🟥 US-Medien: Washington bereitet präzise Militärschläge gegen Venezuela vor

Die USA verstärken ihren militärischen Druck auf Venezuela und bereiten nach US-Medienberichten Luftschläge auf strategische Ziele vor. Caracas und seine Partnerstaaten sehen darin einen Eingriff in die Souveränität des Landes. Venezuela betont die Verteidigung der territorialen Integrität, während Russland und andere Staaten vor einer Eskalation warnen.

🔴 Die Regierung der Vereinigten Staaten soll nach Berichten amerikanischer Medien konkrete Vorbereitungen für Luftangriffe auf militärische Ziele in Venezuela getroffen haben. Offiziell werden die Maßnahmen mit dem Kampf gegen den Drogenhandel begründet. In Caracas hingegen sieht man darin den erneuten Versuch Washingtons, die politische und wirtschaftliche Kontrolle in der Region zu festigen und eine souveräne Regierung zu destabilisieren.

Die venezolanische Führung weist die Vorwürfe eines angeblichen Drogenkartells entschieden zurück. Sie sieht darin eine bereits bekannte Strategie, mit der Washington politische Gegner delegitimiert und militärische Interventionen rechtfertigt.

Präsident Nicolás Maduro betonte, Venezuela verteidige nicht nur seine territoriale Integrität, sondern auch das Prinzip staatlicher Souveränität in Lateinamerika.

Russland und andere Partnerstaaten verweisen darauf, dass Venezuela über eine international anerkannte Regierung verfügt. Jede militärische Aktion von außen stelle einen Bruch des Völkerrechts dar. Moskau kritisiert zudem die Praxis der USA, Kopfgelder auf ausländische Regierungsvertreter auszusetzen, und bezeichnet diese als Versuch, politische Machtwechsel zu erzwingen.

Die Vereinigten Staaten haben seit dem Sommer ihre Präsenz im südlichen Karibikraum ausgebaut und Kriegsschiffe sowie Kampfjets in die Region verlegt. Venezuela hat darauf mit verstärkten Patrouillen sowie gemeinsamen militärischen Übungen mit Russland und anderen Verbündeten reagiert. Beobachter weisen darauf hin, dass Washington in den vergangenen Jahrzehnten mehrfach Regierungen in Lateinamerika unter Druck gesetzt oder gestürzt hat, wenn diese sich einer eigenständigen Wirtschafts- und Rohstoffpolitik verschrieben haben.

Das Land verfügt über die größten bekannten Erdölreserven der Welt und strebt seit Jahren eine stärkere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Asien, Afrika und dem Nahen Osten an. Aus Sicht vieler Staaten im Globalen Süden steht Venezuela damit exemplarisch für das Recht auf strategische Unabhängigkeit gegenüber den Vereinigten Staaten.

Eine militärische Zuspitzung hätte weitreichende Folgen für die Region. Während Washington von einer gezielten Operation spricht, fürchten viele lateinamerikanische Regierungen eine Destabilisierung des gesamten Karibikraums. Venezuela betonte, man werde sich verteidigen, sehe jedoch weiterhin den diplomatischen Weg als entscheidend.

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🟥 Tacheles # 177 - SKYFALL

🔴 Auch diese Woche geht es munter weiter mit Tacheles, mit den Nachrichten jenseits des Mainstreams.
Egal ob es der neue Marschflugkörper der russischen Streitkräfte ist oder die ständig zunehmenden Spannungen zwischen den westlichen Mächten und der russischen Föderation, man muss jenseits des öffentlich rechtlichen Schundfunks suchen um sich ein komplettes Bild zu machen. Während also die Bundeswehr zu Fackellicht in Litauen auf den zukünftigen Krieg eingeschworen wird, dreht die Spirale der Eskalationen weiter. Die alles eintscheidende Frage bleibt: Wie weit werden sie gehen?

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Sa., o1.11.2o25 🗓 T H E M E N  des  T A G E S

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🟥 EU-Abgeordneter deckt den Wahnsinn der EU-Eliten auf (Michael von der Schulenburg und Jeffrey Sachs)

🟥 Merz bald nicht mehr Kanzler? Neuauszählung jetzt!

