👉 Nachrichten von heute Morgen

🔴 KONTRAFUNK

🟥 Wollt ihr den totalen Experten?
Comedian schießt scharf gegen „Militär-Fachmann“ Carlo Masala

🔴 Ob Wehrpflicht, Drohnen oder Putin: Carlo Masala darf sich als „Militärexperte“ überall zu allem äußern, oft ohne dabei den geringsten Erkenntnisgewinn zu liefern. Dieser Mann ist die grau gewordene Kapitulationserklärung der Republik an allen Fronten mit Redundanz in Reinkultur – „sozusagen“. Ludger K. wirft sich in die Schusslinie und schießt auch selbst! Nur rhetorisch natürlich, nicht beim Militär.

#drohnen #wehrpflicht

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🟥 Putin berät mit Militärspitze: 10.000 ukrainische Soldaten eingekesselt

Generalstabchef Gerassimow berichtet Putin über Einkesselung von gut 10.000 ukrainischen Soldaten

🔴 Der Kremlpressedienst berichtet am Sonntagmorgen über einen Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in einem Kommandopunkt der Vereinten Truppengruppierung. Demnach hat der Generalstabchef Waleri Gerassimow den Obersten Befehlshaber über den Verlauf der militärischen Sonderoperation informiert. Der Kremlpressedienst teilt ein Video der Beratung. Der genaue Zeitpunkt und der Ort des Besuchs werden nicht bekannt gegeben.

Gerassimow berichtete detailliert über die Situation an den Frontabschnitten Kupjansk und Krasnoarmeisk. Demnach habe die russische Armee bis zu 5.000 ukrainische Kämpfer bei Kupjansk und bis zu 5.500 weitere bei Krasnoarmeisk eingekesselt. Im Kessel im Raum der Ortschaften Krasnoarmeisk und Dimitrow befänden sich 31 Bataillone der ukrainischen Streitkräfte. Die Stadt Woltschansk sei zu mehr als 70 Prozent befreit, sagte der Generalstabchef.

Putin gratulierte der Armee zur Einkesselung von Kupjansk und Krasnoarmeisk, warnte aber gleichzeitig, dass der Gegner bestimmt versuchen werde, den Kessel zu durchbrechen. Der Präsident ordnete dabei an, menschliche Opfer bei der Gefangennahme von ukrainischen Soldaten zu minimieren. Bei der Säuberung der Ortschaften müsse man sein Bestes tun, um die Sicherheit der Ortsansässigen zu gewährleisten.

Außerdem sprachen Gerassimow und Putin über den Test einer Rakete des Typs Burewestnik mit Kernenergieantrieb. Der strategische Marschflugkörper sei am 21. Oktober getestet worden. Die Rakete habe dabei 14.000 Kilometer zurückgelegt und ihre Fähigkeit bewiesen, Flugabwehrraketensysteme zu umgehen. Dies sei eine einmalige Waffe, deren Reichweite eigentlich viel mehr als 14.000 Kilometer sei.

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🟥 Chinas Eisenbahn-Infrastruktur:
48.000 km für pünktliche Züge mit 350 km/h

Die knapp 1000 Kilometer von Zhengzhou nach Shanghai habe ich in 3:45 Stunden zurückgelegt. 60 Zugspaare befahren die Strecke täglich. Die dichte Bahninfrastruktur Chinas ist einer der Grundpfeiler seines ökonomischen Erfolges, wie Wirtschaftswissenschaftler wie Prof. Michael Hudson oder Prof. Richard Wolff erklären.

🔴 In China gerät vieles größer als sonst auf der Welt. So auch die Bahnhöfe und das Streckennetz – siehe Bild unten. In größeren Städten, wie etwa im zentral gelegenen ZhengZhou, bedient der Bahnhof 20 Gleise für die Hochgeschwindigkeitszüge. Chinesische Züge fahren mit einer Durchschnittsgeschwindigkeit von 320–350 km/h, europäische Züge erreichen etwa die Hälfte dieser Geschwindigkeit. Das chinesische System verbindet fast alle größeren Städte und erreicht mehr als 90 Prozent der Bevölkerung.

