RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
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Recherchiert Im Alternativen Spektrum: RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit

Grundgesetz Artikel 5:
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🔴Neuseeland: Ärzte weisen auf 500 Todesfälle junger Menschen nach Impfung hin

Weltweit dasselbe Bild: zahlreiche Todesfälle in ungewöhnlich jungem Alter. Weltweit bei Verantwortlichen kein Umdenken, was die experimentelle Genspritze und ihre Folgen betrifft. Eine Ärztegruppe in Neuseeland (5 Mio. Einwohner) hat nun eine
Datenbank mit 500 Todesfällen in zeitlicher Nähe zur Impfung veröffentlicht. Die Datensätze wurden auch den Ermittlungsbehörden übergeben. Die unter dem Namen „NZDSOS“ auftretenden Mediziner fordern Aufklärung.

NZDSOS besteht jetzt aus Ärzten, Zahnärzten, Apothekern und Tierärzten. Der Name, auch wenn er auf der Seite nicht extra erklärt wird, steht wohl für New Zealand Doktors – SOS, also der internationale Hilferuf. Man hat sowohl lokal als auch international Allianzen mit anderen Gruppen gebildet. Die Vereinigung weiß einige wichtige Mediziner hinter sich und vertritt die Interessen ihres Berufsstandes auch vor Gericht. Viele Mitglieder stehen mit Gesicht und Namen für die Initiative, man ist bewusst nicht anonym.

Über allem stehe der hippokratische Eid. Man tritt für wissenschaftlich fundierte Informationen zu den Impfungen ein und lehnt Impfzwänge ab. Dies ist in Neuseeland besonders heikel, denn das Land ist eines der Versuchs-Gebiete der neuen Weltordnung der Gruppe um Klaus Schwab, auch bekannt unter „Great Reset“. In Neuseeland wurde eine Young Global Leaderin als Premierministerin installiert, Jacinda Ardern (Impfung wirkt „so gut“ dass alle krank werden – nun auch Young Global Leader Jacinda Ardern).

🔴 Polizei zu Ermittlungen zum Schutz der Menschen aufgefordert

In ihrer aktuellen Publikation weisen die Ärzte von NZDSOS auf 500 Todesfälle in zeitlicher Nähe zur Covid-19 Impfung hin, die speziell junge Menschen betreffen, darunter mehrere 13-Jährige. Freilich kann man nicht durchgehend davon ausgehen, dass jeder dieser Todesfälle durch die experimentelle Genimpfung bedingt war. Das behauptet auch niemand. Vielmehr werden flächendeckende, lückenlose Obduktionen, Untersuchungen und ehrliche Aufklärung gefordert. Die Behörden, speziell die Polizei, werden zu Ermittlungen zum Schutz der Bevölkerung aufgefordert. Dabei wird auch auf die Arbeit von Statistikern hingewiesen, die nachweisen konnte, dass die Häufung an unerwarteten Todesfällen mit den jeweiligen Impfkampagnen korreliert.

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🔴Internationale Energieagentur: Aktuelle Treibstoff- und Energiekrise größer als Ölkrise der 1970er

Diese Einschätzung trifft der Leiter der Internationalen Energieagentur (IEA), Fatih Biro. Wegen der in der Urlaubssaison zu erwartenden noch größeren Treibstoffknappheit fordert er ein Tempolimit auf den Autobahnen – mindestens für die Dauer des Ukraine-Konflikts.

Zudem warnt er vor einer weiteren Verschärfung: Ab der in Europa und den USA einsetzenden Haupturlaubssaison sieht Birol eine weitere Verknappung von Treibstoff wegen erhöhter Nachfrage – und zwar vor allem in Europa:

"Dann könnte es zu Engpässen kommen: etwa bei Diesel, Benzin oder Kerosin, besonders in Europa."

