🗓 T H E M E N der W O C H E

🟥 E-Auto-Strategie gescheitert: 8.000 Porsche-Arbeitern droht Entlassung

🟥 Medienbericht aus Kiew: Ukrainischer Geheimdienst SBU steckt hinter Mord an General Igor Kirillow

🟥 "Der große Krieg kann kommen!"

🟥 Massiver israelischer Luftangriff auf Nordsyrien löst Erdbeben aus

🟥 So viele Deutsche wollen Weidel als Kanzlerin

🟥 Kriegstrauma: Die Hälfte der Kinder in Gaza wünscht sich den Tod

🟥 Ex-CDU-Mann und Historiker: Angela Merkel und der Weg in die Post-Demokratie

🟥 Nacktes Niveau #168 – Vorwärtsverteidigung

🟥 Georgien: Der Kampf um Demokratie oder pro NATO-Maidan?

🟥 Amtsmißbrauch, Geheimnisverrat, Gewalt - AfD Thüringen setzt Untersuchungsausschuß gegen Stephan Kramer ein

🟥 NATO-Chef fordert “Kriegsmentalität” von Verbündeten

🟥 Ausländeranteil bei Bürgergeld-Familien erreicht zwei Drittel

🟥 Volkswagen beendet 1.000 befristete Arbeitsverträge im Werk Zwickau

🟥 US-Steuern finanzieren beide Seiten des neuen Konflikts in Syrien

🟥 Syrien in Trümmern – und was die Medien verschweigen

🟥 Nach Assad-Sturz: Was Erdogan in Syrien vorhat

🟥 Inside Verfassungsschutz: Eine Behörde gegen die AfD

🟥 Dr. Daniele Ganser: Die Kriege der USA seit 1945

🔴 Weil der Rentner Helmut K. (Name geändert) im Kontaktformular des Auswärtigen Amts scharfe, satirische Kritik an Außenministerin Annalena Baerbock übte, erhielt er vom Amtsgericht Celle einen Strafbefehl und musste 800 Euro Strafe zahlen.

Der Rentner schrieb in dem Formular: „Fast die ganze Nation stellt sich fieberhaft die Frage: Wann überwindet der/die Baerbock seine/ihre Pubertät, wann wird der/die Baerbock endlich erwachsen? Einige böse Zungen meinen: nie, denn sie ist beim Trampolinspringen zu oft an die Zimmerdecke geknallt.“
Sein Anliegen beendete K. mit der Signatur „Helmut K. innerlich emigrierter Steuersklave.“

Das Amtsgericht Celle erklärt in seiner Begründung des Strafbefehls vom 5. Dezember 2023, der Apollo News vorliegt, dass K. mit seiner Aussage „die Geschädigte Annalena Baerbock in ihrer Ehre“ herabsetzen würde. Dies hätte K. „zumindest billigend in Kauf“ genommen.

🔴 Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck will an einem TV-Duell mit AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel nicht teilnehmen. Das sagte der Wahlkampfsprecher Habecks dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“.

„Wir hatten ein solches Duell im Vorfeld klar ausgeschlossen und auch mitgeteilt, dass wir eine Einladung nicht akzeptieren werden“, so der Sprecher.

„ARD und ZDF haben dennoch eine Einladung ausgesprochen und dann Fakten geschaffen mit ihrer Pressemitteilung. Warum das zwei Monate vor der Wahl verkündet werden musste, ist unverständlich.“

Die Foegen Studie gilt als umstritten, wurde aber bisher nicht widerlegt. Ob eventuell Mängel im Studiendesign vorliegen oder die Zahlen der Studie im Detail nicht ganz genau sind, auf diese Details kommt es nicht an. Wichtiger ist, dass eine Rückatmung von Virionen als Ursache vermutet und keine verringerte, sondern eine erhöhte Sterblichkeit mit Maskenpflicht festgestellt wurde.

Auch der Mikrobiologe Professor Beny Spira von der Universität Sao Paulo hatte in einer Studie eine Korrelation in mehreren Ländern zwischen Maskentragen und mehr Covid-19-Todesfällen festgestellt. Die Studie enthält aber keine Aussagen zur Ursache für die festgestellte Korrelation

Die beiden Studien stützen die Hypothese, dass durch die zusätzliche Eigengefährdung auch ein insgesamt leicht höheres Sterberisiko an Corona durch eine Maskenpflicht entstand.

