Ein Experte zieht Bilanz
🟥 Wie die EZB zum Gönner verschwenderischer Politiker wurde
Um jeden Preis? Ein ehemaliger Chefökonom der EZB rechnet mit dem Geschäftsmodell Eurozone ab. Das ist längst überfällig. Ein Kommentar von Thorsten Polleit.
🔴 Die Europäische Zentralbank (EZB) hat sich in das Schlepptau der Euro-Staaten und ihrer maroden Finanzlage begeben, und die Inflation wird dadurch wohl wieder ansteigen. Ein solches Urteil läßt sich aus dem jüngsten FAZ-Beitrag von Otmar Issing, EZB-Chefvolkswirt von 1998 bis 2006, herauslesen. Denn die EZB macht mittlerweile genau das, was die Euro-Gründungsväter in jedem Fall verhindern wollten: daß die Zentralbank die Haushalte der Euro-Staaten finanziert.
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🟥 Wie die EZB zum Gönner verschwenderischer Politiker wurde
Um jeden Preis? Ein ehemaliger Chefökonom der EZB rechnet mit dem Geschäftsmodell Eurozone ab. Das ist längst überfällig. Ein Kommentar von Thorsten Polleit.
🔴 Die Europäische Zentralbank (EZB) hat sich in das Schlepptau der Euro-Staaten und ihrer maroden Finanzlage begeben, und die Inflation wird dadurch wohl wieder ansteigen. Ein solches Urteil läßt sich aus dem jüngsten FAZ-Beitrag von Otmar Issing, EZB-Chefvolkswirt von 1998 bis 2006, herauslesen. Denn die EZB macht mittlerweile genau das, was die Euro-Gründungsväter in jedem Fall verhindern wollten: daß die Zentralbank die Haushalte der Euro-Staaten finanziert.
Die EZB hat erstmals in der globalen Finanzkrise 2008/09 Staatsanleihen in großem Stil gekauft und die Käufe mit neuen, aus dem Nichts geschaffenen Euro bezahlt. 2010 und 2012 hat die EZB dann noch mehr Euro-Staatsanleihen gekauft und im Corona-Jahr 2022 sogar angekündigt, gezielt die Anleihen einzelner Euro-Schuldenstaaten zu kaufen, um deren Refinanzierungskosten niedrig zu halten. Einmal damit begonnen, gibt es kein Zurück aus der „fiskalischen Dominanz“: Die Verschuldungspolitik der Staaten bestimmt die Geldpolitik der EZB, nicht (mehr) umgekehrt. Indem die EZB die Zinsen künstlich niedrig hält, erleichtert sie die Verschuldung.
Die klammen Staaten gewöhnen sich nicht nur daran, mittlerweile gehen die Marktakteure sogar fest davon aus, daß die EZB im Notfall „einspringt“: Investoren kaufen daher auch Staatsanleihen schlechter Schuldner zu geringen Zinsen, weil sie davon ausgehen können, daß es keine Pleiten mehr geben wird. Das gesamte Zinsgefüge im Euroraum wird dadurch verzerrt. Es kommt zu Kapitalfehllenkungen. Die Produktivität erlahmt, weil die künstlich niedrigen Zinsen schlechte Firmen am Leben erhalten. Die Abhängigkeit der Euro-Schuldner von chronisch niedrigen EZB-Zinsen und -Rettungsaktionen wird immer größer.
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JUNGE FREIHEIT
Ein Experte zieht Bilanz: Wie die EZB zum Gönner verschwenderischer Politiker wurde
Um jeden Preis? Ein ehemaliger Chefökonom der EZB rechnet mit dem Geschäftsmodell Eurozone ab. Das ist längst überfällig. Ein Kommentar von Thorsten Polleit.
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Forwarded from reitschuster.de
Das Berliner Volksbegehren zur Rettung von Tegel wurde eiskalt ignoriert. Jetzt setzt der Senat ein Vergesellschaftungsgesetz um – für Enteignungen à la DDR. Die CDU macht’s möglich. Ein Kommentar zur politischen Schizophrenie in der Hauptstadt. https://reitschuster.de/post/berlin-auf-ddr-spuren-und-die-cdu-macht-den-weg-frei/
reitschuster.de
Berlin auf DDR-Spuren – und die CDU macht den Weg frei Linke Enteignungspläne werden Gesetz, Rechtssicherheit war gestern
Der eine Volksentscheid wird ignoriert, der andere wird heiliggesprochen. Der Flughafen Tegel musste sterben – dafür kommt jetzt das Enteignungsgesetz. Unter Applaus der CDU. Willkommen in Absurdistan.
❤1
Gaza-Genozid
🟥 „Es ist ein Schlachtfeld“: IDF-Soldaten erhalten Befehl, gezielt auf unbewaffnete
Palästinenser in Gaza zu schießen, die auf humanitäre Hilfe warten
Israelische Soldaten in Gaza berichteten Haaretz, dass die Armee im vergangenen Monat
absichtlich auf Palästinenser in der Nähe von Hilfsverteilungsstellen geschossen habe.
🔴 Gespräche mit Offizieren und Soldaten zeigen, dass Kommandeure den Truppen befahlen, auf
Menschenmengen zu schießen, um sie zu vertreiben oder zu zerstreuen, obwohl klar war, dass sie keine Gefahr darstellten.
Ein Soldat beschrieb die Situation als völligen Zusammenbruch der ethischen Grundsätze der
israelischen Streitkräfte in Gaza.
Nach Angaben des von der Hamas geführten Gesundheitsministeriums in Gaza wurden seit
dem 27. Mai 549 Menschen in der Nähe von Hilfszentren und in Gebieten getötet, in denen
Bewohner auf UN-Lebensmittel-Lkw warteten. Über 4.000 wurden verletzt, aber die genaue
Zahl der durch IDF-Feuer getöteten oder verletzten Personen ist weiterhin unklar.
