Di., 17.o2.2026

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⭕️ Kontrafunk 👉 Nachrichten

🟥 ZDF-Eklat: „Das muss jetzt endlich Konsequenzen haben“ – Peter Welchering im Interview

🟥 Home Office # 621

🟥 Schockierende Kriminalität im Bahnverkehr: Wir haben
ein Ausländerproblem

🟥 Und wieder werden Sozialdemokraten behaupten, sie hätten Schlimmeres verhindert..

🟥 Europa baut den Sanktionsstaat –
er stellt sich dagegen | Oberst Jacques Baud

🟥 Brandenburger Corona-Enquete-Kommission: Schulschließungen waren Fehler

🟥 Reden, die uns hunderte Jahre zurück werfen

🟥 AfD auf der Münchner SiKo: Rüdiger Lucassen läuft Amok gegen seine Partei

🟥 Frankfurt schmückt die Innenstadt zum Ramadan wieder mit Halbmonden

🟥 Martenstein und die Zerstörung der linken AfD-Verbotsfantasien


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🟥 Frankfurt schmückt die Innenstadt zum Ramadan wieder mit Halbmonden

Während Christen am Aschermittwoch die Fastenzeit beginnen, setzt Frankfurt erneut auf Ramadan-Lichter in der Innenstadt. Die Stadtregierung spricht von Toleranz in Zeiten antidemokratischer Tendenzen.

🔴 FRANKFURT. Der Beginn des muslimischen Fastenmonats Ramadan fällt in diesem Jahr auf den Aschermittwoch. Während im Christentum an diesem Tag traditionell die Fastenzeit beginnt, startet für Hunderttausende Muslime am Mittwochabend der Ramadan, der erste Fastentag ist der Donnerstag.

In Frankfurt wird aus diesem Anlaß erneut die Innenstadt mit Ramadan-Beleuchtung geschmückt. Zum dritten Mal hängen dort Halbmonde, Sterne und sogenannte Fanoos-Laternen sowie der Schriftzug „Happy Ramadan“.

Befürworter werten die Installation als Zeichen der Toleranz gegenüber Muslimen, Kritiker sehen darin ein weiteres Symbol der Islamisierung des Landes. Frankfurt war im Jahr 2024 bundesweit die erste Stadt, die eine solche Ramadan-Beleuchtung installierte. Grundlage war ein Beschluß der Stadtverordnetenversammlung mit den Stimmen von Grünen, SPD, FDP und der Kleinpartei Volt. Die Anschaffung der Leuchtmittel kostete 75.000 Euro, das Gesamtbudget belief sich auf 100.000 Euro.

🔴 Frankfurt will Zeichen gegen Populismus setzen

Eingeschaltet werden die Lichter bereits am Dienstag um 18 Uhr. Bürgermeisterin und Diversitätsdezernentin Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne) erklärte laut einer Mitteilung der Stadt, die Beleuchtung zeige, daß muslimisches Leben ein selbstverständlicher Teil Frankfurts sei. In Zeiten antidemokratischer Tendenzen und zunehmenden Populismus seien die Lichter ein Zeichen der Hoffnung und des Zusammenhalts.

Bereits vor zwei Jahren hatte Eskandari-Grünberg die Ramadan-Beleuchtung auch als Zeichen gegen Antisemitismus interpretiert. Das führte zu Kritik seitens der CDU, die im Stadtrat gemeinsam mit Linken und AfD gegen das Projekt gestimmt hatte. (rr)

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🟥 AfD auf der Münchner SiKo: Rüdiger Lucassen läuft Amok gegen seine Partei

Zum ersten Mal seit Jahren war die AfD wieder bei der Münchner Sicherheitskonferenz eingeladen. Der AfD-Verteidigungspolitiker Rüdiger Lucassen nutzte die Gelegenheit zu einer offenen Kampfansage gegen die "Russenstusser" in seiner Partei.
Von Wladislaw Sankin und Astrid Sigena

