👉 Nachrichten von heute Morgen

🔴 KONTRAFUNK

‼️👉Neues EU-Sanktionspaket gegen Russland enthält „hässliche Elemente“ - bulgarischer Politiker


„Der bulgarische Ex-Innenminister Rumen #Petkov hat in der Fernsehsendung „Delnitzi“ scharfe Kritik an dem neuen #EU-Sanktionspaket gegen #Russland sowie an Milliardenhilfen für die Ukraine geübt.

„Wir haben bereits 180 Milliarden Euro der #Ukraine gegeben, die uns diese niemals zurückzahlen wird, und nun erwägt #Europa Kredite in Milliardenhöhe, während es gleichzeitig unter den antirussischen Sanktionen leidet“, so der Politiker.“


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🟥 Trump kündigt vor Treffen mit Xi Rückkehr zu US-Atomtests an

In Südkorea sprachen Donald Trump und Xi Jinping über Handel, Seltene Erden und TikTok. Doch die eigentliche Botschaft kam schon vor dem Gipfel: Amerika testet wieder Atomwaffen.

🔴 BUSAN. US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping haben sich am Donnerstag im südkoreanischen Busan getroffen. Es war ihre erste persönliche Begegnung seit Trumps Rückkehr ins Weiße Haus. Xi sagte, man solle „Partner und Freunde“ sein. Trump lobte ihn als „großartigen Führer eines großartigen Landes“ und sprach von einer „fantastischen Beziehung für eine lange Zeit“.

Hinter verschlossenen Türen verhandelten beide Seiten über Zölle, Exportkontrollen und geopolitische Fragen. Laut chinesischem Staatsfernsehen sollten Trump und Xi ein umfangreiches Abkommen unterzeichnen, das jedoch noch nicht veröffentlicht wurde.

Es soll vorsehen, daß China sein Lizenzsystem für Seltene Erden für ein Jahr aussetzt und den Kauf von US-Sojabohnen wieder aufnimmt. Auch TikTok stand auf der Tagesordnung. Xi dürfte dem Verkauf des US-Geschäfts der Plattform an ein amerikanisches Konsortium zugestimmt haben – ein politischer Erfolg für Trump, der der App zugeschrieben hatte, ihn bei jungen Wählern populär gemacht zu haben.

🔴 Trump kündigt Atomwaffentests an

Kurz vor dem Treffen hatte Trump auf „Truth Social“ erklärt, die Vereinigten Staaten würden nach mehr als drei Jahrzehnten wieder Atomwaffentests aufnehmen. Begründet wurde der Schritt mit den Testprogrammen Rußlands und Chinas. „Ich habe das Kriegsministerium angewiesen, unsere Atomwaffen auf gleicher Basis zu testen. Dieser Prozeß wird sofort beginnen“, schrieb Trump.

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🟥 Die Impf-Mafia – Buchbesprechung

Pfizers ehemaliger Chef-Toxikologe weist nach, wie uns rechtswidrig Giftstoffe als Heilmittel gegen Covid-19 verkauft wurden.

🔴 „Dieses Buch soll als Schlüssel für die Aufarbeitung des Corona-Impfskandals dienen. Es richtet sich an Menschen, die sich über die verantwortungslose Vorgehensweise der Pharmahersteller und der Gesundheitsbehörden einschließlich der ihnen übergeordneten Politiker informieren möchten. Die Öffentlichkeit soll wachgerüttelt werden, damit in Zukunft derartige Verbrechen an der Menschheit keine Chance mehr haben.

Mein Buch soll insbesondere all den Opfern der Impfkatastrophe helfen, mit Hilfe spezialisierter Anwälte ihr Recht auf Entschädigung zu erstreiten, indem man den Beteiligten in der Pharmaindustrie und bei den zuständigen Behörden sowie Ärzten nachweist, dass sie die ihnen im Rahmen von Notfallverordnungen zugesprochene Immunität durch bewusste Nachlässigkeit, willentliche Vergehen oder Aufsichtspflichtverletzung verwirkt haben.“ (Seite 31 des Buches)

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🟥 Tschechien ist gekippt

Andrej Babiš hat seine Koalition geschmiedet und eine parlamentarische Mehrheit geschafft. Drei EU-kritische Parteien formen eine Koalition in Prag, Tschechien kann sich nun in ein mitteleuropäisches Bündnis einordnen, das die EU-Kommission herausfordert.

