🔴 Eckpunktepapier - erarbeitet von Abgeordneten der Regierungsparteien - legt rein ideologischen Hintergrund der Impfpflicht offen

Schon die in dem Schreiben genannte "Zielsetzung" der Impfung beruht nicht nur im Wesentlichen, sondern AUSSCHLIESSLICH auf Falschbehauptungen, bzw. Fehlannahmen:

1️⃣. "...das Gesundheitswesen... vor erneuter... Überlastung zu schützen".
Diese Überlastung hat es nachweislich zu keinem Zeitpunkt in den letzten 2 Jahren gegeben! Im Gegenteil - es wurden zig Krankenhäuser geschlossen, tausende Krankenhaus- und Intensivbetten abgebaut!

2️⃣. "Hohe nachhaltige Immunisierung... zu erreichen"
Zuerst müsste man die Frage stellen, ob diese sog. "Impfung" in Sachen Immunisierung überhaupt einen Nutzen hat, wenn reihenweise "Geimpfte" erkranken an der Krankheit, ... https://t.me/RIAS_chat/1696

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🔴 BRAUNSCHWEIG
Die Feuerwehrhäuser sollen bei einem Blackout Anlaufpunkte für die Bevölkerung sein. Sie werden jetzt mit Ersatzstrom-Generatoren ausgestattet.

🔴Oberbürgermeister Thorsten Kornblum hat jetzt der Freiwilligen Feuerwehr elf Netzersatzanlagen im Wert von rund 200.000 Euro übergeben. (Anmerk. d. Red.: Ganz schön spendabel, nur um einem Gerücht der Verschwörungs-Erzähler gerecht zu werden!)
Sie sollen bei einem „Blackout“ Strom erzeugen und gewährleisten, dass die Infrastruktur in den Feuerwehrhäusern weiter funktioniert. Die Feuerwehrhäuser könnten dann Anlaufstelle für die Bürger des jeweiligen Stadtteils sein, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt.
Quelle: Braunschweiger Zeitung

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🔴 MEINUNG

Prof. Dr. Knut Löschke,
Mitglied des Hochschulrates in der Universität Leipzig, - des Max-Planck-Institutes für Mathematik in den NaturwissenschaftenAufsichtsratsvorsitzender des Universitätsklinikums Leipzig und
des IT-Beratungsunternehmens Softline AG:

"Ich habe es satt, oder, um es noch klarer auszudrücken: ich habe die Schnauze voll vom permanenten und immer religiöser werdenden Klima-Geschwafel, von Energie-Wende-Phantasien, von Elektroauto-Anbetungen, von Gruselgeschichten über Weltuntergangs-Szenarien von Corona über Feuersbrünste bis Wetterkatastrophen. Ich kann die Leute nicht mehr ertragen, die das täglich in Mikrofone und Kameras schreien oder in Zeitungen drucken. Ich leide darunter miterleben zu müssen, wie aus der Naturwissenschaft eine Hure der Politik gemacht wird.

Ich habe es satt, mir von missbrauchten, pubertierenden Kindern vorschreiben zu lassen, wofür ich mich zu schämen habe. Ich habe es satt, mir von irgendwelchen Gestörten erklären zu lassen, dass ich Schuld habe an Allem und an Jedem - vor allem aber als Deutscher für das frühere, heutige und zukünftige Elend der ganzen Welt.

Ich habe es satt, dass mir religiöse und sexuelle Minderheiten, die ihre wohl verbrieften Minderheitenrechte mit pausenloser medialer Unterstützung schamlos ausnutzen, vorschreiben wollen, was ich tun und sagen darf und was nicht.

Ich habe es satt, wenn völlig Übergeschnappte meine deutsche Muttersprache verhunzen und mir glauben beibringen zu müssen, wie ich mainstream-gerecht zu schreiben und zu sprechen habe.
Ich habe es satt mitzuerleben, wie völlig Ungebildete, die in ihrem Leben nichts weiter geleistet haben, als das Tragen einer fremden Aktentasche, glauben Deutschland regieren zu können.

Ich kann es nicht mehr ertragen, wenn unter dem Vorwand einer „bunten Gesellschaft“ Recht und Sicherheit dahinschwinden und man abends aus dem Hauptbahnhof kommend, über Dreck, Schmutz, Obdachlose, Drogensüchtige und Beschaffungskriminelle steigen muss, vorbei an vollgekrakelten Wänden.

Ich möchte, dass in meinem Land die Menschen, gleich welchen Geschlechts, welcher Hautfarbe und gleich welcher Herkunft wertgeschätzt und unterstützt werden, die täglich mit ihrer fleißigen, produktiven und wertschöpfenden Arbeit den Reichtum der ganzen Gesellschaft hervorbringen: die Mitarbeiter in den Unternehmen, die Handwerker, die Freiberufler, die vielen engagierten und sozial handelnden Unternehmer der kleinen und mittständischen Wirtschaft.

Ich möchte, dass die Lehrer unserer Kinder, die Ärzte und Pfleger unserer Kranken und Hilfebedürftigen die Anerkennung, die Wertschätzung und die Unterstützung erhalten, die sie täglich verdienen.

Ich möchte, dass sich die Jungen und Ungestümen in den wohlgesetzten Grenzen unseres Rechtsraumes austoben aber sich auch vor ihren Eltern und Großeltern, vor den Alten und Erfahrenen verneigen, weil sie die Erschaffer ihres Wohlstandes und ihrer Freiheit sind.“

https://www.bundestag.de/webarchiv/Ausschuesse/ausschuesse19/weitere_gremien/enquete_ki/loeschke_knut-648324

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🔴 Schweden hebt alle Reisebeschränkungen für EU-Bürger auf

Ab Mittwoch dieser Woche können Bürger aus den nordischen Ländern, der EU und dem Europäischen Wirtschaftsraum ohne Einschränkungen nach Schweden einreisen.

Das schwedische Nachbarland Dänemark hatte ebenfalls jüngst alle seine COVID-19-Beschränkungen aufgehoben. Reisende und dänische Staatsbürger müssen beim Betreten von Bars, Restaurants und anderen Einrichtungen keine Maske mehr tragen und keinen gültigen Impfpass vorlegen. Außerdem hat das Land die obligatorische Quarantäne für Personen, die positiv getestet wurden, abgeschafft.

Ganzer Artikel bei rt

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🔴Faktencheck: Unwahre Behauptungen von Abgeordneten im Impfpflicht-Entwurf

➡️Am vergangenen Freitag kam ein Eckpunktepapier aus dem Bundestag an die Öffentlichkeit, das erste Details eines Impfpflichtgesetzes nennt (Siehe Post https://t.me/RIASberlin/700).

MULTIPOLAR hat die darin aufgestellten Behauptungen überprüft. Außerdem: Die in der letzten Woche zugänglich gewordenen Abrechnungsdaten der Krankenkassen für 2021 belegen einen massiven Anstieg der Behandlungen von Impfnebenwirkungen. Die Daten zeigen auch, dass eine Überlastung der Krankenhäuser – Hauptargument für eine Impfpflicht – zu keinem Zeitpunkt der Corona-Krise drohte.

🔴 20 Mal mehr Krankenhausbehandlungen von Impfnebenwirkungen als in den Vorjahren: 20.000 Fälle, über 2.000 davon auf Intensivstation

Artikel von Karsten Montag

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🔴 Wieder Blockaden auf der A100 durch politische Aktionisten

🔴 Polizei fährt hochschwangere Frau ins Krankenhaus

In der Umgebung der Straßenblockade am Tempelhofer Damm fuhr die Polizei eine hochschwangere Frau mit Blaulicht am Stau vorbei ins Krankenhaus. Die Frau hatte mit ihrem Partner am Donnerstagmorgen im Auto im Rückstau von der Auf- und Ausfahrt zur Autobahn gesteckt. Ein Polizeiwagen habe sie dort abgeholt und mit Blaulicht und Sirene in ein Krankenhaus gefahren, sagte eine Polizeisprecherin.

Ob die Ursache des Problems die Blockade der Autobahnausfahrt durch die Demonstranten war, müsse noch endgültig geklärt werden, so die Sprecherin.

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hatte am Dienstag die Aktionen kritisiert: „Die Art und Weise, wie das gerade in Berlin geschieht, ist allerdings grenzüberschreitend und nicht zu akzeptieren.“

Ihr Parteifreund Tom Schreiber fand noch schärfere Worte. Der Innenpolitiker wies darauf hin, dass die Aktivisten Straftaten wie gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr begingen. Sie gefährdeten sich selbst und auch Dritte. Ihre Protestform sei „unsäglich, unerträglich und unverhältnismäßig“ und nicht von der Meinungs- und Demonstrationsfreiheit gedeckt. Schreiber schlug im Falle begangener Straftaten beschleunigte Verfahren gegen Blockadeteilnehmer vor. „Die Strafe muss auf den Fuß folgen.“

Wenig überraschend ist die fundamentale Ablehnung der Aktionen durch die Berliner AfD. „Seit Wochen wird ganz Berlin von einer kleinen, radikalisierten und fanatischen Weltuntergangssekte in Geiselhaft genommen“, sagte der Sprecher für Rechtspolitik der AfD-Fraktion, Marc Vallendar, am Donnerstag in einer Parlamentsdebatte.

Für die Redaktion stellt sich die Frage, warum Aktionen, die offenbar parteiübergreifend Ablehnung finden, nicht annähernd so konsequent bekämpft werden wie die friedlichen Proteste gegen die verfassungswidrigen Corona-Maßnahmen.
Handelt es sich bei den Statements aus dem Senat um eine Scheindebatte?

Mehr zu den Blockaden in der Morgenpost

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🔴 Facebook zensiert TE wegen Text zu FFP2-Masken für Kinder – trifft aber Stiftung Warentest

"Facebook entfernt einen Post von Tichys Einblick und schränkt die Sichtbarkeit der Beiträge für unsere Leser stark ein. Dabei hat TE lediglich über dasselbe Thema berichtet wie ZDF, br, Spiegel und weitere auch. Geradezu kurios mutet dabei die von Facebook offerierte Begründung für die Entfernung unseres Beitrags an."
So zu lesen bei Tichys Einblick .
Und weiter:
"Ein Beitrag, der über gesundheitliche Risiken für Kinder berichtet, soll Gesundheitsschäden hervorrufen können?
Die Arbeit der Stiftung Warentest, die immerhin bis 2022 erheblich vom Bund gefördert wurde, ist offenbar nicht mehr tragbar, wenn sie ein Ergebnis präsentiert, das nicht passt.

FFP2-Masken für Kinder dürfen auf Facebook hingegen weiterhin beworben werden. Auch Posts, die sich für das Tragen von FFP2-Masken für Kinder aussprechen, bleiben zuhauf stehen – etwa einer von Karl Lauterbach, der die Schutzwirkung dieser Masken für Kinder lobt."

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Nach zwei Jahren Propaganda, Lügen und Einschüchterung erzählen mutige Ärzte und Pfleger erstmalig, wie es wirklich aussah.

Eine ergreifende Dokumentation.
https://www.auf1.tv/aufrecht-auf1/zeugen-der-wahrheit-was-in-spitaelern-heimen-und-ordinationen-wirklich-passiert/
https://nitter.net/SHomburg/status/1490243847615651841#m

Nach zwei Jahren Propaganda, Lügen und Einschüchterung erzählen mutige Ärzte und Pfleger erstmalig, wie es wirklich aussah.



Eine ergreifende Dokumentation.

auf1.tv/aufrecht-auf1/zeugen… (https://www.auf1.tv/aufrecht-auf1/zeugen-der-wahrheit-was-in-spitaelern-heimen-und-ordinationen-wirklich-passiert/)

Dem Pöbel das Autofahren verbieten wollen und selbst..

Man bedenke bei solchen Meldungen, dass Millionen Menschen durch die Corona-Maßnahmen finanziell litten oder gar an den Rand der Existenz gedrückt wurden. Jene Gestalten, die das zu verantworten haben, gönnen sich nun erstmal fette Bonzenkarren, die sie natürlich auch effektiv vor dem Pöbel schützen.

"Das Fahrzeug [für Baerbock] kostet 547.000 Euro und wiegt 4,2 Tonnen. Es fällt unter die höchste zivile Resistenzklasse VR10 und rangiert noch oberhalb des Audi A8 L Security. VR10 bedeutet, dass das Fahrzeug unter anderem einen Beschuss mit 7,62 × 54 mm R Stahlhartkern aus einem Sturmgewehr aus einer Distanz von zehn Metern übersteht."

"Warum essen sie dann keinen Kuchen?", mag man an der Stelle zitieren.

https://t.me/TrueLife18/13697

@ExpressZeitung

Schöne neue Medienwelt: Verleumden, was nicht ins linke Weltbild passt

🔴Nils Melzer, der UN-Sonderberichterstatter für Folter und Menschenrechtsverletzungen, verlässt vorzeitig sein Amt und wird Direktor des Internationalen Roten Kreuzes. Die beiden Funktionen seien nicht kompatibel, darum der Rücktritt, lautet die offizielle Begründung.

Der Schweizer Rechtswissenschaftler hat zuletzt besonders durch den Einsatz für die Freilassung Julian Assanges und seine beharrliche Nachverfolgung von Polizeigewalt und Menschenrechtsverletzungen auf Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen auf sich aufmerksam gemacht.

Vor allem Letzteres dürfte der Hauptgrund für die Chefredaktion der „Süddeutschen Zeitung“ gewesen sein, zwei Redakteure mit der Diffamierung Melzers zu beauftragen. Die legten sich auf einer halben Seite ins Zeug und versuchten mit der Headline „Hauptsache laut“ Aufmerksamkeit zu heischen. Gleich im Vorspann wird klar, wohin die inhaltliche Reise gehen soll: „Die fragwürdigen Methoden des Nils Melzer: Der UN-Folterberichterstatter setzt sich für Opfer staatlicher Gewalt ein, und besonders für Julian Assange. Es mehren sich jedoch die Hinweise, dass er dabei zu weit geht.“
Mehr dazu

🔴 Das geopolitische Monopoly ist in vollem Gange. NATO, China und Russland dominieren das globale Spiel um hegemoniale Vorherrschaft. Ein heißer Krieg an Europas Außengrenzen scheint denkbar.

Das dauerhafte Säbelrasseln der drei Machtblöcke erzeugt eine Drohkulisse à la Orwell. Fragt sich: Cui bono?

Es ist ja schon sprichwörtlich: Wo sich zwei streiten, freuen sich mitunter Dritte. Banken, die Kriegskredite vergeben, Rüstungskonzerne, die von Mord und Zerstörung profitieren und Baufirmen, die „hinterher“ den Wiederaufbau organisieren.
Freude kommt häufig auch bei den Führungseliten aller Kriegsparteien auf, da diese mit Verweis auf den „Feind“ ihr eigene Volk disziplinieren und gleichschalten können.

Der Autor verdeutlicht dieses Prinzip anhand einiger praktischer Beispiele. Hatten US-Kapitalisten ausgerechnet bei der russischen Revolution ihre Hand im Spiel? Solche Fragen sind auch relevant mit Blick auf den heutigen globalen Machtpoker.

Mehr dazu in
🔴 Die Wurzeln der Hegemonie: Von heißen wie kalten Kriegen zwischen den Machtblöcken haben wenige elitäre Globalisten seit einem Jahrhundert profitiert — so auch heute.

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Trudeau zu Demonstranten: "Es ist Zeit, nach Hause zu gehen"

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau hat die Demonstranten, die LKW-Blockaden errichtet haben, um ihren Widerstand gegen die von der Regierung verhängten COVID-19-Maßnahmen zum Ausdruck zu bringen, mit den Worten gewarnt: "Wir haben euch gehört. Es ist Zeit, nach Hause zu gehen."

Trudeau äußerte sich einige Stunden, nachdem der Premierminister von Ontario als Reaktion auf die Lkw-Blockaden in Ottawa und an der US-Grenze den Ausnahmezustand ausgerufen hatte. Trudeau und Premierminister Doug Ford drohten mit hohen Strafen für alle, die den freien Waren- und Personenverkehr behindern.

@rt_de

NRW VOR UMSTURZ?

+++ Landeshauptstadt Düsseldorf aktuell mit spontaner Megademo. Stimmen: Wird es der Demokratiebewegung gelingen, im größten deutschen Bundesland die Verantwortlichen aus Politik und Wirtschaft festzunehmen und Kontrollräte einzusetzen? +++

🗞 demokratischerwiderstand.de 📰

🔴 Strafanzeige gegen Christian Drosten gestellt

Der auf Wissenschaftsbetrug spezialisierte Wissenschaftler Dr. Markus Kühbacher gab via Twitter bekannt, Strafanzeige gegen Prof. Christian Drosten gestellt zu haben.

Kühbacher hatte zuvor bereits kritische Fragen zu Drostens Promotionsschrift aufgeworfen, die daraufhin weite Kreise zogen. Nun, da Deutschlands prominentester Virologe sich mit schwerwiegenden Vorwürfen rund um eine mögliche Vertuschung der Laborherkunft von SARS-CoV-2 konfrontiert sieht, geht Kühbacher noch einen Schritt weiter: Laut eigenen Angaben stellte er bei der Staatsanwaltschaft Berlin eine Strafanzeige gegen Drosten wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung nach §129 StGB und wegen Verdachts der versuchten Strafvereitlung nach §258 StGB. Der Wissenschaftler kündigte an, umfassende Beweise vorlegen zu wollen.

Drostens mögliche Beteiligung an einer mutmaßlichen Vertuschung

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🔴 Schule in Berlin: Capri-Sun sorgt für positiven Corona-Test

Nicole Dolif in der :
Berliner Morgenpost
Beim Selbsttest:
Mit Hilfe von Capri-Sun geht es in die Quarantäne.

Ein paar freie Tage schummeln? Mit Capri-Sun ist es möglich. Ein Schulleiter sagt: „Unter den Schülern ist das ein offenes Geheimnis.“

Berlin. Klar, grundsätzlich wollen alle Schüler gern zur Schule gehen. Aber ein paar Tage Auszeit können dennoch manchmal ganz angenehm sein. Wie die Morgenpost aus Schulleiterkreisen erfuhr, wissen die meisten Berliner Schüler auch längst, wie sie ein paar Tage Extra-Ferien bekommen können: nämlich mit zwei Tropfen des beliebten Getränks Capri-Sun, früher besser bekannt als Capri-Sonne.

Denn das Fruchtsaftgetränk sorgt dafür, dass die Schnelltests ein positives Ergebnis anzeigen. Es genügt, ein bis zwei Tropfen Capri-Sun unauffällig in die Flüssigkeit des Corona-Schnelltests zu schummeln und dann auf die Testkassette zu träufeln.

Und schon erhält man mit ziemlicher Sicherheit ein positives Testergebnis – und kann für fünf Tage nach Hause gehen. Entschuldigt, denn die Isolationsbescheinigung kommt ja ohne PCR-Test – der den Schwindel aufdecken würde – direkt vom Gesundheitsamt.

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🔴 Ab 19. März fast alle Corona-Regeln weg? Bundesregierung arbeitet an Stufenplan

Die Bundesregierung arbeitet an einem Stufenplan zur Abschaffung weitgehend aller Corona-Regeln ab 19. März. Das erfuhr Business Insider aus Koalitions kreisen.

Kriterien für schrittweise Lockerungen sollen die Hospitalisierungsrate und die Auslastung der Intensivstationen sein.

Werden bestimmte Kennziffern, die der Bund bis zur Ministerpräsidentenkonferenz am kommenden Mittwoch noch definieren will, unterschritten, soll der §28a des Infektionsschutzgesetzes, der alle Corona-Regeln in Deutschland beinhaltet, obsolet werden.

Allenfalls die Abstandsregeln und die Maskenpflicht könnten noch eine Weile länger gelten.

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🔴 Tipp für´s abendliche Fernsehprogramm: Wendezeit(en) -RUDERBOOT mit Steimle & Huß

Montag für Montag treffen sich Menschen, die die unverhältnismäßigen Einschränkungen ihrer Grundrechte nicht mehr hinnehmen wollen, zu Spaziergängen. Man fühlt sich an die Montagsdemos im Herbst 89 in Sachsen erinnert. Aber kann man die heutige Situation mit damals überhaupt vergleichen?

Ist die Zeit für Veränderungen reif? Welche Rolle spielen die Medien?
Was kann man überhaupt als Einzelner tun?

Diese Fragen diskutieren Mitbegründer und ehemalige Mitglieder des Neuen Forums, also Zeitzeugen der Umbrüche 89, die damals in der ersten Reihe standen und an den Runden Tischen saßen, mit Katrin Huß und Uwe Steimle.

Gäste:
Ralph T. Niemeyer - Journalist -
Ralf Herbig - Sänger
Christoph Wonneberger - Pfarrer
Jörg Schneider - Bürgerrechtler
Sebastian Pflugbeil - Physiker und Mitbegründer des Neuen Forums

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🔴 Impfpflicht bei der Feuerwehr

➡️ Rund 450 Feuerwehrler haben nun ihrerseits einen Brief geschrieben, in dem sie die geplante Impfpflicht innerhalb der Behörde scharf kritisieren. Sie fordern die Aussetzung. Die Feuerwehrler warnen: Die Impfpflicht werde in Berlin „ab dem 16. März 2022 zu einer dramatischen und nicht beherrschbaren Sicherheitslage führen.“
Der Brief im Wortlaut

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Chinesische Analysten:
🔴 USA nutzen die Ukraine, um Europa zu destabilisieren und dessen Wirtschaft zu schaden

Während die Ukraine-Krise immer komplexer wird und die USA behaupten, dass Russland eine bevorstehende Invasion plane, während Moskau dies weiterhin bestreitet und Washington beschuldigt, durch Desinformation Angst zu verbreiten, sagten chinesische Analysten, dass Washington die Krise verschärfen muss, selbst wenn Russland keine Absicht hat, Gewalt anzuwenden.

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am Samstag Telefongespräche mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und US-Präsident Joe Biden, berichtete TASS am Sonntag.

Putin erinnerte seine Amtskollegen daran, dass „der Westen nicht genug tut, um die Ukraine zu zwingen, die Minsker Vereinbarungen einzuhalten“.

➡️ Analysten sagten, keine Partei könne die Folgen der außer Kontrolle geratenen Situation vollständig tragen, und wenn der Konflikt ausbricht, wären die USA nicht die Verliererpartei und könnten sogar profitieren, solange der Konflikt begrenzt bleibt.

In diesem Szenario würde es der Ukraine und ihren Nachbarn schaden, also ist Washington derjenige, der einen Konflikt potenziell begrüßt, nicht Moskau, Kiew, Paris oder andere Parteien.

Chinesische Analysten sagten am Sonntag, dass die USA in mehreren Bereichen davon profitieren werden, wenn sie die Krise am Laufen halten:

➡️ Die Legitimierung ihrer militärischen Präsenz in Europa durch die Dämonisierung Russlands und die Vergiftung der Beziehungen zwischen Russland und der EU, die zunehmende Unsicherheit und die Sorge, der Wirtschaft der Eurozone zu schaden, so dass es zu mehr Kapitalflucht kommt, den Kontinent an die USA zu binden und damit den Inflationsdruck in den USA zu verringern und die Spannungen zu nutzen, um die Beziehungen zwischen China und Russland in Schwierigkeiten zu bringen.

Daher nutzen die USA alle Mittel, um die erhöhten Spannungen aufrechtzuerhalten, einschließlich der Verbreitung von Desinformation und der Verstärkung des Militäreinsatzes, um Russland zu provozieren – mit anderen Worten, die USA opfern die Sicherheit der Ukraine, um ihrer eigenen Strategie zu dienen, mit Russland zu konkurrieren.

Quelle: Global Times

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📌 Scholz-Besuch im Kreml:
Nachhaltige Sicherheit nur mit Russland möglich

Nach dem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag erklärte Russlands Präsident Wladimir Putin, er sei weiter bereit zu Verhandlungen mit dem Westen über Sicherheitsgarantien für Russland. Allerdings wolle man sich zudem nicht mit vagen Aussagen begnügen:

"Wenn gesagt wird, die Ukraine wird nicht morgen der Nato beitreten: Und was ist übermorgen?"

🔴 Man habe dem Westen zu lange Glauben geschenkt, es werde keine NATO-Osterweiterung geben. Daher müsse der Nichtbeitritt der Ukraine in verbindlicher Form zugesagt werden.

Während der gemeinsamen Pressekonferenz erklärte Putin auch, dass Russland keinen neuen Krieg in Europa wolle:

"Dazu, ob wir das wollen oder nicht: Natürlich nicht!"

Bundeskanzler Scholz erklärte, eine Deeskalation um die Ukraine-Krise sei dringend geboten. Das sei in dieser schwierigen Situation wichtig, damit es keinen Krieg in Europa geben werde, betonte der Bundeskanzler.

🔴 Scholz zeigte sich sicher, dass die Krise nach wie vor diplomatisch gelöst werden könne, die diplomatischen Möglichkeiten seien noch lange nicht ausgeschöpft...

Quelle: rt.com

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Beim gestrigen Einsatz der Brandenburger Polizei in Jüterbog zu einem Spaziergang von Kritikern der Corona-Maßnahmen kam es zu Rangeleien, welche nur mit sehr viel Glück keine schweren Verletzungen zur Folge hatten.

🔴 Nun meldete sich der Jüterboger Bürgermeister zu Wort:

"Selbst bei komplett fehlendem Wissen um die Angemessenheit polizeilicher Maßnahmen, ist jedem offensichtlich, dass sowohl am 7. Februar, als auch am gestrigen 14.Februar 2022 ein Polizeiaufgebot gefahren wurde, was in keinem Verhältnis stand.
Ich frage öffentlich die Landesregierung, ob sie jedes Maß verloren hat?!

Ich frage öffentlich die Landesregierung, was das Ziel dieser Maßnahmen ist!?

Jedes Augenmaß ist verloren, der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei der Wahl der Mittel ist komplett ausgeblendet, das Geld der Bürgerinnen und Bürger wird offenkundig verbrannt, als ob es nicht erarbeitet werden müsste."

Mehr dazu...

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