MEINUNG
🟥 Die EU verliert die Kontrolle über Prag
Andrej Babiš steht kurz davor, nach dem Sieg seiner Partei bei den jüngsten Wahlen erneut Premierminister zu werden. Ein innenpolitischer Wandel, der EU-weit Wirkung zeigen könnte und die Grundlage für eine Wiederbelebung der Visegrád-Gruppe schafft. 5 Lehren aus der Tschechien-Wahl.
von Andrew Korybko
🔴 Die ANO-Partei ist der überlegene Wahlsieger in Tschechien. Der EU-Block hat die Niederlage akzeptiert. ANO könnte eine Koalition mit kleineren Parteien eingehen, die ähnliche Ansichten teilen oder eine Minderheitsregierung anführen, mit Unterstützung dieser Partner.
Das ist eine wichtige Entwicklung, da Tschechien seit Babiš‘ Wahlniederlage 2021 unter liberal-globalistischer Kontrolle stand. Obwohl der ehemalige hochrangige NATO-Beamte Petr Pavel noch Präsident ist, liegt die eigentliche Macht beim Premierminister. Fünf Punkte, warum seine Rückkehr so bedeutsam ist:
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🟥 Die EU verliert die Kontrolle über Prag
Andrej Babiš steht kurz davor, nach dem Sieg seiner Partei bei den jüngsten Wahlen erneut Premierminister zu werden. Ein innenpolitischer Wandel, der EU-weit Wirkung zeigen könnte und die Grundlage für eine Wiederbelebung der Visegrád-Gruppe schafft. 5 Lehren aus der Tschechien-Wahl.
von Andrew Korybko
🔴 Die ANO-Partei ist der überlegene Wahlsieger in Tschechien. Der EU-Block hat die Niederlage akzeptiert. ANO könnte eine Koalition mit kleineren Parteien eingehen, die ähnliche Ansichten teilen oder eine Minderheitsregierung anführen, mit Unterstützung dieser Partner.
Das ist eine wichtige Entwicklung, da Tschechien seit Babiš‘ Wahlniederlage 2021 unter liberal-globalistischer Kontrolle stand. Obwohl der ehemalige hochrangige NATO-Beamte Petr Pavel noch Präsident ist, liegt die eigentliche Macht beim Premierminister. Fünf Punkte, warum seine Rückkehr so bedeutsam ist:
◽️Tschechien orientiert sich in sozio-kulturellen Fragen nach rechts
◽️Es wird wahrscheinlich auch eine pragmatischere Haltung gegenüber der Ukraine geben
◽️Das „Orban-Modell“ könnte damit seine Tauglichkeit in der Region unter Beweis stellen
◽️Es könnten sich Chancen für eine schrittweise Wiederbelebung der Visegrád-Gruppe ergeben
◽️Die geopolitische Bedeutung Mitteleuropas nimmt weiter zu
Zusammenfassend sind die tschechischen Wahlen bedeutsam, weil sie die weitere Ausbreitung des „Orban-Modells“ in Mitteleuropa signalisieren, damit die EU zurückdrängt und die innenpolitische Grundlage für eine schrittweise Wiederbelebung der Visegrád-Gruppe bieten – vorausgesetzt, Nawrocki hat den nötigen politischen Willen. Die Differenzen unter den Mitgliedern bezüglich Russlands könnten eine engere Kooperation immer noch behindern, doch wenn er diese pragmatisch beiseiteschiebt, um Polens große strategische Ziele zu verfolgen, könnte die Gruppe bald wieder eine zentrale Rolle in der regionalen Politik spielen.
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tkp.at
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Andrej Babiš steht kurz davor, nach dem Sieg seiner Partei bei den jüngsten Wahlen erneut Premierminister zu werden. Ein innenpolitischer Wandel, der EU-weit Wirkung [...]
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🟥 Dickes Gehaltsplus für Politiker: Steinmeier kassiert 1.350 Euro mehr, Merz erhält 1.220 Euro extra
🔴 Bundespräsident, Kanzler und die schwarz-roten Minister dürfen sich über eine fette Erhöhung ihrer Amtsbezüge um insgesamt fast sechs Prozent freuen. Rückwirkend zum April sollen ihre Vergütungen – wie bei Bundesbeamten – um drei Prozent erhöht werden und ab Mai 2026 um weitere 2,8 Prozent. Die Erhöhung folgt automatisch dem Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst.
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🔴 Bundespräsident, Kanzler und die schwarz-roten Minister dürfen sich über eine fette Erhöhung ihrer Amtsbezüge um insgesamt fast sechs Prozent freuen. Rückwirkend zum April sollen ihre Vergütungen – wie bei Bundesbeamten – um drei Prozent erhöht werden und ab Mai 2026 um weitere 2,8 Prozent. Die Erhöhung folgt automatisch dem Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst.
Das Amtsgehalt von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steigt zunächst um rund 700 Euro und im kommenden Jahr um weitere 650 Euro auf dann 24.300 Euro monatlich. Ein Gehaltssprung von insgesamt 1.350 Euro!
