🟥 Mecklenburg-Vorpommern
Flaggenschänderin mit Staatsjob belohnt

Die Gleichstellungsbeauftragte von Mecklenburg-Vorpommern, Wenke Brüdgam, mußte zurücktreten, weil sie Deutschlandfahnen schändete. Jetzt wird die Linken-Politikerin von Parteigenossen trotz Haushaltskrise mit einem neuen Staatsjob belohnt.

🔴 ROSTOCK. Die erst im Dezember zurückgetretene Gleichstellungsbeauftragte von Mecklenburg-Vorpommern, Wenke Brüdgam (Linkspartei), hat eine neue Anstellung bei der Bürgermeisterin von Rostock, Eva-Maria Kröger (ebenfalls Linkspartei), bekommen.

Sie arbeitet dort als „Koordinatorin für das Ehrenamt“, soll hauptsächlich nationale und internationale Sportereignisse in Rostock organisieren. Brüdgam hatte sich Ende November in einem Instagram-Video der Linkspartei damit gebrüstet, Deutschlandfahnen von Häuserwänden abgerissen zu haben. Die JUNGE FREIHEIT hatte zuerst über den Vorfall berichtet.

Der neue Posten für Brüdgam sorgt für Unmut, weil in der Stadt Rostock eine Haushaltssperre gilt – also Leistungen eingefroren und Investitionen verschoben werden. Die Fraktionsvorsitzende der CDU in der Rostocker Bürgerschaft, Chris Günther, kritisierte im städtischen Parlament, „daß wegen der Haushaltssperre kein einziger zusätzlicher Euro“ ausgegeben werden könne, das Rathaus aber „plötzlich eine maßgeschneiderte Stelle aus dem Hut zaubert“. Das erwecke „den Eindruck eines Selbstbedienungsladens, in dem Loyalität offenbar wertvoller ist als Kompetenz oder Haushaltsdisziplin“.

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🚨 Opfer unter Polizeischutz: Mehrfach-Vergewaltiger Mahmood D. wieder frei!

Wegen dreifacher Vergewaltigung sowie weiterer Gewaltdelikte gegenüber seiner ehemaligen Partnerin wurde der gebürtige Afghane Mahmood D. zu einer Haftstrafe von sieben Jahren und neun Monaten verurteilt. Doch nur wenige Monate später ist D. bereits wieder auf freiem Fuß und unterwegs in Berlin.

Nicht etwa, weil das Gericht von seiner Unschuld überzeugt worden wäre – sondern weil ein Protokoll nicht fristgerecht erstellt wurde. Die Ex-Frau des gebürtigen Afghanen ist infolge der Freilassung derart verängstigt, dass sie inzwischen unter Polizeischutz steht.

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🟥 Bundesregierung will Lauterbach als nächsten WHO-Chef

Alle maßgeblichen Protagonisten der "Corona-Krise", die eine restriktive Maßnahmenpolitik aktiv unterstützten – einschließlich aggressiver Nötigung und gesellschaftlicher Ausgrenzung von Bürgern im Zusammenhang mit der "Impfpflicht" –, können ihr berufliches Dasein weiterhin juristisch unbehelligt und entspannt fortsetzen.
So auch der unantastbare Karl Lauterbach.

🔴 Im April 2023 erklärte der damalige gesamtverantwortliche Bundesgesundheitsminister willkürlich die "Corona-Pandemie für beendet". Seine damalige Warnung lautete:

"Trotzdem bleibt COVID eine Gefahr für die Zukunft."

Rund drei Jahre später titelt die Deutsche Apotheker Zeitung:

"Neuer Generaldirektor ab 2027 ‒ Könnte Lauterbach der neue Leiter der WHO werden?"

Die Weltgesundheitsorganisation suche demnach bereits einen Nachfolger für den amtierenden Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus, dessen fünfjährige Amtszeit im Mai 2027 endet. Da er dieses Mandat bereits zum zweiten Mal ausübt, kann er nicht erneut zur Wahl antreten.

Der Deutschlandfunk berichtete dazu gestern parallel im Rahmen einer koordinierten Medienkampagne:

"Wer soll der neue Generaldirektor der einflussreichen Weltgesundheitsorganisation werden? Diese Frage wird im politischen Berlin diskutiert, zusammen mit der Forderung, es soll ein Deutscher oder eine Deutsche sein, die künftig die WHO führt."

Der Deutschlandfunk-Beitrag informiert weiter, dass Außenminister Johann Wadephul zu Jahresbeginn "bei seiner Reise in die Vereinigten Staaten nach einem Treffen mit dem UN-Generalsekretär António Guterres in New York" erklärte, er habe mögliche "deutsche Chefposten generell thematisiert". So hätte er gefordert:

"Für die Zukunft muss klar sein, Deutschland will seinen Platz auch am Tisch der Vereinten Nationen haben."

Bei der anstehenden WHO-Wahl könnte Deutschland demnach "gute Karten haben", da die Bundesregierung "mit ihrer Kandidatin zur Besetzung des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) zuletzt leer ausgegangen" sei. Daher "haben wir quasi ein Ticket frei", so der CDU-Gesundheitspolitiker und Bundestagsabgeordnete Sascha van Beek gegenüber dem Deutschlandfunk. Die finale Fiasko-Information lautet:

"Wie es sich im politischen Berlin gehört, kursieren bereits Namen von möglichen Nachfolgern. Einer von ihnen ist der ehemalige Gesundheitsminister Karl Lauterbach von der SPD."

Lauterbach und Tedros Adhanom Ghebreyesus sind dabei gefürchtete Kumpels. So erklärte der WHO-Chef im August des Vorjahres bei einem Treffen mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in Berlin wörtlich:

"In Krisenzeiten findet man schnell heraus, wer zu den richtigen Freunden gehört."
Dies bestätigt ein X-Beitrag von Lauterbach aus dem Mai 2024.

in zweiter Kandidat ist demnach Paul Zubeil, der aktuelle "Unterabteilungsleiter für europäische und internationale Angelegenheiten im BMG" – sowie rein zufällig der Ehemann des CDU-Politikers, moderaten Maßnahmenkritikers in der "Corona-Krise" und amtierenden Bundesbeauftragten für Drogen- und Suchtfragen Hendrik Streeck.

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🟥 Eisdecke zu dick: LNG-Terminal Rügen kann nicht beliefert werden

Während die deutschen Gasspeicher sich rasant leeren und die Sorge vor einer Mangellage wächst, gibt es nun auch noch ein Problem bei der Befüllung des Systems mit Flüssiggas. Weil die Eisdecke zu dick ist, kann kein LNG-Tanker das Terminal vor Rügen anlaufen.

🔴 Deutschland bewegt sich langsam, aber sicher auf einen Gasnotstand zu. Die Speicher leeren sich aufgrund des anhaltend hohen Bedarfs weiter, während gleichzeitig der Nachschub an Flüssig-Erdgas ins Stocken gerät. Denn das LNG-Terminal vor Rügen kann derzeit nicht angelaufen werden. Die Eisdecke ist einfach zu dick.

Damit wächst aber auch ein Rattenschwanz an Problemen heran. Weil der Gastanker “Minerva Amorgos” seit Tagen nicht anlaufen kann und kein Wechsel am Terminal möglich ist, müssen auch die anderen bereits gebuchten LNG-Tanker warten. Das schwimmende Terminal der “Neptune” wird weiterhin von der “Maran Gas Nice” in Beschlag genommen, wodurch sich der gesamte Ablauf verschiebt.

Weil dies die Gasversorgung Deutschlands gefährdet, musste mittlerweile ein Eisbrecher – die “Neuwerk” – zu Hilfe eilen. Dieser soll die Fahrrinne wieder befahrbar machen und den weiteren Betrieb des LNG-Terminals Mukran sichern. Doch damit zeigt sich wieder einmal, wie sinnvoll die Versorgung Deutschlands mit russischem Pipelinegas war. Denn solche Probleme gab es zuvor nicht.

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🟥 Basta Berlin (311) – Narrenland

🔴 Sind denn alle verrückt geworden? Nicht nur zur Karnevalszeit ziehen die Narren durch Politik und Medien. Die Regierung haut aktuell mal wieder ordentlich auf den Putz, am Ende zahlt die Zeche der verkaterte Steuerzahler. Prinz Fritz und sein schwarz-roter Hofstaat verwandeln die Republik ins Narrenland… #BastaBerlin!