🔴 Rüdiger Lucassen macht aus seinem Herzen keine Mördergrube. Seine Kampfansagen gegen seine innerparteilichen Gegner gibt er gerne gegenüber der von der AfD sonst so abgelehnten Mainstreampresse bekannt. Zuletzt konnte Funke-Chefredakteurin Melanie Ammann verkünden, dass Lucassen sich künftig nicht mehr darum scheren wolle, ob der russlandfreundliche, pseudo-pazifistische Parteiflügel bei seinen Wortmeldungen aufheule (als hätte sich Lucassen je darum geschert!). Lucassen: "Für mich ist der Besuch auf dieser MSC auch die nächste Stufe meiner eigenen Befreiung. Ich mache ab jetzt mein Ding."

Für das – laut Ammann – pseudopazifistische Lager hat Lucassen nur noch Hohn und Spott übrig. Nach vier Kriegsjahren implodiere gerade "das Lager der Russlandfans und Friedensbewegten". In Lucassens Militärsprache: "Die kämpfen hinhaltend", befänden sich also schon auf dem Rückzug. Lucassen strotzt vor Selbstbewusstsein. Auch bei der Reporterin Rena Lehmann hinterlässt Lucassen einen "sichtlich beschwingten" Eindruck.

Kein Wunder, denn die Gesprächspartner auf der MSC reißen sich derzeit gerade um den Bundeswehr-Obersten a. D. Nicht nur internationale Medien, sondern auch Politiker der Altparteien wie der CSU-Staatsminister im Auswärtigen Amt Florian Hahn. Zu NATO- und Bundeswehr-Militärs ist der Gesprächsfaden ohnehin nie abgerissen, auch wenn Lucassen diskret bleibt, was seine Gesprächspartner betrifft. Immerhin lässt er gegenüber der Presse vermelden, er habe Gelegenheit gehabt, mit dem SACEUR Alexus G. Grynkewich zu sprechen, dem Oberbefehlshaber der NATO-Truppen in Europa.

Ob es dabei auch um sein für die MSC entworfenes Positionspapier "Europas Sicherheit. Unser Kontinent. Deutschlands Führung" ging, lässt Lucassen offen. In dem geheimen, mit der Partei- und Fraktionsführung nicht abgesprochenen Papier fordert der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion eine massive Aufrüstung der Bundeswehr und ernennt Deutschland zur "Führungsnation in Europa" (RT DE berichtete). Der außenpolitische Sprecher der AfD, Markus Frohnmaier, musste bei einem Interview mit RT DE einräumen, dass er keine Kenntnis über dieses Papier habe.

Mit Widerstand gegen seine Alleingänge muss Lucassen vorerst nicht rechnen. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz war Frohnmaier nicht eingeladen und ein in den Medien angekündigtes Treffen mit US-Staatssekretärin Sarah Rogers fand nicht statt. (...)

Quelle und ganzer Artikel

🔴 Redaktion:
Ob tatsächliche "Alleingänge" oder gezielt platzierte Testballons - im Superwahljahr ´26 werden wir wohl noch manchen bizarren Auftritt bei der AfD beobachten - immer mit dem Ziel, maximale Aufmerksamkeit und gleichzeitig Zeichen der Annäherung und Koalitionsfähigkeit in Richtung Union signalisierend.

Ob das im Osten gut ankommt, wo die AfD die meisten Prozente einfährt, sie aber dennoch jedes einzelne braucht, um endlich regieren zu können, bleibt abzuwarten. Denn der aktuell Kurs der Partei dürfte bei den dort kritischeren Wählern eher das Signal setzen, dass auch die AfD Teil des etablierten Systems ist und sie für einige unwählbar machen.
...Vielleicht ist genau das der Plan?

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🟥 Reden, die uns hunderte Jahre zurück werfen

Die durch Hinterzimmervereinbarungen wie eine Kaiserin ernannte Kommissionspräsidentin hielt eine Rede wie sie für eine Monarchin, die in den Krieg ziehen will zu erwarten ist, und US-Außenminister Marco Rubio hielt eine mit begeistertem Applaus bedachte Rede, in der er implizit die Rückkehr der kolonialen Eroberungen und des Imperialismus forderte.

