Gesetz auf Drängen der WHO
🟥 Merz will Meinungsfreiheit in nächster Pandemie stark einschränken

Die Bundesregierung will einen Gesetzentwurf der WHO durch den Bundestag bringen, der die Meinungsfreiheit in der nächsten Pandemie so gut wie abschafft. Nachbarländer lehnen dies dagegen strikt ab.

🔴 BERLIN. Die Bundesregierung plant ein Gesetz zu erlassen, dessen Entwurf ihr die Weltgesundheitsorganisation (WHO) vorgegeben hat. Demnach sollen Meinungen, die der Regierungslinie und der WHO-Haltung in einer Pandemie widersprechen, verboten werden. Damit wolle man die Konsequenz aus der Desinformation und den Verschwörungstheorien ziehen, die es während der Corona-Jahre gegeben habe.

Problem: Nach Veröffentlichung der RKI-Protokolle haben sich viele der angeblichen Desinformationen und Verschwörungstheorien als richtig herausgestellt. Jetzt wissen wir, daß weder Masken noch Impfungen gegen Ansteckungen halfen, daß Kinder keine Pandemietreiber, die Schulschließungen falsch und Impfungen nicht „nebenwirkungsfrei“ waren.

Laut BND entstand das Virus auch nicht auf einem Tiermarkt im chinesischen Wuhan, wie Virologe Christian Drosten behauptete, sondern entsprang dem dortigen Labor. Im Nachhinein waren die deutsche Politik und ihr Chefberater für die wichtigsten Falschinformationen verantwortlich (die JF berichtete). Allerdings würde Vergleichbares nicht unter das Gesetz fallen. Strafbar wären nur gegenteilige Äußerungen.

🔴 Ablehnung aus Italien, Österreich und Großbritannien

Anders als bei Schwarz-Rot ist das Begehren der WHO in Großbritannien, Italien und Österreich sofort auf scharfe Ablehnung gestoßen. Die Regierungen dieser Länder weigern sich, den Gesetzentwurf zu unterzeichnen. Interessant: Der Widerspruch geht durch alle Lager: Das Vereinigte Königreich wird von Sozialisten regiert, Italien von Rechtskonservativen und Österreich von Christ- und Sozialdemokraten sowie Liberalen.

Der WHO-Entwurf sieht vor, daß die Mitgliedstaaten „Kernkapazitäten vorhalten für den Umgang mit Fehl- und Desinformation“. Obwohl sich der Passus nur unauffällig im Anhang der WHO-Gesundheitsvorschriften findet, übernahm Deutschland ihn in dieser Form hundertprozentig. Die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) bereits Mitte Juli beschlossen. Nun, nach der Sommerpause, muß er nur noch Bundestag und Bundesrat passieren.

Damit sollen – ähnlich wie in den Corona-Jahren – abweichende Äußerungen zu geeigneten Gegenmaßnahmen, Ursprung und Gefährlichkeit eines Virus‘ unterdrückt werden. Mit dem Unterschied, daß dies nun sogar gesetzlich geregelt ist. Wer dagegen verstößt, kann nicht nur gesellschaftlich geächtet werden, er macht sich auch strafbar. Bis heute werden Kritiker vom Verfassungsschutz als „Delegitimier des Staates“ beobachtet.

🔴 Bei einer Pandemie gilt Artikel 5 nicht mehr

Artikel 5 des Grundgesetzes wäre damit komplett ausgehebelt. Dort ist das „Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten“, garantiert. Bei Corona wurden ebenfalls zahlreiche Grundrechte außer Kraft gesetzt. Die Meinungsfreiheit blieb aber formal bestehen.

Die WHO hat sich seit Beginn der Corona-Maßnahmen damit beschäftigt die angeblich „gefährliche Flut an Falschinformationen“, wie sie es in einer Studie 2022 formulierte, zu bekämpfen. Gegensätzliche Meinungen diffamierte sie als „Infodemic“.

👉 t.me/RIASberlin 🌍 Eine Stimme der Freiheit
...Schon abonniert?

Quelle und mehr dazu

🟥 Pfizer, Moderna und die Leichen im Keller: FDA gesteht 25 tote Kinder ein

Vier Jahre lang wurden Eltern belogen, Kritiker diffamiert und Warnungen ignoriert. Nun muss die FDA einräumen, dass mindestens 25 Kinder nach der umstrittenen Covid-Impfung gestorben sind. Ein Beginn der Aufklärung – aber wohl nur die Spitze des Eisbergs. Was kommt noch ans Tageslicht?

