🟥 Live-Talk Weidel und Musk wohl am 9. Januar

Mit seinem öffentlichen Werben für die AfD hat Tesla-Chef und Trump-Berater Elon Musk viel Wirbel ausgelöst. Der nächste Schritt folgt in knapp einer Woche.

🔴 AfD-Chefin Alice Weidel und Milliardär Elon Musk werden nach AfD-Angaben voraussichtlich am 9. Januar auf Musks Plattform X zu einem Gespräch zusammenkommen. Um 19.00 Uhr sei an diesem Tag eine öffentlich zugängliche Diskussion in einem sogenannten X-Space – ein Format für Live-Gespräche – geplant, sagte Weidels Sprecher Daniel Tapp der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

🔴 Gespräch kurz vor Kür zur Kanzlerkandidatin

Zwei Tage später soll Weidel bei einem Parteitag der AfD in Riesa offiziell zur Kanzlerkandidatin gewählt werden. „Zentrale Themen werden vor allem die Meinungsfreiheit und die Vorstellungen der AfD für ein zukunftsfähiges Deutschland sein“, sagte Tapp zu dem geplanten Online-Treffen mit Musk.

🔴 Vorschlag kam von X-Nutzer

Ein X-Nutzer hatte den Vorschlag für das Gespräch mit Weidel gemacht, nachdem Musk in einem Gastbeitrag in der „Welt am Sonntag“ erneut für die AfD geworben und breite Diskussionen und Kritik ausgelöst hatte. Später hatte der Milliardär einer AfD-nahen Influencerin, die sich ebenfalls zu der Debatte geäußert hatte, geschrieben: „Warte bis Alice und ich ein X-Spaces-Gespräch führen. Dann verlieren sie ihren Verstand“ – versehen mit zwei Lachsmileys mit Tränen.

Weidel selbst teilte wiederum diesen Kommentar Musks bei X. Sie hatte sich schon vor Tagen in einem „Lieber Elon“-Video für sein Eintreten für die AfD bedankt.

🔴 „Regelmäßiger Austausch“ mit Musk-Team

Ihr Sprecher hatte von einem regelmäßigen Austausch des Weidel-Teams mit dem Team Musk gesprochen. Der Tesla-Chef habe sich bereits vor einigen Monaten für das AfD-Programm interessiert. Ein persönliches Telefonat oder Treffen zwischen Weidel und ihm habe es bislang nicht gegeben.

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🟥 Russland schließt UN-Sicherheitsratssitz für Deutschland und Japan kategorisch aus

Seit Jahren strebt die Bundesregierung einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen an. In einem Fernseh-Interview hat Russlands ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen, Wassili Nebensja, dieses Ansinnen zum wiederholten Mal kategorisch zurückgewiesen.

🔴 Deutschland und Japan haben keine Aussicht auf einen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Das sagte Russlands ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen, Wassili Nebensja, in einem Interview mit dem Fernsehsender Rossija-24. Die Journalisten sprachen mit dem Diplomaten über die seit Jahren angestrebte UNO-Reform.

Wie Nebensja betonte, wird im Januar eine neue Verhandlungsrunde zwischen den Regierungen verschiedener Länder zu diesem Thema beginnen. "Es gibt eine Vielzahl von Reformvorschlägen, von denen einige, auch aus einer Reihe von Mitgliedsländern, ziemlich naiv und unpraktisch sind. Es gibt Länder, die einen Sitz im Sicherheitsrat beanspruchen, den sie nie bekommen werden, das haben wir ausdrücklich gesagt. Dies gilt insbesondere für Deutschland und Japan." Dies sei völlig ausgeschlossen, fügte der Diplomat hinzu, und gelte nicht nur für den Platz eines ständigen Mitglieds im Sicherheitsrat, sondern auch "für alles andere".

Die ablehnende russische Haltung hat mit der aktiven Teilnahme Deutschlands und Japans an der antirussischen Sanktionspolitik und der Unterstützung des antirussischen Kiewer Regimes zu tun, denn zuvor galt Russland für eine Weile sogar als möglicher Befürworter einer solchen Regelung.

Deutschland hat jahrelang auf eine Aufwertung des eigenen Status in den Vereinten Nationen hingearbeitet. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz forderte in seiner Rede auf der 78. Sitzung der UN-Generalversammlung am 21. September 2023 in New York eine Reform des UN-Sicherheitsrates, um die aktuelle geopolitische Realität widerzuspiegeln und die Vertretung der Entwicklungsregionen der Welt zu stärken.

Der UN-Sicherheitsrat setzt sich aus 15 Ländern zusammen, von denen fünf (Russland, Großbritannien, China, die USA und Frankreich) einen ständigen Status haben, während die anderen zehn für zwei Jahre gewählt werden.

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🟥 TacheIes # 152 - Stromausfall

🔴 Die erste Sendung im neuen Jahr geht übergangslos weiter wie im letzten Jahr. Die Öffentlichkeit wird weiter über die wichtigsten Themen und Entwicklungen im Dunkeln gehalten und Nebelkerzen ersetzen die Nachrichten. Ob es der Verstoß gegen den 2+4-Vertrag ist, weil in Rostock ein "Nicht"-NATO-Quartier in Betrieb ging oder der Gesundheitszustand von Joe Biden, der jetzt ganz offiziell schon zu Beginn seiner Amtszeit vollkommen unfähig war diesen Job zu erledigen, alles wird zurecht gebogen, damit niemand auf dumme Gedanken kommt.
Und am überraschendsten ist die Geschichte um den versuchten Putsch in Südkorea, denn wie so oft sieht alles ganz anders aus, wenn man die einzelnen Teile zusammenfügt.

Die Ausgabe #152 wartet auf Sie ....

Links zu den besprochenen Artikeln:

Links zu den besprochenen Artikeln:

https://anti-spiegel.ru/2024/am-31-januar-endet-gastransit-durch-die-ukraine/

https://anti-spiegel.ru/2024/wer-vom-ende-des-ukrainischen-gastransits-profitiert/

https://anti-spiegel.ru/2024/die-absurde-geschichte-des-ukrainischen-gastransits-und-der-nord-streams/

https://anti-spiegel.ru/2024/die-heimliche-loeschorgie-westlicher-medien-zur-nato-basis-in-rostock/

https://anti-spiegel.ru/2024/wie-der-demente-biden-vier-jahre-lang-von-seinen-beratern-gelenkt-und-abgeschirmt-wurde/

https://anti-spiegel.ru/2024/wie-die-leute-hinter-joe-biden-um-jeden-preis-noch-einen-grossen-krieg-zu-entfesseln-versuchen/

https://anti-spiegel.ru/2024/was-trumps-aussenpolitische-plaene-fuer-verschiedene-laender-der-welt-bedeuten/

https://anti-spiegel.ru/2024/erdogans-griff-nach-der-macht-in-syrien-und-was-das-fuer-russland-bedeuten-koennte/

https://anti-spiegel.ru/2024/in-georgien-flauen-die-proteste-weiter-ab-und-der-neue-praesident-wurde-vereidigt/

https://anti-spiegel.ru/2024/wie-telefonbetrueger-aus-der-ukraine-russen-zu-terroristen-machen/

https://anti-spiegel.ru/2024/die-russische-luftabwehr-hat-anscheinend-versehentlich-ein-passagierflugzeug-abgeschossen/

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🟥 Silvester Böllerunfälle? Nein, das waren Terroranschläge!

Unfassbar was Silvester in Berlin und anderen Städten passiert ist, das war Terrorismus und kein böllern mehr

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🟥 Ich bin in Moskau und zeige dir die Realität

"Miteinander sprechen. Lösungen finden. Frieden!

🔴 Ich befinde mich aktuell in Russland. Gefühlt als einziger Deutscher. Nachdem ich die Ukraine bereist habe und mich selbst vor Ort von der Lage überzeugt habe, bin ich an Weihnachten nach Moskau geflogen. Mein Appell nochmal an alle zum Fest der Liebe: Schätzt das Leben. Die kleinen Dinge. Und tut alles dafür dass wir ein friedliches Miteinander bewahren. Danke für dein Interesse an meinen Videos."

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👉 ‼️ Die Mediathek der Freien:

🔴 Komfortabel wie die Konzerne, aber
frei von Zensur & frei von Werbung

👉 theplattform.net

🟥 Betreutes Lesen - von Norbert Häring

🔴

Können Bücher beißen? Der Expert*innenzirkel des Berufsverband Information Bibliothek (BIB) beantwortet die Frage mit einem „Ja“. Bücher beißen. Sie beißen sich unter anderem mit der Weltanschauung der Verbandsmitglieder. Wobei die eigene Weltanschauung mit der demokratischen Grundordnung gleichgestellt wird. Und deshalb wird vor diesen Büchern gewarnt.

So finden sich in der Stadtbibliothek Münster in den Buchdeckeln der in Ungnade gefallenen Werke entsprechende Warnhinweise. Wohin solche Disclaimer führen, konnte kürzlich beim ältesten Online-Magazin „Telepolis“ beobachtet werden. Was in einer beispiellosen Selbstzensur von 50.000 gelöschten Artikeln endete, begann mit einem Warnhinweis-Versehen derselbigen.

Wo driftet eine Informationsgesellschaft hin, in der sich eine selbsternannte Wahrheitsinstanz aufschwingt, über die Umstrittenheit oder Seriosität von Büchern zu entscheiden?

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4. Jan 2025▫️RIAS🌍berlin

🗓 T H E M E N des T A G E S
(aktualisierte Liste nur auf 👉 t.me/RIASberlin)

🟥 Corona: An ihren Zitaten sollt ihr sie erkennen – Teil 5

🟥 Betreutes Lesen - von Norbert Häring

🟥 Ich bin in Moskau und zeige dir die Realität

🟥 Silvester Böllerunfälle? Nein, das waren Terroranschläge!

🟥 TacheIes # 152 - Stromausfall



🗓 T H E M E N der W O C H E

🟥 Russland schließt UN-Sicherheitsratssitz für Deutschland und Japan kategorisch aus

🟥 J. D. Vance äußert sich zur AfD: Ein Kommentar, der Wellen schlägt

🟥 NRW: Meldestellen für nicht strafbare Äußerungen starten im Frühjahr

🟥 Zum Ende des russischen Gastransits durch die Ukraine: Der Stand der Dinge und die absehbaren Folgen

🟥 Stimmen aus der Ukraine: Der Ausverkauf meiner Heimat an BlackRock und Co.

🟥 Skandal untergegangen in Medienflut: Pharma zahlte über $1 Mrd.(!) an Gutachter medizinischer Fachzeitschriften

🟥 🚨 15 Tote bei Todesfahrt von New Orleans/USA! Es war ISIS-Terror | NIUS Live am 2. Januar 2025

🟥 Emmanuel Todd: Die Ukraine und die USA haben den Krieg verloren

🟥 615.000 Euro Spenden für Opfer von Magdeburg

🟥 Ressortleiterin der "Welt" kündigt wegen Musk-Interview

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🟥 Corona: An ihren Zitaten sollt ihr sie erkennen – Teil 5

🔴 Eine umfangreiche Sammlung an öffentlich getätigten Aussagen aus der Zeit der Corona-Politik hat Svenja Maren Wilke als Chronik und als Zeitdokument zusammengestellt.
Es finden sich dort Standpunkte sowohl von Unterstützern als auch von Kritikern der unangemessenen Politik.

Wir veröffentlichen immer samstags Auszüge aus diesen Sammlungen. Weiter geht es heute mit chronologisch geordneten Zitaten aus der Zeit von Ende August 2021 bis Anfang November 2021. Von Redaktion.

Die anderen Teile der Reihe finden Sie hier und hier und hier und hier.

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🟥 Die Auflösung der Grenzen: Kolja Zydatiss über die morbiden Erscheinungen des Hyperliberalismus

🔴 Kolja Zydatiss lebt in Berlin und ist als Buchautor und Publizist tätig. Nach seinem Psychologie und Statistik Studium in Wales und England arbeitet er heute als Journalist für Plattformen wie "Die Achse des Guten" und "Novo Argumente" und ist Sprecher des Freiblickinstituts, einem liberalen Debatteninstitut. Zydatiss ist Autor mehrerer Bücher, darunter "Cancel Culture: Demokratie in Gefahr" (2021) und "Interregnum: Was kommt nach der liberalen Demokratie?" (2024)*, das er gemeinsam mit Mark Feldon verfasste. Als kritischer Denker hat er auch das Projekt *cancelculture.de ins Leben gerufen, eine Dokumentation über die zensorischen Tendenzen der modernen Gesellschaft.

In diesem Interview spricht Kolja Zydatiss über eine Vielzahl relevanter Themen, die die politische und gesellschaftliche Landschaft von heute prägen. Er beleuchtet die Frage, ob Cancel Culture ausschließlich von der linken Seite der politischen Skala ausgeht und warum sie als bedrohlich für die Demokratie wahrgenommen wird. Zudem geht er auf die morbiden Erscheinungen der liberalen Demokratien ein und diskutiert, warum immer wieder der Versuch unternommen wird, Grenzen aufzuheben. Ein weiteres Thema ist das Vielfalts-Regime und die antipodischen Ausprägungen des Hyperliberalismus. Zydatiss nimmt die großen ideologischen Strömungen in den Blick, indem er den Liberalismus, Kommunismus und Faschismus in ihren aktuellen Erscheinungsformen vergleicht. Abschließend wagt er einen Blick in die Zukunft und stellt die provokante Frage: Wie wird Deutschland in zehn Jahren aussehen?

📖 Kapitel

00:00 Intro + Vorstellung
04:45 Gibt es Cancel Culture nur von links?
10:50 Morbide Erscheinungen der liberalen Demokratien
20:57 Warum will man Grenzen aufheben?
26:30 Das Vielfalts-Regime
42:57 Die antipoden des Hyperliberalismus
54:00 Liberalismus, Kommunismus, Faschismus
58:46 Wie sieht Deutschland in 10 Jahren aus?

🔍Kolja Zydatiss
Interregnum: https://www.amazon.de/Interregnum-kom...
Freiblick Institut: https://freiblickinstitut.de/

👉 Jasmin Kosubek

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🟥 Nehammer weg, Sebastian Kurz sagt Nein – Kickl auf dem Weg ins Kanzleramt?

Nach dem Rücktritt von Bundeskanzler Karl Nehammer und dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ hat die ÖVP eine Mehrheit für eine Koalition mit der FPÖ unter Herbert Kickl als Bundeskanzler erzielt. Sebastian Kurz hat jedoch ein Comeback abgelehnt.

🔴 Die österreichische Politik steht vor einer entscheidenden Weichenstellung.

Während der ÖVP-Parteivorstand seit den Morgenstunden tagt, scheint sich eine historische Neuordnung abzuzeichnen: Eine Mehrheit der Partei tendiert klar zu einer Koalition mit der FPÖ, die den Weg für Herbert Kickl als Bundeskanzler ebnen würde.

Eines jedoch steht fest: Sebastian Kurz wird in dieser Regierung keine Rolle spielen.

🔴 Das Ende der Spekulationen

Wochenlang kursierten Gerüchte über ein mögliches Comeback von Sebastian Kurz. Mit dem Rücktritt von Karl Nehammer als ÖVP-Chef und Bundeskanzler am Samstagabend schien der Weg frei, den einstigen Politstar zurück in die erste Reihe zu holen.

Doch Kurz selbst hat dem nun eine klare Absage erteilt. Ein Vizekanzler unter Herbert Kickl?

"Das kommt für ihn nicht infrage", ließ ein enger Vertrauter gegenüber österreichischen Medien verlauten.

Hinter den Kulissen soll Kurz die Entwicklungen jedoch aktiv unterstützt haben.

Aus seinem Umfeld heißt es, er betrachte eine blau-schwarze Koalition als "alternativlos" und "das Beste für das Land". Dennoch bleibt er in der Privatwirtschaft – zumindest vorerst.

🔴 Warum Blau-Schwarz?

Die Entscheidung für eine Zusammenarbeit mit der FPÖ wird nicht leichtfertig getroffen. Doch die Alternative, Neuwahlen, birgt für die ÖVP erhebliche Risiken. Ein monatelanger Wahlkampf würde das Land lähmen und ein "freies Spiel der Kräfte" im Parlament ermöglichen, bei dem wechselnde Mehrheiten unkontrolliert Gesetze beschließen könnten. Solche Szenarien will die Partei, insbesondere ihr wirtschaftsnaher Flügel, unbedingt vermeiden.

Darüber hinaus ist die finanzielle Lage der ÖVP angespannt. Ein teurer Wahlkampf würde die ohnehin leeren Parteikassen weiter belasten. All diese Faktoren sprechen für eine rasche Einigung mit der FPÖ – auch wenn dies bedeutet, Herbert Kickl das Kanzleramt zu überlassen.

Die ÖVP scheint bereit, in einer blau-schwarzen Koalition den Juniorpartner zu stellen. Dabei will sie jedoch zentrale Ministerien wie das Finanz- und das Justizressort für sich beanspruchen. Laut Insidern ist die FPÖ zu weitreichenden Zugeständnissen bereit, solange sie das Kanzleramt erhält.

"Die FPÖ hat in den Bundesländern bewiesen, dass sie pragmatisch sein kann", heißt es aus ÖVP-Kreisen.

Ein weiterer Pluspunkt: Inhaltlich liegen die beiden Parteien auf einer Linie, vor allem in den Bereichen Wirtschaft und Migration. Einzig in der Außenpolitik gibt es noch Differenzen, doch diese scheinen überwindbar.

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🟥 Historisch in Österreich: Van der Bellen beauftragt Kickl mit Regierungsbildung – FPÖ könnte erstmals den Bundeskanzler stellen

Nach gescheiterten Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ steht Österreich vor einem politischen Novum: FPÖ-Chef Herbert Kickl wurde am Montag von Bundespräsident Van der Bellen mit der Regierungsbildung beauftragt – eine Premiere in der Geschichte der Republik.

🔴 In Österreich zeichnet sich nach einem turbulenten Wochenende ein Novum ab: Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass erstmals in der Geschichte die rechte FPÖ den Bundeskanzler stellen und die Bundesregierung führen wird. Am späten Montagvormittag, 6.1., hat sich FPÖ-Chef Herbert Kickl in der Hofburg bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen eingefunden. Am frühen Nachmittag teilte Van der Bellen mit, dass er Kickl mit der Regierungsbildung beauftragt habe.

Zuvor waren die Koalitionsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS und daran anschließende Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ über einer Zweierkoalition gescheitert. Die Spitzen beider Parteien warfen sich gegenseitig vor, die Gespräche durch Unbeweglichkeit zum Scheitern gebracht zu haben. Bundeskanzler Karl Nehammer hat seinen Rücktritt als Bundeskanzler und ÖVP-Chef angekündigt. Van der Bellen wird im Laufe der Woche einen geschäftsführenden Regierungschef mit der Übernahme der Amtsgeschäfte betrauen. Dieser soll sie bis zur Bildung eines neuen Kabinetts weiterführen.

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🟥 Rücktritt von Kanzler Nehammer löst Politbeben in Österreich aus | NIUS Live am 6. Januar 2025

▶️ ”Abgelehnte Asylbewerber konsequent abschieben” und “Klimaschutz, der zu Aufschwung und nicht zu Abwanderung führt“ - Wahlkampfauftakt der CSU bei der Klausurtagung im Kloster Seeon

▶️ Großangriff auf die Meinungsfreiheit. Sowohl Grüne als auch die EU attackieren das geplante Gespräch zwischen Tesla-Milliardär Musk und AfD-Chefin Weidel und setzen auf Einschüchterung und Unterdrückung.

▶️ Politbeben in Österreich: Wie geht es weiter nach dem überraschenden Rücktritt von Bundeskanzler Nehammer? Linke Ideologie hat eine der schwersten Staatskrisen des Landes ausgelöst.

🎙 Am Montag, den 6.01. begrüßen wir Waldemar Hartmann, NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt sowie NIUS-Politikchef Ralf Schuler zum Nachrichten-Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Radio-Studio.

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🟥 Frau erliegt Verletzungen - Magdeburger Terrorfahrt fordert weiteres Todesopfer

Eine 52jährige stirbt an den Folgen des Terroranschlags und auch die Zahl der Verletzten und Traumatisierungen muß nach oben korrigiert werden.

🔴 MAGDEBURG. Nach dem Terroranschlag von Magdeburg ist eine weitere Person an den Folgen des Attentats gestorben. Eine 52jährige Frau erlag am Montag den Folgen ihrer Verletzungen, berichtet die dpa. Insgesamt gibt es damit nun sechs Todesopfer.

Zuvor hatte das Innenministerium am Freitag bekanntgegeben, daß es bei dem Anschlag deutlich mehr Verletzte gegeben habe als bisher bekannt. Fast 300 Menschen erlitten demnach Verletzungen. Etliche von ihnen meldeten sich jedoch erst Tage oder Wochen nach dem Angriff und wurden spät erfaßt.

Der Opferbeauftragte des Bundes, Roland Weber, nannte eine noch größere Zahl. Unter Einbeziehung der betroffenen Angehörigen und traumatisierten Augenzeugen sprach er von 531 Opfern.

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🟥 «Israel führt einen der tödlichsten Kriege des Jahrhunderts»

Das Militär habe «Regeln» zum Töten von Frauen, Kindern und anderen Zivilpersonen gelockert, schreibt die «New York Times».

🔴 Zum Töten eines Hamas-Mitglieds – selbst von mittlerem Rang – dürfen bis zu zwanzig Zivilpersonen umgebracht werden. Diese «Regel» führte die israelische Militärführung gleich zu Beginn des Vergeltungsschlags auf den Terrorangriff der Hamas ein. Bei der Tötung hochrangiger Hamas-Kommandanten dürfen bis zu hundert Zivilisten als «Kollateralschaden» in Kauf genommen werden.

Das berichtete nach aufwändigen Recherchen die «New York Times» am 26. Dezember aus Israel. Die Recherche basiert auf Interviews mit mehr als hundert Soldaten und Beamten in Israel, mit Opfern aus Gaza sowie Experten für die Regeln bewaffneter Konflikte.

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6. Jan 2025▫️RIAS🌍berlin

🗓 T H E M E N des T A G E S
(aktualisierte Liste nur auf 👉 t.me/RIASberlin)

🟥 Alles auf tot? „Was passiert wohl, wenn die Menschen den Eindruck bekommen, dass hier ein gigantischer Betrug ablief.“

🟥 Mathematiker der TU-Kaiserslautern über BioNTech-Impfung: Schwere Nebenwirkung 25-mal häufiger als gewünschte Wirkung

🟥 «Israel führt einen der tödlichsten Kriege des Jahrhunderts»

🟥 Frau erliegt Verletzungen - Magdeburger Terrorfahrt fordert weiteres Todesopfer

🟥 Rücktritt von Kanzler Nehammer löst Politbeben in Österreich aus | NIUS Live am 6. Januar 2025

🟥 Historisch in Österreich: Van der Bellen beauftragt Kickl mit Regierungsbildung – FPÖ könnte erstmals den Bundeskanzler stellen

🟥 Nehammer weg, Sebastian Kurz sagt Nein – Kickl auf dem Weg ins Kanzleramt?


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🟥 Corona: An ihren Zitaten sollt ihr sie erkennen – Teil 5

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🟥 Russland schließt UN-Sicherheitsratssitz für Deutschland und Japan kategorisch aus

🟥 J. D. Vance äußert sich zur AfD: Ein Kommentar, der Wellen schlägt

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🟥 Mathematiker der TU-Kaiserslautern über BioNTech-Impfung: Schwere Nebenwirkung 25-mal häufiger als gewünschte Wirkung

In einem Vortrag der TU Kaiserslautern analysiert ein Mathematiker die Zulassungsdaten der Corona-Impfstoffe. Sein Ergebnis fällt insbesondere für Pfizer/BioNTech vernichtend aus: Niemand hätte mit dem Produkt geimpft werden dürfen.

🔴 Über ein Jahr nach Beendigung passiert etwas, das bis dato noch nicht stattgefunden hatte: Es ist ein Durchbruch. Die Technische Universität Kaiserslautern-Landau veranstaltete am 11. Dezember 2024 eine offizielle Vortragsreihe, die grundsätzliche Kritik an der Impfpolitik in der Corona-Zeit übte, ohne dass die Universität sich von den Vorträgen distanzierte. Seit Wochen sind sie online anzusehen und nicht delegitimiert worden – und das, obwohl sie politischen Sprengstoff bergen.

Es scheint, als wäre die Wissenschaftsfreiheit zurückgekehrt, von der in drei Jahren Coronapandemie wenig zu spüren war. Deutsche Universitäten waren auf Regierungslinie: Maßnahmen wie 3G, teils sogar 2G+ wurden erlassen; ungeimpften Studenten wurde also der Zutritt verwehrt. Und nun wird im offiziellen Rahmen einer Universität die Zulassung der Impfstoffe aufgrund mangelnder Sicherheit infrage gestellt.

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🟥 Ahmed, Ali, Abdul - Die Namensliste der „deutschen Silvestertäter" | NIUS Live am 7. Januar 2025

▶️ Verwirrende Dunkelflaute bei Robert Habeck. Bündniskanzler und: Ein Mensch. Ein Wort. Der Mann, der die deutsche Wirtschaft in den Abgrund geführt hat, lässt sich als Lichtgestalt auf dem Münchner Siegestor feiern.

▶️Ali, Ahmed, Abdul – so beginnt die Liste der “deutschen Täter”, die in der Silvesternacht Berlin in Schutt und Asche gelegt haben. NIUS liegt diese Liste der Vornamen exklusiv vor.

▶️Sowas wie in Österreich darf in Deutschland nicht passieren. Das sind die mahnenden Worte der CSU-Chefs Söder und Dobrindt bei der Klausurtagung im Kloster Seeon. NIUS-Politikchef Ralf Schuler ist live vor Ort.

🎙 Am Dienstag, den 7.01. begrüßen wir Kolumnistin Birgit Kelle und NIUS-Reporter Alexander Kissler zum Nachrichten-Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Radio-Studio.

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🟥 Handelskrieg eskaliert: China plant weitere Exportbeschränkungen für Batterien

China hat neue Beschränkungen für den Export von Technologien angekündigt, die zur Produktion von Batteriekomponenten sowie zur Verarbeitung von Lithium und Gallium verwendet werden. Brisant: Auch Drittstaaten soll es verboten sein, aus China stammende Rohstoffe an die USA zu verkaufen.

🔴 Der Handelskrieg zwischen China und den USA eskaliert weiter: Das chinesische Handelsministerium hat Exportbeschränkungen für bestimmte Technologien angekündigt, die für die Produktion von Batteriekomponenten und zur Verarbeitung kritischer Mineralien wie Lithium und Gallium verwendet werden.

Außerdem sollen Verfahren zur Gewinnung der beiden Rohstoffe, die etwa bei der Halbleiterfertigung eine wichtige Rolle spielen, betroffen sein. Weiterhin umfasst das Exportverbot Technologien zur Herstellung von Batterien mit Lithiumeisenphosphat (LFP) sowie phosphatbasierte Kathodenmaterialien. Beide Materialien spielen eine entscheidende Rolle in Energiespeichergeräten, insbesondere bei Batterien für Elektrofahrzeuge.

Eine neue Passage erregt indes zusätzlich Aufmerksamkeit: Sie würde es auch Unternehmen in Drittstaaten untersagen, die Metalle nach dem Erwerb aus China an US-Firmen weiterzuverkaufen. Bei Zuwiderhandlung drohen rechtliche Konsequenzen. Abnehmer sind nun also gezwungen, sich zwischen den USA und der Volksrepublik China zu entscheiden. Die globalen Lieferketten könnten dadurch noch stärker unter Druck geraten. Jens Eskelund, Präsident der Europäischen Handelskammer in China, sagte laut dem Newsletter-Dienst Table Media:

"Dieser Schritt markiert eine bedeutende Eskalation des anhaltenden Technologiekriegs zwischen den USA und China."

Europäische Unternehmen seien zunehmend besorgt, ins Kreuzfeuer zu geraten. Bisher hat das Handelsministerium noch nicht bekannt gegeben, ab wann die neuen Bestimmungen in Kraft treten.

Erst Anfang Dezember hatte China den Export von Rohstoffen und Gütern mit zivilem und militärischem Zweck ("Dual-Use-Güter") in die USA verboten, darunter insbesondere die für Rüstungsindustrie und Chiphersteller wichtigen Rohstoffe Gallium, Germanium und das Halbmetall Antimon.

Die Schritte gelten als Reaktion auf erneute Chip-Sanktionen der USA, die den Export von Hochleistungsspeichern und Halbleiter-Technologien betreffen, welche von US-Unternehmen oder unter Nutzung amerikanischer Technologien hergestellt werden. Die US-Regierung setzte außerdem 140 weitere chinesische Firmen auf eine schwarze Liste, die den Zugang zu US-Technologien in diesem Bereich nahezu unmöglich macht. Peking reagierte auf die US-Maßnahmen und untersagte seinerseits den Export von Dual-Use-Produkten an 28 US-Rüstungskonzerne, darunter General Dynamics, Boeing Defence, Space & Security, Lockheed Martin und Raytheon Missiles & Defence. Pekings jüngste Ankündigung erfolgte nun kurz vor der Amtseinführung von Donald Trump am 20. Januar. Dieser plant hohe Zölle sowie Handelsbeschränkungen gegenüber China und auch der EU.

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