🟥 Ist ja genug „Sondervermögen“ da:
900 Millionen Euro für Drohnen-Blindflug von Boris Pistorius (SPD)

🟥 Geschichte Palästinas in Karikaturen

🟥 Nacktes Niveau #214 – Preradovics Gesetz


🗓  T H E M E N  der  W O C H E

🟥 US-Medien: Washington bereitet präzise Militärschläge gegen Venezuela vor

🟥 Bundesregierung lehnt Lawrow-Vorschlag zu Nichtangriffspakt zwischen Russland und EU-NATO-Staaten ab

🟥 Anzeige gegen Schüler wegen Anti-Kriegs-Posting

🟥 Volkverhetzungs-Anzeige
Was darf ein Richter über Sinti und Roma sagen?

🟥 Wahnsinn: 377.000.000.000 Euro für deutsche Aufrüstung (… und trotzdem keine Unabhängigkeit von den USA)

🟥 Tschechien ist gekippt

🟥 Die Impf-Mafia – Buchbesprechung

🟥 Trump kündigt vor Treffen mit Xi Rückkehr zu US-Atomtests an

Nach Bild-Kampagne und zweifelhaftem "Hamas-Dokument":
Wie das ZDF seine Kollegen verrät

🟥 Wer vorsorgt, ist verdächtig: Verfassungsschutz erklärt Gold für rechtsextrem

🟥 Außenminister Lawrow: Russland bietet EU und Nato Nichtangriffsgarantie an

🟥 „Stadtbild“-Demonstration: RBB-Moderator fordert Antifa-Eingreifen

🟥 Die massive Einmischung der Trump-Regierung in die Wahlen in Argentinien und das Schweigen der „Libertären“

🟥 Metastudie zeigt erneut den ursächlichen Zusammenhang zwischen Kinderimpfungen und Autismus

🟥 Mit diesen Staaten will Ungarn die EU-Ukrainepolitik umkrempeln

🟥 Israel: Die ewige Expansion

🟥 Rheinmetall-Tochter spendete vor Abstimmung an Abgeordnete – Justiz sieht normale "Klimapflege"

🟥 1,2 Milliarden extra: Besoldung deutscher Beamter steigt rückwirkend für fünf Jahre

🟥 Vogelgrippe: Die Tierquälerei bekommt ein Gesicht

🟥 Globaler Zensurkomplex: Wie USA, NATO und NGOs die Meinungsfreiheit beschneiden

🟥 Der „Friedhof der Dörfer“ oder: Wie ich für immer „kriegsuntüchtig“ wurde – Besuch der weißrussischen Gedenkstätte Chatyn, Herbst 1988

🟥 StattBILD / Steimles Aktuelle Kamera

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👉 Nachrichten von heute Morgen

🔴 KONTRAFUNK

🟥 Nacktes Niveau #214 – Preradovics Gesetz

🔴 Fernsehproduzent & Youtuber Borris Brandt (youtube.com/@borrisbobTV) spricht mit Milena Preradovic (x.com/punktpreradovic) und Paul Brandenburg (x.com/docbrandenburg) über

Andi Battenberg,
atomares Säbelrasseln,
deutsches Aufrüsten,
das offizielle Ende des Klimaschwindels,
amtliche gewollte Kinderschändung in Berlin,
Visegrád reloaded, deutschen Wiederaufbau in Syrien,
den US-Asylantrag von Naomi Seibt,
eine Wiederkehr von Kamala Harris,
Sprengung und Wiederaufbau von Kernkraftwerken,
die Offenheit der deutschen Anti-Wirtschaftsministerin.