Vorbild waren zweifellos die japanischen Shinkansen Züge. Ebenso wie diese werden die Strecken mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten befahren. Am ersten Streckenteil betrug Geschwindigkeit um 300 km/h, bei den weiteren der insgesamt drei Teilstrecken erreichten wir etwa 350 km/h. Die Strecken sind so perfekt ausgebaut, dass selbst Bahnhöfe mit unverminderter oder nur geringfügig reduzierter Geschwindigkeit durchfahren werden.

Die Kapazität der Züge beträgt je nach Konfiguration 1000 bis 2000 Passagiere. Es gibt unterschiedliche Klassen, Speisewagen und zwischendurch kleine Buffets sowie Service durch wie in Fliegern einheitlich gekleidetes Zugpersonal. Hier ein Blick in einen Wagen der zweiten Klasse:

Neben den Stecken für Hochgeschwindigkeit gibt es noch ein weiteres und noch dichteres Netz, oft fährt man neben bis zu vier weiteren Trassen, die in verschiedenen Ebenen verlaufen. Allein für die Pfeiler wurden gewaltige Mengen Beton verbaut.

China macht das nicht nur im eigenen Land, mit der Belt & Road Initiative erschließt man weite Teile Asiens. So etwa mit der Strecke nach Teheran und Bandar Abbas, dem Hafen am Ausgang des Persischen Golf. Aber auch in Ländern wie Montengro und vielen afrikanischen Staaten.

Als die Europäische Kommission kürzlich ihren 500-Milliarden-Euro-Plan zur Verbindung des Kontinents durch Hochgeschwindigkeitszüge vorstellte, tat sie dies mit der üblichen Fanfare. Modernisierung, grüner Wandel, europäische Integration – wie immer waren die Schlagworte allgegenwärtig. Hinter dem Hype verbirgt sich jedoch eine traurige Wahrheit: Europa schließt nicht die Lücke zu Chinas Eisenbahnwunder, sondern fällt zunehmend zurück. Trotz all ihrer Ausschüsse, Kommuniqués und Korridorkarten ist die Europäische Union alles andere als schnell.

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🟥 Beweislastumkehr: Deutschland bleibt stabil auf dem Pfad zur Tyrannei

Deutschland rutscht zunehmend in autoritäre Muster ab. Die geplante Beweislastumkehr beim Vermögen zwingt den Bürger unter Androhung der Enteignung zum Nachweis jedes einzelnen Euros. Dieser Ansatz untergräbt nicht nur den Schutz des Eigentums, sondern die Fundamente der Demokratie selbst.

🔴 Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat kürzlich die Beweislastumkehr angekündigt. In einem Video des Innenministeriums wird dargelegt, dass Vermögensbesitzer fortan die legale Herkunft ihres Besitzes beweisen müssen. Wer das nicht kann, wird enteignet. Offiziell richtet sich der Vorschlag gegen die organisierte Kriminalität, die Ampel-Regierung plant die Einführung für 2026 und begründet dies mit dem Kampf gegen Geldwäsche und Drogenhandel. Nicht mehr der Staat muss Schuld nachweisen, der Bürger muss seine Unschuld unter Beweis stellen. Was schwierig ist, wie wir seit den Hexenprozessen wissen. Beweisen Sie, dass Sie keine Hexe sind? Geht nicht? Ab ins Feuer.

Dieser Paradigmenwechsel pervertiert die Kernprinzipien der Demokratie, in der der Bürger Privatsphäre genießt und der Staat absolute Transparenz walten lassen muss. Doch nun wird der Bürger absolut transparent gemacht, während staatliches Agieren weiterhin im Verborgenen bleibt. Es ist ein herzlicher Willkommensgruß der Tyrannei, in der Artikel 14 des Grundgesetzes, der das Eigentum schützt, zur bloßen Dekoration verkommt und die Justiz, die eigentlich als Schutzschild des Bürgers gegen den Staat dienen sollte, zu einem Instrument der Unterdrückung umfunktioniert wird. Sobald die Eigentumsrechte fallen, beginnt die Demokratie zu sterben. Dobrindts Initiative ist der bisher massivste Angriff auf die Freiheit der Bürger.