Haaretz hat erfahren, dass der Militärstaatsanwalt den Fact-Finding Assessment Mechanism
des Generalstabs der IDF – ein Gremium, das Vorfälle mit möglichen Verstößen gegen das
Kriegsrecht untersucht – angewiesen hat, mutmaßliche Kriegsverbrechen an diesen Orten zu untersuchen.
„Es ist ein Schlachtfeld“, sagte ein Soldat. „Wo ich stationiert war, wurden jeden Tag
zwischen einem und fünf Menschengetötet. Sie werden wie eine feindliche Streitmacht
behandelt – keine Maßnahmen zur Kontrolle der Menschenmenge, kein Tränengas – nur
scharfe Munition mit allem, was man sich vorstellen kann: schwere Maschinengewehre,
Granatwerfer, Mörser. Sobald das Zentrum öffnet, hört das Schießen auf, und sie wissen, dass
sie sich nähern können. Unsere Form der Kommunikation ist Schusswaffenfeuer.“
Der Soldat fügte hinzu: „Wir eröffnen früh am Morgen das Feuer, wenn jemand aus einigen
hundert Metern Entfernung versucht, sich in die Schlange zu stellen, und manchmal stürmen
wir sie einfach aus nächster Nähe. Aber es besteht keine Gefahr für die Streitkräfte.“ Ihm
zufolge „ist mir kein einziger Fall von Gegenfeuer bekannt. Es gibt keinen Feind, keine
Waffen.“ Er sagte auch, dass die Aktivitäten in seinem Einsatzgebiet als „Operation Salted
Fish“ bezeichnet werden – der Name der israelischen Version des Kinderspiels „Rot, grün,
gelb“.
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🟥 „Es ist ein Schlachtfeld“: IDF-Soldaten erhalten Befehl, gezielt auf unbewaffnete
Palästinenser in Gaza zu schießen, die auf humanitäre Hilfe warten
Israelische Soldaten in Gaza berichteten Haaretz, dass die Armee im vergangenen Monat
absichtlich auf Palästinenser in der Nähe von Hilfsverteilungsstellen geschossen habe.
🔴 Gespräche mit Offizieren und Soldaten zeigen, dass Kommandeure den Truppen befahlen, auf
Menschenmengen zu schießen, um sie zu vertreiben oder zu zerstreuen, obwohl klar war, dass sie keine Gefahr darstellten.
Ein Soldat beschrieb die Situation als völligen Zusammenbruch der ethischen Grundsätze der
israelischen Streitkräfte in Gaza.
Nach Angaben des von der Hamas geführten Gesundheitsministeriums in Gaza wurden seit
dem 27. Mai 549 Menschen in der Nähe von Hilfszentren und in Gebieten getötet, in denen
Bewohner auf UN-Lebensmittel-Lkw warteten. Über 4.000 wurden verletzt, aber die genaue
Zahl der durch IDF-Feuer getöteten oder verletzten Personen ist weiterhin unklar.
Haaretz hat erfahren, dass der Militärstaatsanwalt den Fact-Finding Assessment Mechanism
des Generalstabs der IDF – ein Gremium, das Vorfälle mit möglichen Verstößen gegen das
Kriegsrecht untersucht – angewiesen hat, mutmaßliche Kriegsverbrechen an diesen Orten zu untersuchen.
„Es ist ein Schlachtfeld“, sagte ein Soldat. „Wo ich stationiert war, wurden jeden Tag
zwischen einem und fünf Menschengetötet. Sie werden wie eine feindliche Streitmacht
behandelt – keine Maßnahmen zur Kontrolle der Menschenmenge, kein Tränengas – nur
scharfe Munition mit allem, was man sich vorstellen kann: schwere Maschinengewehre,
Granatwerfer, Mörser. Sobald das Zentrum öffnet, hört das Schießen auf, und sie wissen, dass
sie sich nähern können. Unsere Form der Kommunikation ist Schusswaffenfeuer.“
Der Soldat fügte hinzu: „Wir eröffnen früh am Morgen das Feuer, wenn jemand aus einigen
hundert Metern Entfernung versucht, sich in die Schlange zu stellen, und manchmal stürmen
wir sie einfach aus nächster Nähe. Aber es besteht keine Gefahr für die Streitkräfte.“ Ihm
zufolge „ist mir kein einziger Fall von Gegenfeuer bekannt. Es gibt keinen Feind, keine
Waffen.“ Er sagte auch, dass die Aktivitäten in seinem Einsatzgebiet als „Operation Salted
Fish“ bezeichnet werden – der Name der israelischen Version des Kinderspiels „Rot, grün,
gelb“.
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🟥 Hat Merz das abgenickt? US-Konzerne sollen von Steuern befreit werden
Die G7-Staaten haben sich offenbar darauf geeinigt, große US-Konzerne von der globalen Mindeststeuer auszunehmen, die Schlupflöcher schließen und eine gerechtere Besteuerung ermöglichen sollte.
🔴 Wie der kanadische G-7-Vorsitz mitteilte, sollen die Gewinne von US-Konzernen im In- und Ausland dem “Kompromiss” zufolge nur in den USA besteuert werden. “Das ist sehr traurig”, kommentierte der renommierte Ökonom O. Blanchard auf X: “Nobody who cares about the common good can approve of this deal.” – Da stellt sich doch die Frage, ob bzw. warum Kanzler Merz & Co. zugestimmt haben?
Wollten sie US-Präsident Trump gnädig stimmen, in der Hoffnung auf einen “Deal” im Zollstreit? Deutschland und der EU dürften nun Milliarden entgehen…
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Die G7-Staaten haben sich offenbar darauf geeinigt, große US-Konzerne von der globalen Mindeststeuer auszunehmen, die Schlupflöcher schließen und eine gerechtere Besteuerung ermöglichen sollte.
