RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
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Recherchiert Im Alternativen Spektrum: RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit

Grundgesetz Artikel 5:
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🟥 Wahlkampf um Krieg und Frieden: Deutsche Truppen in die Ukraine? | NIUS Live am 27. November 2024

👉 Deutsche Soldaten in die Ukraine? Jetzt ist es Wahlkampf um Krieg und Frieden. Während die CDU deutlich JA sagt, behaart SPD-Kanzler Scholz auf sein NEIN zu deutschen Truppen!

👉 MERKEL ist wieder da – und sie bereut NICHTS! Bei der Präsentation ihres neuen Buches zeigt sich die Alt-Kanzlerin in gewohnter Manier. Alle waren schuld, nur sie nicht!

👉 Trans-Irrsinn in Berlin! Ein Polizist, der als Transfrau lebt, zwei Beamte misshandelt haben soll, wird stellvertretende Frauenbeauftragte. Danke, neues Selbstbestimmungsgesetz!"


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🟥 Deutschland schließt Büros von russischem Fernsehsender – Moskau kündigt Antwort an

🔴 Perwy Kanal, der beliebteste russische Fernsehsender, muss auf Geheiß zuständiger Regierungsbehörden in Berlin seine Standorte in Deutschland schließen, und seine Journalisten das Land umgehend verlassen.

Marija Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums, kündigt Antwortmaßnahmen an.

Quelle

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27. Nov. 2024▫️RIAS🌍berlin

🗓 T H E M E N des T A G E S
(aktualisierte Liste nur auf t.me/RIASberlin)

🟥 Plakatklebe-Boykott: SPD-Basis macht Front gegen „Deutschtümelei“

🟥 Repression gegen russische Medien: Bundesregierung schiebt Russland die eigenen Lügen in die Schuhe

🟥 Dieser Mann will Bundeskanzler werden... Wollen wir das?

🟥 3.400 Jobs in Gefahr: Europas größter Motorradhersteller KTM ist insolvent

🟥 Älteste Nadelfrabrik der Welt: Nach 300 Jahren: Deutsches Traditionsunternehmen ist pleite

🟥 Der Köln-Knall: Diese Jobs fallen jetzt bei Ford weg!

🟥 China zündet Unterwasser-Ramjet zur Bekämpfung von Schiffen

🟥 Nach Ausweisung russischer Journalisten aus Deutschland: Russland weist ARD-Korrespondenten aus

🟥 Lindsey Graham: Der Ukraine-Krieg als lukratives Geschäftsmodell

🟥 Deutschland schließt Büros von russischem Fernsehsender – Moskau kündigt Antwort an

🟥 Wahlkampf um Krieg und Frieden: Deutsche Truppen in die Ukraine? | NIUS Live am 27. November 2024

🟥 "Nicht klagen, kämpfen!" - Scholz wirbt im Wahlkampf mit Nazi-Parole



🗓 T H E M E N der W O C H E

🟥 EU-Behörde fordert Echtzeitüberwachung von Handys und Laptops ab 2025

🟥 Russlands Außenaufklärung: Nord-Stream-Anschlag direkt von angelsächsischen Geheimdiensten verübt

🟥 Habeck als wirtschaftspolitischer Märchenerzähler: „Baltic Pipe – Die Lösung all unserer Probleme!

🟥 Afghane ersticht 56-jährigen Bewohner in Hochdorf: Die neue deutsche Normalität

🟥 CO2-Steuer steigt 2025 steil an: Kosten für Tanken und Heizen explodieren

🟥 Energie-Krise: Nachdem sie die intakten deutschen AKWs abgeschaltet haben, beklagt "GRÜNEN"-Abgeordnete mangelnde Verfügbarkeit französischen Atom-Stroms

🟥 Putins Angebot an den Westen: kollektive Sicherheit oder Vernichtung | Gert Ewen Ungar | NDS-Podcast

🟥 Medienbericht: Israel und Hisbollah einigen sich auf Waffenstillstandsabkommen

🟥 Corona-"Impfung": Anwalt Ulbricht entdeckt Todeschargen

🟥 Presseerklärung der Climate Intelligence Group (CLINTEL): Klima-Wissenschaftler erklären den „Klima-Notstand“ offiziell für beendet