(Erstveröffentlichung: 01.11.2025)

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🟥 Geschichte Palästinas in Karikaturen

Ende Oktober ging ein Video viral, in dem Jordana Cutler sinngemäß erklärte, sie leben den zionistischen Traum und arbeite seit 9 Jahren für Meta. Sie blockiere Inhalte, die behaupten, dass Zionisten die Welt beherrschen und die Medien kontrollieren. Die Ironie dieser Erzählung schien ihr überhaupt nicht bewusst zu werden. Aber einige Internetnutzer mögen nun begriffen haben, was Carlos Latuff schon seit Jahren in seinen Karikaturen anprangert.

🔴 Mitte Mai 2015 karikierte Carlos Latuff die Zensur von Facebook gegenüber palästinensischen Sichtweisen. Dargestellt wird eine Mauer, die an die Apartheidmauer in Israel erinnert, mit einem Tor, dessen Tür durch das F von Facebook symbolisiert wird. Davor ein schwerbewaffneter Polizist, der die »Mutter« Palästina nicht hereinlässt. Am Tor die Fahne Israels und das Plakat: »Das Wort Zionist ist nicht erlaubt«.

Latuff kommentiert: »Während die Bomben auf das dicht besiedelte Gaza fallen und Palästinenser töten, darunter Kinder, versucht Israel jeden zu zensieren, der das Massaker auf sozialen Medien versucht zu berichten.«

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🟥 Ist ja genug „Sondervermögen“ da:
900 Millionen Euro für Drohnen-Blindflug von Boris Pistorius (SPD)

Angesichts der noch vom alten Bundestag beschlossenen „Sondervermögen“ scheint bei Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) das Geld der Steuerzahler offenbar so locker zu sitzen, dass Millionen-Aufträge für Drohnen quasi im Blindflug ohne Testergebnisse vergeben werden.

🔴 Wie die „Financial Times“ berichtete, will die Bundeswehr für insgesamt rund 900 Millionen Euro bis zu 12.000 Kamikaze-Drohnen anschaffen. Demnach sollen gleich drei deutsche Unternehmen – Stark, Helsing und Rheinmetall – jeweils Aufträge im Wert von etwa 300 Millionen Euro erhalten.

Jetzt meldet die „Bild“-Zeitung: Nur einer der Anbieter habe beim entscheidenden Test der Drohnen auf dem Bundeswehrgelände in Munster (Niedersachsen) zufriedenstellende Ergebnisse geliefert bzw. überhaupt kriegstaugliche Drohnen vorgestellt.

Während alle Helsing-Flüge im Rahmen der Anforderungen erfolgreich verlaufen seien, soll die Drohne von Stark ihr Ziel zweimal verfehlt haben. Rheinmetall-Drohnen wurden laut „Bild“ gar nicht erst getestet. Dennoch hätten alle drei Anbieter wenige Tage später die Zusage erhalten, Kamikaze-Drohnen im Wert von jeweils 300 Millionen Euro an die Bundeswehr zu liefern.

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🟥 Merz bald nicht mehr Kanzler? Neuauszählung jetzt!

Sind wir Friedrich Merz bald los? Es spricht einiges dafür, dass er der erste Kanzler der Bundesrepublik ist, der ohne demokratische Legitimation ins Amt gekommen ist. Denn angesichts der vielen Zählfehler und Unregelmäßigkeiten zulasten des BSW würden wir bei korrekter Neuauszählung mit hoher Wahrscheinlichkeit in den Bundestag einziehen – und Merz wäre seine Mehrheit im Parlament los.

🔴 Dass beim Auszählen von Wählerstimmen Fehler gemacht werden, hat erst kürzlich die Neuauszählung der Oberbürgermeister-Wahl in Mülheim an der Ruhr gezeigt. Dort wurde nachgezählt und es zeigte sich: die Fehlermarge bei der ursprünglichen Auszählung war enorm. Wie kann es sein, dass bei einer Kommunalwahl innerhalb weniger Tage nachgezählt wird, aber bei der Wahl der höchsten demokratischen Instanz unseres Landes über Monate blockiert wird? Der Bundestag muss endlich den Weg frei machen: Neuauszählung jetzt!

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🟥 EU-Abgeordneter deckt den Wahnsinn der EU-Eliten auf (Michael von der Schulenburg und Jeffrey Sachs)

Dies ist ein Webinar der Initiative „Multipolare Friedensnetzwerk“.