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Chinesisches Neujahr:🤖Mit Robotern feierte das Reich der Mitte

China ist mit dem heutigen Datum ins neue Jahr gestartet. Das Jahr des Feuerpferdes wurde im Reich der Mitte mit einer imposanten Bühnenshow begrüßt – diesmal standen allerdings Roboter im Rampenlicht.

In der Spring Festival Gala, dem mit Abstand meistgesehenen TV-Event Chinas, zeigten humanoide Roboter von Firmen wie Unitree Robotics gemeinsam mit jungen Kung-Fu-Schülern synchronisierte Martial-Arts-Performances – inklusive Waffen wie Schwerter und Nunchaku, akrobatische Sprüngen und präzise Choreografien. Die sagenumwobenen Shaolin-Mönche und Kung-Fu-Meister werden offenbar zunehmend von tanzenden und kämpfenden Robotern ersetzt.

Die Shaolin-Maschine am Sprung in die Gegenwart – oder vielleicht schon einen Schritt weiter.

Das ist ein OFFIZIELLES Video des Weissen Hauses zur Abschaffung der tyrannischen "Start-Stop"-Verpflichtung für Autohersteller :) FCKTEU

🟥 Brandenburger Corona-Enquete-Kommission: Schulschließungen waren Fehler

Mediziner: Kinder keine „Treiber der Pandemie“ / Früherer Sprecher des Landeselternrates: Während Corona fehlte wissenschaftlicher Diskurs / Ehemaliger Leiter des Gesundheitsamts: Politische Corona-Entscheidungen durch „Angst“ geleitet

🔴 Die staatlich angeordneten Schulschließungen während der Corona-Krise waren Fachleuten zufolge unverhältnismäßig und verursachten lang andauernde psychosoziale Schäden für Kinder und Jugendliche. Diese Schlussfolgerungen erläuterten Experten auf der 9. Sitzung der Brandenburgischen Enquete-Kommission zur Corona-Aufarbeitung. Der Vorsitzende der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie, Tobias Tenenbaum, sagte (Aufzeichnung ab 00:11:50), es fehle jegliche Evidenz dafür, dass Kinder „Treiber der Pandemie“ gewesen seien. Das Gegenteil war jedoch während der Corona-Krise etwa durch Vertreter von Lehrerverbänden regelmäßig behauptet worden.

Tenenbaum zufolge ergaben Monitoring-Studien unter seiner Leitung, dass „größtenteils Erwachsene“ das Infektionsgeschehen bestimmten. Bei Kindern und Jugendlichen sei sowohl eine „geringere Symptomatik“ als auch eine geringere Viruslast festzustellen gewesen als in der Altersgruppe der 20 bis 70-Jährigen. Vor diesem Hintergrund sei die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen „in Frage zu ziehen“, erklärte der Kinderarzt. Das Argument einer unzureichenden Studienlage, das in der Sitzung auch vom damaligen Leiter des brandenburgischen Gesundheitsamts Michael Zaske für die Schulschließungen herangezogen wurde, sei spätestens ab dem zweiten Lockdown im Winter 2020 nicht mehr haltbar gewesen. Tenenbaum kritisierte, dass bei der damaligen Debatte um Schulschließungen „klinischer Sachverstand nicht in ausreichendem Maß gehört worden“ sei.

Die frühere Familienministerin Kristina Schröder (CDU) betonte in der Sitzung, dass es sich bei den Schulschließungen nicht um einen „Rückschaufehler“ handele (ab 01:01:00). Stattdessen habe man die nun beklagten Schäden, die „mit grundlegendem pädiatrischem und psychologischem Wissen absehbar“ gewesen seien, „bewusst in Kauf genommen“. Der Anschluss zu sozialen Gruppen etwa, der als „entwicklungspsychologisch entscheidend“ gelte, sei „mit staatlicher Autorität unterbunden“ worden. Ein „Nutzen für Kinder und Jugendliche“ sei demgegenüber „kaum vorhanden“ gewesen. Vielmehr seien diese „als Mittel für die Zwecke anderer“, und „nicht als Zweck an sich“ behandelt worden. Diese „Verzweckung“ sei unvereinbar mit dem Menschenwürde.

