+++ 13. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag +++
Heute ab ca. 14.45 Uhr meine Rede zu unserem Dringlichkeitsantrag:
❌ Höfesterben entschlossen entgegentreten: Keine weitere Aushöhlung der bayerischen Verfassung dulden! ❌
Wenige Wochen nach der Gründung des IKL Bayern e.V. tut die AfD das, was alle anderen Parteien eben nicht tun - wir handeln und bringen die Forderungen in den Landtag!
Statt die Bauern-Proteste klein zu reden und durch „Demos gegen Rechts“ mundtot zu machen, sind wir da und unterstützen unsere Landwirte.
Nur die AfD ist wirklich für unsere Bürger da!
🔴 Schaut rein - ab 13 Uhr LIVE: https://www.bayern.landtag.de
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❌ Höfesterben entschlossen entgegentreten: Keine weitere Aushöhlung der bayerischen Verfassung dulden! ❌
Wenige Wochen nach der Gründung des IKL Bayern e.V. tut die AfD das, was alle anderen Parteien eben nicht tun - wir handeln und bringen die Forderungen in den Landtag!
Statt die Bauern-Proteste klein zu reden und durch „Demos gegen Rechts“ mundtot zu machen, sind wir da und unterstützen unsere Landwirte.
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Unser gestriger Dringlichkeitsantrag „Höfesterben entschlossen entgegentreten: Keine weitere Aushöhlung der bayerischen Verfassung dulden!“ wurde gestern von allen anderen Parteien im Bayerischen Landtag abgelehnt. 👎🏻
Erst letztes Wochenende haben wir von der AfD uns bei einem politischen Frühschoppen mit dem „Interessenverband kleinbäuerliche Landwirtschaft Bayern e.V.“ (IKL) zusammengesetzt, um die Wünsche und Sorgen unserer Bauern aufzuarbeiten. Daraus entstand dieser hervorragende Antrag - leider arbeitet die bayerische Politik aber nicht für den Bürger, sondern ausschließlich gegen die AfD und hat kein Interesse an einer Hilfe für unsere Landwirte.
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+++ Bayernweiter Warntag - haben Sie was gehört? +++
Heute um 11:00 Uhr schaltet Bayern in den Alarmmodus: Sirenen werden heulen und Benachrichtigungen an sogenannte Warn-Apps versendet. Das Ziel? Bayern möchte seine Warnsysteme für den Ernstfall testen.
Dieser Test ist letztes Jahr – wir erinnern uns – ganz schön in die Hose gegangen. Tausende Handys blieben stumm, Sirenen in Ortschaften? Ohne Funktion. Daher wurde kräftig nachgebessert und investiert. Ob es heute klappt?
⚠️ Schreiben Sie mir in die Kommentare, ob sie etwas gehört haben. Ich bin gespannt! ⬇️⬇️⬇️
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Dieser Test ist letztes Jahr – wir erinnern uns – ganz schön in die Hose gegangen. Tausende Handys blieben stumm, Sirenen in Ortschaften? Ohne Funktion. Daher wurde kräftig nachgebessert und investiert. Ob es heute klappt?
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Im Landtag darf beleidigt und verleumdet werden, was das Zeug hält. Allerdings nur, wenn das Ziel dieser Angriffe die AfD oder ihre Abgeordneten sind. 😑
Das wird im Hohen Hause nicht etwa abgestraft, sondern mit Standing Ovations beklatscht.
Wenn sich aber ein Abgeordneter der AfD erlaubt, Tatsachen in den Raum zu stellen und unglaublich schlimme Worte wie „Gestammel“ verwendet, gibt es gleich eine Rüge. Demokratie und Gleichberechtigung im Landtag? Ja, außer du bist bei der AfD.
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+++ Pressemitteilung +++
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+++ Stadler wird von Landtagsvizepräsident gerügt wegen „Gestammel“ +++
Die Landtagspräsidentin Aigner hat angekündigt die Rügen im Landtag mit Bußgeldern zu belegen, weil sich nach Ihrer Meinung der Ton in der Debatte im Plenum verschärft habe.
Die renommierte amerikanische Tageszeitung „New York Times“ warnt: „Die Bemühungen, den Aufstieg der AfD einzudämmen, werden nun auf nationaler Ebene intensiviert, doch diese Bemühungen können unbeabsichtigt dazu führen, dass die demokratischen Funktionen in Deutschland geschwächt werden“, schreibt die Zeitung.
