🟥 Trump droht Teheran mit Angriff: China, Russland und Iran plädieren für Diplomatie im Atomstreit

Während Trump einen harten Kurs gegen Iran einschlägt, sehen Beobachter Pekings diplomatischen Vorstoß im Atomstreit mit Iran als Teil des umfassenderen Ziels Chinas, sich als alternative globale Führungsmacht zu den USA zu positionieren.

🔴 Hochrangige Diplomaten aus Iran, Russland und China kamen am Freitag in Peking zu Gesprächen über Teherans Nuklearfragen zusammen, nachdem Iran "Befehle" der USA zur Wiederaufnahme des Dialogs über das iranische Atomprogramm abgelehnt hatte, berichtete der chinesische Staatssender CCTV.

2015 schloss Iran ein Abkommen mit den Vereinigten Staaten, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland und erklärte sich bereit, sein Atomprogramm im Gegenzug für die Aufhebung internationaler Sanktionen einzuschränken. Doch 2018, ein Jahr nach seiner ersten Amtszeit im Weißen Haus, stieg Donald Trump aus dem Pakt aus.

Das Treffen, an dem die stellvertretenden Außenminister der drei Länder teilnahmen, fand zu einem Zeitpunkt statt, an dem Peking versucht, sich in dieser dringenden internationalen Sicherheitsfrage als Vermittler zu positionieren, nur wenige Tage nachdem US-Präsident Donald Trump erklärt hatte, es gebe zwei Möglichkeiten, mit Iran umzugehen: ein Abkommen oder "militärisch".

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🟥 Ludger K. (Re-Up) – Corona? Was für ein Theater! (Folge 1)

🔴 Vergessen? Vergiss es! :-) Anlässlich des „Covid-Jubiläums“ ein paar Clips aus meinem Archiv.

Folge 1: Was für ein Theater!
AKTUELL AUF TOUR, Info unter https://www.ludger-k.de
NEU bei X unter https://x.com/@LudgerLIVE

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#ludgerk #Coronavirus

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🔴 Ebenfalls zu diesem Thema:

MEINUNG
🟥 Mit der Verweigerung der ordentlichen Wahlprüfung ist aus der BRD endgültig eine Diktatur geworden.

An ein unrechtmäßig zusammengesetztes Parlament zu verweisen, um die Rechtmäßigkeit der Zusammensetzung anzuzweifeln ist eine Tautologie aus der Trickkiste von Regimen.

👉 VIDEO von Ralph T. Niemeyer

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🟥 Putin: Wir sind natürlich für einen Waffenstillstand – aber da muss noch einiges geklärt werden

🔴 Der russische Präsident Wladimir Putin bestätigte am Donnerstag, Russland sei zu Gesprächen über einen Waffenstillstand bereit.

Allerdings müssten die Bedingungen dafür noch geklärt werden. Putin hatte bereits im Juli 2024 erklärt, dass Moskau nicht an kurzfristigen Feuerpausen interessiert sei, sondern sich für die Beseitigung der Konfliktursachen einsetzen wolle.

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🟥 Mutmaßlicher Organisator des Odessa-Massakers von 2014 ermordet

Einen Tag, nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Kiew beschuldigt hatte, das Massaker von Odessa 2014 weder verhindert noch angemessen aufgeklärt zu haben, wurde ein mutmaßlicher Organisator des Massakers in Odessa auf offener Straße hingerichtet. Dabei handelt es sich laut ukrainischen Medien um den Neonazi Demjan Ganul.

🔴 Im Internet kursieren Aufnahmen einer Überwachungskamera, die zeigen, wie der Angreifer am helllichten Tag den bereits verletzten und offenbar bewusstlos am Boden liegenden Neonazi durch einen Nahschuss in den Kopf hinrichtet, anscheinend unbeeindruckt von der Anwesenheit von Passanten und Überwachungskameras.

Ganul war im Zuge des vom Westen unterstützten Putsches in Kiew 2014 bekannt geworden und hatte die Vollstreckungseinheit der ultranationalistischen Bewegung Rechter Sektor in Odessa geleitet. Ihm wird vorgeworfen, eine zentrale Rolle bei dem Massaker von 2014 an Anti-Maidan-Aktivisten gespielt zu haben, die von den Nationalisten in ein Gebäude der Gewerkschaft gejagt worden waren, das anschließend in Brand gesetzt wurde.

Am Donnerstag wies der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die ukrainische Regierung an, die Opfer der Tragödie von 2014 zu entschädigen, weil sie es versäumt hatte, die Gewalt zu verhindern, eine angemessene Rettungsaktion zu organisieren oder eine angemessene Untersuchung durchzuführen. Bei dem Pogrom kamen nach offiziellen Angaben ukrainischer Behörden 48 Menschen ums Leben, mehr als 200 wurden verletzt.

Russland hatte sich um Ganuls Verhaftung bemüht und ihn im vergangenen Mai auf eine internationale Fahndungsliste gesetzt.

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Friedrich Merz hat das Volk getäuscht. Im Wahlkampf lehnte die CDU eine Aufweichung der Schuldenbremse und neue Schulden kategorisch ab. Keine drei Wochen nach der Wahl fordert Merz Milliarden für Panzer, Landminen, Kampfflugzeuge, den Krieg in der Ukraine und Infrastrukturprojekte in Deutschland. Kurzum: Merz will Schulden machen, wie sie Deutschland noch nie gesehen hat. Die Wähler reiben sich die Augen und staunen. Warum immer mehr Geld für Waffen und Granaten? Zeigt nicht die Geschichte, dass dies der falsche Weg ist? Zudem müssen Schulden immer mit Zinsen vom Steuerzahler beglichen werden, also vom Wähler. Merz plant nicht mit seinem eigenen Geld, sondern mit dem der Wähler und ihrer Kinder und Enkel. Das Wort «Sondervermögen» täuscht. Ehrlich und korrekt wäre der Begriff «Sonderschulden». Immer mehr Menschen durchschauen das. Die Schuldenbremse will Merz zerschlagen, braucht dafür aber eine Grundgesetzänderung. Das geht nur mit einer Zweidrittelmehrheit im Parlament. Dafür will Merz noch schnell im alten Bundestag eine Zweidrittelmehrheit zusammenbauen. Ich hoffe die bekommt er nicht. Zudem hat Deutschland, wie die Schweiz und die USA, zum Glück ein Parlament mit zwei Kammern. Auch im Bundesrat braucht Merz für seine Grundgesetzänderung und die Milliardenschulden eine Zweidrittelmehrheit. Ich hoffe, dort bekommt er sie auch nicht. Denn Milliarden für Krieg und Rüstung ist der falsche Weg.

🟥 Merz schreibt Klimaneutralität bis 2045 ins Grundgesetz – Unionsfraktion stimmt einstimmig zu

Union, SPD und Grüne sind einig - nachdem Merz sein Schulden-Paket nochmal grüner gemacht hat. 100 Milliarden für den Klima- und Transformationsfonds, darüber hinaus noch mehr Schulden. Außerdem soll Deutschland in weniger als 20 Jahren „Klimaneutral“ werden - das soll ins Grundgesetz.

🔴 Die Union und die SPD haben sich mit den Grünen geeinigt: Der Weg für rund eine Billion Sonderschulden ist frei. Die Grünen bekommen viel von Merz – der bedankt sich bei „der eigenen Fraktion“, die „die schwierigen Diskussionen der letzten Tage mitgemacht hat“, genauso wie „bei den Kolleginnen und Kollegen der SPD und der Grünen“.

„Drei Säulen“ präsentiert Merz als Ergebnis: das bisherige „Sondervermögen Infrastruktur“, die Lockerung der Schuldenbremse für die Länder und die Mittel für Verteidigung. Die Grünen konnten viel durchsetzen: 100 Milliarden, 20 Prozent des ganzen Infrastruktur-Sondervermögens, sollen „Klimaschutzmaßnahmen“ gewidmet werden.
(...)

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🟥 Wegen Affäre um Grünen-Politiker Gelbhaar: RBB-Chefredakteur wirft hin

Personal-Beben beim RBB!

Beim ARD-Sender wirft Chefredakteur David Biesinger (50) hin. Das erfuhr die Belegschaft am Freitag bei einer außerordentlichen Mitarbeiterversammlung. Hintergrund: die Affäre um den Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar (48).

🔴 Zur Erinnerung: Der RBB hatte zum Jahreswechsel über Belästigungsvorwürfe gegen den Ex-Bundestagsabgeordneten berichtet. Sie beendeten die politische Karriere von Gelbhaar jäh. Dann stellte sich heraus: Zentrale Vorwürfe waren offenbar erfunden, der öffentlich-rechtliche Sender hatte sich täuschen lassen. Der Politiker fordert nun 1,7 Millionen Euro Schadenersatz.

Daraufhin hatte Biesinger öffentlich erklärt: „Uns ist als RBB in der Recherche ein Fehler unterlaufen.“ Journalistische Standards seien „nicht vollumfänglich“ eingehalten worden. Doch Folgen für den RBB-Chefredakteur hatte das vorerst nicht. (...)

Nicht nur der Chefredakteur (seit 2021 im Amt) räumt seinen Stuhl. Mit ihm geht Programmdirektorin Katrin Günther, die erst seit August 2024 dabei war. In den vergangenen Wochen sei „zu schnell und zu viel über mögliche Fehler Einzelner gesprochen worden“, ließ Günther erklären. Tatsächlich habe der RBB „insgesamt programmlich versagt“. (...)

Pikant: In der Aufarbeitung der „Schlesinger-Affäre“ rückte Biesinger wiederholt in den Fokus. Dabei ging es um die Verschleierung einer Kostenexplosion bei einem Mega-Bauprojekt. Und die Frage, welche Rolle der Chefredakteur dabei spielte. Trotzdem konnte sich Biesinger bis jetzt im Amt halten.

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🟥 Bundesverfassungsgericht: Alter Bundestag darf über XXL-Schulden abstimmen

Das Bundesverfassungsgericht wies die Klage der Opposition ab: SPD und Union noch den alten Bundestag über ihren schuldenfinanziertes Sondervermögen abstimmen lassen.

🔴 Das am Freitag von Union, SPD und Grünen vereinbarte sog. Milliarden-Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur wird zumindest an rechtlichen Einwänden nicht scheitern. Das Bundesverfassungsgericht wies am Freitag Eilanträge von AfD und der Linken gegen Sondersitzungen des Bundestages in alter Zusammensetzung zurück.

Die Anträge seien unbegründet, entschied der Zweite Senat: Die Wahlperiode des alten Bundestages werde nach Artikel 39 des Grundgesetzes erst durch den Zusammentritt des neuen Bundestages beendet.

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🟥 Ulrich Vosgerau auf X:

"+++ Entscheidungen des BVerfG von heute +++ Fraktionen der AfD und der Linken im Deutschen Bundestag müssen nun unverzüglich gemeinsam die sofortige Durchführung der konstituierenden Sitzung des 21. Deutschen Bundestages beantragen +++ nur so ist der Wahnsinn noch zu stoppen +++..."

Quelle und ganzer Post:
https://x.com/UlrichVosgerau/status/1900595955134501240

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🟥 Linksextreme EU-Abgeordnete veröffentlicht Anleitung, wie Migranten illegal nach Europa einreisen können

Was macht eine Linksextremistin, wenn sie nicht gerade „Nazis“ jagt? Richtig, sie erklärt Migranten, wie sie illegal in die Europäische Union einreisen. Ein neues Video der selbsternannten italienischen Antifaschistin Ilaria Salis sorgt in sozialen Medien für Empörung: Darin erklärt die 40-Jährige, wie man die Grenze von Italien nach Frankreich übertreten kann, um Asyl gewährt zu bekommen.

🔴 Das dreieinhalbminütige Video, das Salis unter anderem auf der Plattform X gepostet hatte und das mit dramatischer Musik unterlegt ist, beginnt in Val di Susa unweit der italienisch-französischen Grenze, einem „Ort der Solidarität“, an dem „Reisende Kleidung, Schuhe, eine warme Mahlzeit finden und sich ausruhen können“. Mit Reisenden meint die Linkspolitikerin offenbar illegale Migranten, die die Grenze nach Frankreich überqueren.

2017 hatte Frankreich die Route gesichert, weil zehntausende Migranten über die Berge nach Frankreich gelangten, ohne dass sie kontrolliert wurden – oder Frankreich laut Dublin-Verordnung überhaupt für ihre Asylanträge zuständig war. Insbesondere Migranten aus Afrika, die über Lampedusa nach Europa kamen, nutzten die Route, um nach Frankreich überzusiedeln. Dabei kam es zu mehreren Todesfällen, die Route gilt aufgrund des bergigen Terrains als gefährlich.

🔴 „Bewegungsfreiheit für alle Menschen“

Bei Salis klingt das so: „Der französische Staat gibt Millionen und Abermillionen Euro aus, um diese Grenze zu militarisieren, und doch gelingt es den Menschen glücklicherweise trotzdem, sie zu überqueren.“ Der einzige Effekt dieser Militarisierung sei, dass die Reise für diejenigen, „die sich auf den Weg machen, viel anstrengender und gefährlicher wird“. Auf dem Video sind Schriftzüge wie „Refugees Welcome“ eingeblendet, ebenso Versorgungs- und Ankunftszentren für Migranten, die illegal von Italien nach Frankreich einreisen wollen. (...)

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🟥 AfD sucht letzte Chance zur Verhinderung der Sondersitzung – und wendet sich an Linke

Nach dem Scheitern der Eilanträge gegen die Einberufung des alten Bundestages wendet sich die AfD-Fraktion an die Linke. Gemeinsam hätten beide Fraktionen die Möglichkeit, eine umgehende Einberufung des neuen Bundestages zu verlangen. Dass die Linksfraktion darauf eingeht, ist jedoch wenig wahrscheinlich.

🔴 Nach dem Scheitern der Eilanträge gegen die Einberufung des alten Bundestages will die AfD-Fraktion noch einen voraussichtlich letzten Anlauf unternehmen, um die letzte Sondersitzung zu verhindern. Dafür hat der Justiziar und Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bundestag, Stephan Brandner, sich an die Linksfraktion gewandt.

Wie die AfD hatte auch diese eine Organklage gegen die Einberufung des alten Bundestages eingebracht. Daneben gab es noch weitere Eilanträge. Vier davon hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bereits zurückgewiesen. Anhängig sind noch drei Organstreitverfahren und vier Verfassungsbeschwerden einzelner Bürger.

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15./16. März 2025

🗓 T H E M E N des T A G E S

RIAS🌍berlin - Eine Stimme der Freiheit
(aktualisierte Liste nur auf 👉 t.me/RIASberlin

🟥 Prorussischer Widerstand: Dutzende NATO-Offiziere im Gebiet Kursk eingekesselt

🟥 Die Sonntagsrunde mit Burkhard Müller-Ullrich: Großes Koalitionskino

🟥 Merz will Zugriff auf unsere Bankkonten: Der Griff ins Privateigentum

🟥 Baerbock feiert Erfolg gegen Merz – „ein neues Kapitel grüner Geschichte“ beginnt

🟥 Trump befiehlt Luftangriff auf jemenitische Hauptstadt – Explosionen in Sanaa

🟥 Diese Ex-CDU-Politikerin steckt hinter den „Omas gegen Rechts“

🟥 Der NGO-Komplex: Verstrickungen zwischen Bundesregierung und NGOs | NIUS Live vom 13. März 2025

🟥 Nacktes Niveau #181 – CDU Kommunismus

🟥 AfD sucht letzte Chance zur Verhinderung der Sondersitzung – und wendet sich an Linke

🟥 Linksextreme EU-Abgeordnete veröffentlicht Anleitung, wie Migranten illegal nach Europa einreisen können



🗓 T H E M E N der W O C H E

🟥 Größter Wahlbetrug der Geschichte - Podcast mit Stephan Brandner - AfD-Fraktion im Bundestag

🟥 Bundesverfassungsgericht: Alter Bundestag darf über XXL-Schulden abstimmen

🟥 Wegen Affäre um Grünen-Politiker Gelbhaar: RBB-Chefredakteur wirft hin

🟥 Merz schreibt Klimaneutralität bis 2045 ins Grundgesetz –Unionsfraktion stimmt einstimmig zu

🟥 Putin: Wir sind natürlich für einen Waffenstillstand – aber da muss noch einiges geklärt werden

MEINUNG
🟥 Mit der Verweigerung der ordentlichen Wahlprüfung ist aus der BRD endgültig eine Diktatur geworden.

🟥 Basta Berlin (266) – Whatever it takes

🟥 Stromerzeugung in Deutschland: um fast ein Viertel gefallen

🟥 Berliner Schule zwingt Kinder zu Ramadan-Feier

🟥 Urteil gegen Friedensaktivistin – Winken zum Hitlergruß erklärt

🟥 Schule für Terroristen: Deutschland stockt Kiews Militär mit afghanischen Flüchtlingen auf

🟥 Russischer Geheimdienst: Großbritannien versucht, Trumps Friedensbemühungen zu untergraben

🟥 Slowakischer Premier Fico fordert Stellungnahme von Brüssel zur Wahl in Rumänien

🟥 Tacheles 156 - Lackmustest

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🟥 Nacktes Niveau #181 – CDU Kommunismus

🔴 Podcaster Christian Schneider (x.com/cschneido) spricht mit Milena Preradovic (x.com/punktpreradovic) und Paul Brandenburg (x.com/docbrandenburg) über
▫️die Frauen in unseren Leben,
▫️möglichen Waffenstillstand in der Ukraine,
▫️"EU"-Lust an der "Kriegswirtschaft",
▫️das Massaker in Syrien durch den EU-Favoriten,
▫️von der Leyens "Spar- & Investitionsunion",
▫️den Rekordschuldenplan von Blackrock-Merz,
▫️den NATO-Staatsstreich in Rumänien,
▫️die SPD-Forderung nach Wahlrecht für Merkels Umvolkungs-Migranten,
▫️Ramadan-Pflicht an einer öffentlichen Berliner Schule,
▫️aktuelle Zahlen zum Massenmord der Pandemie-Faschisten,
▫️das BND-Ablenkungsmanöver mit der „Laborpandemie“ und
▫️die Reste der deutschen Wirtschaft (Erstveröffentlichung: 15.03.2025).

🔴 Nacktes Niveau, der Podcast für linksoffene Rechte, rechtsoffene Linke und alle anderen, die noch ganz dicht sind.

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🟥 Der NGO-Komplex: Verstrickungen zwischen Bundesregierung und NGOs | NIUS Live vom 13. März 2025

Millionen Steuergelder, die im Sande verlaufen – Machenschaften, Intrigen, Skandale. In „DER NGO-KOMPLEX“, dem Debütwerk vom stellv. Nius-Chefredakteur Björn Harms, wird der Sumpf aufgedeckt. Unser NIUS-Buch-Tipp!

🔴 Niemals waren NIUS-Recherchen so aufschlussreich wie heute. Durch die Arbeiten von Pauline Voss und Björn Harms wurde der NGO-Komplex aufgedeckt, was zu Erschütterungen in den Regierungsparteien führte – und es wird noch mehr Staub aufgewirbelt.

Ihr Einfluss auf Politik, Medien und Gesetzgebung ist enorm. Aktivisten sind gefragte Interviewpartner, nehmen Einfluss in Anhörungen und wirken an Gesetzesvorhaben mit. Wie weit gehen die Verstrickungen?

Darüber diskutierten am 13.03.2025 unser NIUS-Reporter Alexander Kissler und Björn Harms mit Moderator Alex Purrucker.

Ebenfalls dazu 👉 LINK

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🟥 Diese Ex-CDU-Politikerin steckt hinter den „Omas gegen Rechts“

Von den Medien hofiert, vom Staat finanziert: Die „Omas gegen Rechts“ wachsen und gedeihen inzwischen international. In Deutschland hat ausgerechnet eine ehemalige Christdemokratin die grauen Panikpanther ins Leben gerufen. Wer ist Anna Ohnweiler?

🔴 Der Wunsch, der Nachwelt etwas von Bedeutung zu hinterlassen, ist tief in der menschlichen Seele verankert. Er treibt Erfinder zu ihren genialen Ideen, läßt Literaten große Werke schaffen oder Architekten monumentale Bauwerke errichten. Mitunter kann die Sehnsucht danach, einen Fuß oder zumindest eine Zehenspitze in den Fluß der Zeit zu setzen, aber auch zum verzweifelten Griff nach dem Morgen werden: Im Frühjahr 2018 gründete die heute 74jährige Anna Ohnweiler den Verein „Omas gegen Rechts“.

👉 Artikel lesen in der JF

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