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🟥 Epstein-Files & Iran-Krieg – was wir gerade übersehen

🔴 Christoph Hörstel bittet: BEIDE STRATEGISCHE PETITIONEN unterschreiben und weitere Unterzeichner gewinnen helfen!:
https://gazatalks.org/
https://deutschlandfuerfrieden.org/

B-LASH Iran Video

@ChristophHörstel-u5n
@HopfKettner
@hkcm

00:00:00 - Start
00:02:31 - Netanjahu besucht Trump
00:06:32 - Warum setzt sch Hopf für den Iran ein
00:10:14 - Hintergründe des Konfliktes
00:21:17 - Israelische Kugeln & Atom-Verhandlungen
00:28:04 - Ist Russland Irans "Freund"?
00:38:06 - Trump & Netanjahu - Wollen sie den Weltkrieg?
00:43:39 - Jeffrey Epstein Files
00:50:18 - Superbowl Rituale & P*dophilie
00:57:29 - MAGA zerfällt, UK Parlament & Sensationsgeilheit
01:03:23 - MK-Ultra & Elitebildung - Wer regiert uns?
01:07:48 - Xavier Naidoo Entschuldigungen & Michael Jackson
01:13:13 - Missbrauch der Kirche

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Fr., 13.o2.2026

🗓 T H E M E N  des  T A G E S 🔘 RIAS🌍Berlin
(aktualisierte Liste nur auf 👉 t.me/RIASberlin)

⭕️ Kontrafunk 👉 Nachrichten

🟥 Das deutsche Parteiensystem funktioniert nicht mehr

🟥 Putins Münchner Rede jährt sich – erhört hat ihn im Westen fast niemand

🟥 Wider dem Klima-Alarmismus, gute Nachrichten gefällig?

🟥 Trans-Ideologie
Anleitung zu Doktorspielen und Bilderbücher mit abgeschnittenen Brüsten: Stadt Hannover empfiehlt Kitas „queere Bücher“

🟥 Israel bereitet die Hinrichtung von Palästinensern vor

🟥 Er ist wieder da
Darum will Graichen eine deutsche Gasreserve – in der Ukraine

🟥 Wirbel um Helm mit Kämpfer-Fotos: Ukrainischer Athlet bei Olympia disqualifiziert


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🟥 Israel bereitet die Hinrichtung von Palästinensern vor

Bisher wird die „Todesstrafe“ in Israel in einer Grauzone praktiziert. Doppelschlagtaktik und Verhinderung von Ersthelfern, bis ein Verwundeter ausgeblutet ist, systematische Folter bis zum Tode, Vergewaltigungen bis zum Tode, Verschwindenlassen von Menschen, Brandbomben auf Zelte, bei denen Temperaturen von über 1000°C erreicht werden. Aber nun soll die Todesstrafe juristisch ganz sauber institutionalisiert werden. Rechtsstaatlich sozusagen.

Und vermutlich werden die Todeskandidaten dann auch als Organquellen genutzt werden. Schließlich ist ja Israel die einzige Demokratie in der Region, wie die deutsche Staatsräson betont.

🔴 Nun die offizielle Todesstrafe

Ein Gesetz sieht die Tötung explizit von nicht jüdischen Menschen in Israel vor. Israels Gefängnisbehörden haben mit den Vorbereitungen für die Hinrichtung von Palästinensern gemäß einem Gesetzesentwurf begonnen, der von Amnesty International und UN-Experten scharf verurteilt wurde. Die Vorbereitungen umfassen den Bau einer sogenannten „Grünen Meile“ für die Hinrichtungen, bei der jeweils drei freiwillige Henker gleichzeitig den Abzug betätigen sollen, wie der israelische Fernsehsender Kanal 13 berichtete. (Der Begriff „Grüne Meile“ stammt aus Stephen Kings Roman und wurde nicht als offizieller israelischer Begriff für die Hinrichtungsstätte in israelischen Medien benutzt).

🔴 Gesetzesentwurf zur Todesstrafe

Das israelische Parlament hat am 10. November 2025 in erster Lesung mit 39 zu 16 Stimmen einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die Todesstrafe für Personen vorsieht, die Israelis vorsätzlich töten aus Feindseligkeit gegenüber dem Staat Israel und der Wiederbelebung des jüdischen Volkes. Ein Gesetz, das sich in die inzwischen fast 100 Gesetze einreiht, welche den Status eines Apartheid-Regimes dokumentiert.

🔴 Diskriminierender Charakter

Das Gesetz würde de facto nur gegen Palästinenser angewendet, da die Todesstrafe nur für die vorsätzliche Tötung israelischer Staatsbürger oder Einwohner gilt, nicht aber für Tötungen von Palästinensern, erklärt Amnesty International Österreich.

Wer einen Palästinenser ermordet, ist aber scheinbar kein Terrorist – die Todesstrafe soll nur gelten, wenn Menschen aus nationalistischen Motiven einen Israeli töten, nicht aber, wenn ein Palästinenser getötet wird, nachzulesen in der taz.de.

Der israelische Strafvollzugsdienst hat mit praktischen Vorbereitungen für den Vollzug der Todesstrafe begonnen, wobei drei Gefängnisbeamte gleichzeitig das Verfahren durchführen sollen und Hinrichtungen innerhalb von 90 Tagen nach der endgültigen Entscheidung vollstreckt werden sollen, wie Fokus Jerusalem berichtet.

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🟥 Er ist wieder da
Darum will Graichen eine deutsche Gasreserve – in der Ukraine

Ex-Staatssekretär Graichen meldet sich zurück – mit einem Hammer: Deutschland soll teure Gasreserven in der Ukraine anlegen. Zahlen sollen die Verbraucher – und er könnte profitieren. Denn der Habeck-Vertraute ist nun Energie-Lobbyist in dem Kriegsland.

🔴 BERLIN. In seiner Amtszeit als Klima-Staatssekretär setzte Patrick Graichen durch, den Deutschen langfristig das Heizen mit Gas zu verbieten: Bei jedem Heizungsaustausch muß künftig eine Wärmepumpe die alte Therme ersetzen. Das Gesetz gilt bis heute. Doch nun gibt der Grüne vor, sich um die Gasversorgung der Deutschen zu sorgen.

In einem neu eingerichteten Blog, mit dem er sich wieder in die deutsche Energie-Debatte einmischen will, kritisiert er die historischen Tiefstände der deutschen Gasreserven. Und er präsentiert einen spektakulären Ausweg, mit dem Abhilfe geschaffen werden soll: Nicht mit dem Auffüllen der Speicher, sondern mit einer nationalen „strategischen“ Gasreserve. Diese solle schon „für den nächsten Winter“ nicht in Deutschland, sondern im Kriegsland Ukraine entstehen.

Bezahlen sollen die nicht näher bezifferten Kosten die Deutschen – und zwar „über eine Umlage auf die Kunden“. In Deutschland und den vorhandenen Gasspeichern wäre nicht genug Platz für eine solche Reserve, meint Graichen: „Der Blick müßte insofern (auch) ins europäische Ausland gehen und, siehe da, es gibt große leere und ungenutzte Gasspeicherkapazitäten, und zwar in der Ukraine*“, schreibt Graichen.

Graichen jetzt Aufsichtsrat in der Ukraine

Das leicht zu übersehende Sternchen vor den Abführungszeichen löst er dann erst am Ende des mehr als 2.000 Wörter umfassenden Textes auf: „P.S. Transparenzhinweis zu *: Ich bin Mitglied im Aufsichtsrat des ukrainischen Stromnetzbetreibers Ukrenergo und auch deshalb in Sachen Ukraine nicht unvoreingenommen.“

Mit anderen Worten: Graichen arbeitet nun als ukrainischer Energie-Lobbyist und will den Deutschen die Reserve eines fossilen Brennstoffs aufdrängen, den er bisher verdammt hat. Eigenheim-Besitzer zwingt sein Gesetz zur „kalten Enteignung“. Denn viele werden die horrenden Umbau- und Dämm-Maßnahmen nicht bezahlen können, die mit dem Einbau einer Wärmepumpe verbunden sind.

Graichen fordert nun, Deutschland müsse beim Gas unabhängiger von den USA oder zuvor Rußland werden. Den eklatanten Widerspruch, daß eine solche Reserve in einem Nicht-EU-Land wie der Ukraine entstehen soll und damit neue Abhängigkeiten schaffen würde, versucht er gar nicht auszuräumen.

Stattdessen vermengt er den Vorschlag mit der Ukraine-Solidarität Deutschlands: „Ja, es wäre ein mutiger Schritt, für die Reserve auch ukrainische Gasspeicher zu nutzen“, schreibt er, „aber gleichzeitig auch ein sehr klares Signal an Rußland und die USA, daß Deutschland und die EU es ernst meinen mit der Verteidigung der Ukraine“. (fh)

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🟥 Wirbel um Helm mit Kämpfer-Fotos: Ukrainischer Athlet bei Olympia disqualifiziert

Es herrscht viel Rummel um den Helm des ukrainischen Skeleton-Sportlers Wladislaw Geraskewitsch. Sogar ein Treffen mit IOC-Präsidentin Kirsty Coventry gab es. Er wollte mit seinem Helm ukrainische Sportler ehren, die im Kampf gegen Russland starben. Das IOC blieb bei seiner Entscheidung: Keine politischen Botschaften! War das Ganze eine geplante Propaganda-Aktion?

🔴 Der ukrainische Skeleton-Fahrer Wladislaw Geraskewitsch sorgte mit einem "Gedenk-Helm" beim Training für mediale Aufmerksamkeit. Es folgte ein juristischer Streit mit dem IOC um die Zulassung seines Equipments. Dann wurde bekannt, dass der Sportler kurz vor Beginn des Rennens disqualifiziert worden ist. Das teilte das Internationale Olympische Komitee (IOC) am Donnerstagmorgen mit.

"Nachdem ihm eine letzte Gelegenheit eingeräumt worden war, wird der ukrainische Skeletonpilot Wladislaw Geraskewitsch nicht bei seinem Wettkampf starten können", hieß es in einer Erklärung: "Die Entscheidung erfolgte nach seiner Weigerung, die IOC-Leitlinien einzuhalten. Sie wurde von der Jury des Internationalen Bob- und Skeletonverbands (IBSF) getroffen, da der Helm, den er zu tragen beabsichtigte, nicht regelkonform war." IBSF-Präsident Ivo Ferriani sagte kurz und knapp: "Er startet nicht, so ist das Reglement."

Auf dem Helm sind Bilder 22 ukrainischer Sportler zu sehen, die, wie in der Presse behauptet, "bei russischen Anschlägen" ums Leben gekommen seien. Der Helm sei "eine Hommage an Athleten, einige von ihnen waren Medaillengewinner bei den Olympischen Jugendspielen. Das bedeutet, sie gehören zur olympischen Familie", erklärte Geraskewitsch. (...)

Der Ukrainer gehörte im Kampf um die Medaillen nicht zum Kreis der Topfavoriten. Aber dank des Medienrummels um seine Person schaffte der 27-jährige Skeletonist, der bei zwei vorherigen Olympischen Spielen jeweils den zwölften und 18. Platz erreicht hatte, in die Schlagzeilen westlicher Presse. Früher war er mit anderen gegen Russland gerichteten Propaganda-Aktionen aufgefallen. So hatte er sich bei internationalen Sportbehörden für den Auschluss der russischen Sportler von internationalen Wettbewerben aktiv eingesetzt.

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🟥 Wider dem Klima-Alarmismus, gute Nachrichten gefällig?

Ja, der CO2 Gehalt der Atmosphäre steigt an, die Temperaturen tun dies ebenfalls wie der Meeresspiegel. Doch Moment, von welchen Dimensionen reden wir eigentlich?

🔴 Zunächst zu CO2: Da werden Millionstel gemessen, aktuell sind 425 von einer Million Teilen der Luft CO2. Ohne CO2 gäbe es kein Leben auf der Erde, mindestens 150 sind dafür nötig. Zur Blütezeit der Dinosaurier waren es ca. 1.000, das hat die größte Fauna und Flora der Erdgeschichte hervorgebracht. Während der letzten Eiszeit ging es bis auf gefährliche 180 herunter. Jedes Jahr kommen nun ca. 2,5 Millionstel dazu, aber eigentlich müssten es ca. 6 sein, die Menschheit produziert grob 40 Milliarden Tonnen davon.

Durch das radioaktiv markierte CO2 der oberirdischen Atomversuche der 60er Jahre lässt sich nachweisen, dass WENIGER als die HÄLFTE dieser 40 Gigatonnen in der Atmosphäre ankommen. Das radioaktive CO2 von damals gibt es bis auf Spuren nicht mehr, es ist in den sogenannten Senken verschwunden. Das sind durchschnittlich zur Hälfte die Ozeane und die (satellitengemessen) ergrünte Erde. Das globale Blattwachstum seit dem Jahr 2000 entspricht der Fläche des Amazonas.

Dies sind harte Fakten, da auf Messungen statt Modellen beruhend. Die Gesetze der Physik sorgen auch dafür, dass diese Senken noch hunderte Jahre bestehen werden, Beweise sind unsere Steinkohle und Kalkgebirge, die sind auch aus ehemaligem Luft-CO2. Davon bin ich (im Verein mit einer, leider aktuell unterdrückten Minderheit an Naturwissenschaftlern inkl. Nobelpreisträgern) fix überzeugt.

Somit lade ich die geschätzte Leserschaft ein, selbst zu recherchieren, und die gefundenen Ergebnisse zur Meinungsbildung zu verwenden. Ich folgere somit: für NET ZERO ist eigentlich nur -45% weniger CO2 Ausstoß global nötig.

Weiter geht es mit dem Temperaturanstieg: Der ist zweifellos messbar und vorhanden, aber keineswegs beispiellos. Als an Geschichte sehr interessierter Mensch erlaube ich mir auf Fakten zu verweisen, die in vielen Büchern stehen. (...)

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🟥 Trans-Ideologie
Anleitung zu Doktorspielen und Bilderbücher mit abgeschnittenen Brüsten: Stadt Hannover empfiehlt Kitas „queere Bücher“

Die Stadt Hannover hat eine Empfehlungsliste mit „queeren Büchern“ an ihre städtischen Kitas verteilt. In einem der Kinderbücher geht es um „Körperspiele“. In einem anderen sind sich als Männer fühlende Frauen abgebildet, die ihre Narben von der Brustentfernung zeigen.

🔴 Anleitungen zur Selbstuntersuchung, Frauen in Burkinis und mit Mastektomien oder Kinder mit Geschlechtsdysphorie – die Stadt Hannover hat Empfehlungslisten für „queere Bücher“ an ihre 41 städtischen Kindertageseinrichtungen verteilt. Die Liste wurden vom „queeren Mitarbeiter*innennetzwerk“ unter Anleitung der Beauftragten für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt zusammengestellt, teilte eine Pressesprecherin der Stadt Apollo News mit.

Die Bücher richten sich an Kinder von null bis zwölf Jahren. Die städtischen Kindertageseinrichtungen umfassen Krippen für Babys und Kleinkinder sowie Kindergärten, die meistens ab drei Jahren besucht werden können, und Horte für Grundschulkinder.

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🟥 Putins Münchner Rede jährt sich – erhört hat ihn im Westen fast niemand

Russlands Präsident wusste schon vor 19 Jahren, dass die "regelbasierte Weltordnung", wie die USA sie mithilfe ihrer Vasallen in Europa durchzusetzen versuchen, die Welt in einen Krieg ziehen würde. Doch hat ihm jemand zugehört? Nein. Und nun, wo Washington besagte Vasallen um ihre letzten verfügbaren Ressourcen berauben und mit nichts in der Hand zurücklassen will, ist das Gejammer groß…

🔴 Dienstag vor genau 19 Jahren betrat Russlands Präsident Wladimir Wladimirowitsch Putin das Podium der Münchner Sicherheitskonferenz und entlarvte vernichtend die Mythen und Lügen, die der von den USA geführten Weltordnung zugrunde lagen. Hat irgendjemand seine Warnungen beherzigt?

Für Russland war die "regelbasierte internationale Ordnung" schon immer ein griffiger Ausdruck für ein System, in dem die USA die Regeln festlegen und allen anderen die Befehle erteilen. Putin hielt auf der Konferenz fest:

"Wie man diesen Begriff auch immer ausschmücken mag – letztlich bezeichnet er nur eines: Nämlich ein einziges Machtzentrum, Zentrum des Potenzials, Zentrum der Entscheidung. Es ist eine Welt nur eines Herrschers, eines Souveräns. Und letztlich ist dies nicht nur für alle innerhalb dieses Systems verhängnisvoll, sondern auch für den Souverän selbst, weil er sich von innen heraus zerstört."

Mit dem Ziel beziehungsweise unter dem Vorwand, diese Ordnung zu schützen, führten die USA "einseitige und häufig illegitime Aktionen" durch und missachteten dabei die Grundprinzipien des Völkerrechts, erklärte er.

Im Jahrzehnt vor Putins Rede marschierten die USA in Afghanistan und im Irak ein und führten in Unterstützung der albanischen Kosovo-Separatisten eine NATO-Bombardementkampagne gegen Jugoslawien – und vier Jahre nach seiner Rede warfen NATO-Truppen mehr als 7.000 Bomben auf Libyen ab, setzten damit die Regierung Muammar al-Gaddafis ab und übergaben die Macht im Land an Dschihadisten und Menschenhändler.

Im Jahr 2007 aber stellte Putin klar:

"Niemand fühlt sich sicher, weil sich niemand mehr mit dem Völkerrecht wie mit einer Steinmauer schützen kann."

Putin warnte, die gebrochenen Versprechen der NATO, ihre Osterweiterung nach dem Kalten Krieg zu stoppen, stellten "einen schweren Provokationsfaktor dar, der das gegenseitige Vertrauen untergräbt". Der russische Präsident merkte an, der von den USA geführte Block sei bereits dabei, seine "Fronttruppen an unsere Grenzen zu verlegen", und fragte gerade heraus:

"Gegen wen richtet sich diese Expansion?"

Im darauffolgenden Jahr veröffentlichte ihrerseits die NATO ihre berüchtigte Bukarest-Erklärung, in der sie der Ukraine und Georgien zusicherte, dass sie zu einem noch unbestimmten Zeitpunkt "Mitglieder werden" würden. Die Folgen dieser Erklärung – die den Warnungen Putins und auch vieler US-amerikanischer Strategen diametral entgegenstand – zeigen sich heute in der Ukraine.

Hat irgendjemand zugehört?

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🟥 Das deutsche Parteiensystem funktioniert nicht mehr

Eine parlamentarische Demokratie hat nur Bestand, wenn die Wähler darauf vertrauen dürfen, dass sie mit ihrer Stimmabgabe die Politik beeinflussen und dass die gewählten Mehrheiten in der Lage sind, die Probleme zu lösen. Beides ist in Deutschland nicht mehr gewährleistet.
Von Oskar Lafontaine.

🔴 Dafür, dass das Parteiensystem seine Aufgabe in der parlamentarischen Demokratie nicht mehr erfüllt, sorgt unter anderem die Brandmauer. Sie macht die AfD immer stärker und sichert der SPD eine Regierungsbeteiligung, auch wenn sie, wie im Osten, einstellig ist. Auch die Grünen und die mittlerweile in den Nato-Konsens eingebundene Linke – Letztere stimmte im Bundesrat für das 500 Milliarden schwere Aufrüstungspaket und will noch schärfere Sanktionen gegen Russland – stehen als Reserve für CDU/CSU und SPD immer Gewehr bei Fuss.

Gefährlich für die Stabilität der parlamentarischen Demokratie und für den Wohlstand in Deutschland ist, dass die infolge der Brandmauer entstehenden Regierungskoalitionen aufgrund ihrer inneren Widersprüche keine Probleme lösen. Das galt, wie die anhaltende wirtschaftliche Stagnation zeigt, für die Ampel und gilt für die jetzige Koalition. Blickt man auf die Programme, dann kämen CDU/CSU und Weidel-AfD besser miteinander zurecht. SPD, Grüne und Linke verfolgen in der Steuer- und Sozialpolitik andere Ziele als die Union oder die AfD.

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