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bekommt rückwirkend 620 Euro mehr und ab Mai weitere 600 Euro. Sein monatliches Amtsgehalt (ohne Zulagen) beläuft sich dann auf rund 21.900 Euro (1.220 Euro mehr als bisher).
Die Amtsgehälter der Minister steigen zunächst um rund 500 Euro und danach um 480 Euro auf dann rund 17.600 Euro/Monat. Ein Plus von fast 1.000 Euro!
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Deutschland-Kurier
Dickes Gehaltsplus für Politiker: Steinmeier kassiert 1.350 Euro mehr, Merz erhält 1.220 Euro extra - Deutschland-Kurier
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🟥 "Rahmenplan" durchgesickert: So werden Krankenhäuser in Berlin auf Russland-Krieg vorbereitet
Der "Berliner Zeitung" liegt der streng vertrauliche "Rahmenplan Zivile Verteidigung" des Berliner Senats vor, mit dem die Kliniken der Hauptstadt auf einen Krieg mit Russland vorbereitet werden sollen. Dieser sieht unter anderem eine sogenannte Triage zugunsten des Militärs vor.
🔴 Deutschland soll möglichst schnell kriegstüchtig werden. Parallel zur militärischen Aufrüstung und zu Überlegungen zur Ausrufung eines Spannungsfalls wird deshalb auch die sogenannte "Zivile Verteidigung" vorangetrieben.
Im Fokus liegen dabei die Krankenhäuser, die sich im Fall eines Krieges mit Russland nach Bundeswehrschätzung täglich um bis zu eintausend verwundete Soldaten kümmern müssten. Allein in Berlin müssten demnach einhundert verwundete Soldaten täglich versorgt werden.
Um das zu gewährleisten, hat die Berliner Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege gemeinsam mit den großen Kliniken der Hauptstadt den "Rahmenplan Zivile Verteidigung Krankenhäuser Berlin" erarbeitet.
Bislang waren nur einzelne Passagen aus dem streng vertraulichen Arbeitspapier bekannt, das nun der Berliner Zeitung exklusiv vorliegt. Das 26-seitige Papier steckt demnach "voller brisanter Szenarien und Anordnungen, die bislang nicht an die Öffentlichkeit gelangt sind".
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Der "Berliner Zeitung" liegt der streng vertrauliche "Rahmenplan Zivile Verteidigung" des Berliner Senats vor, mit dem die Kliniken der Hauptstadt auf einen Krieg mit Russland vorbereitet werden sollen. Dieser sieht unter anderem eine sogenannte Triage zugunsten des Militärs vor.
🔴 Deutschland soll möglichst schnell kriegstüchtig werden. Parallel zur militärischen Aufrüstung und zu Überlegungen zur Ausrufung eines Spannungsfalls wird deshalb auch die sogenannte "Zivile Verteidigung" vorangetrieben.
Im Fokus liegen dabei die Krankenhäuser, die sich im Fall eines Krieges mit Russland nach Bundeswehrschätzung täglich um bis zu eintausend verwundete Soldaten kümmern müssten. Allein in Berlin müssten demnach einhundert verwundete Soldaten täglich versorgt werden.
Um das zu gewährleisten, hat die Berliner Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege gemeinsam mit den großen Kliniken der Hauptstadt den "Rahmenplan Zivile Verteidigung Krankenhäuser Berlin" erarbeitet.
Bislang waren nur einzelne Passagen aus dem streng vertraulichen Arbeitspapier bekannt, das nun der Berliner Zeitung exklusiv vorliegt. Das 26-seitige Papier steckt demnach "voller brisanter Szenarien und Anordnungen, die bislang nicht an die Öffentlichkeit gelangt sind".
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Berliner Zeitung
Krisenszenarien: So werden Berliner Kliniken auf Krieg gegen Russland vorbereitet
Der „Rahmenplan Zivile Verteidigung“ sieht unter anderem Triage zugunsten des Militärs vor. Ärzte warnen: „Die Zivilbevölkerung kommt ganz zum Schluss“.
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🟥 Unternehmer und Wirtschaftsexperte Prof. Dr. Max Otte:
🔴 »Drohnenalarm – der Krieg wird vorbereitet.«
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🔴 »Drohnenalarm – der Krieg wird vorbereitet.«
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X (formerly Twitter)
Max Otte (@maxotte_says) on X
#Drohnenalarm: der Krieg wird vorbereitet.
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🟥 Premier Kobachidse nach dem Sturm des Präsidentenpalastes: Putschversuch in Georgien ist gescheitert
In der georgischen Hauptstadt Tiflis kam es am Samstag zum Versuch, den Präsidentenpalast zu besetzen. Die Regierung sieht darin einen Putschversuch seitens prowestlicher Kräfte und kündigte Vergeltungsmaßnahmen an.
