10. Dez. 2024▫️RIAS🌍berlin

🗓 T H E M E N des T A G E S
(aktualisierte Liste nur auf 👉 t.me/RIASberlin )

🟥 Gabriele Krone-Schmalz wird zum Opfer von „Zensurkultur“

🟥 Grüne Günstlingswirtschaft: Wenn Ministerien zur Versorgungsanstalt werden

🟥 Wie Ihre Fritteuse und andere Haushaltsgeräte zu Datensammler werden

🟥 Nach Assad-Sturz: Was Erdogan in Syrien vorhat

🟥 Mit Sturmgewehr bewaffnete IS-Terroristen festgenommen

🟥 „Ganze Menge Geld“: Donald Trump verzichtet auf Präsidenten-Gehalt

🗓 T H E M E N der W O C H E

🟥 Inside Verfassungsschutz: Eine Behörde gegen die AfD

🟥 Der Sprengsatz aus Thüringen: Schwere Vorwürfe gegen VS-Chef Kramer! Stephan Brandner -AfD-Fraktion

🟥 Assad wurde gestürzt | Von Thomas Röper

🟥 Unsere Körper sind keine Ersatzteillager für die Allgemeinheit! Martin Sichert - AfD-Fraktion im BT

🟥 Dr. Daniele Ganser: Die Kriege der USA seit 1945

🟥 Rolle der USA beim ukrainischen Staatsstreich aufgedeckt

🟥 Dritte Cum-Ex-Befragung: Scholz erneut mit Erinnerungslücken vor Untersuchungsausschuss

🟥 Annullierte Wahl in Rumänien: Beide Kandidaten kritisieren Verfassungsgericht scharf

🟥 Tacheles -150 - Es wird nicht langweilig

🟥 Lawrow bei Carlson: „Sind zu allem bereit, aber bevorzugen eine friedliche Lösung“

🟥 Basta Berlin (252) – Religion und Kult

🟥 Marcel Luthe verklagt die Regierung: „Die Bürger wurden über das Coronavirus getäuscht“

🟥 Neuwahlen: Merz sagt Ja zu Habeck

🟥 ifo-Institut: "Die Krise im Wohnungsbau ist inzwischen chronisch geworden."

🟥 Kritik an „Trusted Flaggern“: Die Grünen und das „Zensursystem“

🟥 Französische Regierung gestürzt: Premier Barnier nach Schulterschluss von Links und Rechts abgewählt

🟥 Dubiose Steuergeld-Millionen für Flüchtlingsheime | NIUS Live am 4. Dezember 2024

🟥 Union, FDP und Rest-Ampel räumen alle AfD-Anträge ab

🟥 „Unermesslicher Schaden angerichtet“, „nicht wissenschaftlich“, „willkürlich“:
US-Untersuchungsausschuss rechnet mit AHA-Regeln, Maskenpflicht und Lockdown ab

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🟥 Mit Sturmgewehr bewaffnete IS-Terroristen festgenommen

Sie hatten sich bereits ein Sturmgewehr samt Munition besorgt. Doch bevor die mutmaßlichen IS-Terroristen zuschlagen können, klicken die Handschellen. Trotz der einsatzbereiten Waffe soll angeblich nie Gefahr für die Bürger bestanden haben.

🔴 KARLSRUHE. Einsatzkräfte aus Baden-Württemberg und Hessen haben zwei libanesische Brüder im Alter von 15 und 20 Jahren sowie einen 20jährigen Türken verhaftet. Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe wirft ihnen die „Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ vor. Dies teilte die Anklagebehörde am Dienstag mit. Der Zugriff erfolgte bereits am Sonntag.

Demnach hatten die drei mutmaßlichen Terroristen bereits „ein Sturmgewehr mit zugehöriger Munition“ beschafft. Die Ermittler haben einen erhärteten Verdacht, „daß die beiden Brüder aufgrund ihrer gefestigten religiösen Ideologie und tiefgreifender Sympathie für die islamistische Terrorvereinigung ‘Islamischer Staat (IS)’ konkrete Vorbereitungen für einen Anschlag getroffen haben“.

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🟥 „Ganze Menge Geld“: Donald Trump verzichtet auf Präsidenten-Gehalt

Als US-Präsident will Donald Trump massiv sparen – und setzt den Rotstift auch bei sich selbst an. Dafür könnte bald die Frage beantwortet werden, wie so ein Politikwechsel riecht.

🔴 WASHINGTON. Der kommende US-Präsident Donald Trump will die Staatsausgaben massiv senken. Dabei will er persönlich als gutes Beispiel vorangehen. Für seine Amtszeit will er auf sein Gehalt von umgerechnet rund 380.000 Euro und die ihm zustehende Rente verzichten. „Ich verzichte auf eine ganze Menge Geld“, so Trump in einem Interview mit dem TV-Sender NBC.

Neu ist das für den designierten Präsidenten nicht. Bereits während seiner ersten Amtszeit hatte Trump kein Präsidentengehalt angenommen, sondern spendete das Geld etwa an Nationalparks. Eine schöne Geste, die für Trump nur einen kleinen Haken hatte: „Ich habe dafür keine Anerkennung erhalten, aber das ist schon okay …“
Sogar Jill Biden macht Werbung für Trump

Das Geld, das dem Republikaner so entgeht, will er an anderer Stelle reinholen. Mit einem Parfum. Für die Bewerbung des Unisex-Duftes „Fight, Fight, Fight“, will Trump auch bereits ein Model gefunden haben: die Ehefrau seines politischen Gegners Joe Biden, Jill Biden.

Bei der Wiedereröffnung von Notre Dame in Paris hatten sich Trump und Jill Biden herzlich unterhalten, berichtet der designierte US-Präsident weiter. „Sie hätte nicht netter sein können.“ Ein dabei entstandenes Foto wird für die Werbung unter dem Motto „ein Duft, dem Ihre Feinde nicht widerstehen können“ verwendet werden. (rr)

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🟥 Wie Ihre Fritteuse und andere Haushaltsgeräte zu Datensammler werden

Haben Sie beim Kauf Ihrer schicken Fritteuse gedacht, es geht nur um perfekt knusprige Zwiebelringe? Tatsächlich könnte sie Ihre Daten auf einem Silbertablett an die globalen Tech-Giganten liefern.

🔴 Die britische Verbraucherschutzorganisation Which? hat die dunkle Seite der „smarten“ Geräte enthüllt: Ihre Fritteuse könnte nicht nur Ihre Kalorien im Blick haben, sondern auch tief in Ihr Privatleben eintauchen.

Die Bequemlichkeit eines Wi-Fi-fähigen Küchengeräts kommt mit einer ordentlichen Portion Überwachung daher, und Fritteusen sind nur die Vorspeise in diesem Bankett von invasiven intelligenten Geräten.
Alexa, warum benötigt meine Heißluftfritteuse mein Geburtsdatum?

Bei einem Test von Produkten aus vier Kategorien – Heißluftfritteusen, Smartwatches, smarte Lautsprecher und intelligente Fernseher – enthüllte die britische Verbraucherschutzorganisation „Which?“ einen regelrechten Albtraum des Datensammelns. Besonders absurd: Eine Heißluftfritteuse verlangte tatsächlich die Erlaubnis, das Telefon der Nutzer abzuhören. Ja, richtig gelesen – Audioaufzeichnung, weil eine Fritteuse offenbar unbedingt mitlauschen muss, wenn Sie sich gerade über das perfekte Gewürz beraten.

Ein anderes Gerät von Xiaomi ging noch einen Schritt weiter und verknüpfte seine App mit dem „Who is Who“ der Daten-Tracker, darunter Facebook, TikToks Pangle und Tencent. Brauchen Sie eine Minute, um das zu begreifen? Nehmen Sie sich Zeit, denn Ihre Unentschlossenheit wird bereits protokolliert. Auch die Friteusen von Aigostar und Xiaomi übermitteln Ihre persönlichen Daten an Server in China. Dies wurde in ihren Datenschutzhinweisen offengelegt, denn Transparenz bedeutet nichts, wenn sie in juristischem Fachjargon vergraben ist, den Sie nie lesen.

Das wirft die offensichtliche Frage auf: Wozu benötigt man eine Fritteuse, die gleichzeitig als Datensauger dient? Spoiler: Sie brauchen sie nicht. Aber sie verkaufen Ihre Gewohnheiten, Vorlieben und sogar Ihr Geschlecht und Geburtsdatum für Marketingzwecke und möglicherweise für die globale Datenherrschaft.

🔴 Intelligente Lautsprecher und dumme Entscheidungen
(...)