🔴 Es hat ganze vier Jahre gedauert, bis die US-Gesundheitsbehörden plötzlich feststellten, dass Kinder nach der experimentellen mRNA-Impfung sterben. Nun soll die FDA kommende Woche dem Beratergremium ACIP offiziell berichten, dass mindestens 25 Todesfälle im Zusammenhang mit den experimentellen Covid-Spritzen stehen.

Dass dieser Skandal gerade jetzt an die Öffentlichkeit gelangt, hat weniger mit medizinischem Verantwortungsbewusstsein zu tun als mit politischem Druck. Schon lange lagen Belege auf dem Tisch: Autopsien, Studien, klare Fälle von Impf-Myokarditis bei gesunden Jugendlichen. Doch statt die Spritzen vom Markt zu nehmen, wie es in einer normalen Welt selbstverständlich wäre, entschied man sich dafür, die Daten zu verschweigen, die Kritiker zu diffamieren und den Eltern weiszumachen, es sei alles sicher und geprüft. Der “Schutz” vor einem Virus, das für Kinder kaum gefährlicher ist als ein Schnupfen, war offenbar wichtiger als die Leben der Kinder selbst.

Selbst die Washington Post, sonst brav auf Regierungslinie, berichtet nun über die Todesfälle – gestützt auf Insiderquellen. Ein Hinweis darauf, dass die Mauer des Schweigens zu bröckeln beginnt. Dass ausgerechnet Tracy Beth Hoeg, die schon 2022 nachwies, dass junge Männer durch die Impfung ein höheres Risiko als einen Nutzen haben, nun die Ergebnisse präsentiert, ist kaum Zufall. Man will den Anschein von Seriosität wahren, nachdem man jahrelang die wissenschaftliche Debatte systematisch unterdrückte.

👉 t.me/RIASberlin 🌍 Eine Stimme der Freiheit
...Schon abonniert?

Quelle und mehr dazu

🟥 Anthony Lee: ARD zeigt die wahre linke Fratze! CDU, mit denen macht ihr Politik☝️. Hört euch die Debatte an 💪

👉 VIDEO

👉 t.me/RIASberlin 🌍 Eine Stimme der Freiheit
...Schon abonniert?

🟥 Pressekonferenz der AfD-Fraktion - Diese Woche im Bundestag

🔴 Dr. Bernd Baumann, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion, stellt mit weiteren Abgeordneten unsere Anträge und Initiativen für die aktuelle Sitzungswoche vor.

Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

👉 t.me/RIASberlin 🌍 Eine Stimme der Freiheit
...Schon abonniert?

🟥 Türkeistämmiger Vize-Chef des Verfassungsschutzes und "Terror-Experte" wird neuer BfV-Präsident

Nach rund 10 Monaten Unklarheit berichten Hauptstadtmedien über die Entscheidung von Bundesinnenminister Dobrindt, den bisherigen Vize-Chef des Verfassungsschutzes, Sinan Selen, an der Spitze des Bundesamts zu positionieren. Laut Berichten ein "erfahrener Sicherheitsexperte mit türkischen Wurzeln".

🔴 Die Berliner Nachrichtenagentur Table Media veröffentlicht Informationen aus dem Regierungsviertel, laut denen das Kanzleramt und das zuständige Bundesinnenministerium (BMI) zu Wochenbeginn nach zehnmonatiger Suche den Nachfolger des zurückgetretenen Verfassungsschutzchefs Thomas Haldenwang offiziell bekannt geben wird. Demnach soll Sinan Selen, seit Januar 2019 Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die Leitung der Bundesbehörde übernehmen. Selen kündigte jüngst an, dass der Verfassungsschutz aktuell "einen Schwerpunkt auf die Aktivitäten Russlands legen" wird.

Laut Table Media hätten sich die zuständigen Gremien der Großen Koalition auf Selen geeinigt. So heißt es in dem Artikel:

"Die Bedrohung durch Extremisten aller Art wächst. Aber die Behörde, die für die Sicherung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zuständig ist, hat seit zehn Monaten keinen Präsidenten. Das soll sich nun ändern. Nach Informationen von Table.Briefings hat sich die schwarz-rote Koalition auf Sinan Selen geeinigt (...)."