🟥 … und natürlich sind es immer die Russen, die die Eskalation betreiben

🟥 Bombendrohungen gegen Schulen in mehreren Bundesländern

🟥 Tacheles # 149

🟥 Eskalation zum Atomkrieg: US-General a.D. Flynn fordert "dringende" Absetzung von Biden

🟥Gewalt, Mobbing, Angst: Eine Berliner Schule ruft um Hilfe

🟥 Moskau und Peking kritisieren US-Erklärung zu Voraussetzungen für nuklearen Schlagabtausch scharf

🟥 Basta Berlin (250) – Sektlaune

🟥 Propaganda erkennt man an ihrer Sprache



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RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit pinned «27. Nov. 2024▫️RIAS🌍berlin 🗓 T H E M E N des T A G E S (aktualisierte Liste nur auf t.me/RIASberlin) 🟥 Plakatklebe-Boykott: SPD-Basis macht Front gegen „Deutschtümelei“ 🟥 Repression gegen russische Medien: Bundesregierung schiebt Russland die eigenen…»
🟥 Lindsey Graham: Der Ukraine-Krieg als lukratives Geschäftsmodell

US-Senator sieht im Ukraine-Krieg eine Geldquelle. Vor allem seltene Erden und die Agrarwirtschaft locken. Ein Gastbeitrag.

🔴 Nein, Sie haben richtig gehört. Der Senator von South Carolina, Lindsey Graham, hat letzte Woche bei einem Auftritt auf Fox News offen erklärt, dass der Krieg in der Ukraine "eine Frage des Geldes" sei.

Insbesondere erklärte Graham dem Fox-News-Moderator Sean Hannity, dass die USA finanziell von der umfangreichen Agrarwirtschaft der Ukraine und von "zwei bis sieben Billionen Dollar" an Seltenen Erden in einem potenziellen Kriegsabkommen mit dem kriegsgebeutelten, aber rohstoffreichen Land profitieren könnten.

🔴 "Brotkorb der Entwicklungsländer"

"Bei diesem Krieg geht es um Geld. Die Leute reden nicht viel darüber. Aber wissen Sie, das reichste Land an Seltenen Erden in Europa ist die Ukraine. Zwei bis sieben Billionen Dollar an Mineralien, die seltene Erden sind, sehr relevant für das 21. Jahrhundert", sagte Graham.

"Die Ukraine ist bereit, ein Abkommen mit uns zu schließen, nicht mit den Russen. Es liegt also in unserem Interesse, sicherzustellen, dass Russland sich das Land nicht unter den Nagel reißt."

"[Die Ukraine] ist der Brotkorb ... der Entwicklungsländer", überlegte Graham. "Fünfzig Prozent aller Lebensmittel, die nach Afrika gehen, kommen aus der Ukraine."

Graham betonte auch, dass die kommende Trump-Regierung in einer einzigartigen Position sei, um von diesen Ressourcen zu profitieren. "Donald Trump wird einen Deal machen, um unser Geld zurückzubekommen, um uns mit Seltenen Erden reich zu machen. Das ist ein guter Deal für die Ukraine und für uns", sagte Graham. "Und es wird Frieden bringen."

Trump hat wiederholt angedeutet, dass er alle Seiten an den Verhandlungstisch bringen will, um den Krieg zu beenden. Graham stand konsequent auf der anderen Seite der Debatte, wo er wollte, dass die Ukraine um jeden Preis weiterkämpft.

Dennoch besteht Graham darauf, dass die Ukraine von einem möglichen "Deal", den er beschreibt, profitieren würde.

Seine eigenen kriegerischen Kommentare in der Vergangenheit, in denen er sagte, dass "mit amerikanischen Waffen und amerikanischem Geld die Ukraine bis zum letzten Ukrainer gegen Russland kämpfen wird", deuten darauf hin, dass die besten Interessen der Ukrainer und ein sinnvoller Frieden für ihn keine hohe Priorität haben.

Quelle und ganzer Artikel bei 👉 telepolis

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🟥 Nach Ausweisung russischer Journalisten aus Deutschland: Russland weist ARD-Korrespondenten aus

Nachdem am Morgen bekannt wurde, dass Deutschland den einzigen Reporter des Ersten Russischen TV-Senders und dessen Kameramann ausgewiesen hat, war eine Gegenmaßnahme Moskaus erwartet worden. Sie kam noch am selben Tag: Ein ARD-Reporter und sein Kameramann müssen nun Russland verlassen. Es gibt jedoch Zweifel, ob das zur Herstellung der Waffengleichheit ausreicht.