Schröders Ausführungen, dass etwa das Bundesverfassungsgericht in diesem Punkt entsprechende „Klarheit“ habe vermissen lassen, stützte auch Nicola Brandt von der Vereinigung „Initiative Familien“ (ab 01:13:50). Brandt kritisierte, dass die „mangelnde Eignung“ der Schulschließungen von Gerichten bei entsprechenden Klagen nicht geprüft worden sei. Schröder zufolge seien die „Eindimensionalität in der Zielbetrachtung“ und der „unmenschliche Rigorismus“ das Ergebnis eines „gesellschaftlichen Resonanzraums“, dem neben den Medien auch die Kirche, Sozialverbände sowie Ethikrat den Boden bereitet hätten. Insofern trage die Politik zwar „maßgeblich“, aber nicht „ausschließlich“ die Verantwortung.

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Quelle und ganzer Artikel: multipolar-magazin

🟥 Europa baut den Sanktionsstaat –
er stellt sich dagegen | Oberst Jacques Baud

Können EU-Sanktionen zu einer Bestrafung ohne Gerichtsverfahren werden, und können außenpolitische Befugnisse gegen Europäer selbst gerichtet werden?

🔴 In diesem Gespräch spreche ich mit Oberst Jacques Baud (ehemaliger Oberst der Schweizer Armee und Nachrichtendienstoffizier), der nun selbst von EU-Sanktionen betroffen ist. Gemeinsam beleuchten wir die rechtliche Grauzone, das Beweisproblem und den breiteren Vorstoß zur Kontrolle von Narrativen.

Links:
Website für Berufung & Petition: https://www.appeal-baud.com
Neutrality Studies Substack: https://pascallottaz.substack.com
Merch & Spenden: https://neutralitystudies-shop.fourth...
Kapitelmarken:
00:00:00 Einführung
00:01:31 Sanktionen als außergerichtliche Bestrafung und gefährlicher Präzedenzfall
00:05:54 „Gibt es Neuigkeiten an der juristischen Front… Etwas, das Sie mit uns teilen können?“
00:09:24 „Sie dürfen nur öffentlich zugängliche Quellen verwenden… Ist das so?“
00:12:23 „Was kann die Rechtsabteilung des Rates tun und was nicht?“
00:16:46 Humanitäre Ausnahmen und eingefrorene Konten
00:22:28 Sanktionen als außenpolitische Waffen, die sich nach innen richten
00:34:14 Narrative hybrider Kriegsführung und die Behauptung der Gerassimow-Doktrin
00:42:07 Lehren aus dem Ukrainekrieg, Systemdenken, Trainingsdefizite
00:54:36 Schlussfolgerung

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🟥 Und wieder werden Sozialdemokraten behaupten, sie hätten Schlimmeres verhindert..
(Kurt Tucholsky)

Der Zusammenbruch

🔴 Der Letzte Akt: "Das Märchen der Deutschen", erzählt im Jahr 2013 von Ralph T. Niemeyer, geht der Frage auf den Grund, wie der Finanzkapitalismus zum Systemzusammenbruch führt, den wir heute erleben.

Die Demographielüge des angeblich unfinanzierbaren Sozialstaates, die heutzutage von Merz und der AfD verbreitet wird, ist entlarvt. Kapitalismus führt am Ende stets zu Krieg und Faschismus und auch die "Pandemie" wurde nur zur Übertünchung des Zusammenbruches des neoliberalen Wirtschaftssystemes und der Kriegsvorbereitungen gegen Rußland inszeniert.

