Mi., 14.o1.2026 ❄️ RIAS🌍Berlin

🗓 T H E M E N  des  T A G E S
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🟥 Regime-Change aus Brüssel: EU-Beamter plante den Sturz von Viktor Orbán

🟥 Der Krieg im Innern

🟥 Immer mehr Wirtschaftsvertreter warnen vor Steuer-Plänen der SPD

🟥 Bamberger Gericht spricht „Deutschland-Kurier“-Chef Bendels frei
Dazu:
🟥 David Bendels (DK) vs. Nancy Faeser (SPD) – Gastbeitrag von Einar Koch: Wie die Ministerin der Schande unsere Grundrechte weggrinste!



Di., 13.o1.2026 ❄️ RIAS🌍Berlin

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🟥 Covid-Impfung und Krebs: Cyberattacke gegen Studie

🟥 Nicht mal die Hälfte nichteuropäischer Asylmigranten ist in Arbeit

🟥 BLM 2.0 - Folge dem Geld: Soros und die US-Demokraten stehen hinter den Unruhen in den USA

🟥 Trittin-Forderung sorgt für Spott:
Bunte Bundeswehr soll Trump von Grönland fernhalten

🟥 "Ken & Barbie" – Schmäh-Gedicht über Habeck und Baerbock sorgt für Ärger im Auswärtigen Amt

🟥 X-Sperre? USA drohen UK mit Sanktionen


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🟥 Regime-Change aus Brüssel: EU-Beamter plante den Sturz von Viktor Orbán

Ein geleaktes Dokument aus dem Jahr 2019 legt offen, wie tief Brüssel in die innere Politik souveräner Mitgliedstaaten eingreift. Ein hochrangiger EU-Beamter entwarf einen detaillierten Plan, um mit Millionen aus Steuergeldern und von globalistischen Akteuren wie George Soros eine koordinierte Opposition gegen Viktor Orbán aufzubauen. Was als „Zivilgesellschaft“ getarnt verkauft wird, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als gezielte Regime-Change-Strategie, bezahlt von uns allen.
Ein Kommentar von Chris Veber

🔴 Das Strategiepapier stammt von Marton Benedek, einem ranghohen Koordinator in der Generaldirektion Migration und Inneres der Europäischen Kommission. Benedek, der gleichzeitig Brüssels Zusammenarbeit mit Libyen leitet und mit der Grenzschutzagentur Frontex kooperiert, verfasste im Januar 2019 einen „Projektvorschlag“, der nun von The Grayzone veröffentlicht wurde.

Darin fordert er die Schaffung eines „permanenten Koordinierungsforums zur Organisierung des Widerstands gegen das Orbán-Regime“. Auslöser waren die Massenproteste gegen eine Arbeitsmarktreform im Jahr 2018, die Unternehmen mehr Überstunden erlaubte und die Zahlungsfristen für Gehälter verlängerte. Diese Demonstrationen, die teilweise von ausländisch finanzierten NGOs mitgetragen wurden, sah Benedek als Chance. Ein loses Bündnis aus rund 30 Politikern, Gewerkschaftern und „Aktivisten“ hatte sich bereits gebildet. Benedek wollte daraus eine „potente Einheit“ schmieden, eine Art Schattenregierung, die langfristig Orbáns Fidesz-Partei herausfordern sollte.

Zunächst sollte eine Non-Profit-Organisation (die allseits beliebten NGOs) in Ungarn registriert werden, ergänzt durch ein Finanzvehikel in Österreich, um rechtliche Hürden zu umgehen. Ein Vorstand aus Parteien, Gewerkschaften und NGOs sollte die „politische Steuerung“ übernehmen. Die geplanten Aktivitäten reichten von Informationskampagnen über Mobilisierung für Demonstrationen (siehe Demos gegen rechts bei uns) bis hin zu gemeinsamen Wahlkämpfen für die Kommunalwahlen 2019 und die Nationalwahlen 2022. Langfristig träumte Benedek von „Policy Foundations“ und einem „Schattenkabinett“, einer parallelen Regierungsstruktur gegen Orbán.

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🟥 Die schockierende Wahrheit über das Münchner Abkommen von 1938 (Teil 1 von 3)

Um nicht erneut in einen großen Krieg hineinzuschlittern, ist es unerlässlich, dass wir verstehen, was 1938 wirklich geschah – und das hat nichts mit dem zu tun, was uns in der Schule beigebracht wurde.