Auch sagt Birol voraus, dass die jetzige Krise viel länger als ihr historischer Präzedenzfall dauern werde, und man sich auf noch schwierigere Zeiten einstellen sollte. Deutschland empfiehlt er, sich zur Schadensbegrenzung für die Bürger nicht nur auf das ab Mittwoch geltende Neun-Euro-Ticket im regionalen Bus- und Bahnverkehr zu verlassen, sondern mindestens für die Dauer des Ukraine-Konflikts auch ein Tempolimit auf den Autobahnen einzuführen.

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🔴 Cherson
Wladimir Selenskij könne nicht als Präsident der Ukraine bezeichnet werden, da er in Wirklichkeit Vertreter seiner westlichen Herren sei, erklärte Kirill Stremousow, stellvertretender Leiter der Militär- und Zivilverwaltung des Gebiets Cherson, der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti.

"Ich persönlich betrachte die Oblast Cherson nicht als eine Republik, sondern als Teil der Russischen Föderation", sagte er. Seinen Schätzungen zufolge würden 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung seiner Region für einen Beitritt zu Russland stimmen.

Gegen "Kollaborateure" wie Stremousow wird in Kiew wegen Hochverrats ermittelt. Im März gab es eine Reihe mutmaßlicher politischer Morde, als ein Lokalpolitiker und ein Blogger auf offener Straße erschossen wurden. Die ukrainische Truppen geben die Hoffnung nicht auf, das Gebiet zurückzuerobern. Am letzten Wochenende gab es zwei Versuche eines Vorstoßes, die allerdings in einem Fall mit der kompletten Zerschlagung einer Bataillonseinsatzgruppe und im zweiten Fall mit dem fluchtartigen Rückzug der ukrainischen Verbände endeten.

Unterdessen gibt es fast täglich Meldungen aus Сherson über eine Normalisierung des gesellschaftlichen und politischen Lebens in der Region. So fand am Montag in den Räumen der Militär- und Zivilverwaltung die erste Sitzung des Stadtrats von Cherson unter Teilnahme der Vertreter öffentlicher Organisationen und politischer Parteien der Region statt.
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🔴Wer jetzt noch die Grünen wählt, ist kein Mitläufer, sondern ein Mittäter
(von Jens Berger)

Wer sich immer noch irgendwelche Illusionen über den Charakter der Grünen macht, muss sich nur die Meldungen der letzten Woche anschauen.

Zunächst verteidigte Robert Habeck in Davos die Sanktionen gegen russische Getreideexporte, selbst wenn dies eine Hungerkrise und einen Verlust von 100.000 Menschenleben bedeuten würde.

Dann verkündete Annalena Baerbock Durchhalteparolen und beklagte die „wachsende Kriegsmüdigkeit“ im Westen.

Und last but not least schoss Toni Hofreiter mal wieder scharf – diesmal gegen China. „Wir“ sollten – so „Haubitzen-Toni“ – „viel enger mit den USA zusammenarbeiten“ und unser „Wirtschaftsmodell hinterfragen“.

🔴Es gibt keine Partei, die konflikt- und kriegsgeiler ist als die Grünen. Wer sie jetzt noch wählt, ist kein Mitläufer, sondern ein Mittäter.
Von Jens Berger.

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Was bringt eine Airline eigentlich dazu, sich derart selbst zu boykottieren???

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🔴Viele Menschen in Deutschland haben sich gegen COVID-19 impfen lassen.

Zahlreiche Menschen stehen vor der Entscheidung, sich erstmalig oder wieder impfen zu lassen.

Die neuartigen Impfstoffe sind aber nicht so harmlos, wie viele glauben. Die Impfstoffe sind neu und das Wirkprinzip experimentell. Nicht wenige Menschen klagen über Nebenwirkungen: einige vorübergehend, andere dauerhaft. Die Langzeitfolgen sind gänzlich unerforscht.