Dass sich der Korridor, in dem die Meinung frei geäußert werden darf, immer mehr verengt, merken nicht nur die Bürger, sondern auch die AfD Abgeordneten im Bayerischen Landtag. Der Abgeordnete Ralf Stadler, AfD, der bereits in der letzten Legislaturperiode, durch mehrere Rügen auffiel wurde in der gestrigen Plenarsitzung vom Vizepräsidenten Reiß, CSU, gerügt, weil er die wenig souveräne Antwort des Freien Wähler Johann Groß auf die Zwischenbemerkung mit dem Satz kommentierte: „Lieber Herr Groß, bei unserem Abgeordnetengehalt muss doch ein Rhetorikkurs drin sein. Aber nach diesem Gestammel, das Sie soeben gebracht haben, möchte ich ganz klar wissen, was Sie davon halten: Wo kommt denn der Nebenerwerbslandwirt her?“
Ralf Stadler sagt: Im Plenum wird mit zweierlei Maß gemessen. Wir werden bei Lappalien mit Rügen überzogen, wohingegen abwertende Äußerungen gegen AfD-Abgeordnete sogar mit Applaus quittiert werden. Wir sollen nicht so zimperlich sein, wenn wir im Landtag schon mal als Fratzen oder Nazis tituliert oder als Schande diffamiert werden Das ist reine Willkür und hat mit Debattenkultur nichts zu tun. Es wird versucht uns den Mund zu verbieten und zu sanktionieren, wo es nur geht In einer Demokratie sollte man aber auch andere Meinungen aushalten können und nicht nur die eigene.
Auszug aus dem Plenarprotokoll 13.03.2024:
Ralf Stadler (AfD): Lieber Herr Groß, bei unserem Abgeordnetengehalt muss doch ein Rhetorikkurs drin sein. Aber nach diesem Gestammel, das Sie soeben gebracht haben, (Unruhe – Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER): Pfui! – Felix Locke (FREIE WÄHLER): Pfui!) möchte ich ganz klar wissen, was Sie davon halten: Wo kommt denn der Nebenerwerbslandwirt her? Der muss doch von irgendwoher kommen. (Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER): So was sagt man einfach nicht! – Zuruf von den FREIEN WÄHLERN: Unglaublich!) Den hat doch Ihre Staatsregierung geschaffen, oder? Wie stehen Sie denn dazu? Auf geht’s! (Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER): Schämen Sie sich!) „Herr Kollege Stadler, für Ihre Aussage "Gestammel" rüge ich Sie hiermit ausdrücklich.“ Tobias Reiß nach vorläufigem Protokoll 19/13 vom 13.03.2024, Bayerischer Landtag, 19. Wahlperiode
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Die renommierte amerikanische Tageszeitung „New York Times“ warnt: „Die Bemühungen, den Aufstieg der AfD einzudämmen, werden nun auf nationaler Ebene intensiviert, doch diese Bemühungen können unbeabsichtigt dazu führen, dass die demokratischen Funktionen in Deutschland geschwächt werden“, schreibt die Zeitung.
Dass sich der Korridor, in dem die Meinung frei geäußert werden darf, immer mehr verengt, merken nicht nur die Bürger, sondern auch die AfD Abgeordneten im Bayerischen Landtag. Der Abgeordnete Ralf Stadler, AfD, der bereits in der letzten Legislaturperiode, durch mehrere Rügen auffiel wurde in der gestrigen Plenarsitzung vom Vizepräsidenten Reiß, CSU, gerügt, weil er die wenig souveräne Antwort des Freien Wähler Johann Groß auf die Zwischenbemerkung mit dem Satz kommentierte: „Lieber Herr Groß, bei unserem Abgeordnetengehalt muss doch ein Rhetorikkurs drin sein. Aber nach diesem Gestammel, das Sie soeben gebracht haben, möchte ich ganz klar wissen, was Sie davon halten: Wo kommt denn der Nebenerwerbslandwirt her?“
Ralf Stadler sagt: Im Plenum wird mit zweierlei Maß gemessen. Wir werden bei Lappalien mit Rügen überzogen, wohingegen abwertende Äußerungen gegen AfD-Abgeordnete sogar mit Applaus quittiert werden. Wir sollen nicht so zimperlich sein, wenn wir im Landtag schon mal als Fratzen oder Nazis tituliert oder als Schande diffamiert werden Das ist reine Willkür und hat mit Debattenkultur nichts zu tun. Es wird versucht uns den Mund zu verbieten und zu sanktionieren, wo es nur geht In einer Demokratie sollte man aber auch andere Meinungen aushalten können und nicht nur die eigene.