🔴 Die Partei ANO von Ex-Premier Andrej Babiš hat eine Regierungskoalition geformt. Man nimmt die EU-Gegner der Autopartei und die souveränistische Partei Freiheit und direkte Demokratie (SPD) in eine Koalition. Gemeinsam kommt man auf 108 von 200 Stimmen im Prager Parlament und man hat erfolgreich die Macht der Ultra-Unionisten gebrochen.

„Wir haben uns auf einen Koalitionsvertrag geeinigt und werden ihn am Montag, den 3. November, unterzeichnen – dem Tag, an dem das neue Abgeordnetenhaus zum ersten Mal zusammentritt“, sagte der Vorsitzende und Gründer der Partei Aktion unzufriedener Bürger (Ano) in einem Video auf der Online-Plattform X.

Das gemeinsame Programm dürfte in Brüssel Sorgenfalten machen. Es sieht höhere Staatsausgaben, allerdings nicht für den Krieg, vor, will von der EU-Klimapolitik abkehren. Zudem will man sich dem EU-Migrationspakt verweigern. Auch weniger Hilfe für die Ukraine ist geplant. Während Babiš für einen Verbleib in EU und NATO ist, ist die SPD, die im EU-Parlament in einem Bündnis mit der AfD ist, für einen Austritt. Innerhalb der Regierung dürfte Babiš also eher Druck gegen die EU als für die EU bekommen.

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MEINUNG
🟥 Wahnsinn: 377.000.000.000 Euro für deutsche Aufrüstung (… und trotzdem keine Unabhängigkeit von den USA)

Jetzt bekannt gewordene Pläne der Bundesregierung zeigen: Trotz einem schier unglaublichen Etat für deutsche Aufrüstung in den nächsten Jahren wird die militärische Abhängigkeit von den USA nicht vermindert. Das ist zusätzlich zur ganz prinzipiellen Ablehnung des Rüstungswahnsinns zu kritisieren.
Ein Kommentar von Tobias Riegel.

🔴 Die Bundesregierung plant laut Medienberichten, in den kommenden Jahren über 377 Milliarden Euro für Rüstung und Militär auszugeben. Einem internen Bericht zufolge, der der US-Tageszeitung Politico vorliegt, geht es dabei um Anschaffungen in den Bereichen Land, Luft, See, Weltraum und Cyber.

Bei dieser Nachricht knallen die Sektkorken nicht nur in den deutschen Rüstungsschmieden, sondern auch bei Geostrategen in den USA: Denn die behalten die Kontrolle über wichtige, von Deutschland genutzte Waffensysteme.

Die exzessive Aufrüstung ist bereits für sich genommen geopolitisch hochgefährlich, sie zieht höchstwahrscheinlich massive soziale Kürzungen nach sich – außerdem sind in Deutschland produzierte Waffen ja nicht moralisch „besser“, weniger zerstörerisch oder in der Folge weniger unsozial. Trotzdem: Dass die Wahnsinns-Beträge dann noch nicht einmal zu einer militärischen Emanzipation von den US-amerikanischen Waffenschmieden und Geopolitikern genutzt werden sollen, kann schon ein zusätzlicher Kritikpunkt sein.

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Fr., 31.1o.2o25 🗓 T H E M E N  des  T A G E S

RIAS🌍Berlin - Eine Stimme der Freiheit
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🟥 US-Medien: Washington bereitet präzise Militärschläge gegen Venezuela vor

🟥 Bundesregierung lehnt Lawrow-Vorschlag zu Nichtangriffspakt zwischen Russland und EU-NATO-Staaten ab

🟥 Anzeige gegen Schüler wegen Anti-Kriegs-Posting

🟥 Volkverhetzungs-Anzeige
Was darf ein Richter über Sinti und Roma sagen?