🔴 Wie der kanadische G-7-Vorsitz mitteilte, sollen die Gewinne von US-Konzernen im In- und Ausland dem “Kompromiss” zufolge nur in den USA besteuert werden. “Das ist sehr traurig”, kommentierte der renommierte Ökonom O. Blanchard auf X: “Nobody who cares about the common good can approve of this deal.” – Da stellt sich doch die Frage, ob bzw. warum Kanzler Merz & Co. zugestimmt haben?
Wollten sie US-Präsident Trump gnädig stimmen, in der Hoffnung auf einen “Deal” im Zollstreit? Deutschland und der EU dürften nun Milliarden entgehen…
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Lost in EUrope
Hat Merz das abgenickt? US-Konzerne sollen von Steuern befreit werden
Die G7-Staaten haben sich offenbar darauf geeinigt, große US-Konzerne von der globalen Mindeststeuer auszunehmen, die Schlupflöcher schließen und eine gerechtere Besteuerung ermöglichen sollte.
🤮8
🟥 Außenminister Wadephul verspricht der Ukraine dauerhafte Waffenhilfe
Die Freiheit und Zukunft der Ukraine sei die „wichtigste Aufgabe unserer Außen- und Sicherheitspolitik“, erklärt Außenminister Johann Wadephul in Kiew. Begleitet von Vertretern der deutschen Rüstungsindustrie geht es um hochrangige Gespräche mit der ukrainischen Regierung und Entscheidern.
🔴 Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) ist am Montagmorgen zu einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Nach seiner Ankunft erklärte er, die Bundesregierung werde ihre Konzentration weiterhin voll auf die Unterstützung der Ukraine richten. Er verspricht der Ukraine angesichts anhaltender russischer Luftangriffe dauerhafte deutsche Waffenhilfe.
In der Ukraine entscheide sich, ob Europa ein Ort bleibe, „an dem Freiheit und Menschenwürde zählen – oder ein Kontinent, auf dem Gewalt Grenzen verschiebt“, sagte er nach seiner Ankunft mit einem Sonderzug.
Ukraine „wichtigste Aufgabe unserer Außen- und Sicherheitspolitik“
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Die Freiheit und Zukunft der Ukraine sei die „wichtigste Aufgabe unserer Außen- und Sicherheitspolitik“, erklärt Außenminister Johann Wadephul in Kiew. Begleitet von Vertretern der deutschen Rüstungsindustrie geht es um hochrangige Gespräche mit der ukrainischen Regierung und Entscheidern.
🔴 Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) ist am Montagmorgen zu einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Nach seiner Ankunft erklärte er, die Bundesregierung werde ihre Konzentration weiterhin voll auf die Unterstützung der Ukraine richten. Er verspricht der Ukraine angesichts anhaltender russischer Luftangriffe dauerhafte deutsche Waffenhilfe.
In der Ukraine entscheide sich, ob Europa ein Ort bleibe, „an dem Freiheit und Menschenwürde zählen – oder ein Kontinent, auf dem Gewalt Grenzen verschiebt“, sagte er nach seiner Ankunft mit einem Sonderzug.
Ukraine „wichtigste Aufgabe unserer Außen- und Sicherheitspolitik“
Die Ukrainer verteidigten nicht nur die Freiheit und Souveränität ihres Landes, sondern zugleich die Sicherheit und Freiheit Europas gegen Putins Aggression. Die Freiheit und Zukunft der Ukraine sei „die wichtigste Aufgabe unserer Außen- und Sicherheitspolitik“. ...
Der Minister wird von Vertretern der deutschen Rüstungsindustrie begleitet. Am Rande des Besuches sollten hochrangige Gespräche zwischen Wirtschaftsvertretern und mit ukrainischen Entscheidungsträgern stattfinden, hieß es aus dem Auswärtigen Amt.
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The Epoch Times
Außenminister Wadephul verspricht der Ukraine dauerhafte Waffenhilfe - Epoch Times (Deutsch)
Die Freiheit und Zukunft der Ukraine sei die „wichtigste Aufgabe unserer Außen- und Sicherheitspolitik“, erklärt Außenminister Johann Wadephul in Kiew. Begleitet von Vertretern der deutschen Rüstungsindustrie geht es um hochrangige Gespräche mit der ukrainischen…
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🟥 Fruchtbarkeitskrise nach Impfung
Eine hochbrisante Studie aus Tschechien zur Frage nach der Fruchtbarkeit bei geimpften Frauen ist nun begutachtet erschienen.
🔴 TKP hat im Februar bereits über die Daten aus Tschechien berichtet: Anhand offizieller Daten berechnen Wissenschaftler, dass geimpfte Frauen um 66 Prozent weniger Kinder bekommen als ungeimpfte Frauen. Nun ist die Studie am angesehenen Portal Sage Journal begutachtet erschienen.
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Eine hochbrisante Studie aus Tschechien zur Frage nach der Fruchtbarkeit bei geimpften Frauen ist nun begutachtet erschienen.
🔴 TKP hat im Februar bereits über die Daten aus Tschechien berichtet: Anhand offizieller Daten berechnen Wissenschaftler, dass geimpfte Frauen um 66 Prozent weniger Kinder bekommen als ungeimpfte Frauen. Nun ist die Studie am angesehenen Portal Sage Journal begutachtet erschienen.
Hier zunächst die zusammengefassten Ergebnisse der Studie mit dem Titel „Rates of successful conceptions according to COVID-19 vaccination status: Data from the Czech Republic”:
▫️ Ergebnisse
Während des Studienzeitraums [Januar 2021 – Dezember 2023] gab es in der Tschechischen Republik etwa 1 300 000 Frauen im Alter von 18 bis 39 Jahren, und der Anteil der COVID-19-geimpften Frauen stieg ab Januar 2021 an, bis er Ende 2021 einen stabilen Stand von etwa 70 % erreichte. Zumindest ab Juni 2021 waren die SCs [successful conceptions] pro 1000 Frauen bei geimpften Frauen deutlich niedriger als bei ungeimpften Frauen vor der SC. Darüber hinaus waren die SC-Raten für die geimpfte Gruppe viel niedriger als aufgrund ihres Anteils an der Gesamtbevölkerung erwartet.
▫️ Schlussfolgerungen
In der Tschechischen Republik waren die SC-Raten bei Frauen, die vor der SC gegen COVID-19 geimpft wurden, wesentlich niedriger als bei den nicht geimpften Frauen. Diese hypothesengenerierenden und vorläufigen Ergebnisse erfordern weitere Studien über den möglichen Einfluss der COVID-19-Impfung auf die menschliche Fruchtbarkeit und Fertilität.
Ausführlich diskutiert EU-Parlamentarier Gerald Hauser (FPÖ) die Ergebnisse, fordert wissenschaftliche Untersuchungen und politische Konsequenzen:
„Dieser Einbruch hat erhebliche negative Auswirkungen auf die Mitgliedstaaten der EU. Bislang weigerten sich sowohl die Regierungen in der EU als auch die Mainstream-Medien, den ‚Elefanten im Raum‘ anzusprechen – den engen zeitlichen Zusammenhang zwischen den COVID-19-Gen-Impfungen und dem Rückgang der Geburten. Längst ist bekannt, dass fast drei Viertel der gemeldeten Nebenwirkungen der COVID-19-Gen-Impfungen Frauen betreffen. Die Impfschäden betreffen überwiegend Frauen im jüngeren und mittleren Alter. Es gibt schon seit Langem Berichte über Menstruationsstörungen bei Frauen. Sehr oft wurden und werden die Impfnebenwirkungen aber gerade bei Frauen ins Lächerliche gezogen, und betroffene Frauen werden oft als psychisch gestört oder hysterisch abgetan. Gerade Frauen werden also nach der Impfschädigung häufig auch noch zusätzlich gedemütigt und im Stich gelassen.“
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tkp.at
Fruchtbarkeitskrise nach Impfung
Eine hochbrisante Studie aus Tschechien zur Frage nach der Fruchtbarkeit bei geimpften Frauen ist nun begutachtet erschienen. TKP hat im Februar bereits über die [...]
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RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
Mo., 30.06.2025 🗓 T H E M E N des T A G E S RIAS🌍berlin - Eine Stimme der Freiheit (aktualisierte Liste nur auf 👉 t.me/RIASberlin) 🟥 Außenminister Wadephul verspricht der Ukraine dauerhafte Waffenhilfe 🟥 Hat Merz das abgenickt? US-Konzerne sollen von…
Di., 01.07.2025 🗓 T H E M E N des T A G E S
RIAS🌍berlin - Eine Stimme der Freiheit
(aktualisierte Liste nur auf 👉 t.me/RIASberlin)
🟥 Will die EU wirklich in den Krieg gegen Russland ziehen?
🟥 Stromsteuer löst ersten handfesten Koalitionskrach aus
🟥 Deutschland übernimmt unter Ostsee-Anrainern militärische Führung gegen Russland
🟥 Fruchtbarkeitskrise nach Impfung
🗓 T H E M E N der W O C H E
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(aktualisierte Liste nur auf 👉 t.me/RIASberlin)
🟥 Will die EU wirklich in den Krieg gegen Russland ziehen?
🟥 Stromsteuer löst ersten handfesten Koalitionskrach aus
🟥 Deutschland übernimmt unter Ostsee-Anrainern militärische Führung gegen Russland
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🟥 „Es ist ein Schlachtfeld“: IDF-Soldaten erhalten Befehl, gezielt auf unbewaffnete Palästinenser in Gaza zu schießen
🟥 Wie die EZB zum Gönner verschwenderischer Politiker wurde
🟥 Misstrauensvotum gegen von der Leyen im EU-Parlament
🟥 Breaking News ... der Klimawandel ist schuld
🟥 Wofür besorgt die Bundeswehr derzeit Abertausende Leichensäcke?
🟥 Neuer Eiserner Vorhang: NATO-Nordostgrenze wird Minenfeld
🟥 Nacktes Niveau #196 – Betriebskampfgruppe Fritz
🟥 Demokratie ausgehebelt? EU-Parlament klagt gegen von der Leyens Rüstungsplan
🟥 Auch an der Charité: Geschlechtertrennung bei islamischer Hochschulgruppe
🟥 Bürgergeld explodiert!💥63 % der Bezieher mit Migrationshintergrund
🟥 Berliner Verfassungsgericht urteilt: Kein Recht auf Autofahren
🟥 Soll man trinken, wenn man Durst hat, Frau Gesundheitsminister?
🟥 Basta Berlin (280) – Waffengewalt
🟥 An Bord gefangen – Schleswig-Holstein verbietet russischen Seeleuten den Landgang
🟥 5-Prozentziel - Die Abschlusserklärung des NATO-Gipfels hat nur ein Thema
🟥 Rechnungshof kritisiert Thüringens Kampf gegen Rechts
🟥 Starmer: Großbritannien liefert Raketen an Ukraine mit Geldern aus russischem Vermögen
🟥 Selektive Empörung über Irans Angriff auf israelisches Krankenhaus
🟥 Klingbeils Haushalt für 2025: Mehr Geld für Deutschlands Verteidigung – für Gesundheit und Pflege nur Darlehen
🟥 Im Schatten des 12-tägigen Krieges ging das Morden in Gaza weiter
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🟥 Deutschland übernimmt unter Ostsee-Anrainern militärische Führung gegen Russland
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius verstärkt die militärische Zusammenarbeit mit Dänemark in der Ostsee und im Nordatlantik. Besondere Aufmerksamkeit gilt den dänischen Meerengen, die für russische Schiffe gesperrt werden könnten.
