🟥 Grüne Energie - her damit! ...Aber hat man auch an sowas gedacht?

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🟥 Alice Weidel in Hochform: Generalabrechnung mit den Blockparteien

Die Mimik und Körpersprache der Zuhörer spricht Bände. Aber sehen sie selbst!

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🟥 Merz – die finale Selbstkastration und Unterwerfung der "Opposition" unter die rot-grüne Agenda

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Achtung! Die Grünen rüsten sich für den Winterwahlkampf.
"Biddi Biddi Spendi“ – Auf in die politische Schlacht!
Mit einem Hamster in Wintermütze und Fäustlingen ruft der Berliner Landesverband der Grünen zum Spenden auf. Da wundert es nicht, wenn bald Chupa Chups und Gummibärchen als Spenden eingehen. Von Thomas Rießinger. https://reitschuster.de/post/achtung-die-gruenen-ruesten-sich-fuer-den-winterwahlkapmf/

🟥 Staatsanwaltschaft fordert Haft für Marine Le Pen und Ausschluss von Präsidentschaftswahlen

Die französische Staatsanwaltschaft hat einen Haftantrag gegen Marine Le Pen wegen Veruntreuung gestellt. Zudem soll die ehemalige Vorsitzende der Nationalen Sammlungsbewegung von den Präsidentschaftswahlen ausgeschlossen werden. Zwei Dutzend weitere Parteimitglieder sind von dem Vorwurf der Veruntreuung betroffen, den sie alle zurückweisen.

🔴 Die französische Staatsanwaltschaft hat einen Antrag vor Gericht gestellt, die ehemalige Parteivorsitzende des Rassemblement National (RN, Nationale Sammelbewegung), Marine Le Pen, wegen Veruntreuung zu einer fünfjährigen Haftstrafe und einem Verbot der Kandidatur für ein öffentliches Amt zu verurteilen.

Le Pen und 24 weitere aktuelle und ehemalige Mitglieder der rechtsgerichteten Nationalen Sammlungsbewegung werden beschuldigt, von 2004 bis 2016 unter Verstoß gegen EU-Recht drei Millionen Euro an Geldern des Europäischen Parlaments, die für Zahlungen an parlamentarische Assistenten bestimmt waren, zur Finanzierung parteiinterner Angelegenheiten verwendet zu haben. Alle Angeklagten bestreiten jegliches Fehlverhalten.

Während des Verfahrens in Paris am Mittwoch argumentierte die Staatsanwaltschaft, dass Le Pen die härteste Strafe erhalten sollte, da sie Mitglied des Europäischen Parlaments und Vorsitzende des RN war, als einige der angeblichen Verstöße stattfanden. Sie führte die Partei, die früher Front National hieß, von 2011 bis 2021 und ist immer noch Mitglied.

Drei Jahre der Strafe würden zur Bewährung ausgesetzt, die anderen beiden könnten mit einer elektronischen Fußfessel verbüßt werden, so die Staatsanwaltschaft. Sie forderte außerdem eine Geldstrafe in Höhe von 300.000 Euro.

Die Staatsanwaltschaft erklärte, das fünfjährige Verbot der Kandidatur solle sofort umgesetzt werden, bevor die Verteidigung gegen das Urteil Berufung einlegen kann. Das bedeutet, dass Le Pen, falls sie für schuldig befunden wird, von den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2027 ausgeschlossen werden würde. Während des Prozesses, der Ende September begann, kündigte sie an, zum dritten Mal als Präsidentin kandidieren zu wollen.

"Es ist klar, dass das Einzige, was die Staatsanwälte wollten, der Ausschluss Marine Le Pens aus dem politischen Leben war", sagte Le Pen nach den Anhörungen zu Reportern.

Der Vorsitzende der Nationalen Sammlungsbewegung, Jordan Bardella, der in dem Fall nicht angeklagt ist, warf den Staatsanwälten auf X einen "Angriff auf die Demokratie" vor und sagte, sie wollten "Marine Le Pen verfolgen und sich an ihr rächen".

Die Staatsanwälte forderten außerdem eine Geldstrafe von zwei Millionen Euro für die Rassemblement National und ein ein- bis fünfjähriges Verbot der Kandidatur für öffentliche Ämter für alle anderen Angeklagten.

Die Verteidigung wird nun dem Richter ihre Argumente vortragen, bis der Prozess am 27. November abgeschlossen ist. Ein Urteil wird für Anfang 2025 erwartet.