🔴 Die Russische Föderation weist zwei Journalisten der deutschen Mediengruppe ARD aus, um auf die Schließung des deutschen Büros von Perwy Kanal zu reagieren. Das teilte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Mittwoch mit.

Die beiden deutschen Mitarbeiter des ARD-Studios Moskau wurden aufgefordert, das russische Hoheitsgebiet zu verlassen.

Wörtlich sagte Sacharowa bei ihrem regulären Briefing im Außenministerium laut TASS:

"Als Reaktion auf das Aufenthalts- und Arbeitsverbot der deutschen Behörden für die Korrespondenten des Ersten (russischen) Kanals sind wir gezwungen, gegen die Journalisten des Moskauer Büros der deutschen Mediengruppe ARD spiegelbildliche Maßnahmen zu ergreifen. Nun wurde der Leiter des Korrespondentenbüros dieser deutschen Mediengruppe ins Außenministerium vorgeladen, um diese Entscheidung bekannt zu geben. Als Reaktion auf die unfreundlichen Maßnahmen Berlins gegen russische Korrespondenten werden die deutschen Korrespondenten aufgefordert, ihre Akkreditierungsurkunden abzugeben und das Territorium der Russischen Föderation zu verlassen, als spiegelbildliche Maßnahme."

Sacharowa reichte Berlin sogleich die Hand zu einem möglichen Ausstieg aus der neuesten deutsch-russischen Eskalationsrunde: Moskau werde die Möglichkeit der Akkreditierung neuer ARD-Mitarbeiter prüfen, sobald das Korrespondentenbüro von Perwy Kanal in Berlin seine Arbeit wieder aufnehmen dürfe. TASS zitiert Sacharowa insoweit wie folgt:

"In Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Medienfreiheit, der Meinungsfreiheit und auf der Grundlage der Gegenseitigkeit sind wir bereit, die Möglichkeit der Akkreditierung neuer ARD-Mitarbeiter in unserem Land in Betracht zu ziehen, aber erst, nachdem die Regierung der BRD die Bedingungen für russische Journalisten und die vollständige Wiederaufnahme des Büros des Ersten Kanals in Berlin geschaffen hat."

Konkret ausgewiesen wurden der Reporter des Westdeutschen Rundfunks Frank Aischmann und sein Kameramann Sven Feller.
Das ARD-Studio Moskau beschäftigt allerdings deutlich mehr als die beiden, die nun Russland verlassen müssen, und wird daher auch nach der spiegelbildlichen Maßnahme Russlands weiter arbeiten und berichten können.

Das ist auch der Umstand, der sofort Kritik bei russischen Experten auslöste. Die jetzt bekanntgegebene Maßnahme sei in dieser Form eben nicht spiegelbildlich, hieß es. Der beliebteste russische Sender habe mit Iwan Blagoi und seinem Kameramann nur zwei Reporter in Deutschland gehabt und verliere mit deren Ausweisung vollständig die Möglichkeit, vor Ort zu recherchieren und zu berichten. Nur die vollständige Ausweisung des gesamten ARD-Studios Moskau wäre unter Beachtung dieses Umstandes spiegelbildlich, so die Kritiker. Moskau demonstriere wieder einmal Zurückhaltung, die das politische Berlin noch nie honoriert habe.

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🟥 China zündet Unterwasser-Ramjet zur Bekämpfung von Schiffen

Nur zwei Jahre haben die Wissenschaftler gebraucht, um das Konzept vom Reißbrett zur Anwendungsreife zu bringen. Wird es die Kriegsführung zur See revolutionieren?

🔴 Chinesische Wissenschaftler der Volksbefreiungsarmee haben einen Antrieb entwickelt, der Waffen mit hohen Geschwindigkeiten sowohl durch die Luft als auch durch Wasser ins Ziel bringen kann. Dieser weltweit erste Unterwasser-Ramjet-Motor wird mit Festbrennstoffen betrieben, denen Borverbindungen zugesetzt wurden.

Wie die South China Morning Post betont, haben chinesische Wissenschaftler diese Technologie erstmals vor gerade einmal zwei Jahren vorgeschlagen.

