🟥 Chemiewaffen im Gebiet Kursk: Mehrere Personen vergiftet, darunter Polizei- und Gemeindemitglieder

Im Kursker Gebiet hat Kiew nach Angaben des amtierenden Gouverneurs Alexei Smirnow Chemiewaffen gegen Mitarbeiter eines Energieversorgers eingesetzt. Mehrere Personen wurden vergiftet. Der Gouverneur berichtet von einer erhöhten Anzahl an Angriffen und zivilen Opfern vor Ort.

🔴 Ukrainische Streitkräfte haben bei einem Angriff auf eine Gruppe von Mitarbeitern des Energieversorgers im Gebiet Kursk Chemiewaffen eingesetzt. Dies berichtet der amtierende Gouverneur Alexei Smirnow am Montag dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Es habe sich um Geschosse mit C-Waffen gehandelt, so der Beamte.

In einem operativen Treffen zur laufenden Krise im Kursker Gebiet, wo Kiew eine großangelegte Offensive gestartet hat, geriet am Wochenende laut Smirnow ein Team der Rosseti-Energiegesellschaft im Belowski-Bezirk "unter Beschuss und die Granaten enthielten Chemiewaffen". Die Spezialisten hätten Zuflucht bei der örtlichen Polizei gesucht und überlebten den Angriff. Alle seien am Leben, aber sowohl die Polizisten als auch der Vorsitzende des Dorfrats hätten sich Vergiftungen zugezogen, berichtet Smirnow.

Er stellte auch fest, dass die Raketenangriffe Kiews im Grenzgebiet zugenommen haben, und erklärte, dass die ukrainischen Streitkräfte derzeit etwa 28 Siedlungen im Gebiet Kursk kontrollieren. Das Schicksal von etwa 2.000 Menschen, die in diesen Siedlungen leben, sei unbekannt. Seit Beginn der ukrainischen Offensive seien etwa zwölf Zivilisten getötet und 121 verletzt worden, darunter zehn Kinder. Smirnow informierte auch darüber, dass bisher 121.000 Einwohner aus dem Grenzgebiet Kursk evakuiert worden seien.

Putin bezeichnete Kiews Offensive als eine "großangelegte Provokation" und beschuldigte Kiew, "wahllos" Zivilisten, Wohngebiete und Krankenwagen zu beschießen. Am Montag schloss der russische Präsident jegliche Friedensgespräche mit der Ukraine aus, solange Kiew weiterhin Zivilisten angreift und Atomkraftwerke bedroht, offenbar bezugnehmend auf einen mutmaßlichen Angriff auf das russische Atomkraftwerk in Saporoschje am Sonntag.

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MEINUNG
🟥 Deutsche Panzer rollen wieder in Russland – bei der „PR-Schlacht” in Kursk

Die ukrainische Offensive auf russischem Gebiet gibt Rätsel auf: Sie erscheint militärisch irrelevant und darum wie eine drastische Form der Durchhalte-Propaganda – auch mit dem Ziel, Verhandlungen über einen Waffenstillstand weiter unmöglich zu machen.

🔴 Dass im Zuge der Kursk-Offensive nun wieder deutsche Panzer auf russische Städte zurollen, ist unerträglich: Das ist ein Schlag gegen alle Lehren aus der deutschen Geschichte – und es ist ein Schlag gegen eine friedliche Zukunft in Europa.
Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Artikel lesen:

🟥 Ein politischer Prozess: "Querdenker-Anwalt" Reiner Füllmich

Vortrag von RAin Katja Wörmer im Rahmen der Pressekonferenz

🔴 Die Rechtsanwältin auf dem Gebiet des Strafrechts und Familienrechts und Afa-Mitglied Katja Wörmer ist als Verteidigerin eines der prominentesten Corona-Maßnahmen-Kritiker, RA Dr. Reiner Füllmich, davon überzeugt, dass es sich um einen politischen Prozess handelt. Bereits die Bezeichung "Querdenker-Anwalt", den die Mainstreammedien in pejorativer Weise verwenden, zeugt davon.

Das Gericht tauschte u.a. während des Prozesses die rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen der Strafbarkeit aus, ohne der Verteidigung oder dem Angeklagten hierzu erneut rechtliches Gehör zu erteilen. Viele weitere Unsäglichkeiten können Sie ihrem Vortrag entnehmen.

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🟥 Nichtvollstreckte Haftbefehle – 59 verurteilte Mörder in Berlin auf freiem Fuß

Tausende verurteilte Verbrecher sind laut Zahlen des Senats in Berlin auf freiem Fuß, weil Haftbefehle nicht vollstreckt werden. Unter ihnen sind 59 Mörder und 66 Totschläger. Ein Linken-Abgeordneter nannte die Zahlen alarmierend und warf dem Senat vor, den Rechtsstaat nicht durchzusetzen.

🔴 In Berlin sind mehrere Tausend verurteilte Straftäter auf freiem Fuß, weil Haftbefehle nicht vollstreckt werden. Das geht aus der Antwort der Berliner Justizverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage des Linken-Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg hervor.

Demnach sind derzeit insgesamt 8.581 Haftbefehle offen. Vor einem Jahr gab es 7.653 offene Haftbefehle. Das entspricht einem Anstieg von über zwölf Prozent. Von den 8.581 offenen Haftbefehlen entfallen 59 auf verurteilte Mörder, 66 auf wegen Totschlags verurteilte Personen.

Zusätzlich zu den verurteilten Straftätern fahndet die Berliner Polizei derzeit nach 1.767 Verdächtigen, die in Untersuchungshaft kommen sollen. Von diesen stehen 57 im Verdacht, einen oder mehrere Menschen getötet zu haben. Hier blieb die Zahl gegenüber dem Vorjahr annähernd stabil.

Schlüsselburg, der rechtspolitischer Sprecher seiner Fraktion im Abgeordnetenhaus ist, nannte die Zahlen gegenüber dem Springerblatt Bild "alarmierend":

"Es ist alarmierend, dass sich die Zahl der offenen Haftbefehle weiter erhöht hat. Ich frage mich, wie Justizsenatorin Badenberg und Innensenatorin Spranger nachts ruhig schlafen können, während aktuell 125 Mörder und Totschläger, 159 Räuber und 2.860 Diebe frei herumlaufen, obwohl sie verurteilt wurden."

Die Durchsetzung des Rechtsstaates leide unter dem Senat Wegner, so der Linken-Abgeordnete weiter. Dagegen verteidigte der CDU-Abgeordnete Sven Rissmann den Senat. Dem Boulevardblatt B.Z. sagte Rissmann:

"Verurteilte Straftäter können zum Beispiel wegen Krankheit nach Hause gehen, oder wenn die U-Haft zeitlich überzogen wurde. Dann gibt es eine schriftliche Ladung zum Haftantritt."

Zielfahnder würden vor allem für die Ergreifung hochgefährlicher Straftäter eingesetzt, nicht aber in jedem Fall.

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🟥 USA erwägen Sanktionen gegen Dollar-Aussteiger

Die US-Sanktionen haben statt einer "Bestrafung" Russlands eine weltweite Bewegung für die Abschaffung des Dollars bewirkt, schreibt "Asia Times". Nun überlegen die USA, wie sie die Volkswirtschaften der Welt für die Abkehr vom US-Dollar bestrafen können.

🔴 Die US-Dollar-Erpressung ist gescheitert, schreibt die asiatische Zeitung Asia Times. Tatsächlich hat sie sogar den gegenteiligen Effekt, den die USA in ihrer Arroganz lange ignoriert haben: Die unumkehrbare Entdollarisierung hat begonnen. Nun wollen die USA sie auf die bewährte Weise bekämpfen – mit Erpressung und Gewalt.

Die Zeitung erzählt:

"Anfänglich äußerten sich US-Politiker und Finanzmedienexperten abfällig über die Entdollarisierung. Sie betonten, dass auf den US-Dollar etwa 80 Prozent aller weltweiten Finanztransaktionen entfallen. Keine andere Währung könne es je mit ihm aufnehmen, versicherten sie. Die Finanzsanktionen gegen Russland, die nach dem Beginn der Militäroperation im Donbass im Jahr 2022 verhängt wurden, waren jedoch ein Wendepunkt. Der Trend zur Entdollarisierung beschleunigte sich rapide und ist nun, so glauben einige, unumkehrbar geworden."

Die Entdollarisierung ist die erste Herausforderung für den US-Dollar seit dem Jahr 1944, als das Bretton-Woods-Abkommen den goldgedeckten US-Dollar zum Maßstab für alle anderen Währungen machte.

Und die US-Politiker wollen diese Herausforderung erneut mithilfe von Sanktionen bekämpfen. So hat der Senator von Florida, Marco Rubio, einen Gesetzentwurf in den US-Kongress eingebracht, um die Weltmächte für die Entdollarisierung zu bestrafen. Asia Times erklärt:

"Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, Finanzinstitute zu sperren, die zur Entdollarisierung des globalen Systems beitragen. Rubios Idee mit dem ominösen Namen 'Gesetz zur Verhinderung und Minderung der Umgehung von Sanktionen' würde die US-Präsidenten dazu verpflichten, Sanktionen gegen Finanzinstitute zu verhängen, die das chinesische Zahlungssystem CIPS, das russische Financial Messaging System (FMS) und andere Alternativen zum Dollar-zentrierten Swift-System nutzen."

Die Idee ist bei weitem nicht neu – bereits die Trump-Administration hatte vorgeschlagen, internationale Akteure zu bestrafen, wenn sie den US-Dollar vernachlässigen. Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass all dies funktioniert, da die Welt vermutlich die Schwelle bereits überschritten hat, nach der es kein Zurück mehr gibt, und die Abschaffung des US-Dollars unmittelbar bevorsteht.

Da die geopolitischen Spannungen zwischen den G7- und den BRICS-Ländern bestehen, ist eine "Wiedereinführung" des Bretton-Woods-Systems höchst unwahrscheinlich, merken die Autoren von Asia Times an. Und schlussfolgern: "Stattdessen werden wir wahrscheinlich mehr und mehr Mehrwährungsabkommen und irgendwann die Einführung einer BRICS-Handelswährung erleben."

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8.1.2021, #RKIFiles: „Impfstoffwirkung ist noch nicht bekannt; Dauer des Schutzes ebenfalls unbekannt; Wir müssen noch Erfahrungen mit Geimpften sammeln“

9.1.2021, SPIEGEL: „Querdenker in Weiß. Impfskepsis bei Ärzten und Pflegekräften. Da hilft nur Zwang“

Via unbegreiflich.

t.me/Rosenbusch

🟥 Das Rückgrat bröckelt - Zulieferer der Automobilindustrie kollabieren in Rekordgeschwindigkeit - Übersicht einer sich anbahnenden Katastrophe

🔴 Die Krise der deutschen Automobilindustrie spitzt sich seit Wochen dramatisch zu. Besonders die Autozulieferer halten dem Druck teils nicht stand – Stellenabbau und Insolvenzen sind inzwischen an der Tagesordnung. Nicht einmal Weltgrößen wie Thyssenkrupp bleiben verschont.

Deutschland gilt als das Geburtsland des Automobils, und mit Pionieren wie Carl Benz und Gottlieb Daimler, die Ende des 19. Jahrhunderts die ersten Automobile entwickelten, entstand auch die Grundlage für eine florierende Zuliefererindustrie. 2023 arbeiteten im Durchschnitt fast 780.000 Deutsche direkt in der Automobilindustrie, ca. 1,5 bis 2 Millionen Menschen indirekt. Millionen weiterer Arbeitsplätze hängen mittelbar an ihr.

Doch seit November 2023 überschlagen sich die Meldungen über Stellenabbau und Insolvenzen. Die aktuelle Schwäche der Autoindustrie erklärt das Bundeswirtschaftsministerium von Robert Habeck mit der sinkenden „Nachfrage auf den Weltmärkten nach 2019“ und den „Auswirkungen der weltweiten Corona-Pandemie und des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine sowie die Lieferengpässe bei bestimmten Vorprodukten und Rohstoffen, die auch den Pkw-Absatz und die Pkw-Produktion in Deutschland in den Jahren 2021 und 2022 beeinträchtigt haben“.

Der erste Autozulieferer hat nun auch komplett kapituliert. Der hessische Zulieferer Castwerk, spezialisiert auf Leichtbauteile aus Magnesium, stellt seinen Betrieb ein. Ein gescheitertes Insolvenzverfahren besiegelt das Ende des Unternehmens, das noch 2023 einen Umsatz von 23 Millionen Euro erzielte. Die 140 Mitarbeiter des Unternehmens wurden zum 31. Oktober 2024 entlassen. Trotz intensiver Suche konnte kein Investor gefunden werden, und die Auftragslage verschlechterte sich zusehends. Castwerk, 2015 aus der Hettich-Gruppe ausgegliedert, begann 1978 mit Zinkgussproduktion und erweiterte sich 1998 auf Magnesium-Druckgussteile.

🔴 Zwei Autozulieferer schließen Werke im Wartburgkreis

Im thüringischen Wartburgkreis schließen gleich zwei Autozulieferer ihre Werke. Betroffen sind der Sitzehersteller Lear sowie der Dienstleister Reichhart Logistik. Beide Konzerne waren zuletzt im Auftrag von Opel tätig. Der IG Metall zufolge sind 170 Stellen betroffen.

Laut Angaben der IG Metall Eisenach wird der Auftrag für den neuen Opel E-Grandland, der künftig im Eisenacher Werk produziert werden soll, offenbar ins Ausland vergeben. Für Lear bedeutet dies das Ende der Produktion in Eisenach, das bereits für Oktober 2024 vorgesehen ist. Diese Entwicklung trifft rund 90 Mitarbeiter, die voraussichtlich ihre Arbeitsplätze verlieren werden.