🟥 Kreistag in Vorpommern-Greifswald
Linke Parteien entsetzt: CDU stimmt im Kreistag für AfD-Antrag

👉 Nachrichten von heute Morgen

🔴 KONTRAFUNK

Wollt ihr den totalen Experten? Comedian schießt scharf gegen „Militär-Fachmann“ Carlo Masala

🟥 Kreistag in Vorpommern-Greifswald
Linke Parteien entsetzt: CDU stimmt im Kreistag für AfD-Antrag

Politisches Novum in Mecklenburg-Vorpommern: Im Kreistag Vorpommern-Greifswald hat die CDU erstmals einem Antrag der AfD zugestimmt – dem Bau einer Hängebrücke nach Usedom. Grüne, Linke und SPD toben.

🔴 GREIFSWALD. Grüne, SPD und Linkspartei haben eine Abstimmung im Kreistag Vorpommern-Greifswald scharf kritisiert. Dort hatte die CDU-Frakion einem Antrag der AfD zugestimmt, der den Bau einer Hängebrücke über den Peenestrom – vom Festland bis zur Ferieninsel Usedom – beschleunigen soll. Zum ersten Mal fand damit ein Antrag der AfD-Fraktion eine Mehrheit, wie der NDR berichtet.

Der Beschluß sei reine Symbolpolitik, empörten sich Vertreter der linken Fraktionen. Der Landrat habe in solchen Fragen keine Entscheidungsbefugnis. Ein Politiker der Fraktionen Grüne/Tierchutzpartei warf den Christdemokraten und der AfD vor, mit dem Beschluß die Ängste der Bürger auszunutzen.

Die CDU-Fraktionsvorsitzende Jeannette von Busse begründete die Zustimmung damit, daß es um die Menschen vor Ort gehe, die sich eine bessere Anbindung zwischen Insel und Festland wünschten. Zudem soll der nahe Ort Wolgast durch den Bau einer Umgehungsstraße entlastet werden. Allerdings gibt es Zweifel an der Finanzierbarkeit der Baupläne. Das Bundesverkehrsministerium errechnete die Gesamtkosten auf über 500 Millionen Euro, wie der NDR berichtete. Die Summe übersteige die ursprünglich geplanten Kosten „deutlich“, daher verlange das Ministerium vom Bundesland nun eine Kosten-Nutzen-Analyse

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🟥 Volkverhetzungs-Anzeige
Was darf ein Richter über Sinti und Roma sagen?

Die Linke zeigt einen Richter wegen Volksverhetzung an, weil der Sinti und Roma „Rotationseuropäer mit Eigentumszuordnungsschwäche“ nennt. Gerichte lehnen ein Verfahren ab. Seinen Posten verliert er trotzdem.

🔴 JENA/ERFURT. Das Thüringer Oberlandesgericht in Jena hat rechtskräftig entschieden, daß es kein Volkverhetzungs-Verfahren gegen einen Richter geben wird, der Sinti und Roma „Rotationseuropäer mit Eigentumszuordnungsschwäche“ genannt hat. Es bestätigte damit die vorhergehende Entscheidung des Landgerichts Gera. Dagegen hatte die Staatsanwaltschaft Beschwerde eingelegt.

Der Richter, der am Verwaltungsgericht Gera auch für Asylverfahren zuständig war, hatte sich auf Facebook entsprechend geäußert. Allerdings ist er inzwischen von seinem Posten abgezogen und ins Justizministerium versetzt worden. Die Anzeige wegen Volksverhetzung und weiterer möglicher Straftatbestände hatte die Linken-Abgeordnete Katharina König-Preuss im August vergangenen Jahres erstattet.

Die Staatsanwaltschaft Gera übernahm die Argumentation der Politikerin und ging durch zwei Instanzen. Wegen der Bedeutung des Falls begann sie bereits am Landgericht und ging dann zum Oberlandesgericht.

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🟥 Anzeige gegen Schüler wegen Anti-Kriegs-Posting

Ein Auftritt der Bundeswehr in einem Gymnasium, hat für einen Schüler Folgen: Weil er mit einem kritischen Posting auf den Anwerbungsversuch reagierte, wird nun gegen ihn ermittelt.

