RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
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Grundgesetz Artikel 5:
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🟥 "Kopfüber in den Krieg" – 31. Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin

Am Samstag hat die 31. Rosa-Luxemburg-Konferenz stattgefunden. Die Konferenz wird jedes Jahr im Januar von der Tageszeitung junge Welt in Berlin veranstaltet.

🔴 Unter den Rednern waren auch Francesca Albanese und der Botschaftsrat der venezolanischen Botschaft in Deutschland, Martin Saatdjian. Saatdijan forderte die sofortige und bedingungslose Freilassung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro.

Am Sonntag hat eine Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung in Berlin stattgefunden. Rund 5.000 Menschen haben sich versammelt, um des Todestages der Kommunisten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu gedenken.

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🟥 Israel bombardiert Wohngebiet um „Stärke zu zeigen“

Israel will offensichtlich den südlichen Libanon ethnisch säubern und verlangt die Evakuierung aller Libanesen. Um dem Nachdruck zu verleihen, bombardiert die IDF während einer Live-Sendung Wohnhäuser im Hintergrund. Gleichzeitig wird die gleiche Vorbereitung für einen Angriffskrieg gegen den Iran beendet.
von Jochen Mitschka

🔴 Israel will endlich den südlichen Libanon bis zum Fluss Litani besetzen und besiedeln, wie seit dem Angriffs-Krieg von 1967 schon versucht, basierend auf Plänen aus den 1950er Jahren, was aber immer wieder durch den libanesischen Widerstand, insbesondere die Hisbollah verhindert wurde.

Aus diesem Grund kündigte Israel nun eine Invasion dieses Gebietes an, offiziell, weil der Libanon nicht Waffenstillstandsbedingungen nachgekommen sei, die Israel aber selbst täglich durch Bombardierungen, Sprengungen und ähnliche Vorfälle bricht. Um diese vorzubereiten, und um die noch nicht beschädigten Gebäude ungestört zerstören zu können, ähnlich wie in Gaza, forderte die IDF die libanesische Bevölkerung auf, den Süden des Landes zu verlassen. Quasi erklärend, dass es nun nicht mehr das Land der Libanesen sei.

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🟥 Kennedy setzt Deutschland auf die Anklagebank

Deutliche Worte hat US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. an seine deutsche Kollegin gerichtet. Er wirft Deutschland vor, die medizinische Autonomie der Bürger massiv einzuschränken und politisch motivierte Strafverfolgungen gegen Ärzte und Patienten durchzuführen.

🔴 Es ist ein höchst ungewöhnlicher Schritt: Ein Gesundheitsminister wendet sich per Video an einen seiner Kollegen. Robert F. Kennedy Jr., US-Gesundheitsminister, meldet sich per X-Video bei der deutschen Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) – zusätzlich zu einem Brief. Der Schritt sei notwendig, da Deutschland Ärzte und Patienten strafrechtlich verfolgt, die Masken- und Impfausnahmen ausgestellt und in Anspruch genommen hatten.

Am Samstag veröffentlicht Kennedy das Video. Hier die deutsche Übersetzung:

„Hallo, ich bin Robert F. Kennedy Jr., der US-Gesundheitsminister.

Heute möchte ich Ihnen von einem Brief erzählen, den ich gerade an die deutsche Bundesgesundheitsministerin Nina Warken geschickt habe, weil das, was derzeit in Deutschland passiert, eine klare öffentliche Reaktion der Vereinigten Staaten von Amerika erfordert.

Mehr als 1.000 deutsche Ärzte und Tausende ihrer Patienten droht eine Strafverfolgung, weil sie während der Pandemie Ausnahmen vom Tragen von Masken oder von COVID-19-Impfungen ausgestellt haben.

Wenn eine Regierung Ärzte kriminalisiert, weil sie ihre Patienten beraten, überschreitet sie eine Grenze, die freie Gesellschaften immer als heilig betrachtet haben.

In meinem Brief erkläre ich, dass Deutschland Ärzte ins Visier nimmt, die ihre Patienten an erste Stelle setzen, und Bürger bestraft, die ihre eigenen medizinischen Entscheidungen treffen. Die deutsche Regierung verletzt nun diese Arzt-Patienten-Beziehung, indem sie sie meldet und durch ein gefährliches System ersetzt, das Ärzte zu Vollstreckern staatlicher Politik macht.