Der Ramjet-Motor wurde ursprünglich für Überschallflüge und -waffen konzipiert, und die Technologie ist auf Sauerstoff zur Aufrechterhaltung der Verbrennung angewiesen. Doch nun wurde der Motor so modifiziert, dass er nicht nur durch die Luft fliegen, sondern auch ins Meer eintauchen kann.
(...)

Äußerst unangenehme Waffen

Die durch diesen speziellen Antrieb ermöglichten Cross-Medium-Raketen könnten sich bei Seeschlachten künftig als äußerst unangenehme Waffen erweisen. Sie können nämlich hunderte Kilometer mit hoher Überschallgeschwindigkeit in der Luft zurücklegen, um schließlich ins Wasser einzutauchen und dann stark befestigte Ziele wie Flugzeugträger mit Geschwindigkeiten von immer noch über 200 Knoten (rund 370 km/h) wie Torpedos anzugreifen.

Die Wissenschaftler führten ihre Tests in einem Labor durch, das eine Unterwasserumgebung simuliert. Als sie den Anteil des Bor-Treibstoffs in der Treibstoffmischung erhöhten, erreichte der spezifische Impuls des Antriebs 4.712 Newton pro Kilogramm Eigengewicht. Stolz weisen die PLA-Forscher darauf hin, dass dies dreimal effizienter ist als SpaceX’ neuestes Raptor3-Raketentriebwerk.

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🔈 LUISA "LANGSTRECKEN-LUISA" NEUBAUER:

🚩 DIE GRÜNEN DÜRFEN MEHR FLIEGEN, WEIL SIE GEBILDETER UND REICHER SIND ALS DER PÖBEL UND WEIL SIE EIN HÖHERES BEWUSSTSEIN FÜR UMWELTZERSTÖRUNG UND DEN KLIMAWANDEL HABEN

🥇Für diese Aussage verleiht D-NEWS Luisa Neubauer feierlich den "Kasper des Monats".

Quelle

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Die neue Willy HIER: https://snicklink.de
🟥 Der Köln-Knall: Diese Jobs fallen jetzt bei Ford weg!

Betriebsrat: „Manche Beschäftigte haben geweint“

🔴 Es ist der nächste Schock für die Auto-Industrie in Deutschland. Bei Ford in Köln soll jede vierte Stelle gestrichen werden – insgesamt geht es um 2900 Arbeitsplätze, die bis 2027 abgebaut werden sollen. Bei einer Betriebsversammlung wurden jetzt weitere Details bekannt. (...
)

Demnach sollen allein dort in der Produktion 1000 Stellen wegfallen, weitere 600 Jobs gehen in der Produktentwicklung verloren; insgesamt 1000 weitere Arbeitsplätze werden in verschiedenen weiteren Bereichen (unter anderem in Verwaltung, Service, Auto-Finanzierung) abgebaut. Dazu könnte Ford bestimmte Bereiche (etwa Auto-Transport, Werksschutz, Kantine) komplett an externe Dienstleister abgeben; so sollen weitere 300 Stellen eingespart werden.

🔴 Forschung geht in die USA

Nach Angaben von Ford-Betriebsratschef Benjamin Gruschka plant das Ford-Management, in Deutschland ganze Bereiche aufzugeben, viele Aufgaben sollen von der Konzernzentrale in den USA übernommen werden. Das betrifft vor allem Forschungsprojekte wie autonomes Fahren und andere Zukunftstechnologien. Aber auch Schmiede, die eigene Gießerei und der Werkzeugbau stehen auf der Kippe. Gruschka: „Es ist ein schwerer Tag für uns. Manche Beschäftigte haben geweint.“

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🟥 Älteste Nadelfrabrik der Welt: Nach 300 Jahren: Deutsches Traditionsunternehmen ist pleite

Zwei Weltkriege und unzählige Krisen hat das 1723 gegründete Unternehmen Schmauser Precision überstanden. Nach Corona, Teuerung steigenden Energiekosten ist nun Schluß.

🔴 BERLIN. Die traditionsreiche Schmauser Precision GmbH, bekannt als die älteste Nadelfabrik der Welt, hat nach über 300 Jahren Existenz Insolvenz angemeldet. Das Amtsgericht Nürnberg bestätigte den Antrag, der Ende letzter Woche eingereicht wurde. Nach Angaben von Rechtsanwalt Florian Schott, der als Insolvenzverwalter eingesetzt wurde, stehe das Unternehmen unter erheblichem wirtschaftlichem Druck. Konkret hätten letztlich die Corona-Pandemie, der Ukraine-Krieg und die steigenden Energiekosten es an den Rand des wirtschaftlichen Abgrunds geführt.

