🟥 Flieger aus Afghanistan: 138 Menschen in Deutschland gelandet

🔴 Laut Innenministerium sind unter den Menschen, die am Abend in Sachsen gelandet sind, 45 Kinder und Jugendliche. 76 weibliche und 62 männliche Personen seien angekommen, so ein Sprecher.

„Es liegen in diesen Fällen konkrete, bereits in der Vergangenheit gegebene Aufnahmezusagen Deutschlands vor“, betonte er. Neue Zusagen würden nicht erteilt. (..)

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🟥 So drastisch sinken die illegalen Grenzübertritte in den USA

Die ungeschützten Grenzen waren ein zentrales Thema im US-Wahlkampf. Nun gibt es offizielle Zahlen der Grenzschutzbehörde. Wie sehr zeigen Trumps Maßnahmen Wirkung?

🔴 WASHINGTON. Die Zahl der illegalen Grenzübertritte in die USA aus Mexiko ist im März deutlich gesunken. Griff die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde (CBP) im März 2024 noch 137.473 Illegale auf, waren es im März dieses Jahres nur noch 7.181. Dies ist ein Rückgang um 95 Prozent und der niedrigste Wert der Geschichte, den die Behörde registrierte. Der Rückgang folgt dem Trend des Vormonats, als bereits mit 8.347 illegalen Ausländern 94 Prozent weniger festgesetzt wurden als im Februar des vergangenen Jahres.

„Die Festnahmen der US-Grenzpolizei entlang der südwestlichen Grenze waren im gesamten Monat März 2025 niedriger als in den ersten beiden Tagen des März 2024“, betonte der Leiter der Grenzschutzbehörde Pete Flores. „Dies ist ein Beweis für den unermüdlichen Einsatz und die Wachsamkeit der Männer und Frauen der CBP, die jeden Tag daran arbeiten, unser Land sicher zu halten. Ihr Engagement an vorderster Front spielt eine entscheidende Rolle bei der Sicherung unserer Grenzen und dem Schutz der amerikanischen Bevölkerung“, bedankte sich Flores.

Unter der Biden-Regierung habe es zum Teil 7.000 illegale Grenzübertritte pro Tag gegeben. Der monatliche Durchschnitt der Vorgänger-Administration habe bei 155.000 illegalen Immigranten gelegen. Die Zahl täglich aufgegriffener Personen sank dadurch im Mittel von rund 5.100 auf 230.

Laut Bericht des US-Grenzschutzes seien die aktiven Patrouillen, unterstützt vom Verteidigungsministerium, drastisch erhöht worden. Weiter hieß es: „Die Ausländer erhalten die Botschaft der Regierung: Wer die Grenze illegal überschreitet, wird abgeschoben.“

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17. April 2025

🗓 T H E M E N des T A G E S

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🟥 Gerichtsurteil mit Signalwirkung
Nur biologische Frauen gemeint: Britischer Oberste Gerichtshof zieht klare Linie im Gleichstellungsgesetz

🟥 Man lacht über uns" – Ex-DDR-Minister Diestel bescheinigt deutschen Politikern mangelnde Kompetenz

🟥 So drastisch sinken die illegalen Grenzübertritte in den USA

🟥 Flieger aus Afghanistan: 138 Menschen in Deutschland gelandet



🗓 T H E M E N der W O C H E

🟥 Schüler werden zu Vielfalt genötigt! Sollen sich gegenseitig denunzieren.

🟥 3. Sitzung des Corona-Untersuchungsausschusses im Sächsischen Landtag.

🟥 Machtkampf im BSW Thüringen spitzt sich zu

🟥 Selenskij will Wahlen erneut verschieben

🟥 🔥ChatGPT: "Wenn ich GOTT wäre..." Antwort auf meine an die KI. Essay von Langemann

🟥 Frau muss 7500 Euro Strafe zahlen – vier Jahre nach Anti-Corona-Demo

🟥 Uni schafft Professur für „Gender-Gerechtigkeit in der Mathematik“

🟥 Baerbock kündigt weitere 125 Millionen Euro für Sudan-Hilfe an

🟥 Statt größerem Saal sollen AfD-Abgeordnete kleinere Tische bekommen

🟥 Noch im April fliegt Deutschland wieder Hunderte Afghanen ein

🟥 Merz stellt Ukraine Lieferung von Taurus in Aussicht

🟥 Waldbesitzer und Jäger begrüßen Aufnahme des Wolfs ins Jagdrecht

🟥 Messermord in Berlin: Polizei schießt Täter nieder

🟥 ChatGPT enthüllt: So wird unser Denken vergiftet. Wie unser Verstand zerstört wird