Auszug aus dem Plenarprotokoll 13.03.2024:
Ralf Stadler (AfD): Lieber Herr Groß, bei unserem Abgeordnetengehalt muss doch ein Rhetorikkurs drin sein. Aber nach diesem Gestammel, das Sie soeben gebracht haben, (Unruhe – Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER): Pfui! – Felix Locke (FREIE WÄHLER): Pfui!) möchte ich ganz klar wissen, was Sie davon halten: Wo kommt denn der Nebenerwerbslandwirt her? Der muss doch von irgendwoher kommen. (Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER): So was sagt man einfach nicht! – Zuruf von den FREIEN WÄHLERN: Unglaublich!) Den hat doch Ihre Staatsregierung geschaffen, oder? Wie stehen Sie denn dazu? Auf geht’s! (Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER): Schämen Sie sich!) „Herr Kollege Stadler, für Ihre Aussage "Gestammel" rüge ich Sie hiermit ausdrücklich.“ Tobias Reiß nach vorläufigem Protokoll 19/13 vom 13.03.2024, Bayerischer Landtag, 19. Wahlperiode
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NY Times
Germany Looks to Stop the Far Right From Assuming Power
Mainstream parties are changing laws to protect government institutions. Critics say the changes risk undermining democracy.
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Im Landtag darf beleidigt und verleumdet werden, was das Zeug hält. Allerdings nur, wenn das Ziel dieser Angriffe die AfD oder ihre Abgeordneten sind.
So wird für das Wort „Gestammel“ eine Rüge ausgesprochen, für „eine Schande Bayerns“ nicht…. Machen Sie sich selbst ein Bild!
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So wird für das Wort „Gestammel“ eine Rüge ausgesprochen, für „eine Schande Bayerns“ nicht…. Machen Sie sich selbst ein Bild!
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+++ Stadler wirkt - mein gefordertes Genderverbot wurde beschlossen! +++
Vor etwas über einem Jahr wurde mein Antrag „Keine Gendersprache in Bayern“ nicht nur belächelt und verunglimpft, er wurde als unnötig und Populismus abgetan. Heute nun die Wende:
❌ Bayern beschließt Verbot von Gendersprache! ❌
Bayerns Kabinett hat heute ein Verbot von Gender-Gap, Gender-stern etc. für Verwaltung, Schulen und Hochschulen beschlossen. Bei Verstößen drohen Beamten Konsequenzen. Wieso nicht gleich so! Stadler wirkt! 👍🏻💙
Quelle: https://www.br.de/nachrichten/bayern/bayern-beschliesst-verbot-von-gendersprache,U7T9VzC
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❌ Bayern beschließt Verbot von Gendersprache! ❌
Bayerns Kabinett hat heute ein Verbot von Gender-Gap, Gender-stern etc. für Verwaltung, Schulen und Hochschulen beschlossen. Bei Verstößen drohen Beamten Konsequenzen. Wieso nicht gleich so! Stadler wirkt! 👍🏻💙
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Am 07.03.2023 habe ich im Bayerischen Landtag den Antrag „Keine Gendersprache in Bayern“ gestellt.
Mein Antrag wurde damals nicht nur als lächerlicher Populismus diffamiert – nein – Innenminister Herrmann selbst war es, der ihn als inhaltslos, überflüssig und verfehlt bezeichnete.
Umso überraschender ist es für mich, dass er nun, ein Jahr später, am 19.03.2024 als Initiative der Staatsregierung doch beschlossen wurde.
Was soll ich sagen? Stadler wirkt! 👍🏻💙🥲
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Mein Antrag wurde damals nicht nur als lächerlicher Populismus diffamiert – nein – Innenminister Herrmann selbst war es, der ihn als inhaltslos, überflüssig und verfehlt bezeichnete.
Umso überraschender ist es für mich, dass er nun, ein Jahr später, am 19.03.2024 als Initiative der Staatsregierung doch beschlossen wurde.
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Am heutigen kalendarischen Frühlingsanfang strahlt die Sonne - zumindest bei uns in Niederbayern - vom blauen Himmel.
Die ersten Bienen sind schon unterwegs und sammeln fleißig an den Gewitterblümchen ihre Pollen.
Wusstet ihr eigentlich, dass die sogenannten „Gewitterblümchen“
Gamander-Ehrenpreis (Veronica chamaedrys) heißen? Im Volksglauben war man der Meinung, dass sie entweder in gewitterreichen Jahren besonders stark vorkommen oder ihr abpflücken Regen und Gewitter nach sich zieht. 🙃
Habt einen tollen Tag! 🌼💙
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Die ersten Bienen sind schon unterwegs und sammeln fleißig an den Gewitterblümchen ihre Pollen.