Das Thema Rente ist ein Dauerbrenner in der deutschen Politik und das erste Interview zu dem Thema führte Niemeyer mit Arbeitsminister Blüm im Jahre 1987, das letzte 2017.
Immer ging es um die Verteilung des Kuchens und ausgerechnet Sozialdemokraten und Gewerkschafter schlachteten schließlich heilige Kühe, die sie einst genährt hatten.

Quelle: Ralph T. Niemeyer

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🟥 Schockierende Kriminalität im Bahnverkehr: Wir haben ein Ausländerproblem

Nach der brutalen und tödlichen Attacke auf den 36-jährigen Schaffner Serkan C. legte die Bundespolizei die Zahlen zur Gewalt im deutschen Bahnverkehr vor. Diese zeigen: Deutschland hat hier ein deutliches Ausländerproblem.

🔴 Immer wieder kommt es zu gewaltsamen Übergriffen an Bahnhöfen und in Zügen in Deutschland. Nicht wenige von ihnen schaffen es dank ihrer Brutalität auch in die Schlagzeilen. So auch der tödliche Angriff auf den Zugbegleiter Serkan C. Anfang Februar. (Der tatverdächtige “Grieche” hatte übrigens albanische Wurzeln.) Dieser führte lediglich eine ganz gewöhnliche Fahrkartenkontrolle in einem Regionalexpress in Rheinland-Pfalz durch und bezahlte dafür mit seinem Leben.

Nun zeigen die Zahlen der Bundespolizei, über die der Deutschlandkurier berichtet, dass es in den Bahnhöfen und Zügen in Deutschland im vergangenen Jahr mehr als 5.600 Gewaltdelikte gab. Darunter waren auch etwa 980 Messer- und rund 2.200 Sexualdelikte. Dabei zeigt sich jedoch auch ein ganz deutliches Bild.

Denn Ausländer tauchen bei Sexualstraftaten achtmal, bei Messerangriffen sechsmal und bei den sonstigen Gewalttaten fünfmal häufiger auf als deutsche Staatsbürger und sind damit deutlich überrepräsentiert. Man kann angesichts dieser Zahlen durchaus sagen, dass es bei diesen Straftaten ein enormes Ausländerproblem gibt.

Als Brennpunktbahnhöfe gelten demnach die Hauptbahnhöfe in Leipzig (859 registrierte Gewaltdelikte), Dortmund (735) und Berlin (654). Auf den Plätzen folgen dann Köln, Hannover, Hamburg, München, Nürnberg, Frankfurt am Main und Düsseldorf. Sicherheit für die Passagiere sieht anders aus.

Und wie reagiert man seitens der Politik darauf? Nun, man könne ja auch weniger Ausweiskontrollen durchführen…

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‼️Ein guter Kommentar!‼️
@Ayse_Meren_HP

https://vm.tiktok.com/ZGdudr5av/

🟥 Home Office # 621

Der juristische Höcke Hick Hack zeigt: Demokratie wird im Selbestverständnis linker Ideologen überbewertet und wird nun mehr nur noch als Theaterstück inszeniert - so wie in Hamburg dieser Tage, wo man dem Publikum einen AfD Verbotsprozess darbot. Währenddessen kommen immer mehr dreckige Details aus den Epstein Akten ans Licht und die NATO stellt nach ihrem jüngsten Militärübungsmanöver fest: "Wir sind am Arsch".

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🟥 Lawrow: Wir dachten wir können mit Trump zusammen arbeiten, aber in der Praxis sieht es anders aus

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🟥 ZDF-Eklat: „Das muss jetzt endlich Konsequenzen haben“ – Peter Welchering im Interview

Die KI-Affäre um Dunja Hayali offenbart die Abgründe des Systems ZDF. Der Journalismuslehrer Peter Welchering rechnet ab – und fordert personelle Konsequenzen.

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Mi., 18.o2.2026

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⭕️ Kontrafunk 👉 Nachrichten

🟥 Absurdistan: AfD-Politiker wegen Wahlkampfplakat zu Geldstrafe verurteilt

🟥 Antifa greift AfD-Kandidaten mit Buttersäure und Farbe an

🟥 Merz sabotiert die Diplomatie: Russischer Delegation Überflugrechte verweigert

🟥 MMR- oder MMRV-Kombinationsimpfstoffe verursachten seit 1995 in USA 2.657 % mehr Todesfälle als Maserninfektionen

🟥 Spanische Legalisierungswelle: Mehr als 1,3 Millionen betroffen

🟥 Deutschland hat fertig: Brandenburg über Insassen, Verrat und seine Flucht vor dem deutschen Regime

🟥 Übersterblichkeit in Australien impfbedingt – Studie

🟥 US-Sonderbeauftragter Grenell kritisiert Merz wegen Treffen mit Kalifornien-Gouverneur Newsom

🟥 Medien: US- und niederländische Piloten fliegen F-16 für die Ukraine

🟥 ZDF-Eklat: „Das muss jetzt endlich Konsequenzen haben“ – Peter Welchering im Interview


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🟥 Medien: US- und niederländische Piloten fliegen F-16 für die Ukraine

Westliche Medien berichten, dass die Ukraine heimlich erfahrene US- und niederländische Piloten einsetzt, um F-16-Kampfjets zu fliegen. Die ausländischen Kräfte sollen als zivile Auftragnehmer agieren und russische Langstreckenwaffen abfangen.

🔴 Die ukrainischen Streitkräfte setzen laut westlichen Medienberichten heimlich ein Geschwader erfahrener NATO-Piloten ein, um gespendete US-Kampfjets vom Typ F-16 zu fliegen. Darüber berichtete am Montag das französische Portal Intelligence Online.

Dem Bericht zufolge, den Kiew zurückwies, stützt sich die verdeckte Mission vor allem auf ehemalige Piloten der Luftstreitkräfte der USA und der Niederlande. Moskau warnt seit Langem, dass sich westliche Staaten damit einem direkten Konflikt mit Russland annähern.

Die ausländischen Piloten seien fern der Front stationiert. Ihr Schwerpunkt liege auf dem Abfangen russischer Langstreckenwaffen. Sie gehören nicht mehr ihren ursprünglichen Streitkräften an, sondern arbeiten als zivile Auftragnehmer für Kiew – ohne militärischen Rang und außerhalb der ukrainischen Befehlskette.

Kurz nach der Ankunft der ersten F-16 im August 2024 verlor die Ukraine eigenen Angaben zufolge mehrere Piloten bei fehlgeschlagenen Luftverteidigungseinsätzen. Vier solcher Vorfälle wurden offiziell bestätigt. Vor diesem Hintergrund liefert das geheime ausländische Geschwader laut Intelligence Online die notwendige Erfahrung für den Betrieb der komplexen F-16-Systeme.

Russland betrachtet den Ukraine-Konflikt als Stellvertreterkrieg der NATO gegen Moskau. Zentrale Elemente der ukrainischen Kriegsführung, darunter Aufklärung, Einsatzplanung, Ausbildung und Wartung westlicher Waffensysteme, würden von ausländischem Personal übernommen.

Aus russischer Sicht erhärten sich damit die Hinweise auf eine direkte Einbindung westlicher Staaten in den militärischen Konflikt. Der verdeckte Einsatz ausländischer Piloten, die operative Unterstützung komplexer Waffensysteme und die Beteiligung westlicher Spezialisten an Angriffen auf russisches Territorium zeigen laut Moskau, dass Kiew ohne diese Hilfe nicht handlungsfähig wäre.

Nach Auffassung Moskaus verwischt sich damit die Grenze zwischen indirekter Unterstützung und direkter Kriegsbeteiligung zunehmend. Der Ukraine-Konflikt entwickelt sich somit weiter zu einem Stellvertreterkrieg, in dem westliche Staaten nicht nur Waffen liefern, sondern auch zentrale militärische Funktionen übernehmen.

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MEINUNG
🟥 Deutschland verwandelt sich in ein „Klein-Israel“: Lügen, Verleumdungskampagnen und zionistische Propaganda

Deutschland verwandelt sich in ein „Klein-Israel“: Lügen, Verleumdungskampagnen und zionistische Propaganda
Von Jochen Mitschka

🔴 Der Autor beginnt damit zu erklären, dass Deutschlands Mitschuld an der grenzenlosen Grausamkeit des Völkermords im Gazastreifen, seine bedingungslose Unterstützung der andauernden Nakba im Westjordanland und im besetzten Ostjerusalem sowie seine Unterstützung zionistischer Angriffskriege gegen Libanon, Syrien, Irak, Jemen und Iran haben zu einem dramatischen Verfall der politischen Integrität der deutschen Führung geführt habe. Und dies sowohl in Bezug auf ihre internationalen Verpflichtungen als auch auf ihren Respekt vor den eigenen Bürgern.

Indem sich Deutschland zum Komplizen des zionistischen Regimes gemacht habe, hätten seine höchsten Vertreter dessen „politischen“ Stil übernommen und verfolgten eine Politik, die an Anstand mangele und sich immer weiter von demokratischen Idealen entfernt.

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🟥 US-Sonderbeauftragter Grenell kritisiert Merz wegen Treffen mit Kalifornien-Gouverneur Newsom

Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz hat im In- und Ausland für Aufsehen gesorgt, als er sich am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz mit dem Gouverneur von Kalifornien – und potenziellen Präsidentschaftskandidaten der Demokraten – Gavin Newsom traf. Beide sind ausgewiesene WHO-Fans und Klimapaniker.

🔴 „Die deutsche Regierung begrüßt Gavin Newsom. Das ist wahrscheinlich die bisher größte Entgleisung von Merz“, schrieb der US-Sonderbeauftragte Richard Grenell gestern auf X. Grenell, der von 2017 bis 2020 während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump US-Botschafter in Deutschland war, gilt als maßgeblich für die Meinungsbildung über Deutschland in der Trump-Regierung.

Zuvor hatte Merz sich in München mit Newsom getroffen und darüber auf dem offiziellen Account der Kanzlerin auf X gepostet.

Merz schrieb: „Die transatlantische Partnerschaft ist kostbar. In Zeiten der Großmächte werden wir auf das gegenseitige Vertrauen angewiesen sein. @GavinNewsom und ich sind uns einig: Zusammen sind wir stärker. Die NATO ist unser gemeinsamer Wettbewerbsvorteil.“

Die NATO führt mittlerweile weltweit Kriege, verhängt illegale Sanktionen gegen alle Nationen, die man kolonialisieren möchte, betreibt offen Piraterie auf den Weltmeeren und will alte Kolonialregimes wieder aufrichten. Deutsche Regierungspolitiker und in ihrem Gefolge die EU-Kommission wollen wieder wie 1914 und 1941 Krieg gegen Russland führen.

Gavin Newsom ist dabei mit Kalifornien wieder der WHO beizutreten, nachdem sie von den USA verlassen wurde. Die Regierung Merz und ihre Koalition im Bundestag haben für die WHO ein Gesetz beschlossen, das die Grund- und Menschenrechte Recht auf körperliche Unversehrthei, der Freiheit der Person, des Brief- und Postgeheimnisses und der Freizügigkeit einschränkt. Praktisch auch, wenn man Krieg führen will.

Kalifornien verfolgt eine ähnlich radikale Klima- und Energiepolitik wie Deutschland und die EU – auch hier sind Newwsom und Merz gemeinsam auf der Linie des Finanzkapitals.

Newsom ist derzeit einer der Spitzenkandidaten der US-Demokraten für die Präsidentschaftswahlen 2028. Merz‘ viel beachtetes Treffen mit ihm wurde daher von vielen als Affront gegen die derzeitige republikanische Regierung unter Trump gewertet.

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