Forwarded from Reiner Fuellmich 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭
Neues zu Keir Starmer: "Im Jahr 2009 wurde der Pädophile Radiostar Jimmy Savile von der Polizei in Surrey und Sussex unter dem Verdacht der Straftat vernommen. Anschließend übergab die Polizei vier Fälle an die Staatsanwaltschaft (Crown Prose Service, CPS), in denen Savile vorgeworfen wurde, mindestens drei lernbehinderte Mädchen unter 16 Jahren vergewaltigt zu haben. Die CPS lehnte es nach Erhalt der Akten von der Polizei ab, Savile anzuklagen, und stellte das Verfahren mit der Begründung ein, es gäbe „nicht genügend Beweise“.
Nach Saviles Tod und trotz zahlreicher Vertuschungsversuche auf höchster Ebene wissen wir heute, dass er über einen Zeitraum von vier Jahrzehnten mindestens 500 bekannte Opfer missbraucht hat.
Der damalige Leiter der CPS, der entschied, dass es „nicht genügend Beweise“ für eine Anklage gegen Savile gebe, war kein Geringerer als Keir #Starmer."
Quelle:
https://www.facebook.com/share/1XDNFS4dbH/?mibextid=wwXIfr
Nach Saviles Tod und trotz zahlreicher Vertuschungsversuche auf höchster Ebene wissen wir heute, dass er über einen Zeitraum von vier Jahrzehnten mindestens 500 bekannte Opfer missbraucht hat.
Der damalige Leiter der CPS, der entschied, dass es „nicht genügend Beweise“ für eine Anklage gegen Savile gebe, war kein Geringerer als Keir #Starmer."
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Forwarded from WWG1WGA
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Zum 4. Jahrestag des Ukrainekrieges: Ist die Ukraine ein Schlüsselstaat zur neuen Weltordnung?
[Erstausstrahlung 14.12.2024]
Heute am vierten Jahrestag des Ukrainekrieges, der am 24.02.2022 begann, wird in den offiziellen Medien verstärkt über den Konflikt berichtet. Zweifelsohne hat dieser Krieg unsägliches Leid, Opfer, Tod, Vertreibung und Zerstörung gebracht. Doch der wesentliche Punkt wird in den zwangs-finanzierten Medien bis heute kategorisch ausgeklammert: Die Aufdeckung der tatsächlichen Drahtzieher, Schattenspieler, Finanzprofiteure und Verursacher. Boris Pistorius, deutscher Verteidigungsminister, gab im heutigen DLF-Morgeninterview „möglicherweise“, etwas ungeschickt zu: „Er (Trump, Anm. Red.) verkauft jetzt Waffen, die wir bezahlen“. Die USA lassen offenbar einen Stellvertreterkrieg gegen Russland führen und bereichern damit vor allem die eigene Rüstungsindustrie. Ebenso verleihen globale Finanzplayer wie BlackRock, Vanguard und JP Morgan Gelder, die wohl nie zurückgezahlt werden können, aber durch reale Staatsvermögen wie Erdöl- und Erdgasförderung und durch riesige Ackerflächen abgesichert sind. Werden hier wirklich "westliche Werte verteidigt" oder ganz andere Ziele vorangetrieben? Folgen Sie dieser Spur in unserer spannenden Dokumentation – die noch ganz andere Abscheulichkeiten zu Tage fördert!
HD-Video & Download:
👉 www.kla.tv/31237
Video-Text & Quellen:
👉 www.kla.tv/31237/pdf
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[Erstausstrahlung 14.12.2024]
Heute am vierten Jahrestag des Ukrainekrieges, der am 24.02.2022 begann, wird in den offiziellen Medien verstärkt über den Konflikt berichtet. Zweifelsohne hat dieser Krieg unsägliches Leid, Opfer, Tod, Vertreibung und Zerstörung gebracht. Doch der wesentliche Punkt wird in den zwangs-finanzierten Medien bis heute kategorisch ausgeklammert: Die Aufdeckung der tatsächlichen Drahtzieher, Schattenspieler, Finanzprofiteure und Verursacher. Boris Pistorius, deutscher Verteidigungsminister, gab im heutigen DLF-Morgeninterview „möglicherweise“, etwas ungeschickt zu: „Er (Trump, Anm. Red.) verkauft jetzt Waffen, die wir bezahlen“. Die USA lassen offenbar einen Stellvertreterkrieg gegen Russland führen und bereichern damit vor allem die eigene Rüstungsindustrie. Ebenso verleihen globale Finanzplayer wie BlackRock, Vanguard und JP Morgan Gelder, die wohl nie zurückgezahlt werden können, aber durch reale Staatsvermögen wie Erdöl- und Erdgasförderung und durch riesige Ackerflächen abgesichert sind. Werden hier wirklich "westliche Werte verteidigt" oder ganz andere Ziele vorangetrieben? Folgen Sie dieser Spur in unserer spannenden Dokumentation – die noch ganz andere Abscheulichkeiten zu Tage fördert!
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Forwarded from Apollo News
Eil: Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD vorläufig nicht als gesichert rechtsextremistisch einordnen.
https://apollo-news.net/verwaltungsgericht-kln-verfassungsschutz-darf-afd-nicht-als-gesichert-rechtsextremistisch-einstufen/
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Forwarded from Reiner Fuellmich 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭
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✨Arno Van Kessel ist frei✨
Der niederländische Anwalt wurde am 26. Februar 2026 vorläufig aus der U-Haft entlassen, nachdem er im Juni 2025 "mit erheblicher Gewalt" verhaftet, als Teil einer landesweiten Razzia der niederländischen Polizei gegen mutmaßliche Mitglieder einer "Souveränen Bürger"-Bewegung mit einer "potenziellen Absicht, Gewalt gegen den niederländischen Staat anzuwenden".
Wir wünschen Arno alles Gute für den noch immer andauernden Prozess gegen ihn. Es braucht mutige Menschen wie ihn, um dieser Welt einen Wandel zum Guten zu bringen.
"Ohne Wahrheit kann es keine Gerechtigkeit geben und ohne Gerechtigkeit keinen Frieden."
Videoquelle: https://www.facebook.com/share/v/17ZVGL9Jrf/?mibextid=wwXIfr
Der niederländische Anwalt wurde am 26. Februar 2026 vorläufig aus der U-Haft entlassen, nachdem er im Juni 2025 "mit erheblicher Gewalt" verhaftet, als Teil einer landesweiten Razzia der niederländischen Polizei gegen mutmaßliche Mitglieder einer "Souveränen Bürger"-Bewegung mit einer "potenziellen Absicht, Gewalt gegen den niederländischen Staat anzuwenden".
Wir wünschen Arno alles Gute für den noch immer andauernden Prozess gegen ihn. Es braucht mutige Menschen wie ihn, um dieser Welt einen Wandel zum Guten zu bringen.
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Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
Alleinerziehender Vater vor dem Ruin: 9.000 € Strafe wegen „Alles für Deutschland“
Ein alleinerziehender Vater aus Oberbayern wurde vom Amtsgericht Ebersberg zu einer Geldstrafe von 9.000 Euro verurteilt – nur weil er in zwei YouTube-Kommentaren die Parole „Alles für Deutschland“ verwendet hat. Die Kommentare waren eine direkte Reaktion auf den Prozess gegen Björn Höcke.
Anfang Dezember 2024 stürmten vier Polizisten ohne Vorwarnung seine Wohnung, setzten seinen 15-jährigen Sohn im Flur fest, nahmen ihn selbst in der Küche vorübergehend fest und beschlagnahmten sein Handy. Über anderthalb Jahre nach den Posts.
Das Gericht sieht in der Parole ein Kennzeichen der SA der NSDAP und stuft die Verwendung als strafbar ein – unabhängig davon, ob nationalsozialistischer Vorsatz vorlag. Der Betroffene will Einspruch einlegen: Die Strafe würde ihn arbeitslos machen und ihn und seinen Sohn in die Existenznot stürzen.
Ein Fall, der viele Fragen aufwirft: Verhältnismäßigkeit? Notwendigkeit einer solchen Hausdurchsuchung? Wo endet Meinungsfreiheit und wo beginnt die Strafverfolgung?
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Anfang Dezember 2024 stürmten vier Polizisten ohne Vorwarnung seine Wohnung, setzten seinen 15-jährigen Sohn im Flur fest, nahmen ihn selbst in der Küche vorübergehend fest und beschlagnahmten sein Handy. Über anderthalb Jahre nach den Posts.
Das Gericht sieht in der Parole ein Kennzeichen der SA der NSDAP und stuft die Verwendung als strafbar ein – unabhängig davon, ob nationalsozialistischer Vorsatz vorlag. Der Betroffene will Einspruch einlegen: Die Strafe würde ihn arbeitslos machen und ihn und seinen Sohn in die Existenznot stürzen.
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Verfassungsgericht stärkt Meinungsfreiheit: Zwei „Schmähkritik“-Urteile aufgehoben
Das Bundesverfassungsgericht hat in zwei Fällen schwere Urteile gegen Kritiker aufgehoben und die Verfahren zurückverwiesen. Betroffen waren ein Familienvater, der in E-Mails an den Schulleiter seines Sohnes Corona-Maßnahmen als „faschistoid“ und vergleichbar mit „früheren dunklen Zeiten“ bezeichnete, sowie eine Obergerichtsvollzieherin, die die Zustellung eines Schreibens verweigerte, in dem psychiatrisches Personal als „psychiatrischer Mob“ und „illegal vorgehende Uniformierte“ bezeichnet wurde.
Das Gericht rügt die Fachgerichte scharf: Sie hätten den Kontext der Äußerungen nicht ausreichend gewürdigt, keine tragfähige Begründung für eine reine Herabsetzung geliefert und die notwendige Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht versäumt. Die Wertung als „Schmähkritik“ hielt Karlsruhe nicht stand – die Aussagen seien polemisch, aber sachbezogen.
Ein klares Signal aus Karlsruhe: Legitime, auch scharfe Kritik darf nicht vorschnell als Beleidigung gewertet werden. Die Meinungsfreiheit genießt hohen Schutz.
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Das Gericht rügt die Fachgerichte scharf: Sie hätten den Kontext der Äußerungen nicht ausreichend gewürdigt, keine tragfähige Begründung für eine reine Herabsetzung geliefert und die notwendige Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht versäumt. Die Wertung als „Schmähkritik“ hielt Karlsruhe nicht stand – die Aussagen seien polemisch, aber sachbezogen.
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EU gegen Nationalstaaten: Keine Zwangsumverteilung von Arzneimitteln!
Der EU-Kommission droht ein Rückschlag bei ihren Plänen für den Critical Medicines Act (CMA): Eine Zwangsumverteilung kritischer Arzneimittel aus nationalen Lagern und Notfallbeständen soll es nicht geben – zumindest nicht ohne Zustimmung der betroffenen Mitgliedstaaten.
Der freiheitliche EU-Abgeordnete Gerald Hauser warnt eindringlich vor einem zentralistischen Durchgriffsrecht. Im Europäischen Parlament wird derzeit ein „letztes Mittel“-Mechanismus diskutiert, der der Kommission erlauben könnte, verbindlich Medikamente umzuverteilen. Hauser plant eine Anfrage an die Kommission und betont: Ohne ausdrückliche Zustimmung der Nationalstaaten ist eine solche Umverteilung unzulässig.
Eine Zwangsumverteilung würde die Versorgung in abgebenden Ländern gefährden, neue Engpässe schaffen und die nationale Souveränität in der Gesundheitspolitik massiv einschränken. Hauser fordert volle Transparenz über Mengen, Empfänger und Entscheidungen sowie klare Regelungen zu Haftung und Kompensation bei Schäden.
Der Kern: Gesundheitspolitik bleibt nationale Kompetenz – die EU darf nationale Medikamentenlager nicht einfach „plündern“. Ein wichtiger Schutz vor weiterer Zentralisierung.
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Der freiheitliche EU-Abgeordnete Gerald Hauser warnt eindringlich vor einem zentralistischen Durchgriffsrecht. Im Europäischen Parlament wird derzeit ein „letztes Mittel“-Mechanismus diskutiert, der der Kommission erlauben könnte, verbindlich Medikamente umzuverteilen. Hauser plant eine Anfrage an die Kommission und betont: Ohne ausdrückliche Zustimmung der Nationalstaaten ist eine solche Umverteilung unzulässig.
Eine Zwangsumverteilung würde die Versorgung in abgebenden Ländern gefährden, neue Engpässe schaffen und die nationale Souveränität in der Gesundheitspolitik massiv einschränken. Hauser fordert volle Transparenz über Mengen, Empfänger und Entscheidungen sowie klare Regelungen zu Haftung und Kompensation bei Schäden.