🔴 "Kriegsminister" Pistorius hat bei einem Besuch in Dänemark die wachsende militärische Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern unterstrichen. Deutschland habe bei der Überwachung der Ostsee "die Führung übernommen", Dänemark sei hierfür ein wichtiger Partner, sagte Pistorius am Montag bei einer Pressekonferenz mit seinem dänischen Kollegen Troels Lund Poulsen. Zudem kündigte Pistorius eine verstärkte Präsenz Deutschlands im Nordatlantik und in der Arktisregion an.
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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius verstärkt die militärische Zusammenarbeit mit Dänemark in der Ostsee und im Nordatlantik. Besondere Aufmerksamkeit gilt den dänischen Meerengen, die für russische Schiffe gesperrt werden könnten.
🔴 "Kriegsminister" Pistorius hat bei einem Besuch in Dänemark die wachsende militärische Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern unterstrichen. Deutschland habe bei der Überwachung der Ostsee "die Führung übernommen", Dänemark sei hierfür ein wichtiger Partner, sagte Pistorius am Montag bei einer Pressekonferenz mit seinem dänischen Kollegen Troels Lund Poulsen. Zudem kündigte Pistorius eine verstärkte Präsenz Deutschlands im Nordatlantik und in der Arktisregion an.
Er rechtfertigte das verstärkte militärische Engagement Deutschlands mit den angeblich wachsenden sicherheitspolitischen Risiken auf See durch Russland. "Die maritimen Gefahren türmen sich auf, so viel ist sicher", sagte er.
Mit Blick auf die Arktis und den Nordatlantik kündigte Pistorius eine Fahrt des Schiffes "Berlin" ‒ ein Einsatzgruppenversorger der Marine ‒ von Island über Grönland nach Kanada an, um das "Engagement" Deutschlands für die Region zu zeigen. Zudem werde Deutschland erstmals an der vom kanadischen Militär koordinierten Militärübung "Nanook" teilnehmen. Nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums will Deutschland Verantwortung in der Arktis übernehmen.
Poulsen hatte Pistorius nach dessen Ankunft in Dänemark am Vormittag empfangen. Beide hatten zunächst das größte dänische Rüstungsunternehmen Terma besucht, das unter anderem die ukrainische Armee ausstattet. Die Minister lobten sich gegenseitig für die Erfolge auf dem Weg zur Kriegstüchtigkeit und die Unterstützung der Ukraine. Letztere sei ein "unverzichtbarer Beitrag zur Verteidigung in Europa", betonte Pistorius. Vor dem Hintergrund einer "zunehmenden Bedrohung" durch Russland plant Dänemark ab 2025 die Einführung der Wehrpflicht für Frauen.
Boris Pistorius ist auch der Meinung, dass Russland die Unterwasserinfrastruktur in der Ostsee extrem gefährde – ein Vorwurf, der bislang mit keinem einzigen Beleg untermauert wurde. Angeblich seien die Tanker der sogenannten russischen Schattenflotte in die Sabotage von Kabeln und Pipelines auf dem Meeresgrund der flachen Ostsee involviert.
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🟥 Stromsteuer löst ersten handfesten Koalitionskrach aus
Trotz größter Neuverschuldung aller Zeiten kommt die versprochene Stromsteuer-Senkung nicht. Die CDU will dafür ans Bürgergeld ran, die SPD die Mütterrente stoppen. Sie wirft der Union vor, sich wie die FDP in der Ampel zu verhalten.
🔴 BERLIN. Der Streit um die Stromsteuer ist vor der Sitzung des Koalitionsausschusses am morgigen Mittwoch eskaliert. Anders als im Koalitionsvertrag versprochen haben die Regierungsparteien eine Senkung nur für Unternehmen, nicht aber für normale Haushalte auf den Weg gebracht. Die SPD hatte sich dabei gegen CDU und CSU durchgesetzt.
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Trotz größter Neuverschuldung aller Zeiten kommt die versprochene Stromsteuer-Senkung nicht. Die CDU will dafür ans Bürgergeld ran, die SPD die Mütterrente stoppen. Sie wirft der Union vor, sich wie die FDP in der Ampel zu verhalten.
🔴 BERLIN. Der Streit um die Stromsteuer ist vor der Sitzung des Koalitionsausschusses am morgigen Mittwoch eskaliert. Anders als im Koalitionsvertrag versprochen haben die Regierungsparteien eine Senkung nur für Unternehmen, nicht aber für normale Haushalte auf den Weg gebracht. Die SPD hatte sich dabei gegen CDU und CSU durchgesetzt.
Kurz nach der Einigung kritisieren jedoch immer mehr Unionspolitiker das gebrochene Versprechen, für das die C-Parteien massiv kritisiert werden. Sie schlugen vor, stattdessen die „völlig aus dem Ruder laufenden“ Kosten für das Bürgergeld einzudämmen. Das bringt wiederum die SPD auf die Palme, weil die Genossen im Sozialbereich nicht kürzen wollen. Im Gegenteil: Der Haushaltsentwurf für Soziales hat den höchsten Stand aller Zeiten erreicht.
Um die Stromsteuer-Senkung zu finanzieren, bringt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Thorsten Rudolph den Verzicht auf Lieblingsprojekte der Union ins Spiel – offenbar eine provokative Retourkutsche für die Kritik an der Kostenexplosion beim Bürgergeld: „Wenn die Union tatsächlich auf konsumtive Ausgaben zugunsten einer Senkung der Stromsteuer verzichten will, sollte sie zuallererst auf ihre extrem teuren Wahlgeschenke bei Gastronomie, Agrardiesel und Mütterrente verzichten“, sagte er gegenüber Politico.
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JUNGE FREIHEIT
SPD vergleicht Union mit FDP: Stromsteuer löst ersten handfesten Koalitionskrach aus
Trotz größter Neuverschuldung aller Zeiten kommt die versprochene Stromsteuer-Senkung nicht. Die CDU will dafür ans Bürgergeld ran, die SPD die Mütterrente stoppen. Sie wirft der Union vor, sich wie die FDP in der Ampel zu verhalten.