Viele Menschen trauen sich nicht, über ihre Nebenwirkungen zu sprechen. Andere sprechen darüber, finden aber nicht die erhoffte Hilfe ihrer Ärzte, ihrer Familien, ihrer Freunde.
Stattdessen heisst es, sie würden sich ihre Schmerzen einbilden, es sei Zufall, sie seien egoistisch, wenn sie hier nicht die Zähne zusammenbeissen würden.

Das darf nicht sein! Für die Behandlung einiger Impfschäden ist noch Forschung erforderlich, aber viele Impfschäden können jetzt schon abgemildert, gar geheilt werden, wenn ärztlich geholfen wird.

Das geht aber nur,
- wenn Menschen frei über ihre gesundheitlichen Beeinträchtigungen nach der Impfung sprechen können,
- wenn sie die Hilfe bekommen, die sie brauchen,
- wenn die Wissenschaftler wissen, in welche Richtung sie forschen müssen.

Für den Dokumentarfilm „geimpft - jetzt reden wir!“ haben wir Betroffene mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen nach den Impfungen besucht. Sie haben uns ihre leidvollen Geschichten geschildert Und wir haben sie an Ärzte vermittelt, die bereit sind, sich unvoreingenommen ihrer Beschwerden anzunehmen.

🔴
Wenn auch Sie gesundheitliche Probleme nach den Impfungen haben, können Sie sich bei uns melden.

Wir stehen im Kontakt mit rund 2.000 Ärzten in Deutschland, die Menschen ernst nehmen, die den Verdacht haben, einen Impfschaden erlitten zu haben.

Vereinbaren Sie einen persönlichen Termin per E-Mail
kontakt@geimpft-jetztredenwir.de oder telefonisch unter 030 92259668

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🔴Jetzt fordern auch SPD- und Grünen-Spitze die Kriegssteuer

➡️Am Freitag bringt Bremen eine Initiative für die sogenannte kriegs- und krisenbedingte Abgabe in den Bundesrat ein.

Die Bundesvorsitzenden der Regierungsparteien SPD, Lars Klingbeil, und Grüne, Ricarda Lang, sprechen sich jetzt für deren Einführung aus. Auch die EU-Kommission gibt grünes Licht für die Kriegssteuer. Das von Christian Lindner (FDP) geführte Finanzministerium prüft sie bereits. Damit wird die schnelle Umsetzung – sie soll schon ab 2022 greifen – immer wahrscheinlicher.

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sagte jetzt den Funke-Zeitungen: „Eine Steuer auf Kriegs- und Krisengewinne ist ein Instrument, das auf dem Tisch liegt und das ich sehr überlegenswert finde.“ Die Frage sei, „wie wir mit den Krisen- und Kriegsgewinnern umgehen, die von der derzeitigen Lage massiv profitieren“. Klingbeil: „Die müssen wir stärker zur Finanzierung des Gemeinwohls heranziehen.“

Als „logischen Schritt“ bezeichnete Grünen-Chefin Ricarda Lang (28) die auch als „Übergewinnsteuer“ bezeichnete Abgabe. Denn die Mineralölkonzerne nutzten die derzeitige Krise offensichtlich aus, „um riesige Gewinne zu machen“. Diese soll der Staat abschöpfen.
Quelle

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Media is too big
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🔴 Die "GRÜNE" Partei - immer unglaubwürdiger:

Deutschland plant neues Gasfeld in der Nähe vom Wattenmeer
, grüner Wirtschaftsminister gibt sein OK...

🔴 Deutschland und die Niederlande haben angekündigt, dass sie gemeinsam ein Gasfeld in der Nordsee erschließen wollen, wie RT in dem oben verlinkten Beitrag berichtet.

Das Projekt war bereits vor einiger Zeit in Erwägung gezogen worden und wurde jetzt nach der Unterbrechung der russischen Gaslieferungen in die Niederlande in den Fokus gerückt. Der Lieferstopp erfolgte, weil sich das Energieunternehmen Gasterra geweigert hatte, das Gas in Rubel zu bezahlen.