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Gegen jedes Recht, gegen jedes Veto: Von der Leyens 90-Milliarden-Arroganz
Ursula von der Leyen hat in Kiew erneut 90 Milliarden Euro als Darlehen für die Ukraine zugesagt – „so oder so“. Trotz klarer Blockade durch Vetos von Ungarn und der Slowakei sucht die EU-Kommissionspräsidentin nach Wegen, EU-Recht und Einstimmigkeitsprinzip zu umgehen. „Wir haben verschiedene Optionen und werden sie nutzen“, erklärte sie selbstbewusst.
Die betroffenen Staaten blockieren das Paket aus legitimen Gründen: Ungarn fordert die Wiederherstellung russischer Öllieferungen über die Druschba-Pipeline, die durch ukrainische Angriffe gestört ist. Dennoch wird das Veto als „Erpressung“ diffamiert, während von der Leyen die nationalen Interessen und Sorgen der europäischen Steuerzahler ignoriert – diese bürgen letztlich für die gigantische Summe.
Kritiker sehen pure Arroganz: Verträge und demokratische Regeln werden für den „höheren Zweck“ außer Kraft gesetzt. Die EU droht, ihre eigenen Grundsätze zu opfern, nur um das Versprechen an Kiew durchzudrücken – auf Kosten der Bürger, die unter Inflation und Energiekrise leiden.
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Die betroffenen Staaten blockieren das Paket aus legitimen Gründen: Ungarn fordert die Wiederherstellung russischer Öllieferungen über die Druschba-Pipeline, die durch ukrainische Angriffe gestört ist. Dennoch wird das Veto als „Erpressung“ diffamiert, während von der Leyen die nationalen Interessen und Sorgen der europäischen Steuerzahler ignoriert – diese bürgen letztlich für die gigantische Summe.
Kritiker sehen pure Arroganz: Verträge und demokratische Regeln werden für den „höheren Zweck“ außer Kraft gesetzt. Die EU droht, ihre eigenen Grundsätze zu opfern, nur um das Versprechen an Kiew durchzudrücken – auf Kosten der Bürger, die unter Inflation und Energiekrise leiden.
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EU-Bürger sagen Nein: Mehrheit gegen Ukraine-Krieg, weitere Hilfe und von der Leyen
Eine große Umfrage der Századvég-Stiftung unter 30.000 Menschen aus 30 europäischen Ländern zeigt einen klaren Trend: Die Europäer sind des Ukraine-Konflikts müde. 69 Prozent lehnen die Entsendung eigener Truppen in die Ukraine ab – nur in Schweden gibt es eine knappe Mehrheit dafür.
Ebenso klar: 69 Prozent sprechen sich gegen weitere Finanzhilfen für Kiew aus. Nur in 7 von 27 EU-Staaten gibt es noch Unterstützung für zusätzliche Gelder. Ein EU-Beitritt der Ukraine wird in elf Ländern (darunter Frankreich und Deutschland) grundsätzlich abgelehnt – und eine beschleunigte Aufnahme findet in keinem einzigen EU-Land Mehrheit.
Ursula von der Leyen kommt besonders schlecht weg: Nur 24 Prozent der Befragten unterstützen sie – vor allem aus liberalen Kreisen. Die Umfrage unterstreicht eine wachsende Kluft zwischen Brüsseler Elite und den Bürgern, die Deeskalation, Souveränität und weniger Eskalation fordern.
„Die Europäer wollen keinen Krieg mehr – mehr Waffen bedeuten nur mehr Tote“, heißt es in der Auswertung. Ein klares Signal an die Politik.
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Ebenso klar: 69 Prozent sprechen sich gegen weitere Finanzhilfen für Kiew aus. Nur in 7 von 27 EU-Staaten gibt es noch Unterstützung für zusätzliche Gelder. Ein EU-Beitritt der Ukraine wird in elf Ländern (darunter Frankreich und Deutschland) grundsätzlich abgelehnt – und eine beschleunigte Aufnahme findet in keinem einzigen EU-Land Mehrheit.
Ursula von der Leyen kommt besonders schlecht weg: Nur 24 Prozent der Befragten unterstützen sie – vor allem aus liberalen Kreisen. Die Umfrage unterstreicht eine wachsende Kluft zwischen Brüsseler Elite und den Bürgern, die Deeskalation, Souveränität und weniger Eskalation fordern.
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