🟥 "Tiefer Staat" – Phantom oder Realität? | Dirk Pohlmann und Dr. Dietrich Schauer

🟥 „Koalitions-Pamphlet“: Marcel Luthe kritisiert politische Verantwortungslosigkeit der Regierung

🟥 Nacktes Niveau #185 – Lars Lena Klingbock

🟥 Călin Georgescu: Antony Blinken & Emmanuel Macron haben die rumänische Demokratie getötet

🟥 EU-Skandal nun offiziell!
Von der Leyen bezahlte Klima-Hetze gegen Kritiker

🟥 13 Millionen Euro: Wie Pharma-Anwälte mit Steuergeld über 1.000 Klagen von Corona-Impfgeschädigten abwehren

🟥 Die USA dürfen jetzt Truppen am Panamakanal stationieren

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🟥 Man lacht über uns" – Ex-DDR-Minister Diestel bescheinigt deutschen Politikern mangelnde Kompetenz

Es fehlt an Kompetenz, ist das Urteil von Peter-Michael Diestel hinsichtlich der politischen Eliten in den etablierten Parteien. Dadurch werde Deutschland der Lächerlichkeit preisgegeben. Mangels inhaltlicher Argumente werde zudem innenpolitisch eine verfassungsfeindliche "Brandmauer" errichtet.

🔴 „Ich habe Angst vor der uns umgebenden politischen Dummheit“

In der deutschen Politik haben sich Figuren breitgemacht, die in keiner Weise den Anforderungen der heutigen Zeit entsprechen, sagt der letzte DDR-Innenminister.

Jens Spahn strebt offenbar das Amt des Wirtschaftsministers an, nachdem CDU Generalsekretär Linnemann abgesagt hat. Jens Spahn ist gelernter Bankkaufmann. Er rutschte als Gesundheitsminister von einem Skandal in den nächsten. Spahn verbreitete in dieser Position Desinformation und förderte korrupte Strukturen. Sein Krisenmanagement war unprofessionell, er verordnete sinnlos lange Lockdowns und schädigte den Bundeshaushalt durch den Kauf von Masken zu überhöhten Preisen. Sich selbst belohnte er mit dem Kauf einer Villa im Grunewald für mehrere Millionen Euro. Gleichzeitig hat er die deutsche Gesellschaft tief gespalten, denn er setzte auf das Erzeugen von Angst als Mittel zur Durchsetzung fragwürdiger Maßnahmen. Jens Spahn hat als Gesundheitsminister umfassend versagt.

Trotzdem traut er sich nun das Amt des Wirtschaftsministers zu – während einer schweren Wirtschaftskrise und inmitten eines internationalen Handelskriegs, schließlich hat er eine Lehre als Bankkaufmann abgeschlossen. Damit stützt er die These, die Diestel in seinem Gastbeitrag vertritt. Deutschland hat ein Bildungs- und Kompetenzproblem – und zwar ganz oben an der Spitze der Politik. Wer es einmal in die Netzwerke Berlins oder Brüssels geschafft hat, fällt selbst bei umfassendem Scheitern und Fehlen jeglicher Eignung immer nur noch weiter nach oben.

Diestel führt das nicht am Beispiel Spahn, sondern am Beispiel Baerbock aus. Baerbock habe dem Ansehen Deutschlands massiv geschadet, stellt er fest.

"Eine Außenministerin ohne fachliche und rhetorische Eignung hat Deutschland über fast vier Jahre in der ganzen Welt lächerlich gemacht. Die Zankereien in der Ampelkoalition und das würdelose Ende dieser Regierung haben dem Ansehen unseres Landes extrem geschadet. Man lacht über uns, wir werden nicht mehr eingeladen und ernst genommen, und die Antwort der Regierenden darauf ist: 'Augen zu und durch!'"