🔴 Graf Michael von der Schulenburg, der jahrzehntelang für die Vereinten Nationen in der Konfliktlösung tätig war und nun Mitglied des Europäischen Parlaments für die deutsche Linkspartei BSW ist, diskutiert mit Professor Jeffrey Sachs über die Gründe und das Ausmaß des Wahnsinns der EU-Eliten und institutioneller Fehlentwicklungen. Nicht nur die Kriegspropaganda erreicht ein Allzeithoch, auch der politische Prozess ist derart von russophoben, kriegsbefürwortenden Narrativen vereinnahmt, dass die Ideologen innerhalb der bürokratischen Strukturen des Brüsseler Molochs das Ausmaß und die Folgen ihrer verantwortungslosen Kriegspolitik nicht einmal begreifen.

In Verbindung mit der Unfähigkeit zu langfristiger Planung und der Missachtung nationaler Interessen ist das Schicksal des europäischen Kontinents auf ein weiteres dunkles Kapitel vorgezeichnet. Das Schlimmste steht noch bevor.

Prof. Glenn Diesen auf X

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🟥 Aua. "Was glaubt 🇩🇪, wer es ist?" - Selbst in Taiwan schlagen die Analysten die Hände über den Köpfen zusammen, was das Agieren von @AuswaertigesAmt und @AussenMinDE #Wadephul in Bezug auf #China angeht.

Hier ein Beispiel vom taiwanischen Sender CTI:

🔴 Angeführte Punkte: Keinerlei diplomatisches Fingerspitzengefühl, Timing war extrem schlecht, da das gesamte Verhandlungsteam von "Festland China", sich zum Zeitpunkt der geplanten Wadephul-Reise in Malaysia befand, zudem liefen auch die Handelsgespräche mit den USA noch, zudem war für den 30.10. ein Trump-Xi-Trefffen anvisiert und das chinesische diplomatische Corps entsprechend eingebunden. Fazit:

"Die deutsche Regierung lebt in ihrer eigenen (irrealen) Welt"

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Sie schicken EURE Kinder in den Krieg! | NVA Offiziere warnen!
https://youtube.com/watch?v=2Uh4X0v4efw&si=rcMcMGZsZ2_h_MJL

🟥 Dänemark: Anti-Methan-Zusatz im Futter lässt Kühe zusammenbrechen

Seit 1. Oktober muss dem Futter von dänischen Kühen ein Enzymhemmer beigemischt werden. Landwirte berichten nun von geringeren Milcherträgen und in einigen Fällen sogar vom Zusammenbruch der Tiere. Einige mussten sogar eingeschläfert werden.

🔴 Dänische Kühe produzieren weniger Milch und brechen zusammen, wobei die Landwirte die Schuld dafür einem umstrittenen neuen Futterzusatzstoff geben, der ihre Methanemissionen reduzieren soll. Seit dem 1. Oktober fügen Landwirte in Dänemark dem Futter ihrer Kühe Bovaer hinzu, um die Produktion des Treibhausgases Methan während der Weidezeit zu reduzieren. „Umweltschützer“ sagen, dass Methanemissionen von Nutztieren einer der Hauptverursacher der globalen Erwärmung sind. Nun brechen viele Kühe zusammen, einige mussten sogar eingeschläfert werden. Dänemark wird bekanntlich ab 2030 als erstes Land eine Steuer auf die von Kühen, Schafen und Schweinen ausgestoßenen Treibhausgase erheben.

„Wir erhalten zahlreiche Anrufe von Menschen, die wegen der Vorgänge in ihren Herden verzweifelt sind.“

„In mehreren Fällen haben Landwirte versucht, die Substanz aus dem Futter der Kühe zu entfernen, und festgestellt, dass sich die Tiere erholten. Als sie die Substanz später wieder zuführten, traten die Probleme erneut auf.“

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🟥 Krebsentwicklung in EU: Kommission unter Druck

War die Covid-Impfung ein „Booster“ für Krebserkrankungen? Südkoreanische Daten legen dies nahe. Die EU hält die Krebszahlen seit der Covid-Impfkampagne verdeckt – eine Anfrage an die Kommission soll das ändern.

