🟥 Tacheles #148 - Habemus Trampam

Diesmal gibt es ein Tacheles-Spezial, denn Thomas war Gast bei der langen Nuoviso-Wahlnacht und währenddessen haben wir die Artikel vom Anti-Spiegel besprochen. Nicht nur werfen die Wahlergebnisse aus den USA ihren Schatten voraus, sondern auch das Regierungschaos in Deutschland lässt auf bewegte Zeiten schließen.

🔴 Die Links zu den besprochenen Artikeln:

https://anti-spiegel.ru/2024/und-am-5-november-mischen-wir-uns-gut-erholt-und-mit-neuer-kraft-in-die-us-wahlen-ein/

https://anti-spiegel.ru/2024/sandu-verliert-die-praesidentschaftswahl-im-inland-gewinnt-aber-dank-der-stimmen-aus-dem-westlichen-ausland/

https://anti-spiegel.ru/2024/die-georgische-opposition-ruft-fuer-montag-wieder-zu-protesten-auf/

https://anti-spiegel.ru/2024/warum-die-aufregung-um-nordkoreanische-truppen-in-der-ukraine/

https://anti-spiegel.ru/2024/die-uno-kritisiert-das-deutsche-selbstbestimmungsgesetz-scharf-nach-man-sein-geschlecht-jederzeit-aendern-kann/

https://anti-spiegel.ru/2024/warum-die-meldung-der-nato-ueber-600-000-russen-seien-gefallen-oder-verwundet-falsch-ist/

https://anti-spiegel.ru/2024/wie-deutsche-medien-und-bundesregierung-ueber-den-bruch-des-24-vertrages-luegen/

https://anti-spiegel.ru/2024/im-austausch-gegen-kredite-uebergibt-kiew-der-eu-seine-ruestungsindustrie/

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🟥 Nacktes Niveau - Folge 163 – Er ist wieder da

Milena Preradovic (x.com/punktpreradovic) und Paul Brandenburg (x.com/docbrandenburg) sprechen über Trumps Machtfülle, das Ampel-Ende, die Angst-Reaktionen des EU - Deep States, Deutschlands bleibende Erstarrung, "Sächsische Separatisten", Sächsische Unionisten, Zensur-Eskalation in den (sozialen) Netzwerken, ein antisemitisches Pogrom in den Niederlanden, Massenproteste nach Entlassung des israelischen Verteidigungsministers, die Zerstörung der Deutschen Autoindustrie und deutsche Steuermillionen für Tansania
(Erstveröffentlichung: 9.11.2024).

Paul Brandenburg: Für linksoffene Rechte, rechtsoffene Linke und alle anderen, die noch ganz dicht sind.

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🟥 AMPEL-AUS: So ist Deutschland bald am Ende und ich verkaufe 50% meiner Aktien // Markus Krall

Die Ampel ist am Ende! Bundeskanzler Olaf Scholz hat Finanzminister Christian Lindner entlassen und damit für einen Knall gesorgt. Gibt es jetzt Neuwahlen?

🔴 Ex-FDP-Minister Volker Wissing ist zur Regierung von Scholz übergelaufen und damit seinem Förderer Lindner in den Rücken gefallen. Kanzler Scholz möchte erst mal durchhalten und bis Jahresende mit einer Minderheitsregierung mit den Grünen weitermachen.

Stellt Scholz dann im Januar die Vertrauensfrage? Und gibt es im März Neuwahlen?

Ich spreche mit Dr. Markus Krall über das Ampel-Aus und die Wahl von Trump.
Der Volkswirt warnt davor, dass es für Deutschland ganz schnell nach unten geht, wenn die sozialistische Politik so fortgeführt wird.

Krall ist bereits in die Schweiz ausgewandert und fordert alle Bürger in Deutschland auf, dem Staat die Leistung zu verweigern.
Krall sieht eine epochale Krise auf Deutschland zukommen, aber er warnt auch vor einer Anpassungskrise in den USA, die Elon Musk bereits angekündigt hat.