Ihre Gesundheit ist unter diesem System nicht mehr die Priorität Ihres Arztes. Stattdessen dienen Ihre Ärzte dem Wohl, wie es von nicht gewählten Technokraten ohne medizinische Ausbildung bestimmt wird.

Jeder kann die Gefahr in diesem System erkennen. Keine Demokratie, die auf Vertrauen und Transparenz gegründet ist, sollte in diese Richtung gehen. Patienten müssen immer die Freiheit haben, persönliche medizinische Entscheidungen ohne Zwang oder politischen Druck zu treffen. Dieses Prinzip bildet das Fundament jeder demokratischen Nation.

Aber die Berichte aus Deutschland zeigen eine Regierung, die die Autonomie der Patienten beiseiteschiebt und die Fähigkeit der Menschen einschränkt, nach ihren eigenen Überzeugungen zu handeln, wenn sie medizinische Entscheidungen treffen.

Während der COVID-Ära haben Regierungen auf der ganzen Welt ihre Autorität erweitert. Sogar in Amerika wurden Ärzte ungerechtfertigt angegriffen, weil sie den Status quo in Frage stellten. Deutschland folgte diesem gleichen Muster, und nun stellen Ärzte, die Fragen stellten, offizielle Direktiven in Frage, droht ihnen Verurteilung, der Verlust ihrer Lizenzen und sogar das Exil aus ihrem Beruf.

Viele dieser Ärzte haben persönliche und berufliche Risiken auf sich genommen, weil sie glaubten, dass ihre Pflicht gegenüber ihren Patienten es erforderte. Sie hielten sich an ihren hippokratischen Eid in einem Moment, in dem Regierungsinstitutionen strenge Konformität mit staatlichen Vorgaben forderten.

Solche Handlungen untergraben das öffentliche Vertrauen. Sie schwächen die Glaubwürdigkeit medizinischer Institutionen und des Rechtssystems, das den öffentlichen Schutz gewährleisten soll. Wenn Entscheidungen aus Angst und nicht aus offener Diskussion entstehen, zahlen Gesellschaften noch lange danach den Preis.

Deshalb fordere ich die deutsche Regierung auf, den Kurs zu ändern, diese Strafverfolgungen zu beenden, ungerechtfertigt widerrufene Lizenzen wiederherzustellen, aufzuhören, Ärzte zu bestrafen, die in gutem Glauben gehandelt haben, um ihre Patienten mit Integrität zu bedienen, und den Deutschen zu erlauben, ihre eigenen informierten medizinischen Entscheidungen zu treff
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en.

Deutschland hat lange einen respektierten Platz in der globalen Gemeinschaft eingenommen als eine Nation, die sich demokratischen Werten und Menschenrechten verpflichtet fühlt. Politik, die Dissens unterdrückt, die Rede zum Schweigen bringt, die medizinische Entscheidungsfindung kriminalisiert, untergräbt dieses Erbe.

Eine selbstbewusste Regierung hört auf ihre Bürger. Eine freie Gesellschaft schützt die Rechte zu denken, zu fragen und zu wählen.

In meinem Brief habe ich klargestellt, dass Deutschland die Gelegenheit und die Verantwortung hat, diesen Kurs zu korrigieren, die medizinische Autonomie wiederherzustellen, politisch motivierte Strafverfolgungen zu beenden und die Rechte zu wahren, die jede demokratische Nation verankern.

Die Geschichte wird festhalten, wie Führer in Momenten wie diesem reagieren. Vielen Dank.


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🟥 US-Energiechef: BRD hat 500 Milliarden investiert, dafür nun 20 % weniger Strom zum 3-fachen Preis

Am Mittwoch, dem 7. Januar 2026, ist der US-Energieminister Chris Wright auf der jährlichen Energiekonferenz von Goldman Sachs in Miami, US-Bundesstaat Florida, aufgetreten. Wright äußerte sich zur US-Energiepolitik. Die Energiepolitik Berlins und Londons der letzten Jahre ließ er dabei nicht unerwähnt und kritisierte diese schwer.

🔴 "In Deutschland hat man eine halbe Billion Dollar [in erneuerbare Energien] investiert, die Kapazität des Stromnetzes mehr als verdoppelt und produziert nun 20 Prozent weniger Strom", während "man ihn zum dreifachen Preis verkauft", so Wright.