🔴 Der Feind im Inneren ist aktuell ein Gymnasiast vom Angell-Gymnasium. Der Schüler reagierte auf einen Armeeanwerber in der Schule mit einem Bild-Posting: Das Motiv zeigt einen Jugendoffizier mit Waffe vor einer Schulklasse, darauf der kriegskritische Satz:

„Also Kinder, wer von euch würde gerne an der Ostfront sterben?“
„Solche Manöver lässt ein gestandenes Heer nicht unbeantwortet, seit dieser Woche wird zurückgeschossen“, schreibt die Junge Welt dazu.

Es folgte eine Strafanzeige für den Schüler wegen Beleidigung. Solche Angriffe – von der Schulbank aus – kann die stolze Bundeswehr nicht auf sich sitzen lassen. Die Schulleitung wurde aufgefordert, diesbezüglich persönliche Daten an die Bundeswehr weitergegeben haben.

Die Junge Welt reagierte mit einem satirischen Text, darin heißt es abschließend:

„Böse Zungen mutmaßen bereits, dass es sich hierbei mitnichten um sagenhaftes Mimosentum auf Militärseite, sondern um eine ausgefuchste Akquisestrategie – quasi über Bande – handelt: Es hat sich ja in den Kriegen jüngerer Zeit etabliert, dem Personalmangel durch Verpflichtung von verurteilten Straftätern entgegenzuwirken. Vielleicht wird hier schon einmal ausgetestet, was sich die Bevölkerung alles so gefallen lässt, wenn es ans Füllen der Vorratskammern geht.“

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🟥 Bundesregierung lehnt Lawrow-Vorschlag zu Nichtangriffspakt zwischen Russland und EU-NATO-Staaten ab

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat diese Woche in Minsk erklärt, Moskau sei bereit, den Ländern der EU und der NATO völkerrechtlich verankerte Sicherheitsgarantien zu geben, diese Länder nicht anzugreifen. Vor diesem Hintergrund wollten die NachDenkSeiten wissen, ob der Bundesregierung dieser Vorschlag bekannt ist und ob sie plant, diesen aufzugreifen. Die Antwort bezeugt ein tiefsitzendes Problem der deutschen Außenpolitik.
Von Florian Warweg.

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🟥 US-Medien: Washington bereitet präzise Militärschläge gegen Venezuela vor

Die USA verstärken ihren militärischen Druck auf Venezuela und bereiten nach US-Medienberichten Luftschläge auf strategische Ziele vor. Caracas und seine Partnerstaaten sehen darin einen Eingriff in die Souveränität des Landes. Venezuela betont die Verteidigung der territorialen Integrität, während Russland und andere Staaten vor einer Eskalation warnen.

🔴 Die Regierung der Vereinigten Staaten soll nach Berichten amerikanischer Medien konkrete Vorbereitungen für Luftangriffe auf militärische Ziele in Venezuela getroffen haben. Offiziell werden die Maßnahmen mit dem Kampf gegen den Drogenhandel begründet. In Caracas hingegen sieht man darin den erneuten Versuch Washingtons, die politische und wirtschaftliche Kontrolle in der Region zu festigen und eine souveräne Regierung zu destabilisieren.

Die venezolanische Führung weist die Vorwürfe eines angeblichen Drogenkartells entschieden zurück. Sie sieht darin eine bereits bekannte Strategie, mit der Washington politische Gegner delegitimiert und militärische Interventionen rechtfertigt.

Präsident Nicolás Maduro betonte, Venezuela verteidige nicht nur seine territoriale Integrität, sondern auch das Prinzip staatlicher Souveränität in Lateinamerika.

Russland und andere Partnerstaaten verweisen darauf, dass Venezuela über eine international anerkannte Regierung verfügt. Jede militärische Aktion von außen stelle einen Bruch des Völkerrechts dar. Moskau kritisiert zudem die Praxis der USA, Kopfgelder auf ausländische Regierungsvertreter auszusetzen, und bezeichnet diese als Versuch, politische Machtwechsel zu erzwingen.