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🟥 StattBILD / Steimles Aktuelle Kamera / Ausgabe 205 / Uwe Steimle

Eine Bundeswehr-Übung in einem Münchner Vorgarten, die mit scharfer Munition beantwortet wurde. Was lehrt uns dieser Vorfall über das "Stadtbild" und die Sicherheit im Inneren? Der Russe braucht gar nicht zu kommen, wenn wir uns selbst den Gar ausmachen!

🔴 Im Zentrum der Sendung steht die Frage: Passt der kleine *Friedrich Merz* mit seiner Aussage, "Mit diesen Leuten reden wir nicht" (gemeint ist die AfD), überhaupt ins "Stadtbild"? Und wie gefährlich ist es, wenn die sächsische Zeitung meint, die Sicherheit in Dresden habe oberste Priorität? Hier gilt Tucholskis Satz, dass derjenige, der auf den Dreck hinweist, gefährlicher ist als der, der den Dreck verursacht – ein Satz, der heute wohl *gesichert rechtsextrem* wäre!

Tauchen Sie mit uns ein in die unglaubliche Geschichte des Einbruchs ins *Grüne Gewölbe* und die erschreckenden Parallelen zum Louvre. Finden Sie heraus, wie viele Teile wirklich fehlten und was der Einbruch über die Entwurzelung und das Kulturgut in Deutschland aussagt.

Ein Besuch im *Heimatmuseum Langenhennersdorf* zeigt uns, warum *Heimat* so wichtig ist und keine Vokabel der Rechten sein darf. Hier wird klar: Wer nicht weiß, woher er kommt, weiß auch nicht, wohin er geht.

Außerdem: Was hat *Donald Trump* mit Augustin dem Starken zu tun? Warum wird der Ostflügel des Weißen Hauses abgerissen? Und welche Rolle spielt ein simples *Niggi* im "Stadtbild"?

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Mo., 27.1o.2o25 🗓 T H E M E N  des  T A G E S

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(aktualisierte Liste nur auf 👉 t.me/RIASberlin

🟥 1,2 Milliarden extra: Besoldung deutscher Beamter steigt rückwirkend für fünf Jahre

🟥 Volksverhetzung
Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft auch gegen Julian Reichelt

🟥 Vogelgrippe: Die Tierquälerei bekommt ein Gesicht

🟥 Globaler Zensurkomplex: Wie USA, NATO und NGOs die Meinungsfreiheit beschneiden

🟥 Überraschend deutlicher Erfolg
Milei gewinnt Zwischenwahl und Argentinien entfesselt die Kettensäge

🟥 Der „Friedhof der Dörfer“ oder: Wie ich für immer „kriegsuntüchtig“ wurde – Besuch der weißrussischen Gedenkstätte Chatyn, Herbst 1988


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🟥 StattBILD / Steimles Aktuelle Kamera

🟥 Beweislastumkehr: Deutschland bleibt stabil auf dem Pfad zur Tyrannei

🟥 Chinas Eisenbahn-Infrastruktur:
48.000 km für pünktliche Züge mit 350 km/h

🟥 Putin berät mit Militärspitze: 10.000 ukrainische Soldaten eingekesselt

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Comedian schießt scharf gegen „Militär-Fachmann“ Carlo Masala

🟥 Petition fordert Amnestie für Opfer staatlichen Corona-Zwangs – Frist endet im November

🟥 Staatssabotage: AKW Gundremmingen gesprengt – CDU und CSU wracken Deutschland weiter ab!

🟥 Unternehmen startet im April Sonnen-Abdunklung

🟥 Nacktes Niveau #213 – Deutschlands Erwachen

🟥 Tacheles # 176 - Schluss mit lustig !

🟥 Schwarz auf Weiß: Qualitätspresse machte in den 1970ern Klima-Panik mit Eiszeit-Warnung

🟥 Meinungsfreiheit
Ein Wortlaut, zwei Maßstäbe: Roth fördert, wofür Bolz ins Visier gerät

🟥 Die Verschwendung unseres Steuergeldes ist kein Zufall, sie hat System

🟥 Basta Berlin (296) – Stadtbilder

🟥 Berliner Gericht erlaubt Löschung von WHO-Kritik

🟥 Massiv erhöhtes Krebsrisiko nach Genimpfung: Aufsichtsbeschwerde gegen PEI!

🟥 Bringen CDU und Islamverbände Allah in die Verfassung?