🔴 Dies ist Teil 1 einer dreiteiligen Rekonstruktion der entscheidenden historischen Episode, die den Weg in den Zweiten Weltkrieg ebnete. Der vollständige Bericht (alle 3 Teile) ist in einem YouTube-Bericht unten enthalten.

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🟥 Der Krieg im Innern

EU-Sanktionen machen es erstmals einem kritischen deutschen Journalisten unmöglich, sich und seine Familie mit Nahrung zu versorgen. Sie ermöglichen die Ausschaltung kritischer Medien. Auch US-Sanktionen gefährden die linke Opposition.

🔴 BERLIN/BRÜSSEL/WASHINGTON
Zum ersten Mal entziehen EU-Sanktionen einem kritischen Journalisten in Deutschland jede Möglichkeit, sich sowie seine Familie mit Nahrung zu versorgen. Der deutsche Journalist Hüseyin Doğru, der schon seit Mai vergangenen Jahres aufgrund von EU-Sanktionen Geld weder verdienen noch ausgeben darf, erhält seit kurzem von seiner Bank nicht einmal mehr die humanitäre Ausnahmesumme, die er benötigt, um für sich sowie für seine Familie Nahrungsmittel zu kaufen. Die EU hat Sanktionen gegen ihn verhängt, weil er propalästinensische Positionen vertritt.

Gleichartige Maßnahmen hat sie auch gegen den Schweizer Publizisten Jacques Baud ergriffen, der für Positionen bekannt ist, die bezüglich des Ukraine-Kriegs denjenigen der EU widersprechen. Aus dem Auswärtigen Amt heißt es zustimmend, derlei Sanktionen würden „auch weiterhin“ verhängt. Damit versetzt sich Brüssel in die Lage, kritische Medien flächendeckend auszuschalten, faktisch ohne gerichtliche Kontrolle. Zugleich sorgen US-Maßnahmen dafür, dass missliebige Organisationen die Bankkonten verlieren und damit außerstande gesetzt werden, kritische Aktivitäten weiterzuführen. Eine Ausschaltung der Opposition wird möglich.

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„Völlig kontraproduktiv“
🟥 Immer mehr Wirtschaftsvertreter warnen vor Steuer-Plänen der SPD

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hält die Pläne der SPD, die Erbschaftssteuer zu reformieren, für falsch. Die ganze Debatte zeuge von mangelndem Wirtschaftsverständnis. Mit dieser Einschätzung ist er nicht allein.

🔴 BERLIN. Der Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat die Reformpläne der Erbschaftssteuer von Seiten der SPD scharf kritisiert. „Die Bundesregierung hat gerade erst dringend notwendige Steuerentlastungen für Unternehmen beschlossen, wenn auch erst ab 2028.

Jetzt eine Debatte über Steuererhöhungen zu führen, ist völlig kontraproduktiv“, sagte er der Rheinischen Post. Alleine die Debatte sende „das Signal aus, daß die SPD nicht verstanden hat, was die strukturellen Hintergründe der Rezession sind“, monierte Dulger. Es brauche eine Diskussion, „wie wir unser Land wieder wettbewerbsfähig machen – und nicht über neue Bürden für die Unternehmen“, betonte der Arbeitgeberpräsident. Zuvor hatten bereits mehrere Wirtschaftsverbände öffentlich Kritik an dem Vorhaben geäußert.

Hintergrund ist ein Konzeptpapier der SPD, das vorsieht, Erben einen sogenannten Lebensfreibetrag von etwa einer Million Euro zuzugestehen, wie das „ARD-Hauptstadtstudio“ zuerst berichtet hatte. Dieser Freibetrag soll sich nach Plänen der Sozialdemokraten aus 900.000 Euro von direkten Verwandten und 100.000 Euro von Freunden und entfernten Verwandten zusammensetzen. Wer ein Unternehmen erbt, soll künftig einen Freibetrag von fünf Millionen Euro haben. (...)

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Satire-Prozeß
🟥 Bamberger Gericht spricht „Deutschland-Kurier“-Chef Bendels frei

Der Journalist David Bendels ist im Berufungsverfahren freigesprochen worden. Das Landgericht Bamberg sah in dem Faeser-Meme keine strafbare Verleumdung. Ausschlaggebend war eine Neubewertung im Lichte der Meinungsfreiheit.

🔴 BAMBERG. Das Landgericht Bamberg hat den Journalisten David Bendels am Mittwoch freigesprochen. Die Richter hoben damit das erstinstanzliche Urteil des Amtsgerichts Bamberg auf, das Bendels wegen eines satirischen Bildes zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt hatte.

In der mündlichen Urteilsverkündung erklärten die Richter, bei dem Posting des Chefredakteurs des Deutschland-Kuriers handele es sich nicht um eine strafbare Tatsachenbehauptung, sondern um eine von der Meinungsfreiheit gedeckte Meinungsäußerung. Die Grenzen zulässiger Kritik seien nicht überschritten worden.
Weitreichende Solidarität für Bendels

Gegenstand des Verfahrens war ein bearbeitetes Foto der damaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser, auf dem sie ein Schild mit der Aufschrift „Ich hasse die Meinungsfreiheit!“ hält (JF berichtete). Das ursprüngliche Bild zeigte tatsächlich den Schriftzug „We remember“. Bendels hatte die Montage im Februar 2024 über ein Onlineportal verbreitet. Das Amtsgericht Bamberg hatte darin eine gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Verleumdung gesehen. Die Darstellung sei geeignet gewesen, Faesers öffentliches Wirken erheblich zu beeinträchtigen (JF berichtete). Diese Rechtsauffassung teilte das Landgericht nun ausdrücklich nicht.

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🟥 David Bendels (DK) vs. Nancy Faeser (SPD) – Gastbeitrag von Einar Koch: Wie die Ministerin der Schande unsere Grundrechte weggrinste!

Als ehemalige Bundesinnenministerin gaukelte Nancy Faeser (SPD) den Menschen hinter der Maske der „wehrhaften Demokratie“ vor, sie sei eine Art Jeanne d’Arc der Freiheitsrechte. Tatsächlich grinste sie – „hi,hi“ – unsere vornehmsten Grundrechte weg und wurde mit ihrem Kreuzzug gegen die Presse- und Meinungsfreiheit selbst zur größten Gefahr für die Demokratie. Auch darum geht es am Mittwoch (14. Januar) in der Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Bamberg gegen DK-Chefredakteur David Bendels (Faeser-Meme). Einar Koch, Gastautor des Deutschland-Kuriers, zeichnet das Porträt einer skrupellosen linken Ideologin.

🔴 Was von dreieinhalb Jahren Faeser als Bundesinnenministerin im Mai 2025 übrigblieb, war ein zertrümmerter Rechtsstaat. „Nancy Faeser hinterlässt verbrannte Erde. Sie beendet ihre Amtszeit so, wie sie von Anfang an war: parteipolitisch ausgerichtet und ideologisch fixiert. Es geht um das Einschüchtern Andersdenkender“, fasste der renommierte deutsche Rechtswissenschaftler Volker Boehme-Nessler (Uni Oldenburg) seinerzeit im Magazin „Cicero“ das unselige Wirken Faesers zusammen.

Das Einschüchtern Andersdenkender, vor allem kritisch Denkender, hatte Faeser im Mai 2024 mit ihrem eigenhändig unterschriebenen Strafantrag gegen den Chefredakteur und Herausgeber des Deutschland-Kuriers, David Bendels, wegen angeblicher Politiker-Verleumdung im Zusammenhang mit dem vom Deutschland-Kurier verbreiteten eindeutig satirisch gemeinten Faeser-Meme („Ich hasse die Meinungsfreiheit“) erstmals auf die Spitze getrieben. Im Juli desselben Jahres verhängte die damalige Bundesinnenministerin ihr „Compact“-Verbot, welches das Bundesverwaltungsgericht wenige Wochen später wieder aufhob. Ihre epochale Niederlage grinste Hi-hi-Faeser einfach weg – für sie war das „ein ganz normaler Vorgang“.

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🟥 X-Sperre? USA drohen UK mit Sanktionen

Großbritannien startet einen Versuch, X vollständig zu verbieten. Offiziell wegen des KI-Assistenten Grok, der Bikini-Fotos erstellt (was auch andere KI-Programme tun). Washington warnt London vor einem solchen Schritt.

🔴 Neue diplomatische Krise zwischen Washington und London, rund um Meinungsfreiheit und Zensur. Sollte London die Nachrichtenplattform X verbieten, werden die USA Sanktionen erlassen. Washington warnt, dass man den beteiligten Ministern und Regulierungsbehörden die Einreise in die Vereinigten Staaten untersage könnte.

US-Beamte erklärten gegenüber The Telegraph, dass sie bereit seien, Reiseverbote zu verhängen, sollte Premierminister Sir Keir Starmer seine Drohung wahr machen, X im Vereinigten Königreich zu blockieren. Entsprechende Pläne liegen auch in Brüssel auf dem Tisch.

Washington habe „das Recht, den Einsatz zu erhöhen”, sollte Großbritannien Schritte zur Zensur eines US-Unternehmens unternehmen. Zitiert die britische Zeitung einen „hochrangigen“ Vertreter aus der Trump-Administration.

Die Gefahr geht von einem neuen britischen Gesetz aus, das die Erstellung nicht einvernehmlicher, sexualisierter KI-Bilder unter Strafe stellt. Die neue „Funktion“ von Grok, Personen auf Bildern „auszuziehen“ erfreut sich schnell großer Beliebtheit, auch ChatGPT will nachziehen. Jedoch sollten damit auch Privatpersonen vorsichtig sein, da es womöglich zu Strafverfolgung kommen könnte.

UK hat jedenfalls einen neuen Feldzug gegen X eröffnet, das den europäischen Regierungen freilich aufgrund der nicht vorhanden politischen Zensur ein Dorn im Auge ist. Technologie-Ministerin Liz Kendall sagte, sie werde diese Straftat zu einer offiziellen Priorität im Rahmen des Online Safety Act machen und Plattformen dazu verpflichten, nachzuweisen, dass sie die Verbreitung expliziter synthetischer Inhalte eindämmen.

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Do.; 15.14.o1.2026 ❄️ RIAS🌍Berlin

🗓 T H E M E N  des  T A G E S
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🟥 Erstschlagwaffen für die Bundesrepublik: Die deutsche Politik hat den Bezug zur Realität verloren

🟥 US-Militärschlag gegen Iran kurzfristig abgebrochen?

🟥 Bundeswehr schickt Soldaten nach Grönland

🟥 Nein zur Kriegspropaganda! Wo darf man das noch sagen?
Im Job gegen Bundeswehrwerbung protestieren? Geht das?

🟥 Bezos, Gates, Altman: Diese Milliardäre wollen mit Trumps Grönland-Plänen noch reicher werden

🟥 Totalüberwachung von Smartphones! Britische Sozialisten drehen durch

🟥 „Mullah-Opferzahlen“ sind die neuen „Brutkästen“
Ebenfalls dazu:
🟥 Steckt der Mossad hinter den blutigen Protesten im Iran?

🟥 Polizei schießt nach Messerattacke auf bewaffneten Eritreer

🟥 ICE-Agent nach tödlichen Schüssen mit inneren Blutungen außer Dienst

🟥 Nachrichten von 5 Uhr 👉 Kontrafunk

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Von SUV gerammt
🟥 ICE-Agent nach tödlichen Schüssen mit inneren Blutungen außer Dienst

Nach den tödlichen Schüssen auf Renee Good in Minneapolis kommt ans Licht, wie schwer der beteiligte ICE-Agent dabei verletzt wurde. US-Medien berichten von inneren Blutungen im Oberkörper. Indes erhält der Beamte weiter Morddrohungen.

🔴 MINNEAPOLIS. Der an den tödlichen Schüssen auf Renee Good beteiligte Agent der US-Einwanderungsbehörde ICE hat bei dem Vorfall innere Blutungen im Oberkörper erlitten. Das teilten zwei mit seinem Gesundheitszustand vertraute US-Beamte mit. Unklar blieb zunächst, wie schwer die inneren Verletzungen sind.

Das US-Heimatschutzministerium bestätigte die Verletzung, machte jedoch keine näheren Angaben und reagierte bislang nicht auf weitere Anfragen.

Videoaufnahmen vom Tatort zeigen den Agenten Jonathan Ross, wie er nach dem Vorfall selbstständig vom Ort des Geschehens wegging. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen ist Ross bislang nicht in den Dienst zurückgekehrt. Gründe dafür wurden nicht genannt. Heimatschutzministerin Kristi Noem hatte bereits zuvor erklärt, Ross sei nach den Schüssen in ein Krankenhaus gebracht und noch am selben Tag wieder entlassen worden. Er erhole sich von seinen Verletzungen.

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Ulm
🟥 Polizei schießt nach Messerattacke auf bewaffneten Eritreer

In einem Elektronikfachhandel in Ulm greift ein 29jähriger Eritreer zwei Männer mit einem Messer an. Als er später auch Polizisten bedroht, geben die Beamten mehrere Schüsse auf ihn ab.

🔴 ULM. Ein Angriff in einem Elektronikfachhandel in Ulm hat am Dienstagmittag mehrere Schwerverletzte gefordert. Ein 29jähriger Eritreer hat gegen 12.30 Uhr zwei Männer mit einem Messer attackiert. Ein 25jähriger wurde dabei lebensgefährlich verletzt, ein 22jähriger Mann erlitt leichte Verletzungen.