Wusstet ihr eigentlich, dass die sogenannten „Gewitterblümchen“
Gamander-Ehrenpreis (Veronica chamaedrys) heißen? Im Volksglauben war man der Meinung, dass sie entweder in gewitterreichen Jahren besonders stark vorkommen oder ihr abpflücken Regen und Gewitter nach sich zieht. 🙃
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+++ Pressemitteilung +++
AfD will kleine Skiliftbetreiber im Bayerischen Wald weiter unterstützen – Grüne wollen Geld für Schneekanonen streichen
Die Grünen haben im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus des Bayerischen Landtags gefordert, das Programm zur Förderung von Seilbahnen und Nebenanlagen in kleinen Skigebieten (Seilbahnförderprogramm) zu ändern: Weder Beschneiungsanlagen noch Geländemodellierungen oder Parkplätze sollen noch unterstützt werden. Diese Änderungen der „Richtlinien zur Förderung von Seilbahnen und Nebenanlagen in kleinen Skigebieten“ sollten zum 1. Januar 2025 in Kraft treten.
Der Antrag wurde mehrheitlich von der CSU, den FW und der AfD abgelehnt.
Der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Ralf Stadler, äußert sich dazu wie folgt:
„Die Grünen wollten erreichen, dass kleinere Skiliftbetreiber in niedrigeren Lagen nicht mehr von Förderungen für die künstliche Schneeerzeugung profitieren. Dadurch würde sich der Tourismus vor allem auf schneereichere, höherliegende Alpenregionen konzentrieren, die ökologisch betrachtet jedoch viel sensibler auf das Phänomen des ‚Overtourism‘ reagieren. Außerdem würden weniger Parkmöglichkeiten auch zu mehr Naturzerstörung durch ‚Wildparker‘ führen.
Als AfD-Fraktion setzen wir uns für den Wintertourismus und die bayerischen Mittelstandsbetriebe ein. Im Rahmen gezielter Förderung sollen Klein- und Kleinstskigebiete etwa im Bayerischen Wald unterstützt werden, damit deren Wirtschaftlichkeit verbessert und ihr Bestand gesichert wird. Mit dem Tourismuszuschlag wollen wir gewährleisten, dass der Tourismus nachhaltig gestärkt wird und dauerhaft attraktiv bleibt.“
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AfD will kleine Skiliftbetreiber im Bayerischen Wald weiter unterstützen – Grüne wollen Geld für Schneekanonen streichen
Die Grünen haben im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus des Bayerischen Landtags gefordert, das Programm zur Förderung von Seilbahnen und Nebenanlagen in kleinen Skigebieten (Seilbahnförderprogramm) zu ändern: Weder Beschneiungsanlagen noch Geländemodellierungen oder Parkplätze sollen noch unterstützt werden. Diese Änderungen der „Richtlinien zur Förderung von Seilbahnen und Nebenanlagen in kleinen Skigebieten“ sollten zum 1. Januar 2025 in Kraft treten.
Der Antrag wurde mehrheitlich von der CSU, den FW und der AfD abgelehnt.
Der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Ralf Stadler, äußert sich dazu wie folgt:
„Die Grünen wollten erreichen, dass kleinere Skiliftbetreiber in niedrigeren Lagen nicht mehr von Förderungen für die künstliche Schneeerzeugung profitieren. Dadurch würde sich der Tourismus vor allem auf schneereichere, höherliegende Alpenregionen konzentrieren, die ökologisch betrachtet jedoch viel sensibler auf das Phänomen des ‚Overtourism‘ reagieren. Außerdem würden weniger Parkmöglichkeiten auch zu mehr Naturzerstörung durch ‚Wildparker‘ führen.
Als AfD-Fraktion setzen wir uns für den Wintertourismus und die bayerischen Mittelstandsbetriebe ein. Im Rahmen gezielter Förderung sollen Klein- und Kleinstskigebiete etwa im Bayerischen Wald unterstützt werden, damit deren Wirtschaftlichkeit verbessert und ihr Bestand gesichert wird. Mit dem Tourismuszuschlag wollen wir gewährleisten, dass der Tourismus nachhaltig gestärkt wird und dauerhaft attraktiv bleibt.“
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📍 MdL @AfDLandtagBayern
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Kommentare unter meinen Post spiegeln lediglich die eigene Meinung der Leser wieder. Für Inhalte oder rechtliche Folgen bin ich nicht verantwortlich.
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+++ 14. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag +++
Heute ab 09.00 Uhr mit folgenden Themen:
❌ Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes
❌ Ministerpräsident Dr. Markus Söders bevorstehende Reise nach China
❌ Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
⚠️ Natürlich auch heute wieder mit einem Dringlichkeitsantrag von uns:
„KIMM HOAM! Fachkräfterückkehrprogramm der AfD“
🔴 Schaut rein - ab 09.00. Uhr LIVE: https://www.bayern.landtag.de
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Schöne Grüße aus dem Bayerischen Landtag! 💙
Das Lachen ist mir leider gerade im Hals stecken geblieben. Habe den Dringlichkeitsantrag der Grünen gesehen:
❌❌❌
Ja zum Wirtschaftsstandort Bayern und Deutschland – Keine weitere Blockade des Wachstumschancengesetzes
❌❌❌
Ja zum Wirtschaftsstandort Bayern und Deutschland? Ernsthaft?! Das fordern genau jene Wohlstandszerstörer 🤢, die mit ihrer ideologischen Energie- und Klimapolitik tausende Firmen bereits aus Deutschland 🇩🇪 vetrieben haben? Wäre es nicht so traurig, könnte man nur noch drüber lachen.
#neuwahlenjetzt #ampelmussweg #nurnochAfD
🔴 Schaut jetzt LIVE rein:
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+++ Respektloses Verhalten gegenüber AfD-Abgeordneten +++
In der Plenarsitzung vom 13.03.2024 kam es zu einem skandalösen Vorfall: Mehrere Abgeordnete der Altparteien drehten sich weg!
👉 Dieses respektlose Verhalten hätte eine Rüge verdient. Landtagspräsidentin Aigner hielt das nicht für nötig und behauptet: „Es konnte nicht zweifelsfrei geklärt werden, wer an diesem Vorfall ganz konkret beteiligt gewesen ist oder nicht. Daher möchte ich es dieses Mal noch dabei belassen, an Sie zu appellieren, dass sich dieses oder ein vergleichbares Verhalten nicht wiederholt.“
Wir helfen gerne weiter - die Videoaufzeichnung des Bayerischen Landtags hat alles festgehalten.
Es darf nicht sein, dass AfD-Abgeordnete wegen Kleinigkeiten gerügt werden, ungehöriges Betragen bei den Altparteien jedoch geduldet wird!
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In der Plenarsitzung vom 13.03.2024 kam es zu einem skandalösen Vorfall: Mehrere Abgeordnete der Altparteien drehten sich weg!
👉 Dieses respektlose Verhalten hätte eine Rüge verdient. Landtagspräsidentin Aigner hielt das nicht für nötig und behauptet: „Es konnte nicht zweifelsfrei geklärt werden, wer an diesem Vorfall ganz konkret beteiligt gewesen ist oder nicht. Daher möchte ich es dieses Mal noch dabei belassen, an Sie zu appellieren, dass sich dieses oder ein vergleichbares Verhalten nicht wiederholt.“
Wir helfen gerne weiter - die Videoaufzeichnung des Bayerischen Landtags hat alles festgehalten.
Es darf nicht sein, dass AfD-Abgeordnete wegen Kleinigkeiten gerügt werden, ungehöriges Betragen bei den Altparteien jedoch geduldet wird!
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+++ Geistesblitz der Grünen: Förderungen für Schneekanonen einstellen?! +++
Im Landwirtschafts-Ausschuss hatten wir diese Woche wieder einen typisch grünen Antrag. 🤢 Diesmal soll es den Skiliftbetreiber an den Kragen gehen: Die Grünen möchten Förderungen für Schneekanonen einstellen.
Ich habe bereits im Vorfeld mit Skiliftbetreibern gesprochen. Diese bestätigten mir, dass ein Betrieb ohne Schneekanonen in Niederbayern gar nicht mehr möglich wäre. Was soll also dieser sinnlose Antrag? Wollen die Grünen Bayern als Tourismusstandort auch noch zerstören?!
Wir haben selbstverständlich abgelehnt - der Antrag ging nicht durch. Die Liftbetreiber können aufatmen! 👍🏻
Ralf Stadler, MdL 🔥 I sog‘s wia‘s is!
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Media is too big
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+++ Mordaufruf gegen Ralf Stadler, MdL mitten in Passau! +++
In der Passauer Innenstadt steht riesengroß an der eigens für Sprayer zur Verfügung gestellten Wand:
❌❌❌❌❌❌❌❌❌
„Ralf Stadler muss sterben damit wir leben können!“
❌❌❌❌❌❌❌❌❌
Soviel zu Vielfalt, Demokratie und Weltoffenheit in Passau! 🤬 Ich habe bereits Anzeige erstattet. Was läuft in diesem Land 🇩🇪 bitte schief?!!
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