🟥 Chip-Krise eskaliert: VW stoppt Golf-Produktion in Wolfsburg

🟥 China schneidet Rüstungsbranche von Seltenen Erden ab

🟥 Vergewaltigung einer Zehnjährigen – Irland revoltiert

🟥 Nord-Stream: Polen verteidigt Terror gegen Deutschland (und rettet damit die deutsche Ukraine-Hilfe?)

🟥 Juristen warnen: WHO-Reform bringt Zensur und Militarisierung

🟥 Staatlicher Freibrief für Impfärzte

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🔴 KONTRAFUNK

🟥 Überraschend deutlicher Erfolg
Milei gewinnt Zwischenwahl und Argentinien entfesselt die Kettensäge

Argentiniens Präsident Javier Milei legt zu: Trotz massiver Einsparungen und sozialer Härten votiert eine Mehrheit für seinen Reformkurs.

🔴 BUENOS AIRES. Präsident Javier Milei hat in Argentinien einen überraschend deutlichen Sieg errungen. Trotz seines harten Sparkurses hat seine Partei La Libertad Avanza die Zwischenwahlen mit 40,8 Prozent der Stimmen gewonnen.

Nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Stimmen erhält Mileis Partei 64 Sitze im Unterhaus, während die peronistische Opposition auf 24,5 Prozent und 31 Mandate kommt.

Ein in dieser Höhe nicht einmal von den Libertären selbst für möglich gehaltener Sieg bei den Parlamentswahlen verleiht dem Präsidenten nach schwierigen Wochen mit Korruptionsvorwürfen gegen den engsten Zirkel und einer schweren Niederlage bei den Provinzwahlen in Buenos Aires nicht nur neuen Rückenwind, er sortiert auch die Kräfteverhältnisse im Senat und im Kongreß neu.

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🟥 Globaler Zensurkomplex: Wie USA, NATO und NGOs die Meinungsfreiheit beschneiden

Der frühere US-Regierungsmitarbeiter Mike Benz erhebt schwere Vorwürfe: Westliche Regierungen, NATO-nahe Denkfabriken und NGOs hätten seit Jahren ein System aufgebaut, um soziale Medien gezielt zu zensieren. Offizielles Ziel: patriotische und rechte Parteien zu schwächen. Ein Netzwerk aus US-Behörden, Think Tanks und Konzernen habe die Grundlage für eine globale Infrastruktur der Meinungskontrolle geschaffen. Insbesondere in Deutschland und in Europa.

🔴 Der ehemalige US-Regierungsinsider Mike Benz beschreibt im August 2025 in einem Interview in der Jungen Freiheit, wie unmittelbar nach dem Ende der Obama-Regierung 2017 ein internationales Zensurprogramm begann: „Man gab im Außenministerium und den bereisten Ländern den sozialen Medien die Schuld an Trump, am Brexit oder Phänomenen wie der AfD. Denn während die Mainstreammedien hinter den EU-freundlichen, globalistischen Parteien stehen, unterstützten die Menschen in den sozialen Medien patriotische Parteien.“

Dementsprechend: „Nach dem Ende der Obama-Regierung 2017 ging das US-Außenministerium mit NGOs in Europa auf Tournee, um Regierungen dort zu erklären, wie sie das Internet zensieren, um den Aufstieg rechtspopulistischer Parteien zu verhindern.“

🔴 Google als wichtiger Militärdienstleister

Mitunter der ehemalige US-Heimatschutzchef Michael Chertoff teilte im selben Jahr den Moderationschefs bei Google und Facebook in Europa mit, dass sie das Geschäftsmodell der Internetmedien grundlegend ändern müssten, um den Aufstieg „rechter“ Bewegungen aufzuhalten. Die Forschung habe gezeigt, dass „alternative“ Nachrichten „rechte“ Bewegungen stärken würden, was eine Bedrohung für die Demokratie sei.

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🟥 Vogelgrippe: Die Tierquälerei bekommt ein Gesicht

Es ist ein regelmäßiger, von der Öffentlichkeit weitgehend ignorierter, Genozid: Wegen der „Vogelgrippe“ werden gesunde Tiere hunderttausendfach ermordet. Ein Fall im Saarland gibt der Tierquälerei nun ein Gesicht.

🔴 In regelmäßigen Abständen wird massenhaft Geflügel gekeult – wegen der „Vogelgrippe“. Für den Menschen ist das Virus de facto ungefährlich. Aktuell beschäftigt es wieder Deutschland, rund 400.000 Tiere wurden getötet – ähnliche Zahlen wie 2021. Einher geht dies mit einer Grippe-Impfempfehlung vom RKI.

Weltweit sind jährlich 200 Millionen Hühner, Enten und Gänse von der Vogelgrippe „betroffen“, beziehungsweise diagnostiziert. Millionenfach sterben die Tiere nicht an der Krankheit, sondern durch „prophylaktische“ Tötung. Eine „Vernichtungsmaschinerie“, wie es Tierrechtsaktivisten formulieren – und das im Namen der von UN und EU propagierten „Gesundheitssicherheit“.

🔴 Der Journalist Felix Feistel untersuchte die aktuelle Panik in Deutschland genauer:

„Eine Ausbreitung der Vogelgrippe wird hauptsächlich deshalb erwartet, weil als Überträger die Kraniche ausgemacht wurden, die zu dieser Jahreszeit ihre Reise in den Süden antreten. Zu diesem Zweck versammeln sich in großen Seengebieten in Mecklenburg-Vorpommern und anderenorts jedes Jahr Zehntausende der Vögel, um von dort weiterzuziehen.

Vor diesem Hintergrund wirken die Maßnahmen des Landkreises Vorpommern-Greifswald reichlich überzogen. Denn begründet wurde die Allgemeinverfügung damit, dass bei ganzen zwei Kranichen der H5N1-Erreger amtlich nachgewiesen worden sei. Wenn von den bis zu 70.000 Kranichen im Landkreis Vorpommern-Greifswald zwei Vögel an einer Krankheit sterben, scheint es mit der Bedrohung nicht allzu weit her zu sein.
[…]

Eine Differentialdiagnostik findet damit insbesondere bei toten Vögeln nicht statt. Gerade bei Wildvögeln sind viele verschiedene Todesursachen denkbar. In Betracht kommen zum Beispiel menschengemachten Umweltgifte – wie es sie Zuhauf gibt. So können Pestizide zu einem schnellen Tod der Kraniche führen und verursachen dabei Symptome wie Atemlähmungen – die auch der Vogelgrippe zugesprochen werden.

Hinzu kommen die zunehmende Mobilfunkstrahlung oder die insbesondere in manchen der Versammlungsplätze der Kraniche errichteten Militärstützpunkte. Umweltverschmutzungen gerade im Umfeld von Truppenübungsplätzen werden immer wieder öffentlich und werden auch politisch diskutiert.

Auch der Lärm durch Flugübungen, wie sie in manchen Teilen Mecklenburg-Vorpommerns auch in der Nähe der Versammlungsgebiete der Kraniche durchgeführt werden, stellen ein Gesundheitsrisiko für die Tiere dar.“

Für die meisten Menschen ist die Vogelgrippe ohnehin nur ein Hintergrundrauschen, wenn die „Sicherheitsmaßnahmen“ dann aber konkret werden, ist man schockiert. So berichtet Blaulicht Saarland, wie ein Kranich zum Verhungern isoliert wird -mitten in einem Wohngebiet:

„Das Tier darf weder gefüttert noch befreit werden, bis es alleine hinter den Gittern stirbt. Erst dann kann das Veterinäramt eine Untersuchung durchführen. Viele Anwohner sind fassungslos: Muss ein Tier wirklich so leiden, nur weil Vorschriften es verbieten zu helfen?“, schreibt man auf Facebook.

Im Käfig wartet das Tier auf seinen Tod – danach wird es dann auf Vogelgrippe getestet.

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🟥 Der „Friedhof der Dörfer“ oder: Wie ich für immer „kriegsuntüchtig“ wurde – Besuch der weißrussischen Gedenkstätte Chatyn, Herbst 1988

Über die unfassbar grausamen Details des deutschen Vernichtungskrieges auf sowjetischem Boden wissen hierzulande die meisten Menschen nach wie vor so gut wie nichts. In Belarus haben SS-Einheiten, nicht selten mit Unterstützung der Wehrmacht, Tausende Dörfer zerstört oder abgefackelt – Hunderte davon mitsamt den Einwohnern. Die Gedenkstätte Chatyn, wo am 22. März 1943 das SS-Sonderkommando Dirlewanger ein schreckliches Massaker anrichtete, soll daran erinnern und mahnen. – Unser Autor hat den „Friedhof der Dörfer“ vor 37 Jahren besucht und dabei ergreifende Szenen der Versöhnung erlebt, die ihn – allerspätestens damals – für den Rest seines Lebens „kriegsuntüchtig“ gemacht haben.
Von Leo Ensel.

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🟥 Volksverhetzung
Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft auch gegen Julian Reichelt

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen „Nius“-Chef Julian Reichelt wegen Volksverhetzung. Es geht um einen Tweet über mutmaßlich kriminelle Polizisten. Der Journalist weist die Vorwürfe zurück.

🔴 BERLIN. Die Berliner Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Chefredakteur von „Nius“, Julian Reichelt, eingeleitet. Ihm wird Volksverhetzung vorgeworfen. Nach Angaben der Behörde geht es um einen Beitrag auf der Plattform X vom April. Darin hatte Reichelt auf einen Bericht der Bild-Zeitung reagiert, laut dem zwei Polizisten aus Oberhausen in den Kokainhandel verwickelt sein sollen.

Der Journalist schrieb, die Polizei werde unterwandert und „in zehn Jahren arabisch dominiert“ sein, wenn man sie „bunter“ machen wolle. Die Staatsanwaltschaft bestätigte gegenüber der Welt, daß Reichelt den Beitrag selbst verfaßt habe. Eine Hausdurchsuchung fand nicht statt, die Ermittlungen dauern an.

🔴 Reichelt nennt Vorwurf absurd

Reichelt wies den Vorwurf zurück. Er verwies auf eine ZDF-Dokumentation über die Unterwanderung der Polizei durch kriminelle Clans und sagte, er habe als Journalist häufig mit Polizisten und Mitgliedern von Großfamilien gesprochen. Es sei absurd, daß er für die Benennung solcher Entwicklungen nun strafrechtlich verfolgt werde, sagte Reichelt der Welt. Ohne Meinungsfreiheit seien alle anderen Grundrechte wertlos.

Der frühere Bild-Chefredakteur sprach von „Einschüchterung“. Der Staat habe mehrfach versucht, ihm den Mund zu verbieten. „Es ist alles nur noch furchterregend“, schrieb er auf X. In der Vergangenheit hatte Reichelt unter anderem gegen die Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman sowie vor dem Bundesverfassungsgericht Erfolge erzielt.

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🟥 1,2 Milliarden extra: Besoldung deutscher Beamter steigt rückwirkend für fünf Jahre

Laut Medienberichten bereitet die Bundesregierung eine Erhöhung der Beamtenbesoldung vor. Diese soll teilweise rückwirkend gelten und den Steuerzahler 1,2 Milliarden Euro kosten.

🔴 Auf den Bundeshaushalt in Deutschland kommen neue Belastungen zu: Hunderttausende Bundesbeamte sollen mehr Sold bekommen, und dies teilweise rückwirkend.

Wie die Wirtschaftswoche am Montag berichtet, will die Bundesregierung nächste Woche einen entsprechenden Gesetzesentwurf auf den Weg bringen. Die Gehaltserhöhung soll außerdem rückwirkend für die letzten fünf Jahre gelten, was den Steuerzahler schätzungsweise 1,2 Milliarden Euro kosten wird.

Das Bundesverfassungsgericht hatte im Mai 2020 die Bundesregierung verpflichtet, die Beamtenbesoldung neu zu regeln. Nach Auffassung der Karlsruher Richter entlohnt der Staat die Beamten nicht ausreichend – vor allem im einfachen Dienst sei der Abstand zur Grundsicherung zu gering. Zudem seien die Kinderzuschläge zu gering, hieß es damals.

Nach derzeitigem Stand startet das Grundgehalt in der niedrigsten Besoldungsgruppe A3 bei 2.706,99 Euro und steigt mit fortschreitendem Dienstalter auf 3.046,42 Euro an. In der höchsten Besoldungsgruppe B11 beträgt das Grundgehalt 16.084,34 Euro. Verheiratete Beamte erhalten einen monatlichen Familienzuschlag von bis zu 317,66 Euro bei einem und 464,02 Euro bei zwei Kindern. Für das dritte und jedes weitere Kind erhält der Beamte monatlich zusätzlich 456,06 Euro pro Kind.

Hinzu kommen verschiedene Zuschläge und Zulagen. Beamte sind zudem von Beiträgen zur Sozialversicherung befreit: Statt Rente erhalten sie Pension, für die der Staat sorgt, entsprechend zahlen die Beamten auch keine Beiträge. Die Kosten für die medizinische Versorgung trägt der Dienstherr zur Hälfte, über die andere Hälfte schließen Beamte speziell für sie entworfene private Krankenversicherungspolicen ab.

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Di., 28.1o.2o25 🗓 T H E M E N  des  T A G E S

RIAS🌍Berlin - Eine Stimme der Freiheit
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🟥 "Kanzler lügt vor Millionenpublikum" – Wagenknecht wirft Merz Fake News über Russland-Drohnen vor

🟥 Die massive Einmischung der Trump-Regierung in die Wahlen in Argentinien und das Schweigen der „Libertären“

🟥 Katar und USA gegen EU-Klimawahn

🟥 Metastudie zeigt erneut den ursächlichen Zusammenhang zwischen Kinderimpfungen und Autismus

🟥 Mit diesen Staaten will Ungarn die EU-Ukrainepolitik umkrempeln

🟥 Riesige Windradteile stürzen auf Feld - direkt daneben arbeiten zwei Männer

🟥 Israel: Die ewige Expansion

🟥 Musk macht linkem Wikipedia mit „Grokipedia“ Konkurrenz

🟥 Rheinmetall-Tochter spendete vor Abstimmung an Abgeordnete – Justiz sieht normale "Klimapflege"


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🟥 1,2 Milliarden extra: Besoldung deutscher Beamter steigt rückwirkend für fünf Jahre

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Milei gewinnt Zwischenwahl und Argentinien entfesselt die Kettensäge

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🔴 KONTRAFUNK

🟥 Rheinmetall-Tochter spendete vor Abstimmung an Abgeordnete – Justiz sieht normale "Klimapflege"

Ein Rheinmetall-Tochterunternehmen soll kurz vor milliardenschweren Entscheidungen Spenden an Abgeordnete gezahlt haben. Abgeordnetenwatch stellte daraufhin Strafanzeige, doch die Generalstaatsanwaltschaft winkte ab – die Spenden hätten lediglich der "Klimapflege" gedient.

🔴 Medienberichten zufolge soll Blackned, ein Tochterunternehmen des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall, versucht haben, Bundestagsabgeordnete zu beeinflussen. Die Firma nahm demnach gezielt Abgeordnete ins Visier, die über milliardenschwere Rüstungsaufträge im Haushalts- und Verteidigungsausschuss entscheiden, und stellte diesen Wahlkampfspenden in Aussicht.

Die Organisation Abgeordnetenwatch sieht dies als möglichen Versuch der Einflussnahme und stellte Strafanzeige gegen die Rheinmetall AG und die Blackned GmbH wegen des Verdachts der Bestechung von Mandatsträgern.

Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat den Anfangsverdacht auf Bestechung nun verworfen. Grund dafür: Die Spenden hätten lediglich der "Klimapflege", also der generellen politischen Beziehungspflege, gedient. Eine konkrete Gegenleistung sei "nicht erkennbar gewesen", die Intention Blackneds sei auf "allgemein formulierte politische Interessen" beschränkt geblieben. Ein Anfangsverdacht auf Bestechung ergebe sich daher nicht. Abgeordnetenwatch kritisierte die Entscheidung scharf und schrieb in einer Mitteilung:

"Unsere Bewertung: Wenn es legal ist, dass Unternehmen gezielt Geld an Abgeordnete überweisen, von deren politischen Entscheidung sie unmittelbar profitieren, braucht es schärfere Gesetze. Allein der Eindruck, dass politische Entscheidungen von Abgeordneten durch Konzerne käuflich sind, lässt das Vertrauen in die Demokratie weiter schwinden."

Die Softwarefirma Blackned ist auf Kommunikationsnetzwerke für das Militär spezialisiert und hält über den Mutterkonzern Rheinmetall eine strategische Position im Verteidigungssektor. Das Unternehmen profitiert direkt von staatlichen Beschaffungsentscheidungen. So sollen zwei Digitalisierungsprojekte für die Bundeswehr bereits Volumen in Höhe von mehreren Milliarden Euro haben.

Im Februar hatte die Zeit berichtet, dass Blackned mindestens acht Abgeordneten "finanzielle Unterstützung" angeboten habe. Sieben Parlamentarier nahmen diese auch an. Laut Blackned-Lobbyist Peter Obermark soll darunter der CSU-Politiker Reinhard Brandl gewesen sein, der Mitglied des Verteidigungsausschusses und stellvertretendes Mitglied des Haushaltsausschusses ist. Auch Abgeordnete von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen sollen Zahlungen erhalten haben. Wie die Zeit weiterhin berichtete, soll der Grünen-Abgeordnete Sebastian Schäfer ein Spendenangebot abgelehnt haben.

Obermark erklärte gegenüber der Zeit ebenfalls, dass gezielt Abgeordnete in Schlüsselpositionen angesprochen wurden: Man habe den Verteidigungs- und den Haushaltsausschuss adressiert, "weil da die Macht ist".

Pikanterweise erfolgten die Spendenangebote kurz vor und zwischen wichtigen Abstimmungen über Projekte aus dem "Sondervermögen" der Bundeswehr. Rheinmetall und Blackned waren direkt an den Projekten mit einem Volumen von mehreren Milliarden Euro beteiligt. Die Aufträge wurden im Ausschuss bewilligt, somit profitierten die beiden Firmen also direkt von der Abstimmung ebendieser Abgeordneten, die das Geld erhalten hatten.

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🟥 Musk macht linkem Wikipedia mit „Grokipedia“ Konkurrenz

Mit seiner neuen KI-Enzyklopädie „Grokipedia“ will Elon Musk eine objektivere Alternative schaffen. Frei von ideologischer Schlagseite und mit ständig aktualisierten Inhalten.

🔴 AUSTIN. Elon Musk hat seine KI-generierte Online-Enzyklopädie „Grokipedia“ freigeschaltet. Die Plattform soll eine Alternative zur Wikipedia sein und ist nach Ansicht des Unternehmers objektiver und freier als das Original.

Unter der Versionsnummer 0.1 umfaßt sie aktuell rund 885.000 englischsprachige Artikel – etwa ein Zehntel des Umfangs der Wikipedia. Übersetzungen gibt es keine, Bilder ebenfalls nicht. Viele Texte erreichen große Längen, einige basieren erkennbar auf bestehenden Wikipedia-Einträgen.

Musk hatte die Entwicklung einer eigenen Enzyklopädie angekündigt, weil ihm die Wikipedia seit Jahren als politisch einseitig gilt. Der Unternehmer, der sich für Meinungsfreiheit und offene Debatten einsetzt, will nach eigenen Angaben eine Wissensplattform schaffen, die auf Transparenz und technischer Unabhängigkeit beruht.

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🟥 Israel: Die ewige Expansion

Für alle, welche evt. noch glauben, dass „der Konflikt“ am „7. Oktober 2023“ begann, folgt hier ein Auszug aus dem Buch von Dan Steinbock „Der Untergang Israels“. Darin wird beschrieben, wie ein schwedischer Diplomat und Aristokrat, Graf Folke Bernadotte, der im 2. Weltkrieg viele jüdische Menschen vor den Nazi-Vernichtungslagern gerettet hatte, zum Vermittler des UN-Sicherheitsrats im arabisch-israelischen Konflikt ernannt wurde, und von Zionisten ermordet.

🔴 Nachdem der Autor die Geschichte der Teilung, und die Ideen von Bernadotte über eine gütliche Einigung zwischen Palästinensern und Zionisten erklärt hatte, erzählt er, wie der Mord schließlich jede friedliche Einigung zu einer Zweistaatenlösung schon von Anfang an, durch die Expansionspläne zionistischer Kolonisten scheiterte. Dan Steinbock beschreibt in diesem Kapitel, wo die Usprünge der ewigen Kriege Israels liegen.

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