🟥 Mannheim: Auto rast in Menschenmenge – mindestens zwei Tote und mehrere Schwerverletzte
In der Mannheimer Fußgängerzone ist am Montag ein Auto in eine Menschenmenge gefahren und hat mindestens zwei Menschen getötet. Es gebe außerdem mehrere Schwerverletzte, sagte ein Polizeisprecher. Ein Tatverdächtiger sei festgenommen worden.
🔴 Am Montag ist ein Auto in der Mannheimer Innenstadt in eine Menschenmenge gefahren und die Polizei ist seit rund 12:00 Uhr mit einem Großaufgebot vor Ort. Es gibt laut Sicherheitskreisen zwei Tote und mehrere Schwerverletzte. Nach ersten Erkenntnissen wurden zwischen fünf und zehn Menschen verletzt. Zunächst hatte es Hinweise über 25 Verletzte gegeben.
Ebenfalls dazu:
🟥 Polizei Mannheim schaltet Hinweis-Portal frei
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In der Mannheimer Fußgängerzone ist am Montag ein Auto in eine Menschenmenge gefahren und hat mindestens zwei Menschen getötet. Es gebe außerdem mehrere Schwerverletzte, sagte ein Polizeisprecher. Ein Tatverdächtiger sei festgenommen worden.
🔴 Am Montag ist ein Auto in der Mannheimer Innenstadt in eine Menschenmenge gefahren und die Polizei ist seit rund 12:00 Uhr mit einem Großaufgebot vor Ort. Es gibt laut Sicherheitskreisen zwei Tote und mehrere Schwerverletzte. Nach ersten Erkenntnissen wurden zwischen fünf und zehn Menschen verletzt. Zunächst hatte es Hinweise über 25 Verletzte gegeben.
Nach Augenzeugenberichten soll der Mann mit seinem Wagen vom Friedrichsring kommend in die mehrere Hundert Meter langen Planken, die Haupteinkaufstraße, gerast sein und auf Höhe des Paradeplatzes mehrere Passanten an- oder umgefahren haben. Auf den Planken und rund um den Wasserturm findet derzeit ein Fastnachtsmarkt mit Dutzenden Imbissbuden und Fahrgeschäften statt.
Der mutmaßliche Täter ist nach Polizeiangaben festgenommen worden. Angaben zu den Hintergründen und Motiv des Vorfalls gibt es nicht.
🔴 Drei Patienten mit „hoher medizinischer Dringlichkeit“
In der Universitätsklinik Mannheim wurden drei Patienten behandelt, darunter ein Kind. Sie wurden „mit einer hohen medizinischen Dringlichkeit eingestuft“ und akutmedizinisch versorgt, teilte die Uniklinik mit. Auch eine Notfallbetreuung unter anderem durch die Klinikseelsorge wurde eingerichtet.
Die Polizei meldete im Warndienst Katwarn eine „lebensbedrohliche Einsatzlage“, diese Warnung blieb auch nach der Festnahme bestehen. Bürger sollten in geschlossenen Räumen zu Hause bleiben. Die Absperrmaßnahmen in der Mannheimer Innenstadt sollten voraussichtlich bis in den späten Abend andauern.
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The Epoch Times
TICKER Attacke in Mannheim | Ermittler finden Skizzen – Kaufhäuser bleiben heute geschlossen
In der Mannheimer Fußgängerzone ist am Montag ein 40 jähriger mit einem Kleinwagen in eine Menschenmenge gefahren und hat zwei Menschen getötet. Es gibt außerdem mindestens fünf Schwerverletzte, sagte die Polizei. Der Täter wurde festgenommen.
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🟥 Merz will Sondersitzung: Neue Milliardenschulden schon nächste Woche?
Friedrich Merz gibt seinen Widerstand gegen die Aufnahme neuer Schulden laut einem Medienbericht auf. Demnach plant Merz die Einberufung einer Sondersitzung des Bundestags für den kommenden Montag. Es geht um neue Schulden in Höhe von bis zu 900 Milliarden Euro.
🔴 Friedrich Merz (CDU) plant eine Sondersitzung des Bundestags für den 10. März, will die Bild-Zeitung erfahren haben. Demnach plant Merz die Aufnahme neuer Schulden. Die Bild nennt in diesem Zusammenhang einen Finanzierungsbedarf von 400 Milliarden Euro für die Bundeswehr und 500 Milliarden für die heruntergewirtschaftete deutsche Infrastruktur. Das zur Diskussion stehende "Sondervermögen" könnte also eine Neuverschuldung von 900 Milliarden Euro bedeuten.
Eine grundsätzliche Änderung der Schuldenbremse ist nach Angaben der Bild-Zeitung jedoch nicht geplant. Dies habe Kanzlerkandidat Merz gegenüber dem CDU-Vorstand gesagt. Dort habe er auch die Sondersitzung des Bundestags ins Spiel gebracht.
🔴 Redaktion:
Gibt´s eigentlich irgend ein Wahlversprechen, welches der neue Kanzlerdarsteller noch nicht gebrochen hat???
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Friedrich Merz gibt seinen Widerstand gegen die Aufnahme neuer Schulden laut einem Medienbericht auf. Demnach plant Merz die Einberufung einer Sondersitzung des Bundestags für den kommenden Montag. Es geht um neue Schulden in Höhe von bis zu 900 Milliarden Euro.
🔴 Friedrich Merz (CDU) plant eine Sondersitzung des Bundestags für den 10. März, will die Bild-Zeitung erfahren haben. Demnach plant Merz die Aufnahme neuer Schulden. Die Bild nennt in diesem Zusammenhang einen Finanzierungsbedarf von 400 Milliarden Euro für die Bundeswehr und 500 Milliarden für die heruntergewirtschaftete deutsche Infrastruktur. Das zur Diskussion stehende "Sondervermögen" könnte also eine Neuverschuldung von 900 Milliarden Euro bedeuten.
Eine grundsätzliche Änderung der Schuldenbremse ist nach Angaben der Bild-Zeitung jedoch nicht geplant. Dies habe Kanzlerkandidat Merz gegenüber dem CDU-Vorstand gesagt. Dort habe er auch die Sondersitzung des Bundestags ins Spiel gebracht.
🔴 Redaktion:
Gibt´s eigentlich irgend ein Wahlversprechen, welches der neue Kanzlerdarsteller noch nicht gebrochen hat???
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🟥 Merz will Sondersitzung: Neue Milliardenschulden schon nächste Woche?
Friedrich Merz gibt seinen Widerstand gegen die Aufnahme neuer Schulden laut einem Medienbericht auf. Demnach plant Merz die Einberufung einer Sondersitzung des Bundestags für den kommenden…
Friedrich Merz gibt seinen Widerstand gegen die Aufnahme neuer Schulden laut einem Medienbericht auf. Demnach plant Merz die Einberufung einer Sondersitzung des Bundestags für den kommenden…
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3. März 2025
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(aktualisierte Liste nur auf 👉 t.me/RIASberlin)
🟥 Ex-Brigadegeneral Erich Vad über die bewusste US-Kurskorrektur und Europas schwache Rolle
🟥 Kürzungen bei der Rente für die Bundeswehr: Diese Vorschläge werden gerade diskutiert
🟥 Merz will Sondersitzung: Neue Milliardenschulden schon nächste Woche?
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🟥 Und weiter geht´s:
Am Mittwoch landet der nächste Afghanen-Flieger
🟥 «Trump hat recht»: Nato-General aD Harald Kujat über den Selenskyj-Eklat in Washington
🟥 Hamburg-Wahl: Schwere Verluste für Rot-Grün / AfD wächst
🟥 Ex-Bundestagsabgeordnete Joana Cotar rechnet ab: Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht
🟥 Corona-Aufarbeitung
🟥 Gericht verbietet Abschiebung von verurteiltem IS-Terrorist.
🟥 Nacktes Niveau #179 – Rambo Zambo
🟥 Trump attackiert Selenskij im Weißen Haus: "Sie riskieren einen Dritten Weltkrieg"
🟥 Faeser und Stasi-Organisation gründen Meldestelle gegen „Verschwörungsdenken“ | AR, 27.02.2025
🟥 Basta Berlin (264) – Angola!
🟥 Juso-Chef verteidigt Antifa und prahlt mit „verdammt vielen SPD-Mitgliedern“ bei Anti-CDU-Demos
🟥 Neuer Charterflug mit 155 Afghanen kommt in Deutschland an
🟥 Internationaler Strafgerichtshof kritisiert CDU-Chef: Merz-Angebot an Netanjahu sorgt für Empörung
🟥 Chance für Wagenknecht? Ex-Präsident des Verfassungsgerichts nennt Wahlablauf „nicht unproblematisch“
🟥 Wortbruch an Tag 1!
Merz will Grenze nicht mehr schließen! | Achtung, Reichelt vom 24.02.2025
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Grundgesetz Artikel 5:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
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🟥 Kürzungen bei der Rente für die Bundeswehr: Diese Vorschläge werden gerade diskutiert
🔴 Durchgesickert ist bereits der Plan für zwei gigantische Sondervermögen, eines für das Militär und eines für die Infrastruktur. Doch um die Verteidigung nachhaltig zu steigern, wird der normale Bundeshaushalt dienen müssen. Im Gespräch sind daher Kürzungen an folgender Stelle:
▫️Elterngeld: kostet pro Jahr acht Milliarden Euro
▫️Pendlerpauschale: kostet mindestens sechs Milliarden im Jahr
▫️Dienstwagenprivileg: kostet zwischen drei und fünf Mrd. im Jahr
▫️Rente mit 63: Kosten schwer zu beziffern, Entlastung könnte über zehn Jahre 27 Mrd. Euro betragen
Mütterrente: kostet 14 Mrd. im Jahr
Diese Privilegien würden führende Ökonomen im Land zur Disposition stellen, inwiefern SPD und Union diese Kürzungen mittragen würden, ist nicht klar. Schließlich droht die Regierung gleich zu Beginn der Legislaturperiode damit sehr unbeliebt zu werden.
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▫️Elterngeld: kostet pro Jahr acht Milliarden Euro
▫️Pendlerpauschale: kostet mindestens sechs Milliarden im Jahr
▫️Dienstwagenprivileg: kostet zwischen drei und fünf Mrd. im Jahr
▫️Rente mit 63: Kosten schwer zu beziffern, Entlastung könnte über zehn Jahre 27 Mrd. Euro betragen
Mütterrente: kostet 14 Mrd. im Jahr
Diese Privilegien würden führende Ökonomen im Land zur Disposition stellen, inwiefern SPD und Union diese Kürzungen mittragen würden, ist nicht klar. Schließlich droht die Regierung gleich zu Beginn der Legislaturperiode damit sehr unbeliebt zu werden.
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🟥 Kürzungen bei der Rente für die Bundeswehr: Diese Vorschläge werden gerade diskutiert
🔴 Durchgesickert ist bereits der Plan für zwei gigantische Sondervermögen, eines für das Militär und eines für die Infrastruktur. Doch um die Verteidigung nachhaltig…
🔴 Durchgesickert ist bereits der Plan für zwei gigantische Sondervermögen, eines für das Militär und eines für die Infrastruktur. Doch um die Verteidigung nachhaltig…
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RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit pinned «3. März 2025 🗓 T H E M E N des T A G E S RIAS🌍berlin - Eine Stimme der Freiheit (aktualisierte Liste nur auf 👉 t.me/RIASberlin) 🟥 Ex-Brigadegeneral Erich Vad über die bewusste US-Kurskorrektur und Europas schwache Rolle 🟥 Kürzungen bei der Rente für…»
🟥 Was die AfD zu den geplanten Sondervermögen sagt
Nun also doch: Der alte Bundestag soll offensichtlich noch zwei Sondervermögen für Bundeswehr und Infrastruktur durchpeitschen. Es geht um fast eine Billion Euro. Scharfe Kritik an dem Vorgehen kommt vom AfD-Haushaltsexperten Boehringer. Gegenüber der JF spricht er Klartext.
🔴 BERLIN. Der Haushaltsexperte der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, hat die Pläne, den alten Bundestag über zwei Sondervermögen für Bundeswehr und Infrastruktur abstimmen zu lassen, scharf kritisiert.
„Der alte Bundestag soll Fakten schaffen für den neuen, ohne daß er dafür noch demokratisch legitimiert wäre“,
sagte Boehringer der JUNGEN FREIHEIT.
Das sei ein „Übergehen des Willens des Souveräns, der bei der Bundestagswahl festgestellt worden war“.
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Nun also doch: Der alte Bundestag soll offensichtlich noch zwei Sondervermögen für Bundeswehr und Infrastruktur durchpeitschen. Es geht um fast eine Billion Euro. Scharfe Kritik an dem Vorgehen kommt vom AfD-Haushaltsexperten Boehringer. Gegenüber der JF spricht er Klartext.
🔴 BERLIN. Der Haushaltsexperte der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, hat die Pläne, den alten Bundestag über zwei Sondervermögen für Bundeswehr und Infrastruktur abstimmen zu lassen, scharf kritisiert.
„Der alte Bundestag soll Fakten schaffen für den neuen, ohne daß er dafür noch demokratisch legitimiert wäre“,
sagte Boehringer der JUNGEN FREIHEIT.
Das sei ein „Übergehen des Willens des Souveräns, der bei der Bundestagswahl festgestellt worden war“.
Er selbst sehe beide angedachten Sondervermögen „sehr kritisch“, betonte der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion. Weder die Unterfinanzierung der Bundeswehr noch die schlechte Infrastruktur seien neu und maßgeblich von SPD und Union zu verantworten. „Wir reden hier über Ausgaben in Höhe von fast drei Bundeshaushalten.“ Daß solche Größenordnungen von einem faktisch nicht mehr legitimierten Bundestag beschlossen werden sollen, sei „präzedenzlos“.
Boehringer forderte, daß sich der neue Bundestag damit beschäftigen müsse. „Wir sehen nicht, daß es jetzt eine Notlagen-Situation gibt, in der sofort entschieden werden muß. Weder ist Trump aus der Nato ausgetreten, noch wissen wir, was nun konkret folgt.“ Ein Disput im Weißen Haus dürfe nicht dazu führen, nun Dinge im „Hauruckverfahren“ durchzupeitschen.
Es geht um 900 Milliarden Euro
Auch die Fraktionschefs Tino Chrupalla und Alice Weidel äußerten sich skeptisch: „Die Schuldenbremse ist der letzte Schutz der Bürger vor Verschwendung ihres Wohlstands durch die Bundesregierung. Wir wollen an ihr festhalten. Haushaltswidrige Schulden in Höhe von einem oder sogar zwei Bundeshaushalten sind unzumutbar. Statt Deutschland mit Säbelrasseln in der Welt zu isolieren, sollte die kommende Bundesregierung auf den Friedenskurs der neuen US-Regierung einschwenken und Infrastruktur durch kontinentale Kooperationen erneuern.“
Hintergrund sind Überlegungen von Union und SPD, den alten Bundestag noch über zwei von der Schuldenbremse ausgenommenen Sondervermögen abstimmen zu lassen. Konkret geht es um zusätzliche 400 Milliarden Euro für die Bundeswehr und 500 Milliarden Euro für die Infrastruktur. Der Bundeshaushalt 2024 umfaßte Ausgaben von rund 488 Milliarden Euro.
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JUNGE FREIHEIT
Fast eine Billion Euro: Was die AfD zu den geplanten Sondervermögen sagt
Nun also doch: Der alte Bundestag soll offensichtlich noch zwei Sondervermögen für Bundeswehr und Infrastruktur durchpeitschen. Es geht um fast eine Billion Euro. Scharfe Kritik an dem Vorgehen kommt vom AfD-Haushaltsexperten Boehringer. Gegenüber der JF…
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🟥 Polizei Mannheim schaltet Hinweis-Portal frei
🔴 Die Polizei schaltete ein Hinweistelefon. Zeugen mit sachdienlichen Hinweise zum Tathergang sollten sich dorthin wenden.
Zudem sollte ein Hinweisportal freigeschaltet werden, auf dem Zeugen Bild- und Videomaterial für Ermittlungszwecke hochladen können.
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#MA030 #Mannheim:
#UPDATE: Es wurde soeben ein #Hinweistelefon eingerichtet unter der 0800 / 503 503 555
Zeugen, die sachdienliche Hinweise zum Tathergang geben könne, bitten wir, sich an diese Nummer zu wenden.
Danke für Eure Mithilfe!
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Zeugen, die sachdienliche Hinweise zum Tathergang geben könne, bitten wir, sich an diese Nummer zu wenden.
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🟥 Asow-Vertreter mit SS-Symbolik in Deutschland – Bundesregierung windet sich und verweigert Stellungnahme
Die 12. Spezialbrigade „Asow“ der ukrainischen Nationalgarde hatte im Februar ihr internationales Bataillon in Schloss Diedersdorf bei Berlin einquartiert. Man suche nach Unterstützern, so die offizielle Begründung. Bei einem Interview der BILD-Zeitung mit dem Asow-Pressesprecher sah man in den Hintergrundbildern das Wolfsangelsymbol auf den Uniformen der Einheit, ursprünglich das Wappen der SS-Panzerdivision „Das Reich“. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, wer diese nach wie vor offen mit NS-Symbolik agierende Spezialbrigade nach Deutschland eingeladen und deren Aufenthalt finanziert hat sowie ob die zuständigen Ministerien die gerichtliche Einschätzung teilen, dass dieses Symbol in Deutschland als „grundsätzlich verbotenes Kennzeichen“ gilt.
Von Florian Warweg.
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Die 12. Spezialbrigade „Asow“ der ukrainischen Nationalgarde hatte im Februar ihr internationales Bataillon in Schloss Diedersdorf bei Berlin einquartiert. Man suche nach Unterstützern, so die offizielle Begründung. Bei einem Interview der BILD-Zeitung mit dem Asow-Pressesprecher sah man in den Hintergrundbildern das Wolfsangelsymbol auf den Uniformen der Einheit, ursprünglich das Wappen der SS-Panzerdivision „Das Reich“. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, wer diese nach wie vor offen mit NS-Symbolik agierende Spezialbrigade nach Deutschland eingeladen und deren Aufenthalt finanziert hat sowie ob die zuständigen Ministerien die gerichtliche Einschätzung teilen, dass dieses Symbol in Deutschland als „grundsätzlich verbotenes Kennzeichen“ gilt.
Von Florian Warweg.
🔴 Asow-Spezialbrigade statt Kindergeburtstag
Für Schloss Diedersdorf, 27 Kilometer von Berlin-Mitte entfernt, wird sonst mit „größtes Oktoberfest der Region“ sowie „Kindergeburtstag in einem Schloss feiern, ist das nicht ein Traum?“ geworben und dessen Besitzer, Thomas Worm, erklärt gegenüber der Presse: „Ich vermiete keine Räume an die AfD“.
Aber im Gegensatz zur AfD scheint der Schlossherr mit der 12. Spezialbrigade „Asow“ der ukrainischen Nationalgarde, die bis heute offen Symbolik mit SS-Referenzen auf ihren Uniformen trägt, keine Probleme zu haben.
Denn an deren „Asow International Battalion“, das gegenwärtig international unter Hochdruck um Rekruten wirbt, vermietete er sein Schloss im Februar 2025. Asow wurde 2014 gegründet und angeführt von Vertretern von Parteien und Gruppierungen wie dem „Rechten Sektor“, der Organisation „Patriot der Ukraine“ sowie der „Allukrainischen Vereinigung Swoboda“. Alles ausnahmslos Parteien und Gruppierungen, die bis heute als rechtsradikal gelten. (...)
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NachDenkSeiten
Asow-Vertreter mit SS-Symbolik in Deutschland – Bundesregierung windet sich und verweigert Stellungnahme
Die 12. Spezialbrigade „Asow“ der ukrainischen Nationalgarde hatte im Februar ihr internationales Bataillon in Schloss Diedersdorf bei Berlin einquartiert. Man suche nach Unterstützern, so die offizielle Begründung. Bei einem Interview der BILD-Zeitung mit…
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Jasmin Kosubek:
🟥 Ex-Brigadegeneral Erich Vad über die bewusste US-Kurskorrektur und Europas schwache Rolle
🔴 In diesem Interview spricht Erich Vad über den jüngsten Oval Office Eklat und stellt klar: War es eine spontane Eskalation oder eine bewusste US-Inszenierung? Zudem erklärt er, warum Europa in der aktuellen geopolitischen Lage keine eigenständige Rolle spielt und wie sich die sicherheitspolitische Ausrichtung der westlichen Staaten verändert.
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🟥 Ex-Brigadegeneral Erich Vad über die bewusste US-Kurskorrektur und Europas schwache Rolle
🔴 In diesem Interview spricht Erich Vad über den jüngsten Oval Office Eklat und stellt klar: War es eine spontane Eskalation oder eine bewusste US-Inszenierung? Zudem erklärt er, warum Europa in der aktuellen geopolitischen Lage keine eigenständige Rolle spielt und wie sich die sicherheitspolitische Ausrichtung der westlichen Staaten verändert.
Erich Vad ist ehemaliger Brigadegeneral der Bundeswehr und war militärpolitischer Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Als sicherheitspolitischer Experte analysiert er globale Konflikte mit einem kritischen Blick auf geopolitische Entwicklungen. In seinen öffentlichen Stellungnahmen plädiert er für diplomatische Lösungen und eine strategische Neuausrichtung der europäischen Sicherheitspolitik.
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🟥 Auto-Anschlag in Mannheim: Mindestens 2 Tote und mehrere Verletzte | NIUS Live am 4. März 2025
"👉 Der Terror-Kreis schließt sich. 10 Monate nach dem Messer-Terror eines Islamisten ist Mannheim wieder Anschlagsort. Ein 40-jähriger tötet bei einem Auto-Anschlag zwei Menschen und verletzt mehrere schwer.
👉 Zuerst JA zur Schuldenbremse und jetzt fast eine Billionen Euro “Sondervermögen”. Die Wandlung des Friedrich Merz und die große Frage: Woher soll das Geld für die Bundeswehr und die Infrastruktur kommen?
👉 Die eingewanderte Kriminalität macht unsere Fassnacht kaputt. In Fulda muss auf das traditionelle Böllerschießen verzichtet werden. Warum? Die Innenstadt ist wegen ausufernder Gewalt zu einer Waffenverbotszone geworden. "
https://www.youtube.com/watch?v=rZKYk57pBig
"👉 Der Terror-Kreis schließt sich. 10 Monate nach dem Messer-Terror eines Islamisten ist Mannheim wieder Anschlagsort. Ein 40-jähriger tötet bei einem Auto-Anschlag zwei Menschen und verletzt mehrere schwer.
👉 Zuerst JA zur Schuldenbremse und jetzt fast eine Billionen Euro “Sondervermögen”. Die Wandlung des Friedrich Merz und die große Frage: Woher soll das Geld für die Bundeswehr und die Infrastruktur kommen?
👉 Die eingewanderte Kriminalität macht unsere Fassnacht kaputt. In Fulda muss auf das traditionelle Böllerschießen verzichtet werden. Warum? Die Innenstadt ist wegen ausufernder Gewalt zu einer Waffenverbotszone geworden. "
https://www.youtube.com/watch?v=rZKYk57pBig
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🚨 Auto-Anschlag in Mannheim: Mindestens 2 Tote und mehrere Verletzte | NIUS Live am 4. März 2025
NEU: NIUS schon um 7 Uhr LIVE!
Darüber spricht Deutschland heute:
▶️Der Terror-Kreis schließt sich. 10 Monate nach dem Messer-Terror eines Islamisten ist Mannheim wieder Anschlagsort. Ein 40-jähriger tötet bei einem Auto-Anschlag zwei Menschen und verletzt…
Darüber spricht Deutschland heute:
▶️Der Terror-Kreis schließt sich. 10 Monate nach dem Messer-Terror eines Islamisten ist Mannheim wieder Anschlagsort. Ein 40-jähriger tötet bei einem Auto-Anschlag zwei Menschen und verletzt…
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🟥 „Ungeheuerlicher Vorgang“ – Union fordert Aufnahme-Stopp für Afghanen
"Entscheidungen über Einreisen aus Afghanistan sollten der neuen Bundesregierung obliegen“, sagte die stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Andrea Lindholz (CSU) am Dienstag.
🔴 Es dürfe nicht sein, dass die scheidende Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) „noch wöchentlich bis zu zwei Flüge nach Deutschland organisiert“. ...
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DIE WELT
Flüge aus Afghanistan: „Ungeheuerlicher Vorgang“ – Union fordert Aufnahme-Stopp - WELT
Das Außenministerium unter Annalena Baerbock (Grüne) hatte wiederholt Flüge organisiert, mit denen Afghanen nach Deutschland eingeflogen wurden. Kritiker bemängeln ein intransparentes Auswahlverfahren. In der Unionsfraktion stoßen die Flüge auf Unverständnis.
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🟥 Wieso traf sich Wirtschaftsminister Habeck in seiner Amtszeit über 180-mal mit Rüstungslobbyisten?
🟥 Österreich: Neuer Kanzler will Familiennachzug unverzüglich aussetzen
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🟥 Österreich: Neuer Kanzler will Familiennachzug unverzüglich aussetzen
Die Systeme sind überfordert, das Land überlastet: Die neue Regierung in Wien hat vereinbart, den Familiennachzug von Asylberechtigten sofort auszusetzen. Und das unabhängig vom EU-Recht.
🔴 Die neue österreichische Regierung will den Nachzug von Familienangehörigen von Asylberechtigten baldmöglichst aussetzen. Im Regierungsprogramm sei ein sofortiger Stopp des Familiennachzugs vereinbart worden, sagte ÖVP-Chef und Kanzler Christian Stocker am Montagabend nach Angaben der Nachrichtenagentur APA in Wien.
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Die Systeme sind überfordert, das Land überlastet: Die neue Regierung in Wien hat vereinbart, den Familiennachzug von Asylberechtigten sofort auszusetzen. Und das unabhängig vom EU-Recht.
🔴 Die neue österreichische Regierung will den Nachzug von Familienangehörigen von Asylberechtigten baldmöglichst aussetzen. Im Regierungsprogramm sei ein sofortiger Stopp des Familiennachzugs vereinbart worden, sagte ÖVP-Chef und Kanzler Christian Stocker am Montagabend nach Angaben der Nachrichtenagentur APA in Wien.
„Sofort heißt jetzt“, betonte er. Dies gelte ungeachtet der Zweifel, ob ein solches Vorgehen mit EU-Recht vereinbar sei. „Es gibt eine Klausel: Wenn Österreich überlastet ist, dann gibt es diese Möglichkeit“, sagte Stocker.
Sobald Innenminister Gerhard Karner die entsprechende Verordnung verfasst hat, werde der Stopp des Familiennachzugs umgesetzt.
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Österreich: Neuer Kanzler will Familiennachzug unverzüglich aussetzen
Die Systeme sind überfordert, das Land überlastet: Die neue Regierung in Wien hat vereinbart, den Familiennachzug von Asylberechtigten sofort auszusetzen. Und das unabhängig vom EU-Recht.
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👉 So machen sich Beamte über ihre Bürger lustig.
Ganz toll.
Finanzministerium Baden-Württemberg verhöhnt Steuerzahler 😡🤬🤔
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🟥 Wieso traf sich Wirtschaftsminister Habeck in seiner Amtszeit über 180-mal mit Rüstungslobbyisten?
Auf eine Anfrage des BSW nach Drehtüreffekten zwischen Bundesverteidigungsministerium und „Interessenverbänden der Rüstungsindustrie“ antwortete die Bundesregierung, dass seit 2022 über 400 Bundeswehrangehörige und fünf Ministerial-Beamte direkt zu Rüstungskonzernen wie Rheinmetall, ThysenKrupp, Diehl Defence und Krauss-Maffei gewechselt sind. Das Ganze ohne jede Karenzzeit. D.h. ein zuvor für die Waffenbeschaffung zuständiger Beamter kann umgehend auf die andere Seite als Lobbyist für Waffenverkäufe wechseln. Zudem kam durch die Anfrage heraus, dass Wirtschaftsminister Habeck sich in seiner Amtszeit 181-mal mit Rüstungslobbyisten traf. Das entspricht mehr als einem Treffen pro Woche. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, wie das Fehlen der Karenzzeit und die Anzahl der Lobby-Treffen von Habeck gerechtfertigt werden. Von Florian Warweg.
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Forwarded from Anti-Spiegel - Offizieller Kanal
📝 Versprochen, gebrochen: Der Schuldenwahnsinn von CDU und SPD für Aufrüstung
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Nachdem die CDU sich im Wahlkampf für Sparen und die Schuldenbremse ausgesprochen hat, tut sie nach der Wahl das Gegenteil und will unter Ignorierung des Wählervotums zur Aufrüstung noch schnell die größte Neuverschuldung der deutschen Geschichte durch den Bundestag bringen.
@AntiSpiegel • Thomas Röper
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