Gegründet im Jahr 1723, produzierte Schmauser Precision einst 300 Millionen Strick- und Nähnadeln pro Jahr. Im Laufe der Jahrhunderte wandelte sich das Unternehmen jedoch zu einem vielseitigen Anbieter von Präzisionsteilen. Heute stammen rund 60 Prozent des Umsatzes aus Bauteilen, die in Branchen wie der Automobilindustrie, der Klima- und Lüftungstechnik sowie der Medizintechnik Verwendung finden. Zu den Produkten gehören unter anderem Nadeln und Bauteile, die in Spielzeugen, Kugelschreibern und Dieseleinspritzpumpen verarbeitet werden.

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🟥 3.400 Jobs in Gefahr: Europas größter Motorradhersteller KTM ist insolvent

Nicht nur in Deutschland liegt die Wirtschaft am Boden, auch über Österreich rollt eine historische Pleitewelle. Das jüngste Opfer ist das renommierte Traditionsunternehmen KTM – doch es besteht Hoffnung auf ein Weihnachtswunder.

🔴 WIEN. Der österreichische Motorradbauer KTM muß wohl noch am kommenden Freitag einen Insolvenzantrag stellen. Die Pierer-Mobility-Tochter kann laut Arbeiterkammer die Löhne und Gehälter für November sowie die Weihnachtsgelder nicht mehr bezahlen.

Schlechte Nachrichten für 3.400 betroffene Arbeitnehmer vor den Feiertagen. Doch es gibt zumindest etwas Hoffnung: KTM will die Löhne und Gehälter für Dezember trotzdem bereits kommende Woche ausbezahlen, wie ein Sprecher des Unternehmens bestätigte. Man wolle damit „Härtefälle vor Weihnachten abfedern“.

Nachdem man am Freitag den Antrag auf ein Sanierungsverfahren mit Eigenverwaltung einbringen will, sei man ab kommenden Montag rechtlich wieder in der Lage, Auszahlungen zu tätigen.

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🟥 Brandenburg: Koalitionsvertrag von SPD und BSW vorgestellt – Bündnis auf der Kippe

Am Mittwoch präsentierten SPD und BSW in Potsdam ihren Koalitionsvertrag für Brandenburg. Interne Spannungen und der Widerstand eines BSW-Abgeordneten gegen Ministerpräsident Woidke gefährden bereits jetzt die knappe Mehrheit.

🔴 Am Mittwoch, 27.11., haben SPD und BSW in Potsdam ihren Koalitionsvertrag für Brandenburg vorgestellt. Nach Thüringen wird Brandenburg das zweite Bundesland sein, in dem die erst zu Beginn des Jahres gegründete Wagenknecht-Partei Teil einer Landesregierung ist. In Sachsen sind die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD hingegen gescheitert.

Ob es tatsächlich zur Koalition unter Führung von Ministerpräsident Dietmar Woidke und BSW-Landeschef Robert Crumbach kommen und diese halten wird, ist schon jetzt unklar. Ein Abgeordneter des BSW, der Anwalt Sven Hornauf aus Frankfurt/Oder, hat angekündigt, Woidke nicht zum Ministerpräsidenten zu wählen.

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🟥 Schlechte Nachrichten aus der Fahrzeugbranche: Schaeffler legt Betriebe still

Schaeffler hat kürzlich den Stellenabbau in Deutschland und Europa bekannt gegeben. Nun werden die Strategien des Autozulieferers spezifischer.

🔴 Herzogenaurach – Von den Autozulieferern kamen zuletzt wiederholt neue Hiobsbotschaften. So will der Automobilzulieferer Bosch mehr Stellen streichen als bislang bekannt. Auch ZF Friedrichshafen streicht die Hälfte der Jobs an Standort in Deutschland und will sogar die Arbeitszeit an einem deutschen Standort kürzen. Nun macht der Automobil- und Industriezulieferer Schaeffler seine Pläne für den Abbau von Arbeitsplätzen konkreter.

Eingestellt wird der Betrieb in Berndorf (Österreich), wo Schaeffler gegenwärtig Radlager und Radnabenmodule sowie Getriebelager herstellt, etwa für Lastwagen, Traktoren und Baumaschinen. Das teilte das Unternehmen mit. Wegen des Wandels hin zu Automatikgetrieben bei Pkw wird auch das Kupplungswerk in Sheffield (Großbritannien) aufgegeben, hieß es.

