Die Kultusministerkonferenz hat in ihrer Sitzung am 12. Oktober 2023 – wie viele Hochschulen und die Hochschulrektorenkonferenz zuvor – mit großer Entschiedenheit und vollem Nachdruck die terroristischen Angriffe der Hamas auf die israelische Bevölkerung und den Staat Israel scharf verurteilt.

Sie hat ihre tiefe Anteilnahme und Solidarität gegenüber ihren israelischen Freundinnen und Freunden bekundet und zugleich den Blick gerichtet auf die Jüdinnen und Juden sowie Israelis in Deutschland, die in großer Sorge um ihre Verwandten und Freundinnen und Freunde in Israel sind, die sich aber auch selbst Anfeindungen ausgesetzt sehen und um ihre Sicherheit fürchten.

Mit größter Betroffenheit beobachten die Wissenschaftsministerinnen und Wissenschaftsminister seit dem 7. Oktober 2023 eine deutliche Zunahme antisemitischer und israelfeindlicher Vorfälle in Deutschland sowie mitunter skrupellos vorgetragene öffentliche Sympathiebekundungen für die Hamas und andere terroristische Gruppierungen, die den Staat Israel bekämpfen und ihm das Existenzrecht absprechen.

Als Reaktion haben die Wissenschaftsministerinnen und Wissenschaftsminister der Länder am Donnerstag auf ihrer Sitzung in Berlin einen Aktionsplan gegen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit beschlossen, dem sich auch das Bundesministerium für Bildung und Forschung angeschlossen hat.

Katharina Fegebank, Wissenschaftssenatorin:
„Der Aktionsplan von KMK und BMBF gegen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit setzt ein klares Zeichen: Wir stehen entschlossen gegen jede Form von Antisemitismus! Die 10 Punkte benennen wichtige konkrete Schritte für sichere und weltoffene Hochschulen, z. B. zentrale Anlaufstellen, Präventionsangebote und die Bedeutung der Partnerschaft mit der israelischen Wissenschaft.“

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