Auch das Werk von Reichhart Logistik in Eisenach, das derzeit Baugruppen für Opel herstellt, steht vor der Schließung. Diese soll bereits Ende September 2024 erfolgen, was das Aus für etwa 80 weitere Arbeitsplätze bedeutet. Opel plant, die bisher von Reichhart hergestellten Baugruppen künftig selbst im eigenen Werk zu produzieren, was die Schließung des Logistikunternehmens unumgänglich macht.
Unternehmen flüchten aus Deutschland

Der Autozulieferer Thyssenkrupp Automotive Body Solutions, ein Tochterunternehmen des Industriegiganten Thyssenkrupp, verlagert Teile seiner Produktion. Anfang August kündigte das Unternehmen an, bundesweit 400 Arbeitsplätze abbauen zu wollen. Das Unternehmen hat wohl das Vertrauen in die Zukunftsfähigkeit Deutschlands verloren. (...)

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🟥 „Massiver“ digitaler Angriff auf Trump-Interview bei Musk – Im Vorfeld des Gesprächs drohte die EU Twitter mit rechtlichen Schritten

Das Gespräch zwischen Elon Musk und Donald Trump auf X wurde von einem vermuteten Hacker-Angriff überschattet. Im Vorfeld drohte die EU Musk mit rechtlichen Schritten, falls Musk hasserfüllte Inhalte des Gesprächs nicht zensieren sollte.

🔴 Das mit Spannung erwartete Gespräch von Elon Musk mit Donald Trump, welches auf X übertragen werden sollte hatte kurz nach dem geplanten Start um 20 Uhr (US-Ostküstenzeit) mit massiven technischen Problemen zu kämpfen. „Es scheint ein massiver DDoS-Angriff auf X zu sein“, erklärte Musk hierzu.

Mit einem DDoS (Distributed Denial of Service) versucht man einen Server durch eine massive Anzahl gleichzeitiger Anfragen lahmzulegen. Trotz dieser Herausforderung entschied sich Musk, das geplante Gespräch mit einer begrenzten Zuhörerschaft fortzuführen. Er kündigte an, dass eine Aufnahme zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht werden soll. Der Live-Stream begann schließlich mit etwa 45 Minuten Verzögerung. Immerhin rund 115.000 Zuschauer konnten den Stream schließlich live verfolgen. Musk erklärte, dass man den Stream eigentlich mit acht Millionen gleichzeitig zuschauenden getestet hatte.

Zuvor stellte Musk klar, dass er mit Trump kein Interview geplant habe, sondern vielmehr ein Gespräch absolvieren wolle. Denn: „In einem Interview ist niemand ganz er selbst, daher ist es schwer zu verstehen, wie sie wirklich sind“. Musk eröffnete das Gespräch mit anerkennenden Worten für Trumps Verhalten während seines Auftritts in Butler, Pennsylvania, bei dem eine Kugel das Ohr des ehemaligen Präsidenten streifte. Trump erklärte im Oktober nach Butler zurückzukehren und eine Rede zu halten.

Im Vorfeld des Gesprächs drohte hingegen die EU X-Eigentümer Elon Musk. Der französische EU-Digitalkommissar Thierry Breton erklärte man werde rechtliche Schritte einleiten, wenn Musk nicht Passagen seines Interviews mit Trump zensieren sollte, in denen Hass und Hetze verbreitet werden würden. Musk ließ Breton ein entsprechendes Schreiben zukommen. Dort hieß es:

„Lassen Sie mich klarstellen, dass jeder negative Effekt durch illegale Inhalte auf X in der EU, die auf eine ineffektive Anwendung der relevanten Vorgaben des DSA durch X zurückzuführen ist, im Kontext der andauernden Verfahren und der grundsätzlichen Vereinbarkeit von X mit der EU-Gesetzgebung relevant sein kann.“

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🟥 Woher kommt sie nur? ZDF rätselt über Messergewalt

Wie zahlreiche andere Mainstreammedien befasste sich auch das ZDF am Montag mit dem unangenehmen Thema der immer weiter zunehmenden Messergewalt. Dabei interviewte der Sender einen Experten einer Schweizer Hochschule. In dem Gespräch fiel aber nicht einmal der Begriff Migration. Des Experten Erklärung:

🔴 "Wir haben generell eine Zunahme von Gewaltkriminalität in der bundesdeutschen Gesellschaft. Die Zunahme von Messerkriminalität ist im Prinzip Teil dieses Problems, doch derzeit haben wir noch keine griffige Erklärung dafür.

Eine könnte sein, dass soziale Ungleichheit wieder zunimmt: Das Leben ist teurer geworden.

Als zweite Sache sehen wir, dass sogenannte Männlichkeitsorientierungen wieder zunehmen. Gerade junge Männer sind wieder eher der Meinung, sie müssen Stärke zeigen und andere einschüchtern – da ist ein Messer ein willkommenes Instrument."

Natürlich landet man mit dieser Logik beim Thema Messerverbot als mögliche Lösung. Und natürlich bei Prävention. Abschiebung, so der Experte, sei keine Lösung.

In den sozialen Medien stieß der ZDF-Beitrag auf wenig Zustimmung. Der aus der Corona-Krise bekannte Nutzer Dr. Lockdown Viehler schrieb:

"Schade, dass der Experte keine griffige Erklärung dafür hat. Aber bestimmt liegt es daran, dass das Leben teurer geworden ist. Wer kennt ihn nicht, den Ulf aus Magdeburg, der sich seinen Sieben-Euro-Döner nicht mehr leisten kann und darum auf Frauen und Kinder einsticht."

Manuel Ostermann, stellvertretender Vorsitzender der Polizeigewerkschaft DPolG, kommentierte die Lage mit den Worten:

"Zu den Straftatverdächtigen und damit zu einem großen Anteil des Anstiegs kann ich Abhilfe schaffen. Es sind Menschen aus den Asylhauptherkunftsländern und die meisten davon nur geduldet oder vollziehbar ausreisepflichtig. Hier liegt ein großes Problem und dieses Problem muss man auch genau so benennen."

Ein anderer Nutzer meinte:

"Ehrliche Frage: Für wie strunzblöd haltet ihr das Gros eurer Zuschauer?"

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13.August 2024 ▫️RIAS🌍berlin

🗓 T H E M E N des T A G E S

👉 Diese Liste 👈 wird im Tagesverlauf ständig ergänzt.

🟥 Ehemalige Bundestagsabgeordnete sagt im „Reichsbürger“-Prozess aus


🟥 Woher kommt sie nur? ZDF rätselt über Messergewalt

🟥 „Massiver“ digitaler Angriff auf Trump-Interview bei Musk – Im Vorfeld des Gesprächs drohte die EU Twitter mit rechtlichen Schritten

🟥 Das Rückrad bröckelt - Zulieferer der Automobilindustrie kollabieren in Rekordgeschwindigkeit - Übersicht einer sich anbahnenden Katastrophe

🟥 USA erwägen Sanktionen gegen Dollar-Aussteiger

🟥 Nichtvollstreckte Haftbefehle – 59 verurteilte Mörder in Berlin auf freiem Fuß

🟥 Deutsche Panzer rollen wieder in Russland – bei der „PR-Schlacht” in Kursk



🗓 T H E M E N der W O C H E

🟥 Deutschland malt sich freudig eine Zielscheibe auf den Rücken

🟥 "Grausames Massaker" – Mehr als 100 Tote bei israelischem Luftangriff auf Schule in Gaza-Stadt

🟥 "Grünes Wirtschaftswunder":
Viele Landkreise stehen vor der Pleite

🟥 Zensur in Bibliotheken – Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Uwe Jochum

🟥 Israelische Soldaten vergewaltigen palästinensische Gefangene – Israel am Rande eines Bürgerkriegs

🟥 Folge 150 - Niemals woke genug / Nacktes Niveau

🟥 Tacheles # 141 - Tag der Fressefreiheit

🟥 Böse Erinnerung an 1941: Eine ukrainische Einheit vor Kursk heißt wie damals "Nachtigall"

🟥 Basta Berlin (236) – Schrottpresse

🟥 Kampfjets & Co: Mehrheit gegen deutsche Militärhilfe für Israel

🟥 Der Entwurf des Bundeshaushalts 2025 ist geplatzt. Ampel streitet über Stilfragen: Zahlenmagie und Sommertheater

🟥 Israel schickt Lastwagen voller toter Palästinenser in den Gazastreifen: Über 80 nicht identifizierte Leichen wurden in Massengräbern verscharrt

🟥 Die Vermögensverteilung ist das Kernproblem – ein lesenswertes Interview im SPIEGEL, leider hinter der Bezahlschranke

🟥 Stärkster Einbruch der deutschen Exporte seit Ende 2023

🟥 Wer sind hier die wahren "Nazis"?

🟥 Ungarns Außenminister: Unterbrechung des Öltransits durch die Ukraine von Brüssel veranlasst

🟥 Charité schlägt Alarm: Doppelt so viele Messeropfer

🟥 US-Journalist: Das heutige Regime in Berlin ist in vielerlei Hinsicht eine Fortsetzung der Nazis


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🟥 Ehemalige Bundestagsabgeordnete sagt im „Reichsbürger“-Prozess aus

Nach mehreren Wochen Pause wird der Prozess um die mutmaßlichen „Reichsbürger“ Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß wieder aufgenommen.

🔴 Nach rund vier Wochen Pause ist der Frankfurter Prozess um Heinrich XIII. Prinz Reuß fortgesetzt worden. Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann äußerte sich als erste der Angeklagten ausführlich zu den Anklagepunkten des Generalbundesanwalts (GBA).

Die gebürtige Darmstädterin saß von 2017 bis 2021 für die AfD im Bundestag und war jahrelang als Richterin in Berlin tätig.

🔴 Kritik am Prozess und Distanzierung zu Mitangeklagten

Bevor die 60-Jährige mit ihren Ausführungen zu den Angeklagten in den drei Prozessen in Frankfurt, München und Stuttgart begann, erklärte sie ihren Unmut über das Verfahren gegen die Gruppe. Den Prozess bezeichnete sie als eine vom GBA aufgeblähte Geschichte, in der überwiegend ältere Menschen unbegründet in Haft gehalten würden. „Das ist ein Skandal ohne gleichen“, sagte sie am 17. Prozesstag. Die Anklage könne nur der Fantasie des GBA entsprungen sein, anders könne sie sich das nicht erklären.

Einige der Angeklagten seien zudem gesundheitlich stark beeinträchtigt oder krank. „Ich weiß nicht, wie viele Tote sie in diesem Prozess noch verantworten wollen“, sagte sie zum Vorsitzenden Richter Jürgen Bonk in Hinblick auf den bereits verstorbenen Angeklagten Norbert G.

🔴 Führung durch Bundestag

Der Generalbundesanwalt wirft ihr vor, andere Angeklagte in den Bundestag eingeschleust und mit diesen die Gebäude ausgekundschaftet zu haben. Sie soll dem sogenannten Rat der Vereinigung angehört haben und für das Ressort Justiz zuständig gewesen sein. Zudem soll sie sich aktiv bemüht haben, weitere Menschen für die Vereinigung um Reuß zu gewinnen.

„Die Bundestagsführungen haben mit allem was folgte überhaupt gar nichts zu tun“, betonte sie. Das sei eine normale „touristische Aktion“ gewesen. Malsack-Winkemann habe in ihrer Laufbahn hunderte Menschen durch den Bundestag geführt, könne nicht einmal sagen, ob bestimmte Mitglieder der Gruppierung bei einer Führung dabei gewesen seien. Diese Führungen sehe sie als Dienst eines Bundestagsabgeordneten am Volk.

Die Gruppe plante laut GBA eine bewaffnete Stürmung des Bundestags, um dort Abgeordnete festzunehmen und so den Systemsturz herbeizuführen. Malsack-Winkemann betonte:
„Es gab nicht die Absicht, jemals den Bundestag zu stürmen. Das ist ein Ammenmärchen.“

Dieser Umsturz sollte auf das Zeichen der sogenannten Allianz folgen, von der mehrere Angeklagte in den Treffen der Gruppierung berichteten und angeblich Kontakte zu ihr gehabt hätten. Malsack-Winkemann bezeichnete die Allianz als „Hoax“ und „Chimäre“.

🔴 Drei Prozesse parallel

In Frankfurt wird neun Beschuldigten vorgeworfen, Mitglieder einer terroristischen Vereinigung gewesen zu sein beziehungsweise diese unterstützt zu haben. Bei dem geplanten Umsturz hätten die Angeklagten bewusst Tote in Kauf genommen, heißt es in der Anklage. Bis zum Urteil gilt für die Beschuldigten die Unschuldsvermutung. Mit zwei parallel laufenden Verfahren in München und Stuttgart müssen sich insgesamt 26 mutmaßliche Verschwörer in dem Komplex verantworten. Der Prozess wird am Donnerstag (15. August 9.30 Uhr) fortgesetzt. (dpa/red)

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🟥 Am Set: Publikumsdiskussion mit Björn Höcke und Paul Brandenburg

Die AfD hat bei der Landtagswahl in Thüringen am 1. September 2024 beste Aussichten, die stärkste Kraft zu werden. Für eine absolute Mehrheit wird es wohl nicht reichen. Insofern wird es für Björn Höcke schwer werden, eine Regierungskoalition zu bilden, die ihn zum Ministerpräsidenten wählt – es sein denn, die “Blockparteien” bauen ihre errichteten Brandmauern zurück.

🔴 Paul Brandenburg hat Björn Höcke in Erfurt interviewt. Es ist ein faires Interview, in dem auch der AfD-Politiker einmal die Möglichkeit erhält, seine Positionen, Ziele und Visionen im medialen Raum zu äußern. Den Link zum Interview finden Sie unter dem Anmoderationstext.

Auch das Publikum durfte sich an dem Abend noch äußern und kritische Fragen stellen. Herausgekommen ist dabei eine derart offene und ehrliche Gesprächsatmosphäre, wie man sie sich eigentlich in den großen Leitmedien wünscht. Auf klare Fragen folgten ebenso klare Antworten. Aber sehen Sie am besten selbst!

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Foto: Gettyimages.ru ©Gallo Images / Kontributor

🟥 WHO ruft wegen Affenpocken-Variante internationale Gesundheitsnotlage aus

Die WHO ruft wegen einer neuen Variante der Affenpocken in Afrika ihre höchste Alarmstufe aus. Sie erklärt eine "Notlage internationaler Reichweite". Konkrete Auswirkungen gibt es jedoch vorerst nicht.

🔴 Die WHO ruft wegen einer neuen Variante der Viruskrankheit Mpox in Afrika ihre höchste Alarmstufe aus. Sie erklärte eine "gesundheitliche Notlage internationaler Reichweite". Dies hat zunächst keine konkreten Auswirkungen. Allerdings sollen sich Behörden weltweit auf mögliche Ausbrüche vorbereiten.

Die WHO sieht demnach das Risiko, dass sich Affenpocken nach 2022 erneut international ausbreiten und in mehreren Ländern zum Gesundheitsrisiko werden könnten. Die WHO folgte damit der Empfehlung von Experten, die in einem sogenannten Notfallausschuss getagt hatten, wie WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus in Genf sagte.

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🟥 Faeser nach "Compact"-Niederlage in der Kritik

Das Verbot des Compact-Magazins ist nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts wenigstens vorläufig gescheitert. Nun gibt es Kritik an der verantwortlichen Bundesinnenministerin Nancy Faeser, auch aus den Reihen der Ampelkoalition.

🔴 Thorsten Frei, Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, sagte dem Springerblatt Welt:

"Das Versagen der Bundesregierung trägt mal wieder die Handschrift von Nancy Faeser."

Faeser hätte die alte Weisheit beherzigen sollen, dass Gründlichkeit vor Schnelligkeit gehe. So habe sie dem "Kampf gegen den Rechtsextremismus" einen "Bärendienst erwiesen". Weiter sagte Frei:

"Frau Faeser sollte verstehen, dass der Zweck im Rechtsstaat nicht alle Mittel heiligt. Gerade als Innenministerin müsste sie wissen, dass die Meinungsfreiheit ein essenzielles Grundrecht ist. Eindeutig eine Schlappe für Nancy Faeser, die wieder einmal nicht geliefert hat."

Selbst die FDP, die mit Faesers SPD und den Grünen in der Ampelkoalition regiert, kritisierte die Ministerin scharf. Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle nannte den Gerichtsentscheid gegenüber dem Spiegel "peinlich für das Bundesinnenministerium". Das Compact-Netzwerk könne sich nun als Opfer darstellen.

Wolfgang Kubicki, stellvertretender Vorsitzender der FDP, sagte ebenfalls dem Spiegel, Faeser habe bei der Verbotsentscheidung vorschnell gehandelt:

"Die Entscheidung ist für eine Verfassungsministerin eine böse Klatsche, und das Schlimmste ist: Sie hat sich vor den drei ostdeutschen Landtagswahlen zur besten Wahlkämpferin der AfD inszeniert."

Das Bundesverwaltungsgericht hatte am Mittwoch einem Eilantrag der Compact-Magazin GmbH, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage gegen die Verbotsverfügung des Innenministeriums wiederherzustellen, mit bestimmten Maßgaben stattgegeben. Das Magazin kann nun bis zur Entscheidung im Hauptverfahren weiter erscheinen.

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MEINUNG
🟥 Deutschlandfunk: Deutsche Waffen stärken Pazifismus!

🔴 „Waffen, auch aus Deutschland, helfen, pazifistische Grundsätze durchzusetzen.“ Und: „Wer sich dem aber verweigert, macht sich mitschuldig am immer länger laufenden Krieg Russlands gegen die Ukraine.“

Ein aktueller Kommentar im Deutschlandfunk zu den auf russischem Boden eingesetzten deutschen Panzern lässt einen sprachlos zurück.

Viele Beiträge im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zur Kriegsfrage markieren einen neuen Tiefpunkt für den Journalismus – und die Bürger müssen das auch noch bezahlen.
Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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14.August 2024 ▫️RIAS🌍berlin

🗓 T H E M E N des T A G E S

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🟥 Deutschlandfunk: Deutsche Waffen stärken Pazifismus

🟥 Faeser nach "Compact"-Niederlage in der Kritik

🟥 WHO ruft wegen Affenpocken-Variante internationale Gesundheitsnotlage aus


🗓 T H E M E N der W O C H E

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🟥 Woher kommt sie nur? ZDF rätselt über Messergewalt

🟥 Das Rückrad bröckelt - Zulieferer der Automobilindustrie kollabieren in Rekordgeschwindigkeit - Übersicht einer sich anbahnenden Katastrophe

🟥 Nichtvollstreckte Haftbefehle – 59 verurteilte Mörder in Berlin auf freiem Fuß

🟥 Deutschland malt sich freudig eine Zielscheibe auf den Rücken

🟥 "Grausames Massaker" – Mehr als 100 Tote bei israelischem Luftangriff auf Schule in Gaza-Stadt

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🟥 Israelische Soldaten vergewaltigen palästinensische Gefangene – Israel am Rande eines Bürgerkriegs

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🟥 Basta Berlin (236) – Schrottpresse

🟥 Kampfjets & Co: Mehrheit gegen deutsche Militärhilfe für Israel

🟥 Der Entwurf des Bundeshaushalts 2025 ist geplatzt. Ampel streitet über Stilfragen: Zahlenmagie und Sommertheater

🟥 Die Vermögensverteilung ist das Kernproblem – ein lesenswertes Interview im SPIEGEL, leider hinter der Bezahlschranke

🟥 Wer sind hier die wahren "Nazis"?

🟥 Ungarns Außenminister: Unterbrechung des Öltransits durch die Ukraine von Brüssel veranlasst

🟥 US-Journalist: Das heutige Regime in Berlin ist in vielerlei Hinsicht eine Fortsetzung der Nazis


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⚠️💥⚠️ Das Rauschen der Wellen, welche die Veröffentlichung der freigeklagten RKI-Protokolle verursacht, ist mittlerweile zu einem schrillen Alarmton angeschwollen. Als noch ein Leak echte Vergleichsmöglichkeiten bot, explodierte das Kartenhaus des RKI. Im Exklusiv-Interview:

Rechtsanwalt Dr. Christoph Partsch vertritt seit über zwei Jahren Paul Schreyer, den Herausgeber des Multipolar-Magazins, gegen das Robert Koch-Institut.

https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/das-volk-gegen-das-robert-koch-institut-jetzt-spricht-der-anwalt-von-paul-schreyer

Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren

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🇩🇪 https://t.me/LKNews2/ 🇩🇪

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MEINUNG
🟥 Kasernenabriegelung nur ein Vorwand?
von Dagmar Henn

Es sah ein wenig so aus, als wolle man nur die Meldung über den Haftbefehl gegen einen Ukrainer wegen Nord Stream so schnell wie möglich wieder versenken. Aber die Geschichte mit den zwei Kasernen ist wahrscheinlich nicht nur faul.

🔴 Es gibt Meldungen, bei denen sofort die Warnlampen aufleuchten. Im Falle der Abriegelung der zwei "Kasernen" oder "Bundeswehrstützpunkte" war die Folge des Aufleuchtens, erst einmal nachzusehen, was an diesen Orten überhaupt passiert.

Es handelt sich in beiden Fällen um Luftwaffenstützpunkte. Köln-Wahn ist sogar der größte, den die Bundeswehr überhaupt hat; Geilenkirchen steht unter NATO-Kommando.

Man kann ja diese Geschichte glauben, dass da irgendjemand eigenartigerweise am selben Tag eigenartigerweise an gleich zwei Flughäfen das Wasser vergiftet. Auch wenn womöglich andere Kasernen für eine derartige Absicht ergiebiger wären. Aber eine Abriegelung der Kasernen deswegen? Es gibt schließlich Wasserflaschen. Und wenn es sich tatsächlich um hochtoxische Substanzen handeln sollte, wären noch ganz andere Maßnahmen angelaufen – ABC-Schutz, Alarmierung sämtlicher umliegender Krankenhäuser …

Wären das nicht ausgerechnet Bundeswehrflughäfen, könnte man einfach sagen, das ist wieder einmal eine kleine Propagandashow. Eine Vorführung, um dem mehr oder weniger geneigten Publikum die russische Gefahr noch etwas tiefer in die Hirne zu hämmern.

Aber so? Das sieht eher nach dem Transport von etwas ziemlich Illegalem aus. Beispielsweise. Verbotene Waffen, deren Ankunft niemand mitbekommen soll. Das hieße, Bio- oder Chemiewaffen. Oder, auch das wäre denkbar, weil ja schließlich die Aussichten für die US-Wahlen im November nicht so toll sind, eine insgeheim vorgezogene Stationierung dieser US-Langstreckenraketen. Auf jeden Fall sitzt der Absender in den USA. Einzig die Lastwagen, die in diesem Fall demnächst das Gelände verlassen dürften, könnten das verraten.

Die Warnlampen jedenfalls leuchten noch immer.

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Quelle: