🟥 Russland: Ukrainischer Drohnenangriff auf Turkstream-Pipeline abgewehrt

Moskau wirft der Ukraine vor, mit Drohnen eine Verdichterstation der Gaspipeline Turkstream attackiert zu haben. Alle Drohnen wurden abgeschossen, kleinere Schäden gab es durch deren Trümmer. Die Gasversorgung wurde nicht unterbrochen.

🔴 Moskau hat der Ukraine einen Drohnenangriff auf die Turkstream-Pipeline vorgeworfen, über die russisches Erdgas über die Türkei nach Europa gelangt.

Die ukrainische Armee habe am Samstag versucht, eine Verdichterstation der Gaspipeline in der Region Krasnodar im Süden Russlands mit neun Drohnen zu attackieren, teilte das russische Verteidigungsministerium am Montag mit. Alle Drohnen seien abgeschossen worden, herabfallende Trümmer einer Drohne hätten kleinere Schäden verursacht.

Ziel des Angriffs sei es gewesen, „die Gaslieferungen an europäische Länder zu unterbrechen“, erklärte das Ministerium.

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🟥 Neue „Division für Heimatschutz“: Legal, illegal, sch…egal

Eine neue „Division für Heimatschutz“ der Bundeswehr verstößt mutmaßlich gegen das Grundgesetz. Einem Einsatz der deutschen Armee im Inland sind enge juristische Grenzen gesetzt, aber das interessiert die Initiatoren des Vorstoßes und die großen Medien nicht.
Ein Kommentar von Tobias Riegel.

🔴 Die Bundeswehr stellt „für die Sicherung von Infrastruktur und militärisch wichtigen Einrichtungen in Deutschland“ einen neuen Großverband auf. Dieser solle beim Heer angesiedelt werden und aus Reservisten und aktiven Soldaten bestehen, wie Medien berichten.

Wichtig: Die im Grundgesetz Artikel 35 beschriebene sogenannte Amtshilfe durch die Bundeswehr bei Naturkatastrophen etc. soll hier nicht kritisiert werden. Die neuen Aufgaben der Heimatschützer sollen aber (etwa bei einer nur sehr schwammig umrissenen „krisenhaften Entwicklung“) weit darüber hinausgehen, wie die „Tagesschau“ schreibt:

„Im Spannungs- und Verteidigungsfall oder auch bei einer krisenhaften Entwicklung sollen demnach Heimatschutzkräfte Häfen, Bahnanlagen und Güterumschlagplätze schützen, außerdem Pipelines, Straßen für den Truppenaufmarsch, Brücken, Verkehrsknotenpunkte und digitale Infrastruktur. Sie sollen damit auch die Rolle Deutschlands als Operationsbasis und Drehscheibe der NATO absichern.“

Das Heer, das die deutschen Landstreitkräfte zusammenfasse, sei neben der Marine, der Luftwaffe und der Cybereinheit CIR eine der Teilstreitkräfte der Bundeswehr – mit einer Personalzahl von etwa 64.000 sei es die größte. Bislang besteht es aus drei Divisionen. Für den Heimatschutz komme nun der vierte Großverband dazu, der weiter ausgebaut werden soll, so Medienberichte.

Relevante Artikel im Grundgesetz, mit denen die neue Heimatschutz-Division meiner Meinung nach zumindest teilweise in Konflikt geraten kann, sind der oben erwähnte Artikel 35, dazu kommt der Artikel 87a und der Artikel 91. Die Bundeswehr äußert sich in diesem Beitrag allgemein zu Einsätzen im Inland.

Aus der FDP und der CDU kommt Zustimmung für die neue Division. Kritik an einer weiteren Militarisierung des Inlands konnte ich bisher nicht finden, auch nicht in großen Medien. Eine solche Untätigkeit finde ich sehr fahrlässig: Die Pläne zum „Heimatschutz“ reihen sich ein in zahlreiche weitere Aspekte der aktuellen, radikalen und gefährlichen Militarisierung der Gesellschaft.