Selen wurde 1972 in Istanbul, Türkei, geboren und kam mit vier Jahren als Sohn türkischer Einwanderer nach Deutschland. Er wuchs in Köln auf. Der Verfassungsschutz informiert zu der Biografie des kommenden BfV-Chefs:

"Er studierte Rechtswissenschaften an der Universität Köln mit dem Schwerpunkt Innen- und Justizpolitik in Europa/Europarecht. Von 2000 bis 2006 nahm er im Bundeskriminalamt verschiedene Aufgaben im Bereich des polizeilichen Staatsschutzes und des Personenschutzes wahr. Ende 2006 wechselte er ins BMI und wurde dort mit der Leitung des Referats 'Ausländerterrorismus und Ausländerextremismus' im Stab Terrorismusbekämpfung betraut. Von 2009 bis 2012 war er im Bundespolizeipräsidium als ständiger Vertreter des Abteilungsleiters für Kriminalitätsbekämpfung tätig und befasste sich in dieser Zeit unter anderem mit den Themenfeldern der Schleusungskriminalität und Pirateriebekämpfung."

👉 t.me/RIASberlin 🌍 Eine Stimme der Freiheit
...Schon abonniert?

Die Stadt Rostock kauft zwei Häuser in bester Innenstadtlage – nicht für Familien, Lehrer oder Pfleger, sondern für 16 Punks. Kaufpreis: 650.000 €, dazu mindestens 75.000 € für Sanierung – womöglich deutlich mehr. Offizielles Ziel: „Subkultur sichern“, „Verdrängung verhindern“. Kritiker sprechen von linker Klientelpolitik, Anwohner von Lärm, Müll und Feuertonnen-Rauch. Aus dem Fenster hämmert Musik: „Ich baller auf den Nazi-Bullen.“ Willkommen im neuen Sozialismus – finanziert vom Steuerzahler. https://reitschuster.de/post/rostock-kauft-punkhaeuser-dreiviertel-million-fuer-16-bewohner

🟥 Weidel attackiert Reichinnek und Hayali! - Presskonferenz mit Tino Chrupalla - AfD-Fraktion

🔴 Die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla zu politischen Themen der aktuellen Plenarwoche und zur allgemeinen Lage in Deutschland.

👉 t.me/RIASberlin 🌍 Eine Stimme der Freiheit
...Schon abonniert?

Di., 16.o9.2o25 🗓 T H E M E N  des  T A G E S

RIAS🌍berlin - Eine Stimme der Freiheit
(aktualisierte Liste nur auf 👉 t.me/RIASberlin

🟥 Ausgeschlossener AfD-Kandidat Paul im Weißen Haus empfangen
🟥 "Gaza brennt" – Israels Verteidigungsminister Katz rechtfertigt erneut die massiven Angriffe

🟥 EU-Kommission gesteht: Geimpfte waren Laborratten



🗓  T H E M E N  der  W O C H E

🟥 Weidel attackiert Reichinnek und Hayali! - Presskonferenz mit Tino Chrupalla - AfD-Fraktion

🟥 Merz will Meinungsfreiheit in nächster Pandemie stark einschränken

🟥 ZDF-Korrespondent Theveßen offenbar vor Entzug des US-Visums

🟥 Ehemaliger republikanischer Politiker und heutiger Chief Executive Officer der Trump Media Group: "Die radikale Linke versucht seit Jahren, Konservative zu töten"

🟥 apolut fragt. KI antwortet:
Von Asch bis Alexa – Die nahtlose Kette der Konditionierung

🟥 KI-Betrug im Internet
Wenn ein gefälschter Dirk Müller auf Betrugstour geht

🟥 Israels Angriff auf Katar: Staatschefs der Golfstaaten kommen zusammen

🟥 Globalisten-Streich in Brasilien: 27 Jahre Knast für Ex-Präsident Bolsonaro

🟥 Insa-Umfrage - AfD auch in Thüringen mit Rekord-Wert

🟥 Polen schließt Grenze zu Weißrussland – Moskau warnt vor Eskalation

🟥 Einen Tag nach Katar: Israel fliegt Luftangriffe im Jemen

🟥 Basta Berlin (290) – Wir schaffen nichts

🟥 Drohnenalarm in Polen - Der Mittwoch der totalen Kriegspropaganda

🟥 SPD präsentiert neue Kandidatin für Verfassungsrichter-Amt

🟥 EILMELDUNG: In Nato-Luftraum eingedrungen: Polen schießt „feindliche Objekte“ ab und schließt Flughäfen

🟥 Russischer "Drohnenangriff" auf Polen – Moskau wirft NATO-Land "Mythenbildung" vor

🟥 "Ich habe mich geirrt - es kommt schlimmer als erwartet" | Thilo Sarrazin im Interview

👉 t.me/RIASberlin 🌍 Eine Stimme der Freiheit
...Schon abonniert?