Die Entscheidung der deutschen Regierung stellt eine Kehrtwende in der Frage der Gasförderung in der Nordsee dar. Im November 2021 hatte die Ampelkoalition beschlossen, auf neue Öl- und Gasprojekte in der Nordsee zu verzichten.

...Die wievielte Wahl-Lüge der "Grünen" ist das jetzt eigentlich?

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🔴Aus für Scheine und Münzen:
Die Deutsche Bank will künftig kein Bargeld mehr an ihren Filialen vorhalten. Das sagte der für das Privatkundengeschäft zuständig Manager Lars Stoy, wie die „FAZ“ berichtet.

Lediglich einige große Zentren sollen weiter Bargeld anbieten. Stoy sagte, man reagiere damit auf den Trend zu mehr bargeldlosen Bezahlen. Stattdessen wolle man sich in den Filialen stärker auf Beratung und Verkauf konzentriere.

Stoy erklärte weiter, die Bank reagiere mit dem Schritt auf zwei Trends: Es werde immer mehr bargeldlos bezahlt, gleichzeitig steige die Nachfrage nach Beratungsleistungen. Die Bargeldversorgung sei auch so sichergestellt, schließlich könne man neben Geldautomaten auch im Supermarkt oder an Tankstellen Geld abheben.

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🔴SPD-Außenpolitiker fordern Baerbock zu Friedensbemühungen auf

Debatten nur über Waffen, aber keine über Frieden in der Ukraine - das ist etlichen Sozialdemokraten zu wenig. Sie wollen Initiativen der Außenministerin, so berichtet der Tagesspiegel in einem Artikel von Hans Monath am 08.06.22.

„Die Unterstützung für die Ukraine muss ökonomisch, humanitär, militärisch und politisch sein“, sagten die SPD-Abgeordneten Michael Müller und Ralf Stegner dem Tagesspiegel: „Das schließt diplomatische Bemühungen ein, die weder als deutscher Alleingang noch über den Kopf der Ukraine hinweg betrieben werden dürfen.“

Aus der Demokratie- und Friedensbewegung kommt schon seit Langem die Kritik, dass alle Anstrengungen unternommen werden, die Ukraine zu bewaffnen, jedoch keine diplomatischen Bemühungen stattfinden.
Alle Gesprächsformate zwischen der EU, NATO und Russland waren vom Westen einseitig beendet worden.

Setzt nun endlich ein Umdenken ein, nachdem man merkt, dass der Krieg für die Ukraine nicht zu gewinnen ist?

Interessant ist die Formulierung "weder als deutscher Alleingang, noch über die Ukraine hinweg"...
Sie zeigt abermals, dass Deutschland nicht in der Lage ist, eine souveräne Außenpolitik zu gestalten.
Was hindert uns daran, die Initiative zu ergreifen und dabei in Vorleistung zu gehen, wenn es darum geht, einen Krieg und damit tausendfaches menschliches Leid zu beenden?!
Müssen deutsche Politiker erst in Washington und Kiew um Erlaubnis fragen???

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🇩🇪 Verfassungsschutz Erweiterung
08.06.2022 um 19 : 45 Uhr

Unglaubliche Erweiterung des Tatbildes "Staatsfeind"

Ich sagte stets: lasst die NS-Vergleiche bleiben und vergleicht mit der DDR oder sonstwas. Das muss ich revidieren: dank Nancy Faeser sind DDR-Vergleiche jetzt auch ein Grund für Überwachung durch den Verfassungsschutz. Und vieles mehr.

👀 Video von Julian Reichelt

Hört euch bitte insbesondere die Aussagen über Ahrweiler an: zu sagen, der Staat sei "überfordert" gewesen, ist jetzt auch schon staatsfeindlich. Ebenso wie Thematisierung von "Maßnahmen zur Bewältigung des Klimawandels".