🔴 Der Putschversuch in Georgien ist gescheitert, erklärte der georgische Ministerpräsident Irakli Kobachidse am Sonntag gegenüber Journalisten. In seinem Kommentar zu den Unruhen in Tiflis am Tag der Kommunalwahlen am 4. Oktober, die die regierende Partei "Georgischer Traum" mit überwältigender Mehrheit gewonnen hatte, sprach der Ministerpräsident von einem "gescheiterten Versuch, die Regierung zu stürzen".
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In der georgischen Hauptstadt Tiflis kam es am Samstag zum Versuch, den Präsidentenpalast zu besetzen. Die Regierung sieht darin einen Putschversuch seitens prowestlicher Kräfte und kündigte Vergeltungsmaßnahmen an.
🔴 Der Putschversuch in Georgien ist gescheitert, erklärte der georgische Ministerpräsident Irakli Kobachidse am Sonntag gegenüber Journalisten. In seinem Kommentar zu den Unruhen in Tiflis am Tag der Kommunalwahlen am 4. Oktober, die die regierende Partei "Georgischer Traum" mit überwältigender Mehrheit gewonnen hatte, sprach der Ministerpräsident von einem "gescheiterten Versuch, die Regierung zu stürzen".
Seinen Worten zufolge werde die georgische Regierung künftig "gegenüber einer Million einhunderttausend Wählern, die für sie gestimmt haben", die Verantwortung tragen. Sie würde das Land endgültig von den ausländischen Agenten und extremistischen Gruppen befreien, die auf Anweisung ausländischer Geheimdienste und mit deren finanziellen Mitteln handeln.
Irakli Kobachidse erklärte, dies sei bereits der fünfte Versuch in den vergangenen vier Jahren gewesen, in Georgien einen "Maidan" zu organisieren und die Regierung zu stürzen. "Der Staat hat angemessen reagiert", betonte er.
Gleichzeitig erklärte der Premierminister, dass Georgien "bereit sei, die Versuche externer Einmischung zu vergessen und der Europäischen Union und den USA die Hand zur Freundschaft zu reichen". Er erklärte:
"Das betrifft die Europäische Union und das betrifft die USA. Unser Wunsch ist es, die Beziehungen neu zu gestalten. Wir hoffen auf entsprechende Schritte von ihrer Seite. Das gilt insbesondere für die EU, von der zunehmend Aggression gegenüber dem georgischen Volk aufgrund seiner Unterstützung für den 'Georgischen Traum' ausgeht."
Am Vortag kündigte das Organisationskomitee für den "friedlichen Sturz der Regierung" Massenproteste gegen die Regierung an. Die Opposition, die sich um die einstige Regierungspartei "Vereinte Nationale Bewegung" (UNM) von Ex-Präsident Micheil Saakaschwili gesammelt hat, wirft dem "Georgischen Traum" einen Wechsel zum russlandfreundlichen Kurs vor. Sie hat zum Boykott der Kommunalwahlen aufgerufen.
Im Vorfeld hatten Politiker aus dem UNM-Umfeld jedem Polizisten 200.000 US-Dollar versprochen, der sich den Einsatzbefehlen der Regierung verweigern würde. Am Samstag fand auf dem Freiheitsplatz in Tiflis eine Kundgebung der Opposition statt.
Einer der Organisatoren, der ehemalige Generalstaatsanwalt Georgiens Murtaz Zodela, rief von der Bühne aus dazu auf, "die Schlüssel zum Präsidentenpalast zu erobern", woraufhin sich ein Teil der Demonstranten zur nahe gelegenen Residenz begab. Die Demonstranten rissen die Absperrung nieder, wurden jedoch von Spezialeinheiten mit Wasserwerfern und Tränengas zurückgedrängt
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RT DE
Premier Kobachidse nach dem Sturm des Präsidentenpalastes: Putschversuch in Georgien ist gescheitert
In der georgischen Hauptstadt Tiflis kam es am Samstag zum Versuch, den Präsidentenpalast zu besetzen. Die Regierung sieht darin einen Putschversuch seitens prowestlicher Kräfte und kündigte Vergeltungsmaßnahmen an.
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🟥 Journalist ENTHÜLLT: Die Vielen Tode Der Russlandfreunde | Dirk Pohlmann
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Journalist ENTHÜLLT: Die Vielen Tode Der Russlandfreunde | Dirk Pohlmann
Heute habe ich Dirk Pohlmann bei mir, einen Deutschen Buchautor und Dokumentarfilmregisseur. Herr Pohlmann arbeitet an einem Buch zu politischen Morden in Europa und Amerika, unter anderem JFK, Olof Palme, Enrico Mattei, Dag Hammerskjöld und dem Deutschen…
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Di., o7.1o.2o25 🗓 T H E M E N des T A G E S
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(aktualisierte Liste nur auf 👉 t.me/RIASberlin
🟥 Presseerklärung der AfD-Fraktionsvorsitzenden zu EU-Chatkontrolle, Drohnenflüge und Wehrpflicht
🟥 Auch Kinderschutzbund stellt sich gegen EU-Chatkontrolle
🟥 Steigende Lohnnebenkosten
Merz: Die Deutschen werden noch weniger vom Lohn übrighaben
🟥 Zeit der Fakes: jetzt Strahlenmessung nach Drohnen, PCR-Test, CO2 und Klima
🟥 Stärkste Kraft in Insa-Umfrage
AfD erklimmt nächstes Rekordhoch und enteilt der Union
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Merz: Die Deutschen werden noch weniger vom Lohn übrighaben
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🟥 "Rahmenplan" durchgesickert: So werden Krankenhäuser in Berlin auf Russland-Krieg vorbereitet
🟥 Dickes Gehaltsplus für Politiker: Steinmeier kassiert 1.350 Euro mehr, Merz erhält 1.220 Euro extra
🟥 Deutschland: Hohe radioaktive Messwerte um Berlin – angeblich nur eine “Übung”
🟥 Migrant schockiert - Wie können Deutsche nur so blind sein?
🟥 PUTIN spricht zu deutschen Bürgern über AfD-Verbot & seinen angeblichen Plan NATO anzugreifen!
🟥 Klimawandel: Minusgrade Anfang Oktober in Mitteleuropa und Neuschnee am Balkan
🟥 Der Spannungsfall oder: Das Corona-Virus ist jetzt eine Drohne.
🟥 Hamas stimmt Freilassung der Geiseln zu – Trump fordert Israel zur Einstellung der Bombardierungen auf
🟥 Nacktes Niveau
Nacktes Niveau #210 – taz-Methoden
🟥 Das war nicht einmal eine Rückchen-Rede, Herr Bundeskanzler
🟥 Kommission bastelt an Superstaat und EU-Armee
🟥 Angeblich "Schattenflotte": Frankreich kapert Öltanker in neutralen Gewässern
🟥 Oliver Janich behauptet: „Es ist ein spiritueller Krieg, den wir verstehen müssen“
🟥 Geschichte erfunden?
Kirche, Mythen & Macht – Gerd Reuther bei Michael Meyen
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Recherchiert Im Alternativen Spektrum: RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
Grundgesetz Artikel 5:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
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🟥 Stärkste Kraft in Insa-Umfrage
AfD erklimmt nächstes Rekordhoch und enteilt der Union
Die AfD erreicht den höchsten jemals gemessenen Wert bei Insa. Selbst die Zahl ihrer sicheren Wähler übersteigt inzwischen das Bundestagsergebnis. Die Parteichefs dagegen sind unbeliebt.
🔴 BERLIN. In der aktuellen Insa-Umfrage für die Bild-Zeitung ist die AfD im Vergleich zur Vorwoche um 0,5 Punkte auf 26,5 Prozent gestiegen – so hoch wie noch nie bei diesem Institut. Sie liegt damit zwei Punkte vor der Union auf Platz eins, die auf 24,5 Prozent kommt und ein halben Prozentpunkt verliert. Ihr Vorsprung beträgt zwei Prozentpunkte. Noch höher liegt die AfD nur bei Forsa, wo sie derzeit auf 27 Prozent kommt und die Union sogar um drei Punkte überflügelt (JF berichtete).
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AfD erklimmt nächstes Rekordhoch und enteilt der Union
Die AfD erreicht den höchsten jemals gemessenen Wert bei Insa. Selbst die Zahl ihrer sicheren Wähler übersteigt inzwischen das Bundestagsergebnis. Die Parteichefs dagegen sind unbeliebt.
🔴 BERLIN. In der aktuellen Insa-Umfrage für die Bild-Zeitung ist die AfD im Vergleich zur Vorwoche um 0,5 Punkte auf 26,5 Prozent gestiegen – so hoch wie noch nie bei diesem Institut. Sie liegt damit zwei Punkte vor der Union auf Platz eins, die auf 24,5 Prozent kommt und ein halben Prozentpunkt verliert. Ihr Vorsprung beträgt zwei Prozentpunkte. Noch höher liegt die AfD nur bei Forsa, wo sie derzeit auf 27 Prozent kommt und die Union sogar um drei Punkte überflügelt (JF berichtete).
Die SPD ist inzwischen fast nur noch halb so stark wie die Oppositionspartei, verliert im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt und kommt auf 14,5 Prozent. Das heißt: Die beiden Regierungsparteien erreichen aktuell nur noch 39 Prozent. Bei der Bundestagswahl waren es noch 44,9 Prozent – und damit knapp die Mehrheit der Mandate.
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JUNGE FREIHEIT
Stärkste Kraft in Insa-Umfrage: AfD erklimmt nächstes Rekordhoch und enteilt der Union
Die AfD erreicht den höchsten jemals gemessenen Wert bei Insa. Selbst die Zahl ihrer sicheren Wähler übersteigt inzwischen das Bundestagsergebnis. Die Parteichefs dagegen sind unbeliebt.
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🟥 Zeit der Fakes: jetzt Strahlenmessung nach Drohnen, PCR-Test, CO2 und Klima
Die politischen Eliten sind offenbar mit dem Rücken zur Wand – Zustimmungswerte auf historischen Tiefststand und abstürzende Wirtschaft bei rasant steigenden Lebenshaltungskosten. Ausweg Krieg?
🔴 Seit 2020 erleben wir Fake-News und Desinformationen seitens Politik, EU und WHO am laufenden Band. Immer mehr davon wird und wurde in mühsamer Kleinarbeit widerlegt. Als der Misere der zunehmenden Unbeliebtheit und Ablehnung der Führungsfiguren gepaart mit Zunahme der Budgetdefizite und Forderungen nach noch mehr Steuergeld von EU und WHO in Kooperation mit Pharma und dem militärisch-industriellen Komplex scheint der einzig brauchbare Ausweg Krieg oder zumindest Herstellung von Kriegstüchtigkeit zu sein.
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Die politischen Eliten sind offenbar mit dem Rücken zur Wand – Zustimmungswerte auf historischen Tiefststand und abstürzende Wirtschaft bei rasant steigenden Lebenshaltungskosten. Ausweg Krieg?
🔴 Seit 2020 erleben wir Fake-News und Desinformationen seitens Politik, EU und WHO am laufenden Band. Immer mehr davon wird und wurde in mühsamer Kleinarbeit widerlegt. Als der Misere der zunehmenden Unbeliebtheit und Ablehnung der Führungsfiguren gepaart mit Zunahme der Budgetdefizite und Forderungen nach noch mehr Steuergeld von EU und WHO in Kooperation mit Pharma und dem militärisch-industriellen Komplex scheint der einzig brauchbare Ausweg Krieg oder zumindest Herstellung von Kriegstüchtigkeit zu sein.
Die WEF-gestylten Politiker:innen der Führungsriege werden durch verschiedenste Positionen recycelt und klammern sich gemeinsam an der Macht fest.
Um Kriegstüchtigkeit zu erreichen braucht man die Zustimmung zumindest eines Teils der Bevölkerung. Nach wiederholten Überfällen von Russland durch verschiedene westliche Mächte in den vergangenen mehr als 200 Jahren, was bisher zu krachenden Niederlagen der Aggressoren geführt hat, versucht man nun Russland als den Staat aufzubauen, der erstmals europäische Staaten angreifen wird, statt wie bisher umgekehrt.
Schon länger warnen russische Stellen vor False Flag Operationen. Bisher wurden nur Drohnen Angriffe versucht. Die Geschichte in Polen ist ziemlich rasch als ukrainische False Flag entlarvt worden. Von den 20 Drohnen wurden 3 abgeschossen, dafür traf eine von einer F-16 abgefeuerte Abfangrakete ein Wohnhaus. Die Abschussquote der vereinten NATO-Luftwaffen war jedenfalls bescheiden. Die Leyensche Drohnen-Mauer wäre vermutlich auch nicht hoch genug gewesen. (...)
🔴 False Flag mit schmutzigen Nuklearmaterial
Warnungen davor gibt es seit 2022, zuerst ausgesprochen vom chilenisch-amerikanischen Journalisten Gonzalo Lira, der mittlerweile in einem ukrainischen Gefängnis verstorben ist. Das russische Verteidigungs- und Außenministerium haben erst kürzlich wieder vor nuklearen False-Flag-Aktionen gewarnt.
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Zeit der Fakes: Jetzt Strahlenmessung nach Drohnen, PCR-Test, CO2 und Klima
Die politischen Eliten sind offenbar mit dem Rücken zur Wand – Zustimmungswerte auf historischen Tiefststand und abstürzende Wirtschaft bei rasant steigenden Lebenshaltungskosten. Ausweg Krieg? [...]
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🟥 Steigende Lohnnebenkosten
Merz: Die Deutschen werden noch weniger vom Lohn übrighaben
Die Abgaben für Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung werden kräftig steigen, sagt Kanzler Merz voraus. Er kündigt an, daß dadurch die Nettogehälter der Deutschen sinken.
🔴 BERLIN. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Deutschen darauf vorbereitet, daß die Netto-Löhne sinken werden. Grund sind weiter steigende Abgaben für die Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung. Stark betroffen sind auch Arbeitgeber, die jeweils die Hälfte der Beiträge ihrer Angestellten schultern müssen. Der Standort Deutschland und das Schaffen von Arbeitsplätzen werden damit immer unattraktiver.
In der ARD-Sendung „Caren Miosga“ erklärte der Regierungschef, er könne „eines ganz grundsätzlich sagen“: „Unsere Bevölkerung wird für Rente, für Altersversorgung, unsere Bevölkerung wird für die Gesundheit und für die Pflege in Zukunft mehr vom verfügbaren Einkommen aufwenden müssen.“
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Merz: Die Deutschen werden noch weniger vom Lohn übrighaben
Die Abgaben für Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung werden kräftig steigen, sagt Kanzler Merz voraus. Er kündigt an, daß dadurch die Nettogehälter der Deutschen sinken.
🔴 BERLIN. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Deutschen darauf vorbereitet, daß die Netto-Löhne sinken werden. Grund sind weiter steigende Abgaben für die Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung. Stark betroffen sind auch Arbeitgeber, die jeweils die Hälfte der Beiträge ihrer Angestellten schultern müssen. Der Standort Deutschland und das Schaffen von Arbeitsplätzen werden damit immer unattraktiver.
In der ARD-Sendung „Caren Miosga“ erklärte der Regierungschef, er könne „eines ganz grundsätzlich sagen“: „Unsere Bevölkerung wird für Rente, für Altersversorgung, unsere Bevölkerung wird für die Gesundheit und für die Pflege in Zukunft mehr vom verfügbaren Einkommen aufwenden müssen.“
🔴 Höhere Abgaben statt „Herbst der Reformen“
Merz hatte ursprünglich versprochen, im „Herbst der Reformen“ dafür zu sorgen, daß die Sozialsysteme wieder vom Kopf auf die Füße gestellt werden und damit die Belastungen sinken. Doch davon redete er nun nicht mehr. Es tritt vielmehr das Gegenteil ein. CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn hatte den „Herbst der Reformen“ bereits Ende September abgeblasen und seinen Abgeordneten geraten, den Begriff nicht mehr zu verwenden. Damit würden falsche Erwartungen geweckt. (...)
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JUNGE FREIHEIT
Steigende Lohnnebenkosten: Merz: Die Deutschen werden noch weniger vom Lohn übrighaben
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Brüsseler Überwachungsphantasien
🟥 Auch Kinderschutzbund stellt sich gegen EU-Chatkontrolle
Der Deutsche Kinderschutzbund warnt vor massiver Überwachung privater Kommunikation. Die geplante EU-Chatkontrolle verletze Grundrechte – auch die von Kindern – und gefährde das Vertrauen in digitale Privatsphäre.
🔴 BERLIN. Der Deutsche Kinderschutzbund hat sich deutlich gegen die geplante EU-„Chatkontrolle“ ausgesprochen (die JF berichtete). Der Verband fordert von der Bundesregierung „zielgerichtete Maßnahmen statt anlassloser Massenüberwachung“ im Kampf gegen sexualisierte Gewalt.
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🟥 Auch Kinderschutzbund stellt sich gegen EU-Chatkontrolle
Der Deutsche Kinderschutzbund warnt vor massiver Überwachung privater Kommunikation. Die geplante EU-Chatkontrolle verletze Grundrechte – auch die von Kindern – und gefährde das Vertrauen in digitale Privatsphäre.
🔴 BERLIN. Der Deutsche Kinderschutzbund hat sich deutlich gegen die geplante EU-„Chatkontrolle“ ausgesprochen (die JF berichtete). Der Verband fordert von der Bundesregierung „zielgerichtete Maßnahmen statt anlassloser Massenüberwachung“ im Kampf gegen sexualisierte Gewalt.
Nach den Plänen der EU soll künftig auch verschlüsselte private Kommunikation durchsucht werden, um Darstellungen sexuellen Mißbrauchs zu finden. Die Bundesregierung muß dazu am 14. Oktober im EU-Rat Stellung beziehen – ihre Haltung gilt als entscheidend.
„Wir unterstützen selbstverständlich, daß Darstellungen sexualisierter Gewalt bekämpft werden“, sagte Elena Frense, Fachreferentin für Medien und Digitales des Verbandes. „Allerdings lehnen wir die Möglichkeit zum Scan verschlüsselter privater Kommunikation ab.“ Die sogenannte Chatkontrolle greife „tief in die Privatsphäre aller ein – auch in die von Kindern“. Diese hätten ebenso ein Recht auf vertrauliche Kommunikation.
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Brüsseler Überwachungsphantasien: Auch Kinderschutzbund stellt sich gegen EU-Chatkontrolle
Der Deutsche Kinderschutzbund warnt vor massiver Überwachung privater Kommunikation. Die geplante EU-Chatkontrolle verletze Grundrechte – auch die von Kindern – und gefährde das Vertrauen in digitale Privatsphäre.
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🟥 Presseerklärung der AfD-Fraktionsvorsitzenden zu EU-Chatkontrolle, Drohnenflüge und Wehrpflicht
🔴 Die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla zu politischen Themen der aktuellen Plenarwoche und zur allgemeinen Lage in Deutschland.
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
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🟥 Basta Berlin (294) – Kaffeefahrt
🟥 Von der Plandemie zur Kriegshysterie: Drohnenpanik als neuer PCR-Trick
🟥 Geschmäckle beim Abendessen: Merz trifft Verfassungsrichter
🟥 EMA Transparency Scandal: DNA-Tests verweigert, Bürgerrechte verletzt
🟥 Iran schafft Kopftuch-Pflicht ab
🟥 Manipuliert und gekauft? Streit um Schweizer E-ID-Votum spitzt sich zu
🟥 Die EU-Chatkontrolle ist vom Tisch – aber wohl nur vorerst
🟥 Trump-Regierung arbeitet an Strategie zur „Beseitigung“ von Venezuelas Maduro
🟥 Schwarz-Rot einigt sich auf Reformen – „das Bürgergeld ist Geschichte“
🟥 Ukrainische Drohne trifft russisches Atomkraftwerk
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🟥 Iran schafft Kopftuch-Pflicht ab
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🟥 Oliver Janich behauptet: „Es ist ein spiritueller Krieg, den wir verstehen müssen“
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Grundgesetz Artikel 5:
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🟥 Ukrainische Drohne trifft russisches Atomkraftwerk
Offensichtlich fand ein Drohnenangriff auf ein laufendes Kernkraftwerk in Russland statt, der in Europa kaum beachtet wird. Hätte Moskau das in der Ukraine getan, wären die Schlagzeilen voll. Doch wenn Kiew nukleare Risiken provoziert, herrscht Schweigen im Blätterwald.
🔴 Die nukleare Eskalationsspirale im Ukrainekrieg dreht sich immer weiter. Nicht etwa wegen Drohungen eines Atomwaffeneinsatzes, sondern weil die Ukraine nun auch schon russische Atomkraftwerke ins Visier nimmt. Eine ukrainische Drohne soll gegen den Kühlturm des Kernkraftwerks Nowoworonesch in der russischen Region Woronesch geprallt und dort explodiert sein. Russische Quellen veröffentlichten Bilder, die einen dunklen Einschlagsfleck an der massiven Betonstruktur zeigen.
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Offensichtlich fand ein Drohnenangriff auf ein laufendes Kernkraftwerk in Russland statt, der in Europa kaum beachtet wird. Hätte Moskau das in der Ukraine getan, wären die Schlagzeilen voll. Doch wenn Kiew nukleare Risiken provoziert, herrscht Schweigen im Blätterwald.
🔴 Die nukleare Eskalationsspirale im Ukrainekrieg dreht sich immer weiter. Nicht etwa wegen Drohungen eines Atomwaffeneinsatzes, sondern weil die Ukraine nun auch schon russische Atomkraftwerke ins Visier nimmt. Eine ukrainische Drohne soll gegen den Kühlturm des Kernkraftwerks Nowoworonesch in der russischen Region Woronesch geprallt und dort explodiert sein. Russische Quellen veröffentlichten Bilder, die einen dunklen Einschlagsfleck an der massiven Betonstruktur zeigen.
Glück im Unglück: Weder der Reaktorblock noch sicherheitsrelevante Systeme wurden beschädigt. Doch das eigentliche Problem ist nicht der Sachschaden – sondern das, was dieser Angriff bedeutet.
Ein direkter Angriff auf eine aktive Atomanlage ist allerdings nicht einfach nur ein taktisches Kriegsmanöver. Es ist ein Spiel mit der nuklearen Katastrophe. Selbst wenn die Drohne “nur” den Kühlturm traf – eine Explosion in unmittelbarer Nähe eines laufenden Reaktors kann verheerende Folgen haben. Kühltürme sind integraler Bestandteil des Wärmeaustauschsystems, und Beschädigungen könnten den Betrieb empfindlich stören. In Bezug auf die Ukraine selbst mahnt die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) seit Monaten vor einer möglichen Katastrophe im AKW Saporischschja – doch offenbar gilt die Sorge nur in eine Richtung.
Noch mehr Doppelmoral zeigt sich, wenn man bedenkt, dass Kiew selbst immer wieder vor der Gefahr einer nuklearen Katastrophe wegen des AKW Saporischschja warnt. Und nicht nur das. Dieselben westlichen Medien, die bei jeder Rauchentwicklung rund um Saporischschja von “russischem Atomterror” schreiben, sind nun relativ schweigsam, wenn Kiew es selbst tut. Kein Aufschrei, keine Empörung, kein moralisches Entsetzen. Offenbar ist ein Angriff auf ein Atomkraftwerk nur dann ein Verbrechen, wenn man ihn den Russen zuschreiben kann.
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Report24
Ukrainische Drohne trifft russisches Atomkraftwerk
Offensichtlich fand ein Drohnenangriff auf ein laufendes Kernkraftwerk in Russland statt, das in Europa kaum beachtet wird.
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🟥 Schwarz-Rot einigt sich auf Reformen – „das Bürgergeld ist Geschichte“
Nach einer Marathonsitzung beerdigt die große Koalition das Bürgergeld. Künftig gilt eine „Grundsicherung“ mit strengen Sanktionen. Zugleich beschlossen Merz, Söder, Bas und Klingbeil Milliarden für Straßen, E-Autos und Rentner, die weiterarbeiten wollen.
🔴 BERLIN. Union und SPD haben beim Koalitionsausschuß weitreichende Beschlüsse gefaßt. Neben der Abschaffung des bisherigen Bürgergeldes und der Einführung einer neuen „Grundsicherung“ einigten sich die Koalitionäre auch auf milliardenschwere Investitionen in Infrastruktur, eine Kaufprämie für Elektroautos sowie die Einführung einer „Aktivrente“.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erklärte am Donnerstagmorgen, die neue Grundsicherung solle klare Pflichten und ebenso klare Konsequenzen enthalten.
Wer einen Termin im Jobcenter versäume, müsse künftig mit einer Kürzung der Leistungen um 30 Prozent rechnen. Nach einem zweiten unentschuldigten Nichterscheinen folgt eine weitere Kürzung, nach einem dritten werden die Geldleistungen vollständig gestrichen.
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Nach einer Marathonsitzung beerdigt die große Koalition das Bürgergeld. Künftig gilt eine „Grundsicherung“ mit strengen Sanktionen. Zugleich beschlossen Merz, Söder, Bas und Klingbeil Milliarden für Straßen, E-Autos und Rentner, die weiterarbeiten wollen.
🔴 BERLIN. Union und SPD haben beim Koalitionsausschuß weitreichende Beschlüsse gefaßt. Neben der Abschaffung des bisherigen Bürgergeldes und der Einführung einer neuen „Grundsicherung“ einigten sich die Koalitionäre auch auf milliardenschwere Investitionen in Infrastruktur, eine Kaufprämie für Elektroautos sowie die Einführung einer „Aktivrente“.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erklärte am Donnerstagmorgen, die neue Grundsicherung solle klare Pflichten und ebenso klare Konsequenzen enthalten.
Wer einen Termin im Jobcenter versäume, müsse künftig mit einer Kürzung der Leistungen um 30 Prozent rechnen. Nach einem zweiten unentschuldigten Nichterscheinen folgt eine weitere Kürzung, nach einem dritten werden die Geldleistungen vollständig gestrichen.
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JUNGE FREIHEIT
Stundenlanges Krisentreffen: Schwarz-Rot einigt sich auf Reformen – „das Bürgergeld ist Geschichte“
Nach einer Marathonsitzung beerdigt die große Koalition das Bürgergeld. Künftig soll eine „Grundsicherung“ mit strengen Sanktionen gelten. Zugleich beschlossen Merz, Söder, Bas und Klingbeil Milliarden für Straßen, E-Autos und Rentner, die weiterarbeiten…
🟥 Trump hat’s geschafft: Hamas und Israel unterzeichnen Friedensplan
Am frühen Morgen stimmt auch die Hamas Phase eins des Trump-Friedensplan zu. Die Geiseln kommen frei, Israel zieht sich aus dem Gaza-Streifen zurück. Im Nahen Osten herrscht Freude.
🔴 WASHINGTON. Im Nahen Osten schweigen die Waffen, und die vor zwei Jahren von der Hamas verschleppten israelischen Geiseln sollen freikommen. Israel zieht sich auf eine festgelegte Linie im Gaza-Streifen zurück. Darauf haben sich die Unterhändler im ägyptischen Scharm al-Scheich geeinigt. Die Kriegsparteien werden am heutigen Donnerstag die Phase eins des von US-Präsident Donald Trump vorgelegten Friedensplans unterzeichnen.
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Am frühen Morgen stimmt auch die Hamas Phase eins des Trump-Friedensplan zu. Die Geiseln kommen frei, Israel zieht sich aus dem Gaza-Streifen zurück. Im Nahen Osten herrscht Freude.
🔴 WASHINGTON. Im Nahen Osten schweigen die Waffen, und die vor zwei Jahren von der Hamas verschleppten israelischen Geiseln sollen freikommen. Israel zieht sich auf eine festgelegte Linie im Gaza-Streifen zurück. Darauf haben sich die Unterhändler im ägyptischen Scharm al-Scheich geeinigt. Die Kriegsparteien werden am heutigen Donnerstag die Phase eins des von US-Präsident Donald Trump vorgelegten Friedensplans unterzeichnen.
Diesen Durchbruch verkündete Trump am frühem Morgen deutscher Zeit auf seinem Netzwerk Truth Social: „Ich bin sehr stolz, bekannt zu geben, daß Israel und die Hamas beide die erste Phase unseres Friedensplans unterzeichnet haben. Das bedeutet, daß ALLE Geiseln sehr bald freigelassen werden, und Israel seine Truppen bis zu einer vereinbarten Linie zurückziehen wird – als erste Schritte in Richtung eines starken, dauerhaften und ewigen Friedens.“
Noch ist unklar, was mit „sehr bald“ gemeint ist. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu schrieb auf X von Sonnabend, Trump nannte in einem Interview mit Fox News den kommenden Montag. Dann sollen die noch lebenden Geiseln und auch die Leichen nach Israel zurückkehren. Israel läßt im Gegenzug 250 zu lebenslanger Haft verurteilte palästinensische Terroristen frei. Möglich ist, daß der Austausch am Sonnabend beginnt und am Montag beendet wird.
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JUNGE FREIHEIT
Geiseln kommen frei: Trump hat’s geschafft: Hamas und Israel unterzeichnen Friedensplan
Am frühen Morgen stimmt auch die Hamas Phase eins des Trump-Friedensplan zu. Die Geiseln kommen frei, Israel zieht sich aus dem Gaza-Streifen zurück. Im Nahen Osten herrscht Freude.
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