RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
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Grundgesetz Artikel 5:
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🟥 Gute Tote, schlechte Tote – Sparkasse Köln/Bonn kündigt Dienstleister wegen Trauerbekundung für Kirk

Die Sparkasse Köln/Bonn hat sich von einer Trauerbekundung aufs Schärfste distanziert und den Verfasser mit dessen Kündigung bestraft. Dieser hatte als externer Online-Dienstleister im Namen der Bank dem in den USA ermordeten Politaktivisten Charlie Kirk "Ruhe und Frieden" gewünscht.

🔴 Eine Trauerbekundung für Charlie Kirk hat im Raum Köln/Bonn für einen Shitstorm im Netz und arbeitsrechtliche Konsequenzen für den Verfasser gesorgt. Wie die Junge Freiheit (JF) und Apollo News übereinstimmend berichten, postete ein nicht näher genannter Marketing-Dienstleister im Namen der Sparkasse Köln/Bonn eine kurze Trauerbekundung für den in den USA ermordeten politischen Influencer Charlie Kirk auf Instagram. Seine Worte "Ruhe in Frieden Charlie Kirk" erschienen in der Kommentarsparte unter einem Tagesschau-Artikel. Zudem hat der Social-Media-Profi den Post mit einem Regenbogen- und einem Tauben-Emoji versehen.

Dies soll den Ausschlag für die nachfolgende Kritik und eine angebliche Shitstorm-Kampagne gegeben haben, die in der Beendigung des Arbeitsverhältnisses für das PR-Unternehmen und einer Entschuldigung der Sparkasse mündete. Wie die JF anmerkt, konnten die angefügten Regenbogen- und Friedenstauben-Symbole als Bekenntnis des Verfassers zu den "guten" Werten den Kommentar vor der Löschung nicht retten.

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Unseredemokratie:
🟥 Nach Ausschluß von AfD-Kandidat
An der Ludwigshafener OB-Wahl nehmen 29 Prozent teil


Die Wahlbeteiligung halbiert sich im Vergleich zum vergangenen Urnengang. Davon stimmen knapp zehn Prozent ungültig. Die OB-Wahl in Ludwigshafen entpuppt sich nach dem Ausschluß des AfD-Kandidaten Paul als Farce.

🔴 LUDWIGSHAFEN. Nach der ersten Runde der Ludwigshafener Oberbürgermeisterwahl haben Klaus Blettner (CDU) und Jens Peter Gotter (SPD) die Stichwahl erreicht. Auf sie entfielen laut Mitteilung des Landes Rheinland-Pfalz 41,2 (Blettner) bzw. 35,5 Prozent (Gotter). Der Einzelkandidat Martin Wegner (ebenfalls SPD) erzielte 15,7 Prozent, die Volt-Kandidatin Michaela Schneider-Wettstein erhielt 7,6 Prozent.

Weitere Bewerber traten nach dem Ausschluß des AfD-Kandidaten Joachim Paul nicht an. Dieser hatte in den Umfragen vorn gelegen, war dann aber aufgrund eines beim rheinland-pfälzischen SPD-Innenminister bestellten Verfassungsschutz-Gutachtens von der Kandidatur ausgeschlossen worden.

Die Wahlbeteiligung der offiziell „Oberbürgermeister*innenwahl“ genannten Abstimmung erreichte mit 29,3 Prozent ein Allzeittief. Beim ersten Wahlgang der vergangenen OB-Wahl 2017, aus der die damalige SPD-Kandidatin Jutta Streinruck als Siegerin hervorgegangen war, hatten sich noch 60,2 Prozent der Ludwigshafener beteiligt. Im Gegensatz dazu gab es diesmal ein Rekordhoch bei den ungültigen Stimmen: 9,2 Prozent. Vor acht Jahren hatte dieser Anteil bei 2,6 Prozent gelegen.


🔴 Nur 10,9 Prozent der Ludwigshafener stimmen für Wahlsieger

Umgerechnet auf alle 118.314 Wahlberechtigten erhielt CDU-Kandidat Blettner 10,9 Prozent (12.943 Stimmen), für SPD-Bewerber Gotter stimmten 9,4 Prozent (11.160 Stimmen).

Die scheidende Oberbürgermeisterin Steinruck hatte als Vorsitzende des Wahlausschusses, in dem alle Parteien außer der AfD vertreten sind, den Ausschluß Pauls initiiert. Mit Ausnahme der FDP stimmten alle anderen dem beispiellosen Vorgang zu.

Der ausgeschlossene Kandidat kündigte am Wahlabend weitere rechtliche Schritte an. „Wir sind fest entschlossen, die Wahl anzufechten. Ob schon nach der ersten Runde oder nach der Stichwahl, müssen meine Anwälte klären“, sagte Paul der Deutschen Presse-Agentur. Vorher hatten mehrere Gerichte die Klagen Pauls nicht behandelt. Er wurde auf den Rechtsweg nach der Wahl verwiesen.


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🟥 Long Covid und Post-Vaccine-Syndrom: Forderungen nach Anerkennung, Forschung und Behandlung

„Long Covid“ ist in Wirklichkeit das LONG-VAX-SYNDROM, und da Spike-Proteine ununterbrochen produziert werden, tritt bei den Opfern von Impfzwang keine „Besserung“ ein.

🔴 Eine kürzlich durchgeführte Reihe von Round-Table-Gesprächen unter der Leitung des US-Gesundheitsministers Robert F. Kennedy Jr. hob die dringenden Herausforderungen hervor, die Long Covid und seine Parallelen zu Post-Vaccine-Syndromen im Zusammenhang mit Covid-mRNA-Impfstoffen mit sich bringen. An den Veranstaltungen nahmen medizinische Experten, Bundesbeamte, Senatoren und Patienten teil, um sich mit dem zu befassen, was Kennedy als eine nationale Krise bezeichnete, die weiterhin übersehen wird.

Der ehemalige CDC-Direktor Robert Redfield unterstrich einen entscheidenden Unterschied zwischen Long Covid das durch eine Infektion verursacht wird, und chronischen Erkrankungen nach einer Impfung. Während sich viele Long-Covid-Patienten allmählich erholen, stellte Redfield fest, dass diejenigen, die unter dem von ihm so bezeichneten „Post-mRNA-Syndrom” leiden, oft auch nach fünf Jahren kaum oder gar keine Besserung zeigen. Er betonte die Notwendigkeit, diese Erkrankungen anzuerkennen, und wies darauf hin, dass sich die Symptome mit anderen komplexen Erkrankungen wie Impfschäden und Lyme-Borreliose überschneiden. (...)

Die Centers for Disease Control and Prevention (CDC) definieren Long Covid als eine chronische Erkrankung, die mindestens drei Monate nach einer SARS-CoV-2-Infektion auftritt und über einen längeren Zeitraum bestehen bleiben oder schwanken kann. Neuere Forschungsergebnisse, darunter eine Vorabveröffentlichung der Yale University, deuten jedoch darauf hin, dass einige Patienten, bei denen Long Covid diagnostiziert wurde, jedoch unter langfristigen impfstoffbedingten Syndromen leiden könnten. Die Yale-Studie dokumentierte fast zwei Jahre nach der Impfung anhaltende Spike-Proteine im Blut eines Patienten, was Bedenken bei unabhängigen Epidemiologen hervorrief. (...)


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🟥 Giftzahnpasta & Drohnenmorde – Israels 2.700 Attentate

Vergiftete Zahnpasta, explodierende Handys, Drohnenangriffe: Laut Ronen Bergmans Buch Rise and Kill First hat Israel seit seiner Gründung über 2.700 Attentate verübt, mehr als jeder andere westliche Staat.

🔴 Der Mossad setzte dabei auf gezielte Tötungen statt auf offene Kriege, bis hin zur mutmaßlichen Vergiftung von Jassir Arafat. Bergman wirft die Frage auf, ob diese Strategie Sicherheit schafft oder das Rechtssystem aushöhlt.

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„Ich vergebe ihm“:🙏 Erika Kirks bewegende Worte der Vergebung

Mit Tränen in den Augen und dem Blick zum Himmel gerichtet sprach die Witwe des ermordeten Charlie Kirk wohl die schwersten Worte ihres Lebens. „Ich vergebe ihm“, sagte Erika Kirk vor knapp 100.000 Menschen im Football-Stadion in Arizona, gerichtet an den Mörder ihres Mannes. Nach diesen Worten der Vergebung herrschte völlige Stille, die in tosenden Applaus überging. Liebe statt Hass war ihre Antwort. Erika Kirk übernimmt die Organisation ihres Mannes. Sie versprach, Turning Point USA „zehnmal stärker“ zu machen, und erklärte: „Seine Mission ist jetzt auch meine Mission“.

Und alle waren gekommen, um den „Helden“ und „Märtyrer“ zu gedenken: US-Präsident Donald Trump, Vizepräsident JD Vance sowie Multimilliardär Elon Musk.

US-Präsident Donald Trump hinterließ hingegen weniger versöhnliche Worte. Er sagte bei seiner Rede klar und deutlich: „Ich hasse meine Feinde. Ich kann sie nicht leiden.“

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🟥 Insolvenzen auf Rekordhoch – Deutschland schlittert in die Dauerkrise

Die Zahl der Insolvenzen in Deutschland erreicht ein 20-Jahres-Hoch. Betriebe schließen reihenweise, ganze Branchen drohen zu kollabieren. Die katastrophale Energie- und Sanktionspolitik der vergangenen Jahre hat den Standort Deutschland nachhaltig beschädigt.

🔴 Deutschland taumelt wirtschaftlich dem Abgrund entgegen. Immer mehr Unternehmen schließen die Tore, die Zahl der Insolvenzen schießt auf ein 20-Jahres-Hoch. Inzwischen entpuppt sich das alles als struktureller Niedergang. Dass die Ampel inzwischen Geschichte ist, macht die Sache nicht besser. Ihr ideologischer Kurs – teurer Zwang zum Ökostrom, ruinöse Russland-Sanktionen, eine Energiepolitik nach dem Prinzip Daumen mal Pi – hat das Fundament der Wirtschaft ausgehöhlt. Nun werden die Folgen sichtbar, und das in einem zunehmenden Tempo.

Allein im Juli 2025 stiegen die beantragten Insolvenzen um fast 20 Prozent. Nur im April dieses Jahres war die Lage noch düsterer. Im ersten Halbjahr gingen fast 12.000 Unternehmen unter – ein Anstieg von zehn Prozent. Schon 2024 waren es fast ein Drittel mehr als 2023. Das ist kein einmaliger Ausreißer, sondern ein permanenter Abwärtstrend. Das sind nicht die “Zombie-Firmen” der Corona-Jahre, sondern die Opfer einer grün-ideologischen Politik, von der auch Schwarz-Rot unter Bundeskanzler Friedrich Merz nicht abrückt.

Zwei Jahre Rezession haben die Reserven aufgefressen. Fast die Hälfte aller Unternehmen spricht offen von Finanzproblemen. Banken drehen den Geldhahn zu, Aufträge bleiben aus, Investitionen liegen auf Eis. Wenn ein Land über Jahre hinweg seine industrielle Basis mit hohen Energiekosten, Unmengen an zusätzlicher Bürokratie und Auflagen malträtiert, darf man sich nicht wundern, wenn irgendwann nichts mehr geht.

Noch gravierender ist der Blick auf die Zahl der Schließungen. 2024 war mit fast 200.000 aufgegebenen Betrieben das schlimmste Jahr seit der Finanzkrise. Es trifft dabei nicht nur alteingesessene Traditionsbetriebe, sondern auch Branchen, die eigentlich Zukunft versprachen – IT, Diagnostik, Umwelttechnik. Genau jene Felder, mit denen Politik und Wirtschaft das “Modell Deutschland” retten wollten. Statt Wachstum gibt es Kahlschlag. Und währenddessen verschwinden auch große, leistungsfähige Unternehmen ins Ausland. Das hat nichts mit irgendwelchen AfD-Wahlerfolgen zu tun, sondern mit einem wirtschaftsfeindlichen Umfeld, das vom gesamten Parteienkartell geschaffen wurde.

Das alles ist ein wirtschaftspolitisches Versagen in Reinform. Deutschland zahlt nun den Preis für ideologisch aufgeblähte Energiemärchen, blindwütige Sanktionen und einen Dauerbeschuss durch die aufgeblähte Bürokratie. Der Mittelstand, einst das Rückgrat der Republik, wird von diesen Fehlentscheidungen erdrückt. Und während die KfW ein Wachstum von 0,2 Prozent als “Aufwärtsdynamik” verkauft, weiß jeder: Das ist nichts weiter als ein Tropfen auf den heißen Stein. Denn derzeit scheint vor allem der (auf kosten der Steuerzahler) stetig wachsende Staatsapparat einen Teil des Niedergangs zu kaschieren.


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🟥 Spotlight: Annekatrin Mücke mit Kritik an Dunja Hayali und Elmar Theveßen

Ausschnitt aus dem Interview mit Annekatrin Mücke | Ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk reformierbar? ‒ Hier in voller Länge zu sehen

🔴 Annekatrin Mücke hat über 25 Jahre für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gearbeitet. Sie war unter anderem als festangestellte Mitarbeiterin beim Kinderkanal. Mit anderen Mitarbeitern des ÖRR hat sie das Manifest meinungsvielfalt.jetzt unterschrieben.

Im Interview wird u.a. die Frage behandelt, inwieweit der ÖRR noch reformierbar ist und warum dort massiv einseitige Meinungsbekundungen transportiert werden.

Themen des Interviews sind die Absetzung der Moderatorin Julia Ruhs beim NDR durch Initiative etwa 250 Mitarbeitern des Rundfunkhauses. Ebenso stellt sich die Frage, wie die grob falschen Darstellungen über Charlie Kirk durch Dunja Hayali und Elmar Theveßen zustandegekommen sind.

Über allem schwebt die Frage, ob der ÖRR in seinem derzeitigem Zustand nicht besser abgewickelt werden sollte.

Annekatrin Mücke spricht gemeinsam mit ihren beiden Kollegen Alexander Teske ("Inside tagesschau") und Peter Welchering in dem gemeinsamen Podcast "Sachlich richtig" über Medienthemen, oft mit Gästen wie z.B. Friedrich Küppersbusch, Aya Velazquez oder Wolfgang Herles. Zu empfangen auf YouTube, Spotify, apple und allen anderen Podcast-Plattformen.

Das Interview führte Markus Fiedler.

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Forwarded from Michael Hauke, Verleger (Michael Hauke)
Media is too big
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Van Jones, ein linker politischer Aktivist in den USA, erzählt bei CNN, wie Charlie Kirk ihn einen Tag vor dem Attentat angerufen hat, um mit ihm einen Dialog zu halten.
Was Van Jones hier sagt, sollte allen Hetzern bei ARD und ZDF und beim Wort zum Sonntag ins Stammbuch geschrieben werden: Was wollte Charlie Kirk? "Lass uns freundlich uneinig sein!"
Was für ein Zeichen für den Diskurs, für die Freiheit!
"Er war nicht für Zensur, nicht für Gewalt, nicht für Bürgerkrieg!"
(Deutsche Untertitel.)

Wenn man das hört, was Van Jones hier sagt, erscheinen einem ARD, ZDF und all die anderen so etwas von jämmerlich. Was für bedauerliche Gestalten in den deutschen Medien!

Michael Hauke - t.me/michael_hauke
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🟥 Pressekonferenz der AfD-Fraktion - Diese Woche im Bundestag

🔴 Dr. Bernd Baumann, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion, stellt mit weiteren Abgeordneten unsere Anträge und Initiativen für die aktuelle Sitzungswoche vor.

Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

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@afdfraktionimbundestag

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🟥 Botschaft von Dr. Geanina Hagima, einer Ärztin aus Rumänien, die die COVID-19-Impfstoffe von Pfizer und Moderna analysiert hat

und deren Arbeit in der argentinischen wissenschaftlichen Studie zitiert wird, in der 55 nicht deklarierte Elemente in den COVID-19-Impfstoffen gefunden wurden. Die Studie wurde von der Biotechnologin Lorena Diblasi und der promovierten Biologin Marcela Sangorrín zusammen mit Dr. David Nonis, Arzt für Zell- und Molekularbiologie, und Dr. Martín Monteverde aus Argentinien, mit der Ärztenummer 5458, durchgeführt.

Sie sagt uns:

🔴 "Diese Botschaft ist für alle Menschen auf der Welt, die wollen, dass die Wahrheit über COVID und den globalen biodigitalen Konvergenzplan ans Licht kommt.

Liebe Brüder und Schwestern in Argentinien und auch auf der ganzen Welt, unterstützt die mutigen Forscherinnen Lorena Diblasi und Marcela Sangorrin, die 55 nicht deklarierte Elemente in den COVID-Impfstoffen gefunden haben, um eine offizielle Analyse dieser Produkte zu erhalten.

Indem wir uns einbringen und die Bemühungen so ehrlicher Forscherinnen unterstützen, können wir die Zukunft unserer Kinder retten."

Im Jahr 2023 führte Dr. Geanina mit Hilfe eines Fachmanns für Elektronenmikroskopie eine Analyse der Impfstoffe von Moderna und Comirnay-Omicron B4-5 durch. Die Analyse bestand aus Rasterelektronenmikroskopie und energiedispersiver Röntgenspektroskopie (EDX). Sie fanden heraus, dass beide Produkte, die Impfstoffe von Moderna und Comirnay-Omicron B4-5, hauptsächlich Kohlenstoff-, Sauerstoff- und Siliziumatome enthalten, ohne Stickstoff- oder Phosphoratome zu identifizieren, was normal wäre, wenn diese Produkte mRNA enthielten.
Ihre Analyse kann hier auf Englisch heruntergeladen werden.
Und hier auf Deutsch, übersetzt vom Mpower Translations Team.

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🟥 Krim: Ukrainischer Drohnenangriff auf Schule und Hotels fordert drei Tote und 16 Verletzte

Am Sonntag griffen ukrainische Streitkräfte einen russischen Ferienort auf der Krim zwischen Sewastopol und Jalta mit mehreren Drohnen an: Drei Menschen wurden getötet, unter den Verletzten sind viele Touristen. Der russische Diplomat Miroschnik verurteilte den Angriff als terroristischen Akt.

🔴 Die Feriensiedlung Foros befindet sich am südlichsten Zipfel der Halbinsel Krim. Der Ort, der knapp 2.000 Einwohner zählt, erlangte Weltbekanntheit während des Putschversuchs am 19. August 1991. Der damalige Präsident der UdSSR, Michail Gorbatschow, befand sich in Foros im Urlaub, als er dort auf der staatlichen Datscha für einige Zeit von den Putschisten isoliert wurde. Am Sonntag geriet Foros wieder in die Schlagzeilen – als Ort eines ukrainischen Angriffs.

Die Drohnenattacke erfolgte am Abend des 21. September. Wie der Telegram-Kanal Mash berichtet, war das Fünfsternehotel Luciano Wellness & SPA Foros das Hauptziel des Angriffs. Dort befanden sich viele Urlauber und es wurde ein Kindergeburtstag gefeiert. Drei Menschen starben, 16 wurden verletzt. Unter den Verletzten gibt es weißrussische Staatsangehörige und weitere Touristen.

"Alle Opfer haben Splitterwunden. Sie befanden sich zum Zeitpunkt des Angriffs an der Küste von Foros. Es handelt sich um unsere Einheimischen und Gäste des Ortes, darunter auch Bürger der Republik Belarus", teilte die Bürgermeisterin von Jalta, Janina Pawlenko, auf ihrem Telegram-Kanal mit.

Nach Augenzeugenberichten dauerte die ganze Attacke zwei Stunden. Beschädigt wurden auch mehrere Gebäude des Sanatoriums "Foros", die Pension Terletzki und ein Schulgebäude. Am frühen Morgen zeigten viele eingetroffene Reporter die Zerstörungen in der Schule: Eine Kamikaze-Drohne mit stärkerer Sprengladung flog offenbar durch das Fenster ins Innere der Schulaula und explodierte dort. Auch die Schulbibliothek wurde beschädigt. Ein Reporter zeigte auf den Motor der Kamikaze-Drohne im Innenhof.

Wie das russische Verteidigungsministerium mitteilte, gibt es in diesem Gebiet keine militärischen Einrichtungen. Der russische Diplomat Rodion Miroschnik ist sich sicher, dass das russische Militär auf den ukrainischen Drohnenangriff reagieren wird. Als Sonderbeauftragter für die Verbrechen des Kiewer Regimes tritt er oft vor die Presse. Vom Wesen her handele es sich um eine terroristische Attacke mit dem Ziel, zivilen Personen Angst einzujagen, betonte Miroschnik.

"Was gestern in Foros geschehen ist, ist eines von zahlreichen Verbrechen des Kiewer Regimes. Natürlich wird darauf reagiert werden, entweder in Form von Militäraktionen, bei denen die für dieses Verbrechen verantwortlichen Kämpfer eine militärische Antwort erhalten, oder diese Kämpfer werden auf der Anklagebank landen, wenn sie überleben", sagte er.

Die Halbinsel Krim gehört zu den prioritären Zielen der ukrainischen Streitkräfte. Bei einem Angriff mit ATACMS-Raketen wurden im Juni 2024 vier Personen an einem Strand in Sewastopol getötet, darunter zwei Kinder. Einer Recherche zufolge galt die Attacke einer Militärbasis unweit des Strandes ‒ eine Rakete mit Streumunition sei wegen der Luftabwehr vom Kurs abgewichen und vor dem Strand explodiert.

Die Regierung in Kiew betrachtet zivile Orte auf der Krim allerdings nicht als solche. Nach dem Angriff auf Sewastopol erklärte der Berater des Leiters des Präsidialamtes, Michail Podoljak, dass die ukrainischen Streitkräfte ihre Angriffe auf die Krim fortsetzen werden, da es dort seiner Meinung nach keine Strände, Tourismusgebiete und andere "fiktive Zeichen eines friedlichen Lebens" gibt und geben kann. Die Halbinsel sei besetztes Territorium, auf dem ein umfassender Krieg herrsche, betonte er.


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Di., 23.o9.2o25 🗓 T H E M E N  des  T A G E S

RIAS
🌍berlin - Eine Stimme der Freiheit
(aktualisierte Liste nur auf 👉 t.me/RIASberlin

🟥 Impfkritisches Gesundheitspersonal in Deutschland

🟥 Ukraine wirbt in Berlin mit geschmacklosen Flyern für Söldner

🟥 Finnlands Präsident fordert Bereitschaft der EU zum Krieg gegen Russland

🟥 Queere und Muslime zerstreiten sich auf Gretas Gaza-Flottille

🟥 Jetzt steht der Fahrplan für den digitalen Euro


🗓  T H E M E N  der  W O C H E

🟥 Botschaft von Dr. Geanina Hagima, einer Ärztin aus Rumänien, die die COVID-19-Impfstoffe von Pfizer und Moderna analysiert hat

🟥 Spotlight: Annekatrin Mücke mit Kritik an Dunja Hayali und Elmar Theveßen

🟥 Giftzahnpasta & Drohnenmorde – Israels 2.700 Attentate

🟥 Long Covid und Post-Vaccine-Syndrom: Forderungen nach Anerkennung, Forschung und Behandlung

Unseredemokratie:
🟥 Nach Ausschluß von AfD-Kandidat
An der Ludwigshafener OB-Wahl
nehmen 29 Prozent teil

🟥 USA verhindern erneut Gaza-Resolution: Veto gegen Waffenruhe und humanitäre Hilfe

🟥 Nacktes Niveau #208 – Grüne Kekse

🟥 Krall & Bubeck: Firmenpleiten, Milliardenschulden & EU-Korruptiondas System der Sklaverei

🟥 Tacheles # 171 mit Röper und Stein

🟥 Niederländisches Parlament verabschiedet Antrag zur Einstufung der Antifa als terroristische Organisation

🟥 Basta Berlin (291) – Dumm oder böswillig

🟥 Nach Israels Bombe auf Katar: Saudi-Arabien und das atomare Pakistan unterzeichnen Verteidigungspakt

🟥 Trump fordert wirtschaftlichen Selbstmord der EU ‒ von der Leyen stimmt zu

🟥 Trump stuft Antifa als Terrororganisation ein

🟥 Israels Finanzminister: Gaza eine "Immobiliengoldgrube"


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🟥 Jetzt steht der Fahrplan für den digitalen Euro

Die Finanzminister der Euro-Staaten haben in Kopenhagen erste Eckpunkte für den digitalen Euro beschlossen. Doch über Obergrenzen und Datenschutz wird weiter heftig gestritten.

🔴 KOPENHAGEN. Die Finanzminister der EU-Staaten haben sich Ende der Woche in Kopenhagen auf erste Eckpunkte für den geplanten digitalen Euro geeinigt. In dem Kompromiß sicherten sie sich ein Mitspracherecht bei der endgültigen Entscheidung über die Einführung und bei der Festlegung von Obergrenzen für den Besitz der neuen Digitalwährung.

„Der Kompromiß, den wir erzielt haben, sieht vor, daß es vor einer endgültigen Entscheidung der EZB über die Ausgabe des digitalen Euro eine Gelegenheit zur Diskussion im Ministerrat geben wird. Wir werden über das Datum sprechen, wie das Projekt voranschreiten wird und welche Bedingungen dabei gelten sollen“, erklärte Eurogruppen-Chef Paschal Donohoe auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit EZB-Präsidentin Christine Lagarde und EU-Kommissar Valdis Dombrovskis.

Die EZB werde außerdem einen Vorschlag für ein Haltelimit zur Genehmigung durch den Rat der Finanzminister vorlegen. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hatte vor den Beratungen auf konkrete Fortschritte gedrängt. (...)


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Doch nicht alle im selben Boot
🟥 Queere und Muslime zerstreiten sich auf Gretas Gaza-Flottille

Mehrere Pro-Hamas-Segler treten wegen LGBTQ-Propagandisten an Bord zurück. Auch Greta Thunberg hängt die Leitung an den Nagel.

🔴 JERUSALEM. Auf der „Global Sumud Flotilla“ (GSF), einem multinationalen Konvoi von dutzenden Schiffen, der Israels Seeblockade des Gazastreifens durchbrechen will, hat es heftige interne Konflikte gegeben. Auslöser war der Streit um die Teilnahme von Mitgliedern der LGBTQ-Community.

Der Koordinator der selbsternannten Gaza-Hilfsflotte, Khaled Boujemâa, erklärte bereits am 16. September seinen Rücktritt – aus Protest gegen die Präsenz von Saif Ayadi, der sich als „queerer Aktivist“ bezeichnet.

Auch andere bekannte Figuren wie die Aktivistin Mariem Meftah und der Moderator Samir Elwafi kritisierten, daß versucht werde, eine „kulturell progressive Agenda“ in die Aktion hineinzutragen, die nichts mit der palästinensischen Sache zu tun habe. Meftah schrieb, Homosexualität sei Privatsache, aber die Instrumentalisierung des „heiligen Anliegens von Al-Aqsa“ (gemeint ist die Moschee auf dem Jerusalemer Tempelberg, d. Red.) für andere Zwecke sei mit islamischen Überzeugungen unvereinbar.

🔴 Greta Thunberg verläßt die Leitung

Die Auseinandersetzungen führten auch zum Rückzug der früheren Klimaaktivistin Greta Thunberg aus dem Leitungsgremium der Flottille. Sie bleibt jedoch an Bord, will aber nur noch als Organisatorin und Freiwillige wirken. Die linke Zeitung Il Manifesto zitierte sie mit der Kritik, die Führung kommuniziere zu viel über interne Querelen statt über den „Genozid in Palästina“.

Die Flotte befindet sich derzeit auf dem Weg nach Gaza über Italien und Griechenland. Sie soll rund 40 humanitäre Schiffe umfassen, die Hilfsgüter in den Gazastreifen bringen und den israelischen Blockadezustand anprangern. Technische Probleme und schlechtes Wetter verzögerten jedoch die Abfahrt, etliche Teilnehmer reisten bereits ab.

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🟥 Finnlands Präsident fordert Bereitschaft der EU zum Krieg gegen Russland

Sicherheitsgarantien für Kiew durch europäische Länder müssten mit deren Bereitschaft einhergehen, im Fall der Fälle Krieg gegen Russland zu führen. Das erklärte Finnlands Präsident Alexander Stubb. Ihm zufolge dürfe Moskau kein Mitspracherecht haben, wenn es um die Stationierung westlicher Truppen in der Ukraine im Rahmen eines Friedensabkommens gehe.

🔴 Europäische Länder müssten bereit sein, gegen Russland Krieg zu führen, wenn sie Kiew im Rahmen einer möglichen Beilegung des Ukraine-Konflikts Sicherheitsgarantien anbieten, sagte der finnische Präsident Alexander Stubb.

In einem am Wochenende veröffentlichten Interview mit The Guardian betonte Stubb, dass der Westen, sollte er sich zu Zusicherungen gegenüber Kiew entschließen, an dem Grundsatz festhalten müsse, dass "Sicherheitsgarantien im Wesentlichen abschreckend wirken sollen".

Auf die Frage, ob die Garantien bedeuteten, dass europäische Länder im Falle eines Angriffs auf die Ukraine bereit wären, militärisch gegen Russland vorzugehen, antwortete der Präsident: "Das ist per Definition die Idee von Sicherheitsgarantien." Er betonte, dass sie ohne echte Macht dahinter bedeutungslos wären.

Stubb fügte hinzu, Russland dürfe in dieser Angelegenheit kein Mitspracherecht haben. "Für mich ist es also keine Frage, ob Russland [den Garantien für die Ukraine] zustimmen wird oder nicht. Natürlich werden sie das nicht, aber darum geht es nicht."

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🟥 Ukraine wirbt in Berlin mit geschmacklosen Flyern für Söldner

Im Netzwerk von Berlinstehtauf - Freie Berliner tauchen Fotos von Flyern auf, die auf zynische und revanchistische Weise Söldner als Kanonenfutter für den Krieg gegen Russland anwerben.

🔴 Ein Nutzer berichtet schockiert, dass im Text des Flyers, der deutsche Kriegsgefangene im Zweiten Weltkrieg zeigt, zu "Rache" und "Revanche" aufgerufen wird.

Diese Darstellungen sind nicht nur zynisch und menschenverachtend, sondern scheinen auch strafrechtlich relevant zu sein. So heisst es beispielsweise in § 109h StGB:

🔴 "Anwerben für fremden Wehrdienst

(1) Wer zugunsten einer ausländischen Macht einen Deutschen zum Wehrdienst in einer militärischen oder militärähnlichen Einrichtung anwirbt oder ihren Werbern oder dem Wehrdienst einer solchen Einrichtung zuführt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

(2) Der Versuch ist strafbar.
"

Angesichts der allgegenwärtigen Rossophobie und Kriegspropaganda dürfen wir gespannt sein, ob die Berliner Behörden der Sache nachgehen.

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