Wer das alles nicht glauben kann, kann hier nachlesen:

📝 Volltext: Der Verfassungsschutzbericht 2021

Ich möchte in diesem Zusammenhang erinnern an:
🅰️ mein Satire-Video über das Geschichte-Lehrbuch der Zukunft
🅱️ die dringende Notwendigkeit, "innerhalb der APO" Fakten auf den Tisch zu legen und evidenzbasierte Aufklärung zu leisten, wenn nicht letztlich JEDE Form von Regierungskritik zu unmittelbarer Haft führen soll

#Staatsdelegitimierung #Verfassungsschutz #Überwachungsstaat #Regimekritik #Repression

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
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Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, sagte in einem Interview, dass „virtuelle Agenten“ auf Plattformen wie Telegram aktiv seien und dass die Plattformen selbstständig vermeintliche Fake News, sowie „Hass, Hetze“ und „Drohungen“ löschen sollen. Doch wer entscheidet, was Fake News sind und was nicht? Die Zensurabteilung?

...Willkommen im Faschismus!
Schöne, neue Welt!

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🔴 Russischer Geheimdienst: „Kiew hat der Annexion durch Polen zugestimmt“
(von Thomas Röper)

Ich berichte bereits seit Ende März über die Ambitionen Polens, einen Teil der Ukraine zu übernehmen. Ende April hat Sergej Naryschkin, der Chef des russischen Geheimdienstes SVR sehr konkret über die Erkenntnisse der russischen Geheimdienste bezüglich der polnischen Ambitionen in der Ukraine gesprochen.

Bei Meldungen von Geheimdiensten muss man immer vorsichtig sein, denn eine wichtige Aufgabe von Geheimdiensten ist Desinformation. Und der russische Geheimdienst hat natürlich ein Interesse an der Verbreitung solcher Meldungen, weil sie – vor allem im besonders nationalistischen westlichen Teil der Ukraine – für Unruhe sorgen können, was Kiew schaden würde. Immerhin ist die Ukraine laut ihrer Staatsideologie ganz stolz auf ihre Unabhängigkeit, da würden Meldungen, dass Polen – noch dazu mit Einverständnis Kiews – daran etwas ändern will, vor allem den Russen in die Hände spielen.

Aber der russische Geheimdienstchef hat nicht desinformiert, wie man schon einen Monat später sehen konnte, als Polen und die Ukraine ein Abkommen geschlossen haben, das Polen de facto die Übernahme der Ukraine „durch die Hintertür“ ermöglicht. Und das wird auch umgesetzt, denn inzwischen stellen die ersten Polen leitende Beamte in der Ukraine, umgekehrt bekommt aber kein Ukrainer eine leitende Position in polnischen Behörden. Das Abkommen ist in der Praxis keine gleichberechtigte Partnerschaft zwischen den Ländern, sondern bedeutet die faktische Übernahme der Ukraine durch Polen.

Nun hat Naryschkin sich wieder zu dem Thema geäußert. Darüber hat das russische Fernsehen berichtet und ich habe die kurze Meldung des russischen Fernsehens übersetzt.
Beginn der Übersetzung: ...Mehr lesen im Anti-SPIEGEL!

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🔴„Plötzlicher Erwachsenentod“ – Mainstream erfindet Ausreden für „mysteriöse“ Todeswelle
Kommentar von Willi Huber

Wie viele Erwachsene kennen Sie, die bis Anfang 2021 am „plötzlichen Erwachsenentod“ gestorben sind? Ich kenne tatsächlich einen solchen Fall – er war tragisch, aber letztendlich nicht mysteriös. Der junge Mann in seinen 30ern starb an einem Hirnaneurysma, einem geplatzten Blutgefäß. Diesen Defekt kann man haben, er kann zu jedem Zeitpunkt des Lebens zuschlagen – doch er ist diagnostizierbar, der Tod ist kein Rätsel. In Deutschland, ca. 84 Mio. Einwohner, wird von ca. 12.000 solchen Fällen pro Jahr ausgegangen, manche davon enden fatal, andere sind bei rechtzeitiger Diagnose und operativ günstig erreichbarer Position zu retten. Nie wäre jemand auf die Idee gekommen, dies „plötzlichen Erwachsenentod“ zu nennen.