"Das ist kein Erfolgsmodell", konstatiert der Gründer des US-Fracking-Unternehmens Pinnacle Technologies. Laut dem US-Energieminister handele es sich bei diesem Prozess um "die größte Fehlinvestition in der Geschichte der Menschheit", die "Deutschland und Großbritannien deindustrialisiert".

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🟥 Merz' Wirtschafts-Offenbarung +++ Günthers Zensur-Blamage +++ Weimer am Ende

Das Statistische Bundesamt wird künftig entscheidende Zahlen zu den Insolvenzen nicht mehr mitteilen. Obwohl Merz mit mehreren Versprechen für die Wirtschaft angetreten war, verschweigt die Bundesregierung damit den Insolvenz-Horror in Deutschland. Im Apollo News-Update mit Max Mannhart geht es außerdem um Daniel Günthers Zensur-Entgleisung und Markus Söders Absage an Wolfram Weimer.

🔴 Apollo News

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🟥 Covid-Impfung und Krebs: Cyberattacke gegen Studie

Anfang des Jahres erschien in der Fachzeitschrift Oncotarget eine begutachtete Studie, die gemeldete Krebsfälle nach Covid-Impfungen untersucht hatte. Danach wurde die Zeitschrift Ziel einer massiven Cyberattacke.

🔴 Die Studie erschien am 3. Januar in der Fachzeitschrift Oncotarget und wurde von Krebsforschern der Tufts University in Boston und der Brown University in Rhode Island verfasst. Dabei analysierten die Forscher 69 zuvor veröffentlichte Studien und Fallberichte aus aller Welt und identifizierten 333 Fälle, in denen innerhalb weniger Wochen nach der Covid-Impfung Krebs neu diagnostiziert wurde oder sich rapide verschlimmerte.

Studien umfassten die Jahre 2020 bis 2025 und Berichte aus 27 Ländern, darunter die USA, Japan, China, Italien, Spanien und Südkorea. Es ging um eine globale Untersuchung, kein einziges Land dominierte – ein Zeichen, dass die beobachteten Muster weltweit gemeldet worden waren. Die Autoren betonten, dass die Untersuchung Muster hervorhebt, die in bestehenden Berichten beobachtet wurden, jedoch keinen direkten kausalen Zusammenhang zwischen Impfungen und Krebs herstellt.

Einige Tage nach der Veröffentlichung war die Website von Oncotarget nicht mehr erreichbar und zeigte einen „Bad Gateway”-Fehler an, den die Zeitschrift auf einen laufenden Cyberangriff zurückführte. Die Zeitschrift meldete den Vorfall dem FBI und wies auf Störungen ihres Online-Betriebs hin.

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Di., 13.o1.2026 ❄️ RIAS🌍Berlin

🗓 T H E M E N  des  T A G E S
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🟥 Covid-Impfung und Krebs: Cyberattacke gegen Studie

🟥 Nicht mal die Hälfte nichteuropäischer Asylmigranten ist in Arbeit

🟥 BLM 2.0 - Folge dem Geld: Soros und die US-Demokraten stehen hinter den Unruhen in den USA

🟥 Trittin-Forderung sorgt für Spott:
Bunte Bundeswehr soll
Trump von Grönland fernhalten

🟥 "Ken & Barbie" – Schmäh-Gedicht über Habeck und Baerbock sorgt für Ärger im Auswärtigen Amt


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Nachrichten von 10 Uhr 👉 Kontrafunk

Mo., 12.o1.2026 ❄️ RIAS🌍Berlin

🗓 T H E M E N  des  T A G E S
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🟥 Günther bekräftigt seine Zensur-Forderungen

🟥 Daniel Günther hat Prinzip der Meinungsfreiheit nicht verstanden

🟥 "Kopfüber in den Krieg" – 31. Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin

🟥 Israel bombardiert Wohngebiet um „Stärke zu zeigen

🟥 Kennedy setzt Deutschland auf die Anklagebank

🟥 US-Energiechef: BRD hat 500 Milliarden investiert, dafür nun 20 % weniger Strom zum 3-fachen Preis


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Neue Zahlen
🟥 Nicht mal die Hälfte nichteuropäischer Asylmigranten ist in Arbeit

Zehn Jahre nach der Grenzöffnung 2015 bleibt jeder zweite Asylbewerber aus den wichtigsten Herkunftsstaaten ohne Beschäftigung. Nur drei Bundesländer stechen positiv hervor.

