Forwarded from LK News für ein Leben in Freiheit
⚠️💥⚠️ Das Rauschen der Wellen, welche die Veröffentlichung der freigeklagten RKI-Protokolle verursacht, ist mittlerweile zu einem schrillen Alarmton angeschwollen. Als noch ein Leak echte Vergleichsmöglichkeiten bot, explodierte das Kartenhaus des RKI. Im Exklusiv-Interview:
Rechtsanwalt Dr. Christoph Partsch vertritt seit über zwei Jahren Paul Schreyer, den Herausgeber des Multipolar-Magazins, gegen das Robert Koch-Institut.
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/das-volk-gegen-das-robert-koch-institut-jetzt-spricht-der-anwalt-von-paul-schreyer
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Rechtsanwalt Dr. Christoph Partsch vertritt seit über zwei Jahren Paul Schreyer, den Herausgeber des Multipolar-Magazins, gegen das Robert Koch-Institut.
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MEINUNG
🟥 Kasernenabriegelung nur ein Vorwand?
von Dagmar Henn
Es sah ein wenig so aus, als wolle man nur die Meldung über den Haftbefehl gegen einen Ukrainer wegen Nord Stream so schnell wie möglich wieder versenken. Aber die Geschichte mit den zwei Kasernen ist wahrscheinlich nicht nur faul.
🔴 Es gibt Meldungen, bei denen sofort die Warnlampen aufleuchten. Im Falle der Abriegelung der zwei "Kasernen" oder "Bundeswehrstützpunkte" war die Folge des Aufleuchtens, erst einmal nachzusehen, was an diesen Orten überhaupt passiert.
Es handelt sich in beiden Fällen um Luftwaffenstützpunkte. Köln-Wahn ist sogar der größte, den die Bundeswehr überhaupt hat; Geilenkirchen steht unter NATO-Kommando.
Man kann ja diese Geschichte glauben, dass da irgendjemand eigenartigerweise am selben Tag eigenartigerweise an gleich zwei Flughäfen das Wasser vergiftet. Auch wenn womöglich andere Kasernen für eine derartige Absicht ergiebiger wären. Aber eine Abriegelung der Kasernen deswegen? Es gibt schließlich Wasserflaschen. Und wenn es sich tatsächlich um hochtoxische Substanzen handeln sollte, wären noch ganz andere Maßnahmen angelaufen – ABC-Schutz, Alarmierung sämtlicher umliegender Krankenhäuser …
Wären das nicht ausgerechnet Bundeswehrflughäfen, könnte man einfach sagen, das ist wieder einmal eine kleine Propagandashow. Eine Vorführung, um dem mehr oder weniger geneigten Publikum die russische Gefahr noch etwas tiefer in die Hirne zu hämmern.
Aber so? Das sieht eher nach dem Transport von etwas ziemlich Illegalem aus. Beispielsweise. Verbotene Waffen, deren Ankunft niemand mitbekommen soll. Das hieße, Bio- oder Chemiewaffen. Oder, auch das wäre denkbar, weil ja schließlich die Aussichten für die US-Wahlen im November nicht so toll sind, eine insgeheim vorgezogene Stationierung dieser US-Langstreckenraketen. Auf jeden Fall sitzt der Absender in den USA. Einzig die Lastwagen, die in diesem Fall demnächst das Gelände verlassen dürften, könnten das verraten.
Die Warnlampen jedenfalls leuchten noch immer.
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Quelle:
🟥 Kasernenabriegelung nur ein Vorwand?
von Dagmar Henn
Es sah ein wenig so aus, als wolle man nur die Meldung über den Haftbefehl gegen einen Ukrainer wegen Nord Stream so schnell wie möglich wieder versenken. Aber die Geschichte mit den zwei Kasernen ist wahrscheinlich nicht nur faul.
🔴 Es gibt Meldungen, bei denen sofort die Warnlampen aufleuchten. Im Falle der Abriegelung der zwei "Kasernen" oder "Bundeswehrstützpunkte" war die Folge des Aufleuchtens, erst einmal nachzusehen, was an diesen Orten überhaupt passiert.
Es handelt sich in beiden Fällen um Luftwaffenstützpunkte. Köln-Wahn ist sogar der größte, den die Bundeswehr überhaupt hat; Geilenkirchen steht unter NATO-Kommando.
Man kann ja diese Geschichte glauben, dass da irgendjemand eigenartigerweise am selben Tag eigenartigerweise an gleich zwei Flughäfen das Wasser vergiftet. Auch wenn womöglich andere Kasernen für eine derartige Absicht ergiebiger wären. Aber eine Abriegelung der Kasernen deswegen? Es gibt schließlich Wasserflaschen. Und wenn es sich tatsächlich um hochtoxische Substanzen handeln sollte, wären noch ganz andere Maßnahmen angelaufen – ABC-Schutz, Alarmierung sämtlicher umliegender Krankenhäuser …
Wären das nicht ausgerechnet Bundeswehrflughäfen, könnte man einfach sagen, das ist wieder einmal eine kleine Propagandashow. Eine Vorführung, um dem mehr oder weniger geneigten Publikum die russische Gefahr noch etwas tiefer in die Hirne zu hämmern.
Aber so? Das sieht eher nach dem Transport von etwas ziemlich Illegalem aus. Beispielsweise. Verbotene Waffen, deren Ankunft niemand mitbekommen soll. Das hieße, Bio- oder Chemiewaffen. Oder, auch das wäre denkbar, weil ja schließlich die Aussichten für die US-Wahlen im November nicht so toll sind, eine insgeheim vorgezogene Stationierung dieser US-Langstreckenraketen. Auf jeden Fall sitzt der Absender in den USA. Einzig die Lastwagen, die in diesem Fall demnächst das Gelände verlassen dürften, könnten das verraten.
Die Warnlampen jedenfalls leuchten noch immer.
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RT DE
Kasernenabriegelung nur ein Vorwand?
Es sah ein wenig so aus, als wolle man nur die Meldung über den Haftbefehl gegen einen Ukrainer wegen Nord Stream so schnell wie möglich wieder versenken. Aber die Geschichte mit den zwei Kasernen ist wahrscheinlich nicht nur faul.
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🟥 Schon wieder Corona-"Impfungen" – Lauterbach päppelt Biontech
Wenn jemand etwas von Corona hatte, dann die Aktionäre der Firma BioNTech. In letzter Zeit ging es ihnen aber nicht mehr so gut. Wie günstig, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach wieder "ganz viele Infektionen" sieht und abermals einkauft.
🔴 Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat für diesen Winter laut Welt 15 Millionen Impfdosen gegen Corona bestellt. Dies, obwohl inzwischen eingestanden ist, dass ein Fremdschutz durch diese Impfungen nie erreicht werden konnte und auch ein Eigenschutz fraglich ist, auch wenn man die vermutlichen Nebenwirkungen nicht berücksichtigt.
"Wir werden wieder sehr viele Infektionen haben", erklärte der Minister, und fügte eine Empfehlung für "Ältere und Risikopatienten" an, sich erneut impfen zu lassen.
Sechs Millionen dieser Impfdosen wird, soviel steht bereits fest, die Firma BioNTech liefern, auch wenn Lauterbach erklärt, es solle auch "Protein-Impfstoffe" geben, für jene, die keine mRNA-Variante wollten.
Die Aktionäre der Firma BioNTech wird das freuen. Die Aktie ist zuletzt deutlich gefallen; der Kurs, der 2021 einen Höchstwert von über 370 Euro erreicht hatte, lag heute bei 75,60 Euro. Für das Jahr 2024 wird ein Umsatz von 2,8 Milliarden erwartet, aber mit einem Verlust von 460 Millionen. Der Preis, den Lauterbach je Impfdosis bezahlen wird, ist nicht bekannt. Im Jahr 2021 stieg er von anfänglich 15,50 Euro pro Dosis rasant: Gefordert hatte BioNTech 54,08 Euro und im September 2021 lag er bereits bei 29,70 Euro.
Immerhin – selbst wenn BioNTech beim letzten Preis des Jahres 2021 bleiben sollte – spülen allein die von Lauterbach bereits zugesagten sechs Millionen Dosen der Firma 178 Millionen Euro in die Kasse. Und sechs Millionen Empfängern eine fragwürdige Substanz in die Adern.
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Wenn jemand etwas von Corona hatte, dann die Aktionäre der Firma BioNTech. In letzter Zeit ging es ihnen aber nicht mehr so gut. Wie günstig, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach wieder "ganz viele Infektionen" sieht und abermals einkauft.
🔴 Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat für diesen Winter laut Welt 15 Millionen Impfdosen gegen Corona bestellt. Dies, obwohl inzwischen eingestanden ist, dass ein Fremdschutz durch diese Impfungen nie erreicht werden konnte und auch ein Eigenschutz fraglich ist, auch wenn man die vermutlichen Nebenwirkungen nicht berücksichtigt.
"Wir werden wieder sehr viele Infektionen haben", erklärte der Minister, und fügte eine Empfehlung für "Ältere und Risikopatienten" an, sich erneut impfen zu lassen.
Sechs Millionen dieser Impfdosen wird, soviel steht bereits fest, die Firma BioNTech liefern, auch wenn Lauterbach erklärt, es solle auch "Protein-Impfstoffe" geben, für jene, die keine mRNA-Variante wollten.
Die Aktionäre der Firma BioNTech wird das freuen. Die Aktie ist zuletzt deutlich gefallen; der Kurs, der 2021 einen Höchstwert von über 370 Euro erreicht hatte, lag heute bei 75,60 Euro. Für das Jahr 2024 wird ein Umsatz von 2,8 Milliarden erwartet, aber mit einem Verlust von 460 Millionen. Der Preis, den Lauterbach je Impfdosis bezahlen wird, ist nicht bekannt. Im Jahr 2021 stieg er von anfänglich 15,50 Euro pro Dosis rasant: Gefordert hatte BioNTech 54,08 Euro und im September 2021 lag er bereits bei 29,70 Euro.
Immerhin – selbst wenn BioNTech beim letzten Preis des Jahres 2021 bleiben sollte – spülen allein die von Lauterbach bereits zugesagten sechs Millionen Dosen der Firma 178 Millionen Euro in die Kasse. Und sechs Millionen Empfängern eine fragwürdige Substanz in die Adern.
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RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
Recherchiert Im Alternativen Spektrum: RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
Grundgesetz Artikel 5:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
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🟥 Bundesregierung zum angeblichen Putin-Zitat: "Nicht bekannt"
Ein hochrangiger Bundeswehrgeneral behauptete Anfang Juli, Wladimir Putin habe die Wiederherstellung der Sowjetunion angekündigt. Da rieben sich alle, die Putin kennen, verwundert die Augen: Nichts dergleichen hat Russlands Präsident je gesagt. Nun gibt es eine offizielle Antwort der Bundesregierung.
🔴 Wochenlang haben Sprecher der Bundesregierung in der Bundespressekonferenz sprichwörtlich herumgeeiert, wenn der frühere RT-Mitarbeiter Florian Warweg (heute Nachdenkseiten) sie wegen der Behauptungen eines Bundeswehr-Generals mit Fragen löcherte. Nun musste die Bundesregierung auf die Frage eines Bundestagsabgeordneten der AfD offiziell einräumen:
"Äußerungen des Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, wonach eine Wiederherstellung der Sowjetunion beabsichtigt werde, sind der Bundesregierung nicht bekannt."
Dass Putin angekündigt habe, die frühere UdSSR wiederherstellen zu wollen, hatte Bundeswehr-Generalleutnant André Bodemann bei der Vorstellung des sogenannten "Operationsplan Deutschland" Anfang Juli öffentlich behauptet und dies zur Rechtfertigung der in Deutschland angestrebten massiven Aufrüstung angeführt.
Warweg wollte daraufhin zuerst am 3. Juli in der Bundespressekonferenz vom Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums Arne Collatz einen Quellenbeleg für die Behauptung des Generals haben. Collatz meinte daraufhin, "es persönlich schon an vielen Stellen wahrgenommen zu haben", Warweg müsse wegen der "direkten Quellen" Bodemann selbst fragen. Er selbst, Collatz, sei schließlich nicht "der Recherchebeauftragte" von Warweg. Der Sprecher des Auswärtigen Amtes Christian Wagner sprang Collatz mit allgemeinen Vermutungen bei, konnte ein konkretes Putin-Zitat damals jedoch auch nicht belegen.
Der Abgeordnete der AfD, Thomas Dietz aus Chemnitz, wollte es dann genauer wissen und fragte die Bundesregierung offiziell. Anders als Fragen unliebsamer Reporter muss die Bundesregierung Fragen von Bundestagsabgeordneten konkret und sachlich beantworten und musste nun einräumen, keine Äußerung von Wladimir Putin mit Blick auf die Wiederherstellung der Sowjetunion vorlegen zu können. (...)
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Quelle:
Ein hochrangiger Bundeswehrgeneral behauptete Anfang Juli, Wladimir Putin habe die Wiederherstellung der Sowjetunion angekündigt. Da rieben sich alle, die Putin kennen, verwundert die Augen: Nichts dergleichen hat Russlands Präsident je gesagt. Nun gibt es eine offizielle Antwort der Bundesregierung.
🔴 Wochenlang haben Sprecher der Bundesregierung in der Bundespressekonferenz sprichwörtlich herumgeeiert, wenn der frühere RT-Mitarbeiter Florian Warweg (heute Nachdenkseiten) sie wegen der Behauptungen eines Bundeswehr-Generals mit Fragen löcherte. Nun musste die Bundesregierung auf die Frage eines Bundestagsabgeordneten der AfD offiziell einräumen:
"Äußerungen des Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, wonach eine Wiederherstellung der Sowjetunion beabsichtigt werde, sind der Bundesregierung nicht bekannt."
Dass Putin angekündigt habe, die frühere UdSSR wiederherstellen zu wollen, hatte Bundeswehr-Generalleutnant André Bodemann bei der Vorstellung des sogenannten "Operationsplan Deutschland" Anfang Juli öffentlich behauptet und dies zur Rechtfertigung der in Deutschland angestrebten massiven Aufrüstung angeführt.
Warweg wollte daraufhin zuerst am 3. Juli in der Bundespressekonferenz vom Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums Arne Collatz einen Quellenbeleg für die Behauptung des Generals haben. Collatz meinte daraufhin, "es persönlich schon an vielen Stellen wahrgenommen zu haben", Warweg müsse wegen der "direkten Quellen" Bodemann selbst fragen. Er selbst, Collatz, sei schließlich nicht "der Recherchebeauftragte" von Warweg. Der Sprecher des Auswärtigen Amtes Christian Wagner sprang Collatz mit allgemeinen Vermutungen bei, konnte ein konkretes Putin-Zitat damals jedoch auch nicht belegen.
Der Abgeordnete der AfD, Thomas Dietz aus Chemnitz, wollte es dann genauer wissen und fragte die Bundesregierung offiziell. Anders als Fragen unliebsamer Reporter muss die Bundesregierung Fragen von Bundestagsabgeordneten konkret und sachlich beantworten und musste nun einräumen, keine Äußerung von Wladimir Putin mit Blick auf die Wiederherstellung der Sowjetunion vorlegen zu können. (...)
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RT DE
Bundesregierung zum angeblichen Putin-Zitat: "Nicht bekannt"
Ein hochrangiger Bundeswehrgeneral behauptete Anfang Juli, Wladimir Putin habe die Wiederherstellung der Sowjetunion angekündigt. Da rieben sich alle, die Putin kennen, verwundert die Augen: Nichts dergleichen hat Russlands Präsident je gesagt. Nun gibt es…
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14.August 2024 ▫️RIAS🌍berlin
🗓 T H E M E N des T A G E S
👉 Diese Liste 👈 wird im Tagesverlauf ständig ergänzt.
🟥 Zwei Rückschläge für Faeser in zwei Tagen: Justizminister erteilt „Schnüffel-Gesetz“ Absage
🟥 Deutschlandfunk: Deutsche Waffen stärken Pazifismus
🟥 WHO ruft wegen Affenpocken-Variante internationale Gesundheitsnotlage aus
🟥 Bundesregierung zum angeblichen Putin-Zitat: "Nicht bekannt"
🟥 Schon wieder Corona-"Impfungen" – Lauterbach päppelt Biontech
🟥 Kasernenabriegelung nur ein Vorwand?
🗓 T H E M E N der W O C H E
🟥 Ehemalige Bundestagsabgeordnete sagt im „Reichsbürger“-Prozess aus
🟥 Woher kommt sie nur? ZDF rätselt über Messergewalt
🟥 Das Rückrad bröckelt - Zulieferer der Automobilindustrie kollabieren in Rekordgeschwindigkeit - Übersicht einer sich anbahnenden Katastrophe
🟥 Nichtvollstreckte Haftbefehle – 59 verurteilte Mörder in Berlin auf freiem Fuß
🟥 Deutschland malt sich freudig eine Zielscheibe auf den Rücken
🟥 "Grausames Massaker" – Mehr als 100 Tote bei israelischem Luftangriff auf Schule in Gaza-Stadt
🟥 "Grünes Wirtschaftswunder":
Viele Landkreise stehen vor der Pleite
🟥 Zensur in Bibliotheken – Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Uwe Jochum
🟥 Israelische Soldaten vergewaltigen palästinensische Gefangene – Israel am Rande eines Bürgerkriegs
🟥 Folge 150 - Niemals woke genug / Nacktes Niveau
🟥 Tacheles # 141 - Tag der Fressefreiheit
🟥 Böse Erinnerung an 1941: Eine ukrainische Einheit vor Kursk heißt wie damals "Nachtigall"
🟥 Basta Berlin (236) – Schrottpresse
🟥 Kampfjets & Co: Mehrheit gegen deutsche Militärhilfe für Israel
🟥 Der Entwurf des Bundeshaushalts 2025 ist geplatzt. Ampel streitet über Stilfragen: Zahlenmagie und Sommertheater
🟥 Die Vermögensverteilung ist das Kernproblem – ein lesenswertes Interview im SPIEGEL, leider hinter der Bezahlschranke
🟥 Wer sind hier die wahren "Nazis"?
🟥 Ungarns Außenminister: Unterbrechung des Öltransits durch die Ukraine von Brüssel veranlasst
🟥 US-Journalist: Das heutige Regime in Berlin ist in vielerlei Hinsicht eine Fortsetzung der Nazis
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🟥 WHO ruft wegen Affenpocken-Variante internationale Gesundheitsnotlage aus
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RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
11.April 2024 ▫️RIAS🌍berlin
🗓 T H E M E N des T A G E S
Diese Liste wird im Tagesverlauf ständig aktualisiert.
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🟥 Paul Brandeburg - Nachschlag (27): Aufarbeitung / Schweigespirale / Aufklärung
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🟥 "Putin war in seiner ersten Amtszeit eine…
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🟥 Paul Brandeburg - Nachschlag (27): Aufarbeitung / Schweigespirale / Aufklärung
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RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit pinned «14.August 2024 ▫️RIAS🌍berlin 🗓 T H E M E N des T A G E S 👉 Diese Liste 👈 wird im Tagesverlauf ständig ergänzt. 🟥 Zwei Rückschläge für Faeser in zwei Tagen: Justizminister erteilt „Schnüffel-Gesetz“ Absage 🟥 Deutschlandfunk: Deutsche Waffen stärken Pazifismus…»
🟥 Zwei Rückschläge für Faeser in zwei Tagen: Justizminister erteilt „Schnüffel-Gesetz“ Absage
Bundesjustizminister Buschmann will das Vorhaben aus dem Innenministerium, dem BKA heimliche Durchsuchungen von Wohnungen zu erlauben, mit allen Mitteln verhindern. Am Tag zuvor wurde das von der Innenministerin Verhängte Verbot gegen das Compact-Magazin vom Bundesverwaltungsgericht vorläufig ausgesetzt.
🔴 In der Ampel-Koalition gibt es ein neues Streitthema: Justizminister Marco Buschmann (FDP) erteilte am 15. August den Plänen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für erweiterte Befugnisse für das Bundeskriminalamt eine klare Absage.
Einen Tag zuvor, am 14. August, erwirkten die Anwälte des Magazins „Compact“ eine Aussetzung des Verbotsverfahrens. Die klare Absage von Buschmann gegen die von Faeser beabsichtigte Änderung für heimliche Durchsuchungen stellt die zweite heftige Kritik am Handeln der Innenministerin innerhalb von zwei Tagen dar.
Gegenüber der „Bild“ kritisierte der FDP-Politiker insbesondere die Überlegungen zur leichteren Durchsuchung von Privatwohnungen. „Es wird keine Befugnisse zum heimlichen Schnüffeln in Wohnungen geben“, sagte Buschmann. „Im Staat des Grundgesetzes machen wir so etwas nicht. Das wäre ein absoluter Tabubruch.“
Buschmann will die Pläne stoppen
Faesers Gesetzentwurf sieht Berichten zufolge vor, dem BKA zur besseren Terrorabwehr verdeckte Durchsuchungen von Wohnungen und den heimlichen Einsatz von Spähsoftware zu erlauben. Buschmann erklärte, er werde diese Pläne stoppen.
„Als Verfassungsminister lehne ich solche Ideen ab“, sagte Buschmann der „Bild“. „Sollte jemand das ernsthaft vorschlagen wollen, wird ein solcher Vorschlag weder das Kabinett passieren, noch wird es eine Mehrheit im Parlament dafür geben.“
Normalerweise muss die Polizei bei Wohnungsdurchsuchungen den Beschuldigten und die Straftat nennen sowie angeben, was gefunden werden soll.
Sie muss einen entsprechenden Antrag dann der Staatsanwaltschaft vorlegen, die ihn wiederum beim zuständigen Ermittlungsrichter stellt. Der Betroffene muss informiert werden. Ausnahmen sind lediglich bei Gefahr im Verzug möglich.
🔴 66-seitiger Referentenentwurf des Innenministeriums
Die SZ hatte diese Wochen über einen 66-seitigen Referentenentwurf aus dem Innenministerium geschrieben, wonach das Ressort von Nancy Faeser (SPD) dem Bundeskriminalamt auch heimliche Durchsuchungen von Wohnungen erlauben will, was bislang verboten ist.
So sieht der Entwurf vor, dass zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus Ermittler verdeckt Wohnungen betreten dürfen, entweder um dort eine Online-Durchsuchung und Telekommunikationsüberwachung oder eine Hausdurchsuchung vorzunehmen. (dts/red)
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Bundesjustizminister Buschmann will das Vorhaben aus dem Innenministerium, dem BKA heimliche Durchsuchungen von Wohnungen zu erlauben, mit allen Mitteln verhindern. Am Tag zuvor wurde das von der Innenministerin Verhängte Verbot gegen das Compact-Magazin vom Bundesverwaltungsgericht vorläufig ausgesetzt.
🔴 In der Ampel-Koalition gibt es ein neues Streitthema: Justizminister Marco Buschmann (FDP) erteilte am 15. August den Plänen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für erweiterte Befugnisse für das Bundeskriminalamt eine klare Absage.
Einen Tag zuvor, am 14. August, erwirkten die Anwälte des Magazins „Compact“ eine Aussetzung des Verbotsverfahrens. Die klare Absage von Buschmann gegen die von Faeser beabsichtigte Änderung für heimliche Durchsuchungen stellt die zweite heftige Kritik am Handeln der Innenministerin innerhalb von zwei Tagen dar.
Gegenüber der „Bild“ kritisierte der FDP-Politiker insbesondere die Überlegungen zur leichteren Durchsuchung von Privatwohnungen. „Es wird keine Befugnisse zum heimlichen Schnüffeln in Wohnungen geben“, sagte Buschmann. „Im Staat des Grundgesetzes machen wir so etwas nicht. Das wäre ein absoluter Tabubruch.“
Buschmann will die Pläne stoppen
Faesers Gesetzentwurf sieht Berichten zufolge vor, dem BKA zur besseren Terrorabwehr verdeckte Durchsuchungen von Wohnungen und den heimlichen Einsatz von Spähsoftware zu erlauben. Buschmann erklärte, er werde diese Pläne stoppen.
„Als Verfassungsminister lehne ich solche Ideen ab“, sagte Buschmann der „Bild“. „Sollte jemand das ernsthaft vorschlagen wollen, wird ein solcher Vorschlag weder das Kabinett passieren, noch wird es eine Mehrheit im Parlament dafür geben.“
Normalerweise muss die Polizei bei Wohnungsdurchsuchungen den Beschuldigten und die Straftat nennen sowie angeben, was gefunden werden soll.
Sie muss einen entsprechenden Antrag dann der Staatsanwaltschaft vorlegen, die ihn wiederum beim zuständigen Ermittlungsrichter stellt. Der Betroffene muss informiert werden. Ausnahmen sind lediglich bei Gefahr im Verzug möglich.
🔴 66-seitiger Referentenentwurf des Innenministeriums
Die SZ hatte diese Wochen über einen 66-seitigen Referentenentwurf aus dem Innenministerium geschrieben, wonach das Ressort von Nancy Faeser (SPD) dem Bundeskriminalamt auch heimliche Durchsuchungen von Wohnungen erlauben will, was bislang verboten ist.
So sieht der Entwurf vor, dass zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus Ermittler verdeckt Wohnungen betreten dürfen, entweder um dort eine Online-Durchsuchung und Telekommunikationsüberwachung oder eine Hausdurchsuchung vorzunehmen. (dts/red)
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The Epoch Times
Zwei Rückschläge für Faeser in zwei Tagen: Justizminister erteilt „Schnüffel-Gesetz" Absage
Bundesjustizminister Buschmann will das Vorhaben aus dem Innenministerium, dem BKA heimliche Durchsuchungen von Wohnungen zu erlauben, mit allen Mitteln verhindern. Am Tag zuvor wurde das von der Innenministerin Verhängte Verbot gegen das Compact-Magazin…
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Forwarded from reitschuster.de
Das hat nichts mehr mit Journalismus zu tun.
Das ist Sekte.
Und Propaganda pur.
Das ist Sekte.
Und Propaganda pur.
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🟥 Basta Berlin (237) – spitz und scharf
🔴 Die körperliche Unversehrtheit spielt in diesem Land keine große Rolle: erst drängt die Regierung unentwegt zur mRNA-Spritze, dann schützt sie uns nicht ausreichend vor Messer-Delikten. Das weiß man vor allem im wilden Osten der Republik… #BastaBerlin
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Basta Berlin (237) – spitz und scharf
Die körperliche Unversehrtheit spielt in diesem Land keine große Rolle: erst drängt die Regierung unentwegt zur mRNA-Spritze, dann schützt sie uns nicht ausreichend vor Messer-Delikten. Das weiß man vor allem im wilden Osten der Republik… #BastaBerlin
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🟥 Kompletter Realitätsverlust! Habeck will jetzt Kanzler werden! | Achtung, Reichelt! vom 15.08.2024
🔴 Die gute Nachricht lautet: Robert Habeck wird untergehen, das ist inzwischen vollkommen klar. Die schlechte Nachricht lautet: Wenn wir Pech haben, reißt Robert Habeck uns alle mit. Unsere Volkswirtschaft. Unseren Wohlstand. Unsere Arbeitsplätze. Unsere Industrie. Unsere Zukunft.
Robert Habeck ist auf dem besten Weg zu vollbringen, was bisher nur dem real existierenden Sozialismus der DDR gelungen ist: Nämlich ein Land mit lauter Deutschen drin arm zu machen. Aus welchen Gründen wir nun zu diesen Schlüssen kommen, erfahren Sie in dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“
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Robert Habeck ist auf dem besten Weg zu vollbringen, was bisher nur dem real existierenden Sozialismus der DDR gelungen ist: Nämlich ein Land mit lauter Deutschen drin arm zu machen. Aus welchen Gründen wir nun zu diesen Schlüssen kommen, erfahren Sie in dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“
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🟥 „Teile von Menschen”: Israelischer Angriff auf Schule in Gaza tötet mehr als 100 Menschen, Leichen sind bis zur Unkenntlichkeit zerstört.
Die offizielle Zahl der Todesopfer im Gazastreifen beläuft sich inzwischen auf knapp 40.000. Die tatsächliche Zahl der Opfer dürfte jedoch weitaus höher liegen, da viele Tausend Tote noch nicht identifiziert wurden.
🔴 In einem der tödlichsten Angriffe des gesamten Krieges bombardierte Israel am Samstag die al-Tabin-Schule in Gaza-Stadt, in der Tausende von Palästinensern Schutz gesucht hatten.
Offiziellen Angaben in Gaza zufolge wurden bei dem Angriff über 100 Palästinenser getötet, viele von ihnen, während sie in einer Moschee in der Schule beteten.
Viele der Toten wurden zerstückelt oder bis zur Unkenntlichkeit zerstört, wobei Sanitäter Berichten zufolge Leichenteile in Plastiksäcken einsammelten.
CNN hat bestätigt, dass bei dem Angriff eine von den USA hergestellte GBU-39-Bombe mit kleinem Durchmesser eingesetzt wurde, die „über 100 Menschen in Stücke riss“, so der palästinensische Journalist Shrouq Aila in Gaza.
„Ich sage ‘Teile’, weil niemand in der Lage war, den vollständigen Körper seiner Angehörigen zu erkennen."
Übersetz. d. Videobeschreibung CG]
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🟥 „Teile von Menschen”: Israelischer Angriff auf Schule in Gaza tötet mehr als 100 Menschen, Leichen sind bis zur Unkenntlichkeit zerstört.
Die offizielle Zahl der Todesopfer im Gazastreifen beläuft sich inzwischen auf knapp 40.000. Die tatsächliche Zahl der Opfer dürfte jedoch weitaus höher liegen, da viele Tausend Tote noch nicht identifiziert wurden.
🔴 In einem der tödlichsten Angriffe des gesamten Krieges bombardierte Israel am Samstag die al-Tabin-Schule in Gaza-Stadt, in der Tausende von Palästinensern Schutz gesucht hatten.
Offiziellen Angaben in Gaza zufolge wurden bei dem Angriff über 100 Palästinenser getötet, viele von ihnen, während sie in einer Moschee in der Schule beteten.
Viele der Toten wurden zerstückelt oder bis zur Unkenntlichkeit zerstört, wobei Sanitäter Berichten zufolge Leichenteile in Plastiksäcken einsammelten.
CNN hat bestätigt, dass bei dem Angriff eine von den USA hergestellte GBU-39-Bombe mit kleinem Durchmesser eingesetzt wurde, die „über 100 Menschen in Stücke riss“, so der palästinensische Journalist Shrouq Aila in Gaza.
„Ich sage ‘Teile’, weil niemand in der Lage war, den vollständigen Körper seiner Angehörigen zu erkennen."
Übersetz. d. Videobeschreibung CG]
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“Pieces of People”: Israeli Strike on Gaza School Kills 100+, Bodies Destroyed Beyond Recognition
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The official death toll in Gaza now stands at just under 40,000, though the true number of casualties is likely far higher with many thousands of the dead unaccounted for. In one of the deadliest…
The official death toll in Gaza now stands at just under 40,000, though the true number of casualties is likely far higher with many thousands of the dead unaccounted for. In one of the deadliest…
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🟥 KONTRAFUNK: Wochenrückblick vom 27. Juli 2024
🔴 In dieser Woche sprachen wir mit Hans-Georg Maaßen über das „Compact“-Verbot, mit Philippe Debionne über die ungeschwärzten RKI-Files und mit Dietrich Murswiek über die geplante Änderung des Grundgesetzes hinsichtlich der „festeren Verankerung“ des Bundesverfassungsgerichtes.
Außerdem zu Gast waren Michael von der Schulenburg, Christian Klar, Susanne Heger, Volker Birk, Hans Ludwig Neuhoff, Alexander Peske und Bernd Duschner.
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🔴 In dieser Woche sprachen wir mit Hans-Georg Maaßen über das „Compact“-Verbot, mit Philippe Debionne über die ungeschwärzten RKI-Files und mit Dietrich Murswiek über die geplante Änderung des Grundgesetzes hinsichtlich der „festeren Verankerung“ des Bundesverfassungsgerichtes.
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KONTRAFUNK: Wochenrückblick vom 27. Juli 2024
Source:
https://www.spreaker.com/episode/kontrafunk-wochenruckblick-vom-27-juli-2024--60816062
In dieser Woche sprachen wir mit Hans-Georg Maaßen über das „Compact“-Verbot, mit Philippe Debionne über die ungeschwärzten RKI-Files und mit Dietrich Murswiek…
https://www.spreaker.com/episode/kontrafunk-wochenruckblick-vom-27-juli-2024--60816062
In dieser Woche sprachen wir mit Hans-Georg Maaßen über das „Compact“-Verbot, mit Philippe Debionne über die ungeschwärzten RKI-Files und mit Dietrich Murswiek…
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🟥 Patrik Baab: Recherchieren – Ein Werkzeugkasten zur Kritik der herrschenden Meinung
Recherchieren ist keine Kunst, sondern ein Handwerk. Dieser Vortrag liefert dafür einen Werkzeugkasten. Werkzeuge sind nur so gut wie der Handwerker, der sie verwendet. Die Zuschauer sind aufgefordert, die Werkzeuge herauszunehmen und zu benutzen.
Rechercheure brauchen einen Standpunkt. Es ist der Standpunkt der Aufklärung. Ihr Kerngedanke ist die Einhegung von Macht. Dazu gehört Kritik. Denn Kritik ist die Voraussetzung von Demokratie. Ohne Kritik gibt es keine Veränderung. Recherchieren ist deshalb ein oppositionelles Konzept.
Rechercheure stehen an der Seite der Benachteiligten und nicht an der Seite der Machteliten. Sie sorgen nicht für ein Gleichgewicht, solange im Machtgefüge der Welt kein Gleichgewicht herrscht.
Recherchieren bedeutet, etwas gegen Widerstände herauszufinden – gegen den Widerstand jener, die Aufklärung verhindern und eigene Interessen durchsetzen wollen. Deshalb geht es auch um Recherche-Barrieren – persönliche, redaktionelle, institutionelle und sozio-ökonomische.
Dieser Vortrag wendet sich an (Bürger-)Journalisten, Blogger und alle kritischen Geister, die Missstände aufklären und dabei systematisch vorgehen wollen.
Der Vortrag wurde am 16. Mai 2024 aufgezeichnet.
🔴 Kapitelübersicht:
0:00:14 Was bedeutet Recherchieren?
0:02:04 Theoretische Grundlagen des Recherchierens
0:14:11 Der Werkzeugkasten der Recherche
0:16:19 Nr. 1: Themen prüfen
0:22:33 Nr. 2: Quellen erschließen
0:29:59 Nr. 3: Anonyme Quellen
0:32:10 Nr. 4: Quellen schützen
0:39:12 Nr. 5: Memos schreiben
0:45:34 Nr. 6: Manipulationen durchschauen
0:51:28 Nr. 7: Hypothesen entwickeln
0:52:58 Nr. 8: Recherchen planen
0:56:28 Nr. 9: Interview: das Kommunikationsquadrat
1:10:19 Nr. 10: Recherchen dokumentieren
1:11:53 Nr. 11: Fakten checken
1:16:46 Nr. 12: Recherchen publizieren
1:22:19 Nr. 13: Auswertung
1:24:05 Recherche-Barrieren
W.I.R. – Wissen ist relevant! stellt Vorträge namhafter Wissenschaftler, Experten und Forscher ins Netz. WIR will, dass jeder, der wissen will, schnell und kostenfrei an dieses Wissen gelangt. Bildung als kollektiver Schlüssel in eine friedliche Zukunft. WIR will den Horizont der Menschen erweitern und damit die Basis für echte globale Demokratie schaffen.
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Recherchieren ist keine Kunst, sondern ein Handwerk. Dieser Vortrag liefert dafür einen Werkzeugkasten. Werkzeuge sind nur so gut wie der Handwerker, der sie verwendet. Die Zuschauer sind aufgefordert, die Werkzeuge herauszunehmen und zu benutzen.
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Rechercheure stehen an der Seite der Benachteiligten und nicht an der Seite der Machteliten. Sie sorgen nicht für ein Gleichgewicht, solange im Machtgefüge der Welt kein Gleichgewicht herrscht.
Recherchieren bedeutet, etwas gegen Widerstände herauszufinden – gegen den Widerstand jener, die Aufklärung verhindern und eigene Interessen durchsetzen wollen. Deshalb geht es auch um Recherche-Barrieren – persönliche, redaktionelle, institutionelle und sozio-ökonomische.
Dieser Vortrag wendet sich an (Bürger-)Journalisten, Blogger und alle kritischen Geister, die Missstände aufklären und dabei systematisch vorgehen wollen.
Der Vortrag wurde am 16. Mai 2024 aufgezeichnet.
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0:02:04 Theoretische Grundlagen des Recherchierens
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0:16:19 Nr. 1: Themen prüfen
0:22:33 Nr. 2: Quellen erschließen
0:29:59 Nr. 3: Anonyme Quellen
0:32:10 Nr. 4: Quellen schützen
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0:45:34 Nr. 6: Manipulationen durchschauen
0:51:28 Nr. 7: Hypothesen entwickeln
0:52:58 Nr. 8: Recherchen planen
0:56:28 Nr. 9: Interview: das Kommunikationsquadrat
1:10:19 Nr. 10: Recherchen dokumentieren
1:11:53 Nr. 11: Fakten checken
1:16:46 Nr. 12: Recherchen publizieren
1:22:19 Nr. 13: Auswertung
1:24:05 Recherche-Barrieren
W.I.R. – Wissen ist relevant! stellt Vorträge namhafter Wissenschaftler, Experten und Forscher ins Netz. WIR will, dass jeder, der wissen will, schnell und kostenfrei an dieses Wissen gelangt. Bildung als kollektiver Schlüssel in eine friedliche Zukunft. WIR will den Horizont der Menschen erweitern und damit die Basis für echte globale Demokratie schaffen.
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Patrik Baab: Recherchieren – Ein Werkzeugkasten zur Kritik der herrschenden Meinung
Recherchieren ist keine Kunst, sondern ein Handwerk. Dieser Vortrag liefert dafür einen Werkzeugkasten. Werkzeuge sind nur so gut wie der Handwerker, der sie verwendet. Die Zuschauer sind aufgefordert, die Werkzeuge herauszunehmen und zu benutzen.
Rechercheure…
Rechercheure…
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🟥 "Rote Linie überschritten" – Familienunternehmer schreiben Brandbrief an Regierung
Die deutschen Familienunternehmer haben sich mit einem Brandbrief an die Bundesregierung gewandt. Darin beklagen sie die immer weiter steigenden Sozialabgaben. Die Arbeitskosten seien bereits jetzt "prohibitiv hoch", es brauche einen Politikwechsel.
🔴 Deutschlands Mittelständler haben angesichts steigender Beitragssätze für die Sozialversicherung Alarm geschlagen. Der Verband "Die Familienunternehmer" hat deswegen laut übereinstimmenden Medienberichten einen Brandbrief an die Bundesregierung geschrieben. In diesem fordert Marie-Christine Ostermann, die Vorsitzende des Verbandes, ein "Notfallkonzept", um wieder unter die "rote Linie" von 40 Prozent Lohnzusatzkosten zu kommen.
Die Vorgängerregierungen hatten die 40-Prozent-Marke über viele Jahre halten können. Das änderte sich mit der Ampel. Derzeit zahlen Beschäftigte, die keine Kinder unter 25 Jahren haben, und Unternehmen für Renten-, gesetzliche Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung bereits 41,5 Prozent. Für Ostermann ist diese Belastung bereits jetzt nicht mehr tragbar. Die "ist deutlich überschritten". Weiter heißt es in dem an Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner adressierten Brief:
"Die Unternehmen verzweifeln an den Standortbedingungen."
Die Quote für die Sozialabgaben soll sich einer Prognose des IGES Instituts zufolge bis zum Jahr 2030 auf 45,5 und bis 2035 auf 48,6 Prozent erhöhen. Ostermann beklagt:
"Spätestens 2028, also etwa 2,5 Jahre nach der kommenden Bundestagswahl, treibt das von Ihnen zu verantwortende Rentenpaket II die Lohnzusatzkosten auf 44 Prozent hoch."
Die Folgen der hohen Abgaben beschreibt die Funktionärin so:
"Insgesamt mussten die Beitragszahler in 2022 die unglaubliche Summe von rund 620 Milliarden Euro von ihren Lohnsummen an die Sozialversicherungsträger bezahlen."
Dazu kämen 2025 durch Lohnsteigerungen etwa weitere 17 bis 18 Milliarden Euro hinzu, die Beschäftigten und Unternehmen vom Bruttolohn abgezogen werden. Der Verband stellte diese Belastung ins Verhältnis zu dem von der Bundesregierung gepriesenen "Wachstumschancengesetz". Dieses bringe eine Entlastung von "gerade mal drei Milliarden Euro". "Die Familienunternehmer" weiter:
"Woher soll also das künftige Wachstum kommen, das alle so dringend benötigen?"
Die Bundesregierung habe "mit ihrer Sozial- und Gesundheitspolitik die Arbeitskosten in Deutschland auf ein nahezu prohibitives Niveau" verteuert. Setze sich diese Entwicklung fort, würden besonders betroffene Gutverdiener abwandern, andere ihren Ausweg in der Schwarzarbeit suchen – beides zulasten der Sozialsysteme. Die Finanzierung der Sozial- und Gesundheitspolitik der Bundesregierung sei "so instabil wie ein Kartenhaus".
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Quelle und ganzer Artikel:
Die deutschen Familienunternehmer haben sich mit einem Brandbrief an die Bundesregierung gewandt. Darin beklagen sie die immer weiter steigenden Sozialabgaben. Die Arbeitskosten seien bereits jetzt "prohibitiv hoch", es brauche einen Politikwechsel.
🔴 Deutschlands Mittelständler haben angesichts steigender Beitragssätze für die Sozialversicherung Alarm geschlagen. Der Verband "Die Familienunternehmer" hat deswegen laut übereinstimmenden Medienberichten einen Brandbrief an die Bundesregierung geschrieben. In diesem fordert Marie-Christine Ostermann, die Vorsitzende des Verbandes, ein "Notfallkonzept", um wieder unter die "rote Linie" von 40 Prozent Lohnzusatzkosten zu kommen.
Die Vorgängerregierungen hatten die 40-Prozent-Marke über viele Jahre halten können. Das änderte sich mit der Ampel. Derzeit zahlen Beschäftigte, die keine Kinder unter 25 Jahren haben, und Unternehmen für Renten-, gesetzliche Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung bereits 41,5 Prozent. Für Ostermann ist diese Belastung bereits jetzt nicht mehr tragbar. Die "ist deutlich überschritten". Weiter heißt es in dem an Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner adressierten Brief:
"Die Unternehmen verzweifeln an den Standortbedingungen."
Die Quote für die Sozialabgaben soll sich einer Prognose des IGES Instituts zufolge bis zum Jahr 2030 auf 45,5 und bis 2035 auf 48,6 Prozent erhöhen. Ostermann beklagt:
"Spätestens 2028, also etwa 2,5 Jahre nach der kommenden Bundestagswahl, treibt das von Ihnen zu verantwortende Rentenpaket II die Lohnzusatzkosten auf 44 Prozent hoch."
Die Folgen der hohen Abgaben beschreibt die Funktionärin so:
"Insgesamt mussten die Beitragszahler in 2022 die unglaubliche Summe von rund 620 Milliarden Euro von ihren Lohnsummen an die Sozialversicherungsträger bezahlen."
Dazu kämen 2025 durch Lohnsteigerungen etwa weitere 17 bis 18 Milliarden Euro hinzu, die Beschäftigten und Unternehmen vom Bruttolohn abgezogen werden. Der Verband stellte diese Belastung ins Verhältnis zu dem von der Bundesregierung gepriesenen "Wachstumschancengesetz". Dieses bringe eine Entlastung von "gerade mal drei Milliarden Euro". "Die Familienunternehmer" weiter:
"Woher soll also das künftige Wachstum kommen, das alle so dringend benötigen?"
Die Bundesregierung habe "mit ihrer Sozial- und Gesundheitspolitik die Arbeitskosten in Deutschland auf ein nahezu prohibitives Niveau" verteuert. Setze sich diese Entwicklung fort, würden besonders betroffene Gutverdiener abwandern, andere ihren Ausweg in der Schwarzarbeit suchen – beides zulasten der Sozialsysteme. Die Finanzierung der Sozial- und Gesundheitspolitik der Bundesregierung sei "so instabil wie ein Kartenhaus".
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RT DE
"Rote Linie überschritten" – Familienunternehmer schreiben Brandbrief an Regierung
Die deutschen Familienunternehmer haben sich mit einem Brandbrief an die Bundesregierung gewandt. Darin beklagen sie die immer weiter steigenden Sozialabgaben. Die Arbeitskosten seien bereits jetzt "prohibitiv hoch", es brauche einen Politikwechsel.
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17.August 2024 ▫️RIAS🌍berlin
🗓 T H E M E N des T A G E S
👉 Diese Liste 👈 wird im Tagesverlauf ständig ergänzt.
🟥 "Rote Linie überschritten" – Familienunternehmer schreiben Brandbrief an Regierung
🟥 Patrik Baab: Recherchieren – Ein Werkzeugkasten zur Kritik der herrschenden Meinung
🟥 KONTRAFUNK: Wochenrückblick vom 27. Juli 2024
VIDEO
🟥 „Teile von Menschen”: Israelischer Angriff auf Schule in Gaza tötet mehr als 100 Menschen, Leichen sind bis zur Unkenntlichkeit zerstört.
🗓 T H E M E N der W O C H E
🟥 WHO ruft wegen Affenpocken-Variante internationale Gesundheitsnotlage aus
🟥 Bundesregierung zum angeblichen Putin-Zitat: "Nicht bekannt"
🟥 Schon wieder Corona-"Impfungen" – Lauterbach päppelt Biontech
🟥 Ehemalige Bundestagsabgeordnete sagt im „Reichsbürger“-Prozess aus
🟥 Woher kommt sie nur? ZDF rätselt über Messergewalt
🟥 Das Rückrad bröckelt - Zulieferer der Automobilindustrie kollabieren in Rekordgeschwindigkeit - Übersicht einer sich anbahnenden Katastrophe
🟥 Nichtvollstreckte Haftbefehle – 59 verurteilte Mörder in Berlin auf freiem Fuß
🟥 Deutschland malt sich freudig eine Zielscheibe auf den Rücken
🟥 "Grausames Massaker" – Mehr als 100 Tote bei israelischem Luftangriff auf Schule in Gaza-Stadt
🟥 "Grünes Wirtschaftswunder":
Viele Landkreise stehen vor der Pleite
🟥 Zensur in Bibliotheken – Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Uwe Jochum
🟥 Israelische Soldaten vergewaltigen palästinensische Gefangene – Israel am Rande eines Bürgerkriegs
🟥 Folge 150 - Niemals woke genug / Nacktes Niveau
🟥 Tacheles # 141 - Tag der Fressefreiheit
🟥 Böse Erinnerung an 1941: Eine ukrainische Einheit vor Kursk heißt wie damals "Nachtigall"
🟥 Basta Berlin (236) – Schrottpresse
🟥 Kampfjets & Co: Mehrheit gegen deutsche Militärhilfe für Israel
🟥 Der Entwurf des Bundeshaushalts 2025 ist geplatzt. Ampel streitet über Stilfragen: Zahlenmagie und Sommertheater
🟥 Die Vermögensverteilung ist das Kernproblem – ein lesenswertes Interview im SPIEGEL, leider hinter der Bezahlschranke
🟥 Wer sind hier die wahren "Nazis"?
🟥 Ungarns Außenminister: Unterbrechung des Öltransits durch die Ukraine von Brüssel veranlasst
🟥 US-Journalist: Das heutige Regime in Berlin ist in vielerlei Hinsicht eine Fortsetzung der Nazis
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🗓 T H E M E N der W O C H E
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🟥 Bundesregierung zum angeblichen Putin-Zitat: "Nicht bekannt"
🟥 Schon wieder Corona-"Impfungen" – Lauterbach päppelt Biontech
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RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
11.April 2024 ▫️RIAS🌍berlin
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🟥 Paul Brandeburg - Nachschlag (27): Aufarbeitung / Schweigespirale / Aufklärung
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🟥 "Putin war in seiner ersten Amtszeit eine…
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🟥 Paul Brandeburg - Nachschlag (27): Aufarbeitung / Schweigespirale / Aufklärung
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🟥 "Putin war in seiner ersten Amtszeit eine…
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Forwarded from reitschuster.de
Сompact: Jubel über eine Illusion.
Nein – es war doch kein Freudentag für die Meinungsfreiheit.
Die Aufhebung des Verbots von Compact wird gefeiert. Doch das, worum es im Kern ging, ist in der einstweiligen Verfügung nicht gestoppt, sondern ausdrücklich bestätigt. Ein juristischer Trick, der die Meinungsfreiheit entscheidend einschränkt. Von Hans-Hasso Stamer. https://reitschuster.de/post/сompact-jubel-ueber-illusion/
Nein – es war doch kein Freudentag für die Meinungsfreiheit.
Die Aufhebung des Verbots von Compact wird gefeiert. Doch das, worum es im Kern ging, ist in der einstweiligen Verfügung nicht gestoppt, sondern ausdrücklich bestätigt. Ein juristischer Trick, der die Meinungsfreiheit entscheidend einschränkt. Von Hans-Hasso Stamer. https://reitschuster.de/post/сompact-jubel-ueber-illusion/
reitschuster.de
Сompact: Jubel über eine Illusion Nein – es war doch kein Freudentag für die Meinungsfreiheit
Die Aufhebung des Verbots von Compact wird gefeiert. Doch das, worum es im Kern ging, ist in der einstweiligen Verfügung nicht gestoppt, sondern ausdrücklich bestätigt. Ein juristischer Trick, der die Meinungsfreiheit entscheidend einschränkt. Von Hans-Hasso…
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🟥 Corona-Aufarbeitung: Neue Indizien im Todesfall Oppermann
Neue Indizien zum Tod des SPD-Politikers und Lockdownkritikers Thomas Oppermann im Jahr 2020 / Wolfgang Wodarg: „sieht so aus, als wenn er vergiftet wurde“ / Staatsanwaltschaft ermittelte nicht
🔴 Der langjährige SPD-Politiker Wolfgang Wodarg nannte am Montag (19. August) im Interview mit Multipolar bislang unbekannte Details zum Tod des damaligen Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann am 25. Oktober 2020.
Wodarg habe „die Situation so berichtet bekommen“, dass Oppermann wenige Minuten vor einem Live-Auftritt im ZDF „in der Maske war, also geschminkt wurde für den Auftritt“, dass er „dann einen Kaffee angeboten bekommen hat, einen Kaffee getrunken hat und dass er dann tot zusammengebrochen ist.“ Anschließend sei keine Polizei gekommen und es sei auch „nicht besonders gründlich nach einer Todesursache geforscht“ worden, so der ehemalige Fraktionskollege. Seine Schlussfolgerung: „Für mich sieht es so aus, als wenn er vor dem Auftritt vergiftet wurde.“ Die Staatsanwaltschaft hätte aktiv werden müssen, doch „das ist sie nicht“, betonte Wodarg.
Oppermann hatte sich in den Tagen vor seinem Tod vehement gegen einen weiteren Lockdown gewandt, der am 2. November dann ausgerufen wurde. Gegenüber dem SPIEGEL hatte er im Oktober erklärt, er rechne „mit weiteren Gerichtsentscheidungen, die Corona-Maßnahmen aufheben.“ Der „Aktionismus der Landesregierungen“ produziere „wenig durchdachte Einzelmaßnahmen“, die „gegen das Prinzip der Verhältnismäßigkeit oder den Grundsatz der Gleichbehandlung verstoßen“ würden. Er kritisierte Diskussionen „hinter verschlossenen Türen im Kanzleramt“ und forderte wenige Tage vor seinem Tod „eine offene Generaldebatte im Bundestag“. Dort gebe es „keine Mehrheit für ein unspezifisches Beherbergungsverbot“, so der Politiker, der bis 2017 auch Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion war. Nur der Bundestag könne „durch eine offene Debatte und eine sorgfältige Abwägung für die notwendige Akzeptanz der notwendigen Maßnahmen sorgen.“ In einem weiteren Interview hatte Oppermann wiederholt: „Wir brauchen eine Debatte über die genaue gesetzliche Ermächtigung der Exekutive“. Dies sei „eine Frage der Rechtsstaatlichkeit“.
Sein Tod ereignete sich wenige Minuten, bevor er seine Überlegungen und Forderungen als Interview-Gast in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ einem Millionenpublikum erläutern konnte. Oppermann sollte dazu aus dem Göttinger Max-Planck-Institut live in die Sendung geschaltet werden. Der Leiter des ZDF-Hauptstadtstudios, Theo Koll erinnerte sich, man habe „noch im Vorgespräch zur geplanten Schalte den wie stets professionellen und entspannten Politiker Thomas Oppermann erlebt.“ Der Journalist Hans-Jörg Vehlewald, der ihn nach eigener Aussage seit über 20 Jahren kannte, betonte, dass niemandem aus Oppermanns Umfeld etwas von einer Vorerkrankung bekannt gewesen sei.
Wodarg, der gegenüber Multipolar erstmals die Details des Todesfalls öffentlich machte, räumte ein, das habe ihn „damals sehr erschrocken“. Er „glaube schon, dass es da Leute gibt, die große Angst davor hatten“, dass Politiker wie Oppermann „die geplanten Aktionen stören“. Gegen den zweiten Lockdown im Herbst 2020 war es juristisch zu einer Klagewelle gekommen. Auch der Chef des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft, Mario Ohoven, hatte die Bundesregierung im Oktober 2020 gewarnt: Der geplante neue Lockdown wäre ein „Todesstoß für Wirtschaft.“ Sollte die Bundesregierung das öffentliche Leben erneut zum Erliegen bringen, behalte er sich rechtliche Schritt vor. Er „glaube nicht, dass ein erneuter Lockdown vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand hätte“, so Ohoven damals. Daher sei es „nicht nur legitim, sondern geradezu geboten, die Frage zu stellen, ob die Maßnahmen auch im Rechtssinne verhältnismäßig sind und damit im Einklang mit unserer Verfassung stehen.“
Neue Indizien zum Tod des SPD-Politikers und Lockdownkritikers Thomas Oppermann im Jahr 2020 / Wolfgang Wodarg: „sieht so aus, als wenn er vergiftet wurde“ / Staatsanwaltschaft ermittelte nicht
🔴 Der langjährige SPD-Politiker Wolfgang Wodarg nannte am Montag (19. August) im Interview mit Multipolar bislang unbekannte Details zum Tod des damaligen Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann am 25. Oktober 2020.
Wodarg habe „die Situation so berichtet bekommen“, dass Oppermann wenige Minuten vor einem Live-Auftritt im ZDF „in der Maske war, also geschminkt wurde für den Auftritt“, dass er „dann einen Kaffee angeboten bekommen hat, einen Kaffee getrunken hat und dass er dann tot zusammengebrochen ist.“ Anschließend sei keine Polizei gekommen und es sei auch „nicht besonders gründlich nach einer Todesursache geforscht“ worden, so der ehemalige Fraktionskollege. Seine Schlussfolgerung: „Für mich sieht es so aus, als wenn er vor dem Auftritt vergiftet wurde.“ Die Staatsanwaltschaft hätte aktiv werden müssen, doch „das ist sie nicht“, betonte Wodarg.
Oppermann hatte sich in den Tagen vor seinem Tod vehement gegen einen weiteren Lockdown gewandt, der am 2. November dann ausgerufen wurde. Gegenüber dem SPIEGEL hatte er im Oktober erklärt, er rechne „mit weiteren Gerichtsentscheidungen, die Corona-Maßnahmen aufheben.“ Der „Aktionismus der Landesregierungen“ produziere „wenig durchdachte Einzelmaßnahmen“, die „gegen das Prinzip der Verhältnismäßigkeit oder den Grundsatz der Gleichbehandlung verstoßen“ würden. Er kritisierte Diskussionen „hinter verschlossenen Türen im Kanzleramt“ und forderte wenige Tage vor seinem Tod „eine offene Generaldebatte im Bundestag“. Dort gebe es „keine Mehrheit für ein unspezifisches Beherbergungsverbot“, so der Politiker, der bis 2017 auch Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion war. Nur der Bundestag könne „durch eine offene Debatte und eine sorgfältige Abwägung für die notwendige Akzeptanz der notwendigen Maßnahmen sorgen.“ In einem weiteren Interview hatte Oppermann wiederholt: „Wir brauchen eine Debatte über die genaue gesetzliche Ermächtigung der Exekutive“. Dies sei „eine Frage der Rechtsstaatlichkeit“.
Sein Tod ereignete sich wenige Minuten, bevor er seine Überlegungen und Forderungen als Interview-Gast in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ einem Millionenpublikum erläutern konnte. Oppermann sollte dazu aus dem Göttinger Max-Planck-Institut live in die Sendung geschaltet werden. Der Leiter des ZDF-Hauptstadtstudios, Theo Koll erinnerte sich, man habe „noch im Vorgespräch zur geplanten Schalte den wie stets professionellen und entspannten Politiker Thomas Oppermann erlebt.“ Der Journalist Hans-Jörg Vehlewald, der ihn nach eigener Aussage seit über 20 Jahren kannte, betonte, dass niemandem aus Oppermanns Umfeld etwas von einer Vorerkrankung bekannt gewesen sei.
Wodarg, der gegenüber Multipolar erstmals die Details des Todesfalls öffentlich machte, räumte ein, das habe ihn „damals sehr erschrocken“. Er „glaube schon, dass es da Leute gibt, die große Angst davor hatten“, dass Politiker wie Oppermann „die geplanten Aktionen stören“. Gegen den zweiten Lockdown im Herbst 2020 war es juristisch zu einer Klagewelle gekommen. Auch der Chef des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft, Mario Ohoven, hatte die Bundesregierung im Oktober 2020 gewarnt: Der geplante neue Lockdown wäre ein „Todesstoß für Wirtschaft.“ Sollte die Bundesregierung das öffentliche Leben erneut zum Erliegen bringen, behalte er sich rechtliche Schritt vor. Er „glaube nicht, dass ein erneuter Lockdown vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand hätte“, so Ohoven damals. Daher sei es „nicht nur legitim, sondern geradezu geboten, die Frage zu stellen, ob die Maßnahmen auch im Rechtssinne verhältnismäßig sind und damit im Einklang mit unserer Verfassung stehen.“
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Zwei Tage nach dieser Aussage, am 31. Oktober 2020, starb auch Ohoven. Er prallte mit seinem Wagen gegen eine Autobahnbrücke. Laut Medienberichten war er „mit seinem Bentley auf der linken Spur der A44 unterwegs gewesen, als er aus noch ungeklärter Ursache die Kontrolle über das Fahrzeug“ verlor. Auch in diesem Fall ermittelte die Staatsanwaltschaft nicht.
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Recherchiert Im Alternativen Spektrum: RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
Grundgesetz Artikel 5:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
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🟥 Die schwarze Liste
Warum haben es Magazine abseits des Mainstreams so schwer zu bestehen?
🔴 Das englische Portal „Unherd“ ist durch Zufall auf eine auch von deutscher Regierungsseite finanzierte „Rating-Agentur“ gestoßen, die Werbeagenturen vor unliebsamen Journalen warnt und diese auf eine „dynamische Ausschlussliste“ setzt.
Ein kritischer Beitrag, und die Anzeigen-Einnahmen schrumpfen empfindlich.
Eine Systemanalyse.
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Warum haben es Magazine abseits des Mainstreams so schwer zu bestehen?
🔴 Das englische Portal „Unherd“ ist durch Zufall auf eine auch von deutscher Regierungsseite finanzierte „Rating-Agentur“ gestoßen, die Werbeagenturen vor unliebsamen Journalen warnt und diese auf eine „dynamische Ausschlussliste“ setzt.
Ein kritischer Beitrag, und die Anzeigen-Einnahmen schrumpfen empfindlich.
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www.manova.news
Die schwarze Liste
Warum haben es Magazine abseits des Mainstreams so schwer zu bestehen? — Das englische Portal „Unherd“ ist durch Zufall auf eine auch von deutscher Regierungsseite finanzierte „Rating-Agentur“ gestoßen, die Werbeagenturen vor unliebsamen Journalen warnt und…
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🟥 Bundesgesundheitsministerium hat 15 Millionen Corona-Impfstoffdosen bestellt
🔴 Zunächst werde Biontech sechs Millionen Dosen eines an die aktuell in Deutschland vorherrschende Variante JN.1 angepassten Impfstoffs liefern, sagte Gesundheitsminister Lauterbach den Funke-Medien. Insgesamt werde es voraussichtlich zwei angepasste Impfstoffe geben. Zudem gebe es auch wieder Protein-Impfstoffe für Menschen, die keinen mRNA-Impfstoff nehmen wollten.
Der SPD-Politiker äußerte die Erwartung, dass es wieder zu sehr vielen Infektionen kommen werde. Eine Bedrohung bleibe Corona vor allem für Ältere und Risikopatienten, die zusammen ein Viertel der Bevölkerung ausmachten. Er empfehle daher allen in dieser Gruppe eine Auffrischungsimpfung, sagte Lauterbach.
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🔴 Zunächst werde Biontech sechs Millionen Dosen eines an die aktuell in Deutschland vorherrschende Variante JN.1 angepassten Impfstoffs liefern, sagte Gesundheitsminister Lauterbach den Funke-Medien. Insgesamt werde es voraussichtlich zwei angepasste Impfstoffe geben. Zudem gebe es auch wieder Protein-Impfstoffe für Menschen, die keinen mRNA-Impfstoff nehmen wollten.
Der SPD-Politiker äußerte die Erwartung, dass es wieder zu sehr vielen Infektionen kommen werde. Eine Bedrohung bleibe Corona vor allem für Ältere und Risikopatienten, die zusammen ein Viertel der Bevölkerung ausmachten. Er empfehle daher allen in dieser Gruppe eine Auffrischungsimpfung, sagte Lauterbach.
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Die Nachrichten
Bundesgesundheitsministerium hat 15 Millionen Corona-Impfstoffdosen bestellt
Das Bundesgesundheitsministerium hat für die Corona-Auffrischungsimpfungen in diesem Herbst und Winter insgesamt 15 Millionen Impfstoffdosen bestellt.
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