👉 Nachrichten von heute Morgen

🔴 KONTRAFUNK

🟥 Mit Name, Adresse und rassistischen Lügen: Wie "Die Zeit" zur Jagd auf Völkermordgegner bläst

Unbelegte Gewaltvorwürfe, rassistische Verschwörungsmythen, viel Hasbara und eine Hetzjagd mit Namen und Adresse: Das liberale Kampfblatt "Die Zeit" kennt bei Propaganda gegen Palästina-Demonstranten keine presserechtlichen Standards mehr – und gefährdet Betroffene mit Absicht.

🔴 Die deutschen Liberalen und ihre Leitmedien geben sich gern als Frontkämpfer für "bürgerliche Moral". Ausgiebig trommelten sie für Demos "gegen rechts"; mal wettern sie gegen die AfD, mal gegen vermeintliche "Antisemiten" – ganz vorn mit dabei: Die Zeit. Weit oben auf der "Liste" ihrer politischen Feinde stehen derzeit Demonstranten gegen den israelischen Völkermord in Palästina. Wenn es zur Jagd auf diese bläst, pfeift das als "liberales Qualitätsmedium" geltende Blatt auf Presserecht und Anstand. (...)

🔴 Entlarvte Polizei-Lüge aufgewärmt

Seine neuerliche Hetzattacke versteckt das Blatt in einer "Reportage". Der Autor Jörg Burger hat die nach dem 7. Oktober 2023 gegründete "Ermittlungsgruppe Nahost" der Berliner Polizei einige Zeit begleitet. In seinem Text suggeriert er beschreibende Objektivität. Dass die nur vorgetäuscht ist, wird schnell klar, zum Beispiel durch unkommentiert weitergereichte Polizei-Behauptungen wie: Die "Pro-Palästina-Demos" in der Hauptstadt bestünden größtenteils aus "gewaltbereiten Linken und radikalisierten Palästinensischstämmigen". Die Botschaft ist klar: Linke, Palästinenser und alle, die man dafür hält, seien gewalttätige Irre.

So versuche diese "EG Nahost" jetzt, "Gewalttäter in Schach zu halten". Um ihre angebliche "Gewalt" zu "belegen", klammert sich der Autor ausgerechnet an einen Vorfall im Mai, von welchem längst bekannt ist, dass die Polizei ihn nachweislich falsch dargestellt hatte. Es geht um eine Demonstration am sogenannten Nakba-Gedenktag, an dem sich Palästinenser an die massenhafte Vertreibung ihrer Eltern und Großeltern, verbunden mit grausamen Massakern, rund um die israelische Staatsgründung 1948 erinnern.

Angeblich hätten Demo-Teilnehmer einen Polizisten in die Menge gezogen, niedergetrampelt und schwer verletzt. Videoaufnahmen widerlegten aber die von vielen Medien unreflektiert übernommene Darstellung der Polizei. Sie zeigten vielmehr einen Exzess der Staatsgewalt, durch den sich der um sich schlagende Beamte wohl selbst verletzte. Sogar das öffentlich-rechtliche Meinungsschlachtschiff ARD-Tagesschau musste zurückrudern, doch der Zeit-Autor stellt klar, wem er trotzdem eisern glaubt: der Polizei. (...)

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🟥 US-Menschenrechtsbericht
Bundesregierung: „Es findet in Deutschland keine Zensur statt“

Die Bundesregierung reagiert empört auf den US-Menschenrechtsbericht, wonach Deutschland die Meinungsfreiheit einschränke. Unions-Fraktionschef Spahn dagegen stimmt der Kritik durchaus zu.

🔴 BERLIN. Die Bundesregierung bestreitet die Vorwürfe, die sich aus dem US-Menschenrechtsbericht für Deutschland ergeben. Demnach werde in Deutschland die Meinungsfreiheit eingeschränkt. Und die Zuwanderung hunderttausender Muslime führe zu massivem Antisemitismus, für den die politische Führung jedoch Rechtsextremisten verantwortlich mache. Die JF berichtete hier.

„Die Bundesregierung bekämpft Antisemitismus in all seinen Formen“, beharrte dagegen die Bundesregierung in einer Stellungnahme zu dem Report. Der stellvertretende Regierungssprecher, Steffen Meyer (SPD), dementierte auch, daß die Meinungsfreiheit in Deutschland nur noch für ein politisches Lager gelte. Die USA hatten dies als „bedeutendes Menschenrechtsproblem“ angeprangert.