🔴 BERLIN. Mehr als jeder zweite Asylmigrant aus den acht wichtigsten nichteuropäischen Asylherkunftsländern ist ohne Arbeit. Insgesamt 49,2 Prozent der gezählten Migranten aus Syrien, Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan und Somalia hatten im August 2025 eine Stelle, zitiert die Bild die Bundesagentur für Arbeit am Dienstag. Gezählt wurden sozialversicherungspflichtig sowie geringfügig Beschäftigte.

Die höchste Beschäftigungsquote unter den Asylsuchenden vermeldete Hamburg mit 54,7 Prozent, gefolgt von Bayern mit 54,2 Prozent und Baden-Württemberg mit 52,1 Prozent. In allen anderen Bundesländern überstieg die Zahl nicht die Hälfte der berücksichtigten Migranten. Schlußlicht in der Statistik bildeten Sachsen-Anhalt mit 43,1 Prozent, Brandenburg mit 43,2 Prozent und Mecklenburg-Vorpommern mit 44,2 Prozent.

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BLM 2.0 - Folge dem Geld: Soros und die US-Demokraten stehen hinter den Unruhen in den USA

In den USA wiederholt sich gerade das BLM-Szenario von 2020 und wieder stecken Soros und die US-Demokraten hinter den Protesten, die Trump schwächen sollen, wie ein Blick auf die Finanzierung der Organisatoren der Proteste zeigt.

Den Artikel hier lesen https://anti-spiegel.ru/2026/folge-dem-geld-soros-und-die-us-demokraten-stehen-hinter-den-unruhen-in-den-usa/
🟥 "Ken & Barbie" – Schmäh-Gedicht über Habeck und Baerbock sorgt für Ärger im Auswärtigen Amt

Die Online-Mitarbeiterzeitschrift 'internAA' des Auswärtigen Amts präsentierte laut Medienbericht ein "Schmäh-Gedicht" über die Ex-Chefin und den Ex-Vize-Kanzler. Nach interner Kritik wurde die Neujahrsausgabe umgehend aktualisiert. Das Gedicht fand nichtsdestotrotz den Weg in die Medien.

🔴 Robert Habeck und Annalena Baerbock, beide in Spitzenpositionen der sogenannten Ampelregierung, sorgten für den Zeitraum ihrer kontrovers wahrgenommenen Amtszeit für Lobeshymnen einerseits sowie Hohn und Spott in der Fraktion der Kritiker. Die Bild-Zeitung berichtet über den internen "Zoff um Spott-Gedicht im Auswärtigen Amt" (Bezahlschranke), welches anscheinend unbemerkt oder mit voller Absicht seinen Weg in die Ausgabe 1/2026 der Online-Mitarbeiterzeitschrift 'internAA' schaffte. Die Bild-Redaktion sicherte sich das kritisierte, sehr amüsante Mitarbeiterwerk, bevor die AA-Pressemitarbeiter eine neue Online-Version präsentierten.

Laut dem Artikel stand unter dem Gedicht ein Kürzel namens "SIGGIG". Ein Spiegel-Artikel klärt zur Causa "SIGGIG" auf (Bezahlschranke):

"Welcher Beamte sich traute, ein Schmähgedicht gegen die ehemalige Ministerin und den früheren Vize-Kanzler zu verfassen, ist im Auswärtigen Amt kein Geheimnis. Unterzeichnet war das Gedicht mit dem Kürzel »SIGGIG«. Es handelt sich um Siegfried Geilhausen, den stellvertretenden deutschen Konsul in Temeswar, Rumänien. Der gibt die Urheberschaft auch offen zu."

Es folgt die Vollversion des in mehreren Hauptstadtpublikationen zitierten "Schmäh-Gedichts:

"Ken & Barbie":

Heizung aus,
Pullover an,
selbst gestrickt,
von Mann zu Mann.

Die Außenwelten,
feministisch gedacht,
die Welt zu retten,
doch nicht jeder, hat gelacht.

Ein Kinderschreck im Höhenflug,
Politik, ganz wie ein schlechtes Buch.
Ein Land, das sucht, das strebt,
fragt sich, wohin der Weg nun geht.