Bei den Wahlen im Jahr 2022 unterlag Le Pen im zweiten Wahlgang Präsident Emmanuel Macron mit 41,45 zu 58,55 Prozent.

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14. Nov. 2024▫️RIAS🌍berlin

🗓 T H E M E N des T A G E S
(aktualisierte Liste nur auf t.me/RIASberlin)

🟥 Warum Merz, von der Leyen und Kallas offen Krieg mit Russland riskieren

🟥 Ein Chefarzt klagt an: Ein gewaltiges System unterdrückt die Wahrheit der Impfschäden

🟥 Staatsanwaltschaft fordert Haft für Marine Le Pen und Ausschluss von Präsidentschaftswahlen

🟥 Sacharowa warnt NATO: Antwort auf Einsatz von Langstreckenwaffen gegen Russland wird verheerend sein

🟥 Gefahrgut Buch

🟥 Weltklimakonferenz in Baku - Argentinien ruft Delegation zurück



🗓 T H E M E N der W O C H E

🟥 Merz – die finale Selbstkastration und Unterwerfung der "Opposition" unter die rot-grüne Agenda

🟥 Alice Weidel in Hochform: Generalabrechnung mit den Blockparteien

🟥 Nächste Absage für Trumps erwartete Friedenspolitik (?):
Trump bestätigt Ernennung von Mike Waltz zum Nationalen Sicherheitsberater

🟥 Friedrich Merz und sein Schulterschluss mit der Regierung: Die CDU will die Migration nicht begrenzen – obwohl sie es könnte

🟥 Der Wahnsinn in Tüten: Merz macht Ultimatum an Moskau zum Wahlversprechen

🟥 Medwedew antwortet Merz: Wer Krieg mit Russland haben will, kann ihn bekommen

🟥 Nächste Bremse für Pandemievertrag

🟥 Bonhoeffers Theorie der Dummheit

🟥 Die ethnische Säuberung in Gaza wird offensichtlich

🟥 Mit Privatjets kommen sie zum letzten Festival der Klima-Ideologie – sogar die Taliban sind mit dabei

🟥 Wird Donald Trump das jetzt umsetzen?
„Das Zensurkartell muss vernichtet werden“

🟥 Stefan Homburg: Das RKI-Leak im Bundestag!

🟥 Vorgezogene Neuwahlen: Das sind die Probleme

🟥 Nacktes Niveau - Folge 163 – Er ist wieder da

🟥 Tacheles #148 - Habemus Trampam

🟥 Michael Roth (SPD): "Bereit, die komplette Unterstützung der Ukraine finanziell zu schultern"

🟥 Basta Berlin (248) – Limbo



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🟥 Sacharowa warnt NATO: Antwort auf Einsatz von Langstreckenwaffen gegen Russland wird verheerend sein

NATO-Generalsekretär Mark Rutte, der sich für die Fortsetzung des Konflikts in der Ukraine und eine Ausweitung der Militärhilfe für Kiew ausgesprochen hat, plädiert nicht für eine Deeskalation der Krise, sondern für die "Fortsetzung des Blutbades". Dies erklärte die offizielle Vertreterin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa.

Darüber hinaus wies sie auf die Forderungen hin, der Ukraine den Einsatz von Langstreckenraketen der Typen Scalp und Storm Shadow auf russischem Territorium uneingeschränkt zu erlauben. Dies wird den Charakter des Konflikts drastisch verändern und ihn in eine neue Eskalationsphase bringen, in die NATO-Länder direkt hineingezogen werden.

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Quelle:

🟥 Gefahrgut Buch

Unter dem Vorwand, den Bürger zu schützen, gelten in der EU zukünftig für Bücher strengere Regulierungen und Kennzeichnungspflichten als bei manchen Nahrungsmitteln.

🔴 Bücher konnten schon immer Gefahr für Leib und Leben bedeuten. Vorrangig betraf dies Autoren, wenn deren Druckschriften den Mächtigen missfielen. Allerdings drohte auch immer wieder Ungemach für Käufer und Leser verbotener Bücher. Jetzt hat die Europäische Union das Gefahrenpotenzial von Büchern entdeckt und diese anders als medizinische Produkte und Nahrungsmittel nicht von der neuen EU-Produktsicherheitsverordnung 2023/988 ausgenommen. Schäden für Konsumenten sollen bei Büchern wahrscheinlicher sein als bei dem, was wir essen oder uns die Medizin zumutet.

Unklar bleibt bislang, ob das Risiko für Buchkäufer in der Hardware oder den Inhalten verortet wird. Werden „Desinformationen“ als ansteckend eingestuft oder liegt es eher daran, dass Bücher als Wurfgeschosse oder Schlagwaffen missbraucht werden können? Oder vielleicht an den Gesundheitsgefahren durch Papier und Druckerschwärze, da geächtete Bücher immer wieder auch verspeist wurden, um Belastungsmaterial dem Zugriff der Behörden zu entziehen?

Sicher ist nur, dass ab dem 13. Dezember 2024 jedes in Umlauf gebrachte physische Buch auf den Produzenten rückführbar sein muss. Daher müssen ab diesem Datum auf dem Umschlag Name, Postanschrift, Handelsname und E-Mail-Adresse desjenigen erscheinen, der das Buch in Umlauf gebracht hat.

Dies betrifft auch bereits gedruckte Exemplare. In den Lagern der Verlage und Antiquariate sind Orgien mit Klebeetiketten vorgezeichnet. Für zukünftige Exemplare wird es nötig, die Umschlagdaten aller Verlagstitel in den PDF-Dateien für einen Nachdruck anzupassen.

Zeit, Kosten und die damit verbundene Umweltbelastung scheinen unerheblich zu sein. Die großen Buchhandelsunternehmen haben den Verlagen bereits angedroht, ein Delisting aller Bücher vorzunehmen, die die neuen sogenannten GPSR-Bestimmungen („General Product Safety Regulations“) nicht erfüllen.
von Gerd Reuther, Renate Reuther

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🟥 Weltklimakonferenz in Baku - Argentinien ruft Delegation zurück

Argentiniens Präsident Milei war mit einer Delegation auf der Weltklimakonferenz vertreten – bis es zu einer überraschenden Kehrtwende kam.

🔴 Argentinien hat seine Vertreter auf der Weltklimakonferenz in Baku vorzeitig abberufen. Mehr als 80 Repräsentanten des südamerikanischen Landes, die für das eigentlich zwei Wochen dauernde Gipfeltreffen in Baku angereist waren, seien am Mittwoch von ihrer Regierung aufgefordert worden, die aserbaidschanische Hauptstadt zu verlassen. Das berichtete zunächst das auf Klimathemen spezialisierte Portal „Climática“ unter Berufung auf Argentiniens Umwelt-Staatssekretärin, Ana Lamas.

Dem „Guardian“ bestätigte Lamas die Entscheidung. „Wir haben Anweisungen vom Außenministerium, nicht länger teilzunehmen“, sagte Lamas der britischen Zeitung. Der ultraliberale argentinische Präsident Javier Milei, der sich selbst als „Anarchokapitalist“ bezeichnet, leugnet den menschengemachten Klimawandel.

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🟥 Ein Chefarzt klagt an: Ein gewaltiges System unterdrückt die Wahrheit der Impfschäden

🔴 Der Internist und Kardiologe Dr. Jörg-Heiner Möller, bis vor kurzem Chefarzt der Kardiologie in der Asklepios-Klinik in Burglengenfeld (Bayern), erhebt in einem Interview mit der Gesellschaft der „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ (MWGFD) schwere Vorwürfe gegen das gesundheitspolitische System.

Während bzw. unmittelbar nach der Coronazeit betreute er hunderte Patienten mit schwersten Impf-Nebenwirkungen.

Entgegen dem PEI kommt er aufgrund seiner Erfahrungen auf mindestens eine halbe Million Impfschäden in Deutschland, die aber kaum anerkannt werden.

Man stünde vor einem gewaltigen System, das die Wahrheit unterdrücke und sich gegenseitig decke. Da helfe nur ein Schrei.

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🟥 Warum Merz, von der Leyen und Kallas offen Krieg mit Russland riskieren | Von Thomas Röper

Die Aussagen der designierten EU-Chefdiplomatin Kallas und des wahrscheinlich nächsten Bundeskanzlers Merz lassen viele ratlos zurück, denn de facto steuern sie Deutschland und Europa, wenn sie umsetzen, was sie gerade angekündigt haben, direkt in einen heißen Krieg mit Russland. Wie kann das sein?

🔴 Ein Kommentar von Thomas Röper.

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🟥 Nächste fette Gehaltserhöhung für Eurokraten

Geld, Geld, Geld: EU-Beamte dürfen sich erneut über mehr freuen. Eine saftige Gehaltserhöhung kommt im Dezember – rückwirkend bis Juli. Besonders EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen kommt dabei gut weg.

🔴 BRÜSSEL/STRASSBURG. Die Beamten der Europäischen Union haben erneut eine Gehaltserhöhung bekommen. Es ist die sechste Anhebung seit Anfang 2022, berichtet die Bild-Zeitung. Demnach stiegen die Gehälter der EU-Beamten dieses Jahr insgesamt um 7,2 Prozent.

Deren Gehaltserhöhungen sind an die Inflation und die Lebenshaltungskosten in Brüssel und Luxemburg gekoppelt. Die Anpassung für die rund 40.000 Beschäftigten muß jeweils ab Januar oder Juli stattfinden. Ihr Gehalt stieg bereits ab Januar rückwirkend um drei Prozent.

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🟥 Trump nominiert Robert F. Kennedy Jr. als Gesundheitsminister

Der neu gewählte US-Präsident Donald Trump nominiert Robert F. Kennedy Jr. als Gesundheitsminister. Kennedy trat als Parteiloser ebenfalls zu der jüngsten US-Wahl an, zog sich aus dem Rennen zurück und unterstützte Trump.

🔴 Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den einst parteilosen Präsidentschaftsbewerber Robert F. Kennedy Jr. für den Posten des Gesundheitsministers nominiert.

„Die Sicherheit und Gesundheit aller Amerikaner ist die wichtigste Aufgabe jeder Regierung“, erklärte Trump am Donnerstag auf seiner Onlineplattform Truth Social. Der 70-jährige Kennedy werde das Gesundheitsministerium leiten, das die US-Bürger vor schädlichen Chemikalien, Schadstoffen, Pestiziden und schädlichen Pharmaprodukten schützen solle.
Schutz vor Chemikalein, Schadstoffen und schädlichen Pharmaprodukte

Viel zu lange seien die US-Bürger „vom industriellen Lebensmittelkomplex und den Arzneimittelherstellern“ bedrängt worden, „die Täuschung, Fehlinformation und Desinformation betrieben haben, wenn es um die öffentliche Gesundheit ging“, erklärte der künftige Präsident weiter.

Kennedy ist der Neffe des 1963 ermordeten US-Präsidenten John F. Kennedy und der Sohn des fünf Jahre später ermordeten Senators Robert F. Kennedy. Er war jahrzehntelang Demokrat, entfernte sich dann aber zunehmend von der Partei.

Im Präsidentschaftswahlkampf dieses Jahres war er zunächst als unabhängiger Kandidat angetreten. Im August zog er seine Kandidatur jedoch zurück und unterstützt Trump. (afp)

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🟥 Habeck jetzt massenhaft „Online-Hass“ anzeigen und abkassieren

Robert Habeck ist seit kurzem Kunde bei der Abmahnagentur „So Done“. Diese durchsucht mit einer KI das Netz nach potenziellen „Hasskommentaren“. So dürfte Habeck nur noch mehr Strafanzeigen gegen Bürger stellen.

🔴 Robert Habeck stellt gerne Strafanzeigen gegen Beleidigungen. Das zeigte er jüngst mit seiner Strafanzeige wegen Beleidigung gegen den 64-jährigen Stefan Niehoff (Apollo News berichtete). Dieser hatte ein Meme über den Bundeswirtschaftsminister auf X (ehemals Twitter) repostet. Nach Habecks Strafanzeige wurde das Haus des Mannes durchsucht. Habeck möchte auch in Zukunft mit harter Hand gegen vermeintliche Beleidigungen vorgehen. Seit einigen Monaten ist er bereits Kunde bei der Abmahnagentur „So Done“ (Apollo News berichtete bereits über die Agentur).

Das Geschäftsmodell der Agentur, die von Franziska Brandmann, der Vorsitzenden der FDP-Jugendorganisation JuLis, gegründet wurde, ist simpel. Politiker und andere von „Online-Hass“ Betroffene wenden sich an die Agentur, diese sucht die entsprechenden Hasskommentare heraus und schreibt die entsprechenden Strafanzeigen. Das Opfer muss daraufhin nur noch unterschreiben, und schon wird eine neue Anzeige bei der Staatsanwaltschaft gestellt. Gleichzeitig werden auch zivilrechtliche Ansprüche an die Strafanzeige angehängt. Am Ende teilt man sich die gewonnene Entschädigung, sodass sowohl die Agentur als auch der Antragsteller Geld an dem Fall verdienen. Das alles schreibt die Agentur selbst stolz auf ihrer Webseite. (...)

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15. Nov. 2024▫️RIAS🌍berlin

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🟥 Habeck jetzt massenhaft „Online-Hass“ anzeigen und abkassieren

🟥 Exklusiv! Das Video-Interview mit dem Mann, der Habeck "Schwachkopf" nannte!

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🟥 Exklusiv! Das Video-Interview mit dem Mann, der Habeck "Schwachkopf" nannte!

„Ich wusste nicht, was los ist. Ich dachte, ich bin in einem ganz schlechten Film“.

Im Gespräch mit NIUS schildert Stefan Niehoff aus Burgpreppach in Bayern den Morgen, an dem Polizisten zur Hausdurchsuchung vor seiner Türe standen.

🔴 Es war Dienstag, der 12. November, als Beamte der Kriminalpolizei Schweinfurt um 6.15 Uhr bei ihm klingelten. Auch seine Frau und die 33-jährige Tochter mit Down-Syndrom wurden von den Beamten aus dem Schlaf gerissen. „Meine Tochter war fix und fertig. Sowas hast du ja nicht jeden Tag“, erzählt Niehoff.

Sein Vergehen: Der 64-Jährige hatte auf X ein Meme geteilt, auf dem Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit dem an den Werbeauftritt von Schwarzkopf angelehnten Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“ zu sehen war.

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🟥 Basta Berlin (249) – Und tschüss…

Liebe Ampel, auf nimmer Wiedersehen! Die Regierung zerbricht und die Parteien inszenieren ein großes Schauspiel. Wer hat Recht und wer lügt? Und was kommt jetzt eigentlich auf uns zu? Es ist Zeit, dass sich was dreht… #Basta Berlin

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🟥 Nacktes Niveau - Folge 164 – Schwachkopf Professional

🔴 Gewerkschaftschef Marcel Luthe (x.com/ggluthe) spricht mit Milena Preradovic (x.com/punktpreradovic) und Paul Brandenburg (x.com/docbrandenburg) über

▫️Sexverweigerung,
▫️Trumps starke Frauen,
▫️Deutschlands Wahlleiterin & die Neuwahl,
▫️Pistorius statt Harris,
▫️Friedrich Baerbocks Kriegsdrohung gen Moskau,
▫️den Tod der Meinungsfreiheit unter den Stiefeln deutscher Polizisten,
▫️politischen Justizmissbrauch auch in Frankreich und
▫️die Trümmer der deutschen Wirtschaft (Erstveröffentlichung: 16.11.2024).

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🟥 Nach dem Ampel-Crash: Sind drei einer zu viel? | Talk im Hangar-7

🔴 Mit der „Ampel“ ist es vorbei: Die rot-grün-gelbe Koalition in Deutschland ist nach nicht einmal drei Jahren krachend gescheitert. Und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist überzeugt: „Diese Entscheidung war richtig und sie war unvermeidlich“.
Bis zur Neuwahl – wahrscheinlich im Februar – wird Deutschland von einer wenig handlungsfähigen Minderheitsregierung gelenkt.

🔴 Auch Österreich ist aktuell im Leerlauf: Denn ÖVP, SPÖ und NEOS sondieren noch, ob sie künftig zusammenarbeiten wollen. Und viele fragen sich: Wird das gut gehen? Wie handlungsfähig kann ein Bündnis sein, das in vielen wichtigen Fragen zu harten Kompromissen gezwungen ist?
Oder ist eine politische Ehe zu dritt vielleicht sogar ein Garant für Stabilität und Ausgewogenheit? Entspricht das alles dem Willen der Wähler? Und was können wir von Deutschland lernen?

Darüber diskutiert Michael Fleischhacker mit diesen Gästen:

Tino Chrupalla, AfD-Chef
Stephan Schulmeister, Wirtschaftsforscher
Barbara Tóth, Journalistin und Historikerin
Martin Hagleitner, Unternehmer
Ulrike Guérot, Politikwissenschaftlerin


00:00 Alle gegen die AfD?
02:50 Brandmauer gegen Rechts?
08:40 Wird der Wählerwille ignoriert?
17:37 Politik am Volk vorbei?

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