🟥 Pamphlet unterstellt BSW einen „nationalen Sozialismus“

Ehemalige DDR-Bürgerrechtler haben in einem infamen Offenen Brief an die „demokratischen Parteien“ appelliert, keine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einzugehen.

Der Brief ist inhaltlich und stilistisch unmöglich – er sagt dadurch mehr über die aktuelle Debattenkultur als über das BSW. Derweil kündigt das BSW eine konsequente Aufarbeitung der Corona-Politik an – notfalls auch mit Stimmen der AfD.
Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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🟥 Stärkster Einbruch der deutschen Exporte seit Ende 2023

Es ist das zweite deutliche Minus in Folge: Die Nachfrage nach Produkten „Made in Germany“ aus der EU und USA ist mehr als doppelt so stark gefallen als prognostiziert. Anders sieht es beim Handel mit China aus.

🔴 Die deutschen Exporte sind im Juni mehr als doppelt so stark gefallen wie erwartet. Die Ausfuhren schrumpften um 3,4 Prozent im Vergleich zum Vormonat auf 127,7 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. Das ist der stärkste Einbruch seit Ende 2023. Von der Nachrichtenagentur Reuters befragte Ökonomen hatten lediglich mit einem Rückgang von 1,5 Prozent gerechnet.

Es ist bereits das zweite deutliche Minus in Folge: Im Mai war es bereits um 3,1 Prozent nach unten gegangen. Die Importe stiegen diesmal um 0,3 Prozent auf 107,3 Milliarden Euro. Hier war ein Plus von 2,8 Prozent erwartet worden.

Auch im gesamten ersten Halbjahr fällt die Exportbilanz negativ aus: Die Ausfuhren schrumpften um 1,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum auf 798,8 Milliarden Euro.

„Die Exporte folgen den schwachen Auftragseingängen der jüngeren Vergangenheit“, sagte Ökonom Jens-Oliver Niklasch von der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW). „Das dürfte sich in den kommenden Monaten im Trend fortsetzen.“

Ebenfalls dazu:
🟥 Alle wachsen, nur Deutschland schrumpft

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🟥 Die Vermögensverteilung ist das Kernproblem – ein lesenswertes Interview im SPIEGEL, leider hinter der Bezahlschranke

Bei aller mehr als berechtigten Kritik an den etablierten Medien findet man hin und wieder auch eine Perle im Ozean der Belanglosigkeiten und Meinungsmache. Eine solche Perle ist das heute auf SPIEGEL.de erschienene Interview mit dem ehemaligen Investmentbanker Gary Stevenson. Leider ist diese Perle, wie eigentlich fast immer, wenn es mal etwas Lesenswertes im SPIEGEL gibt, hinter der Bezahlschranke „versteckt“.
Die NachDenkSeiten fassen den Inhalt kurz zusammen.
Von Jens Berger.

🔴 Die Länder des Westens befinden sich in einer tiefen Strukturkrise. Diese Krise wird immer offensichtlicher und dennoch doktert der politisch-mediale Sektor lieber stetig – mal mehr, mal weniger sinnvoll – an den Symptomen herum, anstatt der Ursache auf den Grund zu gehen. Die Ursache ist die immer massiver werdende Ungleichheit.

„Die Ungleichheit wird schneller wachsen und schließlich außer Kontrolle geraten“, so das pessimistisch-realistische Fazit von Gary Stevenson. Die „westliche Welt [habe zwar] inzwischen ein wirtschaftliches Management entwickelt, mit dem sich dramatische Zusammenbrüche vermeiden lassen“. Doch „anstelle eines dramatischen Zusammenbruchs führten Krisen“, wie beispielsweise die Covid-Lockdowns, nun „zu einer Verelendung“ breiter Teile der Mittelschicht.

Wer das sagt, ist keiner der üblichen Verdächtigen, sondern ein ehemaliger Investmentbanker. (...)

Bereits 2006 erkannte der Star-Investor Warren Buffett: „Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen.“ Die Geschwindigkeit der Umverteilungsspirale von unten nach oben nimmt seitdem immer mehr an Fahrt auf. Steigende Immobilien- und Aktienpreise werden dabei von den klassischen Medien als Zeichen eines wirtschaftlichen Booms wahrgenommen. Das ist absurd, führen beispielsweise steigende Immobilienpreise doch nur dazu, dass es für die Mittelschicht noch schwerer geworden ist, sich selbst ein Haus zu bauen oder zu kaufen. Stevenson spricht in diesem Kontext von einer „Enteignung der Mittelschicht und einem Übergang der Mittelschicht in Armut“.

Schuld daran seien die Reichen und Mächtigen, die jegliches Maß verloren haben und nicht verstehen, dass sie den Ast absägen, auf dem auch sie selbst sitzen.

Stevenson:
Reiche versuchen, ihren Reichtum und ihre Macht zu vergrößern. Aber sie sind dumm. Denn die Geschwindigkeit, mit der sie die Mittelschicht enteignen und die Lebensstandards für normale Leute verringern, ist so hoch, dass sie die westlichen Gesellschaften destabilisieren. Und das sind dieselben Gesellschaften, die ihnen einen unglaublich luxuriösen Lebensstandard bieten. Wenn sie weise wären, würden sie versuchen, das soziale Konstrukt zu bewahren. Aber die meisten reichen Leute sind einfach ungesund besessen davon, reicher zu werden.
(...)
Daher kann man auch nur hoffen, dass das Interview mit Stevenson möglichst weite Verbreitung findet. Die Botschaft ist wichtig und wohl auch alternativlos: Wenn wir nicht schleunigst gegensteuern und die Vermögensschere wieder schließen, wird unsere Gesellschaft zusammenbrechen.

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🟥 Wahlumfrage aus Brandenburg: Grüne und Linke müssen um Einzug in den Landtag bangen

Landtagswahlen stehen im September gleich in drei ostdeutschen Bundesländern, Brandenburg, Sachsen und Thüringen, an. Eine am Dienstag veröffentlichte Meinungsumfrage aus Brandenburg sieht die Grünen erstmals bei fünf Prozent, was einem Verlust von zwei Prozent in weniger als einem Monat entspricht.

🔴 Die AfD hält sich mit 24 Prozent der Sympathien der Befragten weiterhin stabil auf Platz 1 in dem ostdeutschen Bundesland. Ihr gelingt es aber weiterhin nicht, zu den Höchstwerten von Ende 2023 und Anfang 2024 zurückzukehren, als bis zu 32 Prozent der Befragten die Absicht äußerten, der AfD ihre Stimme zu geben.

Gegenüber der letzten Umfrage vom 16. Juli konnten SPD und CDU leicht zulegen. Beide Parteien verbessern sich um je einen Prozentpunkt und könnten mit 20 bzw. 19 Prozent rechnen, wenn die Landtagswahlen heute wären.

Um den Einzug in den nächsten Landtag in Potsdam bangen müssen weiterhin die Linken und neu die Grünen. Für die ersteren sah es schon im Juli schlecht aus, die neueste Umfrage sieht sie wieder bei 5 Prozent.

Bündnis 90/Die Grünen hingegen sind erstmals in einer Meinungsumfrage in Brandenburg auf 5 Prozent abgerutscht. Gegenüber dem Vormonat verlieren sie zwei Prozentpunkte, gegenüber dem Wahlergebnis vor fünf Jahren fast sechs.

Keine Chance mehr auf den Einzug in den Landtag dürfte die FDP haben. Gegenüber den Umfragen der letzten Monate geben die Brandenburger Liberalen nochmals einen Prozentpunkt ab und werden von den Meinungsforschern bei nur noch zwei Prozent gesehen. Die Freien Wähler können da mit aktuell vier Prozent eindeutig optimistischer sein.

INSA hatte für diese Umfrage nach eigenen Angaben vom 29.07. bis 05.08.2024 1000 Teilnehmer online befragt.

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🟥 Neuer HAMAS-Chef ernannt

Der Architekt des Hamas-Großangriffs auf Israel am 7. Oktober wurde zum neuen Hamas-Chef ernannt. Die Hamas vermittele mit Sinwars Ernennung die Botschaft, dass sie strategisch hinter dem Ansatz des bewaffneten Widerstands steht.

🔴 Während die USA nach dem Mossad-Anschlag auf Ismail Haniyya auf eine Deeskalation im Konflikt zwischen Iran und Israel drängen, erschwert die Ernennung von Israels Staatsfeind Nummer Eins zum Anführer der Hamas die Bemühungen um eine Waffenruhe im Gaza-Krieg.

Sinwar gilt als Drahtzieher des Großangriffs der Hamas und anderer Gruppen auf Israel am 7. Oktober 2023. Dabei wurden rund 1.200 Menschen getötet und 250 weitere in den Gazastreifen verschleppt. Der beispiellose Überfall löste den Gaza-Krieg aus.

"Die Islamische Widerstandsbewegung Hamas gibt die Wahl von Kommandant Yahya Sinwar zum Leiter des politischen Büros der Bewegung bekannt. Er tritt die Nachfolge des Märtyrers Kommandant Ismail Haniyya an, möge Allah ihm gnädig sein", hieß es in einer kurzen Erklärung der Hamas-Bewegung.

Die Ernennung bedeute, dass Israel sich Sinwar mit Hinblick auf eine Lösung des Gaza-Krieges stellen müsse, sagte ein regionaler Diplomat, der mit den von Ägypten und Katar vermittelten Gesprächen vertraut ist. Ziel dieser Gespräche ist ein Ende der Kämpfe im Gazastreifen und die Rückkehr der 115 verbliebenen israelischen und ausländischen Geiseln, die noch immer in der Enklave festgehalten werden.

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🟥 Wegen Terror-Unterstützung: Niger bricht diplomatische Beziehungen zur Ukraine ab

Weil die Ukraine den islamistischen Terrorismus in Afrika unterstützt, hat Niger die diplomatischen Beziehungen zu Kiew abgebrochen. Niger folgt damit dem Beispiel Malis, das nach einem Anschlag von Aufständischen den Kontakt zur Ukraine eingestellt hatte. Diese behauptet, den Anschlag unterstützt zu haben.

🔴 Nach Mali hat auch Niger die diplomatischen Beziehungen zur Ukraine abgebrochen. Die Ukraine würde Terrorismus unterstützen, begründete Niger diese Entscheidung. Niger folgt damit dem Schritt, den das Nachbarland Mali bereits vollzogen hat.

Mali brach die diplomatischen Beziehungen zur Ukraine ab, nachdem die Ukraine behauptet hatte, sie habe aufständische Dschihadisten mit Informationen versorgt und damit einen Anschlag auf einen Konvoi von Sicherheitskräften unterstützt. Bei dem Anschlag kamen malische Soldaten und Söldner der Wagner-Gruppe ums Leben. Mindestens 47 Soldaten der malischen Armee und 84 Wagner Söldner wurden getötet.

Söldner der Gruppe Wagner sind seit dem Jahr 2022 in Mali aktiv und unterstützen das Land im Kampf gegen Islamisten. Auch in Niger sind Wagner-Söldner stationiert.

🔴 In einer Fernsehansprache sagte der Sprecher der Militärregierung, Abdourahamane Amadou, Niger handele in Solidarität mit der Regierung in Mali und dem malischen Volk. Der Abbruch der Beziehungen werde umgehend vollzogen, fügte er hinzu. Die Ukraine hat bisher keine Stellung genommen.

Die Unterstützung der aufständischen Tuareg sowie islamischer Dschihadisten durch die Ukraine verfolgt das Ziel, die Kooperation afrikanischer Staaten mit Russland im Sicherheitsbereich zu hintertreiben. Der Abbruch der diplomatischen Beziehungen sowohl Malis als auch Nigers macht deutlich, dass dieses Ziel nicht erreicht wurde.

Die Ukraine unterstützt ganz regelmäßig Terrorismus und bedient sich Terror als Mittel. Terroristen mit Verbindung ins ukrainische Militär oder zum ukrainischen Geheimdienst verüben seit geraumer Zeit Anschläge in Russland. Russland wirft der Ukraine unter anderem vor, Islamisten für den Anschlag auf die Konzerthalle Crocus City Hall rekrutiert und geschult zu haben. Bei dem Anschlag im März starben 145 Menschen.

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🟥 Israel schickt Lastwagen voller toter Palästinenser in den Gazastreifen: Über 80 nicht identifizierte Leichen wurden in Massengräbern verscharrt

Am Montag wurden über 80 Leichen nicht identifizierter Palästinenser in einem Massengrab in Khan Younis verscharrt, nachdem sie von Israel auf einem Lastwagen in den Gazastreifen gebracht worden waren.

🔴 Yamen Abu Suleiman, der Direktor des palästinensischen zivilen Notfalldienstes in Khan Younis, sagte gegenüber Reuters, es sei unklar, ob die toten Palästinenser von israelischen Streitkräften von Friedhöfen in Gaza exhumiert oder in israelischen Haftanstalten gefoltert und getötet worden seien.

“Die Besatzung hat uns keine Informationen über die Namen, das Alter oder sonst etwas gegeben. Das ist ein Kriegsverbrechen, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit”, sagte Abu Suleiman.

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7.August 2024 ▫️RIAS🌍berlin

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🟥 Wer sind hier die wahren "Nazis"?

🟥 Ungarns Außenminister: Unterbrechung des Öltransits durch die Ukraine von Brüssel veranlasst

🟥 Abbas plant Besuch in Moskau für Gespräche über Lage in Nahost

🟥 Charité schlägt Alarm: Doppelt so viele Messeropfer

🟥 Netzwerk Wissenschaftsfreiheit kontert Rechts-Vorwürfe der SPD

🟥 Moskau verurteilt Mord an Hamas-Chef Haniyeh

🟥 Hamas-Chef Ismail Haniyeh bei Attentat in Teheran getötet

🟥 Olympia 2024: Biologische Männer dürfen Frauen verkloppen

🟥 US-Journalist: Das heutige Regime in Berlin ist in vielerlei Hinsicht eine Fortsetzung der Nazis

🟥 Southport: Nach Kinder-Morden greifen Engländer Moschee an

🟥 Die wahre Statistik der Corona-Impfschäden in den USA: Unter den Todesopfern bereits 735 Kinder

🟥 Wärmewende am Ende: Absatz von Wärmepumpen bricht ein

🟥 Frieden als Skandal

🟥 "Illegal, legal, egal": Baerbock-Skandal um widerrechtlich erteilte Visa weitet sich aus

🟥 Julian Assange: Hat Baerbock seine Verteidigung hintertrieben? Exklusive Dokumente geben Aufschluss

🟥 Regierung verursacht Flugkosten von 531.000 Euro für EM-Reisen

🟥 Unter Vermittlung Chinas: Rivalisierende Palästinsergruppen Fatah und Hamas haben sich versöhnt

🟥 Ab 10:00 Uhr: Pressekonferenz zum brandaktuellen Leak aus dem Robert Koch-Institut

🟥 Basta Berlin (234) – 🥥🌴


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🟥 100 Jahre Berliner S-Bahn: Aufstieg und Fall einer Nahverkehrsikone

Bei einem 100. Geburtstag kann man es schon mal ordentlich krachen lassen – vor allem, wenn es sich um einen äußerst prominenten Jubilar handelt. Denn vor 100 Jahren, am 8. August 1924, startete die Berliner S-Bahn auf zunächst einer Linie – zwischen Stettiner Bahnhof (heute Nordbahnhof) und Bernau – den Regelbetrieb mit elektrisch betriebenen Fahrzeugen.

Zwar dauerte es noch einige Jahre, bis der Gesamtbetrieb elektrifiziert war, doch die Entwicklung der S-Bahn zu einem der modernsten und leistungsfähigsten Nahverkehrsbetriebe der Welt war unaufhaltsam. Von Rainer Balcerowiak.

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🟥 Drei junge Israelis: Gefängnis statt in Israels Armee zu dienen und Palästinenser zu unterdrücken!

In den letzten drei Tagen wurden drei 18 jährige Israelis zu Haftstrafen verurteilt, da sie sich weigern in Israels Armee zu dienen und sich an der Unterdrückung der Palästinenserinnen und Palästinenser zu beteiligen. Ihre Tat zeigt den Mutpersönliche Nachteile in Kauf zu nehmen um die eigenen Werte und die Menschenrechte zu verteidigen.

🔴 Vor wenigen Monaten sorgten die Inhaftierungen der beiden 18 jährigen Israelis Tal Mitnick und Sofi Orr für Aufmerksamkeit, den beide weigerten sich in Israels Armee zu dienen und saßen dafür bis vor kurzem in israelischen Militärgefängnissen. Nun folgen ihnen Yuval Moav aus Kfar Neter der am Montag verurteilt wurde, Oryan Mueller aus Tel-Aviv der am Dienstag verurteilt wurde und Itamar Greenberg aus Bnei Brak
der am Mittwoch verurteilt wurde.

Alle drei wurden für 30 Tage in das Militärgefängnis Neve Ztedek geschickt. Wie bei anderen Kriegsdienstverweigerern ist davon auszugehen, dass ihre Haftstrafen nach Ablauf der 30 Tage weiter verlängert werden.

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🟥 Legende um Hiroshima und Nagasaki soll US-Massenmord weiterhin vertuschen
von Rainer Rupp

Für den US-Atombombeneinsatz auf zwei japanische Großstädte vor fast 80 Jahren gab es Zeitzeugen wie US-General Eisenhauer zufolge keine militärische Notwendigkeit. Vielmehr war das Verbrechen Teil eines politischen Kalküls, um – mit Blick auf den kommenden Kalten Krieg – den sowjetischen Bezwinger der deutschen Nazi-Armeen in Europa einzuschüchtern.

🔴 Vor genau 79 Jahren, am 6. und am 9. August setzten die USA zum ersten und vorerst letzten Mal in der Geschichte der Menschheit Atomwaffen gegen die Zivilbevölkerung der japanischen Großstädte Hiroshima und Nagasaki ein.

Wie zum Hohn, und als wären die Luftaufnahmen von der unsäglichen Zerstörungskraft der ersten Bombe auf Hiroshima nicht entsetzlich genug gewesen, führte 3 Tage später ein weiterer US-Bomber den Befehl von ganz oben aus Washington aus und warf die zweite nukleare Massenvernichtungswaffe auf die nichtsahnenden Menschen der Großstadt Nagasaki.

Wie aus den Dokumenten jener Zeit hervorgeht, sahen schon damals führende US-Militärs – im Gegensatz zur anschließend auch hierzulande weit verbreiteten Mär – keine zwingende militärische Notwendigkeit für den Einsatz dieser beiden, unterschiedslos tötenden, verstümmelnden und verstrahlenden Massenvernichtungswaffen. Denn es war in der politischen und militärischen US-Führungsriege längst bekannt, dass sich die japanische Regierung bereits seit geraumer Zeit um Kontakte für Kapitulationsverhandlungen bemühte. (...)

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8.August 2024 ▫️RIAS🌍berlin

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🟥 Hamas-Chef Ismail Haniyeh bei Attentat in Teheran getötet

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🟥 Mehrere Brandanschläge auf AfD-Politiker

Die Feuerteufel kommen in der Dunkelheit: Mutmaßliche Linksextremisten verüben in Bremen und Leipzig Brandanschläge auf AfD-Politiker. Die Partei hat eine Vermutung, wer dahinterstecken könnte.

🔴 BREMEN/LEIPZIG. In Bremen und Leipzig haben mutmaßliche Linksextremisten Brandanschläge auf Autos von AfD-Politikern verübt. In der Hansestadt wurde nach Angaben der Polizei ein VW-Transporter angezündet, der „einem ehemaligen Bürgerschafts- und Bundestagsabgeordneten der AfD gehört“. Dabei handelt es sich offenbar um den Politiker Frank Magnitz.

An dem Auto entstand Totalschaden. „Durch die Löscharbeiten der Feuerwehr konnte ein Übergreifen der Flammen auf ein angrenzendes Mehrparteienhaus verhindert werden“, teilten die Sicherheitsbehörden mit. Der Staatschutz ermittelt nun wegen schwerer Brandstiftung.
Bereits vorher gab es Brandanschläge

In Leipzig wurden in der Nacht auf Donnerstag zwei Autos des Landtagsabgeordneten Holger Hentschel angezündet. „Ein Peugeot der Familie wurde komplett zerstört. Ein Seat beschädigt“, teilte die sächsische AfD-Landtagsfraktion mit. Die Partei vermutet einen Zusammenhang mit Protesten gegen ein Asylbewerberheim in Leipzig, bei denen sich Hentschel engagiere. Laut AfD gab es bereits 2016 zwei Brandanschläge auf das Auto des Landtagsabgeordneten.

Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag, Jörg Urban, äußerte scharfe Kritik. „Dieser Brandanschlag ist bekanntlich nicht der erste und auch nicht der zweite auf Vertreter der AfD. Er ist ein weiteres Indiz dafür, wer die Demokratie wirklich gefährdet“, sagte Urban. „Die politische Auseinandersetzung muß mit Argumenten geführt werden. Gewalt ist niemals akzeptabel. Das muß parteiübergreifend Konsens sein.“

Während sich die AfD ohne Wenn und Aber zum friedlichen Diskurs bekenne, sehe er bei linken Parteien hingegen „eine bedenkliche Nähe zu militanten Kräften“. (ho)

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MEINUNG
🟥 Böse Erinnerung an 1941: Eine ukrainische Einheit vor Kursk heißt wie damals "Nachtigall"
von Anton Gentzen

Ukrainische Medien berichten dieser Tage nicht ohne spürbaren Stolz, eine ukrainische Einheit habe im Gebiet Kursk "Kriegsgefangene" gemacht. Der Name dieser Einheit wird offen ausgesprochen: "Bataillon Nachtigall". Und das ist kein Zufall.

🔴 Die Sympathie der ukrainischen Nationalisten für Hitlers Dritte Reich und seine Symbole bricht sich immer wieder Bahn ans Tageslicht. Am Donnerstag berichten ukrainische Medien, beispielsweise die Nachrichtenagentur UNIAN, mit spürbarem Stolz, dass ein ukrainisches Bataillon mit dem Namen "Nachtigall" in der russischen Region Kursk "Kriegsgefangene" gemacht und ein Video mit ihnen veröffentlicht hat.

Während des Zweiten Weltkriegs war das Bataillon Nachtigall (ukrainisch Батальйон Соловей oder Батальйон Нахтігаль) ein im Frühjahr 1941 von der deutschen Abwehr gegründeter militärischer Verband ukrainischer Freiwilliger, die auf Seiten der deutschen Wehrmacht kämpfen wollten. Das Bataillon bestand aus drei Kompanien, denen 300 Ukrainer und 100 Deutsche angehörten. Die ukrainischen Soldaten trugen Uniformen der Wehrmacht mit einem kleinen Kennzeichen in den ukrainischen Landesfarben Blau und Gelb.

Am 30. Juni 1941 erreichte die Kampfgruppe zusammen mit einem Bataillon des Gebirgsjägerregiments 99 die westukrainische Stadt Lwow. Dort waren Angehörige des Bataillons "Nachtigall" an Pogromen gegen die jüdischen Einwohner der Stadt federführend beteiligt.

Der offen ausgelebte Sadismus der ukrainischen Nationalisten des Bataillons und ihre Disziplinlosigkeit wurden selbst der Wehrmacht zu viel, weshalb der Leiter der "Abwehr" Wilhelm Canaris schon am 30. Juli 1941, etwa einen Monat nach dem Pogrom, die Auflösung der Bataillone "Nachtigall" und "Roland" befahl. Im August wurde "Nachtigall" nach Krakau verlegt, entwaffnet und interniert. Ab 1943 fanden die Sadisten erneute Verwendung an der Front, als Teil von Roman Schuchewitschs "Ukrainischen Aufstandsarmee" (UPA).

Dass in der heutigen ukrainischen Armee Einheiten nach diesem Haufen von Nazis und Sadisten benannt werden, ist kein harmloser Scherz. Es zeigt wieder einmal deutlich, wessen Geistes Kinder in der Maidan-Ukraine am Werk sind.

Der russische Journalist Leonid Ragosin kommentierte dies am Donnerstag mit der Bemerkung, es müsse nun auch dem Letzten bewusst werden, gegen wen man seit 2014 im Donbass kämpft und gegen wen Russland seit 2022 vorgeht. Auf ukrainischer Seite, schrieb er auf X, sei es "ein Krieg, der von Fanatikern des Zweiten Weltkriegs geführt wird, die das Blutvergießen des 20. Jahrhunderts neu aufführen wollen".

Die "Kriegsgefangenen" des Nazi-Bataillons sind übrigens Beamte des russischen Grenzschutzes. Ihrer Habhaft wurden die Ukrainer auf dem Grenzübergang "Sudscha".

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🟥 Der Entwurf des Bundeshaushalts 2025 ist geplatzt. Ampel streitet über Stilfragen: Zahlenmagie und Sommertheater
von Vincent Czieslar

SPD und Grüne machten keinen Hehl daraus, dass sie lieber hinter verschlossenen Türen weiterverhandelt hätten, und attackierten den Finanzminister. Von Unanständigkeit, Selbstvermarktung und schlechtem Stil war die Rede; SPD-Chefin Saskia Esken fürchtete sogar, Lindners Auftreten „beschädigt wieder einmal die Regierung“.