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🟥 Grüne Günstlingswirtschaft: Wenn Ministerien zur Versorgungsanstalt werden

In NRW wird politische Loyalität über Fachkompetenz gestellt: Grüne Ministerien schaffen Posten für Parteifreunde. Ein Blick auf die skandalöse Personalpolitik.

🔴 In Nordrhein-Westfalen entwickeln sich die Landesministerien unter grüner Führung zu einem faszinierenden Experimentierfeld für politisch fragwürdige Personalpolitik. Zwei neu geschaffene Einheiten in den Ressorts von Wirtschaftsministerin Mona Neubaur und Umweltminister Oliver Krischer, beide Grüne, sorgen für Aufsehen. Opposition und Steuerzahler werden hier gleichermaßen übergangen, während grüne Parteimitglieder fragwürdige Posten besetzen.

Der Anspruch eines nachhaltigen Politikansatzes tritt in den Hintergrund und wird durch das offensichtliche Streben nach parteipolitischer Macht erneut überschattet.

🔴 Das Fantasie-Ressort: „Der Chef der Chauffeure“

Beginnen wir mit dem vielleicht skurrilsten Detail: Florian S., einem Regierungsdirektor im Wirtschaftsministerium von Mona Neubaur. Der promovierte Jurist und ehemalige Strippenzieher der Grünen in Hessen ist nun mit einer Aufgabe betraut, die an kafkaeske Dimensionen erinnert: der Koordination der Chauffeure. Um genau zu sein, geht es um drei Fahrer. Dass ein Beamter seiner Qualifikation und Vergütungshöhe – wir sprechen hier von einem Topjuristen – plötzlich die Fahrzeugflotte des Ministeriums verwaltet, ist so erklärungsbedürftig wie ein expressionistisches Gemälde.

Die offiziell kommunizierte Erklärung, Florian S. unterstütze die Ministerin „unmittelbar“ und leiste strategische Koordinationsarbeit, klingt wie ein verzweifelter Versuch, das Offensichtliche zu kaschieren: Der eigentliche Job ist noch nicht fertig konstruiert. Bis Jahresbeginn 2025 soll das Referat „neu geordnet“ werden. Bis dahin bleibt Florian S. in einer Übergangsrolle, die wohl nur eines strategisch sicherstellt, nämlich dass er im Ministerium unterkommt, bevor sich der politische Wind wieder dreht. Schließlich könnte jemand mit einer solch beispiellosen Fachkompetenz später dringend benötigt werden – beispielsweise bei der moralischen Verteidigung parteipolitischer Günstlingswirtschaft. (...)

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🟥 Gabriele Krone-Schmalz wird zum Opfer von „Zensurkultur“

Am kommenden Montag, am 16. Dezember, 19:00 Uhr soll im Filmtheater Sendlinger Tor in München der Dokumentarfilm über die frühere Moskau-Korrespondentin gezeigt werden. Gabriele Krone-Schmalz und der Kinobetreiber sind jetzt zum Opfer intoleranter, aggressiver Zeitgenossen geworden. In Mails an den Kinobetreiber – eine Auswahl wird unten dokumentiert – wird sie als „Marionette Putins in Deutschland“ und als „Helfershelfer von Terror, Krieg, Massenmord und Vergewaltigung“ bezeichnet. Der Kinobesitzer wird aufgefordert, die Premiere abzusagen. – So weit sind wir in diesem Land schon gekommen, die Toleranz geht gegen null. Umso wichtiger und übrigens auch interessant ist der Besuch von Kino und Diskussion am kommenden Montag in München und später überall im Land.
von Albrecht Müller

🔴 Sprechen Sie bitte in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis über diesen und ähnliche Vorgänge. Wir müssen uns gegen Intoleranz und die Einengung des Meinungsspektrum zur Wehr setzen.

Auf diesem Kino-Plakat finden Sie alle notwendigen Informationen zur Filmaufführung in München:

🔴 Dokumentation 👉 einiger Mails, mit denen gegen die Aufführung des Dokumentarfilms protestiert wird:

Quelle und ganzer Artikel 👉 NachDenkSeiten

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🟥 Woidke als Ministerpräsident in Brandenburg wiedergewählt – im zweiten Wahldurchgang

Wie knapp wird es für Dietmar Woidke? Im ersten Wahlgang fehlten ihm bereits 2 Stimmen, um die notwendigen 45 zu erreichen. Die Mehrheit für die deutschlandweit erste Koalition aus SPD und BSW ist dünn.

🔴 Dietmar Woidke ist bei der Ministerpräsidentenwahl im Brandenburger Landtag im ersten Wahlgang durchgefallen. Der SPD-Politiker erhielt am Mittwochvormittag zunächst nur 43 von 85 abgegebenen Stimmen. Notwendig waren 45 Stimmen.

Im zweiten Wahlgang bestätigten die Abgeordneten den SPd-Politiker, dann stimmten 50 für ihn.
45 von 88 Abgeordnete bilden die Mehrheit

Wegen der knappen Mehrheitsverhältnisse war die Wahl mit Spannung erwartet worden. Ein BSW-Abgeordneter hatte im Vorfeld angekündigt, nicht für Woidke stimmen zu wollen.

Seine Koalition hat nur eine dünne Mehrheit von 46 Stimmen im Landesparlament mit insgesamt 88 Abgeordneten. Nach der Wahl soll die bundesweit erste Regierungskoalition aus SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Landtag in Potsdam die Arbeit aufnehmen.

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11. Dez. 2024▫️RIAS🌍berlin

🗓 T H E M E N des T A G E S
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🟥 Italienische Regierung stoppt alle Strafverfahren und Bußgelder gegen Covid-Impfverweigerer

🟥 Angela Merkel eine Lügnerin? Archivfotos lassen an angeblicher Hundephobie zweifeln

🟥 Syrien in Trümmern – und was die Medien verschweigen

🟥 Scholz stellt Vertrauensfrage mit dem Ziel der Neuwahl

🟥 Eklat im Bundestag! Beratung zur NSU-Stiftung eskaliert! Götz Frömming außer sich!

🟥 Keine Verurteilung vonseiten der Islamisten: Israel zerstört fast alle Verteidigungsanlagen Syriens

🟥 Woidke als Ministerpräsident in Brandenburg wiedergewählt – im zweiten Wahldurchgang

🟥 BREAKING NIUS: Alarmstufe Rot für deutsche Weihnachtsmärkte | NIUS Live am 11. Dezember 2024 mit Peter Hahne

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🟥 Grüne Günstlingswirtschaft: Wenn Ministerien zur Versorgungsanstalt werden

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🟥 Nach Assad-Sturz: Was Erdogan in Syrien vorhat

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🟥 Assad wurde gestürzt | Von Thomas Röper

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🟥 Rolle der USA beim ukrainischen Staatsstreich aufgedeckt

🟥 Dritte Cum-Ex-Befragung: Scholz erneut mit Erinnerungslücken vor Untersuchungsausschuss

🟥 Annullierte Wahl in Rumänien: Beide Kandidaten kritisieren Verfassungsgericht scharf

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🟥 Lawrow bei Carlson: „Sind zu allem bereit, aber bevorzugen eine friedliche Lösung“

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🟥 Marcel Luthe verklagt die Regierung: „Die Bürger wurden über das Coronavirus getäuscht“

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🟥 Keine Verurteilung vonseiten der Islamisten: Israel zerstört fast alle Verteidigungsanlagen Syriens

Alles, was die syrische Armee über Jahrzehnte gehalten und aufgebaut hat, wurde durch israelische Luftangriffe zerstört. Der Islamist al-Dschaulani sieht proiranische Milizen jedoch als Problem für Syrien.

🔴 Die israelische Luftwaffe hat den Sturz der Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und den Zusammenbruch seiner Armee ausgenutzt, um in den letzten 48 Stunden 350 Luftangriffe in Syrien durchzuführen.

Regionale Sicherheitsquellen und Offiziere innerhalb der syrischen Armee, die mit Reuters sprachen, beschrieben die Luftangriffe vom Dienstagmorgen als die "bisher schwersten, die Militäreinrichtungen und Luftwaffenstützpunkte in ganz Syrien trafen und Dutzende Hubschrauber und Jets sowie Einrichtungen der Republikanischen Garde in und um Damaskus zerstörten".

Auch Syriens Luftabwehr sei in Damaskus, Homs, Hama, Latakia und Daraa durch Israels Angriffe außer Betrieb gesetzt worden, hieß es weiter.