🔴 Spahn: „Eindruck, man könne nicht mehr sagen, was man denke“

Meyer betonte nun im Namen des Kabinetts von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU): „Es findet hier in Deutschland keine Zensur statt.“ Vielmehr gelte „ein sehr hohes Maß an Meinungsfreiheit, und das werden wir auch in jeder Form weiter verteidigen.“ Laut Umfragen ist inzwischen jeder zweite Deutsche überzeugt, daß man seine Meinung nicht mehr frei äußern könne, ohne Nachteile zu erleiden.

Unionsfraktionschef Jens Spahn reagierte dagegen verständnisvoller auf die Kritik des Berichts aus dem US-Außenministerium: Er warnte vor der Tabuisierung bestimmter Themen: „Wir müssen es auch wieder üben, die Debattenräume weit zu machen, daß wir bestimmte Debatten gar nicht anfangen zu tabuisieren“, sagte er der Welt. Doch genau dies habe man beim Thema irreguläre Migration lange erlebt.

Der CDU-Politiker meinte: „Wenn wir solche Debatten, gerade bei Migration und Integration, aber auch bei anderen Themen tabuisieren, dann entsteht der Eindruck, man könne nicht mehr sagen, was man denke. Das ist nicht gut in einer pluralen Gesellschaft.“ (fh)

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🟥 Jeffrey Sachs appelliert an Europa:
„Rufen Sie Putin an!“

Der Ökonom und Diplomat Jeffrey Sachs hat konkrete Ratschläge für Friedrich Merz vor dem Gipfel Trumps mit Putin in Alaska. […]
Was sollten die Europäer tun, um den Krieg in der Ukraine zu beenden?

🔴 Rufen Sie Putin an. Betreiben Sie echte Diplomatie. Hören Sie auf, die NATO-Erweiterung voranzutreiben. Beenden Sie die wilde Russophobie. Und lernen Sie etwas über die wahre Geschichte, insbesondere über das amerikanisch-deutsche Versprechen, die NATO nicht zu erweitern, den einseitigen Rückzug der USA aus dem ABM-Vertrag im Jahr 2002, den amerikanisch-europäischen Plan, Serbien zu spalten, den Maidan-Putsch mit starker US-Unterstützung, das Versagen Deutschlands und Frankreichs bei der Durchsetzung des Minsk-II-Abkommens und die Einmischung der USA in den Istanbuler Friedensprozess im März/April 2022.

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Fr., 15.o8.2o25 🗓 T H E M E N des T A G E S

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🟥 Rollende Wanze Auto:
Die Fahrzeugindustrie als heimlicher Datenhändler

🟥 Österreich
Migranten fallen durch Deutschkurse, um nicht arbeiten zu müssen

🟥 SPD will Kliniken zur Durchführung von Abtreibungen verpflichten

🟥 Basta Berlin (287) – Einspruch!


🗓 T H E M E N der W O C H E

🟥 Jeffrey Sachs appelliert an Europa:
„Rufen Sie Putin an!“

🟥 US-Menschenrechtsbericht
Bundesregierung: „Es findet in Deutschland keine Zensur statt“

🟥 Mit Name, Adresse und rassistischen Lügen: Wie "Die Zeit" zur Jagd auf Völkermordgegner bläst

🟥 Paul Brandenburg, B-LASH, Kayvan Soufi-Siavash, & Tariq Hübsch im STREITGESPRÄCH

🟥 Überwachung von einer Million Gesprächen pro Stunde zur Auswahl von Drohnenzielen in Palästina – mit Hilfe von Microsoft

🟥 Die Zwei-Staaten-Lösung ist der einzige Weg zum Überleben Israels

🟥 Moussa Ibrahim: Libyen ist nicht gefallen!

🟥 Putin-Trump-Gipfel - Der Kampf der Europäer gegen einen Frieden in der Ukraine

🟥 Merz' verheerende Bilanz
Rekordabstieg in hundert Tagen

🟥 Prognose des Politologen Patzelt:
„SPD und CDU werden den Weg der FDP nehmen“

🟥 26 EU-Staaten unterzeichnen proukrainische Erklärung - Orban verweigert Unterschrift

🟥 Xi und Lula beraten BRICS-Strategie zu US-Zöllen und bilateralen Handel

🟥 Psychopathische Eliten:
Warum sich die Menschheit höchstwahrscheinlich selbst zerstört

🟥 Update Ukraine: Merz organisiert Krisengipfel

🟥 Brandenburg
Verfassungschutz-Gutachten zur AfD vorab ins Netz gestellt

🟥 Sanktion gegen Israel: Berlin verhängt Teil-Exportstopp für Rüstung | AFP

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🔴 KONTRAFUNK

🟥 SPD will Kliniken zur Durchführung von Abtreibungen verpflichten

Die SPD Bundestagsfraktion will, dass öffentliche Krankenhäuser verpflichtet werden, Abtreibungen anzubieten. Das solle auch für konfessionelle Kliniken gelten, wenn sie mit öffentlichen Mitteln finanziert werden, sagte die rechtspolitische Sprecherin Carmen Wegge der „taz“. (…)

🔴 In Deutschland sind Schwangerschaftsabbrüche grundsätzlich rechtswidrig, bleiben aber unter bestimmten Voraussetzungen – etwa nach einer Vergewaltigung, bei Gefahr für die Gesundheit der Mutter oder innerhalb der ersten zwölf Wochen nach Beratung – straffrei. (...)

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🟥 Österreich
Migranten fallen durch Deutschkurse, um nicht arbeiten zu müssen

Nix Deutsch, nix Arbeit. Jeder dritte Asylbewerber in der Alpenrepublik kann nicht ausreichend lesen und schreiben. Aber diejenigen, die es können, wollen es manchmal nicht zeigen. Denn sonst müßten sie putzen gehen.

🔴 WIEN. Österreichs Jobcenter, das Arbeitsmarktservice (AMS), hat in einem aktuellen Bericht festgestellt, daß Migranten bei Deutschkursen mitunter absichtlich durchfallen, um nicht in schlecht bezahlte Tätigkeiten vermittelt zu werden.

Unter der Überschrift „Neue Geflüchtete aus Syrien am österreichischen Arbeitsmarkt“ wird auf Seite 122 der Studie der Fall einer syrischen Ärztin geschildert, die kritisierte, daß Landsleute vorschnell auf niedrig qualifizierte Jobs wie Reinigungstätigkeiten festgelegt würden. Infolgedessen, so die Befragte, bestünden manche Teilnehmer die Sprachprüfungen absichtlich nicht, um einer solchen Beschäftigung zu entgehen.

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🟥 Rollende Wanze Auto:
Die Fahrzeugindustrie als heimlicher Datenhändler

🔴 (…) Die modernen Hightech-Karossen sind so gespickt mit Sensoren, Kameras und Software, dass man sich wundert, warum sie nicht gleich eine Gesichtserkennung für Beifahrer integriert haben. Offiziell dient das natürlich der “Sicherheit” und der “Komfortoptimierung”, inoffiziell ist es ein Milliardengeschäft mit den Daten der Fahrer. (…)

Dabei geht es längst nicht nur um Fahrverhalten, Geschwindigkeit oder Bremsverhalten. Die Datensammelwut reicht von der Musik, die man hört, bis zu den Orten, die man besucht – und bei manchen Herstellern auch zu heiklen persönlichen Angaben, die mit dem Autofahren nicht das Geringste zu tun haben. (…)

Hinzu kommt die beunruhigende Entwicklung, dass der Staat zunehmend Gefallen daran findet, in die Bordelektronik einzugreifen. Ab 2026 sollen in den USA Systeme verpflichtend werden, die per Fernzugriff den Motor abstellen können – offiziell, um Trunkenheitsfahrten oder die Flucht vor der Polizei zu verhindern. (…)

Wer jetzt meint, er könne sich durch den Kauf eines Gebrauchtwagens diesem Überwachungswahn entziehen, dürfte enttäuscht werden. Nicht nur, dass viele ältere Modelle inzwischen ebenfalls mit vernetzten Systemen ausgerüstet sind – oft bleiben sogar die gespeicherten Daten des Vorbesitzers im Fahrzeug, wenn niemand sie löscht. (…)

Es ist eine stille Enteignung der Privatsphäre. Und kaum jemanden scheint es ernsthaft zu stören.

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Ein geleaktes Gutachten zeigt, wie sich der Verfassungsschutz vom Rechtsstaat entfernt. Wer deutsche Kultur schützen will, gilt als verdächtig. Sogar ein SPD-Mann schlägt nun Alarm. https://reitschuster.de/post/wenn-die-wahrheit-verfassungsfeindlich-wird

Sa., 16.o8.2o25 🗓 T H E M E N des T A G E S

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🟥 Europas Fassade bröckelt: Das Ukraine-Projekt scheitert

🟥 Schleswig-Holstein
Trotz fehlender Prädikatsexamen: Sohn von Generalstaatsanwalt in Justizdienst aufgenommen

🟥 Putins und Trumps gemeinsame Statements in voller Länge

🟥 Bild: Merz schaltet Kabinettsitzung zusammen

🟥 Nach der Trump-und-Putin-Show: „Kein Deal, bis es einen Deal gibt“



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„Rufen Sie Putin an!“

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Bundesregierung: „Es findet in Deutschland keine Zensur statt“

🟥 Mit Name, Adresse und rassistischen Lügen: Wie "Die Zeit" zur Jagd auf Völkermordgegner bläst

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🟥 Überwachung von einer Million Gesprächen pro Stunde zur Auswahl von Drohnenzielen in Palästina – mit Hilfe von Microsoft

🟥 Die Zwei-Staaten-Lösung ist der einzige Weg zum Überleben Israels

🟥 Moussa Ibrahim: Libyen ist nicht gefallen!

🟥 Putin-Trump-Gipfel - Der Kampf der Europäer gegen einen Frieden in der Ukraine

🟥 Merz' verheerende Bilanz
Rekordabstieg in hundert Tagen

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„SPD und CDU werden den Weg der FDP nehmen“

🟥 26 EU-Staaten unterzeichnen proukrainische Erklärung - Orban verweigert Unterschrift

🟥 Xi und Lula beraten BRICS-Strategie zu US-Zöllen und bilateralen Handel

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Warum sich die Menschheit höchstwahrscheinlich selbst zerstört

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🔴 KONTRAFUNK

🟥 Nach der Trump-und-Putin-Show: „Kein Deal, bis es einen Deal gibt“

Trump bewertet sein Treffen mit Putin in Alaska mit „zehn von zehn Punkten“. Konkrete Ergebnisse lieferte es aber nicht. Vieles bleibt nun am ukrainischen Präsidenten Selenskyj liegen.

🔴 ANCHORAGE. Mit großem Pomp, roten Teppichen und demonstrativer Herzlichkeit haben sich US-Präsident Donald Trump und der russische Staatschef Wladimir Putin in Alaska getroffen. Erwartet worden war ein Durchbruch im Ukraine-Krieg, den Trump seit Monaten als sein zentrales außenpolitisches Projekt angekündigt hatte. Herausgekommen ist jedoch nur ein nebulöses Bekenntnis zu „Fortschritten“, ohne daß die beiden Machthaber konkrete Vereinbarungen vorweisen konnten.

Trump stellte nach den stundenlangen Gesprächen klar, daß ein möglicher Durchbruch nun in erster Linie vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj abhänge. „Jetzt hängt es wirklich von Präsident Selenskyj ab, ob dies gelingt“, sagte er gegenüber dem Sender Fox News. Zwar müßten auch die europäischen Staaten eine aktivere Rolle spielen, so Trump, doch liege die Hauptverantwortung bei Selenskyj.

Gleichzeitig bewertete Trump das Treffen auffallend positiv. Auf dem Luftwaffenstützpunkt Elmendorf-Richardson erklärte er, man habe in vielen Fragen Übereinstimmung erzielt, in anderen gebe es weiter Differenzen. „Es gibt keinen Deal, bis es einen Deal gibt“, schränkte er ein – fügte aber auf die Frage nach seiner Bewertung des Gipfels hinzu: „Zehn von zehn möglichen Punkten.“

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🟥 Bild: Merz schaltet Kabinettsitzung zusammen

🔴 Nach dem Telefonat mit US-Präsident Trump beruft Kanzler Friedrich Merz eine spontane Kabinettssitzung ein. Das teilt Bild mit Verweis auf eigene Quellen mit. Um 10.30 Uhr schalten sich nach Bild-Informationen die Minister und der Kanzler telefonisch zusammen. "Dann will Merz über die Ergebnisse des Gipfels zwischen Trump und Wladimir Putin berichten".

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‼️👉 📺 Putins und Trumps gemeinsame Statements in voller Länge


https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Putins-und-Trumps-gemeinsame-Statements-in-voller-Laenge-article25968808.html