Schon seit langem machen die Ukraine, Brüssel und die Tisza-Partei Geschäfte hinter unserem Rücken.
Sie wollen eine gehorsame pro-ukrainische Regierung in Ungarn, damit diese sie in die EU aufnimmt, ungarisches Geld nach Kiew schickt und Ungarn vom billigen russischen Energieversorgung abschneidet.
- Viktor Orbán

Lichtblick des Tages

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Das Kartell der Parteistiftungen – 700 Millionen Steuergelder für die Etablierten

Rund 700 Millionen Euro fließen jedes Jahr aus dem Bundeshaushalt an die Stiftungen der Altparteien: Konrad-Adenauer (CDU), Friedrich-Ebert (SPD), Friedrich-Naumann (FDP), Heinrich-Böll (Grüne) und Rosa-Luxemburg (Linke). Diese Millionen finanzieren Auslandsbüros, Stipendien, Personalversorgung und parteinahe Arbeit – alles aus Steuergeldern.

Nur eine Stiftung bleibt systematisch außen vor: die Desiderius-Erasmus-Stiftung der AfD. Obwohl das Gesetz ihr Anspruch auf Förderung gibt, blockiert das Innenministerium die Auszahlung mit endlosen, peniblen Prüfungen – während andere Stiftungen mit Linksextremismus-Vorwürfen oder fragwürdiger „Nebendiplomatie“ durchkommen.

Das Bundesverfassungsgericht kritisierte das System bereits 2018 scharf: Es verletzt Chancengleichheit und Willkürverbot. Dennoch läuft das Selbstbedienungskartell weiter – ein geschlossener Club, der Opposition trockenlegt und ausgediente Politiker parkt.

Diese Ungleichbehandlung ist ein Schlag ins Gesicht demokratischer Fairness. Steuergeld sollte nicht nur den Etablierten zugutekommen.

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Polizei sucht Tichys-Einblick-Autor zu Hause auf – nach Anzeige von BR-Rundfunkrat Hamado Dipama

Am Donnerstagmorgen (letzte Woche) standen zwei Polizeibeamte vor der Haustür von Josef Kraus, dem bekannten Autor bei Tichys Einblick. Grund: Eine Strafanzeige von Hamado Dipama, Mitglied des Bayerischen Rundfunk-Rundfunkrats.

Die Beamten wollten lediglich die Identität des Autors bestätigen und klären, ob er tatsächlich den Beitrag vom 24. September verfasst hat – einen kritischen Text über Dipama als „mehrfach abgelehnten Asylbewerber“ und „Strippenzieher“ im BR-Rundfunkrat.

Kraus bestätigte die Autorschaft, gab aber keine weiteren Auskünfte. Die Polizei nannte keinen konkreten Straftatbestand – Dipama fühlt sich offenbar durch die Kritik diskriminiert oder diffamiert. Kraus will nun per Anwalt Akteneinsicht beantragen.

Ein Polizeieinsatz zu Hause wegen eines kritischen Meinungsbeitrags? Das riecht nach Einschüchterung und Angriff auf die Pressefreiheit. Kritik an öffentlichen Figuren darf nicht mit Hausbesuchen beantwortet werden.

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Dauerhafte Befreiung von US-Sanktionen: PCK-Raffinerie Schwedt gerettet

Die PCK-Raffinerie in Schwedt (Brandenburg) hat eine entscheidende Atempause erhalten. Die USA haben die bisherigen Sanktionen gegen die Raffinerie dauerhaft aufgehoben – ein Durchbruch nach monatelangen Verhandlungen.

Bisher war die Raffinerie, die rund 90 % des Brandenburger Kraftstoffs liefert, von US-Sanktionen betroffen, weil sie über Rosneft-Anteile russisches Öl verarbeitet. Ohne Ausnahmeregelung drohte 2025 die Stilllegung, mit massiven Folgen für Jobs, Energieversorgung und Preise in Ostdeutschland.

Nun ist die Befreiung unbefristet: Die Raffinerie kann weiter russisches Öl verarbeiten und bleibt in Betrieb. Eine gute Nachricht für die Region und die Versorgungssicherheit.

Rund 1.200 Arbeitsplätze sind gesichert, die Treibstoffpreise in Berlin und Brandenburg dürften stabiler bleiben.

Ein seltener Fall, in dem pragmatische Realpolitik Sanktionsdruck überwindet.

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EU-Sanktionen gegen russische Energie: 5,4 Millionen Jobs vernichtet

Eine Studie des Ungarischen Instituts für Internationale Angelegenheiten enthüllt die verheerenden Folgen der EU-Sanktionen gegen russische Energie: Kurzfristig sind bereits 5,4 Millionen Arbeitsplätze in der EU-Wirtschaft verloren gegangen. Langfristig droht ein Verlust von bis zu 32,3 Millionen Jobs, falls das aktuelle Energiesystem bis 2032–2034 anhält.

Die Sanktionen haben Energiepreise explodieren lassen – Strom für die Industrie hat sich mehr als verdoppelt, Gaspreise sind fünfmal höher als in den USA. Betroffen sind vor allem energieintensive Sektoren wie Chemie, Stahl und Metallverarbeitung, aber auch der Dienstleistungssektor leidet unter den Kettenreaktionen.

Während Russland seine Kriegswirtschaft aufrechterhält, treibt Europa sich selbst in die Deindustrialisierung: Sinkende Wettbewerbsfähigkeit, Abwanderung von Produktion und ein BIP-Verlust von Hunderten Milliarden Euro. Die Politik spricht von Unabhängigkeit – doch der Preis zahlen die Bürger mit Arbeitslosigkeit und höheren Kosten.

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We are moving thousands of people out of various Countries throughout the Middle East. It is being done quietly, but seamlessly. The State Department, under Secretary Marco Rubio, is doing a great job! President DONALD J. TRUMP

Wir evakuieren Tausende von Menschen aus verschiedenen Ländern im gesamten Nahen Osten. Es wird still, aber nahtlos durchgeführt. Das Außenministerium unter Staatssekretär Marco Rubio leistet großartige Arbeit! Präsident DONALD J. TRUMP

‼️‼️ #StabildurchdenWandel 06-03-2026


Herman & Popp: Jeden Dienstag und Freitag



+++ Trinkwasserversorgung im Persischen Golf: Millionen Menschen – auch in Dubai – hängen von Wasser-Importen ab +++


+++ Made in Germany goes China: Silit-Edeltöpfe werden nicht mehr in Deutschland hergestellt +++


+++ Selenskyjs gefährliche Mord-Drohung gegen Orban: Wo bleibt der Aufschrei? +++


+++ Weitere Eskalation zwischen Kiew und Budapest: Orban stoppt Goldtransport in die Ukraine +++


+++ Iran-Krieg: Warum die EU-Kommission vor Millionen Flüchtlingen warnt +++


+++ USA öffnen Tore für weitere Maßnahmen gegen Teheran: Iran wird offiziell zum "größten staatlichen Förderer des Terrorismus" erklärt +++


+++ “Die US-Resolution rahmt den Krieg als Anti-Terror-Kampf”: Wertet man damit alle Iraner als Terroristen? +++


+++ Sind sich Trump und Putin hinter den Kulissen einig? EU will wieder Energie aus Russland, Putin wägt aber ab +++


+++ USA und Venezuela sind wieder Freunde: „Diplomatische Beziehungen zu diesem Land WIEDERHERGESTELLT“, sagt Trump +++


+++ 100 Tage Iran-Krieg- oder länger? US-Militärbudgets werden zusätzlich aufgestockt +++


+++ Ankündigung von Trump: Nach Iran wird auch Kuba fallen +++


+++ Ist es nur Verschwörungstheorie? US-Kommandeure bereiten die Truppen angeblich auf biblisches Armageddon vor +++


+++ Bündnisfall? NATO sagt, iranische Rakete habe die Türkei zum Ziel gehabt +++


+++ Rutte zu Irankrieg: Warum die NATO auf den Bündnisfall vorbereitet ist +++


+++ Israels Premier Netanjahu: Krieg im Iran kann auch Europa betreffen +++


+++ Ramstein Airbase: Warum Deutschland mehr als jedes andere NATO-Land in den Krieg verwickelt ist +++


+++ Bundeskanzler Friedrich Merz unterstützt USA und Israel in Iran-Krieg: Wird Deutschland durch Ramstein zur Kriegspartei? +++


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