Gibt es einen Fremdschutz der Masken zu Viren (bzw. Aerosole), muss es gemäß Strömungsmechanik auch eine Eigengefährdung durch die Masken geben.

Bei der bisherigen Betrachtung wurden die weiteren gesundheitlichen Nachteile der Maske wie die CO2 Aufsättigung der Atemluft bewusst außen vorgelassen. Diese sind quasi zusätzlich wie ein individuell abhängiger Bonus-Schaden.

Über die Rückatmung von Viren und einen fehlenden Fremdschutz der Masken wurde hier berichtet.

Unabhängig davon, ob durch eine Sättigung der Masken mit Virionen ein Fremdschutz entfällt, bleibt die erhöhte Eigengefährdung.

Die vorstehende Betrachtung konzentrierte sich auf den Aspekt, dass ein angenommener Fremdschutz der Masken vor potentiell tödlichen Covid-Erkrankungen immer mit einem höheren Eigenrisiko einer schwereren, potentiell tödlichen Covid-Erkrankung verbunden ist. Die Betrachtung erfolgte aus ingenieurtechnischer Sicht und enthält keine medizinischen, juristischen oder politischen Empfehlungen.

Die Gründe finden sich jedoch – beruhigend – nicht in einer rein lokalspezifischen "Killervariante" (Lauterbach im April 2022), ausgehend von einer wütenden "Corona-Mutante", sondern in den leeren Staatskassen im "Palais am Fürstenwall" in Magdeburg.

Weiter heißt es zu dem mehr als fraglichen Notlage-Umbuchungstrick der Landtagsabgeordneten unter CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff:

"Die Feststellung der Notlage ist notwendig, damit das Land weiterhin auf Gelder aus dem Corona-Sondervermögen zugreifen kann und aufgenommene Kredite nicht tilgen muss, solange die Notlage besteht."

Trotz "deutlicher Kritik" aus der Opposition zum politischen Taschenspielertrick des Jahres, dass man sich im kommenden Jahr erneut auf eine "akute Notlage durch die Corona-Pandemie" berufen möchte, stimmte die Mehrheit des Parlaments unbeeindruckt für den gewagten Beschluss.

Damit können nun für die sachsen-anhaltinischen Bürger und Bürgerinnen die Gelder aus dem insgesamt knapp zwei Milliarden Euro schweren Sondervermögen weiterhin genutzt werden. Die finanzpolitische Sprecherin der Partei Die Linke, Kristin Heiß, erkennt eine "Notlüge" und stellte fest:

"Nach Notlage fühlt sich diese Vorweihnachtszeit nicht an. Das kann man den Menschen auf den Weihnachtsmärkten kaum vermitteln."

Der AfD-Abgeordnete Jan Moldenhauer erklärte im Landtag, dass seine Fraktion die erneute Feststellung einer Corona-Notlage ablehnen werde. Sie diene bloß dazu, "die Schuldenbremse auszuhebeln, weil sich die Landesregierung nicht in der Lage sehe, Kernaufgaben des Landes auch aus dem Kernhaushalt zu finanzieren".

Final: Die Opposition, "aus der Grüne und AfD die Feststellung einer Notlage ablehnten und die Linke sich enthielt", wurde laut dem MDR von der Koalition aus CDU, SPD und FDP letztlich überstimmt.

Ob und welche Folgen die "Corona-Notlage" für die Menschen in Sachsen-Anhalt im Jahr 2025 bedeuten, sind vorerst unbekannt.

🔴 Ein MDR-Leser kommentierte:

"Ich meine, man MUSS 2025 eine Maskenpflicht in Sachsen-Anhalt einführen, um wenigstens den Anschein einer Notlage zu erwecken. - Wenn man schon prophetisch zukünftige biologische Tatsachen beschließen kann, dann freu ich mich, dass kein Vulkanausbruch, Sintflut... beschlossen wurde."

Als PSYOPS-Experte werde ich aufschlüsseln, wie man die Anzeichen einer psychologischen Operation (PsyOp) erkennt und aufdecken, ob diese Ereignisse Teil einer größeren, geplanten Agenda sind.
Sind diese Sichtungen eine Vertuschung, eine Ablenkung oder etwas noch Unheimlicheres?

Sehen Sie zu, wie wir die Wahrheit hinter diesen mysteriösen Lichtern am Himmel aufdecken und in die Taktiken eintauchen, die zur Manipulation der öffentlichen Wahrnehmung eingesetzt werden. Lassen Sie sich nicht täuschen. Die Wahrheit könnte näher sein, als Sie denken.

🔍 Behandelte Themen:

-UFO-Sichtungen vs. Drohnenaktivitäten in New Jersey
-Wie man eine psychologische Operation in Aktion erkennt
-Anzeichen dafür, dass es sich um ein inszeniertes Ereignis handeln könnte
-Die größere Agenda hinter UFO-Erzählungen"

„Die starken Ausgabensteigerungen, vor allem in den Bereichen Krankenhaus und Arzneimittel, betreffen alle Krankenkassen“, betonte der Vorsitzende des TK-Verwaltungsrats, Dieter Märtens. Diesen Entwicklungen könne sich „auch die TK nicht entziehen“. Der Zusatzbeitrag bleibe jedoch unter den amtlich festgelegten Obergrenzen. Die Bundesregierung solle die Finanzen der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherungen langfristig stabilisieren, forderte der Verwaltungsrat.

Die Situation sei „nicht überraschend“ und habe „strukturelle Gründe“, die die Ampel-Regierung „trotz zahlreicher Versprechen“ nicht geändert habe. „Das finanzielle Defizit müssen nun wieder mal die Beitragszahlenden ausgleichen“, kritisierte Märtens.

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Aufgrund der schlechten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Deutschland und der daraus resultierenden Rezession sei die Nachfrage nach Stahl aus Hennigsdorf eingebrochen.

Im Zuge der "Energiewende" und antirussischen Sanktionen sind die Preise für Energie und Rohstoffe in Deutschland stark angestiegen. Konkurrenzbetriebe in Asien haben deutlich niedrigere Energiekosten. Stahl aus deutscher Produktion ist daher nicht mehr konkurrenzfähig, und Elektrostahlwerke wie das Hennigsdorfer sind besonders auf zuverlässige und günstige Stromlieferungen angewiesen.

Als am 12. Dezember die deutschen Strompreise stark anstiegen ("Dunkelflaute"), musste das Hennigsdorfer Stahlwerk die Produktion aus Kostengründen kurzfristig einstellen.

Nach der Privatisierung in den 1990er Jahren modernisierte der italienische Riva-Konzern den Betrieb. In letzter Zeit lag die jährliche Produktion bei über einer Million Tonnen Stahl.

In der Begründung der Jury heißt es, dass die Recherche zu „einer bislang einzigartigen Protestwelle in Deutschland“ geführt habe. Außerdem erklärt die Jury: „Durch die enge Zusammenarbeit verschiedener Fachrichtungen – von klassischer Recherchearbeit über Faktencheck, Kommunikation und Rechtsberatung – konnte die Recherche präzise durchgeführt und rechtlich abgesichert werden“. Weiter heißt es: „Gegenüber juristischen Angriffen verteidigte das Correctiv-Team bis zuletzt seine Recherche erfolgreich.“

Doch der Wahrheitsgehalt dieser Bemerkung ist überaus fraglich. Tatsächlich musste Correctiv bereits mehrere juristische Niederlagen einstecken. Gegenüber dem Staatsrechtler Ulrich Vosgerau gemachte Bemerkungen war man gezwungen, zu revidieren (Apollo News berichtete). Infolge dieses Urteils vom Landgericht Hamburg erklärte Correctiv-Chefredakteur Daniel Schraven dennoch, dass das Gericht den „Kern des Artikels“ bestätigt habe. (..)

Hier sah sich das Landgericht erneut gezwungen, zu intervenieren. Das Landgericht stellte klar, dass man die Recherche eben keiner inhaltlichen Kontrolle unterzogen habe. Des Weiteren wurde es Schraven untersagt, entsprechende Äußerungen weiter zu tätigen. Zuletzt wurde die Aussage der AfD-Politikerin Beatrix von Storch, der zufolge Correctiv „dreckige Lügen“ verbreitet hätte, als zulässige Meinungsäußerung gewertet (mehr dazu hier).

Es ist nicht das erste Mal, dass Correctiv für seinen Beitrag über das angebliche Geheimtreffen in Potsdam ausgezeichnet wird. So wurde dem Medium bereits der Leuchtturm-Preis des Netzwerks Recherche für besondere publizistische Leistungen übergeben (Apollo News berichtete). Zudem hat man den Preis für die Freiheit und Zukunft der Medien der Medienstiftung der Sparkasse Leipzig erhalten (mehr hier). Insbesondere wurde Correctiv hier für das Anstoßen von „Demonstrationen für Demokratie, Vielfalt und Toleranz“ prämiert.

Im Vorfeld hatten die Bürger Russlands die Möglichkeit sich telefonisch, per SMS und über das Internet mit ihren Anliegen an den russischen Präsidenten zu wenden. Über 1,8 Millionen Wortmeldungen sind bisher eingegangen.

Das Ereignis findet jährlich statt und ist inzwischen zu einem wichtigen Dialogforum zwischen dem russischen Staatsoberhaupt und den Bürgern Russlands geworden. Zahlreiche Anliegen und Probleme können bereits im Vorfeld gelöst werden.

Die Themen sind breit gestreut. Für die Bürger sind Fragen zur Inflation, zum Gesundheits- und Sozialsystem, zur Infrastruktur und zum Bildungssektor von zentraler Bedeutung. Ein weiteres wichtiges Thema ist die militärische Spezialoperation in der Ukraine.

🔴 Kernpunkte

Ziel der geplanten Grundgesetzänderung ist es, das Gericht besser vor Risiken im Fall eines Erstarkens extremistischer Parteien abzusichern. Auf die Stärkung des Verfassungsgerichts haben sich SPD, CDU/CSU, die Grünen und die FDP verständigt. Nötig für die Grundgesetzänderung ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament.

In der Verfassung festgeschrieben werden soll insbesondere die Struktur des Gerichts mit zwei Senaten von je acht Richtern sowie deren Amtszeitbegrenzung auf jeweils zwölf Jahre. Bisher könnte dies durch einfachen Mehrheitsbeschluss im Bundestag geändert werden. (afp/red)

Trotz der Einwände der Lehrkraft posiert Weidel gut gelaunt für die Kameras. „Die Lehrerin schimpft mit euch… Jeder kriegt sein Foto“, kommentiert sie mit einem Lächeln. Später postet Weidel das Video mit den Worten: „Ich hatte das Vergnügen, mit einer tollen Schulklasse Fotos zu machen! Leider war die Lehrerin nicht einverstanden, was zeigt, wie polarisiert unser politisches Klima geworden ist. Trotzdem freue ich mich über die Begegnung.“

🔴 So regiert das Netz

Auf der Plattform X wurde der Clip schon nach wenigen Stunden abertausende Male angeklickt und kommentiert.
„Ob die Lehrerin genauso reagiert hätte, wenn da Habeck stehen würde?”, fragt etwa ein Nutzer.
„Ist das alle, was die Lehrerin zur Rettung unserer Demokratie beitragen könnte“, ein anderer.

Ein Kommentator macht sich sogar Sorgen, daß die Schüler jetzt bei der Notenvergabe benachteiligt werden könnten. Einige andere versuchen auch, für die Lehrerin in die Presche zu springen: „Die Lehrerin hat die Aufsicht und wenn die SuS sich außerhalb des erlaubten Bereiches aufhalten, muß sie einschreiten. Weidel hin oder her. Weidel hätte ja auch in den nicht-prominenten Bereich mitgehen können.“ (rr)

▶️ Unwürdiges Gezerre: Kein TV-Duell mit Weidel und Habeck bei ARD und ZDF. Kam die Anweisung dazu von Kanzler Scholz höchstpersönlich?

▶️ Beleidigte Politiker: Außenministerin Baerbock und SPD-Frau Schwesig fühlen sich in ihrer Ehre verletzt. Bürger müssen bezahlen und sogar Knast-Strafen drohen

▶️ Geschichtsverfälschung: SPD behauptet, Gastarbeiter hätten Deutschland nach dem Krieg wieder aufgebaut. Was spielen die Sozialdemokraten hier für ein Spiel?

🎙 Am Donnerstag, den 19.12. begrüßen wir die NIUS-Reporter Björn Harms und Julius Böhm zum Nachrichten-Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Radio-Studio.

ℹ️ NEU: KISSLER KOMPAKT! Der neue YouTube-Kanal von NIUS für Neugierige und Besserdenker mit Alexander Kissler: / @kissler-kompakt