können haben sie es ein leichtes "teile und herrsche" Spiel mit uns.
Konstruktive, gewaltfreie, deeskalierende Ideen wie man mit autoritärer Gewalt umgehen kann sind willkommen und gewünscht! Einsendungen bitte mit #stop markieren.
https://t.me/joinchat/AAAAAE1EK9O9csoAZUxeOw
Telegram
Stop Police Violence
Einladungslink: https://t.me/joinchat/AAAAAE1EK9O9csoAZUxeOw
Erneuter Aufruf | Aufruf zur Zeugenaussage für Den Haag: Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Formular und weiteres auch hier zu finden:
https://t.me/c/1497081124/144
Mehr Infos unter:
Kanal: https://t.me/joinchat/AAAAAFk7pSS836x97I2Ctw
Chat: https://t.me/joinchat/AAAAAEj6LraeuxQuljbdHQ
Formular und weiteres auch hier zu finden:
https://t.me/c/1497081124/144
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Informationen rund um Covid-19 | Rechtsfragen Kanal
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt (Ralf Ludwig)
2020 NEWS
Aufruf zur Zeugenaussage für Den Haag: Verbrechen gegen die Menschlichkeit - 2020 NEWS
Sarah Luzia Hassel-Reusing, Menschenrechtsverteidigerin im Sinne der UN-Resolution 53/144, bereitet wegen der Corona-Massnahmen eine Strafanzeige zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag vor. Sie wird dabei unterstützt von ihrem Ehemann Volker Reusing…
Klarstellungen_betreffend_Verpflichtung_zum_Tragen_eines_Mund_Nasenschutzes.pdf
83.6 KB
Schreiben an alle Bildungsdirektionen
Klarstellungen betreffend Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasenschutzes (MNS) ab dem 07.12.2020
Klarstellungen betreffend Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasenschutzes (MNS) ab dem 07.12.2020
3. Befreiung vom Tragen des Mundnasenschutzes
Für jene Schülerinnen und Schüler, welchen aufgrund ihrer Behinderung oder Beeinträchtigung das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes nachgewiesenermaßen nicht
zugemutet werden kann, sieht die C-SchVO 2020/21 in ihrer Anlage A unter Punkt 3.2. vor, dass sie vom verpflichtenden Tragen des Mund-Nasen-Schutzes ausgenommen sind.
Quelle: https://t.me/c/1497081124/170
Für jene Schülerinnen und Schüler, welchen aufgrund ihrer Behinderung oder Beeinträchtigung das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes nachgewiesenermaßen nicht
zugemutet werden kann, sieht die C-SchVO 2020/21 in ihrer Anlage A unter Punkt 3.2. vor, dass sie vom verpflichtenden Tragen des Mund-Nasen-Schutzes ausgenommen sind.
Quelle: https://t.me/c/1497081124/170
Forwarded from Rechtens Chat | Rechtliche Angelegenheiten
COVID-19-Schulverordnung 2020/21, Fassung vom 13.12.2020
Anlage A
3.2
Mund- und Nasenbereich abdeckende und eng anliegende mechanische Schutzvorrichtung (MNS)
(...) Vom verpflichtenden Tragen des Mund-Nasen-Schutzes sind jene Schülerinnen und Schüler, welchen aufgrund ihrer Behinderung oder Beeinträchtigung das Tragen nachgewiesenermaßen nicht zugemutet werden kann, ausgenommen.
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011270
Anlage A
3.2
Mund- und Nasenbereich abdeckende und eng anliegende mechanische Schutzvorrichtung (MNS)
(...) Vom verpflichtenden Tragen des Mund-Nasen-Schutzes sind jene Schülerinnen und Schüler, welchen aufgrund ihrer Behinderung oder Beeinträchtigung das Tragen nachgewiesenermaßen nicht zugemutet werden kann, ausgenommen.
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011270
MNS-Zwang in Schulen: 15 jährige Schülerin klagt die Republik
Pflegschaftsgericht genehmigte Klage. ICI: Sammelverfahren sollen diesem Musterprozess folgen. (Mit Video!)
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20201214_OTS0049/mns-zwang-in-schulen-15-jaehrige-schuelerin-klagt-die-republik
Pflegschaftsgericht genehmigte Klage. ICI: Sammelverfahren sollen diesem Musterprozess folgen. (Mit Video!)
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20201214_OTS0049/mns-zwang-in-schulen-15-jaehrige-schuelerin-klagt-die-republik
OTS.at
MNS-Zwang in Schulen: 15 jährige Schülerin klagt die Republik
Pflegschaftsgericht genehmigte Klage. ICI: Sammelverfahren sollen diesem Musterprozess folgen. (Mit Video!)
»Mobilmachung« gegen die Covid-19-Massentests: Jetzt droht Sammelklage beim Verfassungsgericht
Lehrer, Beamte und alle anderen, die sich dadurch herabgesetzt fühlen, sollen sich an den ÖGB wenden. »Dann bringen wir eine Sammelklage beim Verfassungsgericht ein«, sagt Knes.
https://unterkaerntner.at/index.php?id=5180
Lehrer, Beamte und alle anderen, die sich dadurch herabgesetzt fühlen, sollen sich an den ÖGB wenden. »Dann bringen wir eine Sammelklage beim Verfassungsgericht ein«, sagt Knes.
https://unterkaerntner.at/index.php?id=5180
Forwarded from Manuel Müllner (Info-Kanal)
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