Diestel fordert eine Rückkehr der Politik zur Wertschätzung fachlicher Kompetenz. In hohen politischen Positionen aber sitzen in Deutschland Personen, denen vielfach jede fachliche Eignung für das Amt fehlt, das sie auszufüllen haben. Diestel formuliert seine Kritik klar und unmissverständlich:

"In der deutschen Politik haben sich Figuren breitgemacht, die in keiner Weise den Anforderungen der heutigen Zeit genügen. Politiker ohne Bildung und ohne Ausbildung, Politiker, die noch nie in ihrem Leben wertschöpfend gearbeitet haben, Politiker, die ihre Lebensläufe eigenhändig gestalten und dabei der Fantasie freien Lauf lassen, Politiker, die ihre Doktorarbeiten schreiben lassen müssen, weil sie es selber nicht können, zu faul sind, diese zu lesen und dumm genug, bei simplen Plagiatsprüfungen durchzufallen."

Anlass für seine scharfe Kritik ist das Festhalten der etablierten Parteien an der Brandmauer gegenüber der AfD. Es fehle die Fähigkeit zur inhaltlichen Auseinandersetzung, also müsse zum Mittel der Ausgrenzung gegriffen werden, diagnostiziert Diestel.
(...)

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🟥 Gerichtsurteil mit Signalwirkung
Nur biologische Frauen gemeint: Britischer Oberste Gerichtshof zieht klare Linie im Gleichstellungsgesetz

Im Vereinigten Königreich hat der Supreme Court ein wegweisendes Urteil gefällt: Nur biologische Frauen können sich auf geschlechtsbezogene Schutzbestimmungen des Equality Acts berufen. Der Fall geht auf eine Klage der Frauenrechtsorganisation „For Women Scotland“ gegen die schottische Regierung zurück – und sorgt für heftige Reaktionen in Politik und Gesellschaft.

🔴 In Großbritannien hat der Oberste Gerichtshof am Mittwoch, 16. April, ein Urteil mit weitreichenden Folgen veröffentlicht. Der UK Supreme Court hat darin klargestellt, dass ausschließlich biologische Frauen das Recht haben, sich auf geschlechtsbezogene Schutzgesetze zu berufen. Die Vereinigung „For Women Scotland“ hatte zuvor einen Prozess gegen die schottische Regierung angestrengt.

Der beteiligte Richter Lord Hodge hat anlässlich der Urteilsverkündung darauf hingewiesen, dass das Urteil nicht als „Triumph einer Seite über die andere“ gesehen werden dürfe. Das britische Recht biete immer noch hinreichende Handhabe gegen die Diskriminierung von Transmenschen. Unter Sympathisanten der Kläger sorgte die Entscheidung dennoch für Freudenfeiern.

🔴 Supreme Court entschied einstimmig über Klage gegen Trans-Gleichstellung

Der Oberste Gerichtshof hat sein Urteil einstimmig gefällt. Lord Patrick Hodge, der Vorsitzende Richter, erklärte, es sei in dem Verfahren um Begriffsbestimmungen gegangen. Konkret solle geklärt werden, in welcher Weise der Gesetzgeber die Begriffe „Frau“ und „Geschlecht“ im Equality Act von 2010 definiert habe. Dieser gilt in ganz Großbritannien.

Das schottische Parlament hatte 2018 ein Gesetz verabschiedet, das ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis in den Vorständen öffentlicher Unternehmen sichern soll. Die schottische Regierung stand auf dem Standpunkt, der 2004 verabschiedete Gender Recognition Act gebe den Ausschlag für die Geschlechterzugehörigkeit.

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Quelle

Geht in Frankreich viral: 👉Nach der 100. Dosis der Gentherapie😂

Alle gespritzt, alle zombifiziert

Was diese Koalition vorlegt, ist kein Neuanfang, sondern ein Phrasen-Stapler mit Milliardenpreis. CO₂-Bepreisung, Schuldenexzesse und Bürokratie-Wucher – nur eines fehlt: eine echte Wende. Von Vera Lengsfeld. https://reitschuster.de/post/kein-koalitions-sondern-ein-wohlstandsvernichtungsvertrag/

🟥 KONTRAFUNK - Die Stimme der Vernunft

🔴 Nachrichten von heute morgen

👉 KONTRAFUNK

🟥 „Mehrheit ist Mehrheit“ – Reinhold Würth fordert Ende der Brandmauer

Der Besitzer des Würth-Konzerns, Reinhold Würth, gilt eigentlich als Gegner der AfD. Nun fordert er von der CDU eine Öffnung zur AfD hin: „Mehrheit ist Mehrheit“, sagt der Unternehmer zu gemeinsamen Mehrheiten von Union und AfD.

🔴 Innerhalb und außerhalb der Union ist die Enttäuschung über den ausbleibenden, während des Wahlkampfs angekündigten, „Politikwechsels“ groß. Nun spricht sich der milliardenschwere Schraubenunternehmer Reinhold Würth für einen drastischen Wechsel im Umgang mit der AfD aus.

So forderte der langjährige Leiter und Besitzer des bekannten Würth-Konzerns eine Öffnung der CDU hin zur AfD. Er forderte Merz dazu auf, die angekündigte Wirtschaftswende durchzuführen.

„Die Wirtschaftswende gelingt, wenn man Friedrich Merz machen lässt und die SPD nicht blockiert“, so Würth in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ). Für Mehrheiten im Bundestag sind dem Unternehmer sogar Stimmen der AfD recht: „Mehrheit ist Mehrheit“, so Würth.

Auch eine Minderheitsregierung hält der Unternehmer für möglich: „Ich habe schon kurz nach der Wahl gesagt, dass es vielleicht zu einer Minderheitsregierung kommt. Merz muss sich dann die Mehrheiten für die wichtigen Reformen suchen.“ Eine solche Minderheitsregierung hatten der CDU-Parteivorsitzende und die Union abgelehnt – immerhin wäre die Partei wohl auch auf die Unterstützung der AfD angewiesen.

Würth gilt in der Wirtschaftswelt als einer der größten Gegner der AfD, weshalb seine Wende nun überraschend kommt. In einem Brief im Jahr 2024 hatte sich der Unternehmer an die Mitarbeiter seines Unternehmens gewandt, darin verurteilte er die Partei von Alice Weidel und Tino Chrupalla scharf. Darin hieß es unter anderem: „Wenn man die Zeit zwischen 1930 und 1933 mit heute vergleicht, sind wir genau auf der gleichen Spur.“ Auch heute noch möchte Würth an seiner Kritik an der Partei festhalten.

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Karfreitag, 2025

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🟥 Vom Euromaidan zur Krim-Annexion: Die Tagesschau-Beiträge von 2013 und 2014 (unkommentiert)

🟥 Hingabe ist wichtiger als Erfolg! (Dr. Raphael Bonelli)

🟥 Vergebung für Lauterbach & Co? ✝️Eine unbequeme Osterfrage

🟥 „Mehrheit ist Mehrheit“ – Reinhold Würth fordert Ende der Brandmauer


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🟥 Basta Berlin (270) – Kleingedrucktes

🟥 Gerichtsurteil mit Signalwirkung
Nur biologische Frauen gemeint: Britischer Oberste Gerichtshof zieht klare Linie im Gleichstellungsgesetz

🟥 Man lacht über uns" – Ex-DDR-Minister Diestel bescheinigt deutschen Politikern mangelnde Kompetenz

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🟥 3. Sitzung des Corona-Untersuchungsausschusses im Sächsischen Landtag.

🟥 Machtkampf im BSW Thüringen spitzt sich zu

🟥 Selenskij will Wahlen erneut verschieben

🟥 🔥ChatGPT: "Wenn ich GOTT wäre..." Antwort auf meine an die KI. Essay von Langemann

🟥 Frau muss 7500 Euro Strafe zahlen – vier Jahre nach Anti-Corona-Demo

🟥 Uni schafft Professur für „Gender-Gerechtigkeit in der Mathematik“

🟥 Baerbock kündigt weitere 125 Millionen Euro für Sudan-Hilfe an

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🟥 Noch im April fliegt Deutschland wieder Hunderte Afghanen ein

🟥 Merz stellt Ukraine Lieferung von Taurus in Aussicht

🟥 Waldbesitzer und Jäger begrüßen Aufnahme des Wolfs ins Jagdrecht

🟥 Messermord in Berlin: Polizei schießt Täter nieder

🟥 ChatGPT enthüllt: So wird unser Denken vergiftet. Wie unser Verstand zerstört wird

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🟥 13 Millionen Euro: Wie Pharma-Anwälte mit Steuergeld über 1.000 Klagen von Corona-Impfgeschädigten abwehren

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MEINUNG
🟥 Vergebung für Lauterbach & Co? ✝️Eine unbequeme Osterfrage

In einer Zeit, in der immer noch viele Fragen offen sind, wollen wir nicht einfach weitermachen, als wäre nichts geschehen. Vergebung ist ein Thema, das tiefer geht – aber ohne Anerkennung der Wahrheit und ohne echte Reue kann es keine echte Heilung geben.

🔴 Ostern ist ein Moment, um über Verantwortung, Wahrheit und Vergebung nachzudenken. Hätte Jesus in seiner unendlichen Barmherzigkeit wirklich denen vergeben, die uns so viel Leid zugefügt haben? Und was bedeutet das für uns heute?

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🟥 Hingabe ist wichtiger als Erfolg! (Dr. Raphael Bonelli)

🔴 Dr. Bonelli teilt tiefe Einsichten darüber, warum das Streben nach materiellem Erfolg und ständiger Selbstoptimierung uns oft leer zurücklässt. Stattdessen zeigt er, wie wertvoll echte Hingabe und wahre Beziehungen für unser Glück sind – sei es in der Familie, in der Partnerschaft oder im Beruf.

Besonders berührend finde ich seine Sicht auf die kindliche Spielfreude und den Flow, den Kinder erleben, wenn sie ganz im Moment aufgehen. Diese Freude, die wir im Erwachsenenleben oft verlieren, ist ein Schlüssel zu dem, was uns wirklich erfüllt.

Dr. Bonelli spricht auch darüber, wie Spiritualität und ein tieferer Sinn für Verantwortung unsere Resilienz und unser Lebensglück stärken können.Für alle, die mehr als flüchtige Glücksmomente suchen und innerlich „ankommen“ wollen, ist dieses Gespräch voller wertvoller Gedanken. Schau dir das Video an, wenn du erfahren möchtest, wie Hingabe, echte Beziehungen und innere Ruhe den Weg zur Zufriedenheit öffnen.

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🟥 Vom Euromaidan zur Krim-Annexion: Die Tagesschau-Beiträge von 2013 und 2014 (unkommentiert)

Um zu verstehen, wie die sog. öffentlich-rechtlichen Medien manipulierend informieren, ist es erhellend, wenn man deren Berichterstattung rückblickend betrachtet.

Aus der Videobeschreibung:
🔴 "In diesem Video finden sich fast alle Tagesschau-Beiträge zum Ukraine-Russland-Konflikt von 2013/2014, beginnend mit der Nichtunterzeichnung des EU-Assoziierungsabkommens mit Demonstrationen auf dem Majdan Nesaleschnosti in Kiew bis zur Annexion der Krim durch Russland nach dem Krim-Referendum.

Die Spannungen entwickelten sich in der Folge Anfang 2022 zum Russisch-Ukrainischen Krieg.

Dieser Zusammenschnitt dient der politischen Bildung, die Beiträge sind unkommentiert und ungeschnitten.
Nur wenige Beiträge wurden aufgrund fehlender Weiterentwicklung ausgelassen, sind aber, ebenso wie die vollständigen Sendungen, unter https://www.tagesschau.de/multimedia/... abrufbar."

Anmerkung der Redaktion:
Wir teilen NICHT die Auffassung, dass es sich bei der Einverleibung der Halbinsel Krim durch Russland um eine "Annexion" handelte. Die Volkerrechtliche Bestimmung dieses Prozesses soll allerdings nicht das Thema dieses Beitrages sein.

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🟥 KONTRAFUNK - Die Stimme der Vernunft

🔴 Nachrichten von heute morgen

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🟥 Nacktes Niveau #186 – Schöner sterben

🔴 Christian Schneider (x.com/cschneido) spricht mit Milena Preradovic (x.com/punktpreradovic) und Paul Brandenburg (x.com/docbrandenburg) über

fehlende Verhaftungen in den USA,
Friedrich Merz' Kriegsphantasien gegen Russland,
den absehbaren Deal zwischen der Ukraine und den USA,
Israels Gaza-Absichten,
Karl Lauterbachs Freude über den "WHO-Pandemievertrag",
Lauterbachs "elektronische Patientenakte",
die Entdeckung, dass Frauen Frauen sind,
die Selbstbehauptung Ungarns und der Slowakei,
den Regierungsrückzug des CDU-Generalsekretärs,
den Rückzug Robert Habecks,
die gescheiterte "Jedi-Ritterin" am Amtsgericht Bamberg,
das Dauer-Blutbad der Mörder-"Migranten" und
Trumps durchschlagender Erfolg bei der Grenzschließung

(Erstveröffentlichung: 19.04.2025).

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🟥 Tacheles # 159 - Hart aber ehrlich

🔴 Tacheles mit Röper und Stein ist immer hart und ehrlich, aber dieses Mal passte der Titel besonders gut, weil Röper bei einigen Themen besonders hart reagierte und weil Röper und Stein bei einem Thema ehrlich diskutiert haben.

Außerdem ging es bei der Sendung um "Kriegshäschen", im besten Deutschland aller Zeiten ein neuer Trend zu Ostern werden könnten.

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🟥 Das „Lügenverbot“ der Bundesregierung: Angriff auf die Meinungsfreiheit und Gefahr für die Demokratie

CDU/CSU und SPD planen laut Koalitionsvertrag ein „Lügenverbot“. Unser Gastautor ist Medienanwalt und sagt: Ein Wahrheitsministerium darf es nicht geben.

🔴 Die neue schwarz-rote Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag ein ehrgeiziges Ziel gesetzt: Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen soll beendet werden. Unter dem Signum des Kampfes gegen „Desinformation“ und „Fake News“ will man härter gegen Lügen, insbesondere in sozialen Medien, vorgehen. Was manchem auf den ersten Blick als sinnvolle Maßnahme erscheinen mag – denn wer will schon belogen werden? –, entpuppt sich bei näherer Betrachtung als juristisch und demokratisch höchst problematisch.

🔴 Was steht im Koalitionsvertrag?

Im Koalitionsvertrag heißt es: „Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt. Deshalb muss die staatsferne Medienaufsicht unter Wahrung der Meinungsfreiheit auf der Basis klarer gesetzlicher Vorgaben gegen Informationsmanipulation sowie Hass und Hetze vorgehen können.“

Das neue „Lügenverbot“ richtet sich vor allem an Internetnutzer, aber auch an die Betreiber sozialer Plattformen. Bisher ist die Verbreitung von Lügen nicht grundsätzlich verboten. In einem freiheitlichen Rechtsstaat darf man auch blanken Unsinn erzählen, egal ob man wirklich daran glaubt oder nicht. Einzige Ausnahme: Eine falsche Behauptung darf nicht das Persönlichkeitsrecht einer bestimmten Person verletzen. Nicht einmal unbewusst darf man über Dritte Unwahrheiten verbreiten. Natürlich darf also niemand behaupten, dass zum Beispiel ein anderer vorbestraft sei, wenn das nicht stimmt.

Demnächst soll jedoch auch die bewusste Verbreitung von Falschaussagen ohne direkten Bezug zu einer konkreten Person verboten sein. „Die Erde ist eine Scheibe“, darauf wies mein Kanzleipartner Christian Conrad in dieser Zeitung hin, wäre eine solche Aussage. Wer so etwas sagt, könnte künftig Probleme bekommen, obwohl der Planet Erde keine Persönlichkeitsrechte besitzt und sich durch eine Falschbehauptung über seine Form auch nicht gestört fühlen kann. Hintergrund sind die Gefahren, die nach Auffassung der Koalition mit Fake News verbunden seien. Der Koalitionsvertrag hält hierzu fest: „Gezielte Einflussnahme auf Wahlen sowie inzwischen alltägliche Desinformation und Fake News sind ernste Bedrohungen für unsere Demokratie, ihre Institutionen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.“

Wer also wider besseres Wissen behauptet, dass die Erde eine Scheibe ist und so Wahlwerbung für eine (hypothetische) „Flacherdler-Partei“ macht, weil diese als einzige die „Wahrheit“ erkenne, nimmt gezielt Einfluss auf Wahlen und kann demnächst wohl sanktioniert werden. Aber auch „alltägliche Desinformation“ scheint ein Problem zu sein, wenn sie den „gesellschaftlichen Zusammenhalt“ bedroht. „Saarländer begehen laut Kriminalstatistik die meisten Straftaten“ wird man demnächst auch außerhalb des Wahlkampfs vermutlich nicht mehr sagen dürfen, um keine spalterisch saarländerfeindlichen Gefühle zu wecken. Denn in Wahrheit gebührt der Spitzenplatz im Kriminalitätsranking dem Land Berlin und seinen Bewohnern.

Doch die Formulierungen im Koalitionsvertrag werfen zentrale Fragen auf: Was genau ist eine „falsche Tatsachenbehauptung“? Was sind „Hass und Hetze“? Wer entscheidet, was eine Lüge ist und was nicht? Und ist es wirklich nötig, die Allgemeinheit beziehungsweise „die Demokratie“ auch vor Falschbehauptungen zu schützen, die keinerlei Persönlichkeitsrechte verletzen?

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