Deshalb hat Krall gerade 50% seiner Aktien verkauft und dadurch Cash aufgebaut. Krall bietet aber auch konkrete Lösungen an und fordert die “Stunde 0” für Deutschland, um unseren Wohlstand zu retten und nicht durchgereicht zu werden wie Argentinien vor 100 Jahren.

Krall legt konkrete Vorschläge vor, welche Gesetze und Steuern entfallen können und er verrät, wann er aus der Schweiz nach Deutschland zurückkehren würde.

Warum Krall Friedrich Merz für den falschen Kandidaten hält, die AfD ihm zu staatsgläubig ist und warum er weiter an Gold glaubt, aber auch kein Problem damit hätte, wenn der Bitcoin am Ende die Lösung ist…

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Video:

🟥 Vorgezogene Neuwahlen: Das sind die Probleme

Wahlen, so schnell wie möglich? Eine verständliche Forderung. Aber wie schnell sind Wahlen überhaupt möglich? Das erkennt man nur, wenn man sich mit einigen technischen und juristischen Fragen beschäftigt. "So schnell wie möglich" ist später, als die meisten erwarten.

🔴 Um zu wählen, braucht man Kandidaten. Diese Kandidaten werden von den Parteien aufgestellt. Dafür findet eine ganze Reihe von Versammlungen statt, bei den meisten Parteien in jedem Wahlkreis, bei allen aber auf Landesebene. Und bei allen Schritten gibt es Fristen zu beachten.

Fangen wir oben an: Parteien, die nicht im Bundestag vertreten sind, müssen ihre Beteiligung laut § 18 Bundeswahlgesetz "spätestens am siebenundneunzigsten Tag vor der Wahl bis 18 Uhr dem Bundeswahlleiter anzeigen". In der Regel ist es ratsam, diese Anzeige möglichst früh zu machen, da der Bundeswahlleiter womöglich etwas daran auszusetzen hat, und noch die Zeit da sein müsste, die nötigen Korrekturen vorzunehmen. Das bedeutet, vernünftigerweise müsste die Beteiligungsanzeige 111 Tage vor dem Wahltermin fertig sein. Das sind mehr als drei Monate.

Dann gibt es noch eine weitere Frist, § 19: Die Wahlvorschläge, für die Wahlkreise wie für die Landesliste, sind "spätestens am neunundsechzigsten Tag vor der Wahl bis 18 Uhr schriftlich einzureichen".

Nun gibt es eine kleine Kollision ‒ nach dem Wortlaut des Grundgesetzes muss eine Neuwahl spätestens 60 Tage nach der Auflösung des Bundestages stattfinden. Spätestens 21 Tage, nachdem ein Bundeskanzler an einem Misstrauensvotum gescheitert ist, muss der Bundespräsident den Bundestag auflösen. Die maximale Zeit zwischen Misstrauensvotum und Wahl beträgt also 81 Tage. Was bedeutet, sofern nicht mindestens zwei Monate vor der tatsächlichen Auflösung die Wahlvorbereitung in den Parteien beginnt, gibt es ein Problem.

Diese Fristen sind aber nicht alle, die es zu beachten gilt. Dazu kommen noch Fristen aus den Parteisatzungen.

Eine Bundestagswahl ist also ein großer bürokratischer Akt, und der Vorlauf ist beträchtlich. Wer je persönlich mit diesen Abläufen zu tun hatte und sich durch die entsprechenden rechtlichen Regelungen hindurchgraben musste, weiß, dass eine Auflösung des Bundestags allein wegen der Fristen frühestens in drei Monaten geschehen dürfte. Was die Beteiligten natürlich wissen. Forderungen, die Neuwahlen früher anzusetzen, sind folglich entweder politisches Theater oder zielen darauf, möglichst großes Chaos anzurichten.

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9. Nov. 2024▫️RIAS🌍berlin

🗓 T H E M E N des T A G E S
(aktualisierte Liste nur auf t.me/RIASberlin)

🟥 Stefan Homburg: Das RKI-Leak im Bundestag!

🟥 Vorgezogene Neuwahlen: Das sind die Probleme

🟥 AMPEL-AUS: So ist Deutschland bald am Ende und ich verkaufe 50% meiner Aktien // Markus Krall

🟥 Nacktes Niveau - Folge 163 – Er ist wieder da


🗓 T H E M E N der W O C H E

🟥 Tacheles #148 - Habemus Trampam

🟥 Michael Roth (SPD): "Bereit, die komplette Unterstützung der Ukraine finanziell zu schultern"

🟥 Kompletter Realitätsverlust:
▫️Lindner will nach Neuwahlen wieder Finanzminister werden
▫️Habek verkündet heute seine Kanzlerkandidatur!!!

🟥 "Der Zusammenbruch":
Reaktion ausländischer Medien über das Koalitionsaus

🟥 VORSICHT beim Ampel-Aus! So wollen Scholz und Habeck weiter regieren!
Achtung, Reichelt, 7.11.2024

🟥 Basta Berlin (248) – Limbo

🟥 Merz zu Scholz: Kooperation nur, wenn Ampel schnell weg ist

🟥 Neuer Finanzminister wollte zwei Tage vor Pleite Staatsgelder an Wirecard zahlen

🟥 Die transatlantische Rivalität

🟥 Trump wird wieder Präsident, Lindner wird entlassen
… Was folgt daraus? Mehr Geld für Rüstung!

🟥 Unwürdiger Abgang der Ampel: Verfassungsbruch und ein Kanzler, der an seinem Sessel kleben bleibt

🟥 Gerald Grosz. Klarer Kommentar zu Trumps Triumph. Konservative im Kommen.

🟥 Neuer US-Präsident Donald Trump: "Ich werde die Kriege beenden"

🟥 Das Begräbnis der deutschen Wirtschaft ist in vollem Gange

🟥 Empfang von RT-Nachrichten auf Telegram blockiert
Art. 5 Grundgesetz? 👉 Alternative Zugänge

🟥 3. Corona-Symposium – Tag 1 – AfD-Fraktion im Bundestag

🟥 "Europa kann keinen Frieden mehr" – Schröder und Orbán im Weltwoche-Gespräch

🟥 Tiefster Stand seit 2020: Ifo-Beschäftigungsbarometer fällt weiter

🟥 Dr. Bernd Baumann: "Je mehr Leute dies durchschauen, umso stärker wird die AfD❗️"



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🟥 Stefan Homburg: Das RKI-Leak im Bundestag!

In meinem Vortrag am 02.11.2024 habe ich den Fund des Whistleblowers im Bundestag vorgestellt. Hören Sie schockierende Fakten aus dem Innenleben des RKI, die Sie vermutlich nicht alle kennen.

🔴 Die Veranstaltung war exzellent organisiert und erstreckte sich über zwei Tage. Mehrere Hundert Zuhörer hatten sich hierfür angemeldet, weshalb der primär für Untersuchungsausschüsse gedachte „Große Anhörungssaal” fast vollständig gefüllt war.

Internetlinks zu meinen Quellen:
Ungeschwärzte Protokolle des RKI-Krisenstabs – Das BMG hat die Authentizität der geleakten Daten bestätigt. Das gesamte Material kann unter dem [LINK] kostenlos und anonym heruntergeladen werden.

Eine komfortable Suche ermöglicht [LINK]
Lauterbachs Post auf X [LINK, x.com]
Lauterbach zu politischer Abhängigkeit [LINK, bild.de]
Spahn: Testen, testen, testen [LINK, aerztezeitung.de]
CNN-Meldung Notzulassung [LINK, CNN]
RKI-Grafik Fiebrige Erkältungen (ILI) [LINK]
WDR-Grafik Impfstoffentwicklung [LINK]
Lauterbach zu Geiselhaft [LINK, WELT]
Zitat Dr. Brigitte Keller-Stanislawki [LINK, Berliner Zeitung]
Impfmeldungen zu Steinmeier, Merkel, Scholz, Lauterbach und Spahn [LINK 1, bundespraesident.de], [LINK 2, aerzteblatt.de], [LINK 3, spiegel.de]
Lauterbach zu Kinderimpfungen [LINK, x.com]
RKI-Risikobewertungen (gelöscht, nur noch übers Webarchiv).
Anleitung: Geben Sie auf der Seite [LINK] Folgendes in das untere Suchfeld ein:
Tatsächliche Belegung der Intensivstationen [LINK]

Quelle: Stefan Homburg, 03.11.2024

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🟥 AMPEL-AUS: So ist Deutschland bald am Ende und ich verkaufe 50% meiner Aktien // Markus Krall

"Wenn Deutschland so weitermacht, dann werden wir in wenigen Jahren nach unten durchgereicht", warnt Dr. Markus Krall und verweist darauf, dass durch die geplanten Reformen von Donald #trump und Elon Musk auch die USA bald in eine Krise rutschen könnten... wir reden über das Aus der #ampel #scholz

🔴 Die Ampel ist am Ende! Bundeskanzler Olaf Scholz hat Finanzminister Christian Lindner entlassen und damit für einen Knall gesorgt.

Gibt es jetzt Neuwahlen? Ex-FDP-Minister Volker Wissing ist zur Regierung von Scholz übergelaufen und damit seinem Förderer Lindner in den Rücken gefallen.
Kanzler Scholz möchte erst mal durchhalten und bis Jahresende mit einer Minderheitsregierung mit den Grünen weitermachen.
Stellt Scholz dann im Januar die Vertrauensfrage? Und gibt es im März Neuwahlen?

Ich spreche mit Dr. Markus Krall über das Ampel-Aus und die Wahl von Trump. Der Volkswirt warnt davor, dass es für Deutschland ganz schnell nach unten geht, wenn die sozialistische Politik so fortgeführt wird.

Krall ist bereits in die Schweiz ausgewandert und fordert alle Bürger in Deutschland auf, dem Staat die Leistung zu verweigern. Krall sieht eine epochale Krise auf Deutschland zukommen, aber er warnt auch vor einer Anpassungskrise in den USA, die Elon Musk bereits angekündigt hat.

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🟥 Massive Drohnenattacke auf Moskau: 34 unbemannte Luftfahrzeuge abgeschossen

Am Sonntagmorgen haben die ukrainischen Streitkräfte versucht, die russische Hauptstadt Moskau mit unbemannten Luftfahrzeugen anzugreifen. Russlands Verteidigungsministerium meldet 34 abgeschossene Drohnen. Es gibt eine verletzte Person. Zwei Häuser sind in Brand geraten.

🔴 Die russische Luftabwehr hat am Sonntagmorgen eine massive Drohnenattacke auf die Hauptstadt Moskau abgewehrt. Bürgermeister Sergei Sobjanin berichtete über insgesamt 32 abgeschossene Drohnen.

Der Gouverneur des Gebiets Moskau, Andrei Worobjow, bestätigte ebenfalls auf Telegram die massive Attacke.

Der Politiker berichtete über Sachschäden. Demnach seien zwei Häuser in der Siedlung Stanowoje in Brand geraten. Eine 52-jährige Einwohnerin sei mit Brandverletzungen im Gesicht, am Hals und an beiden Armen ins Krankenhaus eingeliefert worden.

Später teilte Russlands Verteidigungsministerium mit, dass die Luftabwehr im Zeitraum von 7 Uhr bis 10 Uhr Ortszeit über Russland insgesamt 70 ukrainische Drohnen abgeschossen habe – 34 davon über dem Gebiet Moskau.

Augenzeugen veröffentlichten in den sozialen Medien Aufnahmen, die ukrainische Drohnen im Anflug auf die russische Hauptstadt zeigen sollen.

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🟥 Keine Wahlzettel für Neuwahlen: Polen wollen mit Papier und Druckern helfen

Peinliche Neuwahl-Farce in Deutschland. Nun fehlt es sogar an Papier und Druckern! Doch Polen will – mit einem zwinkernden Auge – helfen.

🔴 Es sei eine „große Herausforderung in der heutigen Zeit, wirklich das Papier zu beschaffen und die Druckaufträge durchzuführen“, um eine reguläre Wahl durchzuführen, sagte Bundeswahlleiterin Ruth Brand (57) am Freitag in der „Tagesschau“.

Ein Statement, das auch bei unseren Nachbarn in Polen nicht ungehört blieb.

„Wenn Deutschland Drucker und Papier braucht, werden wir beides auf jeden Fall an unsere Nachbarn verkaufen. Daran werden auch polnische Unternehmen verdienen, was die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft weiter steigern wird“, sagte Dariusz Joński, Europaabgeordneter der Mitte-Links Bürgerkoalition.

Auch die rechte Opposition ließ die deutsche Peinlichkeit nicht unkommentiert und nutzte sie für Wahlkampf gegen Ministerpräsident Tusk. Der PiS-Politiker Przemysław Czarnek ließ wissen, dass seine Partei, wenn sie an der Macht wäre, definitiv helfen würde. „Donald Tusk sollte auch seinen deutschen Freunden zu Hilfe kommen“, giftete er in dessen Richtung.

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Quelle und ganzer Artikel:

9. Nov. 2024▫️RIAS🌍berlin

🗓 T H E M E N des T A G E S
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🟥 Keine Wahlzettel für Neuwahlen: Polen wollen mit Papier und Druckern helfen

🟥 Massive Drohnenattacke auf Moskau: 34 unbemannte Luftfahrzeuge abgeschossen



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🟥 Kompletter Realitätsverlust:
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▫️Habek verkündet heute seine Kanzlerkandidatur!!!

🟥 "Der Zusammenbruch":
Reaktion ausländischer Medien über das Koalitionsaus

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Achtung, Reichelt, 7.11.2024

🟥 Basta Berlin (248) – Limbo

🟥 Merz zu Scholz: Kooperation nur, wenn Ampel schnell weg ist

🟥 Neuer Finanzminister wollte zwei Tage vor Pleite Staatsgelder an Wirecard zahlen

🟥 Die transatlantische Rivalität

🟥 Trump wird wieder Präsident, Lindner wird entlassen
… Was folgt daraus? Mehr Geld für Rüstung!

🟥 Unwürdiger Abgang der Ampel: Verfassungsbruch und ein Kanzler, der an seinem Sessel kleben bleibt

🟥 Gerald Grosz. Klarer Kommentar zu Trumps Triumph. Konservative im Kommen.

🟥 Neuer US-Präsident Donald Trump: "Ich werde die Kriege beenden"

🟥 Das Begräbnis der deutschen Wirtschaft ist in vollem Gange

🟥 Empfang von RT-Nachrichten auf Telegram blockiert
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🟥 3. Corona-Symposium – Tag 1 – AfD-Fraktion im Bundestag

🟥 "Europa kann keinen Frieden mehr" – Schröder und Orbán im Weltwoche-Gespräch

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Die ehemaligen Westalliierten haben erneut eine Luftbrücke errichtet und werfen Papierollen über Berlin ab, damit Neuwahlen stattfinden können
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Recherchiert Im Alternativen Spektrum: RIAS - Eine Stimme der Freiheit

Grundgesetz Artikel 5:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html

🔴 RIAS Berlin folgen:
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Diskussion: 👉 https://t.me/RIAS_chat

🟥 "Deutschland im Niedergang" – Österreichs Ex-Kanzler Kurz rechnet mit Ampel-Regierung ab

Der ehemalige österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat im Interview mit der Kronen Zeitung harte Kritik an der kürzlich gescheiterten deutschen Ampel-Koalition geübt. Für Kurz ist der Zerfall der Regierung aus SPD, Grünen und FDP ein notwendiges Ende einer "verfehlten Politik", die in den letzten Jahren das Vertrauen der Bürger verspielt habe.

🔴 Sebastian Kurz, der in seiner Amtszeit durch seine restriktive Migrationspolitik bekannt wurde, machte deutlich, dass er die deutsche Politik der offenen Grenzen als gescheitert betrachtet. Die Ampel habe aus den Fehlern von 2015 und 2016 nichts gelernt, so Kurz.

"Ich hoffe sehr, dass es endlich ein Umdenken bei der Migrationsfrage gibt. Nichts wurde aus den Jahren 2015 und 2016 gelernt".

Er verwies auf die steigenden Asylzahlen in Deutschland und warnte vor den Folgen einer unkontrollierten Einwanderung: Das Sicherheitsgefühl der Bürger leide, und das Vertrauen in den Rechtsstaat schwinde.

Für Kurz ist klar, dass eine konservativere Regierung in Deutschland notwendige Korrekturen vornehmen müsste, um eine wirkliche Steuerung und Begrenzung der Migration zu gewährleisten.

🔴 Kritik am Selbstbestimmungsgesetz

Ein weiterer Punkt der Kritik war das seit November 2024 in Deutschland geltende Selbstbestimmungsgesetz.

"Ich bin gesellschaftspolitisch ein liberaler Mensch, aber wenn man jedes Jahr sein Geschlecht ändern und den Vornamen neu bestimmen kann, wohin sind wir da gerade unterwegs? Ich könnte es ja fast nicht glauben, wenn ich nicht wüsste, dass in Deutschland bereits Realität ist."

Das ermögliche es Personen, ihr Geschlecht und ihren Vornamen jährlich ohne große Hürden ändern zu lassen.

Für Kurz ist diese Entwicklung symptomatisch für den "gesellschaftspolitischen Irrweg" der Ampel-Koalition.

🔴 Wirtschaftspolitische Fehlentscheidungen und ihre Folgen

Ein zentrales Anliegen von Kurz war die wirtschaftliche Lage Deutschlands. Er sieht die Energiepolitik der Ampel als Hauptursache für die sinkende Wettbewerbsfähigkeit.

"Die energieintensive Industrie kann in Deutschland nicht mehr erfolgreich produzieren, die Autoindustrie leidet massiv, große Konzerne wie BASF sind auf der ganzen Welt erfolgreich und in Deutschland nicht mehr profitabel."

Er verwies auf die hohen Energiepreise, die es der energieintensiven Industrie immer schwerer machten, wettbewerbsfähig zu bleiben.

Österreichs Ex-Kanzler, der sich mittlerweile aus der aktiven Politik zurückgezogen hat und im Bereich der Cybersicherheit engagiert ist, sieht in der Auflösung der Ampel-Koalition eine Chance für einen politischen Neuanfang in Deutschland.

"Ich hoffe sehr, dass eine neue, konservative Regierung wieder Stabilität, Sicherheit und wirtschaftlichen Aufschwung bringen wird."

Dabei betonte Kurz, dass es wichtig sei, Lehren aus den Fehlern der vergangenen Jahre zu ziehen und sowohl in der Migrations- als auch in der Energiepolitik einen Kurswechsel einzuleiten.

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🟥 Rostock: Männer von Arabergruppe niedergestochen

Erneut eine brutale Migrantenattacke: Eine Gruppe junger Araber prügelt in Rostock ein junges Opfer bis zur Bewußtlosigkeit zusammen. Die Gewalt in der Stadt steigt auch generell an.

🔴 ROSTOCK. Eine etwa zehnköpfige Gruppe von Arabern hat am Samstag in Rostock zwei Gleichaltrige niedergestochen. Zuvor soll es eine Schlägerei zwischen zwei Migrantengruppen gegeben haben, berichten die Rostocker Polizei und Bild.

Demnach gingen gegen 22 Uhr mehrere Notrufe bei den Behörden ein. Zeugen berichteten, daß sich mehrere Migranten eine körperliche Auseinandersetzung „im Bereich eines Supermarktes“ in Rostock lieferten. Bis zu zehn Personen sollen auf einen am Boden liegenden Mann eingeschlagen haben.

Beim Eintreffen der Einsatzkräfte hatte das 19jährige Opfer bereits das Bewußtsein verloren. Einige der Angreifer hatten Messer gezückt und mindestens zwei Opfern Stichverletzungen zugefügt. Durch die Polizisten aufgescheucht, flüchteten die Tatverdächtigen.

🔴 Tatverdächtige sind Araber

Obwohl die Beamten die Verfolgung aufnahmen, konnten sie die Migrantengruppe nicht ausfindig machen. Der bewußtlose Mann und eine weitere Person mußten wegen Stichverletzungen im Krankenhaus behandelt werden. Am Sonntag schwebte eines der Opfer noch immer in Lebensgefahr. Die beiden Verletzten sollen Russisch gesprochen haben.

Bei den Tatverdächtigen soll es sich um eine Gruppe junger Araber im Alter von 18 bis 21 Jahre handeln. Sie werden wegen versuchten Totschlags gesucht.

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🟥 Etat-Beschluss könnte sich bis Sommer 2025 hinziehen – Nachtragshaushalt 2024 droht zu scheitern

Der Chef des Haushaltsausschusses im Bundestag, Helge Braun (CDU), geht angesichts der Regierungskrise von einer längeren Phase der haushaltspolitischen Unklarheit aus. „Dass man jetzt mit einer Minderheitsregierung so ein Projekt noch durchbekommt, das wird nicht funktionieren“, sagte Braun.

🔴 Dem Bund steht nach dem Bruch der Ampelkoalition eine längere Phase der haushaltspolitischen Ungewissheit bevor. Der Chef des Haushaltsausschusses des Bundestags, Helge Braun (CDU), erwartet die Verabschiedung eines Etats 2025 frühestens für Sommer kommenden Jahres, wie er am Montag dem MDR sagte.

Damit müsste der Bund in eine vorläufige Haushaltsführung gehen, was den Spielraum der Regierung deutlich einschränkt. Auch die Verabschiedung eines Nachtragsetats für 2024 bleibt unklar. Ein Scheitern könnte zu einer Haushaltssperre führen.

Braun äußerte Zweifel daran, dass die rot-grüne Minderheitsregierung einen Haushalt für 2025 durch den Bundestag bringt. „Das wird nicht funktionieren“, sagte er im MDR. Er erwarte, dass die Verabschiedung eines Bundeshaushalts für 2025 „mindestens bis zur Jahresmitte, vielleicht sogar bis in den Herbst dauert“.

🔴 Braun: Neue Regierung wird „neu nachrechnen“ müssen

Eine neue Bundesregierung nach der Neuwahl des Bundestags werde „nochmal neu nachrechnen und neu nachdenken, wie man zu einem soliden Haushalt fürs nächste Jahr kommt“, sagte Braun voraus.

Bis der Haushalt für das kommende Jahr stehe, gebe es dann eine sogenannte vorläufige Haushaltsführung. Das löse aber viele Probleme aus und schade der Wirtschaft, wenn etwa Förderprogramme nicht ausgezahlt würden.

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11. Nov. 2024▫️RIAS🌍berlin

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🟥 Kanzler-Auftritt in der ARD ein Possenspiel erster Güte | NIUS Live vom 11. November 2024

🟥 Etat-Beschluss könnte sich bis Sommer 2025 hinziehen – Nachtragshaushalt 2024 droht zu scheitern

🟥 Rostock: Männer von Arabergruppe niedergestochen

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🟥 Massive Drohnenattacke auf Moskau: 34 unbemannte Luftfahrzeuge abgeschossen

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🟥 Kanzler-Auftritt in der ARD ein Possenspiel erster Güte | NIUS Live vom 11. November 2024
NIUS

🔴 In der schlimmsten Regierungskrise seit Jahren muss sich Olaf Scholz unangenehmen Fragen stellen. Das hat er am Sonntagabend in der ARD-Talk-Sendung von Caren Miosga. Wie weiter nach dem Ampel-Aus?

Der Kanzler sprach offen über angebliche Indiskretionen des ehemaligen Finanzministers, über eine weitere Kanzler-Kandidatur und vieles mehr. Im NIUS Radio-Studio waren sich Waldemar Hartmann und NIUS-Reporter Julian Reichelt einer Meinung. Der Auftritt des angeschlagenen Bundeskanzler war desaströs und enttäuschend.

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MEINUNG
🟥 Wird Donald Trump das jetzt umsetzen?
„Das Zensurkartell muss vernichtet werden“

Aktuell wird eine ältere Rede Donald Trumps „wiederentdeckt“ – in martialischen Worten wird darin mit einem „verrotteten System der Zensur und Informationskontrolle“ abgerechnet, das er als Präsident bekämpfen werde. Wird Trump die angekündigten Vorhaben jetzt umsetzen? Einerseits könnte das die Debattenkultur beleben – andererseits könnte nun das Pendel in die entgegengesetzte Richtung ausschlagen.
Ein Kommentar von Tobias Riegel.

🔴 Eine aus dem Jahr 2022 stammende Rede des künftigen US-Präsidenten Donald Trump wird momentan „wiederentdeckt“ und auf sozialen Netzwerken diskutiert. Die Rede wird weiter unten wiedergegeben und übersetzt.

Einige der vom Trump dort angekündigten, zum Teil konkreten Maßnahmen gegen Meinungsunterdrückung könnten befreiend wirken und sind überfällig: Die Entwicklung der westlichen Medienlandschaften, die zahlreichen Versuche der indirekten und direkten Zensur, die Einschränkung der Meinungsvielfalt durch das Unterdrücken, Ignorieren und Diffamieren von andersdenkenden Stimmen – all das verlangt nach einer Reaktion.

Eine Frage wird jetzt sein, ob Trump die damaligen vollmundigen Ankündigungen, nun da er gewählt ist, umsetzen wird.

Klare Worte (wenn auch sprachlich nicht so hart wie bei Trump) würde man sich auch hierzulande wünschen, etwa gegen den Digital Services Act der EU oder das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder Phänomene wie die „Trusted Flagger“ und gegen weitere Versuche der direkten und indirekten Meinungskontrolle sowie gegen das Schindluder, das mit Begriffen wie „Desinformation“ oder „Hasssprache“ betrieben wird.

Bedenklich finde ich bei der Trump-Rede aber die martialische Sprache – sie ist gesellschaftlich und auch dem proklamierten Anliegen meiner Meinung nach nicht dienlich. Außerdem: Wenn es wirklich um die Meinungs-Vielfalt geht, dann müssen auch die bisher dominanten Stimmen weiterhin hörbar bleiben, auch wenn ihre Dominanz und ihre fragwürdigen Praktiken im Meinungskampf nun eingeschränkt werden.

Es bleibt abzuwarten, was nun nach seinem Wahlsieg tatsächlich in der Praxis passieren wird. Aber Trumps damaliger Tonfall könnte auch möglicherweise geeignet sein, um auf eine Art Rachefeldzug einzustimmen und um künftig seinerseits den politischen Gegner in seinen Äußerungen zu behindern. Das Pendel der Zensur könnte also auf längere Sicht durchaus in die andere Richtung (über das Ziel hinaus) ausschlagen.

👉 Quelle und ganzer Artikel bei NachDenkSeiten
👉 Podcast zum Artikel anhören
👉 Trump-Rede auf YouTube

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