Die FDP nutzte die Gelegenheit, um im Gleichschritt mit der CDU neue Kürzungen im Sozialbereich zu fordern.

Währenddessen übte sich Lindner in Zahlenmagie: Im „ZDF-Sommerinterview“ sprach er nur noch von einer Finanzierungslücke von fünf Milliarden Euro. Wo die restlichen zwölf Milliarden sind? Rund neun Milliarden Euro werden als „globale Minderausgabe“ veranschlagt – sollen also von den Ministerien im laufenden Betrieb gekürzt werden, ohne dass sich der Bundestag näher damit beschäftigt, wo genau das Geld gestrichen wird.

Statt eines Darlehens für die Bahn könnte eine Eigenkapitalerhöhung von 3,6 Milliarden Euro vorgenommen werden, um Geld in den Konzern zu pumpen. Mit diesen Tricksereien würde sich die Ampel wieder der von der Schuldenbremse erlaubten Neuverschuldung von „nur“ 44 Milliarden Euro annähern.

Am Ende wird ein neuer Kriegshaushalt stehen, vermutlich mit noch größeren Zumutungen für die große Mehrheit der Menschen in diesem Land. Eskens Sorge ist berechtigt. Aber es ist nicht Lindner, der die „Regierung beschädigt“.

👉 Das Problem der Ampel sind nicht die politischen Vorhaben, die ihr misslingen, sondern die, die sie durchbringt.

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🟥 Kampfjets & Co: Mehrheit gegen deutsche Militärhilfe für Israel

Viele Menschen in Deutschland sind dagegen, dass die Bundeswehr Israel bei seiner Verteidigung militärisch hilft – etwa mit Eurofightern zur Drohnenabwehr. Das zeigt der aktuelle ARD-DeutschlandTrend. Demnach fänden es 68 Prozent der Befragten nicht richtig, wenn Deutschland Israel bei der Verteidigung militärisch unterstützt. 19 Prozent sind dafür.

🔴 Ein genauerer Blick auf die verschiedenen Parteianhänger macht deutlich: Bei allen überwiegt eine ablehnende Haltung. 62 Prozent der Grünen-Anhänger sind gegen eine militärische Unterstützung Israels durch Deutschland im Nahost-Konflikt, 27 Prozent sind dafür. Bei den AfD-Anhängern hielten 80 Prozent eine solche Militärhilfe für falsch, 12 Prozent für richtig. Die Zustimmungswerte bei Anhängern der anderen Parteien liegen dazwischen. (…)

Die militärische Reaktion Israels auf die Terroranschläge der Hamas geht hierzulande 57 Prozent der Befragten zu weit. 21 Prozent halten das Vorgehen Israels im Gazastreifen für angemessen.

Im März hatten 28 Prozent der Befragten das israelische Vorgehen als angemessen bezeichnet, schon damals ging es der Hälfte der Befragten zu weit. Die Zahl der Menschen in Deutschland, die Israels Vorgehen kritisch sieht, steigt seit vergangenem November konstant.

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9.August 2024 ▫️RIAS🌍berlin

🗓 T H E M E N des T A G E S

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🟥 Esprit schließt alle Filialen in Deutschland – 1300 Mitarbeiter verlieren Job

🟥 Mitten im bürgerlichen Berliner Bezirk Westend: 1500 Asylbewerber in einem Bürohaus – wie soll das gut gehen?

🟥 Basta Berlin (236) – Schrottpresse

🟥 Kampfjets & Co: Mehrheit gegen deutsche Militärhilfe für Israel

🟥 Der Entwurf des Bundeshaushalts 2025 ist geplatzt. Ampel streitet über Stilfragen: Zahlenmagie und Sommertheater

🟥 Böse Erinnerung an 1941: Eine ukrainische Einheit vor Kursk heißt wie damals "Nachtigall"

🟥 Mehrere Brandanschläge auf AfD-Politiker



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🟥 Legende um Hiroshima und Nagasaki soll US-Massenmord weiterhin vertuschen

🟥 Israel schickt Lastwagen voller toter Palästinenser in den Gazastreifen: Über 80 nicht identifizierte Leichen wurden in Massengräbern verscharrt

🟥 Wegen Terror-Unterstützung: Niger bricht diplomatische Beziehungen zur Ukraine ab

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