Die Produktion von Kupplungen werde künftig in Schaeffler-Werken in Indien und Ungarn fortgesetzt. Die Standorte in Kysuce (Slowakei) und Brasov (Rumänien) sollen künftig die Produktion von anderen Werken übernehmen, unterliegen selbst aber auch dem Personalabbau.

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🟥 Zensur: Wie bei „Phoenix“ Bundestagsreden aus Live-Streams verschwinden

Aus Bundestags-Live-Übertragungen bei „Phoenix“ werden „mißliebige“ Reden herausgeschnitten. Auf diesen eklatanten Fall von Zensur macht FDP-Vize Kubicki aufmerksam.

🔴 BERLIN. In der Aktuellen Stunde des Bundestags ging es um „Meinungsfreiheit in Deutschland“ und damit auch um Zensur. Doch an jener Stelle, an der der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki sprach, zeigt „Phoenix“ für 5:40 Minuten ausschließlich ein schwarzes Bild ohne Ton. Der öffentlich-rechtliche Sender hatte die Debatte live übertragen und später auf YouTube eingestellt. Dort ist die Rede bis heute zensiert.

Die Aktuelle Stunde fand zwar schon im Oktober 2019 statt, aber Kubicki wurde erst jetzt auf den „weiteren beunruhigenden Fall“ aufmerksam, wie er am Mittwoch auf seiner Webseite schreibt. Denn es ist nicht das erste Mal, daß der stellvertretende Bundestagspräsident auf „Phoenix“ Opfer von Zensur wird.

Schon seine Bundestagsrede zur allgemeinen Corona-Impfpflicht sei 2022 aus einem laufenden „Phoenix“-Livestream bei YouTube herausgeschnitten worden. Kubicki: „Erst nach Intervention meines Büros wurde diese Rede noch einmal separat von ‚Phoenix‘ aufgespielt.“

Der Sender habe ihm diesen Vorgang nicht erklären können. „Phoenix“ wird als Gemeinschaftseinrichtung von ARD und ZDF betrieben. (...)

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28. Nov. 2024▫️RIAS🌍berlin

🗓 T H E M E N des T A G E S
(aktualisierte Liste nur auf t.me/RIASberlin)

🟥 Home Office # 495 mit Thomas Röper und MdB Rainer Rothfuß

🟥 Basta Berlin (251) – Wahlkampf mit Schuss

🟥 Exklusiv: Was im Versagungs- und Ausweisungsbescheid der russischen Journalisten steht

🟥 Dieser Mann will Bundeskanzler werden... Wollen wir das?

🟥 Fotoshootings für Wahlplakate laufen auf Hochtouren...

⁉️ Islamismus-Opfer Michael Stürzenberger verurteilt: Kritik am politischen Islam gilt als Volksverhetzung

🟥 Erklärung der Außenminister liest sich wie Gründungsdokument für den dritten Weltkrieg

🟥 Plakatklebe-Boykott: SPD-Basis macht Front gegen „Deutschtümelei“

🟥 Repression gegen russische Medien: Bundesregierung schiebt Russland die eigenen Lügen in die Schuhe

🟥 Zensur: Wie bei „Phoenix“ Bundestagsreden aus Live-Streams verschwinden

🟥 Schlechte Nachrichten aus der Fahrzeugbranche: Schaeffler legt Betriebe still



🗓 T H E M E N der W O C H E

🟥 3.400 Jobs in Gefahr: Europas größter Motorradhersteller KTM ist insolvent

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🟥 … und natürlich sind es immer die Russen, die die Eskalation betreiben …

🟥 Bombendrohungen gegen Schulen in mehreren Bundesländern

🟥 Tacheles # 149

🟥 Propaganda erkennt man an ihrer Sprache



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🟥 Dieser Mann will Bundeskanzler werden... Wollen wir das?

In einem Gespräch bei Lanz wird sehr deutlich, was es bedeuten würde, diesen Mann an der Spitze der Bundesregierung zu sehen.

Merz zur Impfpflicht: "Ob das Bundesverfassungsgericht das trägt, ist nicht mein Thema. Die entscheidende Frage ist, wie setzen wir das denn jetzt heute durch...."