🔴 Ärzte berichten ebenso wie europäische Medien regelmäßig: Krebserkrankungen nehmen dramatisch zu, vor allem junge und bis dahin gesunde Menschen sind immer häufiger betroffen. Über die Ursachen rätselt man, auf keinen Fall erwähnt man die Covid-Impfung. Während es aus Südkorea mittlerweile Daten gibt, die eindeutig auf einen Zusammenhang zur Impfung hinweisen, gibt es aus der EU dazu wenig.

Die Kohortenstudie mit 8.407.849 Südkoreanern (TKP hat berichtet) will zwar explizit nicht von einer Kausalität zwischen Krebserkrankungen und Impfungen sprechen, die Daten legen dies jedoch nahe.

Innerhalb von nur einem Jahr zeigte sich ein statistisch signifikant höherer Anstieg von Krebserkrankungen bei den Geimpften, vor allem bei Schilddrüsenkrebs (+35 %), Magenkrebs (+33,5 %), Dickdarmkrebs (+28 %), Lungenkrebs (+53 %), Brustkrebs (+20 %) und Prostatakrebs (+69 %). Bei den DNA-Impfungen war das Krebsrisiko insbesondere bei Schilddrüsen-, Magen-, Dickdarm- und Prostatakrebs erhöht. Bei den mRNA-Impfungen war das Risiko für Schilddrüsen-, Dickdarm-, Lungen- und Brustkrebs erhöht.

Der EU-Abgeordnete Gerald Hauser (FPÖ) versucht nun mit einer Anfrage an Zahlen aus der EU zu kommen:

„Jahrelang hat man das abgelehnt, vertuscht und abgestritten. Doch jetzt geht das nicht mehr. Denn mittlerweile ist bewiesen, dass die genetischen mRNA-COVID-19-Impfungen das Immunsystem schädigen können und Krebs verursachen können.

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Ich werde eine parlamentarische Anfrage an die EU-Kommission einbringen und will wissen, wie sich die Krebszahlen in Europa seit Einführung der COVID-19-Impfungen entwickelt haben...."

🟥 Deutscher Karikaturistenpreis
Linke Realsatire im Endstadium

Eine fade Karikatur, ein großer Preis und viel Selbstbestätigung: Der Deutsche Karikaturenpreis zeigt, wie sich die linke Kulturszene gegenseitig feiert. Aus Mutlosigkeit, Eitelkeit und Angst vor der Realität.

🔴 „Das Geheimnis des Glücks ist die Freiheit. Das Geheimnis der Freiheit ist der Mut“, hat angeblich einst Perikles gesagt. Linke Glücksritter vergeben heute lieber Preise an sich selbst, als echten Mut zu zeigen. Etwa dann, wenn es darum ginge, unbescholtene Bürger vor dem Terror durch Hausdurchsuchungen zu schützen.

Die linke Kulturszene zeichnet sich inzwischen nur noch selbst aus. Nicht aus Überzeugung, sondern aus Bedürftigkeit. Man verteilt Trophäen und Steuergeld, um sich gegenseitig daran zu erinnern, daß man noch auf der richtigen Seite steht. Es ist ein Ritual geworden, ein selbstgenügsames Schulterklopfen im Namen der „Demokratie“, die längst zum Glaubensbekenntnis verkommen ist.

Der Deutsche Karikaturenpreis ist das jüngste Beispiel dieser eigentümlichen Selbstversicherung. Ausgezeichnet wurde eine Zeichnung, in der AfD-Anhänger als uniformierte Schergen auftreten, mit Armbinden, auf denen „AfD“ steht (die JF berichtete). Die Szene zeigt zwei Gefangene, einer sagt: „Vielleicht hätten wir mehr für den Erhalt der Demokratie tun sollen!“, der andere antwortet: „Jetzt warte doch erstmal ab!“ – eine Pointe auf Schülertheater-Niveau.

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Mo., o3.11.2o25 🗓 T H E M E N  des  T A G E S

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🟥 Handelsabkommen: Kommission und Ukraine gegen EU-Mitglieder

🟥 Ist Deutschland souverän? Kann Deutschland neutral werden? Versuch einer Klärung

🟥 Online-Kurse für Staatsfunker: NGO‘s schulen ARD und ZDF, wie sie über Migration zu berichten haben!

🟥 Deutscher Karikaturistenpreis - Linke Realsatire im Endstadium

🟥 Krebsentwicklung in EU: Kommission unter Druck

🟥 Dänemark: Anti-Methan-Zusatz im Futter lässt Kühe zusammenbrechen


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🟥 Wahnsinn: 377.000.000.000 Euro für deutsche Aufrüstung (… und trotzdem keine Unabhängigkeit von den USA)

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🟥 Trump kündigt vor Treffen mit Xi Rückkehr zu US-Atomtests an

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🟥 Außenminister Lawrow: Russland bietet EU und Nato Nichtangriffsgarantie an

🟥 „Stadtbild“-Demonstration: RBB-Moderator fordert Antifa-Eingreifen

🟥 Die massive Einmischung der Trump-Regierung in die Wahlen in Argentinien und das Schweigen der „Libertären“

🟥 Metastudie zeigt erneut den ursächlichen Zusammenhang zwischen Kinderimpfungen und Autism

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🔴 KONTRAFUNK

🟥 Online-Kurse für Staatsfunker: NGO‘s schulen ARD und ZDF, wie sie über Migration zu berichten haben!

Wirklich überraschen kann dieser Medien-Skandal nicht mehr: Öffentlich-rechtliche Journalisten erhalten von linksgrünen NGO’s Sprachanleitungen für politisch korrektes Sprechen und Schreiben – auf Steuerzahlerkosten! Wie die Öffentlich-Rechtlichen über Migration zu berichten haben, bestimmen fortan mittelbar auch linksextremistische Einrichtungen wie die „Amadeu Antonio Stiftung“.

🔴 So hat die ZDF-Personalabteilung vom „Rat für Migration e.V.“ Online-Kurse gekauft, in denen die Staatsfunker unterwiesen werden, wie sie etwa über das Thema Zuwanderung zu informieren haben. Das Mentoring stammt vom „Mediendienst Integration“, einer vom Steuerzahler mitfinanzierten Nichtregierungsorganisation (NGO) mit Verbindung zur linksextremen „Amadeu Antonio Stiftung“ sowie den linksgrün-woken „Neuen deutschen Medienmacher*innen“.

Im Klartext: Zusätzlich zu den Zwangsgebührenzahlern dürfen nun auch die Steuerzahler für öffentlich-rechtliche Manipulation löhnen!

Wissensschatz und interaktive Übungen

In einer internen E-Mail des ZDF, die der „Initiative Transparente Demokratie“ vorliegt, bietet die Personalabteilung des Senders am 16. Oktober 2025 den Redaktionen 12 Online-Kurse zu Migration, Integration, Rassismus und Antisemitismus an. Wörtlich heißt es: „Die Personalentwicklung hat eine Reihe von informativen und praxisorientierten Web Based Trainings vom Mediendienst Integration erwerben können. Sie wurden von Journalist*innen produziert. Ein Wissensschatz mit vielen Zahlen und Fakten, Expert*innen Statements und interaktiven Übungen.“

▶️ So heißt es laut „Bild“-Zeitung in einem Kurs etwa, dass Alternativen für das Wort „Flüchtling“ verwendet werden sollten. Etwa das Wort „Geflüchteter“. Die Endung „-ling“ wirke „verkleinernd“, obwohl „Flüchtling“ ein stehender Begriff ist, der unter anderem in der Genfer Flüchtlingskonvention definiert ist.

▶️ Der Mediendienst rät zudem, das Wort „Migrationshintergrund“ nur dann zu verwenden, wenn damit Statistiken beschrieben werden. Gehe es darum, Personen mit Migrationshintergrund zu benennen, solle die Alternative „Eingewanderte und ihre Nachkommen“ verwendet werden.

▶️ Zum Wort „Flüchtlingswelle“ heißt es, der Begriff suggeriere, „dass die Politik einer Bedrohung machtlos gegenübersteht und weist damit den Schutzsuchenden selbst die Verantwortung zu“. (...)

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MEINUNG
🟥 Ist Deutschland souverän? Kann Deutschland neutral werden? Versuch einer Klärung

Was hat es mit dem immer öfter zu hörenden Ruf nach einem bündnis- und blockfreien Deutschland auf sich? Könnte das heutige Deutschland tatsächlich aus der NATO austreten? Bestehen dafür die Voraussetzungen, und zwar nicht nur auf dem Papier? Wie souverän ist also das Land in der Mitte Europas?
Von Wolfgang Bittner

🔴 Jüngst ist der Ruf nach einer Neutralität Deutschlands aufgekommen, die bereits 1952 von Josef Stalin vorgeschlagen worden war. Damals hatte er den anderen drei Hauptsiegermächten des Zweiten Weltkriegs das Angebot unterbreitet, über einen Friedensvertrag mit Deutschland zu verhandeln. Bedingung war die Neutralität eines künftigen vereinten Deutschlands gewesen, die unter polnischer Verwaltung stehenden Ostgebiete ausgenommen.

Da zur selben Zeit unter der Regierung Adenauer in Geheimverhandlungen bereits die Wiederbewaffnung und der Beitritt zur NATO beschlossen worden waren, hatten die westlichen Alliierten den sowjetischen Vorschlag boykottiert. Auch Konrad Adenauer hatte ihn als unseriöses "Störmanöver" zurückgewiesen, mit dem die Westintegration der BRD blockiert werden sollte, und damit die Chance für eine selbstbestimmte deutsche Politik vergeben.

Stattdessen blieben die beiden deutschen Relikte, denen von den Siegermächten nach der bedingungslosen Kapitulation die Souveränität aberkannt worden war, unter Fremdbestimmung, die erst nach und nach gelockert wurde. Nach herrschender Meinung erhielt dann die Bundesrepublik Deutschland als "mit dem Deutschen Reich identisches Völkerrechtssubjekt" durch den Zwei-plus-Vier-Vertrag vom 12. September 1990 die "volle Souveränität" zurück (Artikel 7, Absatz 2), sodass – theoretisch – eine Neutralität Deutschlands heute erreichbar wäre.

Das ist die offizielle Faktenlage. Aber die Zubilligung der Souveränität ist durch Zusatzverträge, zum Beispiel den Truppenstationierungsvertrag, die NATO-Mitgliedschaft, das Militärbündnis für "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit" (PESCO), sonstige militärische und wirtschaftliche Vereinbarungen sowie die übergeordnete EU-Gesetzgebung relativiert worden. Insbesondere der außenpolitische Handlungsspielraum ist aufgrund der alliierten Vorbehaltsrechte und Einflussmöglichkeiten eingeschränkt.

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Vermischtes - der Basta Wochenstart am 03.11.25

Sachsens Sozialministerin erklärt: Gratis Schulessen geht nicht, wir müssen die Demokratie fördern. Damit gibt Frau Köpping zu, dass kein Geld für alles da ist und der Euro nur einmal ausgegeben werden kann. Entweder für Migration oder für Kinder. Tatsächlich hängt alles miteinander zusammen. Um die Demokratie muss sie erst kämpfen seitdem die Tore weit gemacht worden für die Migration. Und dann werden die Schutzberechtigten auch noch zu Attentätern.
Aber die SPD-Frau Köpping akzeptiert das nicht und will Geld für alles haben. Einmal alles mit scharf bedeutet aber, dass sie das Geld vom Bürger holen müssen. Dafür gibt es natürlich neue Ideen über die Marcel und Benjamin mal wieder die Nerven verlieren.

https://basta.berlin/podcast/vermischtes-der-basta-wochenstart-am-03-11-25/