Mit Hochglanzschminke um die Welt,
das Haar, immer perfekt gewellt.
Hochglanzreden, ohne Geschick,
hatte die Menschen, nicht mehr im Blick.

Die Wurzeln einst so tief im Grund,
doch Wandel kam, die Zeit war bunt.
Ein grüner Baum, der Frieden trug,
verlor den Pfad, den einst er schlug.

Sein Schritt eilt voraus, bloß nicht nach Haus,
der Abstieg zum Schluss,
Philosophie, im Außen-Ausschuss.

Und sie, die Heimat verlässt,
auf zum Big Apple, welch ein Fest,
einen Job ergaunert, ganz elegant,
das Volk frohlockt, nun ist sie verbannt.

So ziehen sie weiter,
die beiden, so heiter,
wir winken ihnen zu, nun haben wir Ruh.


"Einen Job ergaunert" bezieht sich dabei wohl auf die Kritik vieler Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes und erinnert an das unprofessionelle und rein auf die Karriere fokussierte Agieren von Baerbock nach Ende der Ampelregierung.

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MEINUNG
🟥 Trittin-Forderung sorgt für Spott:
Bunte Bundeswehr soll Trump von Grönland fernhalten


Über Spanien lacht die Sonne, über Deutschland die ganze Welt: Für den Grünen Jürgen Trittin, unter anderem bekannt für seine treffsicheren Prognosen zu den Kosten der deutschen Energiewende (“eine Kugel Eis”), ist das kein Hindernis, um Grönland vor dem bösen Donald Trump zu retten. Trittin findet: Die deutsche Bundeswehr solle die USA mit einem abschreckenden Militärmanöver ein für alle Mal in die Flucht schlagen!

🔴 Schon die Schlagzeile in der “Bild” rief in den sozialen Netzen Lachkrämpfe hervor: “Grünen-Legende fordert Bundeswehrmanöver in Grönland – Jürgen Trittin will US-Präsident ‘abschrecken'”!

Die grüne Logik: Die deutsche Bundeswehr wäre bestimmt ehrfurchtgebietend genug, um eine Übernahme Grönlands durch die USA zu erschweren. Wenn die Bundeswehr sich an Militärmanövern in und um Grönland beteilige, würde das Trump ganz sicher in die Flucht schlagen. Deutschland braucht ja auch nur fünf Tage, um nach einem Anschlag durch die linksextremistische Lieblingsklientel die eigene Stromversorgung wiederherzustellen!

„Es geht darum, den Preis hochzutreiben, dass das nicht einfach handstreichartig über die Bühne geht.“ Abschreckung brauche „auch eine militärische Komponente“, so Trittin im Podcast mit Paul Ronzheimer. Ob Buntlands Bundeswehr auch die Chinesen und die Russen in Schach halten können wird, die Trump von Grönland fernhalten will? Nach Ansicht von Khakigrünen ganz bestimmt.

In einem ersten Schritt solle man laut Trittin “jetzt mal anfangen, Militärmanöver in und um Grönland zu machen”. Frankreich habe ja schon “ein Schiff vorbeigeschickt”, jetzt könne dann auch Deutschland mit den Franzosen „gemeinsam solche Dinge auf den Weg bringen“. Die Wortwahl lässt dabei bereits auf ganz viel Expertise schließen. Wenn die Deutschen mit ihren Regenbogenflaggen kommen, wird vom MAGA-Trump bestimmt nur mehr eine Staubwolke zu sehen sein!

In der Bevölkerung sorgt der Größenwahn der grünen Abwracker der Buntenrepublik verständlicherweise für Häme. Das Land gezielt einer Ideologie opfern und dann vor Großmächten mit dem erhobenen Zeigefinger wackeln? Das können die Grünen, doch die von ihnen erwartete Abschreckungswirkung hat das nicht. Dennoch: Inzwischen fordert auch der Präsident des Bundeswehr-Reservistenverbands, Patrick Sensburg, die Stationierung deutscher Soldaten auf der Insel.

“Wir müssen davon ausgehen, dass US-Präsident Trump mit Grönland Ernst macht”, befand Sensburg. Man müsse darum “in kurzer Zeit mindestens eine europäische Brigade unter der Führung von Dänemark” dorthin verlegen. Deutschland werde hier “besonders in der Pflicht stehen”, so Sensburg.