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🟥 Repression gegen russische Medien: Bundesregierung schiebt Russland die eigenen Lügen in die Schuhe
von Susan Bonath

Große Aufregung herrschte am Mittwoch in den deutschen Medien: Russland hat zwei Auslandskorrespondenten der ARD aus Moskau ausgewiesen. Dass zuvor bekannt geworden war, dass Deutschland zwei russische Journalisten des Senders Perwy Kanal (Erster Kanal) ausgewiesen hat, berichteten sie tatsächlich auch. Aber das sei schließlich etwas völlig anderes. Um Russland dann gleich noch der Lüge zu bezichtigen, erfand die Bundesregierung mal eben eine Behauptung, die aber nie gefallen war.

🔴 Bundesregierung lügt selbst

(...) Sacharowa hat also recht: Deutsche Behörden, wie sie sagte, haben Blagoj und Wolkow ausgewiesen. Denklogisch können sie ihr Büro in Deutschland nicht mehr weiter betreiben, wenn sie nicht hier sind. Von einer Büroschließung durch die Bundesregierung war nie die Rede.

Mit anderen Worten: Die Bundesregierung baut einen Strohmann auf, legt also Russlands Sprecherin Sacharowa Aussagen in den Mund, die sie nie geäußert hat, um sie dann der Lüge zu bezichtigen. Tatsächlich aber lügt die Bundesregierung selbst. Das hätte die deutsche Presse eigentlich merken und benennen müssen. Vermutlich hat sie es bemerkt – aber eben nicht benannt und Falsches suggeriert.

So titelt beispielsweise Die Zeit: "Russland weist zwei ARD-Journalisten aus". Weiter heißt es: Grund dafür sei "die angebliche Schließung" des Senders Perwy Kanal in Berlin – "Deutschland wies den Vorwurf zurück". Und schon war das Fake-Narrativ gesetzt: Russland lüge, Deutschland sage die Wahrheit. Das ist ganz klassische Propaganda: Natürlich weiß man, dass viele Leser nur Überschriften lesen.

Diese Irreführung nach gleichem Muster betrieb auch Christian Wagner, Sprecher des Auswärtigen Amtes, auf der Bundespressekonferenz am Mittwoch. Er baute erneut den falschen Strohmann auf: Russland habe von einer Schließung durch die Bundesregierung gesprochen, tatsächlich seien hier die Landesbehörden tätig geworden.

Immerhin, die Bundesregierung hat den Rauswurf der beiden nicht bestritten. Das ist also Fakt, genauso wie die Sperrung des Senders Perwy Kanal in Deutschland, die Wagner ebenso einräumte – von Pressefreiheit in Deutschland also keine Spur. Es ist geradezu peinlich, wie die Bundesregierung versucht, das schönzureden – und zu welchen absurden Lügen sie greift, nur um sie Russland in die Schuhe schieben zu können.

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🟥 Plakatklebe-Boykott: SPD-Basis macht Front gegen „Deutschtümelei“

Pistorius im Tarnfleck auf einem Panzer mit Maschinengewehr. Dazu „Wir kämpfen“. Dann Schwarz-Rot-Gold auf den Postern. Die SPD-Basis läuft Amok und will keine Plakate kleben.

🔴 BERLIN. Mit ihrer „Wir kämpfen…“-Kampagne hat die SPD ihre eigene Mitgliedschaft aufgeschreckt. Am meisten Unmut löst ein Plakat mit Verteidigungsminister Boris Pistorius aus, der auf der Panzerhaubitze 2000, eingepackt in einen Tarnanzug, entschlossen in die Ferne blickt. Links neben ihm das Maschinengewehr MG 3, mit dem die Wehrmacht bereits im Zweiten Weltkrieg kämpfte.

Das Motiv steht im krassen Widerspruch zur Idee, Olaf Scholz als „Friedenskanzler“ zu vermarkten. Die Vorsitzende der NRW-Jusos, Nina Gaedike, fühlt sich an eine „paramilitärische Vereinigung“ erinnert. Es sei „einfach nur zum Schämen“, wettert sie auf Instagram.

In einem weiteren Post legt der Landesverband zu den aus seiner Sicht zu schwarz-rot-gold dominierten Plakaten nach: „Das ist nichts anderes als nationalstaatliche Tümelei, und ihr erwartet, daß wir dafür im Wahlkampf rennen?“

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