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Forwarded from Anti-Spiegel - Offizieller Kanal
Will die EU wirklich in den Krieg gegen Russland ziehen?
Die USA ziehen sich unter Trump aus dem Ukraine-Abenteuer zurück, aber die EU scheint auf Kurs zu bleiben und die Eskalation mit Russland zu suchen. Aber will die EU wirklich in den Krieg ziehen?
Den Artikel hier lesen https://anti-spiegel.ru/2025/will-die-eu-wirklich-in-den-krieg-gegen-russland-ziehen/
Die USA ziehen sich unter Trump aus dem Ukraine-Abenteuer zurück, aber die EU scheint auf Kurs zu bleiben und die Eskalation mit Russland zu suchen. Aber will die EU wirklich in den Krieg ziehen?
Den Artikel hier lesen https://anti-spiegel.ru/2025/will-die-eu-wirklich-in-den-krieg-gegen-russland-ziehen/
🟥 Geheimdienst der Weltgesundheitsorganisation in Berlin eingerichtet
Die WHO kann ab Mitte Juli neben Pandemien auch Klima- oder Kriegsnotstände ausrufen. Die WHO-Maßnahmen müssen von allen Mitgliedern befolgt werden. In Berlin wird zur globalen Überwachung eine WHO-Spezialorganisation eingerichtet, ein Geheimdienst der Weltgesundheitsorganisation.
🔴 Am 19. Juli läuft die Frist ab, in der die Mitgliedsländer der Weltgesundheitsorganisation (WHO) das Inkrafttreten der neuen internationalen Gesundheitsvorschriften (IGVs) noch verhindern könnten. Damit bleiben nur noch 18 Tage, um die mit den IGVs einhergehende globale WHO-Zentralregierung zu verhindern.
Denn nur noch bis zu diesem Tag könnten die Mitglieder einzeln der Annahme der IGVs widersprechen. Dann wären ausschließlich diese Länder nicht verpflichtet, die Vorschriften umzusetzen. Weltweit wüssten die meisten Bürger gar nicht, was sie anschließend erwartet beziehungsweise was auf dem Spiel steht, kommentiert der österreichische Nachrichtensender AUF1 am Freitag die neuen Regeln der WHO.
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Die WHO kann ab Mitte Juli neben Pandemien auch Klima- oder Kriegsnotstände ausrufen. Die WHO-Maßnahmen müssen von allen Mitgliedern befolgt werden. In Berlin wird zur globalen Überwachung eine WHO-Spezialorganisation eingerichtet, ein Geheimdienst der Weltgesundheitsorganisation.
🔴 Am 19. Juli läuft die Frist ab, in der die Mitgliedsländer der Weltgesundheitsorganisation (WHO) das Inkrafttreten der neuen internationalen Gesundheitsvorschriften (IGVs) noch verhindern könnten. Damit bleiben nur noch 18 Tage, um die mit den IGVs einhergehende globale WHO-Zentralregierung zu verhindern.
Denn nur noch bis zu diesem Tag könnten die Mitglieder einzeln der Annahme der IGVs widersprechen. Dann wären ausschließlich diese Länder nicht verpflichtet, die Vorschriften umzusetzen. Weltweit wüssten die meisten Bürger gar nicht, was sie anschließend erwartet beziehungsweise was auf dem Spiel steht, kommentiert der österreichische Nachrichtensender AUF1 am Freitag die neuen Regeln der WHO.
Diese bedeuteten zum Beispiel, dass zukünftig nicht mehr die nationalen Regierungen einzelner Staaten die Politik in ihren Ländern bestimmen, sondern die supranationale Weltgesundheitsorganisation. Die einzelnen Mitglieder würden gleichzeitig zur jeweiligen Einrichtung von Kontrollbehörden verpflichtet, die die genauen Daten über die Umsetzung der zentral angeordneten Maßnahmen erfassen und weitergeben müssten. Das beträfe auch sensible Gesundheitsdaten ihrer Bürger.
Die weltweite Einführung der IGVs sei im Jahr 2024 auf eine WHO-Konferenz in Genf beschlossen worden, hinter verschlossenen Türen und nicht im offenen Dialog mit den Mitgliedsländern. Im Interview mit AUF1 erklärte der EU-Abgeordnete Gerald Hauser, dies sei in Genf in einer "Nacht- und Nebelaktion" ohne formale Abstimmung beschlossen worden. Zwar bestehe offiziell bis zum 19. Juli noch die Möglichkeit zum Widerspruch gegen das Inkrafttreten der Regeln, aber eine formale Abstimmung darüber gebe es nicht mehr. Hauser erläuterte:
"Es genügt bereits, wenn 60 Länder schweigen, dann treten die neuen Regeln automatisch in Kraft."
Das bedeute, dass sich alle Mitglieder, die dem nicht bis zum 19. Juli aktiv widersprechen, verpflichten, allen Anweisungen der WHO zu folgen, sobald diese irgendeine Art des Notstands ausrufen sollte. Dazu gehören neben Pandemie-Notständen auch Klimanotstände, Kriegsnotstände und anderes. "Das heißt wir haben unsere nationalstaatliche Kompetenz an supranationale Institution abgegeben, die demokratisch nicht ansatzweise legitimiert ist", so Hauser.
Dem AUF1-Bericht zufolge sei kaum zu erwarten, dass die WHO-Machtübernahme noch gestoppt werde. Im Jahr 2024 meldeten von den 194 Mitgliedsländern insgesamt nur elf Länder Bedenken an. Allerdings hatte US-Präsident Donald Trump im Januar dieses Jahres verfügt, dass die USA als eines der WHO-Gründungsmitglieder (im Jahr 1948) aus der Gesundheitsorganisation austreten. Der Austritt wird in rund einem halben Jahr wirksam, im Januar 2026.
Dagegen sei man in Berlin schon dabei, einen internationalen "Knotenpunkt" namens WHO-Hub einzurichten, der dort von der Weltgesundheitsorganisation betrieben werde, berichtete AUF1 zum Stand der Dinge. Der vollständige Name der WHO-Unterorganisation in Berlin lautet: "WHO Global Hub for Pandemic and Epidemic Intelligence", auf Deutsch und im Klartext: Geheimdienst für die Aufklärung von Pandemien und Epidemien. Wobei es einen solchen Geheimdienst in den USA seit den 50er-Jahren bereits gibt: den Epidemic Intelligence Service (EIS).
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AUF1
⏰🧬 WHO-Gesundheitsvorschriften auf der Zielgeraden: Zeit für Einspruch läuft ab
Die Internationalen Gesundheitsvorschriften wurden hinter verschlossenen Türen ausgehandelt und werden automatisch wirksam, wenn nicht genug Mitgliedsstaaten widersprechen -…
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Forwarded from Apollo News
Die SPD hat die Jura-Professorin Frauke Brosius-Gersdorf mit Unterstützung der CDU für das Bundesverfassungsgericht nominiert. Früher forderte Brosius-Gersdorf eine Impfpflicht gegen das Corona-Virus, ein gegendertes Grundgesetz und ein AfD-Verbotsverfahren.
https://apollo-news.net/impfpflicht-grundgesetz-gendern-afd-verbieten-dafuer-steht-die-kandidatin-fuer-das-verfassungsgericht/
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🟥 USA stoppen Lieferungen von Flugabwehrraketen an Kiew
Die USA haben die Lieferung von Flugabwehrraketen und anderer Präzisionsmunition an die Ukraine ausgesetzt, berichtete die Zeitung Politico. In der Publikation heißt es:
🔴 "Das Pentagon hat die Lieferung einiger Flugabwehrraketen und anderer Präzisionsmunition an die Ukraine gestoppt, weil es Bedenken gibt, dass die US-Waffenbestände zu stark geschrumpft sind. Die Entscheidung wurde von Elbridge Colby, dem Leiter der politischen Abteilung von Pentagon, getroffen, nachdem eine Inspektion der Lagerhäuser zu der Besorgnis geführt hatte, dass die Gesamtmenge an Artilleriegranaten, Flugabwehrraketen und Präzisionsmunition abnimmt."
Den Quellen der Nachrichtenagentur zufolge wurde die Entscheidung bereits Anfang Juni getroffen, trat aber erst jetzt in Kraft.
Anfang Juni hatte das Weiße Haus erklärt, es habe noch keine Entscheidung über die künftige Unterstützung der Ukraine getroffen, da es sich auf die Friedensgespräche konzentriere. Laut Berichten der US-Medien würde die Einstellung der Militärhilfe aus Washington dazu führen, dass die ukrainischen Streitkräfte nicht mehr in der Lage wären, offensive Aktionen durchzuführen.
👉 t.me/RIASberlin 🌍 Eine Stimme der Freiheit
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Die USA haben die Lieferung von Flugabwehrraketen und anderer Präzisionsmunition an die Ukraine ausgesetzt, berichtete die Zeitung Politico. In der Publikation heißt es:
🔴 "Das Pentagon hat die Lieferung einiger Flugabwehrraketen und anderer Präzisionsmunition an die Ukraine gestoppt, weil es Bedenken gibt, dass die US-Waffenbestände zu stark geschrumpft sind. Die Entscheidung wurde von Elbridge Colby, dem Leiter der politischen Abteilung von Pentagon, getroffen, nachdem eine Inspektion der Lagerhäuser zu der Besorgnis geführt hatte, dass die Gesamtmenge an Artilleriegranaten, Flugabwehrraketen und Präzisionsmunition abnimmt."
Den Quellen der Nachrichtenagentur zufolge wurde die Entscheidung bereits Anfang Juni getroffen, trat aber erst jetzt in Kraft.
Anfang Juni hatte das Weiße Haus erklärt, es habe noch keine Entscheidung über die künftige Unterstützung der Ukraine getroffen, da es sich auf die Friedensgespräche konzentriere. Laut Berichten der US-Medien würde die Einstellung der Militärhilfe aus Washington dazu führen, dass die ukrainischen Streitkräfte nicht mehr in der Lage wären, offensive Aktionen durchzuführen.
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POLITICO
Pentagon halting some promised munitions for Ukraine
The decision was driven by the Pentagon’s policy chief, Elbridge Colby, and was made after a review of Pentagon munitions stockpiles.
Mi., 02.07.2025 🗓 T H E M E N des T A G E S
RIAS🌍berlin - Eine Stimme der Freiheit
(aktualisierte Liste nur auf 👉 t.me/RIASberlin)
🟥 "Schutz gegen Ölverschmutzungsschäden" – Deutschland startet "Bekämpfung der Schattenflotte"
🟥 USAID stellt Arbeit offiziell ein – Rubio: „Kaum etwas vorzuweisen“
🟥 Deutschland bei Militärausgaben unter Top 5 weltweit
🟥 Gefährdet Hallervordens Strafanzeige gegen #Merz wegen „Aufstachelung zum Angriffskrieg“ dessen Kanzlerschaft?
🟥 USA stoppen Lieferungen von Flugabwehrraketen an Kiew
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🟥 "Schutz gegen Ölverschmutzungsschäden" – Deutschland startet "Bekämpfung der Schattenflotte"
🟥 USAID stellt Arbeit offiziell ein – Rubio: „Kaum etwas vorzuweisen“
🟥 Deutschland bei Militärausgaben unter Top 5 weltweit
🟥 Gefährdet Hallervordens Strafanzeige gegen #Merz wegen „Aufstachelung zum Angriffskrieg“ dessen Kanzlerschaft?
🟥 USA stoppen Lieferungen von Flugabwehrraketen an Kiew
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🟥 Will die EU wirklich in den Krieg gegen Russland ziehen?
🟥 Stromsteuer löst ersten handfesten Koalitionskrach aus
🟥 Deutschland übernimmt unter Ostsee-Anrainern militärische Führung gegen Russland
🟥 Fruchtbarkeitskrise nach Impfung
🟥 Hat Merz das abgenickt? US-Konzerne sollen von Steuern befreit werden
🟥 „Es ist ein Schlachtfeld“: IDF-Soldaten erhalten Befehl, gezielt auf unbewaffnete Palästinenser in Gaza zu schießen
🟥 Wie die EZB zum Gönner verschwenderischer Politiker wurde
🟥 Misstrauensvotum gegen von der Leyen im EU-Parlament
🟥 Breaking News ... der Klimawandel ist schuld
🟥 Wofür besorgt die Bundeswehr derzeit Abertausende Leichensäcke?
🟥 Neuer Eiserner Vorhang: NATO-Nordostgrenze wird Minenfeld
🟥 Nacktes Niveau #196 – Betriebskampfgruppe Fritz
🟥 Demokratie ausgehebelt? EU-Parlament klagt gegen von der Leyens Rüstungsplan
🟥 Auch an der Charité: Geschlechtertrennung bei islamischer Hochschulgruppe
🟥 Bürgergeld explodiert!💥63 % der Bezieher mit Migrationshintergrund
🟥 Berliner Verfassungsgericht urteilt: Kein Recht auf Autofahren
🟥 Soll man trinken, wenn man Durst hat, Frau Gesundheitsminister?
🟥 Basta Berlin (280) – Waffengewalt
🟥 An Bord gefangen – Schleswig-Holstein verbietet russischen Seeleuten den Landgang
🟥 5-Prozentziel - Die Abschlusserklärung des NATO-Gipfels hat nur ein Thema
🟥 Rechnungshof kritisiert Thüringens Kampf gegen Rechts
🟥 Starmer: Großbritannien liefert Raketen an Ukraine mit Geldern aus russischem Vermögen
🟥 Selektive Empörung über Irans Angriff auf israelisches Krankenhaus
🟥 Klingbeils Haushalt für 2025: Mehr Geld für Deutschlands Verteidigung – für Gesundheit und Pflege nur Darlehen
🟥 Im Schatten des 12-tägigen Krieges ging das Morden in Gaza weiter
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Recherchiert Im Alternativen Spektrum: RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
Grundgesetz Artikel 5:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
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‼️👉☄️ Gefährdet Hallervordens Strafanzeige gegen #Merz wegen „Aufstachelung zum Angriffskrieg“ dessen Kanzlerschaft?
"Der Schauspieler Dieter @DHallervorden
hat gemeinsam mit dem Koordinator im Bundeskanzleramt a.D. Albrecht Müller, dem langjährigen UN-Diplomaten Michael von der Schulenburg sowie weiteren Künstlern, Journalisten und Politikern Strafanzeige beim Generalbundesanwalt gegen Bundeskanzler Merz eingereicht.
Der Vorwurf lautet unter Verweis auf § 80a StGB, der Kanzler hätte mit seiner Aussage, Israel würde mit seinem völkerrechtswidrigen Angriff gegen den Iran „die Drecksarbeit für uns alle“ machen, zu einem Angriffskrieg aufgestachelt.
Ich wollte vor diesem Hintergrund u.a. wissen, ob der Kanzler hat prüfen lassen, inwieweit diese Strafanzeige für ihn gefährlich werden könnte und wie er es bewertet, das normale Bundesbürger für sehr ähnliche Aussagen bereits verurteilt worden sind...."
https://x.com/FWarweg/status/1939951162242871761
"Der Schauspieler Dieter @DHallervorden
hat gemeinsam mit dem Koordinator im Bundeskanzleramt a.D. Albrecht Müller, dem langjährigen UN-Diplomaten Michael von der Schulenburg sowie weiteren Künstlern, Journalisten und Politikern Strafanzeige beim Generalbundesanwalt gegen Bundeskanzler Merz eingereicht.
Der Vorwurf lautet unter Verweis auf § 80a StGB, der Kanzler hätte mit seiner Aussage, Israel würde mit seinem völkerrechtswidrigen Angriff gegen den Iran „die Drecksarbeit für uns alle“ machen, zu einem Angriffskrieg aufgestachelt.
Ich wollte vor diesem Hintergrund u.a. wissen, ob der Kanzler hat prüfen lassen, inwieweit diese Strafanzeige für ihn gefährlich werden könnte und wie er es bewertet, das normale Bundesbürger für sehr ähnliche Aussagen bereits verurteilt worden sind...."
https://x.com/FWarweg/status/1939951162242871761
🟥 Vorsicht heute: Überall Lebensgefahr. Bitte verbrennen Sie nicht!
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🟥 Fabio de Masi auf X:
🔴 "Gehört das gezielte Aushungern von Säuglingen zur Drecksarbeit? So ein Mist, dass das ausnahmsweise nicht der Putin war. Das gäbe wenigstens eine Sondersendung. So müssen wir in Deutschland lieber über die Oberweite der Ehefrau eines Milliardärs berichten, der in Venedig heiratet, und Waffen an Israel liefern! Hochachtungsvoll - Ihre Staatsräson"
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🔴 "Gehört das gezielte Aushungern von Säuglingen zur Drecksarbeit? So ein Mist, dass das ausnahmsweise nicht der Putin war. Das gäbe wenigstens eine Sondersendung. So müssen wir in Deutschland lieber über die Oberweite der Ehefrau eines Milliardärs berichten, der in Venedig heiratet, und Waffen an Israel liefern! Hochachtungsvoll - Ihre Staatsräson"
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X (formerly Twitter)
Fabio De Masi 🦩 (@FabioDeMasi) on X
Gehört das gezielte Aushungern von Säuglingen zur Drecksarbeit? So ein Mist, dass das ausnahmsweise nicht der Putin war. Das gäbe wenigstens eine Sondersendung. So müssen wir in Deutschland lieber über die Oberweite der Ehefrau eines Milliardärs berichten…
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