Der Schwerverletzte befindet sich in intensivmedizinischer Behandlung, sein Zustand gilt als kritisch. Nach der Tat hat der mutmaßliche Angreifer das Geschäft verlassen. Wenig später trafen Einsatzkräfte der Polizei den Mann in unmittelbarer Nähe an.

Nach Angaben der Ermittler bedrohte der Eritreer die Beamten weiterhin mit dem mitgeführten Messer und weigerte sich trotz mehrfacher Aufforderung, die Waffe niederzulegen. Daraufhin gaben die Polizisten mehrere Schüsse auf den Tatverdächtigen ab. Der Mann wurde dabei schwer verletzt und in ein Krankenhaus eingeliefert, wo er derzeit intensivmedizinisch versorgt wird.

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🟥 „Mullah-Opferzahlen“ sind die neuen „Brutkästen“

Angeblich habe die iranische Regierung über 20.000 Menschen brutalst erschossen, wird behauptet, Sanktionen wurden verhängt, und ein Militäreinsatz hängt in der Luft. Es ist halt immer das gleiche Drehbuch.
von Jochen Mitschka

🔴 Wir erinnern uns: Regierungsvertreter des Iran hatten vor laufender Kamera erklärt, dass so genannte Demonstranten die übelsten Massaker nach ISIS Vorbild begingen, mit Kehle durchschneiden, aber auch einfach totschlagen, und dass viele auch bewaffnet sind. Das wird ganz einfach als „Mullah-Propaganda“ abgetan. So wie es eben auch in Syrien geleugnet wurde, bis es auf Grund der Flut von Fotos und Videos der Gräueltaten.nicht mehr ging.

Daraufhin wurde dort zwischen „moderaten Rebellen“ und diesen ganz schlimmen Terroristen unterschieden. Wenn diese sich dann umbenannten, wurden sie automatisch zu Moderaten, und einer ihrer Führer stieg vom mit Millionen-Dollar-Kopfgeld gesuchten Terroristen zum „Übergangspräsidenten“ Syriens auf, dem alle westlichen Führungskräfte die Aufwartung machten und Morgengaben brachten.

🔴 Die „friedlichen Demonstranten“

Was zusätzlich die Darstellung des Irans in Politik und Medien des Westens surreal erscheinen lässt, ist die Tatsache, dass Tamir Morag von Channel 14, also ein israelischer Sender, erklärte:

(Aus dem hebräischen übersetzte) „Wir haben heute Abend in der Hauptsendung von Kanal 14 verkündet: Ausländische Elemente bewaffnen die Demonstranten im Iran mit Schusswaffen, was der Grund für die Hunderten von Todesfällen unter den Mitgliedern des Regimes ist.“

🔴 Immer das gleiche Drehbuch

Mehrere X-Nutzer haben darauf hingewiesen, dass es tatsächlich immer das gleiche Drehbuch ist, welches verwendet wird, um die Zustimmung der westlichen Bevölkerung und der Medien für einen „humanitären Angriffskrieg“ zu bekommen. Es gab sogar schon Bücher darüber. Wie sieht dieses Drehbuch aus?

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Ebenfalls dazu:
🟥 Steckt der Mossad hinter den blutigen Protesten im Iran?

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Zensurwahn
🟥 Totalüberwachung von Smartphones! Britische Sozialisten drehen durch

Die sozialistische Regierung Großbritanniens will die Überwachung von Smartphones direkt im Betriebssystem implementiert sehen. Man beruft sich dabei auf den “Kinderschutz”. Der linke Totalitarismus-Wahn setzt sich durch.

🔴 Das Vereinigte Königreich soll zu einer digitalen Kontrollgesellschaft werden. Mittels entsprechender Gesetzesinitiativen wollen die regierenden Sozialisten sämtliche Smartphones und Tablets künftig mit einer fest integrierten und nicht entfernbaren Überwachungssoftware ausstatten. Dabei will man Inhalte direkt auf den Geräten selbst analysieren, bevor Verschlüsselungsmaßnahmen (z. B. durch Messenger-Dienste) greifen.

Durchgesetzt werden soll diese Maßnahme über eine Änderung des Gesetzes über das kindliche Wohlbefinden und Schulen. Damit will man angeblich verhindern, dass Darstellungen von sexuellem Kindesmissbrauch aufgenommen, gespeichert, angesehen oder übertragen werden. Dies gelte auch für Livestreams. Doch damit würde man prinzipiell jede Aufnahme durch die Kameras dieser Geräte einer Analyse unterwerfen und die generelle Privatsphäre der Nutzer verletzen.

