Forwarded from R. T. Niemeyer
Hier ist der Beweis: die NATO hat den Krieg gegen Rußland von langer Hand vorbereitet und Kanzler Scholz gezwungen es im Januar abzusegnen. Lange bevor Präsident Putin irgendwo einmarschiert ist.
👍30👎2
🔴Überraschender Geldsegen für die Medien
🔴Intransparenz bei der Verteilung
Bereits 2020 hatte das BMG 47,5 Millionen Euro für Anti-Corona-Kampagnen ausgegeben. Für 2022 wurden in der vorläufigen Haushaltsführung weitere 60 Millionen Euro eingeplant.
Wird diese Summe ausgeschöpft, belaufen sich allein die Ausgaben des BMG für Informations- und Aufklärungsarbeit zur Bekämpfung des Coronavirus und für die Corona-Schutzimpfung in den Jahren 2020 bis 2022 auf 252,1 Millionen Euro.
Ein weiterer Vergleich unterstreicht, wie deutlich die Bundesregierung ihre Werbeausgaben durch die Coronakrise gesteigert hat: In den Jahren 2015 bis 2019 gab die gesamte Bundesregierung durchschnittlich rund 58 Millionen Euro pro Jahr für Werbung aus. Das Bundesgesundheitsministerium hat im Jahr 2021 mit 144,6 Millionen Euro also rund zweieinhalb Mal so viel Geld für Kampagnen ausgegeben wie die gesamte Bundesregierung in Vor-Corona-Zeiten in einem durchschnittlichen Jahr für alle Werbemaßnahmen.
Quelle
👉 RIAS Berlin 🔴 t.me/RIASberlin 👈
Eine freie Stimme der freien 🌍 Welt.
🔴Intransparenz bei der Verteilung
Bereits 2020 hatte das BMG 47,5 Millionen Euro für Anti-Corona-Kampagnen ausgegeben. Für 2022 wurden in der vorläufigen Haushaltsführung weitere 60 Millionen Euro eingeplant.
Wird diese Summe ausgeschöpft, belaufen sich allein die Ausgaben des BMG für Informations- und Aufklärungsarbeit zur Bekämpfung des Coronavirus und für die Corona-Schutzimpfung in den Jahren 2020 bis 2022 auf 252,1 Millionen Euro.
Ein weiterer Vergleich unterstreicht, wie deutlich die Bundesregierung ihre Werbeausgaben durch die Coronakrise gesteigert hat: In den Jahren 2015 bis 2019 gab die gesamte Bundesregierung durchschnittlich rund 58 Millionen Euro pro Jahr für Werbung aus. Das Bundesgesundheitsministerium hat im Jahr 2021 mit 144,6 Millionen Euro also rund zweieinhalb Mal so viel Geld für Kampagnen ausgegeben wie die gesamte Bundesregierung in Vor-Corona-Zeiten in einem durchschnittlichen Jahr für alle Werbemaßnahmen.
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kress
Überraschender Geldsegen für die Medien: So viele Millionen gaben Spahn und Lauterbach für ihre Corona-Kampagnen aus
Das Bundesgesundheitsministerium hat im vergangenen Jahr ungewöhnlich viel Geld für Werbekampagnen im Zusammenhang mit dem Coronavirus ausgegeben. Wie hoch die Summe genau ist, welche Medien am stärksten profitierten und warum der Regierung angeblich der…
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🔴 Gehälter der Regierungsmitglieder steigen um rund 300 Euro
➡️ Ab dem 1. April steigen die Amtsbezüge der Regierungsmitglieder und des Bundespräsidenten um 1,8 Prozent. Das geht aus Daten des Bundesinnenministeriums hervor, über die die „Bild“ (Dienstagausgabe) berichtet. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erhält demnach eine Gehaltserhöhung von rund 345 Euro/Monat, die übrigen Minister eine Erhöhung von 275 Euro.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhält zusätzliche Bezüge von 382 Euro. Grund dafür ist das Ergebnis der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst. Dort wurde ein Plus von 1,8 Prozent für die Bundesbeamten ausgehandelt.
Und nach deren Bezügen richten sich die Regierungs-Gehälter. Reiner Holznagel, Präsident des Steuerzahlerbundes, forderte Mäßigung. „Wenn schon der Tarifabschluss übernommen wird, dann sollten Bundespräsident, Kanzler, Minister und Parlamentarische Staatssekretäre einen Abschlag bei der Angleichung vornehmen – das wäre in diesen Zeiten ein faires Signal“, sagte er zu „Bild“
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➡️ Ab dem 1. April steigen die Amtsbezüge der Regierungsmitglieder und des Bundespräsidenten um 1,8 Prozent. Das geht aus Daten des Bundesinnenministeriums hervor, über die die „Bild“ (Dienstagausgabe) berichtet. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erhält demnach eine Gehaltserhöhung von rund 345 Euro/Monat, die übrigen Minister eine Erhöhung von 275 Euro.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhält zusätzliche Bezüge von 382 Euro. Grund dafür ist das Ergebnis der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst. Dort wurde ein Plus von 1,8 Prozent für die Bundesbeamten ausgehandelt.
Und nach deren Bezügen richten sich die Regierungs-Gehälter. Reiner Holznagel, Präsident des Steuerzahlerbundes, forderte Mäßigung. „Wenn schon der Tarifabschluss übernommen wird, dann sollten Bundespräsident, Kanzler, Minister und Parlamentarische Staatssekretäre einen Abschlag bei der Angleichung vornehmen – das wäre in diesen Zeiten ein faires Signal“, sagte er zu „Bild“
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Epoch Times www.epochtimes.de
Gehälter der Regierungsmitglieder steigen um rund 300 Euro
Ab dem 1. April steigen die Amtsbezüge der Regierungsmitglieder und des Bundespräsidenten um 1,8 Prozent. Das geht aus Daten des Bundesinnenministeriums hervor, über die die \“Bild\“ (Dienstagausgabe) berichtet. Bundeskanzler …
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🔴Wie THE EXPOSÈ heute, am 30.03.22, berichtet, deuten vertrauliche Dokumente darauf hin, dass Moderna seinen Coronavirus-Impfstoff entwickelt hat, BEVOR bekannt wurde, dass Covid-19 existiert; & weitere Beweise deuten darauf hin, dass Moderna SARS-CoV-2 tatsächlich in einem Labor hergestellt hat
Eine Vertraulichkeitsvereinbarung zeigt, dass potenzielle Coronavirus-Impfstoffkandidaten 2019 von Moderna an die University of North Carolina verhängt wurden, neunzehn Tage vor dem Auftreten des mutmaßlichen Covid-19-verursachenden Virus in Wuhan, China.
Und jetzt vermuten weitere Beweise darauf hin, dass das amerikanische Pharma- und Biotechnologieunternehmen, das durch den Verkauf dieser experimentellen Injektion Milliarden verdient hat, tatsächlich für die Entwicklung des SARS-CoV-2-Virus verantwortlich ist.
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Eine Vertraulichkeitsvereinbarung zeigt, dass potenzielle Coronavirus-Impfstoffkandidaten 2019 von Moderna an die University of North Carolina verhängt wurden, neunzehn Tage vor dem Auftreten des mutmaßlichen Covid-19-verursachenden Virus in Wuhan, China.
Und jetzt vermuten weitere Beweise darauf hin, dass das amerikanische Pharma- und Biotechnologieunternehmen, das durch den Verkauf dieser experimentellen Injektion Milliarden verdient hat, tatsächlich für die Entwicklung des SARS-CoV-2-Virus verantwortlich ist.
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The Expose - Home
Confidential Documents suggest Moderna created its Coronavirus Vaccine BEFORE Covid-19 was known to exist; & further evidence suggests…
A confidentiality agreement shows potential coronavirus vaccine candidates were transferred from Moderna to the University of North Carolina in 2019, nineteen days prior to the emergence of the alleged Covid-19 causing virus in Wuhan, China. And now further…
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Forwarded from AUF1
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Putin wendet sich wiederholt an die europäischen Völker: "Wirtschaftskrise wegen egoistischer EU-Eliten!"
Warum trauen westliche Medien ihren Bürgern nicht zu, dass sie sich eine eigene Meinung bilden und zensieren alle Reden von Putin vorab?
Putin aktuell: „Ich möchte, dass mich auch normale Bürger westlicher Staaten hören. Sie versuchen jetzt, Sie davon zu überzeugen, dass all Ihre Schwierigkeiten das Ergebnis einiger feindseliger Aktionen Russlands sind. Dass Sie nun aus Ihrer Brieftasche für den Kampf gegen die sogenannte russische Bedrohung bezahlen müssen. Das ist alles eine Lüge.
Die Wahrheit ist, dass die Probleme, mit denen Millionen von Menschen im Westen konfrontiert sind, das Ergebnis jahrelanger Aktionen der herrschenden Eliten im Westen sind. Ihre Fehler, Kurzsichtigkeit und Ambitionen. Diese Eliten denken nicht darüber nach, wie sie das Leben ihrer Bürger verbessern können, sie sind besessen von ihren egoistischen Interessen und Superprofiten."
Warum trauen westliche Medien ihren Bürgern nicht zu, dass sie sich eine eigene Meinung bilden und zensieren alle Reden von Putin vorab?
Putin aktuell: „Ich möchte, dass mich auch normale Bürger westlicher Staaten hören. Sie versuchen jetzt, Sie davon zu überzeugen, dass all Ihre Schwierigkeiten das Ergebnis einiger feindseliger Aktionen Russlands sind. Dass Sie nun aus Ihrer Brieftasche für den Kampf gegen die sogenannte russische Bedrohung bezahlen müssen. Das ist alles eine Lüge.
Die Wahrheit ist, dass die Probleme, mit denen Millionen von Menschen im Westen konfrontiert sind, das Ergebnis jahrelanger Aktionen der herrschenden Eliten im Westen sind. Ihre Fehler, Kurzsichtigkeit und Ambitionen. Diese Eliten denken nicht darüber nach, wie sie das Leben ihrer Bürger verbessern können, sie sind besessen von ihren egoistischen Interessen und Superprofiten."
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Forwarded from Artefakt in der Matrix (Artefakt)
USA kaufen noch mehr Erdöl aus Russland – "Am Ende wird Europa zum Opfer" https://de.rt.com/international/135457-usa-kaufen-noch-mehr-erdoel-aus-russland/
Die Vereinigten Staaten haben trotz der dramatischen Eskalation der Spannungen mit Russland im Zuge des Ukraine-Krieges im Verlauf der letzten Woche laut dem stellvertretenden Sekretär des russischen Sicherheitsrates Michail Popow in einem Interview mit der russischen Zeitung Komsomolskaja Prawda den Import von Erdöl aus Russland um 43 Prozent beziehungsweise 100.000 Barrel am Tag erhöht.
Washington habe Europa gezwungen, antirussische Sanktionen zu beschließen, während es selbst seinen Handel mit Russland zum Teil sogar weiter ausbaue, bemerkte der russische Beamte. Popow warnte Europa, für ähnliche "Überraschungen" aus Washington bereit zu sein:
"Darüber hinaus erlaubte Washington seinen Unternehmen, Mineraldünger aus Russland zu exportieren, da diese als lebenswichtige Güter anerkannt wurden."
Cui Heng, ein Forscher am Zentrum für Russlandstudien der Ostchinesischen Normaluniversität, erklärte der chinesischen Zeitung Global Times, dass die USA in ihren Beziehungen zu Russland von zwei Prinzipien geleitet würden: Einerseits gehe es Washington darum, Russlands politisches System zu untergraben, andererseits würden die USA auch von pragmatischen nationalen Interessen geleitet. Cui führte aus:
"Aus dem Bedürfnis heraus, Russland ideologisch zu konfrontieren, werben die USA um Verbündete, um Russland zu sanktionieren, während die USA aus der Not der Realität heraus russische Energie zu einem günstigeren Preis kaufen und sie zu einem höheren Preis an Europa verkaufen, um die Interessen der heimischen Ölinteressengruppen zu bedienen. Am Ende wird Europa zum Opfer – europäischer Reichtum fließt in die USA und trägt dazu bei, den Vorsprung des Dollars gegenüber dem Euro zu festigen."
t.me/artefaktmatrix
Die Vereinigten Staaten haben trotz der dramatischen Eskalation der Spannungen mit Russland im Zuge des Ukraine-Krieges im Verlauf der letzten Woche laut dem stellvertretenden Sekretär des russischen Sicherheitsrates Michail Popow in einem Interview mit der russischen Zeitung Komsomolskaja Prawda den Import von Erdöl aus Russland um 43 Prozent beziehungsweise 100.000 Barrel am Tag erhöht.
Washington habe Europa gezwungen, antirussische Sanktionen zu beschließen, während es selbst seinen Handel mit Russland zum Teil sogar weiter ausbaue, bemerkte der russische Beamte. Popow warnte Europa, für ähnliche "Überraschungen" aus Washington bereit zu sein:
"Darüber hinaus erlaubte Washington seinen Unternehmen, Mineraldünger aus Russland zu exportieren, da diese als lebenswichtige Güter anerkannt wurden."
