Kleine Erinnerung:
"Ab dem Jahr 2020 dürfen nur noch Autos zugelassen werden, die über einen umweltfreundlichen Antrieb verfügen", so die Forderung von CSU-Generalsekretär Markus Söder. - 2007

https://www.spiegel.de/spiegel/vorab/a-469671.html


https://www.facebook.com/1720472504912063/posts/2598680397091265/?extid=Kwd8J84BTacjmFAx&d=n

Hier ein kleiner Ausschnitt aus Gegenrede #8 - Schule goes online?

Berlin: Wo Lehrer keine Lehrer sind. Quereinsteiger gehen häufig an sog. Brennpunktschulen dort liegt die Quote bei über 40%.

Die ganze Sendung gibt es hier:
https://youtu.be/_PFyvaRbbuI

https://www.facebook.com/CorinnaMiazgaMdB/videos/812229352650240/?eid=ARBEzQtZjGZUE4ISeC0yWjCbnLbd7WfYNCkGGPGX5jW2v6rpBmsJUdCHZYtVgFSozPAZBDyxBVHvJpz-

Gern weiterverbreiten 🐸
t.me/Laser_Lurch

Kaufempfehlung, bevor es lustig wird!!!! 😎

Krisenvorsorge, meine Kaufempfehlung

Anbei noch Anmerkungen zum obigen Thema:

Lieber Markus,
wenn die Teilnehmer mündlich erklären können und dürfen, dass sie Inhaber einer ärztlichen Bescheinigung oder einer psychologischen Bestätigung (ist kein Attest mit Diagnose, weil man das nicht benötigt) sind gegenüber einer Behörde, dann reicht das. Sie müssen das Attest nicht vorzeigen.
Daher wäre doch nur eine Vermutung über § 277 StGB möglich und eine Vorermittlung über die Gesundheitsämter, ob nach Vorlage der Bescheinigung oder des Attests der Anfangsverdacht vorliegt. Das müßte in Gegenwart von Zeugen und Dokumentation überzeugen, zumal Aufnahmen (und das ist eine Frage von mir) bei rechtswidrigem Polizeiverhalten mit Bild und Ton zulässig sind?
Danke für den Hinweis, Aufnahmen mit Bild und Ton sind bei rechtswidrigen Polizeiverhalten natürlich zulässig, wenngleich die Polizei gerne gegenteiliges behauptet.
Eine Verletzung der Vertraulichkeit des nicht-öffentlich gesprochenen Wortes (§ 201 Strafgesetzbuch) ist auf einer Versammlung doch eher selten gegeben.
§ 22, 23 des KUG dürfte bei polizeilichen Maßnahmen sicherlich nicht einschlägig sein.
https://www.fotorecht-seiler.eu/bildnisrecht-bgh-zu-bildausschnitt-versammlungen/

Sollte Beweisdokumentation unterbunden werden durch die Polizei, kann dies auch leicht eine Strafvereitelung (§ 258 Strafgesetzbuch) darstellen.
Da keine Pflicht zur Glaubhaftmachung dahingehend besteht, dass eine Mund-Nasen-Bedeckung nicht getragen werden muss, muss das Attest auch nicht vorgezeigt werden, dann können die Ermittlungen nach § 277 Strafgesetzbuch auf die bisherige Weise nicht durchgeführt werden.
Spannend ist dann, wie die Polizei reagieren wird. Inzwischen muss ich annehmen, dass sie mit Platzverweisen reagieren wird. Dennoch halte ich die Strategie, das Attest nicht vorzuzeigen und noch nicht einmal zu erwähnen für die juristisch sinnvollere. Bitte alles bestmöglich dokumentieren.
§ 4 (3) Nr. 3 Coronaverordnungen Berlin
Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt nicht für
1. Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr,
2. Personen, die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder einer Behinderung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können,
…
Wenn die Ausnahme vorliegt, kann man sich hierauf berufen, dann muss die Polizei den Sachverhalt aufnehmen, ein Attest muss nicht vorgezeigt werden, sollte es zu rechtswidrigen Ausschlüssen von Versammlungen führen, kann hiergegen juristisch vorgegangen werden.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 (Ulm)

Kohlendioxid-Test mit Ing. Dr. Helmut Traindl - Mund-Nasenschutz ist gesundheitsgefährdend!

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https://youtu.be/tY2OTf5Rn3M

#maske #test #gesundheitsgefährdend

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Highlight CO² Test mit Ing. Dr. Helmut Traindl

...die GIERung hat mal wieder nix gewußt - überrascht uns das noch, nachdem sie nicht einmal mehr, ein paar Sirenen in Gang kriegen???? 😝

5G-Mobilfunk plötzlich in Freiburg verfügbar - selbst die Regierung wusste von nichts
Der neue Mobilfunkstandard ist auf einmal in Freiburg verfügbar. Die Regierung zeigte sich überrascht. Im Rathaus hatte man erst zum Jahresende mit einer Umrüstung gerechnet.

Freiburg - In Freiburg ist plötzlich der neue Mobilfunkstandard 5G verfügbar. Die Telekom installierte bislang keine neuen Antennen, sondern rüstete die vorhandenen um. Im Rathaus der badischen Metropole wusste man nichts von der plötzlichen Verfügbarkeit. Man stehe zwar hinter 5G, habe sich jedoch ein abgestimmteres Vorgehen gewünscht, sagte der Leiters des Amtes für Digitalisierung nach Angaben der Badischen Zeitung. Die Landeshauptstadt Stuttgart war eine der ersten deutschen Metropolen, die in den Genuss von 5G kamen.

Raphael Bonelli sagt DANKE!

Logenbruder und Agent Provocateur Attila Hildmann & der Dritte Tempel - Lieber Olli, bei allem Respekt, für Deine journalistischen Arbeiten, aber an Deinem Verständnis, der »Geschriebenen«, beider Teile des TaNaKH, soltest Du unbedingt extremst arbeiten, denn sonst, geht sowohl Deine Einschätzung SCHeLoMoHs, als auch seines Tempels, als auch des Tempels, des Herodes, den Du dauernd zeigst, als auch des Sanhedrin, als auch der KoHaNiM, als auch der Opfer, vorbei, und das ganze Ding, geht nach hinten los - die MoLeCH-Opfer, z.B., wurden nicht im Tempel SCHeLoMoHs, sondern im Tal »GeJ BeN HiNNOM« vorgenommen, etc.‼️‼️‼️‼️

Juristische Analyse Abmahnungen + Kündigungen sind rechtswidrig! , Elmar Becker, ehem. Fachanwalt

2020 09 05 Tina Romdhani zur Situation der Schulen in Sachsen

‼️‼️‼️‼️COVID-Desaster: wissenschaftliche Artikel, zum PCR-Test, etc.:
COVID19-PCR-Tests sind wissenschaftlich bedeutungslos
Obwohl die ganze Welt auf RT-PCR angewiesen ist, um eine Sars-Cov-2-Infektion zu „diagnostizieren“, ist die Wissenschaft klar: Sie sind nicht zweckmäßig‼️‼️‼️‼️

...zum Maullappen: Dr. med. Martin Hirte _ Kinderarztpraxis München – Coronavirus‼️‼️‼️‼️

‼️‼️‼️‼️Ist ‘Palästina’ von okkulten Fake-Juden besetzt_ - Arie Jehuda‼️‼️‼️‼️