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🟥 Stichattacke in Brandenburg: Zwei Tote und zwei Schwerverletzte

Im brandenburgischen Landkreis Uckermark hat es ein Gewaltverbrechen mit mehreren Toten gegeben. Die Polizei wurde in den zur Gemeinde Casekow gehörenden Ortsteil Biesendahlshof gerufen, wo sie zwei getötete und zwei schwer verletzte Menschen fand.

🔴 Im brandenburgischen Landkreis Uckermark hat es ein Gewaltverbrechen mit mehreren Toten gegeben. Die Polizei sei am Montagvormittag in den zur Gemeinde Casekow gehörenden Ortsteil Biesendahlshof gerufen worden, teilte ein Sprecher vor Ort mit. Dort seien zwei getötete Menschen entdeckt worden, ein Mann und eine Frau.

Der Tatverdächtige, auch ein Deutscher, sei in unmittelbarer Nähe zum Einsatzort gefunden worden. „Das Motiv wissen wir noch gar nicht. Die Mordkommission ist am Arbeiten und will rausbekommen, was hier passiert ist“, sagte der Sprecher der Polizei. Auch die Spurensicherung arbeitet vor Ort.
27-jähriger Tatverdächtiger

Ein 27-Jähriger soll in einer Wohnung im brandenburgischen Casekow am Vormittag mehrere Menschen mit einem „Stichwerkzeug“ angegriffen haben, wie die Polizei mitteilte. Ein Großaufgebot von Einsatz- und Rettungskräften war nach einem Notruf gegen 10:00 Uhr in den Ort ausgerückt. Der festgenommene Verdächtige und die Opfer sollen laut Polizei alle deutsche Staatsbürger sein.

Ob es sich bei dem Stichwerkzeug um ein Messer handelte, sagte der Sprecher der Polizei zunächst nicht. Was genau passiert war und warum, blieb unklar. Die Mordkommission nahm die Ermittlungen auf.

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🟥 „Deutschland raus aus der Nato“? Und schon war die Webseite gehackt!

„Deutschland raus aus der Nato!“: Das forderte der Autor Fred Schumacher auf einer eigens für das Anliegen aufgebauten Webseite. Aber nicht lange …

🔴 Im Interview mit Marcus Klöckner berichtet Schumacher davon, was passierte, als die Webseite an den Start ging. Innerhalb weniger Stunden wurde sie gehackt, so Schumacher. Was ist da passiert? Schumacher, der gerade das Buch Waffen für die Welt: Rheinmetall und das Geschäft mit dem Krieg veröffentlicht hat, erzählt was seiner Seite widerfahren ist.

Herr Schumacher, Sie haben eine Webseite aufgebaut, die fordert, dass Deutschland raus aus der Nato geht. Wann ging die Webseite an den Start? Und was ist dann passiert?

Am 11. November 2024 um die Mittagszeit ging die Seite offiziell online – mit der URL rausausdernato.com. Sie lief stabil und es hatten sich die ersten sieben Unterstützer der Forderung „Deutschland raus aus der Nato!“ eingetragen, darunter Autoren und Filmschaffende.

Wie lange hat es denn insgesamt gedauert, bis die Webseite, wie Sie sagen, gehackt wurde?

Gegen 20:30 Uhr, also nach etwa acht Stunden, wurde die Seite professionell gehackt und die Namen der Unterzeichner samt ihren Kommentaren etc. gelöscht. Ab diesem Moment war der Zugang für mich und dem Programmierer zu unserem Admin-Bereich gesperrt.

🔴 »Es gibt einen Hinweis besonderer Art«

(...)
Wie wir dann schnell nachvollziehen konnten, waren überaus professionelle Hacker am Werk, die in unsere Codes sogar Systeme eingebaut haben, welche sofort eine erneute Löschung vorgenommen haben, wenn wir die Seite mit Hilfe unserer Backups neu erstellt haben. Das geht automatisiert innerhalb von weniger als einer Minute. Wenn wir nach Säuberung unserer Codes auf einem anderen Server neu aufgesetzt haben, dauerte es maximal eine Stunde. Ich kann nur sagen, dass da Spezialisten am Werk waren, vermuten kann ich vieles; beweisen, wer dahintersteckt, nicht. Es gibt allerdings einen Hinweis der besonderen Art.

Welchen?

Ich arbeite mit einem mir seit Jahren persönlich bekannten Programmierer in Indien zusammen. Dieser erhielt einen oder zwei Tage nach dem Angriff Telefonanrufe aus England (Ländervorwahl 0044) Einmal hat er angenommen und es stellte sich ein Mann vor mit dem Hinweis, er käme von einem sogenannten European Security Council. Er fragte, ob der Programmierer denn wisse, an welcher Seite er da arbeite. Dann wurde ihm zu verstehen gegeben, dass er damit etwas Illegales unterstützen würde.

Quelle und ganzer Artikel: Overton-Magazin

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🟥 Russland–Iran: Putin und Peseschkian unterzeichnen Abkommen über strategische Partnerschaft

Das Treffen zwischen den beiden Staatsoberhäuptern findet im Rahmen des offiziellen Besuchs von Massud Peseschkian in Russland statt. Das Dokument sieht die Zusammenarbeit auch in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit vor und berücksichtigt die aktuelle politische Situation.

🔴 Die Beziehungen zwischen Russland und dem Iran entwickeln sich weiter. Diese Woche wird der iranische Staatschef Massud Peseschkian Russland einen offiziellen Besuch abstatten.

Am Freitag, dem 17. Januar, werden der russische Präsident Wladimir Putin und sein iranischer Amtskollege ein strategisches Partnerschaftsabkommen unterzeichnen, wie auf dem Telegram-Kanal des Kremls mitgeteilt wurde.

Putin und Peseschkian werden während der Gespräche eine Ausweitung der bilateralen Zusammenarbeit erörtern, unter anderem in den Bereichen Handel und Investitionen, Verkehr und Logistik sowie humanitäre Hilfe. Wie es heißt, stehen auch aktuelle Fragen der regionalen und internationalen Agenda auf der Tagesordnung.

Die Vereinbarung sieht die Zusammenarbeit auch in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit vor, sagte der stellvertretende russische Außenminister Andrei Rudenko im November in einem Interview mit der Nachrichtenagentur TASS. Der Vertrag werde die derzeitigen Herausforderungen widerspiegeln und "praktisch alle Bereiche der russisch-iranischen Zusammenarbeit, einschließlich Verteidigung und Sicherheit, abdecken", erklärte der Diplomat.

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🟥 Pistorius in Kiew: „Deutschland steht an der Seite der Ukraine“

Der Verteidigungsminister reist in schwieriger Lage nach Kiew: Seit den ukrainischen Eroberungen im russischen Gebiet von Kursk haben die Gebietsverluste für Kiew deutlich zugenommen haben. Zudem ist unklar, wie es mit der westlichen Hilfe weitergeht.

🔴 Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist zu Gesprächen in Kiew eingetroffen, um mit der ukrainischen Regierung über die weitere militärische Unterstützung gegen Russland zu beraten. „Mir kommt es darauf an, mit dieser Reise zu zeigen, dass wir die Ukraine weiterhin tatkräftig unterstützen“, sagte Pistorius in Kiew.

„Es ist ein Signal, dass Deutschland als größtes NATO-Land in Europa an der Seite der Ukraine steht. Nicht alleine, sondern mit der Fünfer-Gruppe und vielen anderen Verbündeten“, sagte er.

Pistorius hatte am 13. Januar in Warschau mit seinen Kollegen aus Polen, Frankreich, Italien und Warschau über die weitere Ukraine-Hilfe beraten. Deutschland will nun gemeinsam mit vier großen europäischen Partnern größere Anstrengungen für eine Stärkung der ukrainischen Rüstungsindustrie unternehmen.

„Wenn das Geld da ist, wenn die Rüstungskapazitäten für die Produktion da sind, dann ist die Ukraine selbst am schnellsten damit, die eigenen Truppen zu mit Material und Waffen zu versorgen“, sagte Pistorius noch in Polen.

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14. Jan 2025▫️RIAS🌍berlin

🗓 T H E M E N des T A G E S
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🟥 Thomas Röper - Der Kampf des Westens gegen Russland im postsowjetischen Raum Teil 1: Ukraine und Baltikum

🟥 Pistorius in Kiew: „Deutschland steht an der Seite der Ukraine“

🟥 Russland–Iran: Putin und Peseschkian unterzeichnen Abkommen über strategische Partnerschaft

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🟥 Neue „Division für Heimatschutz“: Legal, illegal, sch…egal

🟥 Russland: Ukrainischer Drohnenangriff auf Turkstream-Pipeline abgewehrt

🟥 Grönland, Kanada, Panama: Wie in Russland über Trumps außenpolitische Drohungen berichtet wird

🟥 Brisante Ankündigung: Bundestagswahl könnte annulliert werden | NIUS Live am 13. Januar 2025

🟥 Jasmin Kosubek: Wie militärische Planspiele unsere Vernichtung simulieren | Propagandaforscher Dr. Jonas Tögel

🟥 IStGH-Haftbefehle: Repräsentantenhaus der USA stimmt für Sanktionen gegen den Strafgerichtshof

🟥 "Werden zeigen, was ein souveränes Land ist" – Fico kündigt Gegenmaßnahmen gegen Ukraine an

🟥 Nacktes Niveau #172 – Markt für dicke Lesben

🟥 Basta Berlin (257) – Knallerjahr

🟥 Energiewende der Empörung

🟥 Vortrag von Florian Warweg: „Nord-Stream-Terroranschlag – Wer ist verantwortlich?“ | F. Warweg | NDS

🟥 Ahmed, Ali, Abdul - Die Namensliste der „deutschen Silvestertäter" | NIUS Live am 7. Januar 2025

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US-Großbanken fliehen aus globaler Klimaallianz.
Statt Klima-Aktivismus pragmatischer Realismus.
Wokeness und Nachhaltigkeit haben als Marketing-Strategie ausgedient – zumindest in den USA. Wie deutsche Banken auf die neue Entwicklung reagieren und was Donald Trump und die Waldbrände in Kalifornien mit dem Kulturwandel zu tun haben. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/us-grossbanken-fliehen-aus-globaler-klimaallianz/

🟥 Thomas Röper - Der Kampf des Westens gegen Russland im postsowjetischen Raum Teil 1: Ukraine und Baltikum

Der US-geführte Westen will einen Keil zwischen Russland und die ehemaligen Sowjetrepubliken treiben und setzt dazu sogenannte "zivilgesellschaftliche" NGOs ein. In dieser Artikelserie werde ich das Vorgehen des Westens in verschiedenen Ländern und die Folgen davon aufzeigen.

🔴 Artikel lesen bei 👉 ANTI-SPIEGEL

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MEINUNG
🟥 Kriegstüchtigkeit „Gebot der Stunde“ – Herr Pistorius, bitte verlassen Sie die Politik!

Es hört nicht auf. Die aktuellen Aussagen Boris Pistorius’ zeigen: Das Unternehmen „Kriegstüchtigkeit“ nimmt immer schneller Fahrt auf. Kriegstüchtigkeit sei das „Gebot der Stunde“, meint der Bundesverteidigungsminister. Dass sich ein Mitglied der deutschen Regierung erlaubt, mit einer derartigen Aussage an die Öffentlichkeit zu treten, verdeutlicht, wie verkommen weite Teile der deutschen Politik mittlerweile sind.

🔴 Ein Kommentar von Marcus Klöckner.
Artikel lesen bei 👉 NachDenkSeiten

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15. Jan 2025▫️RIAS🌍berlin

🗓 T H E M E N des T A G E S
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🟥 Durchgesickerte Dokumente enthüllen Faucis Plan, „selbstverbreitende“ Impfstoffe per Drohne auf Bevölkerungszentren zu sprühen

🟥 „Kenne Leute, die ich anrufen kann“ – Habeck spricht Drohung gegen X aus

🟥 „Ungefilterte Meinung“ ist für die CDU ein Problem.

🟥 Kriegstüchtigkeit „Gebot der Stunde“ – Herr Pistorius, bitte verlassen Sie die Politik!

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🟥 Thomas Röper - Der Kampf des Westens gegen Russland im postsowjetischen Raum Teil 1: Ukraine und Baltikum

🟥 Russland–Iran: Putin und Peseschkian unterzeichnen Abkommen über strategische Partnerschaft

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🟥 Russland: Ukrainischer Drohnenangriff auf Turkstream-Pipeline abgewehrt

🟥 Grönland, Kanada, Panama: Wie in Russland über Trumps außenpolitische Drohungen berichtet wird

🟥 Brisante Ankündigung: Bundestagswahl könnte annulliert werden | NIUS Live am 13. Januar 2025

🟥 Jasmin Kosubek: Wie militärische Planspiele unsere Vernichtung simulieren | Propagandaforscher Dr. Jonas Tögel

🟥 IStGH-Haftbefehle: Repräsentantenhaus der USA stimmt für Sanktionen gegen den Strafgerichtshof

🟥 "Werden zeigen, was ein souveränes Land ist" – Fico kündigt Gegenmaßnahmen gegen Ukraine an

🟥 Nacktes Niveau #172 – Markt für dicke Lesben

🟥 Basta Berlin (257) – Knallerjahr

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„Ungefilterte Meinung“ ist für die CDU ein Problem.

Unseredemokraten bei der Arbeit.

https://lfv.hessen.de/sites/lfv.hessen.de/files/2025-01/20250110_pm004_sensibilisierung_vor_desinformation_im_kontext_der_bundestagswahl_2025_stm_0.pdf

t.me/Rosenbusch

🟥 „Kenne Leute, die ich anrufen kann“ – Habeck spricht Drohung gegen X aus

Robert Habeck, Wirtschaftsminister und Kanzlerkandidat der Grünen, äußerte sich in einem Twitch-Stream mit über 50.000 Zuschauern kritisch zur Plattform X. Er unterstellte Musk ein „vulgäres Freiheitsverständnis“ und drohte seiner Plattform mit Maßnahmen.

🔴 Robert Habeck, noch amtierender Wirtschaftsminister und Kanzlerkandidat der Grünen, war am Dienstagabend zu Gast bei dem Streamer HandOfBlood. Allein auf der Streamingplattform Twitch verfügt er über 1,3 Millionen Follower. Den Stream verfolgten zwischenzeitlich weit mehr als 50.000 Zuschauer. Eine Moderation gab es dabei nicht. Insbesondere äußerte sich Habeck bei dem Gespräch zur Plattform X.

Diese würde mehr und mehr zu einer Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung werden. Musk hätte dafür gesorgt, so der Wirtschaftsminister, dass auf X so gut wie gar keine Inhalte mehr eingeschränkt werden. Dies sei ein „vulgäres Freiheitsverständnis“, befindet Habeck. Dann geht der Wirtschaftsminister zur direkten Attacke auf X über. Er erklärt: „Ich kenne Leute, die ich anrufen kann, die Dinge in Bewegung setzen können“.

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🟥 Durchgesickerte Dokumente enthüllen Faucis Plan, „selbstverbreitende“ Impfstoffe per Drohne auf Bevölkerungszentren zu sprühen

Ein kürzlich durchgesickerter Vorschlag aus dem Jahr 2018 wirft neues Licht auf den Plan von Dr. Anthony Fauci, mithilfe modernster Biotechnologie, Drohnen in Militärqualität und experimenteller medizinischer Forschung heimlich „selbstverbreitende“ Impfstoffe über großen Bevölkerungszentren zu versprühen.

🔴 Das Dokument mit dem Codenamen DEFUSE wurde von Faucis EcoHealth Alliance bei der DARPA (Defense Advanced Research Projects Agency) eingereicht und skizzierte Pläne für den Einsatz von aerosolisierten Immunmodulatoren, chimären Spike-Proteinen und sich selbst verbreitenden Impfstoffen – über großen Bevölkerungsgruppen durch Drohnen.

Der DEFUSE- Vorschlag beschreibt ausdrücklich die Verwendung von Aerosol-Abgabesystemen zur großflächigen „Impfung von Tieren und Menschen“ und wirft damit die beunruhigende Möglichkeit auf, dass derartige Experimente an ahnungslosen Bevölkerungsgruppen durchgeführt worden sein könnten.

Diese Aerosolsysteme wurden für die Verabreichung hochentwickelter biologischer Kampfstoffe, einschließlich selbstverteilender Impfstoffe, entwickelt und rufen ernsthafte ethische und rechtliche Bedenken hinsichtlich der informierten Einwilligung hervor.

Diese Enthüllung hat den Debatten über die Vorsorge gegen eine Pandemie sowie über die undurchsichtige Schnittstelle zwischen öffentlicher Gesundheit und Militärtechnologie eine neue Dimension verliehen.

Der DEFUSE-Vorschlag fiel mit den bedeutenden Fortschritten der DARPA in der Drohnentechnologie zusammen, zu denen auch aerosolisierte Trägersysteme gehörten. Einige Forscher vermuten, dass diese Systeme möglicherweise bereits einsatzbereit waren, und verweisen auf den weltweiten Einsatz von Drohnen während der COVID-19-Pandemie unter dem Deckmantel der „Desinfektion“. Kritiker argumentieren, diese Operationen seien nicht wirksam gewesen und stellen in Frage, ob ihr wahrer Zweck mit den Zielen von DEFUSE zusammenhing.

Noch erschreckender ist, dass der Vorschlag die vorherrschende Darstellung der Laborlecks durch die Einführung einer neuen Theorie in Frage stellt: Mit biotechnologischen Nutzlasten ausgestattete Drohnen könnten bei der Entstehung der Pandemie eine Rolle gespielt haben.

Die langjährige Partnerschaft zwischen DARPA und Moderna trägt noch zu der Kontroverse bei.

DARPA arbeitete bereits 2012 am Moderna COVID-19-Impfstoff

Bereits 2012 hatte DARPA, die Forschungs- und Entwicklungsabteilung des US-Militärs, einen Vertrag mit Moderna zur Entwicklung RNA-basierter Coronavirus-Impfstoffe unterzeichnet, die das Spike-Protein kodieren.

Die Arbeiten wurden unter dem Projektcodenamen „ADEPT: PROTECT“ durchgeführt .

Moderna ließ im Februar 2016 eine genetische Sequenz für sein Spike-Protein patentieren.

🔴 Jon Fleetwood schreibt :

"Sechs Jahre nach der Patentanmeldung entdeckten Wissenschaftler eine unheimliche Übereinstimmung zwischen dem Spike-Protein von Moderna und dem genetischen Code des COVID-Pandemievirus.

Das Genom des Pandemievirus enthält eine einzigartige 19-Nukleotidsequenz (SEQ ID11652), die die Aktivierung seines Spike-Proteins durch das Enzym Furin ermöglicht.

Diese Furinaktivierung verstärkt die Fähigkeit von COVID, sich zwischen menschlichen Zellen auszubreiten.

Bemerkenswerterweise bestätigten Wissenschaftler, dass dieser Codeausschnitt des COVID-Pandemievirus perfekt mit der Spike-Protein-Sequenz von Moderna übereinstimmt, die drei Jahre vor dem Ausbruch patentiert wurde.

Die Forscher argumentierten, dass die Wahrscheinlichkeit, dass die proprietäre Sequenz von Moderna später auch auf natürliche Weise im Virus der COVID-Pandemie aufgetaucht sein könnte, „eins zu drei Billionen“ liege.

Die Wissenschaftler veröffentlichten ihre Ergebnisse im Februar 2022 in der Fachzeitschrift Frontiers in Virology ."

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🟥 CDU will mit Geheimdienst gegen „ungefilterte Meinung“ vorgehen | NIUS Live am 16. Januar 2025

▶️ Noch 38 Tage bis zur Bundestagswahl und die Kanzler-Kandidaten überbieten sich mit Pleiten, Pech und Pannen. Habeck sucht den Tatort im ZDF und Scholz vergisst sein Gehalt.

▶️ Mit Haken, Ösen und Spionen. Die CDU und Friedrich Merz machen mobil gegen die Meinungsfreiheit. Jetzt soll ein Geheimdienst gegen “unfiltrierte Meinung” im Netz vorgehen.

▶️ Aus der Dunkelflaute wird die „Schunkelflaute“: keine Sonne, kein Wind und dazu noch Schnee! Habecks Energiewende heißt wiederum Einkauf von teurem Strom aus dem Ausland.

🎙 Am Donnerstag, den 16.01. begrüßen wir NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt und NIUS-Reporter Julius Böhm zum Nachrichten-Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Radio-Studio.

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🟥 Atomausstieg: Habeck und Scholz im Untersuchungsausschuss

Showdown im Atom-Untersuchungsausschuss: Wenige Wochen vor der Bundestagswahl müssen Kanzler und Vizekanzler als Zeugen aussagen. Es geht um ein umstrittenes Thema.

🔴 Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) stehen am Donnerstag dem Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Atomausstieg Rede und Antwort (ab 10.30 Uhr).

Der Ausschuss hat den Auftrag, sich ein Gesamtbild von den Entscheidungsprozessen in der Bundesregierung hinsichtlich der Abschaltung der letzten deutschen Atomkraftwerke zu verschaffen. Er war im Juli 2024 auf Betreiben der oppositionellen Union eingesetzt worden. Zunächst soll Habeck befragt werden, dann Scholz.

Insbesondere von der Befragung Habecks, die am Vormittag beginnen soll, erhoffen sich die Abgeordneten Antworten auf Fragen zu den umstrittenen Entscheidungen, die dem deutschen Atomausstieg im April 2023 vorausgingen. (...)

🔴 Vorwürfe an Grünen-Minister

Im März 2022 hatte eine gemeinsame Prüfung von Wirtschafts- und Umweltministerium ergeben, dass eine Verlängerung der Laufzeiten der noch verbliebenen Atomkraftwerke nur einen „sehr begrenzten Beitrag zur Lösung des Problems leisten könnte, und dies zu sehr hohen wirtschaftlichen Kosten, verfassungsrechtlichen und sicherheitstechnischen Risiken“.

Vor allem die Union wirft Lemke und Habeck vor, den Weiterbetrieb von Kernkraftwerken nicht „ergebnisoffen“ und „unvoreingenommen“ geprüft, sondern aus ideologischen Gründen entschieden zu haben. Lemke wies den Vorwurf entschieden zurück.

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16. Jan 2025▫️RIAS🌍berlin

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🟥 Basta Berlin (258) – Go woke, go broke

🟥 U-Ausschuss-Vorsitzender zum Atomausstieg: „Wir müssen heute feststellen, dass es diese ergebnisoffene Prüfung nie gegeben hat“

🟥 Wahlbeobachtung - Wichtig wie nie zuvor. Doch Nepper, Schlepper, Bauernfänger braucht kein Mensch!

🟥 Atomausstieg: Habeck und Scholz im Untersuchungsausschuss

🟥 CDU will mit Geheimdienst gegen „ungefilterte Meinung“ vorgehen | NIUS Live am 16. Januar 2025

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