Ende Februar ist die Neuwahl zum Bundestag geplant, und heute stimmt der Bundestag über die Vertrauensfrage von Bundeskanzler Scholz ab. Zum sechsten Mal wird sie in der Geschichte der Bundesrepublik gestellt.

🎙 Im NIUS Radio-Studio beobachten und analysieren Chefredakteur Julian Reichelt, Politik-Chef Ralf Schuler und Reporter Alexander Kissler die Rede des Kanzlers, die Aussprache sowie die Vertrauensfrage, die live aus dem Bundestag übertragen wird. Mehr als 3 Stunden NIUS Live SPEZIAL.

🔴 Olaf Scholz verliert erwartungsgemäß die Vertrauensabstimmung im Deutschen Bundestag. Damit ist der Weg zu Neuwahlen frei. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat nun 21 Tage Zeit, um den Bundestag aufzulösen. Neuwahlen sind für den 23. Februar angesetzt.

Von den 733 stimmberechtigten Abgeordneten waren 717 vor Ort, nur lediglich 207 sprachen dem Noch-Kanzler das Vertrauen aus - 394 nicht, 116 Parlamentarier enthielten sich.

Die Bundestagswahl vorzuziehen sei sein Ziel, hob Olaf Scholz in seiner Rede zur Begründung des Schritts hervor. Die Entscheidung über die Zukunft Deutschlands müsse von den Wählern und Wählerinnen selbst gefällt werden. Die Differenzen innerhalb der Ampelkoalition seien zu groß geworden, um weiter regieren zu können.

Nur wenige Minuten nach der Abstimmung war Kanzler Scholz bereits auf den Weg zu Bundespräsident Steinmeier ins Schloss Bellevue.

▶️ Vertrauen weg, Scholz weg: Kanzler Scholz verliert, wie geplant, die Vertrauensfrage, und verweigert SPD-Genossin Esken den Handschlag! Wer führt Deutschland jetzt aus der Krise?

▶️ Totgeprügelt im Kurpark - Philippos T. wurde nur 20 Jahre alt! Heute beginnt der Prozess gegen einen 18-jährigen syrischen Migranten!

▶️ Überwachungs-Wahnsinn in Deutschland! Weihnachtsmärkte besser geschützt als unsere Grenzen. Schwäbischen Hausfrauen werden knallhart die Taschenmesser abgenommen! Das Unglaublich-Video heute bei NIUS Live!

🎙 Am Dienstag, den 17.12. begrüßen wir Kolumnistin Birgit Kelle und NIUS-Reporterin Pauline Voss zum Nachrichten-Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Radio-Studio.

🔴 Bundeskanzler Olaf Scholz wurde heute im Bundestag abgewählt. Er verlor die Vertrauensfrage und macht damit den Weg frei für Neuwahlen! Ihm wird Mr. Blackrock Friedrich Merz folgen und der möchte Taurus-Marschflugkörper gegen Russland einsetzen.

Da Donald Trump ab Ende Januar die USA lenken wird und einen schnellen Frieden mit Russland versprochen hat, heißt es für die Biden Administration jetzt Tatsachen schaffen.

Deutschland soll dabei Zünder und Schlachtfeld in einem sein. Wir erleben daher aktuell ein gigantisches Ablenkungsmanöver bei dem Scholz ähnlich gute Miene zum bösen Spiel machen muss wie 2022 im Weißen Haus, als Joe Biden offiziell abkündigte Nord Stream sprengen zu wollen!
Kayvan Soufi-Siavash spricht mit Willy Wimmer über eine für Deutschland verheerende Außenpolitik bei der unsere Nation nur benutzt wird. CDU und Grüne sind ready to Weltkrieg! Wir schlafwandeln in die totale Vernichtung und unsere Medien schlafwandeln mit.

🔴 Durch eine Explosion im Südosten Moskaus wurden zwei Personen getötet. Die Explosion ereignete sich in unmittelbarer Nähe eines Wohnkomplexes. Bei einem der Todesopfer handelt es sich um Generalleutnant Igor Kirillow. Kirillow war Chef der russischen Streitkräfte zur Verteidigung gegen atomare, biologische und chemische Bedrohungen.

In einer Erklärung des Ermittlungskomitees vom frühen Morgen hieß es, die Explosion sei mit einem improvisierten, ferngesteuerten Sprengsatz durchgeführt worden, der an einem Elektroroller befestigt war, welcher vor dem Eingang des Wohnhauses abgestellt wurde. Das Komitee fügte hinzu, dass neben Kirillow auch sein Adjutant getötet wurde.

Die russischen Behörden teilen weiter mit, dass eine offizielle Untersuchung eingeleitet worden sei.

🗓 T H E M E N der W O C H E

🟥 Massiver israelischer Luftangriff auf Nordsyrien löst Erdbeben aus

🟥 So viele Deutsche wollen Weidel als Kanzlerin

🟥 Kriegstrauma: Die Hälfte der Kinder in Gaza wünscht sich den Tod

🟥 Ex-CDU-Mann und Historiker: Angela Merkel und der Weg in die Post-Demokratie

🟥 Nacktes Niveau #168 – Vorwärtsverteidigung

🟥 Georgien: Der Kampf um Demokratie oder pro NATO-Maidan?

🟥 Amtsmißbrauch, Geheimnisverrat, Gewalt - AfD Thüringen setzt Untersuchungsausschuß gegen Stephan Kramer ein

🟥 NATO-Chef fordert “Kriegsmentalität” von Verbündeten

🟥 Ausländeranteil bei Bürgergeld-Familien erreicht zwei Drittel

🟥 Volkswagen beendet 1.000 befristete Arbeitsverträge im Werk Zwickau

🟥 US-Steuern finanzieren beide Seiten des neuen Konflikts in Syrien

🟥 Syrien in Trümmern – und was die Medien verschweigen

🟥 Nach Assad-Sturz: Was Erdogan in Syrien vorhat

🟥 Inside Verfassungsschutz: Eine Behörde gegen die AfD

🟥 Dr. Daniele Ganser: Die Kriege der USA seit 1945

Der Vorfall ereignete sich laut Apollo im April 2022, also unmittelbar nach dem russischen Überfall auf die Ukraine. Der Mann hatte eine aufgebrachte E-Mail an die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern geschickt. Dort kritisierte er Schwesigs rußlandfreundliche Politik, insbesondere ihre Unterstützung für die Nord-Stream-2-Pipeline.

In der E-Mail, die dem Portal vorliegt, nannte er die Politikerin eine „Märchenerzählerin“ und warf ihr vor, den Menschen falsche Informationen zu verkaufen. Zudem fragte er, ob Schwesig die „Mordaktionen“ aus Moskau unterstützen wolle und schlug vor, daß sie auf „’nem Bau“ arbeiten solle, da dort noch Frauen gebraucht würden.
Einspruch erfolgte nicht ordnungsgemäß

Fast ein Jahr nach der E-Mail stellte Schwesig Strafantrag wegen Beleidigung. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück erließ daraufhin einen Strafbefehl gegen den Ingenieur. Vorwurf: Er habe Schwesig in ihrer Ehre verletzt. Dafür sollte er eine Geldstrafe von 3.000 Euro zahlen.

Als der Mann sich weigerte, seinen Einspruch jedoch nicht ordnungsgemäß einreichte, wurde eine Ersatzhaftstrafe verhängt. Am 16. August 2023 wurde er dann tatsächlich von der Polizei während der Mittagspause verhaftet und für 30 Tage in der JVA Dortmund eingesperrt. Nach seiner Haft verlor er auch noch seine Arbeitsstelle.

Nicht der einzige Fall dieser ArT: Die JF berichtete exklusiv über den Fall eines 14jährigen Jungen aus Bayern. Am Nikolaustag klingelte die Polizei an der Türe der Familie – Hausdurchsuchung. Der Grund: Der Schüler hatte auf TikTok einen verbotenen Hashtag genutzt. (rr)

Bekannt wurde diese Forderung, weil der Sender offenbar vergaß, die zur Verwaltungsratssitzung per Livestream zugeschaltete Bild-Zeitung vom weiteren Verlauf der Veranstaltung auszuschließen. Nur die vor Ort anwesenden Journalisten mußten den nicht-öffentlichen Teil verlassen, als es um die Personalangelegenheit ging.

Die stellvertretende Vorsitzende, Dagmar Tille, stellte dann einen Bericht vor, der die Pläne enthüllte. Demnach soll Schlesinger sieben Millionen Euro für die Planung eines „Digitalen Medienhauses“ erstatten, das nie gebaut wurde. Zwei Millionen Euro will der RBB für unrechtmäßige Bonuszahlungen einklagen. Bisher wollte der öffentlich-rechtliche Sender lediglich 270.000 Euro von Schlesinger fordern.

Laut der Zeitung soll der Informant direkt aus dem Geheimdienst stammen. Die Geheimdienstquelle habe bestätigt, dass die Sprengsätze an einem E-Roller befestigt gewesen seien, mit denen der Anschlag auf Kirillow vor dessen Wohnung am Rjasanski Prospekt verübt wurde. Der Kyiv Independent betont, dass diese Angaben nicht überprüft werden konnten.

Der Informant habe den Mordanschlag damit begründet, dass Russland angeblich Chemiewaffen gegen ukrainische Truppen einsetzen würde. Er sagte:

"Kirillow war ein Kriegsverbrecher und ein völlig legitimes Ziel, da er den Einsatz verbotener chemischer Waffen gegen ukrainische Soldaten befahl."

Die anonyme Quelle habe hinzugefügt: "Vergeltung für Kriegsverbrechen ist unvermeidlich."

Ukrainische Nachrichtenagenturen und Medien berichten ebenfalls, dass der ukrainische SBU für die Ermordung Kirillows und seines Adjutanten verantwortlich sei.

Wie aus Geheimdienstkreisen verlautete, könnte die Ukraine ihre Agenten, die sie in Russland als "Schläfer" eingeschleust hat, aktivieren, um durch subversiven Aktivitäten mögliche Waffenstillstandsverhandlungen zu erschweren. Als potenzielle Opfer würden hochrangige russische Militärs, Beamte aus den Ministerien, aber auch Politiker und Journalisten ausgewählt – Spitzenpersonal, das am Entscheidungsprozess beteiligt ist.

Darüber hinaus wird vermutet, dass das Attentat auf General Kirillow nur den Auftakt zu weiteren terroristischen Aktivitäten in Russland bilden könnte, in die auch westliche Dienste eingebunden sind.

🔴 VW und andere deutsche Autobauer sind aufgrund der verhaltenen Nachfrage nach E-Autos außerhalb Chinas und des harten Preiskampfes im E-Automarkt in China in Schwierigkeiten geraten. Dort, auf dem zweitgrößten Automarkt nach den USA, ist zwar die Nachfrage nach E-Autos weiterhin hoch, doch außer Tesla sind alle ausländischen E-Autos bei den Absatzzahlen fallend.

Mittlerweile sind die staatlich subventionierten chinesischen E-Autohersteller an den westlichen Herstellern bei den Verkaufszahlen in China vorbeigezogen.

Das betrifft auch Porsche, schreibt die „Automobilwoche“.

Das Unternehmen kämpfe mit „zu ambitionierten“ Zielen – in erster Linie in der E-Autostrategie, heißt es dort. Diese sollen insbesondere auf ein schwächelndes China-Geschäft zurückzuführen sein. Daher könnte es bald weltweit zu einem Abbau von 8.000 Stellen kommen, berichtet das Automagazin weiter. Porsche hat 42.000 Angestellte, die meisten davon in Deutschland.

🔴 Wenn man die CDU wählt, kann man wirklich alles bekommen, bloß nicht das, was die CDU will, was in ihrem Wahlprogramm steht, denn für die CDU führt der Weg zur Macht nur noch über den Sozialismus. Die überwältigende Mehrheit der Deutschen will keine linke Politik, erträgt keine linke Politik mehr. Aber linke Politik ist alles, was die CDU im Angebot hat.

Und damit sind wir bei der AfD. Es tut mir leid, aber ich kann nicht erkennen, wo die Grünen moralisch besser sein sollen als die Blauen. Ich kann es einfach nicht erkennen bei all dem Schaden, den sie angerichtet haben, bei all ihren sozialistischen Ideen, die nichts als Leid und Elend über die Menschheit gebracht haben.

In dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“ erklärt Julian Reichelt, warum die Grünen gefährlicher sind als die Blauen ...

▶️ Waffenkontrollen auf Weihnachtsmärkten und im Nahverkehr. Immer öfter geraten völlig unverdächtige Bürger ins Visier der Behörden. Leben wir in einem Schnüffelstaat?

▶️ Kein großer Wurf, keiner packt die Probleme wirklich an – Was wirklich in den Wahlprogrammen von Union, SPD und Grünen steckt.

▶️ Habeck hat keine Ahnung von den Grundregeln der Physik! Schwedische Ministerin kritisiert scharf die deutsche Energiepolitik.

🎙 Am Mittwoch, den 18.12. begrüßen wir Ingo Langner, Chefredakteur des Magazins CATO, und NIUS-Reporter Alexander Kissler zum Nachrichten-Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Radio-Studio.

🗓 T H E M E N der W O C H E

🟥 E-Auto-Strategie gescheitert: 8.000 Porsche-Arbeitern droht Entlassung

🟥 Medienbericht aus Kiew: Ukrainischer Geheimdienst SBU steckt hinter Mord an General Igor Kirillow

🟥 "Der große Krieg kann kommen!"

🟥 Massiver israelischer Luftangriff auf Nordsyrien löst Erdbeben aus

🟥 So viele Deutsche wollen Weidel als Kanzlerin

🟥 Kriegstrauma: Die Hälfte der Kinder in Gaza wünscht sich den Tod

🟥 Ex-CDU-Mann und Historiker: Angela Merkel und der Weg in die Post-Demokratie

🟥 Nacktes Niveau #168 – Vorwärtsverteidigung

🟥 Georgien: Der Kampf um Demokratie oder pro NATO-Maidan?

🟥 Amtsmißbrauch, Geheimnisverrat, Gewalt - AfD Thüringen setzt Untersuchungsausschuß gegen Stephan Kramer ein

🟥 NATO-Chef fordert “Kriegsmentalität” von Verbündeten

🟥 Ausländeranteil bei Bürgergeld-Familien erreicht zwei Drittel

🟥 Volkswagen beendet 1.000 befristete Arbeitsverträge im Werk Zwickau

🟥 US-Steuern finanzieren beide Seiten des neuen Konflikts in Syrien

🟥 Syrien in Trümmern – und was die Medien verschweigen

🟥 Nach Assad-Sturz: Was Erdogan in Syrien vorhat

🟥 Inside Verfassungsschutz: Eine Behörde gegen die AfD

🟥 Dr. Daniele Ganser: Die Kriege der USA seit 1945

🔴 Weil der Rentner Helmut K. (Name geändert) im Kontaktformular des Auswärtigen Amts scharfe, satirische Kritik an Außenministerin Annalena Baerbock übte, erhielt er vom Amtsgericht Celle einen Strafbefehl und musste 800 Euro Strafe zahlen.

Der Rentner schrieb in dem Formular: „Fast die ganze Nation stellt sich fieberhaft die Frage: Wann überwindet der/die Baerbock seine/ihre Pubertät, wann wird der/die Baerbock endlich erwachsen? Einige böse Zungen meinen: nie, denn sie ist beim Trampolinspringen zu oft an die Zimmerdecke geknallt.“
Sein Anliegen beendete K. mit der Signatur „Helmut K. innerlich emigrierter Steuersklave.“

Das Amtsgericht Celle erklärt in seiner Begründung des Strafbefehls vom 5. Dezember 2023, der Apollo News vorliegt, dass K. mit seiner Aussage „die Geschädigte Annalena Baerbock in ihrer Ehre“ herabsetzen würde. Dies hätte K. „zumindest billigend in Kauf“ genommen.

🔴 Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck will an einem TV-Duell mit AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel nicht teilnehmen. Das sagte der Wahlkampfsprecher Habecks dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“.

„Wir hatten ein solches Duell im Vorfeld klar ausgeschlossen und auch mitgeteilt, dass wir eine Einladung nicht akzeptieren werden“, so der Sprecher.

„ARD und ZDF haben dennoch eine Einladung ausgesprochen und dann Fakten geschaffen mit ihrer Pressemitteilung. Warum das zwei Monate vor der Wahl verkündet werden musste, ist unverständlich.“

Die Foegen Studie gilt als umstritten, wurde aber bisher nicht widerlegt. Ob eventuell Mängel im Studiendesign vorliegen oder die Zahlen der Studie im Detail nicht ganz genau sind, auf diese Details kommt es nicht an. Wichtiger ist, dass eine Rückatmung von Virionen als Ursache vermutet und keine verringerte, sondern eine erhöhte Sterblichkeit mit Maskenpflicht festgestellt wurde.

Auch der Mikrobiologe Professor Beny Spira von der Universität Sao Paulo hatte in einer Studie eine Korrelation in mehreren Ländern zwischen Maskentragen und mehr Covid-19-Todesfällen festgestellt. Die Studie enthält aber keine Aussagen zur Ursache für die festgestellte Korrelation

Die beiden Studien stützen die Hypothese, dass durch die zusätzliche Eigengefährdung auch ein insgesamt leicht höheres Sterberisiko an Corona durch eine Maskenpflicht entstand.

Gibt es einen Fremdschutz der Masken zu Viren (bzw. Aerosole), muss es gemäß Strömungsmechanik auch eine Eigengefährdung durch die Masken geben.

Bei der bisherigen Betrachtung wurden die weiteren gesundheitlichen Nachteile der Maske wie die CO2 Aufsättigung der Atemluft bewusst außen vorgelassen. Diese sind quasi zusätzlich wie ein individuell abhängiger Bonus-Schaden.

Über die Rückatmung von Viren und einen fehlenden Fremdschutz der Masken wurde hier berichtet.

Unabhängig davon, ob durch eine Sättigung der Masken mit Virionen ein Fremdschutz entfällt, bleibt die erhöhte Eigengefährdung.

Die vorstehende Betrachtung konzentrierte sich auf den Aspekt, dass ein angenommener Fremdschutz der Masken vor potentiell tödlichen Covid-Erkrankungen immer mit einem höheren Eigenrisiko einer schwereren, potentiell tödlichen Covid-Erkrankung verbunden ist. Die Betrachtung erfolgte aus ingenieurtechnischer Sicht und enthält keine medizinischen, juristischen oder politischen Empfehlungen.