Anderen Berichten in israelischen Medien zufolge wurden bei den Angriffen etwa 80 Prozent der militärischen Einrichtungen des Landes zerstört.

Die Regierung von Präsident Assad wurde am Samstag gestürzt, als islamistische Kämpfer von Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS) ohne Widerstand in die Hauptstadt eindrangen.

Israel hat das Chaos auch dazu genutzt, weitere Gebiete auf den syrischen Golanhöhen zu besetzen, unter anderem in der Pufferzone, die zuvor die syrische Armee von den israelischen Besatzungstruppen trennte. Bisher haben sich Islamisten weder zum Einmarsch der IDF in Syrien, noch zu den Luftangriffen auf syrische Militäranlagen geäußert. Stattdessen sagte HTS-Anführer Abu Muhammad al-Dschaulani bei seinem jüngsten Interview mit dem Nachrichtensender Sky News, die Gefahr sei von Assads Regierung und proiranischen Milizen für Syrien ausgegangen. "Deren Beseitigung ist die Lösung", so der Islamist.

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🟥 BREAKING NIUS: Alarmstufe Rot für deutsche Weihnachtsmärkte | NIUS Live am 11. Dezember 2024 mit Peter Hahne

▶️ Alarmstufe Rot für Weihnachtsmärkte! Drei ISIS-Terroristen planten einen Anschlag mit Messer und Sturmgewehr. Sie sitzen jetzt in U-Haft! Wie gefährlich diese Weihnachtszeit?

▶️ Assad ist weg, Zehntausende Syrer feierten. Mitten in UNSEREN Städten. Durchmarsch auf UNSEREN Weihnachtsmärkten. Rot-Grün bremst: Eine schnelle Rückkehr der Syrer ist unseriös. Will die Regierung, dass die Migranten bleiben?

🎙 Am Mittwoch, den 11.12. begrüßen wir Bestseller-Autor Peter Hahne und NIUS-Reporter Julian Reichelt zum Talk mit Moderator Alex Purrucker live im NIUS Radio-Studio.

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🟥 Eklat im Bundestag! Beratung zur NSU-Stiftung eskaliert! Götz Frömming außer sich!

🔴 AfD-Fraktion

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🟥 Scholz stellt Vertrauensfrage mit dem Ziel der Neuwahl

Es ist der erste Schritt auf dem Weg zur Neuwahl des Bundestags: Kanzler Olaf Scholz beantragt mit nur zwei Sätzen die Vertrauensfrage.

🔴 Gut drei Jahre nach seinem Amtsantritt hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) beim Bundestag die Vertrauensfrage beantragt, um eine vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar herbeizuführen. Er ließ das Schreiben heute wie geplant von einem Boten der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) überbringen. Es hat nur zwei Sätze:

„Sehr geehrte Frau Bundestagspräsidentin, gemäß Artikel 68 des Grundgesetzes stelle ich den Antrag, mir das Vertrauen auszusprechen. Ich beabsichtige, vor der Abstimmung am Montag, dem 16. Dezember 2024, hierzu eine Erklärung abzugeben.“

Es gilt als sicher, dass Scholz keine Mehrheit bekommt. In dem Fall hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier 21 Tage Zeit, auf Bitten des Kanzlers den Bundestag aufzulösen und den Neuwahltermin festzulegen.

Dass Steinmeier die Auflösung verweigert, ist praktisch ausgeschlossen. Er hat bereits wissen lassen, dass er den 23. Februar für realistisch hält. Und er hat erklärt, nach welchem Maßstab er entscheiden werde: „Unser Land braucht stabile Mehrheiten und eine handlungsfähige Regierung.“

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🟥 Syrien in Trümmern – und was die Medien verschweigen

(Red.) Unsere Nahostkorrespondentin Karin Leukefeld – sie schreibt nicht aus dem bequemen Büro in Deutschland, sondern lebt im Nahen Osten – macht in einem hochaktuellen Bericht deutlich, wie die Medien einmal mehr mit der Unterdrückung wichtiger Fakten die geopolitische Situation einseitig beschreiben und Schuldzuweisungen in die falsche Richtung machen.
Vor allem wird die massgebliche Beteiligung der USA und der EU mit ihren Sanktionen am bisherigen wirtschaftlichen Elend in Syrien schlicht verschwiegen. (cm)

🔴 Wie während des Krieges seit 2011 erklären auch jetzt wieder westliche und westlich orientierte „Qualitäts-Medien“ der Welt, was in Syrien geschieht. Jahre lang haben sie geschwiegen über die Folgen ausländischer Interventionen, über geheime Bewaffnungs- und Ausbildungsprogramme für die bewaffneten Aufständischen ausländischer Geheimdienste.

Sie schwiegen über die völkerrechtswidrige Besatzung syrischer Rohstoffe und von syrischem Territorium durch ausländische Truppen. Sie schwiegen über die Auswirkungen weitretchender einseitiger wirtschaftlicher Strafmaßnahmen (Sanktionen) der Europäischen Union, mit denen Syrien und seine Regierung „gebeugt“ werden sollte.

Sie schwiegen über die Auswirkungen des einseitig von den USA verhängten „Caesar Gesetzes“, mit dem jede Investition, jeder Handel mit Syrien von den USA kriminalisiert und mit finanziellen Sanktionen bestraft werden konnte.

Die Auswirkungen dieser Maßnahmen, deren Aufhebung von der Mehrheit der Staaten in der UN-Vollversammlung wieder und wieder gefordert und immer wieder von den reichen, westlichen Staaten – auch Deutschland – abgelehnt wurden, lasteten sie dem syrischen Präsidenten Bashar al Assad an.

Nun also erklären besagte Medien der Öffentlichkeit, dass Dschihadistengruppen Damaskus erobert und das „Assad-Regime“ gestürzt hätten.
14 Jahre lang habe Baschar al-Assad „sein halbes Land zerstören“ lassen, „um an der Macht zu bleiben“ heißt es in einer deutschen Tageszeitung.

„Am Ende brauchten die Rebellen dann zehn Tage, um sein ausgehöhltes Regime zu stürzen“, so der Vorspann des Artikels, der die Überschrift trägt: „Die Nacht, als der Diktator floh“.

🔴 Den ganzen Artikel lesen bei 👉 globalbridge

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🟥 Angela Merkel eine Lügnerin? Archivfotos lassen an angeblicher Hundephobie zweifeln

Die deutsche Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel wärmt die Story immer wieder auf: Wladimir Putin habe sie bei einem Treffen im Jahr 2007 mit seiner Labradorhündin einschüchtern wollen. Er habe gewusst, dass sie Angst vor Hunden habe. Doch Archivfotos aus 2007 und 2016 lassen daran zweifeln, dass Merkel die behauptete Hundephobie tatsächlich hat.

🔴 Die frühere Bundeskanzlerin Deutschlands hat in ihren vor kurzem erschienen Memoiren dem russischen Staatsoberhaupt Wladimir Putin vorgeworfen, er habe sie während eines Staatsbesuchs mit seiner Labradorhündin Koni einschüchtern oder "testen" wollen. Auch in zahlreichen Interviews hat sie diesen Vorwurf wiederholt. Außerdem behauptet Merkel, Putin habe sie bei einem anderen Besuch verhöhnt, indem er ihr einen Plüschhund geschenkt habe.

Den Hintergrund der Story bildet die angebliche Angst der Ex-Bundeskanzlerin vor Hunden. Sie sei, so die Legende, in frühen Jahren von einem Hund gebissen worden und habe seitdem Panik, wenn ihr ein Hund zu nahe kommt. Putin soll, so der mediale Spin, davon gewusst haben und habe Koni bewusst ins Zimmer gelassen, um Merkel zu erniedrigen.

Archivfotos lassen nun Zweifel an dieser Darstellung aufkommen. Nicht nur, dass Merkel im Lauf ihrer Karriere mehrmals Plüschhunde überreicht wurden, ohne dass sie sich verhöhnt fühlte; sie ging offenbar auch aktiv und ohne Zwang auf Hunde zu und ließ sich von ihnen "Pfötchen geben".

Ein Foto, das italienische Journalisten nach Veröffentlichung des Merkel-Buches aus den Archiven fischten, zeigt die damalige Kanzlerin am 31. August 2016 in Italien. Der darauf sichtbare Hund ähnelt sogar Putins "Koni", ist aber ein Rüde. Merkel traf sich an jenem Tag mit dem italienischen Premierminister Matteo Renzi in der Stadt Maranello.

2016 hatte zumindest die Rheinische Post über den italienischen Polizeihund und Merkels Aufmerksamkeit für ihn berichtet. Der Widerspruch zur angeblichen Hundephobie der Kanzlerin fiel damals offensichtlich nicht auf: Der "Vorfall" mit Putins Koni hatte sich Anfang 2007 ereignet und lag damit bereits über neun Jahre zurück. Er war schlicht vergessen, bis ihn die Altkanzlerin in einem Interview mit Spiegel-Redakteur Alexander Osang im Jahr 2022 wieder hervorkramte.

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🟥 Italienische Regierung stoppt alle Strafverfahren und Bußgelder gegen Covid-Impfverweigerer

🔴 Die italienische Regierung unter Premierministerin Giorgia Meloni hat alle Strafverfahren und Bußgelder gegen Impfverweigerer aufgehoben, die sich der COVID-Spritze verweigert hatten. Die Betroffenen sollen sogar entschädigt werden.

Natürlich gibt es für diese Entscheidung Melonis heftige Kritik aus dem System, welches ja all die Maßnahmen selbst mit zu verantworten hat.

So meldete sich der Direktor der Abteilung für Infektionskrankheiten am Krankenhaus Policlinico San Martino in Genua, Matteo Bassetti zu Wort und kommentierte gegenüber der Nachrichtenagentur "Adnkronos Salute" die Entscheidung des Ministerrats, die Geldbußen für No Vaxer zu streichen, die der Verpflichtung zur Impfung gegen Covid nicht nachgekommen sind, mit folgenden Worten:

„Italien ist das Land der Amnestien, der Regeln - ob richtig oder falsch -, die nicht befolgt werden, und der vom Staat legalisierten Gesetzesübertreter. Eine schöne Weihnachtsbotschaft mit Notfällen, die an die Tür klopfen, einer Epidemie im Kongo, der Vogelgrippe, die anklopft, und der Grippe, die kurz vor der Explosion steht“. (...)

Der Chor der kritischen Stimmen gegen die Entscheidung der Regierung Meloni, die Geldstrafen gegen No Vax aufzuheben, wird von Nino Cartabellotta, Präsident der Stiftung Gimbe, ergänzt.

Im sozialen Netzwerk X schrieb er: „Die Bußgelder für Impf-Verweigerer aufheben und sie denjenigen zurückerstatten, die sie bezahlt haben? Eine untaugliche und respektlose Amnestie“."

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🟥 Das Ende der CDU, wie wir sie kannten ...

Ein neues Grundsatzprogramm hat die CDU, mit Grundsätzen hat sie es eher nicht so.

🔴 Wenn der Thüringer Landtag in Erfurt heute CDU-Landeschef Mario Voigt zum neuen Ministerpräsidenten wählt, fällt ein geradezu eherner Grundsatz, den viele lange Zeit für Bestandteil der programmatischen DNA der Union hielten.

„Die CDU Deutschlands lehnt Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit sowohl mit der Linkspartei als auch mit der Alternative für Deutschland ab“,

heißt es im Beschluss des 31. Parteitags vom Dezember 2018. Ein Beschluss, der im Grunde so selbstverständlich war, dass man sich damals wunderte, dass er überhaupt gefasst werden musste.

„Die Linkspartei ist Rechtsnachfolgerin der SED“

Jetzt, keine sechs Jahre später, wird Voigt nicht nur mit der umbenannten Linken-Abspaltung namens „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) koalieren, sondern sich auch mithilfe eines eigens ins Leben gerufenen „3 plus 1“-Gremiums die fehlenden Stimmen der Linkspartei der bisherigen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow sichern. Grundsätze sind gut, Regierungsämter sind besser. (...)

Die Union war immer eine pragmatische Machtpartei (oder zwei Parteien, wenn man präzise die CSU mit benennen will), deren genetischer Antikommunismus aber kein leeres Ritual war, sondern aus der tiefen Generationen-Erkenntnis gespeist wurde, dass Verstaatlichung, Kollektivismus, Planwirtschaft und Zentralismus zwingend den Keim einer unfreien, repressiven Gesellschaft in sich tragen.

🔴 Es gehört zu den bitteren Wendungen der Geschichte, dass ausgerechnet im Osten, wo diese Auswüchse erlebt wurden, die Kooperation mit kommunistischen Wiedergängern nun offen zelebriert wird.

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MEINUNG
🟥 Mehr Milei wagen? Mehr Preußen wagen

Bei der Idee, etwas „Milei zu wagen“, drehen deutsche Politiker durch. Doch es braucht dringend etwas Kettensägenmentalität. Auch ein Blick in die deutsche Geschichte kann inspirieren. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

🔴 Allein die vorsichtige Äußerung, Deutschland solle „vielleicht ’n klein bißchen mehr Milei oder Musk wagen“, führte bereits zu heller Empörung im Blätterwald. Zaghaft hatte Christian Lindner (FDP) versucht, quasi „ein Stückweit ’n klein bißchen“, wieder in die Offensive zu gelangen. Es genügte aber, daß selbst CDU-Chef Friedrich Merz sich „völlig entsetzt“ zeigte. Der argentinische Präsident „ruiniert das Land, tritt die Menschen mit Füßen“, warf sich Merz beifallheischend in einer ARD-Talkshow in Pose. Ein Elend.

Seit Jahrzehnten drückt sich Deutschland davor, härtere Reformen (Sarrazin läßt grüßen) anzupacken, wird jeder Ansatz von staatsversessenen Parteien links bis rechts zerredet. Natürlich müßte Deutschland „mehr Milei und Musk“ wagen. Die Kettensäge ist ein prächtiges Symbol! Von Jahr zu Jahr wachsen die Staatsausgaben, steigt die Zahl Beschäftigter im Öffentlichen Dienst.
Die Regierung muß Vorbild sein

Frei nach Schiller gilt für diesen immer expansiveren, übergriffigeren Staat: „Das eben ist der Fluch der Bürokratie, daß sie, fortzeugend, immer neue Bürokratie muß gebären.“ Was schon für Berlin Irrsinn bedeutet, gilt für Brüssel im Quadrat.

Die Mehrheit der Bürger wäre bereit, harte Veränderungen mitzumachen, davon bin ich überzeugt – wenn die Regierung mit positivem Beispiel vorangeht. Stopp des Kanzleramtsneubaus, Halbierung der Staatssekretärsposten, Linienflüge statt Flugbereitschaft und so weiter. Inzwischen ist jedem angesichts erschreckend zerfallender Infrastruktur, maroder Schulen, demoralisierter Polizisten und unpünktlicher Bahnen klar, daß eine Grundsanierung fällig ist – bei der jeder betroffen ist und mit Einschnitten leben muß.

🔴 Milei wagt Preußen (...)

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12. Dez. 2024▫️RIAS🌍berlin

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⚠️ ACHTUNG Warnung Heute! Dunkelflaute - höchster Strompreis seit 18 Jahren

🟥 Syrische Flüchtlinge: Zurück in die Heimat?

🟥 US-Steuern finanzieren beide Seiten des neuen Konflikts in Syrien

🟥 „Operation Abendsonne“: Kurz vor den Wahlen wird in Berlin noch kräftig befördert

🟥 Die Politik haut Steuergeld raus ohne jede Prüfung – besonders ins Ausland

🟥 So reagiert Höcke auf Wahl Voigts zum Ministerpräsidenten

🟥 Mehr Milei wagen? Mehr Preußen wagen

🟥 Das Ende der CDU, wie wir sie kannten ...

🟥 Milliardenliste aufgetaucht: Habeck verpulvert unser Geld | NIUS Live am 12. Dezember 2024

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🟥 Angela Merkel eine Lügnerin? Archivfotos lassen an angeblicher Hundephobie zweifeln

🟥 Syrien in Trümmern – und was die Medien verschweigen

🟥 Woidke als Ministerpräsident in Brandenburg wiedergewählt – im zweiten Wahldurchgang

🟥 Grüne Günstlingswirtschaft: Wenn Ministerien zur Versorgungsanstalt werden

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🟥 Nach Assad-Sturz: Was Erdogan in Syrien vorhat

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🟥 Der Sprengsatz aus Thüringen: Schwere Vorwürfe gegen VS-Chef Kramer! Stephan Brandner -AfD-Fraktion

🟥 Assad wurde gestürzt | Von Thomas Röper

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🟥 Dritte Cum-Ex-Befragung: Scholz erneut mit Erinnerungslücken vor Untersuchungsausschuss

🟥 Annullierte Wahl in Rumänien: Beide Kandidaten kritisieren Verfassungsgericht scharf

🟥 Tacheles -150 - Es wird nicht langweilig

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