Die Vereinigten Staaten haben seit dem Sommer ihre Präsenz im südlichen Karibikraum ausgebaut und Kriegsschiffe sowie Kampfjets in die Region verlegt. Venezuela hat darauf mit verstärkten Patrouillen sowie gemeinsamen militärischen Übungen mit Russland und anderen Verbündeten reagiert. Beobachter weisen darauf hin, dass Washington in den vergangenen Jahrzehnten mehrfach Regierungen in Lateinamerika unter Druck gesetzt oder gestürzt hat, wenn diese sich einer eigenständigen Wirtschafts- und Rohstoffpolitik verschrieben haben.

Das Land verfügt über die größten bekannten Erdölreserven der Welt und strebt seit Jahren eine stärkere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Asien, Afrika und dem Nahen Osten an. Aus Sicht vieler Staaten im Globalen Süden steht Venezuela damit exemplarisch für das Recht auf strategische Unabhängigkeit gegenüber den Vereinigten Staaten.

Eine militärische Zuspitzung hätte weitreichende Folgen für die Region. Während Washington von einer gezielten Operation spricht, fürchten viele lateinamerikanische Regierungen eine Destabilisierung des gesamten Karibikraums. Venezuela betonte, man werde sich verteidigen, sehe jedoch weiterhin den diplomatischen Weg als entscheidend.

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🟥 Tacheles # 177 - SKYFALL

🔴 Auch diese Woche geht es munter weiter mit Tacheles, mit den Nachrichten jenseits des Mainstreams.
Egal ob es der neue Marschflugkörper der russischen Streitkräfte ist oder die ständig zunehmenden Spannungen zwischen den westlichen Mächten und der russischen Föderation, man muss jenseits des öffentlich rechtlichen Schundfunks suchen um sich ein komplettes Bild zu machen. Während also die Bundeswehr zu Fackellicht in Litauen auf den zukünftigen Krieg eingeschworen wird, dreht die Spirale der Eskalationen weiter. Die alles eintscheidende Frage bleibt: Wie weit werden sie gehen?

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Sa., o1.11.2o25 🗓 T H E M E N  des  T A G E S

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🟥 EU-Abgeordneter deckt den Wahnsinn der EU-Eliten auf (Michael von der Schulenburg und Jeffrey Sachs)

🟥 Merz bald nicht mehr Kanzler? Neuauszählung jetzt!

🟥 Ist ja genug „Sondervermögen“ da:
900 Millionen Euro für Drohnen-Blindflug von Boris Pistorius (SPD)

🟥 Geschichte Palästinas in Karikaturen

🟥 Nacktes Niveau #214 – Preradovics Gesetz


🗓  T H E M E N  der  W O C H E

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🟥 Tschechien ist gekippt

🟥 Die Impf-Mafia – Buchbesprechung

🟥 Trump kündigt vor Treffen mit Xi Rückkehr zu US-Atomtests an

Nach Bild-Kampagne und zweifelhaftem "Hamas-Dokument":
Wie das ZDF seine Kollegen verrät

🟥 Wer vorsorgt, ist verdächtig: Verfassungsschutz erklärt Gold für rechtsextrem

🟥 Außenminister Lawrow: Russland bietet EU und Nato Nichtangriffsgarantie an

🟥 „Stadtbild“-Demonstration: RBB-Moderator fordert Antifa-Eingreifen

🟥 Die massive Einmischung der Trump-Regierung in die Wahlen in Argentinien und das Schweigen der „Libertären“

🟥 Metastudie zeigt erneut den ursächlichen Zusammenhang zwischen Kinderimpfungen und Autismus

🟥 Mit diesen Staaten will Ungarn die EU-Ukrainepolitik umkrempeln

🟥 Israel: Die ewige Expansion

🟥 Rheinmetall-Tochter spendete vor Abstimmung an Abgeordnete – Justiz sieht normale "Klimapflege"

🟥 1,2 Milliarden extra: Besoldung deutscher Beamter steigt rückwirkend für fünf Jahre

🟥 Vogelgrippe: Die Tierquälerei bekommt ein Gesicht

🟥 Globaler Zensurkomplex: Wie USA, NATO und NGOs die Meinungsfreiheit beschneiden

🟥 Der „Friedhof der Dörfer“ oder: Wie ich für immer „kriegsuntüchtig“ wurde – Besuch der weißrussischen Gedenkstätte Chatyn, Herbst 1988

🟥 StattBILD / Steimles Aktuelle Kamera

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