Tatsächlich dramatisch ist der Umstand, dass es weltweit zu einer signifikanten Übersterblichkeit gekommen ist. Diese manifestiert sich vor allem in Ländern, die besonders intensiv an den Impfkampagnen teilgenommen haben. Die statistischen „Kurven“ der Übersterblichkeit folgen schockierenderweise häufig der Zahl der „geimpften“ Menschen. An sich müsste man hier also Fragen stellen und nachforschen – der Staat müsste das ohne Extraeinladung von sich aus tun, denn dafür kassiert er exorbitante Summen an Steuergeld. Doch die Staaten leugnen die Problematik. Nun gibt es also eine neue Medienkampagne, welche die zusätzlichen Todesfälle – in ungewöhnlichen Altersgruppen – erklären soll. Aus distanzierter Sicht betrachtet muss man sagen: Viel dreister, aber auch viel dümmer geht es nicht mehr.

🔴Im englischsprachigen Raum wird SADS eingeführt – das plötzliche Todessyndrom bei Erwachsenen

Gesunde junge Menschen sterben plötzlich und unerwartet an einem mysteriösen Syndrom – während Ärzte in einem neuen nationalen Register nach Antworten suchen....

Den ganzen Kommentar gibt es hier

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Mail online, 8. Juni 2022

Das ist der Titel eines aktuellen Artikels in der britischen Zeitung Daily Mail – übernommen aus der australischen Ausgabe. Darin heißt es:
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🔴 Ostdeutscher Stromanbieter vervielfacht Preise

MAGDEBURG
Nach einer angekündigten drastischen Strompreiserhöhung droht Unternehmern in Ostdeutschland das wirtschaftliche Aus.

Die Envia Mitteldeutsche Energie, nach eigenen Angaben der größte Regionalversorger in den neuen Bundesländern, kündigte an, zum Jahreswechsel seinen Stromtarif für gewerbliche Kunden um fünfhundert Prozent anzuheben. Für viele Betriebe wird die Stromrechnung damit zum existenzbedrohenden Faktor.

„Die wollen dem Mittelstand den Stecker ziehen“, empörte sich der Geschäftsführer der AVD CNC-Blechverarbeitung GmbH, Maik Biedermann, gegenüber der BILD-Zeitung. Das Unternehmen aus Elster mit 35 Mitarbeitern produziert Teile für Landmaschinen. Biedermann rechnet mit jährlichen Zusatzkosten von einer halben Million Euro. „Um das Geld zu verdienen, müßten wir die Preise um 20 bis 30 Prozent anheben.“

Envia deutet Energiewende als Preistreiber an

Die Envia gab mehrere Gründe für den Strompreis-Schock an. So habe sich die Weltwirtschaft „vom coronabedingten Einbruch erholt und benötigt nun wieder mehr Energie“, auch würden „politische Spannungen und Krisen“ den Preis nach oben treiben, verlautbarte sie in einer Stellungnahme. Indirekt schob der Konzern die Verantwortung aber auch der Energiewende zu. So heißt es: „Witterungsbedingt ist in Deutschland im vergangenen Jahr weniger Strom aus erneuerbaren Energien erzeugt worden. Dies musste durch Stromproduktion aus anderen Energieträgern ausgeglichen werden – unter anderem aus Erdgas und Kohle. Der stark gestiegene Erdgaspreis und die hohen Kosten für CO2-Zertifikate, die für die Verstromung von Kohle nötig sind, machen die Produktion teuer.“
Quelle

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Forwarded from Eva Herman Offiziell
"Das nachfolgende Dokument soll es beweisen: Der Ex-Fernsehkasper und Statthalter im Vasallenkrieg gegen Russland, Wolodymyr Selenskyj, habe ab dem 15. Juni die Mobilisierung der Frauen befohlen. Als Begründung ist die „ununterbrochene Wiederauffüllung der Personalverluste“ angegeben. Das bedeutet, dass die Verluste auf ukrainischer Seite unvorstellbar schrecklich sein müssen. Zehntausende sterben für die globalistische Sache einen sinnlosen Tod."

https://report24.news/schlimmer-als-im-weltkrieg-selenskyj-befielt-einberufung-von-frauen-zwischen-18-und-60-jahren/?feed_id=17309
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🔴 Kritik an einrichtungsbezogener "Impf"pflicht:
Sachsen geht voran - MV ist linientreu


Backpfeife für Lauterbach:
➡️Erster Landkreis hebelt Pflege-Impfpflicht aus
➡️Keine Bußgelder für ungeimpfte Pflegekräfte in Mittelsachsen

(Von Daniel Weinmann, erschienen bei reitschuster.de)

Die Kritik an der seit Mitte März geltenden einrichtungsbezogenen Impfpflicht wird immer lauter. Betroffen sind Krankenhäuser, Arztpraxen, Tageskliniken und Altenheime. Bizarr: Selbst das Verwaltungspersonal und die Chefs dieser Einrichtungen werden gezwungen, sich die nach wie vor nur bedingt zugelassenen Vakzine verabreichen zu lassen.

Das Bundesverfassungsgericht hat keine Bedenken. Mitte Mai hatte das höchste deutsche Gericht eine Klage gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht abgewiesen. Der Schutz sogenannter vulnerabler Gruppen wiege verfassungsrechtlich schwerer als die Beeinträchtigung der Grundrechte für Mitarbeiter im Pflege- und Gesundheitsbereich, so die Richter.

Im Freistaat Sachsen widersetzt sich nun der erste bundesdeutsche Landkreis dem höchstrichterlichen Diktum. „Entscheidend ist, dass die Versorgungssicherheit gewährleistet ist“, betonte der Landrat von Mittelsachsen, Michael Damm. Während anderswo bereits Menschen entlassen wurden, bestätigte das dortige Gesundheitsamt Mittelsachsen zwischenzeitlich 1.200 Betroffenen schriftlich, dass sie ihrer Arbeit weiter uneingeschränkt nachgehen können, so ein Sprecher des Landratsamtes. Negative Konsequenzen wie ein Bußgeld in Höhe von 2.500 Euro und das anschließende Betretungsverbot sind somit passé.

Mecklenburg-Vorpommern bleibt linientreu

Ob sein Vorstoß von anderen Bundesländern als Steilvorlage für eine Umgehung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht verstanden wird, muss sich noch zeigen. In Mecklenburg-Vorpommern etwa ortet das Gesundheitsministerium hinsichtlich der einrichtungsbezogenen Impfpflicht „dringenden Handlungsbedarf“ bei der Meldung ungeimpfter Mitarbeiter.

Die betroffenen Einrichtungen wurden aufgefordert, Beschäftigte über die Plattform „Impf-MV“ zu melden, die die benötigten Nachweise bisher nicht erbracht haben. Auch wenn Zweifel an der Echtheit des geforderten Nachweises bestehen, soll eine Meldung erfolgen. Wer dem nicht nachkommt, muss mit einem Bußgeld rechnen.

Unabhängig davon, ob und welche Landkreise in anderen Bundesländern folgen: Mittelsachsen wird zumindest zeigen, ob signifikante Unterschiede im Infektionsgeschehen zu den Einrichtungen auftreten, in denen die Impfpflicht weiterhin gilt.

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