Friedrich Merz und Außenminister Johann Wadephul zeigen derweil noch kein Interesse an derlei Provokationen und betonen bislang lieber Gemeinsamkeiten: Man teile “die amerikanischen Besorgnisse, dass dieser Teil Dänemarks besser geschützt werden muss” und hoffe auf eine einvernehmliche Lösung innerhalb der NATO, so Merz. Anhaltspunkte für ein ernsthaftes Erwägen einer US-Militäraktion zur Annexion Grönlands habe er nicht, so Wadephul: Er denke, “dass es ein gemeinsames Interesse gibt, dass wir uns um die Sicherheitsfragen, die im arktischen Raum auftreten, kümmern sollten und kümmern werden”.

Quelle

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🟥 PK mit Tino Chrupalla - AfD-Fraktion

Die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla zu politischen Themen der aktuellen Plenarwoche und zur allgemeinen Lage in Deutschland.

Quelle:
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

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Mi., 14.o1.2026 ❄️ RIAS🌍Berlin

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🟥 Regime-Change aus Brüssel: EU-Beamter plante den Sturz von Viktor Orbán

🟥 Der Krieg im Innern

🟥 Immer mehr Wirtschaftsvertreter warnen vor Steuer-Plänen der SPD

🟥 Bamberger Gericht spricht „Deutschland-Kurier“-Chef Bendels frei
Dazu:
🟥 David Bendels (DK) vs. Nancy Faeser (SPD) – Gastbeitrag von Einar Koch: Wie die Ministerin der Schande unsere Grundrechte weggrinste!



Di., 13.o1.2026 ❄️ RIAS
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Bunte Bundeswehr soll
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🟥 X-Sperre? USA drohen UK mit Sanktionen


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🟥 Regime-Change aus Brüssel: EU-Beamter plante den Sturz von Viktor Orbán

Ein geleaktes Dokument aus dem Jahr 2019 legt offen, wie tief Brüssel in die innere Politik souveräner Mitgliedstaaten eingreift. Ein hochrangiger EU-Beamter entwarf einen detaillierten Plan, um mit Millionen aus Steuergeldern und von globalistischen Akteuren wie George Soros eine koordinierte Opposition gegen Viktor Orbán aufzubauen. Was als „Zivilgesellschaft“ getarnt verkauft wird, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als gezielte Regime-Change-Strategie, bezahlt von uns allen.
Ein Kommentar von Chris Veber

🔴 Das Strategiepapier stammt von Marton Benedek, einem ranghohen Koordinator in der Generaldirektion Migration und Inneres der Europäischen Kommission. Benedek, der gleichzeitig Brüssels Zusammenarbeit mit Libyen leitet und mit der Grenzschutzagentur Frontex kooperiert, verfasste im Januar 2019 einen „Projektvorschlag“, der nun von The Grayzone veröffentlicht wurde.

Darin fordert er die Schaffung eines „permanenten Koordinierungsforums zur Organisierung des Widerstands gegen das Orbán-Regime“. Auslöser waren die Massenproteste gegen eine Arbeitsmarktreform im Jahr 2018, die Unternehmen mehr Überstunden erlaubte und die Zahlungsfristen für Gehälter verlängerte. Diese Demonstrationen, die teilweise von ausländisch finanzierten NGOs mitgetragen wurden, sah Benedek als Chance. Ein loses Bündnis aus rund 30 Politikern, Gewerkschaftern und „Aktivisten“ hatte sich bereits gebildet. Benedek wollte daraus eine „potente Einheit“ schmieden, eine Art Schattenregierung, die langfristig Orbáns Fidesz-Partei herausfordern sollte.

Zunächst sollte eine Non-Profit-Organisation (die allseits beliebten NGOs) in Ungarn registriert werden, ergänzt durch ein Finanzvehikel in Österreich, um rechtliche Hürden zu umgehen. Ein Vorstand aus Parteien, Gewerkschaften und NGOs sollte die „politische Steuerung“ übernehmen. Die geplanten Aktivitäten reichten von Informationskampagnen über Mobilisierung für Demonstrationen (siehe Demos gegen rechts bei uns) bis hin zu gemeinsamen Wahlkämpfen für die Kommunalwahlen 2019 und die Nationalwahlen 2022. Langfristig träumte Benedek von „Policy Foundations“ und einem „Schattenkabinett“, einer parallelen Regierungsstruktur gegen Orbán.

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🟥 Die schockierende Wahrheit über das Münchner Abkommen von 1938 (Teil 1 von 3)

Um nicht erneut in einen großen Krieg hineinzuschlittern, ist es unerlässlich, dass wir verstehen, was 1938 wirklich geschah – und das hat nichts mit dem zu tun, was uns in der Schule beigebracht wurde.

🔴 Dies ist Teil 1 einer dreiteiligen Rekonstruktion der entscheidenden historischen Episode, die den Weg in den Zweiten Weltkrieg ebnete. Der vollständige Bericht (alle 3 Teile) ist in einem YouTube-Bericht unten enthalten.

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🟥 Der Krieg im Innern

EU-Sanktionen machen es erstmals einem kritischen deutschen Journalisten unmöglich, sich und seine Familie mit Nahrung zu versorgen. Sie ermöglichen die Ausschaltung kritischer Medien. Auch US-Sanktionen gefährden die linke Opposition.

🔴 BERLIN/BRÜSSEL/WASHINGTON
Zum ersten Mal entziehen EU-Sanktionen einem kritischen Journalisten in Deutschland jede Möglichkeit, sich sowie seine Familie mit Nahrung zu versorgen. Der deutsche Journalist Hüseyin Doğru, der schon seit Mai vergangenen Jahres aufgrund von EU-Sanktionen Geld weder verdienen noch ausgeben darf, erhält seit kurzem von seiner Bank nicht einmal mehr die humanitäre Ausnahmesumme, die er benötigt, um für sich sowie für seine Familie Nahrungsmittel zu kaufen. Die EU hat Sanktionen gegen ihn verhängt, weil er propalästinensische Positionen vertritt.

Gleichartige Maßnahmen hat sie auch gegen den Schweizer Publizisten Jacques Baud ergriffen, der für Positionen bekannt ist, die bezüglich des Ukraine-Kriegs denjenigen der EU widersprechen. Aus dem Auswärtigen Amt heißt es zustimmend, derlei Sanktionen würden „auch weiterhin“ verhängt. Damit versetzt sich Brüssel in die Lage, kritische Medien flächendeckend auszuschalten, faktisch ohne gerichtliche Kontrolle. Zugleich sorgen US-Maßnahmen dafür, dass missliebige Organisationen die Bankkonten verlieren und damit außerstande gesetzt werden, kritische Aktivitäten weiterzuführen. Eine Ausschaltung der Opposition wird möglich.

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„Völlig kontraproduktiv“
🟥 Immer mehr Wirtschaftsvertreter warnen vor Steuer-Plänen der SPD

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hält die Pläne der SPD, die Erbschaftssteuer zu reformieren, für falsch. Die ganze Debatte zeuge von mangelndem Wirtschaftsverständnis. Mit dieser Einschätzung ist er nicht allein.

🔴 BERLIN. Der Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat die Reformpläne der Erbschaftssteuer von Seiten der SPD scharf kritisiert. „Die Bundesregierung hat gerade erst dringend notwendige Steuerentlastungen für Unternehmen beschlossen, wenn auch erst ab 2028.

Jetzt eine Debatte über Steuererhöhungen zu führen, ist völlig kontraproduktiv“, sagte er der Rheinischen Post. Alleine die Debatte sende „das Signal aus, daß die SPD nicht verstanden hat, was die strukturellen Hintergründe der Rezession sind“, monierte Dulger. Es brauche eine Diskussion, „wie wir unser Land wieder wettbewerbsfähig machen – und nicht über neue Bürden für die Unternehmen“, betonte der Arbeitgeberpräsident. Zuvor hatten bereits mehrere Wirtschaftsverbände öffentlich Kritik an dem Vorhaben geäußert
.

Hintergrund ist ein Konzeptpapier der SPD, das vorsieht, Erben einen sogenannten Lebensfreibetrag von etwa einer Million Euro zuzugestehen, wie das „ARD-Hauptstadtstudio“ zuerst berichtet hatte. Dieser Freibetrag soll sich nach Plänen der Sozialdemokraten aus 900.000 Euro von direkten Verwandten und 100.000 Euro von Freunden und entfernten Verwandten zusammensetzen. Wer ein Unternehmen erbt, soll künftig einen Freibetrag von fünf Millionen Euro haben. (...)

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