Cui Heng, ein Forscher am Zentrum für Russlandstudien der Ostchinesischen Normaluniversität, erklärte der chinesischen Zeitung Global Times, dass die USA in ihren Beziehungen zu Russland von zwei Prinzipien geleitet würden: Einerseits gehe es Washington darum, Russlands politisches System zu untergraben, andererseits würden die USA auch von pragmatischen nationalen Interessen geleitet. Cui führte aus:
"Aus dem Bedürfnis heraus, Russland ideologisch zu konfrontieren, werben die USA um Verbündete, um Russland zu sanktionieren, während die USA aus der Not der Realität heraus russische Energie zu einem günstigeren Preis kaufen und sie zu einem höheren Preis an Europa verkaufen, um die Interessen der heimischen Ölinteressengruppen zu bedienen. Am Ende wird Europa zum Opfer – europäischer Reichtum fließt in die USA und trägt dazu bei, den Vorsprung des Dollars gegenüber dem Euro zu festigen."
t.me/artefaktmatrix
RT DE
USA kaufen noch mehr Erdöl aus Russland – "Am Ende wird Europa zum Opfer"
Washington versucht seit Jahren, Europa unter Druck zu setzen, weniger fossile Brennstoffe aus Russland zu importieren. Aber die USA selbst erhöhten laut Angaben russischer Regierungsvertreter in der vergangenen Woche ihre Erdölimporte aus Russland.
🤮13👍6
🔴 Dokumentarfilm von 2018 entlarvt die US-Biolabore in der Ukraine!
Ein bahnbrechender Dokumentarfilm von Al Mayadee n aus dem Jahr 2018 enthüllt die geheimen, von den USA finanzierten Biolabore, in denen gefährliche Krankheitserreger in Osteuropa und der Ukraine eingesetzt werden.
Die Medien und die US-Regierung behaupten, dass es sich dabei um russische Desinformation handelt; der Dokumentarfilm bestätigt die russischen Anschuldigungen über vom Pentagon unterstützte Biolabore an seinen Grenzen.
Die US-Botschaft in Tiflis [Georgien] ist in den Handel mit gefrorenem menschlichem Blut und Krankheitserregern als diplomatische Fracht für ein geheimes Militärprogramm verwickelt.
Interne Dokumente, die der bulgarischen Journalistin Dilyana Gaytandzhieva von georgischen Insidern zugespielt wurden, verwickeln US-Wissenschaftler in den Transport von und das Experimentieren mit Krankheitserregern unter diplomatischer Tarnung.
Diesen Dokumenten zufolge wurden Wissenschaftler des Pentagons in die Republik Georgien entsandt und erhielten diplomatische Immunität, um im Lugar Center - dem Biolabor des Pentagons in Georgiens Hauptstadt Tiflis - tödliche Krankheiten und Stechinsekten zu erforschen.
Die US-Regierung bestätigte, dass Viren wie SARS-CoV-2 zu den Krankheitserregern gehören, die seit 2017 in einigen Biolabs in Georgien untersucht werden. Obwohl die Staatssekretärin im US-Außenministerium, Victoria Nuland, die Existenz der ukrainischen Biolabore bestätigt hat, behaupten das Pentagon und die Regierung Biden immer noch, dass die USA nichts mit den biologischen Laboren in der Ukraine zu tun haben.
Die Beweise zeigen, dass die USA diese geheimen biologischen Forschungseinrichtungen finanziert haben, so dass Russland letzte Woche eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats einberufen hat, auf der viele Länder ihre Besorgnis über die Beteiligung der USA an diesen Labors äußerten.
➡️RIAS Berlin * Recherchiert Im Alternativen Spektrum
Freie, ungehinderte Information: Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie!
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Ein bahnbrechender Dokumentarfilm von Al Mayadee n aus dem Jahr 2018 enthüllt die geheimen, von den USA finanzierten Biolabore, in denen gefährliche Krankheitserreger in Osteuropa und der Ukraine eingesetzt werden.
Die Medien und die US-Regierung behaupten, dass es sich dabei um russische Desinformation handelt; der Dokumentarfilm bestätigt die russischen Anschuldigungen über vom Pentagon unterstützte Biolabore an seinen Grenzen.
Die US-Botschaft in Tiflis [Georgien] ist in den Handel mit gefrorenem menschlichem Blut und Krankheitserregern als diplomatische Fracht für ein geheimes Militärprogramm verwickelt.
Interne Dokumente, die der bulgarischen Journalistin Dilyana Gaytandzhieva von georgischen Insidern zugespielt wurden, verwickeln US-Wissenschaftler in den Transport von und das Experimentieren mit Krankheitserregern unter diplomatischer Tarnung.
Diesen Dokumenten zufolge wurden Wissenschaftler des Pentagons in die Republik Georgien entsandt und erhielten diplomatische Immunität, um im Lugar Center - dem Biolabor des Pentagons in Georgiens Hauptstadt Tiflis - tödliche Krankheiten und Stechinsekten zu erforschen.
Die US-Regierung bestätigte, dass Viren wie SARS-CoV-2 zu den Krankheitserregern gehören, die seit 2017 in einigen Biolabs in Georgien untersucht werden. Obwohl die Staatssekretärin im US-Außenministerium, Victoria Nuland, die Existenz der ukrainischen Biolabore bestätigt hat, behaupten das Pentagon und die Regierung Biden immer noch, dass die USA nichts mit den biologischen Laboren in der Ukraine zu tun haben.
Die Beweise zeigen, dass die USA diese geheimen biologischen Forschungseinrichtungen finanziert haben, so dass Russland letzte Woche eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats einberufen hat, auf der viele Länder ihre Besorgnis über die Beteiligung der USA an diesen Labors äußerten.
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🔴 USA erhöhen Import von russischem Öl um über 40% und heben einige Russland-Sanktionen auf ‼️
Wann erkennen die Europäer die Manipulation ⁉️
Die USA drängen Europa, Sanktionen gegen Russland zu verhängen und sie verlangen von der EU auch, auf russisches Öl und Gas zu verzichten. Allerding haben die USA letzte Woche ihre Käufe von russischem Öl um über 40 Prozent erhöht und Sanktionen gegen Düngemittel aus Russland aufgehoben. Michail Popov, stellvertretender Sekretär des russischen Sicherheitsrates, erklärte:
„Die Vereinigten Staaten haben die Europäer gezwungen, anti-russische Sanktionen zu verhängen, während sie selbst nicht nur weiterhin Öl aus Russland importieren, sondern ihren Import von ’schwarzem Gold‘ in der letzten Woche um 43 Prozent auf 100.000 Barrel pro Tag erhöht haben!“
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Wann erkennen die Europäer die Manipulation ⁉️
Die USA drängen Europa, Sanktionen gegen Russland zu verhängen und sie verlangen von der EU auch, auf russisches Öl und Gas zu verzichten. Allerding haben die USA letzte Woche ihre Käufe von russischem Öl um über 40 Prozent erhöht und Sanktionen gegen Düngemittel aus Russland aufgehoben. Michail Popov, stellvertretender Sekretär des russischen Sicherheitsrates, erklärte:
„Die Vereinigten Staaten haben die Europäer gezwungen, anti-russische Sanktionen zu verhängen, während sie selbst nicht nur weiterhin Öl aus Russland importieren, sondern ihren Import von ’schwarzem Gold‘ in der letzten Woche um 43 Prozent auf 100.000 Barrel pro Tag erhöht haben!“
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Grundgesetz Artikel 5:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
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🔴 Auf den Gipfel des Wahnsinns: Die Energiespiele gehen in die nächste Runde
Die Bundesregierung spielt gerne mit der deutschen Energiesicherheit, und die EU will jetzt auch noch russische Steinkohle verbannen. Wer meint, mit dem Aus für Nord Stream 2 sei der Gipfel des Wahns erreicht, wird sich wundern. Wir gehen in die nächste Runde.
Die Bundesregierung und die EU verhalten sich so, als liefe gerade ein Wettbewerb um den größten anstellbaren Unfug, den sie unbedingt gewinnen wollten. Der neueste Streich: jetzt auch noch auf aus Russland importierte Steinkohle zu verzichten.
Währenddessen fordert die ukrainische Regierung lautstark von den Westeuropäern, ganz auf russische Gaslieferungen zu verzichten. Natürlich erklärt sie mitnichten, selbst das Gleiche tun zu wollen. Dann hätte sie ja kein Gas mehr. Aber wir Westeuropäer sollen gerne frieren, um der ukrainischen Kleptokratie den Pelz zu retten. Was ein bisschen widersprüchlich ist. Schließlich wurde jahrelang intrigiert, aus Kiew wie aus Warschau, um Nord Stream 2 zu Fall zu bringen, und nach wie vor kassiert Kiew jährlich etwa eine Milliarde für die Durchleitung, also sollten sie beide zufrieden sein, nachdem Scholz und Co. die deutsche Energiesicherheit ihrem russophoben Wahn geopfert haben. Angeblich sollen sie zurzeit sogar besonders viel Gas durch die Leitung lassen.
Beitrag lesen von Dagmar Henn
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Die Bundesregierung spielt gerne mit der deutschen Energiesicherheit, und die EU will jetzt auch noch russische Steinkohle verbannen. Wer meint, mit dem Aus für Nord Stream 2 sei der Gipfel des Wahns erreicht, wird sich wundern. Wir gehen in die nächste Runde.
Die Bundesregierung und die EU verhalten sich so, als liefe gerade ein Wettbewerb um den größten anstellbaren Unfug, den sie unbedingt gewinnen wollten. Der neueste Streich: jetzt auch noch auf aus Russland importierte Steinkohle zu verzichten.
Währenddessen fordert die ukrainische Regierung lautstark von den Westeuropäern, ganz auf russische Gaslieferungen zu verzichten. Natürlich erklärt sie mitnichten, selbst das Gleiche tun zu wollen. Dann hätte sie ja kein Gas mehr. Aber wir Westeuropäer sollen gerne frieren, um der ukrainischen Kleptokratie den Pelz zu retten. Was ein bisschen widersprüchlich ist. Schließlich wurde jahrelang intrigiert, aus Kiew wie aus Warschau, um Nord Stream 2 zu Fall zu bringen, und nach wie vor kassiert Kiew jährlich etwa eine Milliarde für die Durchleitung, also sollten sie beide zufrieden sein, nachdem Scholz und Co. die deutsche Energiesicherheit ihrem russophoben Wahn geopfert haben. Angeblich sollen sie zurzeit sogar besonders viel Gas durch die Leitung lassen.
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Auf den Gipfel des Wahnsinns: Die Energiespiele gehen in die nächste Runde
Die Bundesregierung spielt gerne mit der deutschen Energiesicherheit, und die EU will jetzt auch noch russische Steinkohle verbannen. Wer meint, mit dem Aus für Nord Stream 2 sei der Gipfel des Wahns erreicht, wird sich wundern. Wir gehen in die nächste Runde.
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🔴 Die Welt als Wille und Eidgenossenschaft
von Milosz Matuschek
Politik, so darf man heute mit Blick auf die Welt lakonisch feststellen, ist die Kunst, den Bürger mit den «einzig richtigen» Argumenten durch wirtschaftliche Verwertungsketten zu schleusen, ohne dass es den Geschröpften sofort auffällt. Mal im Ernst: welcher Sektor hat sich in den letzten Jahren eigentlich noch nicht am Bürger gesund gestoßen?
Wir hatten die Nullzinsphase mit historisch hoher Geldproduktion der Geschäftsbanken – wer oben an der geldschöpferischen Nahrungskette stand, schwamm im Geld; der Bürger zahlt jetzt mit hoher Inflation den Preis dafür, eine Enteignung auf Raten. Wir hatten die Pandemie, bei der alleine Pfizer dank Covid etwa 100 Milliarden Umsatz machte. Für Medien gab es Zuckerli, allein für staatliche Impfkampagnen wurden Milliarden an Steuergeld weltweit verbraten nach dem Motto: «Für euch ist es nur ein Pieks und für uns viel Geld». Die großen Techkonzerne haben die Ausdünnung des analogen Geschäfts mit Milliardengewinnen gefeiert, das «World Economic Forum» prophezeit eine K-förmige Erholung. Die Großen übernehmen das Geschäft der Kleinen. Dem Mittelstand wurde in den letzten zwei Jahren fortwährend das Rückgrat gebrochen. Wo bleibt der Aufschrei?
Die Demokratie ist asymmetrisch geworden
Nach Big Money, Big Pharma, Big Tech kommt jetzt wie aus dem Nichts Big Military: Schneller als man «Cum-Ex» sagen konnte, hatte Bundeskanzler Olaf Scholz in Deutschland bereits 100 Milliarden für die Bundeswehr zugesagt, um sich gegen Putin zu wappnen. Und danach? Wie wäre es mit Big Energy und Big Food? Das Gas wird knapp, dafür werden die Atomkraftwerke jetzt grün; der Weizen und das Speiseöl werden ebenfalls knapp, was für Afrika ungleich schlimmer ist als für Europa. Und auch hier das gleiche Muster: die große Katastrophe, die große Panik, dann die alternativlose Lösung, die irgendwie schon seit Jahren in der Schublade schlummerte...
Souverän ist, wer über sich selbst bestimmt
Alle reden von der Co2-Bilanz, dem neuen moralischen Geigerzähler für nuklear verseuchte Gedanken. Niemand redet von der Autoritäts-Bilanz heutiger Gesellschaften. Autoritäre Strukturen leben nur, weil es neben dem Unterdrücker auch den Unterdrückten gibt, der es mit sich machen lässt. Es gibt den schönen Satz des dritten Präsidenten der USA, Thomas Jefferson:
«Der Baum der Freiheit muss von Zeit zu Zeit mit dem Blut der Patrioten und der Tyrannen gegossen werden. Dies ist der Freiheit natürlicher Dünger.»
Ganzer Artikel
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von Milosz Matuschek
Politik, so darf man heute mit Blick auf die Welt lakonisch feststellen, ist die Kunst, den Bürger mit den «einzig richtigen» Argumenten durch wirtschaftliche Verwertungsketten zu schleusen, ohne dass es den Geschröpften sofort auffällt. Mal im Ernst: welcher Sektor hat sich in den letzten Jahren eigentlich noch nicht am Bürger gesund gestoßen?
Wir hatten die Nullzinsphase mit historisch hoher Geldproduktion der Geschäftsbanken – wer oben an der geldschöpferischen Nahrungskette stand, schwamm im Geld; der Bürger zahlt jetzt mit hoher Inflation den Preis dafür, eine Enteignung auf Raten. Wir hatten die Pandemie, bei der alleine Pfizer dank Covid etwa 100 Milliarden Umsatz machte. Für Medien gab es Zuckerli, allein für staatliche Impfkampagnen wurden Milliarden an Steuergeld weltweit verbraten nach dem Motto: «Für euch ist es nur ein Pieks und für uns viel Geld». Die großen Techkonzerne haben die Ausdünnung des analogen Geschäfts mit Milliardengewinnen gefeiert, das «World Economic Forum» prophezeit eine K-förmige Erholung. Die Großen übernehmen das Geschäft der Kleinen. Dem Mittelstand wurde in den letzten zwei Jahren fortwährend das Rückgrat gebrochen. Wo bleibt der Aufschrei?
Die Demokratie ist asymmetrisch geworden
Nach Big Money, Big Pharma, Big Tech kommt jetzt wie aus dem Nichts Big Military: Schneller als man «Cum-Ex» sagen konnte, hatte Bundeskanzler Olaf Scholz in Deutschland bereits 100 Milliarden für die Bundeswehr zugesagt, um sich gegen Putin zu wappnen. Und danach? Wie wäre es mit Big Energy und Big Food? Das Gas wird knapp, dafür werden die Atomkraftwerke jetzt grün; der Weizen und das Speiseöl werden ebenfalls knapp, was für Afrika ungleich schlimmer ist als für Europa. Und auch hier das gleiche Muster: die große Katastrophe, die große Panik, dann die alternativlose Lösung, die irgendwie schon seit Jahren in der Schublade schlummerte...
Souverän ist, wer über sich selbst bestimmt
Alle reden von der Co2-Bilanz, dem neuen moralischen Geigerzähler für nuklear verseuchte Gedanken. Niemand redet von der Autoritäts-Bilanz heutiger Gesellschaften. Autoritäre Strukturen leben nur, weil es neben dem Unterdrücker auch den Unterdrückten gibt, der es mit sich machen lässt. Es gibt den schönen Satz des dritten Präsidenten der USA, Thomas Jefferson:
«Der Baum der Freiheit muss von Zeit zu Zeit mit dem Blut der Patrioten und der Tyrannen gegossen werden. Dies ist der Freiheit natürlicher Dünger.»
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Milosz Matuschek | Substack
Dr. jur., Journalist & Bestsellerautor ("Wenn´s keiner sagt, sag ich´s"). Co-Produzent des Dokumentarfilms "Pandamned"; Kolumnist bei Weltwoche. Twitter: @m_matuschek
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Impfpflicht-Gesetzentwurf-06-04-2022.pdf
338.2 KB
🔴 Impfpflicht:
Frontalangriff der Bundesregierung!
Uns liegt der Gesetzesentwurf für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor, der morgen im Bundestag verabschiedet werden soll. Und das Gesetz wird noch schlimmer als erwartet:
(1) Für alle Bürger ab 60 kommt die Impfpflicht.
(2) Für alle Bürger ab 18 die Beratungspflicht.
(3) Bisher nicht bekannt: In § 20b (Seite 6) wird dem Bundestag das Recht eingeräumt, jederzeit (auch kurzfristig und unter Umgehung des Bundesrates) eine Impfpflicht für alle Bürger einzuführen.
Diese Regierung will uns mit einer unglaublichen Dreistigkeit an der Nase herumführen - natürlich auch, um den Widerstand dagegen auszusitzen.
Dieses Gesetz ist ein Angriff auf jeden freien Bürger, sowie ein Kniefall der der Politik vor der Gewinnsucht des Pharma-Kartells!
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Frontalangriff der Bundesregierung!
Uns liegt der Gesetzesentwurf für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor, der morgen im Bundestag verabschiedet werden soll. Und das Gesetz wird noch schlimmer als erwartet:
(1) Für alle Bürger ab 60 kommt die Impfpflicht.
(2) Für alle Bürger ab 18 die Beratungspflicht.
(3) Bisher nicht bekannt: In § 20b (Seite 6) wird dem Bundestag das Recht eingeräumt, jederzeit (auch kurzfristig und unter Umgehung des Bundesrates) eine Impfpflicht für alle Bürger einzuführen.
Diese Regierung will uns mit einer unglaublichen Dreistigkeit an der Nase herumführen - natürlich auch, um den Widerstand dagegen auszusitzen.
Dieses Gesetz ist ein Angriff auf jeden freien Bürger, sowie ein Kniefall der der Politik vor der Gewinnsucht des Pharma-Kartells!
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🔴 Dirk Müller: Mit Vollgas gegen die Wand – Wir betteln um unseren eigenen Ruin!
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Dirk Müller: Mit Vollgas gegen die Wand – Wir betteln um unseren eigenen Ruin!
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Hat Solidarität Grenzen? Ohne Bündnisse erfährt die Ukraine massive…
Hat Solidarität Grenzen? Ohne Bündnisse erfährt die Ukraine massive…
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Die Bundesregierung setzt heimlich Gesetze und Verordnungen für Covid-19-Impfstoffe außer Kraft
Die Bundesregierung hat heimlich, still und leise essentielle Gesetze und Verordnungen zu Arzneimitteln für die sogenannten Covid-19-Impststoffe außer Kraft gesetzt. Im beigefügten Beitrag könnt Ihr eine Übersicht dessen, was einmal galt und was jetzt plötzlich nicht mehr gelten soll nachlesen.
Heimlich, still und leise und im Windschatten weltweiter Krisen hat die Bundesregierung langjährige medizinische Praktiken in Form von Gesetzen und Verordnungen was Arzneimittel anbelangt, abgeschafft.
Um die schnelle Implementierung der sogenannten Covid-19-Impfstoffe zu ermöglichen wurde eine neue Verordnung mit dem Namen "Medizinischer Bedarf Versorgungssicherungsstellungsverordnung (MedBVSV) erlassen und damit viele bisher gängige und bewährte Paragrafen außer Kraft gesetzt. §3 Abs. 1 und § 4 der MedBVSV beziehen sich auf die Covid-19-Impfstoffe und begraben damit folgende Gesetze und Verordnungen des Arzneimittelgesetzes, des Transfusionsgesetzes und der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV).
Teil 1
§ 3 Abs. 1 der MedBVSV setzt nun also folgende Verordnungen und Gesetze außer Kraft, angefangen beim Arzneimittelgesetz:
§ 8 Abs. 3 AMG (Verbot des Inverkehrbringen abgelaufener Arzneimittel). Abgelaufene Covid-19-Impfstoffe dürfen aber nach wie vor verabreicht werden und sind auch im Verkehr.
§ 10 AMG (Kennzeichnungspflicht für Arzneimittel)
Covid-19-Impfstoffe müssen nicht gekennzeichnet werden.
§ 11 AMG (Packungsbeilage)
Covid-19--Impfstoffe benötigen keine Packungsbeilage
§ 11a AMG (Fachinformation)
Covid-19-Impfstoffe benötigen auch keine Fachinformation
§ 21 AMG (Zulassungspflicht)
Covid-19-Impfstoffe können problemlos auch ohne jegliche Zulassung in den Verkehr gebracht werden.
§32 AMG (Staatliche Chargenprüfung)
Covid-19-Impfstoffe dürfen auch ohne eine staatliche Chargenprüfung in den Verkehr gebracht werden.
§43 AMG (Apothekenpflicht)
Covid-19-Impfstoffe dürfen unter Umgehung der Apotheken in den Verkehr gebracht werden.
§47 AMG (Vertriebswege)
Covid-19-Impfstoffe dürfen unter kompletter Umgehung der gängigen Vertriebswege wie Großhandel, Apotheke, Arzt ,Patient in den regulären Verkehr gebracht werden.
§72 Abs.1 und 4 AMG (Einfuhrerlaubnis)
Covid-19-Impfstoffe dürfen ohne eine Einfuhrerlaubnis nach Deutschland importiert werden.
§72a Abs. 1 AMG (Zertifikate für die Einfuhr)
Covid-19-Impfstoffe dürfen auch ohne Einfuhrzertifikate nach Deutschland gebracht werden.
§72b Abs. 1 und 2 AMG (Einfuhrerlaubnis für Gewebe)
Gewebe, die der Behandlung oder Vorbeugung von Covid-19 dienen, dürfen ohne Erlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.
§72c Abs. 1 AMG (Einmalige Einfuhr von Gewebe)
Die einmalige Einfuhr von Gewebe, die der Behandlung oder Vorbeugung von Covid-19 dienen, dürfen ohne jegliche Erlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.
§73a AMG (Ausfuhr)
Und auch die Ausfuhr von Covid-19-Impfstoffen aus Deutschland bedarf keiner Genehmigung.
§78 AMG (Preise)
Preise für Covid-19-Impfstoffe können frei bestimmt werden. (Monopol- und Patentgefahr)
§84 AMG (Gefährdungshaftung)
Ärzte und Apotheker haften für die Verabreichung und Folgen der Covid-19-Impfstoffe nicht.
§94 AMG (Deckungsvorsorge)
Hersteller haften für das Inverkehrbringen ihrer Covid-19-Impfstoffe nicht. (was ja bereits bekannt war)
Punkte der Arzneimittelhandelsverordnung (AM-HandelsV) werden folgende umgangen:
§ 4a Absatz 1 AM-HandelsV (Abgabe nur durch berechtigte Betriebe)
Covid-19-Impfstoffe dürfen an jeden ausgeliefert und abgegeben werden.
§ 6 Absatz 1 AM-HandelsV (Auslieferung nur an Betriebe mit Erlaubnis)
Auch hier: Covid-19-Impfstoffe dürfen an jeden ausgeliefert werden. Eine Erlaubnis ist nicht erforderlich.
Fortsetzung
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Die Bundesregierung hat heimlich, still und leise essentielle Gesetze und Verordnungen zu Arzneimitteln für die sogenannten Covid-19-Impststoffe außer Kraft gesetzt. Im beigefügten Beitrag könnt Ihr eine Übersicht dessen, was einmal galt und was jetzt plötzlich nicht mehr gelten soll nachlesen.
Heimlich, still und leise und im Windschatten weltweiter Krisen hat die Bundesregierung langjährige medizinische Praktiken in Form von Gesetzen und Verordnungen was Arzneimittel anbelangt, abgeschafft.
Um die schnelle Implementierung der sogenannten Covid-19-Impfstoffe zu ermöglichen wurde eine neue Verordnung mit dem Namen "Medizinischer Bedarf Versorgungssicherungsstellungsverordnung (MedBVSV) erlassen und damit viele bisher gängige und bewährte Paragrafen außer Kraft gesetzt. §3 Abs. 1 und § 4 der MedBVSV beziehen sich auf die Covid-19-Impfstoffe und begraben damit folgende Gesetze und Verordnungen des Arzneimittelgesetzes, des Transfusionsgesetzes und der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV).
Teil 1
§ 3 Abs. 1 der MedBVSV setzt nun also folgende Verordnungen und Gesetze außer Kraft, angefangen beim Arzneimittelgesetz:
§ 8 Abs. 3 AMG (Verbot des Inverkehrbringen abgelaufener Arzneimittel). Abgelaufene Covid-19-Impfstoffe dürfen aber nach wie vor verabreicht werden und sind auch im Verkehr.
§ 10 AMG (Kennzeichnungspflicht für Arzneimittel)
Covid-19-Impfstoffe müssen nicht gekennzeichnet werden.
§ 11 AMG (Packungsbeilage)
Covid-19--Impfstoffe benötigen keine Packungsbeilage
§ 11a AMG (Fachinformation)
Covid-19-Impfstoffe benötigen auch keine Fachinformation
§ 21 AMG (Zulassungspflicht)
Covid-19-Impfstoffe können problemlos auch ohne jegliche Zulassung in den Verkehr gebracht werden.
§32 AMG (Staatliche Chargenprüfung)
Covid-19-Impfstoffe dürfen auch ohne eine staatliche Chargenprüfung in den Verkehr gebracht werden.
§43 AMG (Apothekenpflicht)
Covid-19-Impfstoffe dürfen unter Umgehung der Apotheken in den Verkehr gebracht werden.
§47 AMG (Vertriebswege)
Covid-19-Impfstoffe dürfen unter kompletter Umgehung der gängigen Vertriebswege wie Großhandel, Apotheke, Arzt ,Patient in den regulären Verkehr gebracht werden.
§72 Abs.1 und 4 AMG (Einfuhrerlaubnis)
Covid-19-Impfstoffe dürfen ohne eine Einfuhrerlaubnis nach Deutschland importiert werden.
§72a Abs. 1 AMG (Zertifikate für die Einfuhr)
Covid-19-Impfstoffe dürfen auch ohne Einfuhrzertifikate nach Deutschland gebracht werden.
§72b Abs. 1 und 2 AMG (Einfuhrerlaubnis für Gewebe)
Gewebe, die der Behandlung oder Vorbeugung von Covid-19 dienen, dürfen ohne Erlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.
§72c Abs. 1 AMG (Einmalige Einfuhr von Gewebe)
Die einmalige Einfuhr von Gewebe, die der Behandlung oder Vorbeugung von Covid-19 dienen, dürfen ohne jegliche Erlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.
§73a AMG (Ausfuhr)
Und auch die Ausfuhr von Covid-19-Impfstoffen aus Deutschland bedarf keiner Genehmigung.
§78 AMG (Preise)
Preise für Covid-19-Impfstoffe können frei bestimmt werden. (Monopol- und Patentgefahr)
§84 AMG (Gefährdungshaftung)
Ärzte und Apotheker haften für die Verabreichung und Folgen der Covid-19-Impfstoffe nicht.
§94 AMG (Deckungsvorsorge)
Hersteller haften für das Inverkehrbringen ihrer Covid-19-Impfstoffe nicht. (was ja bereits bekannt war)
Punkte der Arzneimittelhandelsverordnung (AM-HandelsV) werden folgende umgangen:
§ 4a Absatz 1 AM-HandelsV (Abgabe nur durch berechtigte Betriebe)
Covid-19-Impfstoffe dürfen an jeden ausgeliefert und abgegeben werden.
§ 6 Absatz 1 AM-HandelsV (Auslieferung nur an Betriebe mit Erlaubnis)
Auch hier: Covid-19-Impfstoffe dürfen an jeden ausgeliefert werden. Eine Erlaubnis ist nicht erforderlich.
Fortsetzung
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Teil 2
§ 4 der MedBVSV hebelt folgende Gesetze und Verordnungen aus. Fangen wir an beim Arzneimittelgesetz (AMG):
§13 AMG (Herstellungserlaubnis)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne eine Herstellungserlaubnis produziert…
§ 4 der MedBVSV hebelt folgende Gesetze und Verordnungen aus. Fangen wir an beim Arzneimittelgesetz (AMG):
§13 AMG (Herstellungserlaubnis)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne eine Herstellungserlaubnis produziert…
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Teil 2
§ 4 der MedBVSV hebelt folgende Gesetze und Verordnungen aus. Fangen wir an beim Arzneimittelgesetz (AMG):
§13 AMG (Herstellungserlaubnis)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne eine Herstellungserlaubnis produziert werden.
§15 AMG (Sachkenntnis)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne Sachkenntnis hergestellt werden. Das bedeutet, dass jeder die Präparate herstellen kann.
§19 AMG (Verantwortungsbereiche)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne eine sachkundige Person hergestellt werden. (deckt sich eigentlich fast mit § 15 AMG)
Sehen wir uns an, was die neue Regelung unter § 4 MedBVSV der Bundesregierung mit der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV) macht. Folgendes wird außer Kraft gesetzt:
§3 AMWHV (Qualitätsmanagementsystem, Gute Herstellungspraxis und gute fachliche Praxis)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch entgegen QMS, GMP und GfP hergestellt werden.
§4 AMWHV (Personal)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne ausreichendes sachkundiges und qualifiziertes Personal hergestellt werden. (sehr vertrauenerweckend)
§11 AMWHV (Selbstinspektion und Lieferantenqualifizierung)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne regelmäßige Selbstinspektionen und ohne eine Qualifizierung der Lieferanten für Rohstoffe, Verpackungsmaterial etc. produziert werden.
§15 AMWHV (Kennzeichnung)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne eine Kennzeichnung produziert werden.
§16 AMWHV (Freigabe)
Covid-19-Impfstoffe können mit der Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne eine qualitative Überprüfung und ohne Freigabe in den Verkehr gebracht werden.
§17 AMWHV (Inverkehrbringen und Einfuhr)
Covid-19-Impfstoffe können mit der Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne die Freigabe in den Verkehr gebracht und aus dem Ausland eingeführt werden.
§22 - 26 AMWHV (Herstellung, Prüfung, Kennzeichnung, Freigabe und Inverkehrbringen, Inverkehrbringen und Einfuhr)
Für Covid-19-Impfstoffe entfallen mit der Zustimmung der jeweiligen Behörde alle genannten Vorschriften.
§ 5 der MedBVSV regelt das Transfusionsgesetz (TFG) Hier wurden folgende Bestimmungen über den Haufen geworfen:
§4 & §7 TFG (Anforderung an die Spendeneinrichtung /Anforderungen zur Entnahme der Spende)
Personen, die mit einem Covid-19-Impfstoffen geimpft wurden, dürfen Blut spenden. (Trotz der ungewissen Datenlage wo denn die mRNA der Präparate im Körper verbleibt und was sie dort anrichtet)
§ 5 Absatz 1 Satz 2 TFG (Auswahl der spendenden Personen)
Personen, die mit einem Covid-19-Impfstoff geimpft wurden, dürfen Blut spenden.
Außerdem werden diejenigen, die mit einem sogenannten Covid-19-Impfstoff geimpft wurden in Einzelfällen dazu aufgefordert, eine Blutspende zu Forschungszwecken abzugeben.
Man kann also festhalten, dass durch die von der Bundesregierung verordnete MedBVSV viele Punkte langjähriger und gängiger medizinischer Standards in Bezug auf Arzneimittel abgeschafft wurden wenn es um Covid-19-Impfungen geht. Wozu diese Vorgehensweise dienen soll, sollte schnellstmöglich geklärt werden denn Vertrauen schaffen diese neuen Standards eher weniger als mehr.
Quellen:
(1) https://www.gesetze-im-internet.de/medbvsv/__3.html
(2) https://www.gesetze-im-internet.de/medbvsv/__4.html
(3) https://www.gesetze-im-internet.de/amg_1976/index.html#BJNR024480976BJNE002204310
(4) https://www.gesetze-im-internet.de/tfg/index.html#BJNR175200998BJNE000703310
(5) https://www.gesetze-im-internet.de/amwhv/index.html#BJNR252310006BJNE002401116
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§ 4 der MedBVSV hebelt folgende Gesetze und Verordnungen aus. Fangen wir an beim Arzneimittelgesetz (AMG):
§13 AMG (Herstellungserlaubnis)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne eine Herstellungserlaubnis produziert werden.
§15 AMG (Sachkenntnis)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne Sachkenntnis hergestellt werden. Das bedeutet, dass jeder die Präparate herstellen kann.
§19 AMG (Verantwortungsbereiche)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne eine sachkundige Person hergestellt werden. (deckt sich eigentlich fast mit § 15 AMG)
Sehen wir uns an, was die neue Regelung unter § 4 MedBVSV der Bundesregierung mit der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV) macht. Folgendes wird außer Kraft gesetzt:
§3 AMWHV (Qualitätsmanagementsystem, Gute Herstellungspraxis und gute fachliche Praxis)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch entgegen QMS, GMP und GfP hergestellt werden.
§4 AMWHV (Personal)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne ausreichendes sachkundiges und qualifiziertes Personal hergestellt werden. (sehr vertrauenerweckend)
§11 AMWHV (Selbstinspektion und Lieferantenqualifizierung)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne regelmäßige Selbstinspektionen und ohne eine Qualifizierung der Lieferanten für Rohstoffe, Verpackungsmaterial etc. produziert werden.
§15 AMWHV (Kennzeichnung)
Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne eine Kennzeichnung produziert werden.
§16 AMWHV (Freigabe)
Covid-19-Impfstoffe können mit der Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne eine qualitative Überprüfung und ohne Freigabe in den Verkehr gebracht werden.
§17 AMWHV (Inverkehrbringen und Einfuhr)
Covid-19-Impfstoffe können mit der Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne die Freigabe in den Verkehr gebracht und aus dem Ausland eingeführt werden.
§22 - 26 AMWHV (Herstellung, Prüfung, Kennzeichnung, Freigabe und Inverkehrbringen, Inverkehrbringen und Einfuhr)
Für Covid-19-Impfstoffe entfallen mit der Zustimmung der jeweiligen Behörde alle genannten Vorschriften.
§ 5 der MedBVSV regelt das Transfusionsgesetz (TFG) Hier wurden folgende Bestimmungen über den Haufen geworfen:
§4 & §7 TFG (Anforderung an die Spendeneinrichtung /Anforderungen zur Entnahme der Spende)
Personen, die mit einem Covid-19-Impfstoffen geimpft wurden, dürfen Blut spenden. (Trotz der ungewissen Datenlage wo denn die mRNA der Präparate im Körper verbleibt und was sie dort anrichtet)
§ 5 Absatz 1 Satz 2 TFG (Auswahl der spendenden Personen)
Personen, die mit einem Covid-19-Impfstoff geimpft wurden, dürfen Blut spenden.
Außerdem werden diejenigen, die mit einem sogenannten Covid-19-Impfstoff geimpft wurden in Einzelfällen dazu aufgefordert, eine Blutspende zu Forschungszwecken abzugeben.
Man kann also festhalten, dass durch die von der Bundesregierung verordnete MedBVSV viele Punkte langjähriger und gängiger medizinischer Standards in Bezug auf Arzneimittel abgeschafft wurden wenn es um Covid-19-Impfungen geht. Wozu diese Vorgehensweise dienen soll, sollte schnellstmöglich geklärt werden denn Vertrauen schaffen diese neuen Standards eher weniger als mehr.
Quellen:
(1) https://www.gesetze-im-internet.de/medbvsv/__3.html
(2) https://www.gesetze-im-internet.de/medbvsv/__4.html
(3) https://www.gesetze-im-internet.de/amg_1976/index.html#BJNR024480976BJNE002204310
(4) https://www.gesetze-im-internet.de/tfg/index.html#BJNR175200998BJNE000703310
(5) https://www.gesetze-im-internet.de/amwhv/index.html#BJNR252310006BJNE002401116
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Grundgesetz Artikel 5:
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🔴 Droht Europa Kohleknappheit nach Importstopp aus Russland?
Die Europäische Union hat kürzlich ein Einfuhrstopp für Kohle aus Russland beschlossen. Während sich manche europäische Politiker zuversichtlich zeigen, schnell Alternativen finden zu können, stellen Experten düsterere Prognosen.
Die Europäische Union müsse bei ihrem Versuch, russische Kohleimporte durch andere Quellen zu ersetzen, mit Schwierigkeiten und hohen Kosten rechnen. Davor hat Rystad Energy, eine unabhängige Forschungs- und Geschäftsanalytikfirma mit Sitz in Norwegen, gewarnt, wie die amtliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. In einem Bericht schrieb das norwegische Unternehmen:...
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Droht Europa Kohleknappheit nach Importstopp aus Russland?
Die Europäische Union hat kürzlich ein Einfuhrstopp für Kohle aus Russland beschlossen. Während sich manche europäische Politiker zuversichtlich zeigen, schnell Alternativen finden zu können, stellen Experten düsterere Prognosen.
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🔴 Das Allensbach-Institut hat im Auftrag des SWR das Demokratievertrauen der Deutschen erfragt. Das Ergebnis zeigt, viele haben verstanden, dass sich in diesem Land etwas Grundlegendes ändern muss und der Protest unter den gegebenen Umständen nicht enden wird.
Fast ein Drittel der Deutschen hat erkannt, das wir in einer »Scheindemokratie« leben, in der die Bürger nichts zu sagen haben.
Laut dieser repräsentativen Umfrage haben knapp 1/3 der Deutschen erkannt, dass das (un)demokratische System in Deutschland »grundlegend geändert« werden muss.
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Fast ein Drittel der Deutschen hat erkannt, das wir in einer »Scheindemokratie« leben, in der die Bürger nichts zu sagen haben.
Laut dieser repräsentativen Umfrage haben knapp 1/3 der Deutschen erkannt, dass das (un)demokratische System in Deutschland »grundlegend geändert« werden muss.
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