Ganz zu schweigen davon, dass die Täter problemlos auf alternative Möglichkeiten – also klassische Fotoapparate und Kameras, sowie Laptops und PCs – umsteigen können, um ihren abscheulichen Trieben zu folgen. Zudem sind die vorgeschlagenen automatisierten Inhaltskontrollen extrem fehleranfällig, wie unter anderem die Daten des deutschen Bundeskriminalamts zeigen.

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🟥 Bezos, Gates, Altman: Diese Milliardäre wollen mit Trumps Grönland-Plänen noch reicher werden

Nach der US-Militäraktion gegen Venezuela machte US-Präsident Donald Trump deutlich, dass er weitere Länder ins Visier nimmt.

🔴 Neben Drohungen gegen Kolumbien, Kuba und Mexiko verkündete er, die Vereinigten Staaten müssten auch Grönland kontrollieren. Für die „nationale Sicherheit“. Schon seit Trumps erster Amtszeit investieren einige der reichsten Menschen der Welt, darunter Ronald Lauder, Jeff Bezos, Bill Gates und Michael Bloomberg, gezielt in Projekte auf der Insel. Das wirft einige Fragen auf.

Nach Angaben von John Bolton, Trumps damaligem nationalem Sicherheitsberater und heutigen Kritiker, kam die Idee eines Grönland-Kaufs erstmals Ende 2018 auf. Auslöser sei nicht ein internes Strategiepapier gewesen, sondern der Hinweis des Unternehmers Ronald Lauder, Erbe des Estée-Lauder-Vermögens. Lauder gilt seit Jahren als wichtiger Geldgeber konservativer Politik in den USA und engagierte sich auch finanziell für Trumps politische Kampagnen.

Lauder beließ es nicht bei internen Gesprächen. Er machte sein Interesse an Grönland öffentlich und warb in einem Meinungsbeitrag in der New York Post für einen stärkeren Einfluss der USA auf die Insel. Und er begann zu investieren. Nach Recherchen der dänischen Zeitung Politiken beteiligte sich Lauder an einem grönländischen Unternehmen zur Abfüllung von Süßwasser, obwohl dieses wirtschaftlich als wenig erfolgreich gilt. Brisant dabei ist die personelle Nähe: Miteigentümer ist Jørgen Wæver Johansen, lokaler Vorsitzender der Regierungspartei Siumut in der Hauptstadt Nuuk und Ehemann von Grönlands Außenministerin Vivian Motzfeldt. Damit kommen Fragen nach möglichen Interessenkonflikten auf.

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🟥 Nein zur Kriegspropaganda! Wo darf man das noch sagen?
Im Job gegen Bundeswehrwerbung protestieren? Geht das?

Münchner Strassenbahnfahrer führen es vor, sie wollen nicht zum Vehikel der Kriegspropaganda werden.

🔴 Ein DHL-Frachtarbeiter und Verdi-Vertrauensmann am Leipziger Flughafen hat nach einer antimilitaristischen Rede, die er in seiner Freizeit hielt, seinen Job verloren, wie das Gewerkschaftsforum im Herbst 2025 berichtete. Nicht nur Prominente wie den Schweizer Militärexperten und Buchautor Jacques Baud treffen also einschlägige Sanktionen, die staatliche Aufsicht vergisst auch Otto Normal-Arbeitnehmer nicht. In der Arbeitswelt muss nämlich aus Sicht der neuen Kriegspropagandisten einiges auf Linie gebracht werden.
Einzelfälle reichen da erst einmal aus, um dem Rest zu zeigen, wo der Hammer hängt.
Es tritt ja jetzt überhaupt eine neue Lage ein: Auch Unternehmen und private wie öffentliche Dienstleister haben sich am Leitbild der Kriegstüchtigkeit zu orientieren.

Auf der Change-Website haben die Strassenbahnfahrer ihren aktuellen Aufruf veröffentlicht, der noch einmal den Werdegang dieser Protestaktion zusammenfasst. Darin heisst es: „Wir, in ver.di gewerkschaftlich organisierte Trambahnfahrerinnen und Trambahnfahrer aus München, nehmen es nicht hin, dass wir die Strassenbahn (Typ T1, Wagen 2804) mit Werbung für eine angebliche ‚Karriere bei der Bundeswehr‘ durch München fahren sollen.“

Die öffentlichen Verkehrsmittel werden in München – wie auch in anderen Städten, wo teilweise ähnlicher Protest laut bzw. unterdrückt wurde – mit den üblichen Parolen der neuen Bundeswehrwerbung bestückt. Diese sich cool und modisch gebende Werbung für den Kriegsdienst wird meist als Selbstverständlichkeit hingenommen; nur in der Gegenöffentlichkeit gibt es kritische Analysen zu diesem Fall von Propaganda, die sich als normale Werbung tarnt (...)

Weiter heisst es in dem Aufruf: „Bereits der Slogan der Werbung ‚Mach, was wirklich zählt‘ würdigt uns herab. Was wir machen, nämlich Trambahnfahren, zählt also nicht, beziehungsweise nicht wirklich?!! Das trifft nicht nur uns, sondern alle Arbeitenden. Man kann nicht ernsthaft von uns erwarten, dass wir diese Beleidigung aller Arbeitenden auch noch durch die Strassen fahren. Zudem sind nicht wenige von uns Pazifisten und können es mit ihrem Gewissen nicht vereinbaren, für die Ausbildung zum Töten zu werben. Anwerbung von Kindern und Jugendlichen widerspricht der UN-Kinderrechtskonvention. (...)

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Zur Erkundung
🟥 Bundeswehr schickt Soldaten nach Grönland

Nach dem ergebnislosen Treffen in Washington erhöht Europa seine militärische Präsenz auf Grönland. Auch Deutschland will noch am heutigen Donnerstag Soldaten auf die Arktisinsel schicken.

🔴 BERLIN/NUUK. Deutschland hat nach dem ergebnislosen Krisentreffen zwischen den USA, Dänemark und Grönland in Washington angekündigt, noch am heutigen Donnerstag ein Erkundungsteam der Bundeswehr nach Grönland entsenden zu wollen. Das bestätigte das Bundesverteidigungsministerium in Berlin.

Vorgesehen ist der Einsatz von 13 Bundeswehrangehörigen, die mit einem Transportflugzeug vom Typ Airbus A400M nach Nuuk geflogen werden sollen.

Die Entsendung erfolgt auf Einladung der dänischen Regierung und ist zunächst bis zum 17. Januar 2026 befristet. Ziel der Mission ist es nach Angaben des Verteidigungsministeriums, die Rahmenbedingungen für mögliche militärische Beiträge zur Unterstützung Dänemarks zu erkunden, etwa im Bereich der Seeraumüberwachung. Die Erkundung soll gemeinsam mit Soldaten weiterer europäischer Partnerstaaten stattfinden.

🔴 Erste Soldaten bereits in Grönland gelandet

Hintergrund ist das Treffen der Außenminister Dänemarks und Grönlands mit der US-Regierung in Washington, das ohne Annäherung endete. Dänemarks Außenminister Lars Løkke Rasmussen erklärte anschließend, es bestehe eine „fundamentale Meinungsverschiedenheit“. US-Präsident Donald Trump beharre auf dem Wunsch, Grönland unter amerikanische Kontrolle zu bringen.

Bereits vor dem Treffen hatte Trump den Ton verschärft. Auf seiner Plattform Truth Social erklärte er, die Vereinigten Staaten benötigten Grönland aus Gründen der nationalen Sicherheit. Zugleich stellte er einen Rückzug der USA aus der Nato in den Raum, sollten die Verbündeten seinen Plänen nicht entgegenkommen.

Unmittelbar nach dem ergebnislosen Ende der Gespräche begannen europäische Staaten mit der Verlegung erster Soldaten nach Grönland. In der Nacht landeten zwei Militärmaschinen der dänischen Luftwaffe in Nuuk und auf dem Stützpunkt Kangerlussuaq. An Bord befanden sich neben dänischen auch französische Soldaten. Die Flüge erfolgten nach Medienberichten mit ausgeschalteter Kennung.

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Anklage bleibt aus
🟥 Staatsanwaltschaft hält Mörder von Liana K. für schuldunfähig

Keine Anklageerhebung im Fall Liana K.: Die Staatsanwaltschaft geht lediglich im Sicherungsverfahren gegen den Iraker vor, der die 16jährige ums Leben brachte. Der abgelehnte Asylbewerber sei nicht schuldfähig.

🔴 GÖTTINGEN. Die Staatsanwaltschaft Göttingen hat sich entschieden, keine Anklage gegen Muhammad A., den mutmaßlichen Mörder des 16jährigen ukrainischen Mädchens Liana K., zu erheben. Wegen einer diagnostizierten Schizophrenie sei davon auszugehen, daß der irakische Asylbewerber zum Tatzeitpunkt schuldunfähig gewesen sei, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit.

A. hatte Liana K. am 11. August am Bahnhof Friedland nach allen vorliegenden Erkenntnissen gegen einen Güterzug geschubst, der mit einer Geschwindigkeit von 100 km/h durch den Bahnhof fuhr. Liana kam dabei ums Leben. Der Fall sorgte bundesweit für Aufmerksamkeit: Der Täter war zum Tatzeitpunkt vollziehbar ausreisepflichtig. Lianas Mutter meldete sich damals im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT zu Wort und forderte Gerechtigkeit.

Statt einer Anklage hat die Staatsanwaltschaft nun eine Antragsschrift im Sicherungsverfahren beim Landgericht Göttingen eingereicht. Am Ende eines Sicherungsverfahrens steht keine Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe, sondern die Unterbringung in der Psychiatrie oder einer Entziehungsanstalt.

🔴 A. soll Wahnvorstellung gehabt haben

Erst am Mittwoch hatte die JF berichtet, daß Lianas Mutter genau diesen Ausgang befürchtet. Sie verwies in der vergangenen Woche gegenüber dieser Redaktion darauf, daß A. wegen Exhibitionismus 2025 kurzzeitig in einer normalen Haftanstalt einsaß. „Wo ist die Gerechtigkeit, wenn er jetzt für den Mord an einem unschuldigen Kind in eine Psychiatrie und nicht ins Gefängnis geht?“

Nach Angaben des niedersächsischen Innenministeriums war bei einer Untersuchung im Evangelischen Krankenhaus Göttingen-Weende im April 2025 bei A. keine psychische Erkrankung festgestellt worden. Allerdings hielt er sich danach als Patient zwei Mal für wenige Stunden in einer psychiatrischen Klinik auf, unter anderem am Tag direkt vor der Tat im August 2025. Im Juli hatte er die Wahnvorstellung geäußert, daß man ihn durch Gas, Strom und Gift umbringen wolle.

Nach der Tat gab die Staatsanwaltschaft ein Gutachten zur Schuldfähigkeit in Auftrag. Muhammad A. befindet sich seit Ende August aufgrund eines Unterbringungsbefehls des Amtsgerichts Göttingen im Maßregelvollzugszentrum Moringen. (ser)

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🟥 De-Banking: Militäranalyst Scott Ritter verliert nach 26 Jahren sein US-Bankkonto

Sogenanntes De-Banking, eine politisch motivierte Kontokündigung, gilt seit Jahren als wirksame Waffe gegen kritische Publizisten und nicht konforme Bürger. Nun berichtet der US-Militäranalyst Scott Ritter auf Substack darüber, das auch seine Konten "ohne Erklärung auf Null gesetzt" wurden.

🔴 "Ich wurde von meiner Bank de-banked" so die Kurzinformation des einstigen UN-Waffeninspekteurs und Militäranalysten Scott Ritter auf X. Ritter informiert darüber, die in den USA ansässige Citizens Bank habe ihm nach rund 30 Jahren unkomplizierter Kundenbeziehung mitgeteilt, dass sie ihre Geschäftsbeziehung mit ihm beenden werde. Mehrere Konten wurden demnach laut einem ausführlichen Substack-Artikel "ohne Erklärung auf Null gesetzt."

"Oppositionellen Journalisten, Politikern und Privatpersonen" werden in den letzten Jahren "zunehmend und ohne Angabe von Gründen Bankkonten gekündigt", so das Online-Portal Multipolar im Juli 2025 das bedenkliche Phänomen der manipulativen Lebenseinschränkung mit Fallbeispielen darlegend.

Scott Ritter erklärt in seinen Substack-Ausführungen zu den ihn betreffenden massiven lebenseinschränkenden Vorgängen:

"Ich habe kürzlich versucht, meine von der Bank ausgestellte Debitkarte zu verwenden. Ich habe diese Karte seit Jahren regelmäßig als mein bevorzugtes Zahlungsmittel verwendet. Sie wurde abgelehnt. Als meine Frau die Online-Banking-App öffnete, die wir für das Mobile Banking verwenden, stellte sie schockiert fest, dass sowohl unser Girokonto als auch unser Sparkonto auf Null gesetzt worden waren. Wir hatten buchstäblich kein Geld mehr."

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Quelle und mehr dazu: