RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit
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Grundgesetz Artikel 5:
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🟥 Kampfjets & Co: Mehrheit gegen deutsche Militärhilfe für Israel

Viele Menschen in Deutschland sind dagegen, dass die Bundeswehr Israel bei seiner Verteidigung militärisch hilft – etwa mit Eurofightern zur Drohnenabwehr. Das zeigt der aktuelle ARD-DeutschlandTrend. Demnach fänden es 68 Prozent der Befragten nicht richtig, wenn Deutschland Israel bei der Verteidigung militärisch unterstützt. 19 Prozent sind dafür.

🔴 Ein genauerer Blick auf die verschiedenen Parteianhänger macht deutlich: Bei allen überwiegt eine ablehnende Haltung. 62 Prozent der Grünen-Anhänger sind gegen eine militärische Unterstützung Israels durch Deutschland im Nahost-Konflikt, 27 Prozent sind dafür. Bei den AfD-Anhängern hielten 80 Prozent eine solche Militärhilfe für falsch, 12 Prozent für richtig. Die Zustimmungswerte bei Anhängern der anderen Parteien liegen dazwischen. (…)

Die militärische Reaktion Israels auf die Terroranschläge der Hamas geht hierzulande 57 Prozent der Befragten zu weit. 21 Prozent halten das Vorgehen Israels im Gazastreifen für angemessen.

Im März hatten 28 Prozent der Befragten das israelische Vorgehen als angemessen bezeichnet, schon damals ging es der Hälfte der Befragten zu weit. Die Zahl der Menschen in Deutschland, die Israels Vorgehen kritisch sieht, steigt seit vergangenem November konstant.

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9.August 2024 ▫️RIAS🌍berlin

🗓 T H E M E N des T A G E S

👉 Diese Liste 👈 wird im Tagesverlauf ständig ergänzt.

🟥 Esprit schließt alle Filialen in Deutschland – 1300 Mitarbeiter verlieren Job

🟥 Mitten im bürgerlichen Berliner Bezirk Westend: 1500 Asylbewerber in einem Bürohaus – wie soll das gut gehen?

🟥 Basta Berlin (236) – Schrottpresse

🟥 Kampfjets & Co: Mehrheit gegen deutsche Militärhilfe für Israel

🟥 Der Entwurf des Bundeshaushalts 2025 ist geplatzt. Ampel streitet über Stilfragen: Zahlenmagie und Sommertheater

🟥 Böse Erinnerung an 1941: Eine ukrainische Einheit vor Kursk heißt wie damals "Nachtigall"

🟥 Mehrere Brandanschläge auf AfD-Politiker



🗓 T H E M E N der W O C H E

🟥
Legende um Hiroshima und Nagasaki soll
US-Massenmord weiterhin vertuschen

🟥
Israel schickt Lastwagen voller toter Palästinenser in den Gazastreifen: Über 80 nicht identifizierte Leichen wurden
in Massengräbern verscharrt

🟥 Wegen Terror-Unterstützung: Niger bricht
diplomatische Beziehungen zur Ukraine ab

🟥 Die Vermögensverteilung ist das Kernproblem –
ein lesenswertes Interview im SPIEGEL, leider hinter der Bezahlschranke

🟥 Stärkster
Einbruch der deutschen Exporte seit Ende 2023

🟥
Wer sind hier
die wahren "Nazis"?

🟥 Ungarns Außenminister: Unterbrechung des Öltransits durch die Ukraine von Brüssel veranlasst

🟥 Charité schlägt Alarm: Doppelt so viele Messeropfer

🟥
US-Journalist: Das heutige Regime in Berlin ist in vielerlei Hinsicht eine Fortsetzung der Nazis


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RIAS 🌍 Eine Stimme der Freiheit pinned «9.August 2024 ▫️RIAS🌍berlin 🗓 T H E M E N des T A G E S 👉 Diese Liste 👈 wird im Tagesverlauf ständig ergänzt. 🟥 Esprit schließt alle Filialen in Deutschland – 1300 Mitarbeiter verlieren Job 🟥 Mitten im bürgerlichen Berliner Bezirk Westend: 1500 Asylbewerber…»
🟥 Basta Berlin (236) – Schrottpresse

🔴 Politiker mit Totalschaden, eine Regierung mit groben Gebrauchsspuren, die innere Sicherheit kaum noch zu retten… ein klarer Fall für die Schrottpresse! Wir laden ein zum fröhlichen Ausschlachten. Geschichten aus Absurdistan mit #BastaBerlin

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🟥 Mitten im bürgerlichen Berliner Bezirk Westend: 1500 Asylbewerber in einem Bürohaus – wie soll das gut gehen?

Weil Wohnraum für immer mehr Asylbewerber in Berlin fehlt, plant der Senat Großunterkünfte, in denen Asylbewerber dauerhaft leben sollen. Dafür werden riesige Gebäude angemietet und umgebaut. Jüngstes Beispiel: Soorstraße 82 im Berliner Westend.

Dort sollen ab 2026 bis zu 1500 Asylbewerber untergebracht werden. Dieser Stadtteil ist ein sehr beliebtes gutbürgerliches Wohnviertel in ruhiger Lage mit guter Anbindung an die City-West und den historischen Kurfürstendamm.

🔴 Das riesige Gebäude in der Soorstraße steht seit dem 1. Januar 2024 leer: Baujahr 1988, Fassade aus vorgehängtem Marmor, 27.000 Quadratmeter Nutzfläche.

Der Eigentümer bot die Büros für 28,80 Euro pro Quadratmeter an. Das Landesamt für Flüchtlinge (LAF) zahlt – nach Informationen der Berliner Morgenpost – 40 Euro pro Quadratmeter. ...

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🟥 Esprit schließt alle Filialen in Deutschland – 1300 Mitarbeiter verlieren Job

🔴 Der Modekonzern Esprit schließt bis zum Jahresende alle seine 56 Filialen in Deutschland. Etwa 1300 Mitarbeiter verlieren ihren Job, wie die Nachrichtenagentur dpa erfuhr.

Die Markenrechte für das insolvente europäische Geschäft sollen an den britischen Finanzinvestor Alteri verkauft werden. ...

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🟥 Über Nacht Schock für Millionen: Ampel stuft Holz als „klimaschädlich“ ein

Bislang galt der Brennstoff als klimaneutral, weil er beim Wachstum genauso viel CO₂ bindet, wie er beim Verbrennen freigibt. Das ist auch dann der Fall, wenn Holz schlicht im Wald verrottet. Es macht also keinen Unterschied, ob damit geheizt wird oder nicht. Das Kohlendioxid entsteht bei toten Bäumen immer.

Außerdem wird auf Holz plötzlich die Klimaabgabe fällig. Negative Folgen hat das für Millionen Haushalte, die im guten Glauben auf die von der Bundesregierung versprochene Klimaneutralität nach dem Verbot von Gas- und Ölheizungen durch Habeck Pellet- und Holzheizungen in ihre Häuser eingebaut haben.

🔴 Auch für große Teile der deutschen Industrie hat die Entscheidung Konsequenzen: Betroffen sind nämlich auch Nahwärmenetze, Kraftwerke und Industriebetriebe, die bei der Energiegewinnung auf Holz setzen oder gerade darauf umgestellt haben. (...)

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🟥 Islamistische Radikalisierungen nehmen besonders an einem Ort zu

Die Zahl der radikalen Muslime in deutschen Justizvollzugsanstalten nimmt massiv zu – und das, obwohl es laut dem BKA insgesamt weniger Gefährder geben soll.

🔴 In den deutschen Gefängnissen sitzen laut einem Bericht mehr Menschen ein, die sich islamistisch radikalisiert haben. Die Zahl jener Muslime in Gefängnissen sei „in den vergangenen zehn oder 15 Jahren“ im Gegensatz zu den anderen Bereichen „extrem gestiegen“, erklärte der Vorsitzende des Bundes der Strafvollzugsbediensteten, René Müller, der Rheinischen Post (Samstagsausgabe).

„Die Zahlen, die dazu von den Bundesländern gesammelt werden, spiegeln das Problem aus unserer Sicht nicht in Gänze wider.“

Im normalen Strafvollzug könnten radikalisierte Personen „nicht dauerhaft separiert werden“, bemängelte Müller. „Da nimmt dann die Radikalisierung von Leuten zu, die es vorher noch nicht waren.“ Dabei spielt aus seiner Sicht insbesondere die salafistische Ideologie eine Rolle: Diese treffe insbesondere in den Haftanstalten, in denen es „viele labile Personen“ gebe, „auf fruchtbaren Boden“.

Um der Radikalisierung entgegenzuwirken, fordert Müller eine Abtrennung der Extremisten vom normalen Strafvollzug. „Nötig wäre eine zentrale Unterbringung von Extremisten in Haftanstalten, wo besonders ausgebildetes Fachpersonal arbeitet, und mit zentralen Aussteigerprogrammen“, sagte er.

Zuletzt hatte das Bundeskriminalamts (BKA) in einem aktuellen Bericht die Zahl islamistischer Gefährder in Deutschland als rückläufig angegeben. Mit Stand vom 1. August seien 472 Personen als religiös motivierte Gefährder eingestuft gewesen, sagte ein BKA-Sprecher den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Freitag.

96 der derzeit registrierten Gefährder seien in Deutschland inhaftiert, 208 in Deutschland auf freiem Fuß, hieß es vom BKA. 168 weitere halten sich demnach im Ausland auf. 2023 hatte die Zahl der islamistischen Gefährder noch bei 483 gelegen, im Jahr 2022 bei 520.

Als Gefährder gelten Extremisten, denen Gewalttaten wie etwa Terroranschläge zugetraut werden. Sie stehen, wenn sie nicht im Gefängnis sind oder im Ausland leben, unter der Beobachtung des Bundesamtes für Verfassungsschutz oder eines Landesamtes.

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🟥 Tacheles # 141 - Tag der Fressefreiheit

Diese Sendung Tacheles mit Röper und Stein könnte auch "wenn sich die zwei verquatschen..." heißen, denn die beiden sind einige Male sehr vom Thema abgewichen und haben über Themen diskutiert, die gar nicht geplant waren. Aber am Ende der Sendung wird jeder verstehen, warum der Titel "Tag der Fressefreiheit" lauten musste.

🔴 Links zur Sendung

👉 Iran und Israel
https://anti-spiegel.ru/2024/wann-sch...
https://anti-spiegel.ru/2024/deutsche...

👉 Wichtige und unwichtige Demos
https://anti-spiegel.ru/2024/wenn-der...

👉 Deindustrialisierung Deutschlands
https://anti-spiegel.ru/2024/deutschl...
https://anti-spiegel.ru/2024/der-spie...

👉 EU vs. Ungarn
https://anti-spiegel.ru/2024/die-eu-z...

👉 Transatlantische Netzwerke
https://anti-spiegel.ru/2024/ein-beis...

👉 Wahlbetrug in Moldawien
https://anti-spiegel.ru/2024/moldawis...

👉 Wahlbetrug in Venezuela?
https://anti-spiegel.ru/2024/ist-der-...

👉 Taiwan will Trump fpr President
https://anti-spiegel.ru/2024/warum-ta...

👉 Pistorius vs. China
https://anti-spiegel.ru/2024/pistoriu...

👉 Streumunition in Deutschland
https://anti-spiegel.ru/2024/die-bund...

👉 Staatliche Auftragsmorde
https://anti-spiegel.ru/2024/warum-ru...

👉 Kiew unterstützt al-Qaida
https://anti-spiegel.ru/2024/wie-der-...

👉 Wie Baerbock Assange verraten hat
https://anti-spiegel.ru/2024/annalena...

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🟥 Folge 150 - Niemals woke genug / Nacktes Niveau

🔴 UNZENSIERT hier hören:
https://nacktesniveau.de/folgen/folge...

Marcel Luthe (x.com/GGLuthe) diskutiert mit Milena Preradovic (x.com/punktpreradovic) und Paul Brandenburg (x.com/docbrandenburg) über Messerverbote,
▫️NATO-Einsätze gegen "Impf"-Gegner,
▫️fragwürdige Mainstream-Reaktionen auf die RKI-Protokolle,
▫️die durch Tom Lausen nachgewiesene Ampel Kriegslüge,
▫️die Kriegsentgleisung von Israels Finanzminister,
▫️über Kamala Harris' Vize Tim Walz,
▫️Absurditäten im Thüringer Wahlkampf,
▫️den kommenden Bürgerkrieg in Großbritannien &
▫️die offene Korruption bei der Steuerfinanzierung von Schein-Journalisten
(Erstveröffentlichung: 10.8.2024).

Paul Brandenburg: Für linksoffene Rechte, rechtsoffene Linke und alle anderen, die noch ganz dicht sind.

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10.August 2024 ▫️RIAS🌍berlin

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🟥 "Grünes Wirtschaftswunder":
Viele Landkreise stehen vor der Pleite

🟥 Zensur in Bibliotheken – Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Uwe Jochum

🟥 Manipulation in der US-amerikanischen Wikipedia | #97 Wikihausen

🟥 Israelische Soldaten vergewaltigen palästinensische GefangeneIsrael am Rande eines Bürgerkriegs


🟥 Woher kommt die Autoritätshörigkeit vieler Menschen? // Gerald Hüther

🟥 „Die Pandemie der Geimpften“IDA-SPRECHSTUNDE mit Dr. Gunter Frank und Dr. Kay Klapproth

🟥 Folge 150 - Niemals woke genug / Nacktes Niveau

🟥 Tacheles # 141 - Tag der Fressefreiheit

🟥 Islamistische Radikalisierungen nehmen besonders an einem Ort zu

🟥 Über Nacht Schock für Millionen: Ampel stuft Holz als „klimaschädlich“ ein



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Böse Erinnerung an 1941: Eine ukrainische
Einheit vor Kursk heißt wie damals "Nachtigall"

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Basta Berlin (236) –
Schrottpresse

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🟥 Der Entwurf des Bundeshaushalts 2025 ist geplatzt. Ampel streitet über Stilfragen: Zahlenmagie und Sommertheater

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Legende um Hiroshima und Nagasaki soll
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Israel schickt Lastwagen voller toter Palästinenser in den Gazastreifen: Über 80 nicht identifizierte Leichen wurden
in Massengräbern verscharrt

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diplomatische Beziehungen zur Ukraine ab

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🟥 Israelische Soldaten vergewaltigen palästinensische Gefangene – Israel am Rande eines Bürgerkriegs

Am 29. Juli, als die Militärpolizei israelische Soldaten verhaftete, die der Vergewaltigung und anderer Misshandlungen palästinensischer Gefangener beschuldigt werden, kam es zu gewalttätigen Angriffen rechtsextremer Aktivisten auf zwei israelische Militärstützpunkte, um eine Bestrafung der Soldaten zu verhindern. Die Ohnmacht der israelischen Polizei und das Versagen der Stützpunkte, sich gegen die Eindringlinge zu wehren, zeigen eine tiefe Spaltung der israelischen Gesellschaft und eine Gefahr für die Existenz des Staates.

🔴 Dieser Text wurde vom Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern e.V. (BIP) zusammengefasst. Angesichts der mangelnden Berichterstattung zu diesem Thema, hat acTVism Munich e.V. entschieden es heute zu veröffentlichen. Dieser Text wurde ursprünglich am 6. August 2024 unter dem folgenden Link veröffentlicht [LINK]

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🟥 Woher kommt die Autoritätshörigkeit vieler Menschen? // Gerald Hüther

🔴 Gerald Hüther ist Hirnforscher, Buchautor und Neurobiologe. Er hat an über 30 Büchern mitgearbeitet und gilt auf dem Gebiet der Hirnforschung als Koryphäe in Deutschland. Im Interview spricht er über die tiefe Spaltung der Gesellschaft, deren Ursachen und die Frage, wie man diese überwinden kann.

Außerdem geht es darum, welchen Einfluss moderne Technologien auf unser Gehirn haben, was die Gründe für die Autoritätshörigkeit vieler Menschen sind und ob das Projekt der Aufklärung gescheitert ist.

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🟥 „Die Pandemie der Geimpften“ – IDA-SPRECHSTUNDE mit Dr. Gunter Frank und Dr. Kay Klapproth

In der letzten Sendung vor der Sommerpause sprechen der Mediziner Dr. Gunter Frank und der Immunologe Dr. Kay Klapproth über die jüngsten Entdeckungen in den RKI-Protokollen.

🔴 Best of RKI-Files: Die Protokolle des RKI-Krisenstabs sind eine unerschöpfliche Quelle zur Aufdeckung der Unwahrheiten rund um die Corona-Pandemie. Frank und Klapproth beleuchten einige wichtige Passagen, die deutlich machen: Diejenigen, die vorgaben, zum Schutz der Bevölkerung zu handeln, haben uns alle betrogen.

▫️Aufarbeitung nicht erwünscht:
Während der Corona-Krise wurden viele Menschen, darunter auch viele Politiker, in die Irre geführt. Das entbindet jedoch niemanden von seiner Verantwortung. Die Unterdrückung von Informationen und die Ausgrenzung Andersdenkender hätten jeden alarmieren müssen.
▫️Wer sich jetzt nicht mit den Fehlern der Vergangenheit auseinandersetzt, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen.
[Umfangreiche Quellen- und Literaturangaben in der Youtube-Videobeschreibung]

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🟥 Manipulation in der US-amerikanischen Wikipedia | #97 Wikihausen

Groteskes und Postfaktisches präsentiert von Dirk Pohlman und Markus Fiedler.

🔴 Die selbsternannten Skeptiker treiben auch in der amerikanischen Wikipedia ihr Unwesen. Im Gegensatz zu Europa bläst ihnen nun dort scharf der Wind ins Gesicht.

Die Öffentlichkeit will sich das Verhalten und die Manipulationen in der Wikipedia nicht bieten lassen. Eine breite Diskussion über die Korrekturmechanismen der Wikipedia gegen einseitige Beeinflussung wurde angestoßen.

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Quelle: Wikihausen, 08.08.2024
👍4
🟥 Zensur in Bibliotheken – Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Uwe Jochum

Ob Kritik an Regierung, an Coronamaßnahmen oder an Einwanderung. Diese Bücher werden Bücherei-Kunden oder Studenten vorenthalten oder nur mit „Hilfestellung“ gezeigt.

🔴 „Die Cancel Culture hält Einzug in die Bibliothek“, sagt Dr. Uwe Jochum. „Kritik gilt heute generell als rechts. Und das fängt bei Pipi Langstrumpf an.“ Der ehemalige wissenschaftliche Bibliothekar der Uni Konstanz sieht eine verstärkte und autoritäre politische Einflussnahme.

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Quelle: Punkt.PRERADOVIC, 31.05.2024
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🟥 "Grünes Wirtschaftswunder":
Viele Landkreise stehen vor der Pleite

Nicht nur der Bund hat ein Haushaltsproblem, die Kommunen haben ebenfalls eines. Sie können aber wesentlich schlechter ihre Steuereinnahmen erhöhen als die Bundesregierung. Der Präsident des Landkreistages wies nun darauf hin, dass ihnen die Luft ausgeht.

🔴 219 von 294 Landkreisen waren im vergangenen Jahr defizitär, sagte der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, in einem Interview. Das ist eine deutliche Veränderung im Vergleich zu 2022. Damals hatten die Kreise noch 600 Millionen Euro Überschuss; im Jahr 2023 war es schon ein Defizit von 1,83 Milliarden Euro.

Bereits Anfang Juli hatte der Landkreistag zusammen mit dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund auf dieses Problem hingewiesen. Damals hieß es: "Der heute schon besorgniserregende kommunale Investitionsrückstand von 186 Milliarden Euro wird weiter anwachsen."

Die Kommunen, führt Sager weiter aus, erfüllten 25 Prozent der staatlichen Aufgaben, erhielten aber nur 14 Prozent des gesamten Steueraufkommens. "Diese Lücke kann doch jeder sehen und feststellen, dass das nicht gut gehen kann", beklagt Sager.

Das Problem: Vielfach werden den Kommunen Verpflichtungen auferlegt, denen keine entsprechende Finanzierung gegenübersteht. Derzeit sollen sie Wärmepläne erstellen, sie müssen selbst für kommunale Gebäude in Heizungsumbau investieren, sollen Verfahren wie Bauanträge möglichst schnell abwickeln, dabei aber immer neue Vorgaben beachten. Die Steigerung der Energiekosten macht sich ebenso bemerkbar wie die Inflation. Vielerorts wurden Pläne etwa für einen Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs bereits gekappt, weil das Geld fehlt. Auch die Unterkunftskosten für Flüchtlinge belasten die kommunalen Kassen spürbar.

Die konkrete Lebensqualität der Bürger wird jedoch viel stärker durch den Zustand der Kommune beeinflusst als durch die Bundespolitik. Das reicht vom Zustand der kommunalen Straßen über Kindergärten und Schulen bis zu Krankenhäusern, Sportplätzen, Büchereien, Feuerwehren und Theatern.

Die Lösung der kommunalen Finanzprobleme sieht Sager in einem höheren Anteil an der Umsatzsteuer. Von dieser in Deutschland aufkommensstärksten Steuer erhalten die Kommunen nur 2,2 Prozent. Die eigenen Möglichkeiten der Steuererhebung sind sehr begrenzt, auch weil die Grundsteuer in die Mieten einfließt und die Gewerbesteuer in einer Rezession nicht erhöht werden kann, sofern bei diesem Hebesatz noch Spielraum besteht.

Der Versuch, das Thema der kommunalen Finanzausstattung ins Bewusstsein zu bringen, zielt klar auf die derzeit laufende Haushaltsdebatte. Allerdings stehen die Chancen für eine Abtretung eines höheren Steueranteils durch den Bund denkbar schlecht, weil auch auf Bundesebene eine Haushaltslücke besteht, die noch lange nicht geschlossen ist. Während die Kommunen unter anderem mit der Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge belastet werden, ist die Haushaltslücke des Bundes auch ein Ergebnis der Waffenlieferungen an die Ukraine, um den Krieg aufrechtzuerhalten, der diese Flüchtlinge hervorbringt.

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🟥 "Grausames Massaker" – Mehr als 100 Tote bei israelischem Luftangriff auf Schule in Gaza-Stadt

Bei einem verheerenden Luftangriff auf eine Schule im Gazastreifen, in der vertriebene Palästinenser Zuflucht gesucht hatten, sind mehr als 100 Menschen getötet und viele weitere verletzt worden.

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🟥 Der Atomkrieg aus Versehen und die Demokratie

Die Stationierung von Hochgeschwindigkeits-, Lenk- und Marschflugkörpern in Deutschland, die für Enthauptungsschläge geeignet sind, wird der Bevölkerung und dem Parlament ohne vorherigen Diskurs in der Öffentlichkeit vorgesetzt.
Das ist nicht nur undemokratisch, sondern zugleich auch eine Gefährdung der Sicherheit.

Das Demokratieverständnis der Bundesregierung verhält sich umgekehrt proportional zu ihrer Rücksichtslosigkeit.
Von Bernhard Trautvetter.

🔴 Die von der Bundesregierung und den USA geplante Stationierung von weitreichenden und hochpräzisen Hochgeschwindigkeitsraketen, die für den gegnerischen Radar nur – wenn überhaupt – schwer erfassbar sind und die auch atomwaffenfähige Systeme umfassen, betrifft die Überlebensinteressen der Menschen nicht nur in Deutschland.

Aufgrund ihrer Fähigkeit, praktisch ohne Vorwarnzeit Kommandozentralen, Regierungsstellen und Raketensilos Russlands auszuschalten, haben sie Enthauptungsschlag-Eigenschaften.

Dies bedeutet, in Krisenzeiten befinden sich gegnerische Militärs auch bei Fehlalarm unter einem sie überfordernden Entscheidungsdruck, da ihnen bei Alarm keine Zeit für Abklärungen, Rücksprache oder Reflexion verbleibt. Die entsprechende Zeitnot im Moment möglicher existenzieller Bedrohungen stellt eine Überforderung dar, die leicht zu Fehlreaktionen bis hin zum Auslösen eines ungewollten Atomkriegs aus Missverständnissen heraus führen kann.

Das ist den Verantwortlichen in der politischen und militärischen Führung unseres Landes bekannt. Die Kritik des SPD-Fraktonsvorsitzenden Rolf Mützenich ist ein Beleg dafür: „Die Gefahr einer unbeabsichtigten militärischen Eskalation sei beträchtlich …“ Passend dazu erklärte Ralf Stegner (SPD), Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und dem für Rüstungskontrolle, man dürfe „die Welt nicht gefährlicher machen, nicht in einen neuen Rüstungswettlauf eintreten”.

Das Demokratieverständnis der Bundesregierung verhält sich umgekehrt proportional zu ihrer Rücksichtslosigkeit gegenüber der Gefahr, die sie den Menschen aufbürdet, die sie gewählt haben.

Quelle und ganzen Artikel lesen bei NachDenkSeiten

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🟥 Deutschland malt sich freudig eine Zielscheibe auf den Rücken

🔴 Für eine Regierung ist es eine Sache, alleine schlechte Ideen zu haben, aber es ist viel schlimmer, die schlechten Ideen einer anderen Regierung umzusetzen – und zu Hause keine Debatte darüber zu tolerieren.

Und doch ist das genau das, was derzeit in Deutschland geschieht. Oder zumindest ist es das, was die unbeliebte Koalitionsregierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz und ihre Handlanger in den Mainstream-Medien im Hinblick auf die geplante Stationierung von Mittelstreckenraketen zu erreichen versuchen.

Passend dazu – angesichts dessen, dass nach dem Angriff auf Nord Stream das sich gehorsam deindustrialisierende Berlin zu einem peinlich unterwürfigen amerikanischen Vasallen geworden ist, erfuhren die Deutschen, als Nebenvorstellung der jüngsten NATO-Vorführung, aus Washington, dass sie bald eine ganze neue Klasse amerikanischer Waffen beherbergen dürfen.

Ab 2026 sind diese sogenannten “weitreichenden Feuerfähigkeiten” angesetzt, die anfänglich aus Tomahawk- und SM-6-Raketen bestehen und später neue Hyperschallsysteme einschließen sollen. (…)

Und doch ist es möglich, dass die Regierung Scholz diesmal überreizt hat. Es scheint zumindest ein Potenzial zu geben, die Frage der Mittelstreckenraketen in einen Katalysator zu verwandeln, der im besten Falle dabei hilft, ein breiteres politisches und soziales Bündnis jener zu schmieden, die eine Rückkehr zur Diplomatie wollen, um den Krieg in der Ukraine zu beenden, die unzufrieden mit der erniedrigenden und schädlichen Unterordnung unter US-Interessen sind, und schließlich jenen, die im Allgemeinen die momentane Orthodoxie eines neuen Kalten Krieges herausfordern wollen. (...)

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