👉 Nachrichten von heute Morgen

🔴 KONTRAFUNK

🟥 EU-Kommission gesteht: Geimpfte waren Laborratten

Die EU-Kommission hat eingestanden, dass die Covid-Impfungen ohne vollständigen Sicherheitsdaten über die Bevölkerung ausgerollt worden sind. Die EU-Bevölkerung wurde zu Laborratten.

🔴 Eine brisante Antwort auf eine Antwort des EU-Abgeordneten Gerald Hauser (FPÖ) legte die EU-Kommission Ende August vor. So musste die Kommission dazu Stellung nehmen, dass ein Vertrag unterzeichnet wurde, in dem steht: „Die Mitgliedstaaten akzeptieren, dass die Langzeitwirkungen und die Wirksamkeit des Impfstoffs nicht bekannt sind und dass unbekannte Nebenwirkungen auftreten können.“ Nun gab man in Brüssel zu, dass Daten tatsächlich fehlten.

So fragte Hauser die Kommission: „Warum hat die Kommission die Bürger nicht darüber informiert, dass Wirksamkeit und Sicherheit der Gen-Impfung – wie im Vertrag festgehalten – nicht gewährleistet waren?“

In der Antwort versuchten die Verantwortlichen auszuweichen, bestätigen allerdings das ungewisse Risiko der Impfungen. Die Kommission argumentiert mit der „Notfallzulassung“. Man schreibt:

„Für die ersten COVID-19-Impfstoffe wurde eine bedingte Zulassung erteilt, eine besondere Art von Zulassung, mit der ein Zugang zu Arzneimitteln erleichtert wird, die zum Beispiel in Notsituationen wie der COVID-19-Pandemie eine medizinische Versorgungslücke erfüllen müssen, während ein umfassendes Datendossier noch nicht verfügbar ist. Die Regulierungsbehörden können über diese Möglichkeit solche Arzneimittel zuzulassen, sobald ausreichende Daten belegen, dass der Nutzen des Arzneimittels gegenüber den Risiken überwiegt, wobei nach der Zulassung strenge Schutzmaßnahmen und Kontrollen vorgeschrieben sind.“

Hauser sieht darin eine erstmalige Bestätigung seiner Kritik. In einer Aussendung heißt es:

„Erstmals ist offiziell bestätigt, dass alle Geimpften Versuchskaninchen waren!“, sagte der freiheitliche EU-Abgeordnete Gerald Hauser und begründete seine Aussage: „Die EU-Kommission räumt auf Grund einer parlamentarischen Anfrage von mir ein, dass für die COVID-19-Impfstoffe, am 21. Dezember 2020 zugelassen, keine vollständigen Daten vorlagen und deswegen nur eine bedingte Zulassung erteilt wurde. Hunderte Millionen Europäer wurden so mit unzureichend getesteten Impfstoffen behandelt – obwohl längst bekannt war, dass COVID-19 weniger gefährlich ist als die Grippe.“

Hauser berichtete von einer neuen Arbeitsgruppe im US-Advisory Committee on Immunization Practices (ACIP), die nun alle verfügbaren und bisher unveröffentlichten Daten zu den Impfstoffen prüft. „Im Fokus stehen die Risiko-Nutzen-Analyse, Erfassung von Nebenwirkungen, mögliche Verunreinigungen sowie der Verbleib von mRNA und Spike-Proteinen im Körper.“ Fünf Jahre zu spät, wie Hauser betonte.

👉 t.me/RIASberlin 🌍 Eine Stimme der Freiheit
...Schon abonniert?

🟥 Keine Spur von beschleunigtem Anstieg des Meeresspiegels

Die Realität zerlegt erneut die Klimapropaganda: Eine neue Studie zeigt, dass es keine statistisch messbare Beschleunigung des Meeresspiegelanstiegs gibt. Damit entlarven die Forscher ein weiteres Panikszenario des Weltklimarates als haltlose Projektion.

🔴 Seit Jahren wird die Menschheit mit düsteren Prognosen über den angeblich bevorstehenden Untergang der Küstenregionen bombardiert. Die Meeresspiegel würden dramatisch steigen, ganze Inselstaaten im Pazifik würden im Ozean versinken und Millionen Klimaflüchtlinge wären unausweichlich. So zumindest das offizielle Narrativ der Klimakirche und ihrer politischen Jünger. Doch wie so oft zeigt die Realität ein anderes Bild: Eine neue Analyse von 204 Pegelmessstationen weltweit mit dem Titel “A Global Perspective on Local Sea Level Changes“, die im Journal of Marine Science and Engineering veröffentlicht wurde, kommt zum Ergebnis, dass es keine statistisch signifikante Beschleunigung des Meeresspiegelanstiegs gibt. Mit anderen Worten: Alles beim Alten.

Die Forscher fanden heraus, dass rund 95 Prozent der Messstationen keinerlei Hinweise auf eine Beschleunigung seit Beginn der modernen Aufzeichnungen zeigen. Die wenigen Orte, an denen tatsächlich ein beschleunigter Anstieg registriert wird, lassen sich nicht auf ein “globales Klima-Phänomen” zurückführen, sondern auf lokale Faktoren wie Bodensenkungen oder geologische Verschiebungen.

Noch interessanter wird es, wenn man die offiziellen Zahlen den Prognosen des Weltklimarates IPCC gegenüberstellt. Während die tatsächlichen Messungen einen Anstieg von etwa 1,5 Millimetern pro Jahr zeigen, rechnet das IPCC mit 3,5 Millimetern. Die Modelle liegen also um 2 Millimeter oder ganze 233 Prozent daneben. Wenn dieselben Leute dann von “wissenschaftlichem Konsens” sprechen, sollte man vielleicht nachfragen, ob dieser Konsens auf realen Messungen oder einfach nur auf Ideologie beruht.

Tatsächlich ist das Märchen vom “rasanten Meeresspiegelanstieg” ein Paradebeispiel dafür, wie Statistik, Modellierung und Panikmache ineinandergreifen. Wer die Daten nüchtern betrachtet, erkennt: Der Meeresspiegel steigt nicht schneller als früher, die Weltmeere folgen keiner mysteriösen “Beschleunigungskurve”. Die Apokalyptiker klammern sich dennoch an ihre Schreckensszenarien, weil diese die Grundlage für politische Kontrolle, milliardenschwere Umverteilungsprogramme und den permanenten Alarmzustand liefern. Ohne Untergangspropaganda bricht das Kartenhaus der “Klimarettung” in sich zusammen.

Die nüchterne Schlussfolgerung lautet: Der Meeresspiegel steigt seit Jahrhunderten langsam, gleichmäßig und ohne plötzliche Sprünge – ein natürlicher Prozess seit dem Ende der letzten Eiszeit, nicht das Werk von Autofahrern und Kohlekraftwerken. Dass ausgerechnet diese Binsenweisheit nun wieder durch eine wissenschaftliche Studie bestätigt werden muss, zeigt nur, wie weit sich der öffentliche Diskurs bereits von der Realität entfernt hat.

👉 t.me/RIASberlin 🌍 Eine Stimme der Freiheit
...Schon abonniert?

Quelle

🟥 "Gaza brennt" – Israels Verteidigungsminister Katz rechtfertigt erneut die massiven Angriffe

Der für seine unbarmherzige Rhetorik bekannte israelische Verteidigungsminister gießt im wahrsten Sinne des Wortes weiter Öl in den Konflikt des IDF-Bombardements. Ziel sei weiterhin rein die "Zerstörung der Hamas" und die "Freilassung der Geiseln". Laut Medien wurde die angekündigte Bodenoffensive gestartet.

🔴 Nach palästinensischen Medienberichten über die andauernde intensive Bombardierung von Gaza-Stadt in der Nacht erklärte Verteidigungsminister Israel Katz in den sozialen Medien, die IDF-Truppen würden wörtlich "tapfer kämpfen", um somit die Voraussetzungen "für die Freilassung der Geiseln und die Niederlage der Hamas zu schaffen".
Laut israelischen Beamten gegenüber der US-Presse, hat die israelische Armee parallel eine Bodenoffensive in Gaza-Stadt gestartet. Einwohner von Gaza-Stadt berichten, dass sie seit Tagen "heftigen, unerbittlichen" Bombardements ausgesetzt sind.

Die israelische Armee setzt ausgehend von den Anordnungen des Netanjahu-Regimes ihre unbarmherzige Zerstörungsstrategie von Gaza-Stadt fort. Israels Verteidigungsminister Israel Katz "prahlt nach einer Nacht intensiver Bombardements durch die IDF", so die Times of Israel titelnd, mit ihm gefürchteter Rhetorik auf Telegram und X. Wörtlich schrieb Katz:

"Gaza [Stadt] brennt. Die IDF geht mit eiserner Faust gegen die Terrorinfrastruktur vor. Wir werden nicht nachgeben und wir werden nicht zurückweichen, bis die Mission erfüllt ist."

Laut Al Jazeera wurden durch die Bombardements seit Wochenbeginn mindestens 60 Menschen im Gazastreifen getötet, davon allein 24 in Gaza-Stadt. Restbewohner der Stadt berichten von andauernden Bombardements, auch in der Nacht. Der Sender zitiert einen Anwohner des gestern zerstörten Hochhauses mit den Worten:

"Die Menschen sind an die Küste und auf die Straßen geflohen. Sie wissen nicht, wohin sie gehen sollen."

👉 t.me/RIASberlin 🌍 Eine Stimme der Freiheit
...Schon abonniert?

OB-Wahl in Ludwigshafen
🟥 Ausgeschlossener AfD-Kandidat Paul im Weißen Haus empfangen

Er lag in den Umfragen vorn, doch für das Amt des Oberbürgermeisters in Ludwigshafen darf AfD-Politiker Joachim Paul nicht kandidieren. Nun war er mit der Abgeordneten von Storch bei US-Regierungsvertretern in Washington.

🔴 LUDWIGSHAFEN/WASHINGTON. Der vom Wahlausschuß von der Kandidatur für das Oberbürgermeisteramt in Ludwigshafen ausgeschlossene AfD-Bewerber Joachim Paul ist am Montag im Weißen Haus in Washington empfangen worden. Die Kontakte dazu hatte die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Beatrix von Storch, geknüpft. Das berichtet Nius, das die beiden Politiker in die USA begleitete.

Dem AfD-Politiker war als in den Umfragen führender Kandidat von den mit Vertretern der anderen Parteien besetzten Wahlausschuß der Antritt zur Oberbürgermeisterwahl untersagt worden. Grundlage war ein von der noch amtierenden Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck beim SPD-Innenminister von Rheinland-Pfalz bestelltes Verfassungsschutz-Gutachten. Darin wurde ihm unter anderem vorgeworfen, geschrieben zu haben, die Protagonisten des Tolkien-Buches „Der Herr der Ringe“ kämpften für Heimat, kulturellen Fortbestand und die Abwehr einer Weltgefahr (die JF berichtete).

Von Storch sagte nach dem Treffen im Weißen Haus gegenüber Nius: „Die Amerikaner sind sehr besorgt über den Zustand der Demokratie in Deutschland, und sie haben sehr genau wahrgenommen, daß unsere Kandidaten von den Wahlen ausgeschlossen werden und wollen das nicht so einfach hinnehmen.“ Bei den Gesprächen seien nicht nur Vertreter des Weißen Hauses anwesend gewesen, sondern auch Mitarbeiter des US-Außenministeriums und des Vizepräsidenten JD Vance. Die US-Beamten seien „gut vorbereitet“ gewesen. Am heutigen Dienstag werde es ein „Follow up“ im Außenministerium geben. Die AfD-Politikerin: „Die werden sich die Fälle weiter anschauen.“

🔴 Paul: Es geht vor allem ums AfD-Verbot

Joachim Paul erklärte, warum er als Lokalpolitiker und Landtagsabgeordneter entgegen des üblichen Protokolls überhaupt dabei sein durfte: „Der größere Rahmen ist natürlich das Verbot der AfD, das angestrebt wird durch die Etablierten.“ Der kleinere Rahmen sei aber, daß er als „Kandidat der stärksten Partei von meinen politischen Konkurrenten einfach aus der Wahl entfernt worden“ sei. Die Amerikaner wollten sich informieren, was in Ludwigshafen und Rheinland-Pfalz los sei. Auch, weil die US-Truppen in dem Bundesland stationiert seien und Trumps Vorfahren aus der Gegend kommen.

Zuvor hatte die US-Regierung wiederholt die Beobachtung der AfD durch den Inlandsgeheimdienst und die Pläne, die Opposition zu verbieten, kritisiert. Vizepräsident JD Vance hatte auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Einschränkung der Meinungsfreiheit in Deutschland angeprangert und sich anschließend mit AfD-Chefin Alice Weidel getroffen.

👉 t.me/RIASberlin 🌍 Eine Stimme der Freiheit
...Schon abonniert?

Quelle und mehr dazu

Mi., 17.o9.2o25 🗓 T H E M E N  des  T A G E S

RIAS🌍berlin - Eine Stimme der Freiheit
(aktualisierte Liste nur auf 👉 t.me/RIASberlin

🟥 Julia Ruhs soll nach Hetzkampagne Sendung verlieren

🟥 Geduld am Ende: Laut Studie verlieren Deutsche Toleranz gegenüber Migranten

🟥 Der Feind ist der einfache Bürger: Mit Hightech gegen Parksünder

🟥 Chemiekrise bedroht Ostdeutschland – Auslastung auf historischem Tiefstand

🟥 AfD erreicht in Umfrage neuen Rekord: 27 Prozent

🟥 Die neue israelische Offensive stößt weltweit auf weit stärkeren Widerstand als ihre Vorgänger

🟥 Gesundheitsministerium räumt ein: Eine Milliarde mehr Corona-Masken verbrannt als ausgegeben



🗓  T H E M E N  der  W O C H E

🟥 Ausgeschlossener AfD-Kandidat Paul im Weißen Haus empfangen
🟥 "Gaza brennt" – Israels Verteidigungsminister Katz rechtfertigt erneut die massiven Angriffe

🟥 EU-Kommission gesteht: Geimpfte waren Laborratten

🟥 Weidel attackiert Reichinnek und Hayali! - Presskonferenz mit Tino Chrupalla - AfD-Fraktion

🟥 Merz will Meinungsfreiheit in nächster Pandemie stark einschränken

🟥 ZDF-Korrespondent Theveßen offenbar vor Entzug des US-Visums

🟥 Ehemaliger republikanischer Politiker und heutiger Chief Executive Officer der Trump Media Group: "Die radikale Linke versucht seit Jahren, Konservative zu töten"

🟥 apolut fragt. KI antwortet:
Von Asch bis Alexa – Die nahtlose Kette der Konditionierung

🟥 KI-Betrug im Internet
Wenn ein gefälschter Dirk Müller auf Betrugstour geht

🟥 Israels Angriff auf Katar: Staatschefs der Golfstaaten kommen zusammen

🟥 Globalisten-Streich in Brasilien: 27 Jahre Knast für Ex-Präsident Bolsonaro

🟥 Insa-Umfrage - AfD auch in Thüringen mit Rekord-Wert

🟥 Polen schließt Grenze zu Weißrussland – Moskau warnt vor Eskalation

🟥 Einen Tag nach Katar: Israel fliegt Luftangriffe im Jemen

🟥 Basta Berlin (290) – Wir schaffen nichts

🟥 Drohnenalarm in Polen - Der Mittwoch der totalen Kriegspropaganda

🟥 SPD präsentiert neue Kandidatin für Verfassungsrichter-Amt

👉 t.me/RIASberlin 🌍 Eine Stimme der Freiheit
...Schon abonniert?

👉 Nachrichten von heute Morgen

🔴 KONTRAFUNK

🟥 Gesundheitsministerium räumt ein: Eine Milliarde mehr Corona-Masken verbrannt als ausgegeben

In Deutschland wurden bislang rund drei Milliarden Corona-Schutzmasken verbrannt, während nur 2,12 Milliarden tatsächlich ausgegeben wurden. Das Bundesgesundheitsministerium bestätigt damit, dass fast eine Milliarde Masken mehr vernichtet als verteilt wurden.

🔴 In Deutschland sind bislang rund drei Milliarden Corona-Schutzmasken verbrannt worden. Das geht aus einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Kai-Uwe Ziegler hervor, über die die NZZ berichtet. Im selben Dokument wird auch die Zahl der tatsächlich ausgegebenen Masken genannt: 2,12 Milliarden Stück. Damit bestätigt das Ministerium, dass fast eine Milliarde Masken mehr verbrannt als verteilt wurde.

Die Entsorgung verursachte bislang Kosten in Höhe von 7,5 Millionen Euro, wie aus einem weiteren Schreiben hervorgeht. Nach Einschätzung des Bundesrechnungshofs werden jedoch zusätzliche, hohe Belastungen auf den Bund zukommen. Für die Lagerung noch nicht abgelaufener Bestände sowie deren spätere Beseitigung rechnen die Prüfer mit einer weiteren dreistelligen Millionensumme. Nach deren Prognose dürfte die letzte Maske erst 2029 entsorgt sein.

👉 t.me/RIASberlin 🌍 Eine Stimme der Freiheit
...Schon abonniert?

🟥 Die neue israelische Offensive stößt weltweit auf weit stärkeren Widerstand als ihre Vorgänger

Seit bald zwei Jahren wütet die israelische Armee im Gazastreifen und hat dabei, so die vorsichtigen Angaben des Gesundheitsministeriums von Gaza, über 60.000 Palästinenser getötet und große Teile der Enklave verwüstet. Aber jetzt gibt es deutlicheren Protest.

🔴 Der neuerliche Angriff der israelischen Armee auf Gaza findet vor einem veränderten Hintergrund statt. Zwar hat US-Außenminister Marco Rubio, der gerade erst in Israel war, dem Vorhaben vermutlich seinen Segen erteilt, aber im Rest der Welt verschärft sich die Reaktion gerade deutlich.

Die UN-Menschenrechtskommission veröffentlichte eine Stellungnahme, in der sie das israelische Vorgehen als Genozid bewertet – ebenso wie der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman plötzlich von Genozid spricht, und der Premierminister Pakistans auf einem Gipfel der Islamischen Organisation für Zusammenarbeit in Doha eine gemeinsame Eingreiftruppe forderte, um den israelischen Expansionismus zu beschränken, und die Suspendierung der UN-Mitgliedschaft Israels.

Die Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen für Palästina, Francesca Albanese, hat wiederum Schätzungen veröffentlicht, nachdem die Zahl der Todesopfer im Gazastreifen mittlerweile 680.000 betragen könnte. Die Angehörigen der verbliebenen israelischen Geiseln halten derweil eine Mahnwache vor der Wohnung von Premierminister Benjamin Netanjahu in Jerusalem ab, und erklärten, das militärische Vorgehen in Gaza bringe das Leben ihrer Angehörigen weiter in Gefahr.

👉 t.me/RIASberlin 🌍 Eine Stimme der Freiheit
...Schon abonniert?

Aktuelle YouGov-Erhebung
🟥 AfD erreicht in Umfrage neuen Rekord: 27 Prozent

Aktuell kennt die Stimmungskurve für die AfD nur den Weg nach oben. YouGov, das vor der Bundestagswahl das Ergebnis am besten vorausgesagt hatte, mißt in seiner aktuellen Umfrage einen noch nie dagewesenen Wert.

🔴 BERLIN. Erstmals liegt die AfD bei einer YouGov-Umfrage vor der Union. Und zwar mit einem auch bei keinem anderen Institut dagewesenen Wert von 27 Prozent. Das sind zwei Prozentpunkte mehr als im Vormonat.

Die CDU/CSU verliert dagegen einen Punkt und kommt auf 26 Prozent. Auf dem dritten Platz liegt mit 15 Prozent die zweite Regierungspartei SPD, die einen Punkt hinzugewinnt. Die Grünen verlieren einen Prozentpunkt und fallen auf elf Prozent. Auch die Linke büßt einen Punkt ein und kommt auf neun Prozent der Befragten ihr Kreuz machen.
YouGov ist Umfragen-König

Wie schon im August würde das BSW bei YouGov in den Bundestag einziehen. Es erhält unverändert fünf Prozent. Die FDP legt um einen Punkt zu, würde mit vier Prozent aber nicht die Sperrklausel überspringen. Für sonstige Parteien würden vier Prozent der Befragten stimmen.

YouGov hatte vor der Bundestagswahl im Februar das Endergebnis am zutreffendsten prognostiziert (die JF berichtete). Bei allen Parteien ergab sich lediglich eine Abweichung von 4,6 Prozent. Dahinter folgten Insa und die Forschungsgruppe Wahlen.

Für die aktuelle Umfrage befragte YouGov zwischen dem 12. und dem 15. September 1.649 Wahlberechtigte in Deutschland befragt.

👉 t.me/RIASberlin 🌍 Eine Stimme der Freiheit
...Schon abonniert?

Quelle:

🟥 Chemiekrise bedroht Ostdeutschland – Auslastung auf historischem Tiefstand

Die Auslastung der Chemieindustrie liegt so niedrig wie seit mehr als drei Jahrzehnten nicht. Im zweiten Quartal 2025 erreichte sie nur 71,7 Prozent, während Profitabilität erst ab rund 82 Prozent greift. Diese Schieflage verschärft die Chemiekrise vor allem im Standort Ostdeutschland. Ganze Regionen stehen unter Druck, weil Jobverluste in großem Umfang drohen.

🔴 Auslastung bringt Standorte ins Wanken

Schkopau, Leuna und Bitterfeld-Wolfen bilden das industrielle Rückgrat im Standort Ostdeutschland. Dort hängt die wirtschaftliche Stabilität an der Chemieindustrie Deutschland. Die angekündigten Werksschließungen in Schkopau und Böhlen gefährden tausende Jobs. Solche Jobverluste reißen Lücken in regionale Lieferketten und stürzen Zulieferer wie Dienstleister in Existenzangst.

Gleichzeitig bricht die Produktion ein. Im zweiten Quartal sank sie um 3,8 Prozent, während der Umsatz auf 52,2 Milliarden Euro fiel. Auch die Preise rutschten leicht ins Minus. Diese Zahlen unterstreichen, wie tief die Chemiekrise Ostdeutschland erschüttert.

👉 t.me/RIASberlin 🌍 Eine Stimme der Freiheit
...Schon abonniert?

Quelle und mehr dazu: